Protokoll 1. Sitzung StuRa 2017

Ersetze im Antragstext: "ab sofort" durch "für die Legislatur 2017"https://pentapad.c3d2.de/p/1._Sitzung_StuRA_2017

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

• Micheal Iwanow
• Stephan Scherzer
• Paul Riegel

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

• Arturas Miller
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

• Darius Veliu
• Stephan Rankl
• Maximilian Tränkler

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

• Johannes Hertel
• Kilian Kästner
• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

• Fabian Reinhardt
• Bastian Hunger

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

• Georg Polte
• Florian Fulroth

beratende Mitglieder

Gäste

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Laura Wellendorf

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

entschuldigte beratende Mitglieder

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:15 Uhr

Bestellung der Redeleitung
Georg Polte bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede.

Bestellung der Protokollerstellung
Johann Boxberger und Stephan Scherzer bieten sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Feststellung der Beschlussfähigkeit

13/15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
damit ist der StuRa beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung:

GO-Antrag: Vertagung des Tops "Gehaltserhöhung Sachbearbeiterin"
ohne Gegenrede angenommen

GO-Antrag: Vorziehen der Tops, die die Verabschiedung von AE beinhalten.
formelle Gegenrede
2/4/3, damit abgelehnt

Fabian: GO-Antrag: Vorziehen des TOPS "Abschaffung von AE"
formelle Gegenrede
4/2/4, damit abgelehnt

Der StuRa möge beschließen die geänderte Tagesordnung zur 1. Sitzung des StuRa 2017 zu bestätigen.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

TOP 0.9 Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der 16. Sitzung StuRa 2016 zu verabschieden.

Abstimmung

formelle Gegenrede

angenommen

ITOP "nextbike"

Christian Soyk: Ich war Referent Semesterticket, und stelle jetzt die Integration der SZ-Bikes in das Semesterticket vor. SZ-Bike sind Leihräder, die man überall oder an Stationen rund um die Uhr leihen kann. Dafür braucht man eine Karte. Als Student ist Registrierung mit Gutschein möglich. Das kostet 2,40€ pro Studierender und Semester als Teil des Semesterbeitrags. Dafür die ersten 30 min kostenlose Ausleihe in Dresden und Leipzig, jede weitere 30 min. für 0,50€. Bei Überziehung der 30 min. ist keine Ausleihe mehr möglich. Erst wieder Freischaltung durch Angabe von Zahlungsinformationen. Oft ist man mit dem Fahrrad schneller und bequemer als Bus oder zu Fuß auf dem Campus, vor allem an der TU. Weitere Vorteile: Ausgleich der Lücke im Nachtverkehr, Zweitrad, Ergänzung/Ersatz ÖPNV, auch in Leipzig, One-Way-Nutzung, solidarisch finanziert. Normalpreis wäre bei 1 € pro 30 Minuten. Vertrag ist unbefristet (Kündigungsrecht nach 5 Semestern). 17 neue Stationen in Abstimmung mit HTW, 100 zusätzlich Räder, 600 Räder insgesamt, wöchentliche Nutzungsauswertung.Beitragsbefreiung möglich, analog zu Semesterticket, zusätzliche Gründe: Leute, die nicht Fahrrad fahren können oder dürfen. Datenschutz: Werbebotschaften per SMS sind möglich, kommen angeblich aber nicht vor. Haftung: Schäden sind sofort nextbike zu melden, Bei Unfällen auch der Polizei. Gebühren fallen bei Fehlverhalten an.
Iwanow: Was, wenn der Ständer voll ist, wenn ich ein Rad nicht ordnungsgemäß abstellen kann?
Soyk: Nein, das sind keine abgezählten Ständer, sondern formlose Schlösser. Hauptsache, die Fahrräder stehen bei einer Station.
Arti: Wir haben bereits eine Umfrage zu dem Thema gemacht.
Iwanow: Wenn das mit der Werbe-SMS kritisch gesehen wird, kann ich der Werbung dann widersprechen?
Soyk: Als StuRa geht ihr einen Vetrag für Dritte ein. Da käme der Einzelne nicht wieder so einfach raus. Möglich ist, einen Testaccount zu erstellen und zu schauen, ob das erträglich ist.
Robert Kestel: Zu wann habt ihr den Beginn bei euch geplant?
Soyk: Zum Wintersemester 2017/18.
Paul: Macht das für euch einen strategischen Unterschied, ob die HTW hierbei mitmacht?
Soyk: Wäre kein Problem. Was ihr macht, ist uns diesbezüglich Schnuppe.
Johannes Augustin: Habt ihr mal nachgerechnet, welche Beträge hier an den Anbieter weitergegeben werden?
Soyk: Sicher wird SZ-Bike daran verdienen. Aber die Fahrradbereitstellung selbst zu übernehmen, dazu war bei uns niemand bereit. Der Hauptaufwand liegt beim Verteilen der Fahrräder.
Joschiee: Wir haben bereits im StuRa darüber gesprochen, ob wir das wollen. Das Meinungsbild war positiv.
Paul: Um dem Vertrag beizutreten, sagen wir euch einfach, dass der StuRa einen Beschluss hat?
Soyk: Es ist schon sinnvoll, wenn ihr da auch an die Leute selbst heran tretet.

TOP "Ausschreibung der Ämter und Verschiebung der Wahlen zur 2. Sitzung StuRa 2017"

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen alle durch ihn zu wählenden Ämter unverzüglich auszuschreiben. Bestehende Ausschreibungen der Anlage sollen verwendet werden. Es soll auf der 2. Sitzung StuRa 2017 gewählt werden.
Der StuRa möge beschließen, dass alle aktuellen Amtsträgerinnen und Amtsträger aus der Legislatur 2016 bis zur 2. ordentlichen Sitzung 2017 im Amt bleiben.

Redebeiträge:

Robert: GO-Antrag: sofortige Abstimmung. Es gibt nichts weiter dazu zu sagen
Paul: Wann ist die nächste Sitzung?
joshiee: Nächste Woche. Der Sitzungsturnus ist wöchentlich, weil es noch keine Geschäftsordnung gibt.
GO-Antrag ohne Gegenrede angenommen.

Abstimmung Antrag:
ohne Gegenrede angenommen

TOP 3 Licht ins Dunkel der neuen StuRa-Bar

Scherzer: GO-Antrag auf Vertagung, Antrag soll detaillierter werden.
Ohne Gegenrede angenommen

TOP 4 Anschaffung einer Sofagarnitur für die A106

Redaktionelle Änderung: A106 wird aus dem Antrag gestrichen. Wird losgelöst von einem Raum behandelt.
Joschiee: Man hätte auch die alten Sofas anderswo unterbringen können, anstatt sie zu entsorgen und jetzt neue zu beschaffen.

Arti: GO-Antrag auf Verschiebung ins RK.
Roberto: Inhaltliche Gegenrede: Zum neuen Jahr sollten wir vielleicht mal Sachen zu Ende bringen. Argumentiert wurde zwar, dass hier keine Couches unterzubringen, doch steht dies nirgends.
2/5/3 - GO-Antrag abgelehnt

Florian C: Ich würde vorschlagen, bei Ebay Kleinanzeigen zu schauen. Da werden Sofas zum Teil sogar verschenkt.
Roberto: Ist das ein Vorschlag zu einem Änderungsantrag?
Florian C.: Wäre gut.
Roberto: Man sollte sich vielleicht auch um ein einheitliches Bild bemühen
Stephan: Ich wüsste schon gern wo sie stehen. Sonst stehen sie am Ende im Flur, weil es sonst nirgends erlaubt ist
Iwanow: Ebay Kleinanzeigen könnten für die Finanzer schwierig werden.
Stephan: Ich finde die Frage gut, wohin, sonst hat das alles keinen Sinn.
Elisa: Das könnte man sich auch sponsern lassen.
Roberto: Da die Sofas hier nicht rein sollen, wäre die A 104 angedacht.
Elisa: Für Anträge ist das besser, wenn es nicht so fix gemacht wird. Sonst wird das schwierig.
Joshiee: Wir haben genug Möglichkeiten, um hier Sofas unterzubringen. Zum Beispiel die A104 und die A110
Johannes: Gab es ne Bedarfsfeststellung?
Arti: Es gibt auch nicht viel mehr Leute, die hier wirklich mitarbeiten.
Fabian: Ich glaub, jeder FSR hat ein eigenes Sofa.
Joschiee: Auch wenn es nur zwei handvoll sind: Es ist bei jedem StuRa normal, dass es Entspannungsbreiche gibt.

Abstimmung:
Formelle Gegenrede
9/1/3 - Antrag angenommen - Weiteres Verfahren: Referat Verwaltung klärt das weiter.

TOP 5 Raumnutzung für Prüfungsvorbereitung

Basti: Wie sah das 2012 aus? Funktionierte das?
Iwanow: Früher war das Gang und Gebe, dass wir den PAB nutzen konnten. Irgendwann hat die Kanzlerin das aber abgelehnt.
Paul: Das PAB konnte zwischendurch leider nicht zur Verfügung gestellt werden, da der Raum an einzelnen Tagen anderweitig genutzt wurde.
Joschiee: Ich find's kacke, dass er nicht mehr genutzt werden kann.
Arti: Gibt es schon jemand, der sich mit der Hochschule diesbezüglich auseinander setzt?
Joschiee: Patrick wird sich sicher kümmern.
Paul: Das ist sicher auch kein Akt: Einfach Raumantrag ausfüllen und der Kanzlerin vorlegen.

Stephan: GO-Antrag: Sofortige Abstimmung
ohne Gegenrede angenommen

Abstimmung Antrag:
ohne Gegenrede angenommen.

TOP 6 AE StuRa-Bar

Peter: Das Werk seht ihr hier alle. Grundsatz für mich war, dass entgegen zur alten Bar, dass die neue Bar sicher und stabil ist. Was ich geleistet habe, habe ich aufgeschlüsselt und extra die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr investiert.
Iwanow: Danke, dass du dein Weihanchtsfest dafür geopfert hast. Bitte nimm die Stunden aus dem Antrag, sonst gibt es Probleme.
Fabian: Wo ist das Material her?
Peter: Das Aluminium-Profil habe ich bestellt. Es ist auch sehr stabil. restlicher Materialbedarf kam aus einem örtlichen Baumarkt

Paul: GO-Antrag: Sofortige Abstimmung
Florian: inhaltliche Gegenrede: Gab es noch Barauslagen?
Peter: Alles was gekauft wurde, wurde vom Budget für die Bar investiert.
Andreas: inhaltliche Gegenrede: Mir wäre es recht, wenn die Einzelaufgaben aufgeschlüsselt werden.
11/2/0 - GO-Antrag angenommen

Abstimmung Antrag:
formelle Gegenrede.
10/0/2 - Antrag angenommen

TOP 7 AE Lan-Party "Zeta"

Arti: GO-Antrag auf Verschiebung auf nächste Sitzung
Ohne Gegenrede angenommen

TOP 8 Neuabstimmung AE-Referat Hochschulpolitik 3. Quartal 2016

kein Redebarf

Abstimmung Antrag (2/3-Mehrheit notwendig)
Formelle Gegenrede
8/2/2 - Antrag abgelehnt

TOP 9 Abschaffung von Aufwandsentschädigung

Florian: im Grunde steh alles da. Es ist lobenswert, wer sich engagiert, aber wofür hier Geld verlangt wird, ist lächerlich.

Änderungsantrag: "Ersetze 'ab sofort' durch 'für die Legislatur 2017' "
Joshiee: Würdest du den Änderungsantrag übernehmen?
Florian: Ja - Änderungsantrag angenommen

Scherzer: Es ist dreist, zu behaupten, niemand würde was ohne Geld machen.
Arti: Wenn aufgrund des Wegfalls der AE auch Arbeiten auf der Strecke bleibt, fehlt mir ein Konzept, wie dann damit umgegangen wird.
Florian: Ich will natürlich nicht alle über einen Kamm scheren. Aber wenn man sich die Aufschlüsselungen der Vergangenheit anschaut, sieht man, dass auch einfachste Aufgaben entschädigt werden. Wenn das ein persönliches Problem sein sollte, entschuldige ich mich dafür.
Iwanow: Ich finde es schade, dass dann nicht bei den Anträgen nachgearbeitet wird, sondern hier pauschal angesetzt wird. Das finde ich schade.
Fabian: Wenn wir hier was machen, dann machen wir das freiwillig.
Kilian: Zum Thema, wie hoch AE sind. Man könnte einen Antrag stellen, dass man die AE-Anträge alle in einer Sitzung stellt.
Joschiee: Wir haben eine Frist, bis wann Anträge eingereicht werden müssen.
Arti: Ja ggf. wurde zuviel AE beantragt. Doch ist es wenn dann ein Problem von uns, da wir sie bewilligt haben. Zum anderen, können wir uns ja mal ein Bild machen, wie groß so ein Aufwand ist. UND: Wenn es Aufgaben gibt, die niemand erledigen möchte, bzw die lästig sind, ist AE ein legitimes Mittel

Scherzer: GO-Antrag auf sofortige Abtimmung.
Joschiee: inhaltliche Gegenrede, ich will noch was sagen.
2/6/3 GO-Antrag abgelehnt.

Daniel: Im Prinzip machen wir ein Ehrenamt. Wir verwenden also unsere Freizeit. Muss ich die irgendwo immer noch in Geld umwandeln? Tun wir bei anderen Freizeitaktivitäten doch auch nicht.
Kilian: Du sagtest, es gibt Fristen für das Einreichen. Auch für die Bearbeitung?
Joshiee: Nein. Dies ist nicht geregelt.
Kilian: Das ist Blödsinn, es mit Sportvereinen zu vergleichen.
Daniel: Versteif dich nicht auf den Vergleich.
Kilian: Wenn wir etwas freiwillig tun, und man dafür einen AE-Antrag stellt, dann ist es die Sache des Plenum, das anzunehmen oder abzulehnen.
Joschiee: Guter Antrag, netter Gedanke. Unsere Gedanken zur AE-Ordnung wurde aber damit nicht berücksichtigt. Sicher wurde viel beantragt, aber es gab auch selten großartige Änderungsanträge.
Andreas: Als Antwort auf Arti: Du meintest, dass man den tatsächlichen Aufwand feststellen sollte, aber wie? Z.B. bei der StuRa-Bar: Da steht Holz streichen.. wie willst du das denn wirklich messen?
Arti: Erstmal an Andreas: Zeit ist ja Aufwand. ich finde Peter hat das schon sehr gut gemacht. Und ansonsten ist es sehr fragwürdig, den StuRa mit einem Verein zu vergleich. Nirgendwo steht, dass wir ein Ehrenamt wahrnehmen. kann da jemand eine Quelle vorweisen?
Darius: Ich finde, es ist so, dass ich mich dazu freiwillig entschieden habe, etwas zu machen und nicht um Geld zu verdienen.

Iwanow: GO-Antrag: Schließung der Redeliste
inhaltliche Gegenrede: Paul: Ich wollte eine Debatte verhindern, aber jetzt ist sie da. Und jetzt müssten wir sie auch ausdiskutieren. .
3/3/5 - GO-Antrag abgelehnt

Daniel: Ich möchte mich entschuldigen, dass ich das Wort Verein nannte. Mir geht es darum, was zwischenmenschlich angedacht ist, und was nicht. Wir haben den Bezug zum Geld verloren. Ihr müsst mal einsehen, dass sich jeder alles nur bezahlen lässt.
Ozi: Ich mach hier auch in meinem Ort vieles für lau und hier wird für alles massiv AE rausgehauen. Ihr macht das teilweise für 12 €... Ich gehe arbeiten und bekomme dafür 9 €. Du sitzt da unten im FSR und siehst, was da so rausgehauen wird.
Florian: Ich wollte nachmal aufs Ehrenamt eingehen: Ich wollte darauf hinaus, dass man es freiwillig macht. Viele, die sich bei Veranstaltungen hinstellen, haben schon kostenlose Verpflegung.
Johannes A.: Laut Abgabe-Ordnung steht, dass wir das nicht ehrenamtlich machen. Vielleicht sollte man als Plenum mal festlegen, was wir als 'besonders arbeitsintensive Leistungen' erachten.
Kilian: Wir würde hier auch AE für Leute abschaffen, die es echt verdient haben.
Fabian: Ich würde darauf auch gern eingehen. Wir könnten die AE krass senken.
Scherzer: Vorhin wurde gesagt, dass sich manche 12€ als Studenlohn auszahlen lassen. Die meisten sind weit entfernt davon. Egal. Wir sind bei einer Grundasatzdisskussion angekommen: Entweder wird AE komplett abgelehnt, oder es wird gemeint, sie soll gesenkt werden. Wir arbeiten hier im Plenum demokratisch. Jeder hätte sich wählen lassen können, und Entscheidungen mit treffen können. Entscheidungen werden nun mal nach Mehrheiten entschieden. Das passt nicht jeden? Ist halt so...
Daniel: Es ist eben grundsätzlich. Wenn der Antrag durchgeht, werden vielleicht einige Leute gehen. Aber das wird sich erneuern. Damit Geld wieder für die Studierenden und nicht privat verwendet wird.

Scherzer: GO-Antrag: Sofortige Abstimmung
formelle Gegenrede
9/2/2 - angenommen

Abstimmung Antrag:
Inhaltliche Gegenrede: Stephan: Wie ist die Weitere Verfarensweise? Ab wann gilt das?
Joschiee: Nicht rückwirkend. Nur bezogen auf Anträge der Legislatur 2017.
Verständisfrage Paul: Wir haben also eine Finanzordnung, und fassen dazu noch Beschlüsse. Es gibt also zwei parallele Regelwerke?
Joschiee: Es stellt eine Ordnungsänderung dar. also würde der Passus zu AE einfach gestrichen werden.
Scherzer: Der Passus würde nicht gestrichen
Stephan: Könnte das Referat Finanzen Ende des Jahres ggf. Probleme bekommen, da schon AE-Anträge behandelt wurden
3/6/2 - Antrag abgelehnt

Florian: GO-Antrag: Behandlung von TOP 11 vor TOP 10
formelle Gegenrede
8/0/3, damit angenommen

15 minütige Pause

Feststellung der Beschlussfähigkeit: 11/15 - beschlussfähig

TOP 11: Neubeschluss Haushaltsplan 2017 (nicht fristgerecht)

Florian: Es ist eine Formsache. Der Haushaltsplan muss ausgeglichen sein, sonst akzeptiert die Hochschule das ganze nicht.
Joschiee: Die HS würde die Beitragsordnung sonst nicht unterschreiben, und der Beitrag würde nicht geändert werden.

Robert K: GO-Antrag: Sofortige Abstimmung
Ohne Gegenrede angenommen

Abstimmung Antrag:
ohne Gegenrede angenommen

TOP 10 Aufwandsentschädigungen 4. Quartal 2016

Bereich Administration Rechentechnik

Robert: Antrag wurde mit der Bereichsleitung so gestellt.

Fabian: Änderungsantrag: Ersetze Bommel durch einen Klarnamen
Wird nicht übernommen, da Bommel korrekt ist.
2/5/2 - ÄA abgelehnt

Iwanow: Ich finde die Begründung etwas mau.
Paul: Da ich scheinbar berücksichtigt bin. Mit Ausnahmen dieses Satzes "Technik am Leben erhalten" steht da nicht drin, was geleistet wurde. Hast du weitere Informationen?
Robert: Nein

Feststellung der Beschlussfähigkeit: 12/15 - beschlussfähig

Arti: GO-Antrag: Verschiebung auf nächste Sitzung, da der Antrag sehr unpräzise formuliert ist.
Paul: inhaltliche Gegenrede: Es gibt gerade einen ITOP dazu., dass wir grade viel zu tun haben und hatten, die Infos, was gemacht wurde sind also da.
12/0/1 - GO-Antrag angenommen -  Antrag vertagt.

Referat Studentische Selbstverwaltung & Organisation

Robert: Es geht um die AE des 4. Quartals
Iwanow: Mir ist nicht klar, welcher Aufwand bei Struktur/Service bzw. Semesterticket dahinter steht
Andreas: Wurden die Überprüfung Technischer Geräte nicht von einem Handwerker gemacht?
Robert: Ja, es war aber immer jemand von uns anwesend.
Andreas: In wie weit fällt die Teilnahme an Rektoratsgesprächen in das Aufgabengebiet?
Robert: Gar nicht
Stephan: Die Zugangsberechtigung bezieht sich nur auf den Schlüsselkasten?
Robert: Nein auch auf den Zugang zum A-Gebäude?
Max: Wie umfangreich war die Tätigkeit der Stellvertretung
Robert: Ich habe zwar eine Vertretung, aber sie ist nicht aktiv.
Paul: Was ist im Bereich Service passiert? Und dann: Ich sagte zwar, ich wolle mich nicht mehr um Schließberechtigungen kümmern, aber ich hab mich immer wieder erweichen lassen.

Andreas: GO-Antrag: Reduktion der Werte um 50% und Streichung des Bereichs Struktur.
Vom Antragsteller nicht übernommen
7/2/3 - Änderungsantrag angenommen

Paul: GO-Antrag auf Vertagung: Ich will nicht, dass hier am Antrag herumgebastelt wird. Robert soll den Antrag ordentlich vorbereiten, damit geleistete Arbeit ordentlich entschädigt werden kann.
formelle Gegenrede
11/0/1 - GO-Antrag angenommen - Antrag vertagt

Sitzungsleitung

Joschiee: Profitieren werden vor allem Johann und Stephan. die 3. außerordentliche Sitzung wurde nicht berücksichtigt. Redeleitung habe ich nicht berücksichtigt, weil ich das bin.
Iwanow: Danke für die gute Arbeit. Ich kann mich an andere Zeiten erinnern. Beim nächsten mal wäre eine ausführlichere Aufschlüsselung dufte.

Abstimmung Antrag:
formelle Gegenrede
10/1/1 - Antrag angenommen

Referat Finanzen

Florian: Änderungsantrag vom Antragsteller: Herabsetzung auf 400 €
Da Antragsteller wurde dieser ÄA automatisch übernommen

Scherzer: Eine Ausführlichere Begründung fehlt.

Arti: GO-Antrag auf Verschiebung
Formelle Gegenrede
8/1/2 - GO-Antrag angenommen - Antrag vertagt

AE 4. Quartal Ref. Studium

Fabian: GO-Antrag auf Vertagung, da eine wirkliche Begründung fehlt
7/0/3 - GO-Antrag angenommen - Antrag vertagt

AE 4. Quartal: Referat Öffentlichkeitsarbeit:

Andreas: War die Betreuung des FB-Auftritts ein nennenswerter Aufwand?
Marcel: Da steht schon einiges dahinter.
Iwanow: Schön, dass ihr Dinge tut, die andere nicht geschafft haben. Danke für den Antrag.
Joshiee: Ich finde es auch gut, was alles gemacht wird, zumal das Referat unbesetzt ist.

Iwanow: Änderungsantrag: Erhöhung von 150€ auf 200€.
Vom Antragsteller übernommen

Andreas: Bzgl. der neuen AE-Regelung fehlt mir eine Aufschlüsselung der Aufgaben

Abstimmung Antrag:
formelle Gegenrede
7/0/4 - angenommen.

ITOP II Forderung zur Verbesserung (zeitgemäße Anpassung) vom web user interface von webmail.htw-dresden.de (btw: check your encoding! please!)

Paul: Im FSR ET wurde es als sehr schwach gefunden worden, wie der Webmail-Auftritt funktioniert. Man denke allein schon an die Umlaute. Ich finde, man muss dazu auch keinen Beschluss fassen, sondern sollten die Sprecherinnen und Sprecher dies zum nächsten Rektoratsgespräch herantragen.
Joshiee: das nächste Rektoratsgespräch ist am 19.1.17

ITOP III Pflege der Mitgliederverwaltung, insbesondere "Problematik" Administration Schlüsselkasten

Paul: Robert Kestel ist momentan der einzige, der administrativen Zugang zum Schlüsselkasten hat. Das kann so nicht sein.
Karsten: Wir als frisch gewählte FSR-Mitglieder kommen weder in den FSR, noch in das Haus. Einen entsprechenden Antrag dazu stellten wir schon vor über einen Monat.
Marcel: Robert hat das Protokoll vorgefertigt, das er nicht mehr für die Schlüssel haftet. das muss nur noch übernommen werden.
Arti: Wer übernimmt dann die Pflege des Kastens?
Darius: Fällt das nicht unter das Referat Verwaltung?
Arti: Dieses Referat braucht auch Menschen, die das alles stämmen können.
Paul: Das darf nicht auf Sprecher abgewälzt werden. Marcel, kannst du bitte klären, dass außer Robert Kestel noch jemand den Zugangscode hat, bzw. er irgendwo hinterlegt wird?
Marcel: Mache ich.

ITOP IV Erstellung (Vervollständigung) vom alljährlichen Ablauf

Paul: Ich hab Joschiee etwas übergangen, er macht grad sehr viel. Um sowas abzufangen, müssen wir endlich aufschreiben, was wir so immer wieder machen müssen. Wir brauchen einen Ablaufplan, für Sachen, die ohnehin jedes Jahr anfallen. Ihr müsstet auch nicht bei Null anfangen und ich würde das gerne unterstützen.
Arti: Für alle, die hier eine Verbindung zu den FSR haben: Das wäre toll, wenn ihr das in die FSRs tragt.
Johann: LaUCh ist schon dabei.

ITOP V Schaffung einer weiteren Stelle

Paul: Allen, denen es nicht ganz klar ist. Ende 2015 wurde ein Beschluss gefasst, dass eine weitere Stelle geschaffen werden soll. Dieser Beschluss wurde trotz dessen Bekanntheit nicht umgesetzt und in der letzten Sitzung sogar aufgehoben.
Joshiee: Wie ihr seht, gibt es eben viel Verwaltungsaufwand, der liegen bleibt.
Arti: Das Problem existiert schon sehr lange. Und es wäre fahrlässig zu glauben, dass die Aufgaben in absehbarer Zeit von Studenten zuverlässig erledigt werden können.
Stephan: Geht es hier wirklich um die Einstellung einer weiteren Person, die die komplette Verwaltung des StuRa übernimmt? Oder ist das eher eine SHK?
Paul: Es ist eine Festeinstellung
Stephan: Ich bin dafür, dass jemand diese Arbeit macht. Aber ich will verhindern, dass wir eines Tages 25 Abgestellte haben.
Johannes A: Wenn so ein Antrag kommt, wäre es schön, zu wissen, welche Arbeiten und zeitlichen Aufwände nötig sind.
Florian: Wenn so ein Antrag kommt, dann bitte mit den nötigen Informationen.
Ozi: Rossberg, hat sie eine halbe Stelle?
Joschiee: Es ist eine Halbe Stelle.
Arti: Es gibt glaube ich schon so eine Stellenbeschreibung, was die Angestellte macht.
Joshiee: Es geht ja um eine weitere Stelle.
Arti: Dass es noch nicht geschehen ist, obwohl es einen Antrag gab, ist das nicht passiert. Das zeigt doch schon die Überarbeitung.
Paul: Ich will hier keine Debatte lostreten, sondern euch nur auf den Antrag mental vorbereiten. Denn wir sollen inhaltliche Arbeit machen. Und nicht Verwaltungsarbeit machen.
Scherzer: Ich möchte Arti widersprechen. Dass der Beschluss im letzten Jahr nicht umgesetzt wurde, lag an dem kategorischen Nichtwillen der Umsetzung von 1 bis 2 Referatsleitungen.
Florian: Die TU hat das siebenfache an Studierenden. Ich möchte auch gern wissen, wer eine zweite Person einstellt, bzw. wer ein Einstellungsgespräch führt?
Joshiee: Das können wir entscheiden und festlegen.
Kilian: Verständnisfrage: Der Top Gehaltserhöhgung bleibt bestehen,oder?
Paul: Die Frage ist eher, wer welche Aufgaben dann zu erledigen hat.
Darius: Heißt Studentische Selbstverwaltung nicht auch, dass wir genau diese Aufgaben auch übernehmen? Und Bringt uns das nicht auch weiter, wenn wir sowas machen?
Paul: Das kommt darauf an, welche Mentalität wir hier fahren. Die HTWK Leipzig hat keine Angestellten. Angestellte sichern aber die Erledigung einiger Aufgaben.
Fabian: Können wir uns denn eine zweite Angestellte leisten?
Paul: Das ist eine Sache der Beitragshöhe. Es gab auch schon Zeiten mit deutlich höheren Beiträgen. Und wichtig ist eben, dass der Laden läuft und wir dafür eben auch Leute brauchen.
Elisa: Es wäre schön, wenn es hier so laufen würde wie in Leipzig, und wir können gern diesen Anspruch aufbauen. Auf der anderen Seite müssen wir unsere Aufgaben betrachten und wenn nötig, Stellen schaffen, um diese Aufgaben zu erledigen.
Paul: Die Sprecher der HTWK nehmen aber auch 2 Semester frei,. um die zeit für die Erledigung ihrer Aufgaben zu haben.
Arti: Ich finde, die Angst, dass uns die Studierenden aufs Dach wegen 5 € unbegründet. Schlimmer wäre es, wenn wir unsere Aufgaben nicht erfüllen.

ITOP VI Antrag Einberufung 1. studentischer Hochschulrat 2017

Paul: Es fand die KoSe statt und so manche haben dabei den Wunsch gehabt, einen Studentischen Hochschulrat wieder stattfinden zu lassen. Der Antrag ist auch schon fertig und kann zur nächsten Sitzung gestellt werden.

ITOP X Einberufung 1. Sitzung Referatskollegium 2017

Joshiee: Wir haben aktuell keinen Antrag zum RK.
Paul: Ich würde eigentlich in den Info-TOPs inhaltliche Debatten führen. Zum Beispiel dazu, um Interessenten für die Referate zu finden, sodass sich diese auch informieren können.
Würdest du, Marcel, eine RK-Sitzung einberufen, wo die Referaktsleiter vorstellen, was sie tun, damit wir Leute eventuell besser verteilen können?
Marcel: In einer Woche? Eher nicht. Glaubt ihr, Montrag, 20 Uhr ist i.O.?
Meinungsbild zum Termin Montag Abend positiv

Joshiee: Bitte an die FSR, auch in ihren Kreisen Werbung im StuRa zu machen.

ITOP Y Berichte

Fachschaftsräte + Fakultätsräte

FSR Wiwi:
Joshiee: bei uns wurde wohl in der Nacht vom 26./27.12. eingebrochen. Es ist kein tragbarer Zustand, ohne Alarmsicherung.
Ab kommenden Semester könnten sich die Sprecherinnen und Sprecher der FSR und StuRa zusammensetzen und austauschen.
Paul: wie groß war euer Schaden? Und wer trägt die Kosten? Braucht ihr finanzielle Unterstützung?
Joshiee: Eine Unterstützung ist nicht notwendig. Das entwendete Equipment gehörte der Hochschule.
Darius: Sind die Sachen der HTW eigentlich versichert?
Paul: Nein. Körperschaften öffentlichen Rechts sind grundsätzlich nicht versichert. die haben auch keine KFZ-Haftpflicht.

FSR Bau
Scherzer: Ich möchte im Namen des FSR Bau darüber informieren, dass sie dort unten einen Plotter haben, der es ermöglicht Plakate bis in das Format A1 zu drucken. Dies ist dort auch deutlich günstiger möglich, als bei externen Druckereien.

FSR LaUCh
Kilian/: Ich fragte in unserem FSR nach, warum wir eine so hohe Beteiligung an Leuten haben. --> wir gehen den Leuten auf den Sack.
Wahlen sind abgeschlossen. Weihnachtsfeier wurde gut angenommen, auch von Profs.

MBau: Wir dürfen keine Veranstaltungen mehr in den HTW-Gebäuden veranstalten.

Referate

Referat Soziales: und Studium: In den letzten zwei Monaten ist die Menge der Klagen gegen die HTW allein bei einer Anwältin um das fünffache gestiegen. Anscheinen will die Hochschule Studentinnen und Studenten in alten Prüfungsordnungen rauskicken. Das hat aber scheinbar keinen Erfolg, weil die Hochschule Mist baut. Grundsätzlich gibt es die Möglichkeit, das ein Verwaltungsrechtsanwalt die Studierenden hier berät, damit es gar nicht erst zu einer Klage kommen kann.

Paul: An das Referat Finanzen, gab es auf die Anforderung von Tätigkeitsprotokollen eigentlich schon Antworten? Da soll ja sichergestellt werden, dass wir da kein Problem bekommen.

Ausschüsse

HFA: Es gibt ein paar neue Anträge. Demnächst können sich Leute wieder bei Interesse melden mitzuwirken.

Senat + Senatskommissionen
Joschiee: Wir haben immer noch keinen Kontakt zum Senat. Und wir haben immer noch einen freien Sitz im Senat.
Max: Lars Adam von ET hat Interesse zunächst als beratendes Mitglied mitzuwirken.

Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
Joschiee: Haben bis 2. Januar Winterschlaf, davor ist Paul Hösler als Sprecher zurückgetreten. Wir werden nächste Woche neue Entsendete für LSR und KSS wählen. LSR ist einmal im Monat.

freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
Joschiee: Wir haben Stimmrecht in der Mitgliederversammlung und leisten Beiträge.
Paul: Es wäre gut, wenn uns jemand in Kassel vertreten würde.

Faranto

andere Stelle

Kersten (StuRa TU Dresden): Ini für eine Demo WHAT am 23. 01.2017. Für Weltoffenheit, Toleranz und andere gute Sachen.
Paul: Es stand die Überlegung hier auch einen Antrag zur Unterstützung zu stellen. Es soll auch keine einmalige Aktion sein, sondern auch im Sinne der politischen Aufklärung gearbeitet werden.
Kersten;: ich fand es immer Schade, dass der StuRa TU hier nichts hinbekommen hatte. Jetzt wollen wir wesentlich aktiver werden und haben viele Ideen. am 12. machen wir eine Infoabend zur Ideensammlung. Wir werden zwecks finanzieller Unterstützung für Plakatdrucke demnächst einen Antrag bei euch stellen. Ansonsten bitte ich euch, Werbung für die Demo und das Projekt zu machen.
Joschiee: Was macht die AG 13. Februar?
Kertsen: die gibt es, ist aber unbesetzt. Wir versuchen, da noch was zum Laufen zu bringen.

Sitzung ist geschlossen um 21.33 Uhr