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Protokoll 1. Sitzung Sprecherinnen und Sprecher 2018

Protokoll der 1. Sitzung der Sprecherinnen und Sprecher 2018

 

Wann 09.01.2018 
von 08:00 bis 09:00
Wo A101
Teilnehmer Sprecherinnen und Sprecher
ehemalige Sprecherinnen und Sprecher
Kanzlei
Termin übernehmen  vCal
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Protokoll der 1. Sitzung der Sprecherinnen und Sprecher 2018

 

Link zum Pad: nicht verfügbar

Anwesende Stimmberechtigte:
Maximilian Tränkler
Stephan Rankl

Abwesende Stimmberechtigte:

Darius Veliu (entschuldigt)

Beisitzer:
Paul Riegel

Protokoll:
-

Protokollnachbereitung:
Nick Förster

 

Tagesordnung:

TOP Thema Bemerkung
1 Dokumentation der Beschlussfassung
2 Feinschliff Mitwirkungsordnung
3 weiteres Verfahren zu den Ordnungen
4 Finanzordnung
5 Grundordnung der Studentinnen-& Studentenschaft
6 Grundordnung des Studentinnen-& Studentenrates
7 Geschäftsordnung der Studentinnen-& Studentenschaft
8 Geschäftsordnung des Studentinnen-& Studentenrates
9 Änderung Mitwirkungsordnung der Studentinnen-& Studentenschaft
10 Weiteres

 

Inhalte:

1. TOP - Dokumentation der Beschlussfassung

Kraft des Beschlusses Geschäftsordnung 2017 wurden die Sprecherinnen und Sprecher ermächtigt die Ordnungen zu bearbeiten und zu erlassen. Die Ergebnisse, ferner das Protokoll der Sitzungen, sind aber noch nicht veröffentlicht.

Das wird unverzüglich nachgeholt.

Jedoch bietet sich diese Lage nicht zum "Es wird einfach darauf verwiesen." an. Das erscheint jedoch gar nicht so problematisch, da sich gegenüber dem neuen StuRa ohnehin der rechtfertigende Charakter zur Erklärung ergibt.

 

2. TOP - Feinschliff Mitwirkungsordnung

Neben einigen noch redaktionellen Änderungen erklärt Paul, dass noch ein Absatz neu dazu gekommen ist. Dabei geht es um darum, dass Mitwirkende "nicht so einfach" die Übernahme einer Funktion ablehnen können. Maßgeblich geht es um die Konstellation, dass "ich mach mal die Fliege" nicht richtig ist. Auch wird in Anlehnung an andere Rechtsnormen der Passus verwendet, dass bis zur Nachfolge die Geschäfte noch zu führen sind. Damit soll das "schnelle Verlassen" klar als unangemessen bestimmt sein. Es ist fraglich wie das ernsthaft durchsetzbar sein könnte. Nun soll aber erst einmal entschieden werden, ob der Passus drin bleiben soll.

Alle Sprecherinnen und Sprecher: Jo!

 

3. TOP - weiteres Verfahren zu den Ordnungen

Paul schlägt vor, dass zu einer "sanften Einführung" kommt. Es wäre wohl eine arge Zumutung einfach die Dokumente kommentarlos der neuen Legislatur "zuzuschieben". Daher soll es heute zu einer "entspannten" konstituierenden Sitzung kommen. Einleitend soll bei der Anwesenheit aller ein Termin gefunden werden, der es ermöglicht eine detaillierte Vorstellung und Erklärung vorzunehmen. Paul erklärt sich bereit die Veranstaltung durchzuführen. Er bittet um Unterstützung.

Terminvorschläge wären:

  • Freitag (2018-01-12) Abend
  • Samstag (2018-01-13) Mittag
  • Sonntag (2018-01-14) Nachmittag
  • Dienstag (2018-01-16) Abend (ab 19:00)
  • Freitag (2018-01-19) Abend
  • Samstag (2018-01-20) Mittag
  • Sonntag (2018-01-21) Nachmittag
  • Dienstag (2018-01-23) Nachmittag (ab 15:30)

Exemplarisch möchte Paul aber gern die Mitwirkungsordnung bei der heutigen Sitzung besprechen. Dazu würde er das Dokument und die Begründung für die neuen stimmberechtigten Mitglieder ausdrucken. Am Ende der Sitzung könnte (sollte) das dann exemplarisch durchgegangen werden.

Um eine "Wissenshierarchie" zu vermeiden sollte auf die vorläufige Geschäftsordnung des Studentinnen- und Studentenrates zurückgegriffen werden. Sie bildet die Grundlage für die etablierten Verhältnisse der sich bewährten Meldekarte.

 

4. TOP - Finanzordnung

Finanzordnung

Florian und James haben auch die Finanzordnung noch "gerockt".

Paul bittet die Sprecherinnen und Sprecher zu entscheiden, wo die Rechte (wer wieviel befassen darf) vermerkt werden soll: FO (der Studentinnen- und Studentenschaft) oder GrundO (des StuRa)?

Antrag Berichtigung der Finanzordnung für den Anfang der Legislatur 2018

Abstimmung

besondere notwendige Mehrheit

2/3-Mehrheit der Mitglieder gemäß § 19 Satzung

Ergebnis

Ja 2
Nein 0
Enthaltung 0

angenommen

 

5. TOP - Grundordnung der Studentinnen- und Studentenschaft

Grundordnung der Studentinnen- und Studentenschaft

Abstimmung

besondere notwendige Mehrheit

2/3-Mehrheit der Mitglieder gemäß § 19 Satzung

Ergebnis

Ja 2
Nein 0
Enthaltung 0

angenommen

Beschluss Grundordnung der Studentinnen- und Studentenschaft 2018

 

6. TOP - Grundordnung des Studentinnen- und Studentenrates

Grundordnung des Studentinnen- und Studentenrates

Abstimmung

besondere notwendige Mehrheit

2/3-Mehrheit der Mitglieder gemäß § 19 Satzung

Ergebnis

Ja 2
Nein 0
Enthaltung 0

angenommen

Beschluss Grundordnung des Studentinnen- und Studentenrates 2018

 

7. TOP - Geschäftsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft

Geschäftsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft

Abstimmung

besondere notwendige Mehrheit

2/3-Mehrheit der Mitglieder gemäß § 19 Satzung

Ergebnis

Ja 2
Nein 0
Enthaltung 0

angenommen

Beschluss Geschäftsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft 2018

 

8. TOP - Geschäftsordnung des Studentinnen- und Studentenrates

Geschäftsordnung des Studentinnen- und Studentenrates

Abstimmung

besondere notwendige Mehrheit

2/3-Mehrheit der Mitglieder gemäß § 19 Satzung

Ergebnis

Ja 2
Nein 0
Enthaltung 0

angenommen

Beschluss Geschäftsordnung des Studentinnen- und Studentenrates 2018

 

9. TOP - Änderung Mitwirkungsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft

Änderung Mitwirkungsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft

Abstimmung

besondere notwendige Mehrheit

2/3-Mehrheit der Mitglieder gemäß § 19 Satzung

Ergebnis

Ja 2
Nein 0
Enthaltung 0

angenommen

Änderung der Mitwirkungsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft 2018

 

10. TOP - Weiteres

Das Präsidium sollte selbstverständlich noch zum ordentlichen Eintragen der Beschlüsse konsultiert werden.

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