Protokoll 15. Sitzung Sprecherinnen und Sprecher 2017

Anwesende

Stimmberechtigte

• Stephan James Rankl
• Maximilian Tränkler
• Darius Veliu

nicht Stimmberechtigte

• Hendrik Wobst
• Paul Riegel

0. Begrüßung

Die Sitzung ergab sich maßgeblich aus dem Beschluss Geschäftsordnung 2017. Praktisch ist das "ein fetter Hund", da damit auch inhaltlich erarbeitet werden soll "Wie wird die Realität bestmöglich in Form der Ordnungen abgebildet?" und zwangsläufig passend "Was müsste zwangsläufig sonst noch geregelt werden, aber ist gerade gar nicht geregelt?".

1. allgemeines Vorgehen

Es stellt sich die Frage wie zur Bewältigung der großen Aufgabe vorgegangen wird.

Sich "hinsetzen und drauf los und schnell fertig schreiben" geht nicht. Dazu sind sich alle Anwesenden einig.

Paul und Hendrik erklärt sich bereit "sich hinzusetzen". Jedoch möchten sie gern wissen "Was soll passieren?". Mutmaßlich werden sich ohnehin Fragen ergeben. Dazu werden dann die Entscheidungen womöglich noch anstehen. Aber daher soll möglichst viel schon bedacht werden. Alles entscheidbarer soll möglichst gleich entschieden werden.

2. Verabschiedung der Mitwirkungsordnung

Eigentlich steht die MitO als Entwurf seit längerer Zeit (2015) bereit. Es braucht nur noch der Begründung.

Alle Sprecherinnen und Sprecher: Jo!

Es möge die begonnene Begründung fertiggestellt werden.

3. Konzeption zur Geschäftsordnung

Es soll grundsätzlich 2 verschiedene Ordnungen geben. Einerseits für die Studentinnen- und Studentenschaft, also was für alle gilt. Andererseits für den StuRa.

Grundsätzlich soll alles nur so niedergeschrieben wie es aktuell schon gelebt wird. Hendrik wirft ein, dass es aber Konstellationen gibt, die bei der aktuell Praxis zu Problemen führen können. Als Beispiel benennt er den Grenzwert zur Beschlussfähigkeit mit zwei Dritteln aller Mitglieder. Paul meint auch, dass "Akzeptanzabstimmungen" eine "demokratischere" Alternative sein.
Die Sprecherinnen und Sprecher bitten darum, dass dazu die Möglichkeiten geprüft werden.

Paul stellt exemplarisch auch schon das mit Hendrik erarbeitete Konzept zur "Jüngstpräsidentin" vor.
Die Sprecherinnen und Sprecher finden solche "Ideen" gut. Sowas soll gleich mit eingearbeitet bleiben.

4. Konzeption zur Grundordnung

Die Grundordnungen stehen eigentlich soweit. Bei den Begründungen gibt es jedoch noch Nachholbedarf.
Die Sprecherinnen und Sprecher bitten darum, das mögliche Änderungsvorschläge aber direkt begründet werden.

5. Konzeption zum Ersatz der Fachschaftsräte als eigenständige Organe der Studentinnen- und Studentenschaft

Es stellt sich allen Anwesenden die Frage, ob nun die schon intern viel besprochen Änderung zum Status der Fachschaftsräte als eigenständige Organe mit angegangen werden soll. Dabei - also der formalen Abschaffung der Untergliederung in Fachschaften weswegen die Fachschaftsräte als Organe die gesetzlichen Aufgaben verpflichtend zu erfüllen haben - sollten die Änderungen erst einmal gering gehalten werden. Praktisch entstehen damit den bisherigen Fachschaftsräten nur Vorteile, da sie entlastet werden.
Von den Sprecherinnen und Sprecher: 2 x Jo! 1 x No!

Paul meint, dass er aber keine Lust hat gleich die Wahlordnung und Finanzordnung entsprechend anzupassen. Praktisch soll, wie eben auch noch einmal miteinander besprochen, alles beim bisherigen bleiben. Die weitere Ausgestaltung mit all den neuen Möglichkeiten soll die kommende Legislatur dann selbst bestimmen. Beispielsweise zur Bestimmung von einem bestimmten Modus der Direktwahl vom StuRa kann noch in über einem halben Jahr entschieden werden. Im Übrigen soll sonst einfach nach dem Prinzip der Wahlkreise nach dem Schema der bestehende Fachschaften gewählt werden.

6. weiteres Vorgehen

Paul wird sich, mit der Unterstützung von Hendrik, ans Werk machen. Sobald sich ein Ende abzeichnet wird Paul Bescheid geben, sodass dann die Entwürfe gesichtet und final abgesegnet werden können.