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Protokoll 5. Sitzung StuRa 2019

Protokoll der 5. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2019
Datum 16.04.2019
Ort A105/A0106
Sitzungsleitung Paul Riegel
Redeleitung
Paul Riegel
Mitschrift Max, Jochen, James
Protokollerstellung Jochen SchierCorinna Miller
Sitzungsbeginn 18:00
Sitzungsende 19:36
Audioprotokoll Link

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Design

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Umwelt/Chemie

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

 

beratende Mitglieder

  • Jenny Petrick
  • Arnod Kriger

Gästinnen und Gäste

  • Tino Köhler
  • David Geilmann
  • Hendrick 
  • Nicklas

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

0 Formalia

Aufnahmezeit: 

0.1 Begrüßung

0.2 Hinweis zur Audio-Aufzeichnung

  • findet statt

0.3 Bestellung der Redeleitung und der Protokollführung

Präsidium: Paul schlägt sich als Redeleitung vor.
Jochen, Max und James übernehmen die Protokollführung.

0.4 Bekanntgabe von Beschlüssen

0.4.4 andere Stelle

0.5 Bekanntgabe von Protokollen

0.6 Mitgliedschaft

0.6.1 studentische Selbstverwaltung

  • Präsidium:Bekanntgabe Rücktritt von Julia Krebs aus dem Präsidium, damit ist das Präsidium nur noch mit 3 Personen besetzt.

 

0.6.2 studentische Vertretung

0.7 Beschlussfähigkeit

0.7.1 Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten

Es ruhen die Stimmen von:

  • Jacqueline Pahlisch (Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Umwelt/Chemie) wegen mehrfach aufeinander folgenden unentschuldigten Fehlen bei ordentlichen Sitzungen;
  • Jens Fritze (Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau) wegen mehrfach aufeinander folgenden unentschuldigten Fehlen bei ordentlichen Sitzungen;
  • Fabian Reinhardt (Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau) wegen mehrfach aufeinander folgenden unentschuldigten Fehlen bei ordentlichen Sitzungen;
  • Präsidium: Als Konsequenz ergibt sich daraus 12 Stimmen im Plenum. Es wurde (mal) wieder eine Anwesenheitsliste für die stimmberechtigten Mitglieder eingeführt. Alle Stimmberechtigten bekommen die Abstimmkarte gegen Unterschrift.

0.7.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit

10/12 ->beschlussfähig

0.8 Verabschiedung der Tagesordnung

  • Präsidium: Top 1 Wahlen wird verschoben, da die zu wählenden Personen nicht anwesend sind/ sich nicht gemeldet haben.
Abstimmung: ohne Gegenrede Angenommen

0.9 Verabschiedung von Protokollen

0.9.1 1. Sitzung StuRa 2019

0.9.2 2. Sitzung StuRa 2019

0.9.3 3. Sitzung StuRa 2019

0.9.4 4. Sitzung StuRa 2019

  • Julia: Warum kann man nicht in der normalen Sitzung über das Semesterticket reden?
  • Paul: Weil zur Zeit kein Antrag vorliegt.

1 Wahlen

 
verschoben auf nächste Sitzung

ITOP

O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

Unterstützung Veranstaltung Aktionstage Gesellschaft.Macht.Geschlecht 2019
  • Max: Der StuRa TU Dresden bzw. das Ref. Gleichstellung hat sich an den StuRa gewandt, zwecks Finanzierung. Da der Betrag unter 750€ liegt, wird es im nächsten RK (nächste Woche Dienstag 23.04. - 19.30 Uhr) behandelt.

GO-Antrag: Auf Feststellung der Beschlussfähigkeit. 11/12 anwesend -> beschlussfähig.
Änderung Verwendungszweck der eigenen Räume der studentischen Selbstverwaltung
  • Paul: Der Christopher Miersch hat vor 3 Tagen einen Antrag dazu in den Antragsordner im Plone geschrieben. Der wurde jetzt nicht eingereicht.
  • Max: Es wird höchstwahrscheinlich noch mal ein 2. Arbeitstreffen dazu geben, damit das dann auch alles formal klar geht.

 

foo zu Campus4You
  • James: Ich bin nicht sicher, ob sich das auf das Semesterticket bezieht.
  • Alex: Nein allgemein.
  • Paul: Wir möchten schlicht darüber Informieren, dass da was kommt die nächsten Sitzungen.

 

I. zunehmender Zug und Hang zur Ordnung

  • Paul: Es gibt nun eine Anwesenheitsliste. Die Übersicht der Sitzungen und Anwesenheit ist im Plone einsehbar. außerdem gilt bei Mails an das Präsidium: kein Antragstext, kein TOP!!! Bei Fragen, beim Präsidium melden. Sprechzeiten jeden Fr. 17 Uhr.
  • Lars: Hätte gerne Sprechzeit vor Donnerstag.
  • Paul: Erstmal Antrag einreichen, dann für Feinschliff vorbeikommen. Evtl auch über Tel. möglich.

 

II. Ende vom 1. Quartal 2019, insbesondere auch hinsichtlich der StuRa-AE-O Ausschuss Personelles

  • Paul: Das Ende des ersten Quartals ist erreicht. Für AE bitte Hinweise an den Ausschuss Personelles. Am Ende des Monats wird dort Entscheidung über AEs getroffen.

 

III. Zeitpunkt und Durchführung der kommenden Wahlen (Präsidium)

  • Paul: In der SK ging es heute um eine Änderung der Wahlordnung (WO) der HTW.
  • James: Die neue WO wurde von Rektor und Kanzlerin zurückgezogen.
  • Paul: Weiß jemand nicht, worum es hierbei geht?
  • James: Es kann passieren, das diese WO nochmals neu eingereicht wird. Dies hätte dann Auswirkung auf FSR-Wahlen.
  • Max: Die WO steht im internen Bereich.

Y. Berichte

Aufnahmezeit: 28:44

FSR ET:

  • Martin: Wir haben ein Semesterangrillen am 30.04. beschlossen.
  • Max:Der Prüfungsausschuss hat gegenüber dem FSR LaUCh gesagt, dass Studentinnen und Studenten an keinen Praktika aus höheren Semestern teilnehmen dürfen. Wir bräuchten da eventuell personelle interne Unterstützung von anderen Leuten. Link zur AO-Sitzung: https://pentapad.c3d2.de/p/1_A-Sitzung_LAUCH_FSR_2019
  • Julia: Ihr sollt auch keine Veranstaltungen besuchen dürfen?
  • Tiffy: Es wurden Studentinnen und Studenten der Vorlesung verwiesen. Seitens des Prüfungsausschusses gibt es kein Verständnis dafür, dass  Studentinnen und Studenten etwas lernen wollen.

 

Y.2 Referate

Referat Finanzen

 

Referat Kultur

  • Arnold:Die SEP war ein voller Erfolg. Am Ende waren es zu viele Leute bei zu wenig Security, Chris hat das Thema angestoßen - wollen wir das nächstes Mal wieder so groß machen? Ist das gerade der richtige Zeitpunkt das zu diskutieren?
  • Paul: Nein. Hier geht es ausschließlich darum kurz zu berichten.
  • Lars: Während der SEP wurde ein Klo zerstört, dass wurde dem StuRa in Rechnung gestellt.

Verwaltung:

---- Anfang Bericht ----
Bei uns geht Einiges ab. Christopher Miersch wird sich dem Lager annehmen und ein neues Konzept für die Raumaufteilung/ Zugänge erstellen. Mail: lager@stura....
Die Ausleihe wird durch die neue Leitung Service abgewickelt.
Mail: service@stura...
Die Referatsleitung ist bis zur Abgabe ihrer BA Ende Mai weitestgehend inaktiv. Die Stellvertretung nimmt div. Aufgaben wahr.
9 -11 was an inside job.
---- Ende Bericht ----

Bereich Ticket : 

    - Semesterticketverhandlung Endergebnis: 
      VVO: 138,60€ (Ausgangsbasis: 134,80€, Preisfortschreibung: 2,83€, Aufschlag für Austritte: 0,97€, Aufschlag für Fälschungsrisiko: 0,00€)
      SPNV: 48,00€ (Ausgangsbasis: 45,00€, Preisfortschreibung: 2,85€, Aufschlag für Austritte: 015€) Mit Hof: 48,00€ + 1,20€ = 49,20€

Das Plenum des StuRa der TU Dresden hat am 04.04.2019 
      - Semesterticket und Campus4You :
      Mail welche von James an Ref. Mobilität der TU Dresden am 12.04.2019

      --- Anfang von Mail---
Hallo Ticketleute,

ich hatte diese Woche ein spontanes Treffen mit Campus4You (10.04.2019). Am Montag den 08.04.2019 gab es ein Treffen zwischen den Verantwortlichen von Campus4You und der DVB. Entgegen der Erwartung von C4Y haben die Vertreter der DVB keine konkreten Anforderungen oder Vorstellungen, wie das elektronische Semesterticket bei Campus4You umgesetzt werden kann. Aktuell ist von DVB Seite nur zu vernehmen, dass sie ein neues System für ihr eTicket bei sich implementieren wollen, wissen aber weder wann noch was. Auch weigert man sich den „Letter of Intent“ von Seiten der DVB zu unterschreiben, in dem man zu mindestens klarstellt, sich auf ein Ziel zu einigen.
Für den Lenkungsausschuss und Beirat von Campus4You sind diese Aussage und Verhaltensweisen zu schwammig und Kanzlerin und Kanzler beider Hochschulen drängen jetzt zu einem Ergebnis. Nach Aussage des Kanzlers der TU     
Dresden wir es die Campus4You Karte auf jeden Fall geben, ob mit oder ohne Semesterticke.
Kanzlerin und Kanzler verfassen aktuell einen „Brandbrief“ an die Verkehrsbetriebe (DVB), in dem noch einmal die Dringlichkeit klargestellt wird und ein klärendes Treffen mit beiden StuRä, der DVB und den VertreterInnen von Campus4You erwirkt werden soll.
Bis zu diesem Treffen sollten ein paar Ideen zu alternativen Plänen (Plan B) unter den StuRä und Campus4You erarbeitet werden.
Dies ist besonders notwendig, da feststehen muss, was in der Ausschreibung für die Karte stehen soll.
Hier ein paar Fragestellungen, die mir dazu einfallen würden.
Was passiert, wenn in zwei Jahren das eTicket nicht auf der C4Y Karte ist? Bekommen wir dann eTickets (Karten) von der DVB?
Wenn die DVB dies aber an den großen Hochschulen (HTW & TU Dresden) nicht umsetzten kann, drucken wir an der HTW dann Papiertickets?
Wenn die DVB und andere Verkehrsbetriebe aber diese Papiertickets in zwei Jahren nicht mehr akzeptier, wegen
Fälschungssicherheit?
Haben die Verkehrsbetriebe dann überhaupt noch ein Interesse an einem Semesterticket?
Mich würde es sehr freuen, wenn wir uns diesbezüglich noch einmal zusammensetzen könnten.

Mit freundlichen Grüßen,

James      
    --- Ende Mail---

  • James: Entweder man stimmt jetzt zu, oder nicht. Eine gravierende Änderung: Fälschungsbeitrag entfällt. Es muss eine gemeinsame Entscheidung mit der TU geben. Kanzler von HTW und TU wollen eine Brandbrief schreiben, zwecks Camps4You (C4Y) Karte. 
  • Max: Gibt einen Plan B für C4Y?
  • James: C4Y soll ein E-Ticket werden. Hochschule hat E-Ticket angeboten.
  • Anmerkung aus dem Off: Man kann den DD-Pass beantragen und das Abo-Ticket für 27€ oder so in Anspruch nehmen --- also falls es kein eTicket gibt :)

 

GO-Antrag: auf ITOP Debatte zum E-Ticket. Abstimmung: 7|2|1 -> angenommen
  • Paul: nächste Sitzung kommt konkret etwas, ABV ist ab heute fertig. 
  • Im Präsidiumsordner ist die Übersicht. 

 

keine Berichte
keine Berichte

Y.6 Senat + Senatskommissionen

- Auswahlordnung wurde beschlossen.
- Wahlordnung der HTW Dresden wurde von Rektor und Kanzlerin zurückgezogen.
- Studentische Vertreter in der SK Forschung wurden gewählt: Tino Köhler und Sabine Friese.
- Hochschulrat wurde gewählt.
- Rektoratswahlen sind im Gange.
  • Paul: nichtöffentliche Sachen im Senat/Hochschulrat können auch im StuRa in einem nicht öffentliche TOP behandelt werden.

 

Finanzvereinbarung wurde in der KSS beschlossen für 2019/2020 mit SBAS.
Sprecherinnen und Sprecher wurden Gewählt.
E-Mail Unterstützung Wahl SBAS: Suchen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Wahl der stud. Vertretung.
James rügt den James: Sich endlich um die Veröffentlichung des Haushaltsplan zu kümmern. 

Y.9 faranto

Y.11 andere Stelle

  • Paul: Hinweis an alle, idealerweise schickt ihr die Berichte vorab an das Präsidium.

Z. Weiteres

Aufnahmezeit: 1:11:30
  • Lars: Weiß hier jemand was da mit GL-Treffen im StuWe abgeht?
  • James: Wenn du was mit BaFög erreichen willst, musst du dich an das ...
  • Max: Haben die Sprecherinnen und Sprecher gerade nicht auf dem Schirm gehabt. Danke für den Hinweis.

 

ITOP Debatte zum E-Ticket

Aufnahmezeit: 1:19:20
  • Lars: Ich finde eine Abschaffung des Semestertickets auf eine begrenzte Zeit auch sinvoll, um den Öfis mal zu zeigen was sie an uns haben.
  • Martin: Sehe es auch als Möglichkeit die studentische Beteiligung in Gremien zu steigern.
  • PT: Kann aber auch nach hinten los gehen.
  • Tiffy: BauIngs und LaUChs haben geäußert, dass sie das Ticket brauchen.
  • Paul: Es geht hier ums E-Ticket.
  • CoCo: Umfrage über was wäre wenn kein Ticket vorhanden: Mehrheit = wir nehmen das Fahrrad oder laufen.
  • Lars: Hätte gern Statistik zu gefälschten Tickets.
  • James: Studentinnen und Studenten ist die Ticketform egal, wir wollen nur keinen Fälschungsbeitrag. Verkehrsbertiebe kommen nicht aus den knick, deshalb gibt es Beef mit der Hochschule.
  • Paul: Verkehrsbetriebe haben Verantwortung zu tragen. Möchte nur das stud. Vertretung einen Standpunkt übernimmt.

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