Protokoll 9. RK 2017

Anwesende

Verwaltung (James)
Sport (Pat)
Kultur(Jenny)
ÖA (Scherzer)
Studium (ChrisK)
HoPo (Paul Riegel)
Soziales (Coco vertretend als Sprecherin)
Internationales (Max)
QM (Arti)
 9/10

verspätet:
    Finanzen (entschuldigt) sollte durch Darius vertreten werden

1. TOP: LuISe

Antrag

• ist bereits beschlossen von den Sprecherinnen und Sprechern und zur Bekanntgabe für die 12. Sitzung eingepflegt

Weiterführung als ITOP
Arti: an alle RL: wisst ihr, was ihr zu tun habt/dass ihr da sein solltet?
Krüger: kann man auch später dazu kommen?
Arti: ja klar
Paul:

• GO-Antrag erst Beschluss-Themen, dann den rest als ITOP

• keine Gegenrede - angenommen

ÖA: ÖA ist nicht da
ToDo: Max Bescheid geben, damit alle Sprecher anwesend sind
Arti hält die Referatsleitungen an die aktuellen Projekte entsprechend bei der Hand zuhaben
 

2. TOP: Auswertung Aktion Sommer

James:

• GO Antrag auf nach hinten verschieben

• ohne Gegenrede angenommen (wird im Protokoll jedoch an dieser Stelle weiter geschrieben)

- Verwaltung hat Ärger mit der Hochschulverwaltung außerhalb des A-Gebäudes
- das Referat bittet inständig darum, nicht den Schlüssel vom Kassenraum oder vom Archiv (15 und 16) mit zu nehmen
- offiziell dürfen die Schlüssel aber eigentlich nicht mitnehmen
- am besten man schreibt eine Mail
- das Tor ist ab 21 Uhr Freitag abgeschlossen
- die SprecherInnen informieren dass das beim Rektoratsgespräch vorgetragen wurde
- sollte es die Hochschule es schaffen einen separaten Kartenleser an der Vordertür anzubringen, gibt James dem gesamten StuRa Kuchen aus
- es kann auch nicht einfach nur das kleine Fußgängertor geöffnet werden

- Zusammenfassung: wir werden verarscht, weil die Hochschule will das wohl nicht will
- wenn da was wird, spendiert Paul das Bier zum Kuchen

3. TOP: Rechenschaftsberichte

Kultur, Verwaltung für 2. Quartal (3.) ?
 
Quartal II 

• Rechenschaftsbericht Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation Quartal II 2017 - fertig
• Rechenschaftsbericht Referat Studium Q2 2017 - fertig

Quartal III

• Rechenschaftsbericht Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation Quartal III 2017 - fast fertig
• Rechenschaftsbericht Referat Studium Q3 2017 - fertig

 
andere Stellen?
Arti: Die Berichte dienen der Rechenschaft ggü. den Studierenden und der HS?
James: Ja!
Coco: Müssen die SP das auch machen?
James: Ja. 

FFF: es ist natürlich hilfreich, das quartalsweise zu machen, zur Jahresabrechnung braucht es einen Jahresbericht
HoPo: woraus ergibt sich die Pflicht
FFF: aus der Erstellung der Jahresabrechnung

riesige Diskussion entbrennt

Ergebnis:

• es ist unklar, was überhaupt in einem Rechenschaftsbericht zu stehen hat

• Den Finanzer interessiert nur, was Finanzen angeht

Es besteht keine Verpflichtung zum Erstellen von Rechenschaftsberichten, jedoch einer Abrechnung von Veranstaltungen bzw Einnahmen und Ausgaben.

4. TOP: Kino wird fortgesetzt?

 - ja
 - Marcel Böhme, Marcus Heisig, Samira führen das fort, vielleicht auch mit Erstis
 - Randbemerkung: Abrechnung vom Kino fehlt
 - extra Veranstaltung von Nick Breuer (Fotowettbewerb)

 - Frage: was hat es mit dem Flurfunk zur Zahlung für Raumnutzung an die Hochschule auf sich

 - nichts bekannt, wird nachgefragt
 - es dürfte eigentlich nichts bezahlt werden
 

5. TOP: Nicht vorhandener Beschluss zur Karaoke. (Kino, Sport)

- mit Pat besprochen, Beschluss wird noch von Jenny verfasst
- Anmerkungen vom Finanzer siehe anhang ans protokoll

 

6. TOP: Semestereröffnungsparty

 
- wird es auf jeden Fall geben, Planung startet im Oktober
- budgett gibts
- Anmerkung: zeitliche Planung ist nicht die beste
- es gibt noch keinen Beschluss, dieser wird für die nächste Sitzung erstellt
 

7. TOP: Tag des offenen StuRa 2017 am 17.10.2017

 
Antrag - Arti
Antrag - Joshiee
 
- Anträge sind inhaltsgleich (gleiche Summe soll beschlossen werden)
- vom Finanzer wurde gesagt, dass die Summe okay ist, genaueres siehe Anhang zum Protokoll
- 150€ sollen beschlossen werden
- Fleisch ist noch da, Kaffee, Tee, Glühwein ist da (alk sollte nicht angeboten werden)

Scherzer: wer kümmert sich?
-- unklar
- Arti hat nen Flyer vorbereitet

- die WiWis und ET's wollen laut Antrag von Joshiee das organisieren, die Infos würden sich helfend anschließen
- CoCo: alle sollten ein Namesschild bekommen, das wäre viel schöner und ansprechender
 
 - Im Antrag von Joshiee steht, wer verantwortlich ist:
   

Nähere Planung:

 - Aufbau vor 15:00 Uhr
 - während der FSR-Sitzungen soll angezündet werden
 - Beginn 16:30
 - Ziel ist es, dass die Erstis vorher in den FSR-Sitzungen teilnehmen
 

 Arti: Antrag zurückgezogen
 Joshiee: ist für FSR UND StuRa gedacht
 James: an dem Tag findet eine StuRa-Sitzung statt, einige Anträge sollen vertagt werden, aber es wird ein paar Anträge geben, die behandelt wird
 ChrisK: Problematik: große Überschneidung zwischen den RK-Leuten, die Ansprechpartner dienen sollen und jenen, die im Plenum sitzen
 Paul:

• GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

• keine Gegenrede - angenommen

Abstimmung: (Antrag von Joshiee)

• kein Gegenrede - angenommen

    
James:
    - es muss eine kurze Sitzung werden, AE-Anträge sollen vertagt werden
    - max eine 1h
 
 

8. TOP: finanzielle Unterstützung Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie 2017

- 700€
- Hinweis: es geht nicht nur um Geld, sondern auch um Mitwirkung
-

Änderungsantrag von Finanzen, Senkung auf 550€, weil mehr nicht im Haushaltplan ist
- HoPo nimmt diesen Antrag nicht an
- Hinweis von HoPo: ursprünglich waren 1000€ erbeten wurden
- die Gelder wurden auch nicht jedes Jahr abgerufen
- Scherzer: Verschiebung ins Plenum wäre okay, weil wir ja nicht gegen die Finanzordnung verstoßen sollten
- Abstimmung Änderungsantrag: Senkung auf 550€
- 3/5/1 - abgelehnt

Scherzer:

• GO-Antrag auf Vertagung ins Plenum

- die Veranstaltung steigt am 12.11.
- es finden Planungen im Vorfeld statt, es sollte also Rechtzeitig aubgestimmt werden

• 4/3/2 - abgelehnt

Abstimmung Antrag: 7/1/1 - angenommen

ITOP: Club Mensa

Viet: erklärt das Problem
Meinen Vorfall habe ich bereits geschildert & tue es gerne nochmals:

### Auszug aus einer E-Mail
"Angriff auf Austauschstudenten, Rassismus, Inkompetenz des Personals mit unbegründeten Rausschmiss, Handgreiflichkeit ohne den Nutzen aus "Gegenwehr" mit Würgegriff!
Sehr geehrtes Club Mensa,
Nachdem wir gestern Inkompetenz von der Security begleitend mit Ausländerfeindlichkeit, Handgreiflichkeit und Ignoranz erleben durften, werden wir künftig bei keinem Wechsel des Personals mit unserer +30 Mann Gruppe aus mehreren Studenten, Internationalen Studies und Auswärtige nicht mehr in Ihrem Club betreten und künftig weiterhin unseren Fall unter allen Studenten und Gremien publizieren!!!
Gestern im Zeitraum 23:45-0:30 am 7.10.2017 hatte die Security einem Austauschstudenten vergessen den Stempel zu geben. Nachdem einer der Security den Einlass entgegen nahm hatte lediglich der andere Stempel zu verteilen. 
Der Austauschstudent hatte zusätzlich die Quitung und die Garderobenmarke, als Nachweis.
Nach mehreren agressiven Wiederholungen des Security nachdem er 15minuten vorher Ihm die 2€ abgenommen hatte, hatte er den Eintritt des Incomings verweigert. 
Seine Begründung:
Der Kunde ist für die Entgegennahme des Stempels verantwortlich.
Kurz. Er hatte 15Minuten vorher den Stempel gegeben & konnte sich bei weniger als 30 Leute in der Zeit nicht an das Gesicht erinnern, hatte mehrfach aggressiv lautstark betont, dass er draußen zu bleiben hatte!
Weder betont, dass er sich einen neuen Stempel holen müsste (wegen 2€), sondern lautstark ohne die Jacke des Austauschstudenten den Eintritt verweigert hatte.
Nachdem ich meinem Standpunkt erläutert hatte und ihn angewiesen hatte seinen Vorgesetzten zu kontaktieren, hatte er mit einem Rauswurf gedroht.
Ich selbst wiege nicht mehr als 65kg und hatte auf normaler Basis ruhig Ihn daran erinnert, dass das Verweigern des Eintritts sinnlos war. 
Ich hatte ihn selbst gesagt, dass wir auf seinem "Stempel" Partner warten, damit er nachweisen kann, dass er bei ihm den Stempel gegeben hatte. 
Kurz darauf packte er mich an dem Arm, stellte sich vor meinem Gesicht und schrie das ich raus zu gehen habe!
Daraufhin kam ein Freund nach unten und hatte Abstand zu uns beiden versucht zu halten und die Security packte ihm mit einem Würgegriff an den Hals.
Nach meiner Aussage, dass ich meine Jacke noch aus der Garderobe holte, verbiet die Security verbal mir dies dreimal und lief mir den Gang hinterher. Bei den Temperaturen hatte ich sie trotzdem geholt und er hatte "eingesehen" (Das man das einsehen muss, ist schon fraglich), die Jacke zu holen.
Meine kleine Bitte, dass ich oben noch meiner anderen großen Gruppe Bescheid sage, dass ich verwiesen wurde bei der er mich auch an die Hand/Arm nehmen darf, verweigerte er dies.
Kurz darauf standen wir draußen.
Wir behalten uns vor bei einem rassistischen Security Personal bei der wir ohne Verständnis mit Handgreiflichkeit bei KEINERLEI Gegenwehr von uns, jemals wieder einzutreten!!!
Wegem einem 2€ Stempel, bei der der eine Security nur einem moderaten, dummen Job zu erledigen hat bei weniger als 30 Mann in der Zeit und sich nicht einmal an das Gesicht erinnern zu können, zeigt bei mir 
1. Prüfen der Körperlichen/Geistigen Verfassung während des Dienstes
2. Sofortiges Attackieren gegen Einzelne Personen ohne Andeutung auf Angriff (selbst Körperlich nicht einmal möglich von unserer Seite!)
3. Verweigerung des Anrufes deren Vorgesetzten oder Hauptveranstalters auf Anfrage des Teilnehmenden 
4. Keinerlei Nachsicht, Entschuldigung oder sonstige Verständnisbereitschaft 
5. Nachhinein lächerlich machen darüber
Selbst Versuche von mir Verständnis zu halten bei der langen Arbeit der Security wurden Schweigenden Ignorant entgegen genommen.
Keinerlei Verständnis von mir für das Vorgehen, Keinerlei Verständnis von denen bei der Brutalität und Keinerlei Verständnis des Vorfalls wegen 2€ & einem Stempel sowie, dass der Incoming für die 2€ den Studentenausweis vorgelegt hatte.
Absolute Sauerei und wir empfehlen ClubMensa bei allen Öffentlichen Gruppen, Veranstaltungen und Gremien, wie im StuRa oder Faranto (Mitglied) ABSOFORT nicht weiter. 
Besonders liegt das Vorgehen bei der Security. 
Die nächste Veranstaltung wird durch uns leerer, weil wir besonders in Dresden so ein abscheuliches Verhalten nicht dulden!
Wir warten auf eine Stellungsnahme !!!
P.S. Die Feier von uns war die Feier zum Nachgeburtstag von mir. Vielen Dank!
Probleme wegen 2€.

### Auszug-Ende

Es gab eine Veranstaltung in der Club Mensa, bei der es unter Anderem zu Handgreiflichkeiten gegenüber Gästen von seiten der Security kam, nachdem diese sich weigerte Inhaber von Gaderobenmarken und/oder Studentenausweis wieder in das Gebäude zu lassen.
Es gab einen Kommentar bei Facebook dazu. Als Reaktion wurden die Kommentare gelöscht und die Kommentarfunktion deaktiviert.
eine Anzeige wegen Körperverletzung wurde bisher nicht gestellt, das soll aber im Anschluss an die Sitzung passieren.
Viet erbittet Unterstützung vom StuRa der HTW diese Information zu Teilen, besonders da am Donnerstag dort wieder eine Veranstaltung statt finden soll.

Jenny berichtet, dass es bereits öfter Probleme mit der Club Mensa gab
HoPo: hat einen Bereich Antidiskiminierung und hat Kenntnis von weiteren Vorfällen, es handelt sich also nicht um einen Zufall, dass die Sep nicht mehr dort stattfindet. Das RK ist eigentlich nicht das Gremium um dazu etwas zu entscheiden, da es bis zur nächsten Plenumssitzung für eine Reaktion zu spät wäre, müsste das am besten über die SprecherInnen laufen.

Darius: kann man da nicht auch ans Studentenwerk heran treten.
ÖA bietet an, über soziale Medien eine Stellungnahme und Distanzierung von Club Mensa zu verbreiten.
Vorschlag: Sitzung der SprecherInnen und Sprecher ansetzten und darin den Sachverhalt nochmal genauer erörtern.

ITOP: Tag der offenen Tür

Scherzer: ÖA möchte da keinen Stand mehr haben. Probleme?
Coco: Antwort geht über die Sprecher