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4. Sitzung Präsidium 2018

4. Sitzung des Präsidiums 2018
Wann 26.03.2018
von 17:00 bis 18:00
Wo A106
Name
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Protokoll der 4. Sitzung des Präsidiums 2018

 

Link zum Pad: nicht verfügbar (wurde in der Sitzung nicht verwendet)

Anwesende Stimmberechtigte:
Nick Förster
Stephan (James) Rankl
Paul Riegel

Beisitzende:
Christine Krüger

Protokoll:
Nick Förster

Protokollnachbereitung:
Nick Förster

 

Tagesordnung:

TOP Thema Bemerkung
1 Einladung
2 2. außerordentliche Sitzung StuRa 2018 - Ordnungsrufe
3 Verfahren (Möglichkeit zur Beschlussfassung) zu Ordnung im Falle von wiederholter mangelnder Beschlussfähigkeit
4 Änderung vom Antrag Durchführung ESE 2018
5 Protokoll 2. Sitzung Präsidium 2018 vertagt
6 Protokoll 3. Sitzung Präsidium 2018 vertagt

 

Inhalte:

1. TOP - Einladung

Paul lud zur Sitzung ein. Er findet es nicht schön, dass von ihm die Initiative ausgehen muss. Bei der Einladung sind zudem Fehler drin gewesen. Es wird mehr Aufmerksamkeit gewünscht.

 

2. TOP - 2. außerordentliche Sitzung StuRa 2018 - Ordnungsrufe

Es wird beratschlagt, dass bei erneutem Verstoß, a lá Alexander Squarr, entsprechend ein Ordnungsruf ausgeübt wird. In der Folge wird das Rederecht für die Sitzung entzogen. Ein erneueter Verstoß wird mit Ausschluss aus der Sitzung (Siehe Hausrecht des Präsidiums) geahndet. Das Präsidium soll sich noch klar werden, ob auch weiterreichende Strafen auferlegt werden können - zum Beispiel der Ausschluss für Folgesitzungen.

SprecherInnen: Die Reihenfolge der TOPs sollte geändert werden. Auch wurde debattiert ob Anträge der SprecherInnen der Vorlegislatur durch die aktuellen SprecherInnen zurückgezogen werden dürfen. Es gab hierzu noch keine klare Meinung. Die Anträge zu den Ordnungen werden somit zwangläufig im Plenum, ungeachtet der Fristen, behandelt.

 

3. TOP - Verfahren (Möglichkeit zur Beschlussfassung) zu Ordnung im Falle von wiederholter mangelnder Beschlussfähigkeit

Es wird standardmäßig mit allen Folgen normal mit §54 sHSFG vertagt. So ist Demokratie eben. Sollte es als Mittel genutzt werden um gezielt "unliebsame Anträge" zu beschließen, dann ist das so. Das sHSFG gibt es ja vor.

 

4. TOP - Änderung vom Antrag Durchführung ESE 2018

ChrisK (als Sprecherin) sprach Paul (als Mitglied des Präsidiums) wegen der Inhalt des Antrages Durchführung ESE 2018 an. ChrisK ist Teil der Antragstellerinnen und hatte sich an über James an das Präsidium gewendet, um den Antrag einzubringen. ChrisK ist es unerklärlich wie es zur Ausgestaltung der Formulierung vom Antragstext, insbesondere der Höhe des Betrages kam. Paul konnte das auch nicht nachvollziehen. Woher das Ansinnen kommt ist unklar. Insbesondere das Benennen eines wesentlich geringeren Beitrages mit dem Verweis auf den Haushaltsplan ist beiden unklar. Paul änderte gemeinsam mit ChrisK "berichtigend" den Antrag. Der vorherige Ausgestaltung der Formulierung ist in einen Änderungsantrag überführt.

Kann sich wer das Verfahren erklären?

Erklärung: Das Präsidium hatte, nach der Bitte von Christine an Nick, den Antrag einfach aus dem Vorjahr kopiert und neu eingefügt. In dem Antrag des Vorjahres war eine SUmme von 12.000 Euro vermerkt, was James als zu "viel" vorkam, sodas er es einfach um eine Null auf 1.200 Euro reduzierte - er bat allerdings darum, dass die Antragssteller, hier die Sprecherinnen und Sprecher, den Betrag ändern. Selbiges wurde übrigens in der Sitzung durch die Antragssteller noch getan. Es wurde ein Betrag von 8.000 Euro eingetragen und somit der gesamte Topf des Haushalts für die ESE 2018 verwendet.

 

5. TOP - Protokoll 2. Sitzung Präsidium 2018

Paul weist darauf hin, dass der Inhalt weiterhin noch nicht im Plone (Website) verfügbar ist.

Wird wegen Zeitmangel auf die nächste Sitzung vertagt.

 

6. TOP - Protokoll 3. Sitzung Präsidium 2018

Paul weist darauf hin, dass der Inhalt unvollständig ist. Wo sind die gemachten Absprachen dokumentiert? Im Übrigen ist der bestehende Inhalt auch noch nicht im Plone (Website) verfügbar.

Wird wegen Zeitmangel auf die nächste Sitzung vertagt.

 

Angestrebter nächster Termin für Sitzung des Präsidiums: Mittwoch 04.04.2018 (Lars Adam wegen Ordnungen einladen)

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