Protokoll 31. Sitzung Referatskollegium 2013

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

Mitglieder des StuRa

Patrick Pietsch

Gäste

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Klaus Martin Beyer

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

entschuldigte beratende Mitglieder

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 13:34 Uhr

Bestellung der Sitzungsleitung

Michael Iwanow schlägt sich als Sitzungsleitung vor. Dazu gibt es keine Gegenrede - angenommen.

Bestellung der Protokollerstellung

André Günther schlägt sich als Protokollerstellung vor. Dazu gibt es keine Gegenrede - angenommen.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

6 von 10 Stimmen - beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung

(vorläufige) Tagesordnung

 

TOP	Gegenstand (Antrag)	von	Ergebnis (Abstimmung)
0.	Formalia Begrüßung zur Sitzung Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung Mitgliedschaft Referatskollegium Referate und Bereiche Feststellung der Beschlussfähigkeit Bestellung der Redeleitung und Protokollführung Fragen zu Verfahren (im Referatskollegium) Verabschiedung der Tagesordnung Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind Tagesordnung (Abstimmung) Verabschiedung der Protokolle Protokoll 29. Sitzung Referatskollegium 2013	Sitzungsleitung
1.	Ausführung Haushaltsplan 2013 finanzielle Förderung studentische Theaterprojekte 2013 finanzielle Förderung Open Source beim StuRa 2013	Bereich Koordination
2.	Blocken von Raum S523 für Beratungsangebot des DGB	Referat Soziales
3.	Kostenübernahme für Besuch Großdemonstration am 18.01.2014	Bereich Ökologie
4.	Kostenübernahme für Umwelt Vernetzungstreffen	Bereich Ökologie
ITOP	Gegenstand (Information)	von	Ergebnis (Meinungsbild)
I.	HTW-Pullover	Referat Kultur
Y.	Berichte/Stand der zu erledigenden Dinge	jeweilig anwesende Vertretungen
Z.	Termine + nächste Sitzung

Artikelaktionen

Dazu gibt es keine Gegenrede - angenommen.

Damit wird die Tagesordnung zur 31. Sitzung des Referatskollegium 2013 verabschiedet.

TOP 1 Ausführung Haushaltsplan 2013

1.1 finanzielle Förderung studentische Theaterprojekte 2013

Antragstext: Der StuRa möge beschließen die studentischen Theaterprojekte Offene Bühne Dresden und die bühne mit insgesamt bis zu 175 € finanziell zu fördern.

Redebeiträge:

Referat Finanzen: Kann keine Spenden ohne Spendenquitten überweisen. Vorschlag auf Vertagung, da dies so kurzfristig nicht möglich ist.

Bereich Ökologie: Erklärt sich bereit, sich um die Quittungen/Belege zu kümmern.

Referat Hochschulpolitik: Schlägt ebenfalls Vertagung vor, da es fraglich ist ob das mit der Quittung klappt.

GO - Antrag auf nichtbehandlung von Referat Finanzen

Dazu gibt es keine Gegenrede - angenommen.

1.2 finanzielle Förderung Open Source beim StuRa 2013

Antragstext: Der StuRa möge beschließen gezielt Projekte zu Open Source, die er aktiv zur Erfüllung seiner Aufgaben nutzt, mit insgesamt bis zu 450 € finanziell zu fördern.

Redebeiträge:

Referat Finanzen: Das selbe Problem wie in TOP 1.1. Erschwerend kommt hinzu das dass Geld in die USA gezahlten werden muss, und dort die Rechtslage unklar ist.

GO - Antrag auf nichtbehandlung von Referat Hochschulpolitik

Dazu gibt es keine Gegenrede - angenommen.

TOP 2 Blocken von Raum S523 für Beratungsangebot des DGB

Antragstext: Der StuRa möge beschließen, den Raum S523 für ein regelmäßiges Beratungsangebot des DGB an jedem Donnerstag von 14.30 Uhr bis 17.30 Uhr freizugeben und den Raum hierfür zu blocken.

Redebeiträge:

Referat Hochschulpolitik: Es kommt den Studenten zu gute, möchten sie dieses Projekt unterstützen.

Abstimmung:

Dazu gibt es keine Gegenrede - angenommen.

TOP 3 Kostenübernahme für Besuch Großdemonstration am 18.01.2014

Antragstext: Der StuRa möge beschließen die Kosten für den Besuch der  Großdemonstration am 18. Januar 2014 in Berlin [1] für bis zu 30 Personen  zu übernehmen.

[1] http://www.wir-haben-es-satt.de/

Redebeiträge:

GO-Antrag Referat Hochschulpolitik: Ändere den Antragstext auf "Der StuRa möge beschließen die Reisekosten gemäß Finanzordnung für einen Besuch der Großdemonstration am 18. Januar 2014 in Berlin [1] zu übernehmen. Die Anzahl ist auf 30 Person beschränkt."

Abstimmung GO - Antrag:

Dazu gibt es keine Gegenrede - angenommen.

Referat Hochschulpolitik: Was hat diese Veranstaltung für einen Nutzen für die Studenten und wie wird entschieden wer mit darf und wer nicht?

Bereich Ökologie: Allen Studenten die sich für diese gemeinnützige Sache engagieren wollen sollte dies auch ermöglicht werden. Die Auswahl der Teilnehmer fällt wie im Antragstext beschrieben der Bereich Ökologie.

Abstimmung - Antrag:

Dazu gibt es keine Gegenrede - angenommen.

20 min Pause

Arturas Miller (Referat Kultur) ist hinzugekommen

Erneute Feststellung der Beschlussfähigkeit: 7 von 10

TOP 0.1.8 Protokoll 29. Sitzung Referatskollegium 2013

Antragstext: Das Referatskollegium möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der 29. Sitzung Referatskollegium 2013 zu verabschieden.

keine Redebeiträge

Abstimmung - Antrag:

Dazu gibt es keine Gegenrede - angenommen.

TOP 4 Kostenübernahme für Umwelt Vernetzungstreffen

Antragstext: Der StuRa möge beschließen die Kosten für die Teilnahme des bundesweiten  studentischen Umwelt Vernetzungstreffen am 18. - 19. Januar 2014 in  Berlin für bis zu 5 Personen zu übernehmen.

Redebeiträge:

Referat Hochschulpolitik:Fahren die Teilnehmer auch mit zur Demonstration aus TOP3?

Bereich Ökologie: Dies ist anzunehmen.

Referat Hochschulpolitik: Handelt es sich wirklich nur um 5 Personen?

Bereich Ökologie: Bei einem Vernetzungstreffen ist nur mit wenigen Personen zu rechnen, und diese in erster Linie aus dem Bereich Ökologie.

Abstimmung - Antrag:

Dazu gibt es keine Gegenrede - angenommen.

ITOP 1 HTW-Pullover

Referat Kultur: Erklärt sich bereit das in Angriff zu nehmen.

Bereich Ökologie: Merkt an das es derzeit dazu eine Bundesweite Kampagne gibt. Des weiteren sollte man Fair Trade in Erwägung ziehen.

Michael Iwanow schließt die Sitzung um 14:26 Uhr.