11. Sitzung Ausschuss Finanzielles 2021

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Begrüßung

Achtung! Diese 11. Sitzung Ausschuss Finanzielles 2021 findet nach der 12. Sitzung Ausschuss Finanzielles 2021 statt.

Der Ausschuss hat den Härtefallausschuss eingeladen. 2021-06-07 wurde - danke dafür :-) - die überarbeitet Richtlinie zur Härtefallordnung der Studentinnenschaft 2021-03-25 "hochgeladen" und veröffentlicht.

Damit das alles gleich mal richtig "schön" gemacht wird, nahm sich der Ausschuss der "richtigen" Ausfertigung an. Daraus ergaben sich Fragen, die besprochen, geklärt und ausgeräumt werden sollen.

Richtlinie zur Härtefallordnung der Studentinnenschaft

Paul hat "der Schönheit halber" eine Arbeitskopie erstellt.

Wo ist der Beschluss zu finden? (Auf der Tagesordnung der 2. Sitzung HFA 2021 war nicht zu finden und Protokoll scheint es auch keines zu geben.) ABV(ed)? Needed!

Es ist ganz häufig von Anteile gemäß ?!?§ 4 Abs. 1; 2 und 4 der Beitragsordnung zu lesen? Was (welche) meint das? Paul hat sich die Mühe gemacht da in alten Fassungen (der BO) "zu wühlen", aber wurde dennoch nicht fündig. Oder meint die Aussage, dass das Semesterticket (ÖPNV/SPNV) dabei ausgeschlossen wird?

Der Ausschuss schlägt vor, dass die gemeinten Beträge einfach "inhaltlich" benannt werden. Beispielsweise könnte von Betrag für die studentische Selbstverwaltung gemäß § X Abs. Y gesprochen werden. Das ist schon allein deswegen praktisch, da sich neben den Pointern auch der Kontext ändert, etwa der Betrag für den Fahrradverleih gibt es nicht mehr und ist daher bei der Nummerierung entfallen. (Bitte von Inhalten sprechen, nicht (ausschließlich) durch Referenzen.)

hfa@: Wir passen die Richtlinie an, auch mit dem Beitrag vom StuWe.

Wie (genau) kommt es zur Summe bei Der Mindestbedarf nach der Richtlinie zur HärteO berechnet sich wie folgt:?

202,05+250,04+30+25+109+48,07
=
664,16

665,11 sind aber bei Mindestbedarf angegeben?

hfa@: Jo! Passen wir an.

Weiteres

Stand zur Rechenschaft vom Härtfallausschuss

Wann wurde dem Plenum (oder zumindest dem Ausschuss Finanzielles) letztmalig (und wie) berichtet?

schwuchow@: "Irgendeine" Sitzung Ende 2020

Aus Sicht vom Ausschuss wäre mindestens Antworten zu folgenden Fragen - aufgeschlüsselt nach Semestern oder dem Haushaltsjahr - zu berichten:

• Wie viele Anträge gingen ein?
• Wie viele Anträge wurden abgelehnt? (Was waren übliche Gründe der Ablehnung? Gab es Fälle bei denen Anträge abgelehnt werden mussten weil der Härtfallausschuss über unzureichende finanzielle Mittel verfügte?)
• Wie hoch war die anteilige Gewährung (gemessen am gesamten Semesterbeitrag)?
• Gab es - statt der Gewährung der Befreiung oder Rückerstattung vom gesamten Semesterbeitrag - kurzzeitige Kredite?
• …

hfa@: Jo! Beantworten wir als Bericht gegenüber dem Plenum! Passt?

a-fin@: Fine! THX!

Stand zum "Wirrwarr" mit der Ordnung und dem Gremium wegen der Nothilfe wegen den Umständen der Pandemie

Bekanntlich gibt es personelle Überschneidungen mit dem Gremium zur Bewilligung von Nothilfe wegen den Lebensumständen von Student:innen in Zeiten von Corona.

Exemplarische Frage: Wie heißt das Gremium (der Student:innenschaft)? Ausschuss Studentischer Finanzstabilisierungsmechanismus (gemäß (dem Ordner auf der) Website) oder Vergabegremium des Corona-Nothilfefonds, kurz VCN, (gemäß (der Ordnung) CoVerO)?

hfa@: Aktuell gibt es 5 k€, die noch vergeben werden können. Vielleicht wird das sogar bis zum Ende des Semester "ausgefördert" werden müssen. Aber die Ordnung sollte sich - aus Sicht von 2021 - noch einmal angeschaut werden.

a-fin@: Jo! Vielleicht komme ich dazu mir das mal anzuschauen. Gerade den Neue (an 2021-09) müsste die Ordnung ja auch zur Kenntnisnahme vorgelegt werden (müssen). Und da sollte das in einem "ordentlichen" Zustand sein.

hfa@: Vielleicht wird die Ordnung bei eine der beiden letzten Sitzungen der Legislatur (2021-08) abgeschafft.

Stand zur Ausarbeitung einer Ordnung zur Vergabe von Kleinkrediten an Student:innen mit zweifelhafte Rückzahlung (letztlich sogar uneinbringliche Forderungen)

Hat wer im Härtefallausschuss sich dazu Gedanken gemacht?

Der Ausschuss Finanzielles stellte das Anfrage (Bitte zur Erstellung) bereits vor über einem Quartal.

Aus Sicht vom Ausschuss wäre das wirklich "dringlich geboten". Bekanntlicher Weise gab es wohl dazu sogar eine Art Aufforderung vom Dezernat Finanzen & Beschaffung (der Hochschule).

Wenn nicht jetzt, wann dann?

hfa@: Jo! Dazu sollte es mal bald irgendwann ein Arbeitstreffen bei uns geben.

a-fin@: Kein Stress! Seit ewig war nur nichts mehr zum Voranschreiten (Angehen) zu hören.

zu erledigende Dinge