Mitschriften: https://pentapad.c3d2.de/p/1._Sitzung_Pr%C3%A4sidiums_StuRa_HTW_2019
Anwesende:
TOP 1 Aufgabenverteilung/Einarbeitung
ABV: Max trifft sich mit Hendrix nächste Woche zur EInarbeitung
Einladung und Sitzungsvorbereitung: alle
Redeleitung: Julia
Protokolle: Jochen
Ideen für die kommende Legislatur, die man mal als Präsidium angehen will:
- Prozesslandschaft "Anträge durch Präsidium/Finanzen bearbeiten" erstellen
TOP 2 Fertigstellung Protokolle
Für die Änderung der Zeichnungsberechtigung bei der Sparkasse benötigt Frau Rossberg dringend die Protokolle von der 13. Sitzung 2018 und der 1. Sitzung 2019.
Wie ist der aktuelle Stand und wer macht's fertig?
Klarstellung: die möchten nur den unterschreibenen Beschluss haben und nicht die gesamten Protokollen
Beschluss von der 13. macht James fertig
um Beschluss für die erste kümmert sich Max
Max hält Rücksprache mit Frau Rossberg dazu
TOP 3 Erneuter Finanzantrag von Model United Nations
Nach Rücksprache mit Maximilian und Florian wurde der Antrag erneut eingereicht, jedoch haben sie diesmal (nur) 1500€ beantragt.
Aufgrund der baldigen Prüfungszeit müsste es eine Sondersitzung geben. Wollen wir das?
Da es auch eine Änderung des Haushaltsplan ist, müssten desweiteren 7 (oder doch 8, siehe nächster TOP dazu) Mitglieder dem Antrag zustimmen. Ist das realistisch?
3 Möglichkeiten
- Mail an alle stimmberechtigten Mitglieder mit Antrag und Hinweis auf Möglichkeit einer außerordentliche Sitzung
- Beschluss der Sprecherinnen und Sprecher
Weiteres Verfahren: Sprecherinnen fragen, ansonsten E-Mail an stimmberechtigten Mitglieder
TOP 4 Auslegung der MitO
Gibt es eine schriftliche Aussage von Frau Handschack zu der Thematik ruhende Stimme und Stimmrechtsentzug?
Zurzeit haben von den 15 gewählten Mitgliedern des StuRas nur 12 Mitglieder nach (bisherige) Auffassung des Präsidium Stimmrecht und man ist damit mit 7 (statt 8 bei 15 Stimmen) beschlussfähig. Kann man das so machen? Man weiß es nicht :)
Miersch: meiner Kenntnis ist das ruhende Stimmrecht garnicht zulässig
Paul: Valeria hat mal in einem Pad eine E_Mail vorformuliert, die müsst man einfach mal an die Handschack schicken
Paul: § Pflichten von Mitgliedern der Organe: "Die Mitglieder der Organe sind bei der Aufnahme ihrer Tätigkeit über ihre Pflichten bei ihrer Tätigkeit zu beachtenden Vorschriften zu unterrichten. Sie sind auf deren Einhaltung schriftlich zu verpflichten. Bis dahin sollen die Rechte des Mitgliedes ruhen." --> Mitglied kann sich nicht melden, aber wird bei der Beschlussfähigkeit mitgezählt
Paul: §gewählte Mitglieder: "Die Stimme ruht auf Antrag des gewählten Mitgliedes oder bei fehlender Mitwirkung." --> Mitglied kann sich nicht melden und wird bei der Beschlussfähigkeit auch nicht mitgezählt
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