Protokoll 25. Sitzung StuRa 2011

Anwesenheitsliste stimmberechtigte Mitglieder:

• Hendrik Wobst
• Christian Schneider
• Martin Kamke
• Stefan Jahn (ab TOP 1)
• Elisa Löwe
• Matthias Jakobi
• Christoph Uckermark (ab TOP 1)
• Christian Krolop
• Hermann Lorenz

Folgende stimmberechtigte Mitglieder fehlten entschuldigt:

• Marcel Frohberg
• Daniela Künzler

Folgende stimmberechtigte Mitglieder fehlten unentschuldigt:

• Vinzenz Chroszcz
• Sophia Elsner
• Eric Lötsch
• Frank Püschel
• Franziska Becker
• Maximilan Frey
• Sören Sebischka-Klaus

Anwesenheitsliste beratende Mitglieder:

• Daniel Roy
• Steffen Neumann
• Dana Grunewald
• Gabi Wurst
• Joe
• Arturas Miller

Anwesenheitsliste Gäste

• Felix Raith
• Van Duc Anh Nguyen

• Michael I.
• Patu Radfeld
• Vlad

• Anja Eckardt
• Robert Kalb
• Jana Klimke
• Bert Tietze

Formalia

Sitzungsleitung:

Protokoll: Robert Kalb

Raum: S 523

Datum: 11.10.2011

Beginn: 19:08 Uhr

Ende: 22:34 Uhr

Die Sitzungsleitung weist die Anwesenden darauf hin, dass die Sitzung aufgezeichnet wird.

Die Sitzungsleitung und der Protokollant werden ohne Gegenrede angenommen.

Die Sitzungsleitung verliest die vorläufige Tagesordnung. Es gibt dazu keine Einwände.

Beschlussfähigkeit wird nicht festgestellt (8/18)

TOP 0 - Verabschiedung letztes Protokoll

Elisa: GO.Antrag auf Verschiebung TOP 0

Ergänzung Top 6 Antragstext fehlt

keine Gegenrede

TOP 1 - Mitteilung des Wahlausschusses

Rücktritte bewilligt

es rücken 2 neue mitglieder nach

→ 18 / 18 mitglieder

TOP 2 - Vorstellung neuer Mitglieder des StuRa + Interessenten

Patrick stellt sich vor

GO antrag auf feststellung der beschlussfähigkeit

→ 09/18

Christian stellt sich vor

Michael stellt sich vor

Anja stellt sich vor

Gabi stellt sich vor

Dana stellt sich vor (neue finanzerin)

Bert stellt sich vor (schaut bei finanzen rein)

Steffen stellt sich vor (vertreter finanzen)

Matthias stellt sich vor

Joe informiert, dass einige vom Faranto das Referat Internationales übernehmen werden

TOP 3 - Rahmenvereinbarung sparkasse

Sören ist nicht da

Hermann: Frau Roßberg kann nicht eigenständig auf die Finanzen der Sparkasse zugreifen.

Da sie viel mit Finanzen macht, wäre es sinnvoll mit der Sparkasse einen Vertrag zu machen, dass Frau Roßberg auf das Konto zugreifen kann

Sören soll sich damit beschäftigen und über den Vertrag schauen

TOP 4 - Wahlen

derzeit nicht beschlussfähig

Hermann: wir brauchen mehr Leute für den ständigen Wahlausschuss (2 bis 3 Leute)

TOP 5 - Semestereröffnungsparty für dieses Jahr

Referat Kultur stellt Finanzplan vor

Joe macht groben Plan für die Getränke (Einkauf / Verkauf)

es gibt noch keinen endgültigen plan, es soll erstmal mit der bergfestparty abgeglichen werden

Angebote für Deko, Tusculum, Werbung, Security und DJ sind da

Stefan: mit letztem Jahr vergleichen wäre sinnvoll

Joe: Tusculum wurde genommen, weil das letzte mal zu wenig Leute da waren

Hermann: Rückfrage an die Finanzer, ob das überhaupt einkalkuliert ist / werden kann.

Paul: es gibt eine Tabelle für die Kalkulation der Erstsemestereröffnungsparty

Meinungsbild: ist der StuRa dafür die Erstsemestereröffnungsparty im Tusculum zu machen für bis zu 5500 Euro.

Meinungsbild: 21/1 (+/-) → positiv

TOP 6.1 - Hochschul-ABC

Antrag: Der StuRa möge beschließen, dass im Falle das sich niemand bis zum Ende Oktober findet, welcher die aktuellen Inhalte aus der Papierform in das Wiki pflegt und den vorliegenden Spam [1] entfernt, dieses gelöscht wird.

neue Inhalte sollen in das Wiki eingepflegt werden

es hat keiner die Adminrechte, muss aber überarbeitet werden, da es vollgespamt ist

Paul: ist dagegen es zu löschen, nicht wegen Spam, sondern weil es in das StuRa-Wiki eingefügt werden soll und damit dann auch gepflegt wird.

→ TOP veschoben auf nächste woche

TOP 6.2 - Verfahren mit Rechnungen zum HS ABC

Finanzantrag: Kostenübernahme des Druckes (Rechnung von vor einem Monat)

es hat keiner unterschrieben, dass die Lieferung der Drucke angenommen wurden

es gab keinen Beschluss dazu, aber der StuRa hat eine Rechnung dazu erhalten

es wurde mit Sören abgesprochen, dass der Druck ok ist, weil er der einzige Sprecher derzeit ist

Sören: ist blöd gelaufen, dachte das geht in Ordnung

die Rechnung über 450 euro liegt dem StuRa aber vor

Anja: das Heft war auf jeden Fall sinnvoll für die Erstsemester → rückwirkender Beschluss

die letzten 6 Jahre wurde es auch vom StuRa bezahlt

Nichtmitglied des StuRas hat einen Druck ausgelöst → Heft ist aber da, aber nur auf Grund einer Zusage eines Sprechers (in der Annahme das ist ok)

Belehrung: ein ja für einen Beschluss eines einzigen sprechers ist kein Grund, dass das ok ist

Aktualität der Website (bezogen auf Anzahl der Sprecher) sollte in Ordnung sein, also kann man sich da informieren

einem Sprecher sollte man glauben können, was er sagt

Elisa: bedenken, dass es als Sprecherbeschluss nicht bezahlt wird → vertagen, damit der StuRa darüber abstimmen kann, oder jetzt ein Meinungsbild über die Kostenübernahme der Hefte machen

der StuRa kann die Hefte doch bezahlen, da es ihm doch gut kommt, bzw. der StuRa es auch schon im eigenen Schaukasten ausgestellt hat.

Paul: wenn etwas getan wird, was für den stura gut ist, dann muss das der StuRa nicht unbedingt bezahlen

Elisa: geht nicht darum, ob das ABC gut ist, sondern darum, dass ein Auftrag im Namen des StuRas aufgegeben wurde

Martin: GO-Antrag auf sofortiges Meinungsbild über das ABC-Heft (7/1/0)

→ GO antrag angenommen

Meinungsbild aller Stimmberechtigten, ob der StuRa die Kosten der Druckerei Listner übernimmt (6/2)

Antrag Elisa: Enthaltungen mitzählen (6/1/2)

Matthias zieht GO antrag zurück

TOP 6.3 - AE Erstellung HS ABC

es wird die Mail von Fabian vorgelesen

Inhalt: ist der StuRa damit einverstanden, dass das ABC erstellt und überarbeitet wird?

Ist das Budget ok?

Antwort Sören: StuRa ist einverstanden

300 euro sind ok

und übernehmen des alten betrages ist ok (wusste sören aber nicht)

der Antrag ist keine AE, sondern für die Bearbeitung, sprich, Telefongebühren, Bearbeitung, Grafiken, etc. sprich Rechnung

Dana → das ist keine Rechnung und keine Auflistung

Dana wünscht ein genauere Auflistung

beinhaltet: 50 euro an Gestalterin (Claudia Heinze) letztes Jahr (für Grafiken)

kosten für Probedrucke (40-50 Euro)

hoher Posten an Telefonkosten (eine Woche telefonieren, Angebote, Druckerei, etc.)

Fahrtkosten

→ genauerer Nachweis kann jetzt nicht gemacht werden

GO antrag: Vertagen des TOPs, bis aufgeschlüsselte Rechnungen vorliegen

Fabian soll den Antrag noch mal stellen und alles in der nächsten Sitzung mitbringen

Joe: GO-Antrag auf Vorverschiebung des Infotops zur Rekonstruktion der StuRabar

iTOP 1 - Rekonstruktion StuRabar

Joe: die Bar muss geändert werden

neue Baumaterialien: PVC-Rohre

Design soll nicht grundsätzlich geändert werden

es besteht noch die Frage, ob die bar räder bekommt

Bar wird nicht mehr demontierbar sein, aber aus zwei Teilen bestehen, die in den Fahrstuhl passen

Matthias: gute idee, bitte Kostenvoranschlag und Antrag erstellen

Meinungsbild: soll sich Joe den Aufwand machen an der Bar zu planen? (22/0) → positiv

TOP 7 - Finanzantrag BAföG-Schulungsseminar WS 2011/12

Elisa Antrag: Schulungsseminar über BAföG, studieren mit Kind, etc.

80 euro pro Person Teilnahmegebühr, incl. Fahrtkosten (ICE-Kosten)

Abstimmung: nicht beschlussfähig

→ Meinungsbild: Meinungsbild entspricht Finanzantrag (17/0) → positiv

TOP 8 - Finanzantrag: Rechtsmittel Säumnisgebühr

eigentlich darf nur der erhöhrte Arbeitsaufwand als Strafgebühr eingefordert werden

→ TU Dresden macht das auch

StuRa wurde nicht gefragt, ob das ok ist mit der Verdopplung der Gebühr (früher 10 Euro jetzt 20 Euro)

Antrag bei der Hochschulleitung auf Rückerstattung wurde abgelehnt

Klage ist sinnlos, da es nur um 20 Euro geht.

Ein Anwalt würde das für ca. 918 Euro machen.

leider würden diese Kosten nicht von der Hochschule erstattet werden, sondern nur die Gerichtskosten im Falle, dass der StuRa im Recht ist

Robert: wer es nicht schafft sich zurückzumelden, ist selber schuld

Elisa: die Rückmeldezeit fällt leider in die Prüfungszeit

Jana: was ist das Ziel?

das Ziel ist zu fragen, ob das überhaupt rechtmäßig ist, woher kommen die 20 euro (aus stundenlohn, etc.?), und warum jetzt das Doppelte?

Klage wäre ein Zeichen, dass wir uns für die Studenten einsetzen

außerdem: formale Fehler, keine Rechnung, keine Belehrung

Martin er würde klagen, StuRa unterstützt nur

Dana: wie erfolgreich wird das voraussichtlich sein?

Rechtsgutachten gibt es bereits, wird zur Verfügung gestellt, das Urteil vom Verwaltungsgericht Gera auch

Robert: während der Prüfungszeit ist doch jeder mal in der Hochschule

Martin: der StuRa sollte vielleicht eine Pressemitteilung rausbringen: "SturRa unterstützt Klage gegen Hochschule"

Elisa: die Frage ist nicht, ob es gerechtfertigt ist, sondern ob die Höhe ok ist.

Nicht beschlussfähig: → verschieben, oder Meinungsbild

Meinungsbild entsprechend dem antrag (14/5) → positiv

Sitzungspause 10 minuten

21:08 Sitzung nach Pause geht weiter

Protokollant grad nicht zugegen, Elisa übernimmt vorübergehend die Protokollierung

TOP 9: 20 Jahrestag StuRa

Paul nicht da, top vorübergehend geschlossen

TOP 10: digitale Hochschuldokumente

Conny nich da - Top vertagt

TOP 11: Sitzungen der StuRa-Arbeitsgruppen

Antragsteller Conny nich da - Top vertagt

TOP 12 : KonVerS 2011

Stefan Jahn erklärt, dass es die Konferenz der Vermessungsstudierenden ist, eigentlich nur FH Studierende, dieses Jahr zusammen mit Unistudenten „Argeos“. Die 2 Vereine sollen zusammengeführt werden. Für die Ausrichtung möchte der FSR GI 1000€ zur Durchführung bereitgestellt haben.

Martin Kamke (Vertreter GI im StuRa): Vernetzung zu begrüßen, schön, dass es in DD stattfinden kann

Denny: gut, dass es zusammengeschlosssen wird, da es dadurch günstiger wird

Paul: Antrag absolut zu unterstützen, aber Hochschule soll aufgefordert werden dies auch zu unterstützen. Paul empfielt auf Nachfrage von Stefan, an wen man sich wenden soll, an das Raktorat

Vertagt mangels Beschlussfähigkeit

Robert führt Protokoll fort 21:14

TOP 9 - 20. Jahrestag StuRa

antrag verschoben, weil nicht beschlussfähig

iTOP 2 - 1. Sitzung studentischer Hochschulrat in Pillnitz

Elisa: zu kurzfristig, um alle zu erreichen → in den Dezember verschieben

StuRasitzung findet aber trotzdem in Pillnitz statt

Elisa würde noch mal Umfrage stellen per Mail, wer kommt, wegen Nachveranstaltung Grillen, etc.

iTOP 3 - ESE 2011

stefan dankt allen helfern

iTOP 4 - Sprechersitzungen

3 von 4 Protokollen von den Sprechersitzungen sind veröffentlicht

seperate Nummerierung für Sprecherprotokolle, da nicht klar ist, wie viele Sitzungen vor Elisa stattgefunden haben

Marcus: bitte kein Ergebnisprotokoll mehr, sondern mit Argumentationen

iTOP 5 - Python-Konferenz

Themen: was wird in Python geschrieben?

Plone war auch vertreten (neue Plugins, etc.)

um Python kennen zu lernen

Open Source Projekte, deutschlandweite Projekte mit Python

Kosten: 2 Tutorien á 100 Euro, Python Grundkurs, Plone erweiterter Kurs

104 Euro für Studententeilnahme

Antrag auf Reisekostenrückerstattung und auf Telefonkosten wird gestellt

iTOP 6 - MV FZS

Paul: Erklärung, was ist fzs: pseudostudentische Vertretung auf Bundesebene

es fand Vernetzungstreffen statt zwischen den Landesvertretungen (zb. KSS)

iTOP 7 - Bericht Schulungsseminar Binz

JoSch und Elisa haben sich zum Akkreditierungspool entsenden lassen

Paul: Erklärung Akkreditierungspool

iTOP 8 - Mitwirkung des StuRa HTW Dresden beim Bündnis Dresden Nazifrei durch den Bereich Antidiskriminierung

Paul: Was passiert dort? War der StuRa bei der Zusammenkunft dabei?

Marcus: Diskussionsrunde mit Kirchengemeinde, Anfangsrede vom Rektor der TU Dresden

verzerrter Aktikel der Bildzeitung, Diskussion was soll sich dieses Jahr ändern

Workshops über Extremismustheorie, etc.

Abschlussveranstaltung

ging darum zu aktivieren, auf Resonanz zu hören, wo wollen wir hin, was soll passieren

iTOP 9 - Bericht LSR

Elisa und Paul waren dort

Paul: Inhalts los → keine Inhalte, die unbedingt besprochen werden mussten

Elisa: Umfrage an Schulen, was Schüler studieren wollen, die KSS beteiligt sich finanziell

Elisa: GO-antrag auf Sitzungsverlängerung

iTOP 10 - aktueller Stand zur Erarbeitung grundsätzlicher Ordnungen

es fehlen immer noch Bearbeitungen grundsätzlicher Ordnungen

Paul wird einen vorläufigen Entwurf zur Grundordnung des StuRas bis zur nächsten Sitzung einreichen und bittet diese zeitnah durchzulesen und zu kritisieren/korrigieren

iTOP 11 - Bericht Fakratssitzungen

bedenken bezüglich Deutschlandstipendium, weil es sicher keine Firmen gibt, die in einen Studenten investieren, der sich nicht an die Firma bindet

iTOP 12 - Bericht fachschaftsräte

Paul erzählt vom Herbstfest in Pillnitz

iTOP 13 - CCCDD

zum CCCDD sind alle eingeladen. Ist kostenfrei, Website gibt’s auch

iTOP 14 - Abschaltung www2-Server

www2 wird abgeschaltet und StuRa stellt Webspace zur Verfügung

Fachschaftsräte sollten ihre Website auf den StuRawebspace verlagern

die neue Domain wird unter www.htwdd.de laufen

Paul: es gibt übrigens jetzt auch eine Website www.stura-dresden.de wo alle StuRä Dresdens vorgestellt/verbunden sind

iTOP 15 - eMail-Adressen / Logins

Paul: alle Leute, die noch keinen Login, bzw. eMail beim StuRa haben, sollten an webadmin@stura.htw-dresden.de schreiben

es sollte außerdem eine Einweisung geben bezüglich der Website (Termineintragung, Plone, etc.)

falls es Fragen bezüglich der Website gibt an webadmin@stura.htw-dresden.de schreiben

unter StuRa-domain auf Reiter „mitmachen“ finden sich ausgeschriebene Stellen beim StuRa

SITZUNGSSCHLUSS

nächste sitzung: 18.10.2011 Pillnitz