Protokoll 3. Sitzung Referatskollegium 2013
Datum | 2013-03-05 |
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Ort | Z124 |
Sitzungsleitung | - |
Redeleitung | Johannes Paul Lehmann |
Protokollerstellung | Sabine Friese |
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Anwesende
Elisa Löwe (nicht stimmberechtigt)
Alice Kentsch (nicht stimmberechtigt)
Matthias Jakobi (nicht stimmberechtigt)
Frank Hebold (nicht stimmberechtigt)
Fabian Kunde (stimmberechtigt für Referat Kultur)
Michael Iwanov (stimmberechtigt für Hochschulpolitik)
Johannes Paul Lehmann (stimmberechtigt für Internationales)
Paul Riegel (stimmberechtigt für Qualitätsmanagement)
Sabine Friese (stimmberechtigt für Finanzen)
stimmberechtigte Mitglieder |
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Referatsleitung | stellvertretende Referatsleitung | Vakanz | Vertretung per Nachweis | |
Referat Finanzen | Sabine Friese | Anne Zimmermann | ||
Referat Hochschulpolitik | Fabian Kunde | Michael Iwanow | ||
Referat Internationales | Johannes Paul Lehmann | |||
Referat Kultur | Arturas Miller | |||
Referat Öffentlichkeitsarbeit | Sprecherinnen und Sprecher (eine Stimme) | |||
Referat Qualitätsmanagement | Sascha Rädel | |||
Referat Soziales | Sprecherinnen und Sprecher (eine Stimme) | |||
Referat Sport | Martin Beyer | Patrick Gotsch | ||
Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation | Sebastian Frais | Martin Kamke | ||
Referat Studium | Sprecherinnen und Sprecher (eine Stimme) | |||
beratende Mitglieder |
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Funktion | stellvertretende Funktion | Vakanz | Vertretung per Nachweis | |
Sprecherinnen und Sprecher | ||||
Beauftragung Datenschutz | Patrick Pietsch | |||
Beauftragung Gleichstellung | Sprecherinnen und Sprecher | |||
Beauftragung Nachhaltigkeit | Sprecherinnen und Sprecher |
Mitglieder des StuRa
Gäste
Abwesende
entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder
unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder
entschuldigte beratende Mitglieder
Formalia
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 16:45 Uhr
Bestellung der Sitzungsleitung
Johannes Paul Lehmann
Bestellung der Protokollerstellung
Sabine Friese
Feststellung der Beschlussbefähigkeit
5 von 7 --> beschlussfähig
Verabschiedung der Tagesordnung
(vorläufige) Tagesordnung
TOP
Gegenstand (Antrag)
von
Ergebnis (Abstimmung)
0.
Formalia
- Begrüßung zur Sitzung
- Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
- Mitgliedschaft
- Referatskollegium
- Referate und Bereiche
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
- Fragen zu Verfahren (im Referatskollegium)
- Verabschiedung der Tagesordnung
- Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
- Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
- Tagesordnung (Abstimmung)
- Verabschiedung der Protokolle
- -1. Sitzung 2012 (Abstimmung)
Sitzungsleitung
1.
FA zur SEP SS 2013 Kultur 2.
Faranto
3. Unterstützung Dies Academicus 2013 Internationales 4.
Teilnahme Vernetzungstreffen Landesstudierendenvertretung März 2013
Bereich Bund
5.
Bereich Bund
6.
Bereich Bund
7.
Bereich Ökologie
Bereich Bund
ITOP
Gegenstand (Information)
von
Ergebnis (Meinungsbild)
I. Beschlüsse der einzelnen Referate (durch die jeweiligen Referatsleitungen)
- Was ist damit gemeint?
- Bestellung von Mitgliedern (gemäß § 29 Abs. 2 studentische Wahlordnung)
- Bestellung von stellvertretenden Referatsleitungen (gemäß Beschluss Bestimmung der stellvertretenden Referatsleitungen 2013)
- Entscheidungen zu Ausgaben (gemäß § 25 Abs. 2 studentische Finanzordnung)
- "wichtige" Entscheidungen
- Entscheidungen, die nach außen getragene werden
- Entscheidungen, die den Referatsleitungen wichtig erscheinen
- Was soll damit passieren?
- Antrags- und Beschlussverwaltung bekanntgeben
- als Information beim StuRa ablegen
Antrags- und Beschlussverwaltung
II. Sprecherinnen und Sprecher vs. Referatskollegium
Kann das Referatskollegium die Kompetenz der Sprecherinnen und Sprecher übernehmen (insbesondere wenn die Sprecherinnen und Sprecher keine Beschlüsse fassen können, weil die Funktionen nicht besetzt sind)?
III. Organigramm IV. Fortbildungen bei der AVS
- Anmeldeschluss mit 2013-01
V. VI. KoSe? VII. Integration potentieller Aktiver (nach dem Prüfungsabschnitt)
Paul, Elisa
VIII. Referat OeA Matthias Jakobi IX. Tag der offenen Tür der HTW Dresden Y. Berichte/Stand der zu erledigenden Dinge
jeweilig anwesende Vertretungen Z. Termine + nächste Sitzung
- Rektoratsgespräch
- Referatssitzungen
- TdoT
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist die Tagesordnung beschlossen.
TOP 1 Finanzantrag zur SEP SoSe 2013
Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Semestereröffnungsparty (SEP) vom SS 2013 mit 1000 Euro zu unterstützen.
Redebeitrag: ÖA für diese Veranstaltung sehr wichtig und sollte umgesetzt werden.
ohne Gegenrede angenommen.
TOP 2 Finanzanträge Faranto aus 2012
Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Finazanträge zu drei verschiedenene Veranstaltungen (siehe Datei/vernetzung), in Höhe von 927,60€ zu beschließen.
Diskussion, ob die Anträge im RK behandelt werden sollte. Das Tagesgeschäft ist Aufgabe des Reefereatskollegiums, also wird das jetzt abgestimmt. Alice und Paul kümmern sich darum, dass die Anträge ordentlich in die Antrags- und Beschlusssverwaltung übernommen werden.
Abstimmung: 5|0|0 --> Antrag angenommen
TOP 3 Unterstützung Dies Academicus 2013
Antragstext
Der StuRa möge beschließen, am 5. Juni 2013 zum Dies Academicus das Referat Internationales bei der Ausgestaltung des Internationalen Tages zu unterstützen.
Referat Internationales will mit Referat Kultur, Faranto e.V. und mit dem Referat Sport zusammenarbeiten.
Internationales will die finanzielle Unterstützung des Referates Kultur.
Johannes legt Finanzantrag für den diesjährigen Dies-Academicus an.
Paul finden die Idee toll, fordert aber auch die finanzielle Unterstützung von Seiten der Hochschule.
Micha möchte wissen ob es geplante Einnahmen gibt (geplant sind noch keine).
Abstimmung: ohne Gegenrede angenommen
TOP 4 Teilnahme Vernetzungstreffen Landesstudierendenvertretung März 2013
Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Kosten für die Teilnahme für bis zu 3 Personen am Vernetzungstreffen der Landesstudierendenvertretung, welche im Vorfeld an die fzs MV in Mainz stattfindet, zu übernehmen.
Paul stellt einen Antrag in der KSS, die wiederum dann das Geld an den StuRa überweist.
Abstimmung: ohne Gegenrede angenommen.
TOP 5 Teilnahme Hochschulpolitischer Winterkongress
Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Kosten der Teilnahme für bis zu 3 Personen am Hochschulpolitischen Winterkongress vom 22.-24. März 2013 zu übernehmen.
Diskussion, ob es sich dabei um einen Finanzantrag handelt. Es sind 80 € Teilnahmebeitrag pro Person. Micha fragt wer alles hinfahren möchte (es ist noch nicht klar, Elisa kann nicht dran teilnehmen). Das Referat Hochschulpolitik kümmert sich, um die "Hinfahrer".
Änderungsantrag: Paul möchte den Antrag von 3 auf 5 Personen erhöhen. Elisa (Antragsstellerin) nimmt den Antrag an.
Abstimmung: 5|0|0 --> Antrag angenommen.
TOP 6 Ausrichtung Poolvernetzungstreffen im Mai 2013
Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Ausrichtung des kommenden Poolvernetzungstreffens (PVT) des Studentischen Akkreditierungspools in Dresden mit bis zu 2.600,- € zu finanzieren.
Es werden nur Kosten getragen, die die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) nicht bereit ist zu zahlen.
Kosten dürfen nur für den Aufwand zur Durchführung der Tagung und Reisekosten entstehen. Reisekosten sollen nur durch den StuRa (HTW Dresden) übernommen werden, wenn die Organisation die Reisekosten selbst nicht tragen kann.
Paul sagt (aus Sicht des Qualitätsmanagements), dass die Akkreditierung sehr wichtig für Studenten ist und sich dafür einsetzen sollte. Die Reisekosten zu tragen ist für Michael zu hoch. Elisa betont, dass der Pool für Reisekosten kein Budget hat und eine Teilnahme nicht an den Reisekosten scheitern sollte.
GO-Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit
5 Stimmberechtigte --> beschlussfähig
GO-Antrag: Überweisung in den StuRa
Gegenrede von Elisa
Abstimmung: 4|0|1 --> GO-Antrag angenommen.
GO-Antrag: Meinungsbild des Referatskollegiums (nur der Stimmberechtigten)
Abstimmung: 5|0|0 --> einstimmig positive Meinung
TOP 7 Teilnahme fzs AK Nachhaltigkeit im April in Mainz
Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Teilnahme für bis zu 3 Personen am Arbeitskreis Nachhaltigkeit des fzs vom 5. - 7. April 2013 in Mainz zu ermöglichen.
Elisa möchte Patrick Pietsch hinschicken, weil er ähnliches scon landesweit angeleitet hat. Dies soll nun auch auf Bundesebene geschehen. Maximal sollten sich die Kosten auf 150 € belaufen.
Abstimmung: ohne Gegenrede angenommen.
PAUSE: 17:48 bis 18:00 Uhr
ITOP 1 - Bestellung von Mitgliedern
Die Frage ist wie es mit der Bestellung von Mitgliedern läuft, wenn es keine Referatsleitung gibt.
Matthias möchte dazu einen Antrag im StuRa dass in diesem Fall, dass das RK Mitglieder in die unbesetzten Referaten bestellen kann.
Paul möchte den Antrag vom Referatskollegium abgestimmt haben. Bine, Micha, Matthias, Elisa möchten dieses Recht durch den StuRa legitimiert sehen.
Paul schreibt den Antrag für den StuRa. Paul möchte dazu Kommentare unter dem Antrag haben.
GO-Antrag: Aufnahme ITOP vor ITOP 8 "Referat Öffentlichkeitsarbeit" --> ohne Gegenrede angenommen
ITOP 2 - SprecherInnen vs. Referatskollegium
Sollen im Falle des Nichtvorhandenseins von SprecherInnen die Referatsleitungen die SprecherInnen substituieren. Die Referatsleitungen sollen sich Gedanken dazu machen. Dazu wären Anpassungen der Ordnungen nötig. Die Stellvertreter haben ebenfalls die Stimme, wenn der Referatsleiter nicht anwesend ist (wie jetzt schon im RK)
Elisa findet den Vorschlag nicht gut. Es sollten nicht so viele Leute die Außenvertretung des StuRa übernehmen. Es sollte überlegt werden, ob die Sprecher noicht von der Rolle "Die unbesetzten Referate zu übernehmen" befreit wird und nur nach Außen den StuRa vertritt.
Die Überlegung einen Vorsitzenden des Referatskollegiums zu bestimmen, um als Sprachrohr zur Legislative zu fungieren.
Paul zieht sein Vorschlag zurück. Die SprecherInnen sollten weiterhin existieren.
ITOP 3 - Organigramm
Verschiebung des ITOP´s
ITOP 4 - Fortbildung bei der AVS
Die Anmeldefrist ist seit Ende Januar vorbei. Paul und Bine ärgern sich das es zu spät kam.
Alice und Paul tragen das als Termin für 2014 ein.
ITOP 5 - Kontaktliste!
Alice schreibt alle fehlenen Personen an und mistet (wenn nötig) aus.
ITOP 6 - KoSe 2013
Arbeitsgruppe "KoSe" ist dran. Nächste Woche werden noch konzeptionelle Gedanken zusammengetragen und in naher zukunft digitalisiert.
Bis zur nächsten RK-Sitzung soll ein Arbeitsgruppentreffen einberufen werden und die Gedanken zu konzeptionalisieren und digitalisieren und das nächste Sitzung nochmal zu behandeln.
ITOP 7 - Integration potentieller Aktiver
Elisa hat Kontakt zu Personen die aktiv werden wollen. Es stehen in nächster Zeit viele Treffen an, um diese einzubinden.
Ausschreibungen sollen wieder aufgestellt werden. Dazu sollen sich alle Referate einzeln in ihren Sitzungen Gedanken zu machen.
ITOP 8 Referat Offentlichkeitsarbeit
Matthias hat die letzte Zeit die Koordination des Referates übernommen. Morgen findet die erste Sitzung statt. Er möchte die Legitimation für das Referat ÖA zu sprechen bis eine neue Referatsleitung gefunden ist.
GO-Antrag: Ende der Sitzung
Begründung: StuRa-Sitzung fängt an
Sitzungende: 19:01 Uhr
Sitzungsleitung | Protokollführung |
Anlagen:
Anträge/ Beschlussvorlage etc.