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Erlass der Geschäftsordnung für den Wechsel der Legislatur 2017/2018 aufheben

2018-02-046: vorgenommenen Erlass der Geschäftsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft und der Geschäftsordnung des Studentinnen- und Studentenrates für den Wechsel von der alten Legislatur 2017 für die neue Legislatur 2018 wieder aufheben

 

Antrag

AntragstellerIn

Sprecherinnen und Sprecher

Antragsdatum

09.01.2018

Beschlussdatum

03.04.2018

Antragstext

Der StuRa möge beschließen die erlassene Geschäftsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft und die erlassene Geschäftsordnung des Studentinnen- und Studentenrat aufzuheben.

Begründung zum Antrag

Ausführliche Begründung zum Antrag

Vorschlag zum weiteren Verfahren

-

Anlagen

-

Abstimmung

besondere notwendige Mehrheit

"Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des StuRa" § Änderungen der Geschäftsordnung der Geschäftsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft 9. Januar 2018
[Die hier angegebene notwendige Mehrheit ergab sich aus der Geschäftsordnung, welche mit diesem Antrag aufgehoben werden sollte. Diese Mehrheit erreichte der Antrag bei der Abstimmung zwar nicht, aber wurde die Beschlussgrundlage für jene Geschäftsordnung im Nachhinein für ungültig erklärt. Dadurch hätte dieser Antrag also eigentlich nur eine Mehrheit der Stimmberechtigten Mitglieder (>50%) bedurft und somit in der Abstimmung auch jene Mehrheit erreicht und wäre angenommen; jedoch ist dieser Antrag auch genau dadurch gegenstandslos, da die betroffenen Ordnungen so ohnehin wieder aufgehoben sind. Damit bedarf es keiner Korrektur der Behandlung dieses Antrages. Genau genommen hätte dieser Antrag in zwei Anträge geteilt werden müssen, da die beiden vom Antrag betroffenen Ordnungen verschiedene Anforderungen an die notwendige Mehrheit gehabt hätten, weshalb die höhere Mehrheit als notwendig angesetzt wurde.]

Behandlung

2. Sitzung StuRa 2018
Tagesordnungspunkt 6
Vertagung gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG

1. außerordentliche Sitzung StuRa 2018
Tagesordnungspunkt 3
Vertagung gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG

3. Sitzung StuRa 2018
Tagesordnungspunkt 2
Vertagung gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG

4. Sitzung StuRa 2018
Tagesordnungspunkt 3

Ergebnis

Ja 8
Nein 4
Enthaltung 1

abgelehnt (siehe Erklärung unter dem Anschnitt "besondere notwendige Mehrheit")

Beschlusstext

siehe Antrag

Unterzeichnung und Ausfertigung

Datum der Ausfertigung
Präsidium (oder andere Funktion)
Name

 

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