Protokoll 18. Sitzung Referatskollegium 2021/2022

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/rk/sitzungen/2021-2022/18

Datum: 07.06.2022
Sitzungsleitung: Tino Köhler
Redeleitung: Tino Köhler
Mitschrift: Theresa, Hauke, Jasmin
Sitzungsbeginn: 18:40 Uhr
Sitzungsende: 19:33 Uhr

Teilnehmer:innen

Referat Finanzen

• Florian Fuhlroth (kommissarisch) -> abwesend
  

 Referat Hochschulpolitik

• unbesetzt
  

 Referat Internationales

• vertreten durch den Vorstand -> übertragen an Christoph

 Referat Kultur

• Hung Dao
• (Josephin Büttner) 

Referat Öffentlichkeitsarbeit

• Gwyneth Hirschfeld (kommissarisch) -> übertragen an Elsbeth

Referat Personal

• Gregor Müller - abgemeldet

Referat Qualitätsmanagement

• Tino Köhler 

 Referat Sport

• Christoph Meurin

 Referat Soziales

• vertreten durch den Vorstand -> übertragen an Hung

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

• Elisa Range 
• (Michael Leopold)

 Referat Studium

• Gwyneth Hirschfeld (geschäftsführend) -> übertragen an Tino
• (Hannes Günther)

 Gäst*innen/ Vertreter*innen irgendwelcher Interessen, Präsidium, Vorstand

• Hauke Hund (p@)
• Theresa Minister (p@)
• Jasmin Paulik (p@)

andere Mitglieder

• 11

TOP

0. Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
3. Mitgliedschaft
1. Referatskollegium
2. Referate und Bereiche
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit

1. Aktuell sind von den 8 Referate von 11 Referaten besetzt. Im Übrigen ist davon 2 Referate nur noch geschäftsführend durch die vorherige Legislatur vertreten.
2. Es sind 8 Referate durch Anwesenheit vertreten. Im Übrigen sind davon 0 Referate durch den Vorstand vertreten.
4. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
5. Fragen zu Verfahren (im Referatskollegium)
6. Verabschiedung der Tagesordnung

1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
7. Verabschiedung der Protokolle

1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

• 17. Sitzung RK

2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

• 16. Sitzung RK

1. Fakultätsfest ET SoSe 22

Antragstext

Der StuRa möge beschließen am 28.6.2022 ein Fakultätsfest der Elektrotechnik mit Ausgaben in Höhe von bis zu 523,50 € durchzuführen.

Begründung zum Antrag

Zum Ende des Sommersemesters möchte die Fakultät Elektrotechnik in Zusammenarbeit mit dem Referat Kultur am 28.6.2022 ein Fakultätsfest für alle Studierenden der HTW Dresden, vorrangig aber jene der Elektrotechnik, veranstalten.
Das Fakultätsfest Elektrotechnik findet so das erste Mal statt.
Die Veranstaltung soll dazu dienen den Studierenden die Profs näher zu bringen, sowie eine Plattform zu eröffnen, in dem sich die Jahrgänge untereinander vernetzten und kennenlernen können. In diesem Rahmen wollen wir den Bibliotheksplatz nutzen, sowie den Rosengarten als Grillplatz verwenden.
Wir wollen es allen TeilnehmerInnen ermöglichen in ungezwungener Atmosphäre bei gemeinsamem Essen und Musik ins Gespräch zu kommen. Um diese Atmosphäre zu fördern ist ein Quiz geplant, welches auch mit einer Siegerehrung gekrönt wird. Außerdem soll, seitens der ProfessorInnen eine „extra Vorlesung“ gehalten werden, um Themen zu behandeln, die den Studies entweder ermöglichen über den Tellerrand hinauszuschauen oder interessante Fakten aus der Welt der Elektrotechnik zu erfahren.
Wir rechnen mit ca. 70 BesuchernInnen. Wir müssen davon ausgehen, dass nicht alles verkauft wird, deshalb gehen wir für die Kalkulation von einem Mittel von 85% aus. Die maximalen Ausgaben entsprechen dabei den geplanten Ausgaben und belaufen sich hierbei auf 523,50 €, die erwarteten Einnahmen liegen bei 544€, wie auch der angehängten Tabelle zu entnehmen ist.

Anlage

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/18/kostenkalkulation-fakfest-et-sose-22/view


Änderungsantrag:

Begründung: Das OrgaTeam hat sich dazu entschieden anstatt 90 Liter Fassbier, 150 Liter Bier zu bestellen, um einen Puffer einzubauen. Wenn das extra Fass bzw. Flaschenbier nicht angerissen wird, geht das auf Kommission wieder zurück. Daher ändert sich an der Rechnung nichts. Der höhere Preis resultiert daher, dass nochmal 60 Liter mehr eingekauft werden.
Außerdem wurde ein besserer Wein eingekauft.

Antragstext
Der StuRa möge beschließen am 28.6.2022 ein Fakultätsfest der Elektrotechnik mit Ausgaben in Höhe von bis zu 677,79 € durchzuführen.

Begründung zum Antrag
Zum Ende des Sommersemesters möchte die Fakultät Elektrotechnik in Zusammenarbeit mit dem Referat Kultur am 28.6.2022 ein Fakultätsfest für alle ET Studierenden der HTW Dresden veranstalten (+ Laufkundschaft).
Das Fakultätsfest Elektrotechnik findet dabei das erste Mal statt.
Die Veranstaltung soll dazu dienen den Studies die Profs näher zu bringen, sowie eine Plattform zu eröffnen, in dem sich die Jahrgänge untereinander vernetzten und kennen lernen können. In diesem Rahmen wollen wir uns auf dem Bibliotheksplatz einnisten, sowie den Rosengarten als Grillplatz verwenden.
Wir wollen es allen Teilnehmern ermöglichen in ungezwungener Atmosphäre bei gemeinsamem Essen und Musik ins Gespräch zu kommen. Um diese Atmosphäre zu fördern ist ein Quiz geplant, welches auch mit einer Siegerehrung gekrönt wird. Außerdem soll eine „extra Vorlesung“ gehalten werden, seitens der Professoren, um Themen zu behandeln, die den Studies ermöglichen entweder über den Tellerrand hinauszuschauen oder interessante Facts über die Welt der ET zu erfahren.
Wir rechnen mit ca. 70 BesuchernInnen. Wir müssen davon ausgehen, dass nicht alles verkauft wird, deshalb gehen wir für die Kalkulation von einem Mittel von 85% aus. Die maximalen Ausgaben entsprechen dabei den geplanten Ausgaben und belaufen sich hierbei auf 677,79 €, die erwarteten Einnahmen liegen bei 753,50 €, wie auch der 
angehängten Tabelle zu entnehmen ist. 


Diskussion:
Shari: FAK Fest dient der Vernetzung unter den Studis und zu den Profs. Es soll eine lockere extra Vorlesung und ein Quiz geben. Geplante Besucheranzahl ist an Maifeier angelehnt. Zu den Getränken: die Biermenge wurde erhöht, da sie beim Maifest recht schnell leer war. Erklärung siehe oben. Besserer Wein soll zudem bestellt werden. Das Ganze ist bereits mit Ref. Finanzen abgesprochen. 
Elli: Was ist mit CO2 gemeint?
Shari: Dem Orga Team war es wichtig Fassbier anzubieten. Hat nen anderen "Modus". Zum Zapfen benötigt man CO2. 
Tino: Übernehmt ihr euren eigenen Änderungsantrag?
Shari: Ja.
Tino: Wir stimmen also nur über den unteren Teil ab?
Shari: Ja.
Paul: Also es braucht eine CO2-Schankanlage?
Shari: Ja. Die Schankanlage ist auch in der Kostenkalkulation.
Elli: Ist die Schankanlage dann StuRa Eigentum?
Shari: Nein leider nicht. Die wird über den Getränkehandel ausgeliehen.
Tino: Was davon wird getränketechnisch auf Kommission geholt?
Shari: Das Fassbier und das Flaschenbier, CO2 und die alkoholfreien Getränke. Wobei da die Frage ist, ob das nicht so angerissen werden kann, dass man da wieder was zurückgeben kann. 


Ergebnis: (8 /0 /0) --> angenommen

2. Fakultätsfest WiWi SoSe 2022

Antragstext
Der StuRa möge beschließen das Fakultätsfest WiWi am 22.06.2022 mit Ausgaben in Höhe von bis zu 1.100 € durchzuführen.

Begründung zum Antrag
Die Idee einer erneuten Durchführung eines Fakultätsfestes wurde vom Dekan an den FAK WiWi herangetragen. Da den VertreterInnen aus Zeitgründen eine Organisation nicht möglich war - und dies auch ohnehin nicht Aufgabe des FAK sein sollte - siedelte sich diese beim Referat Kultur an. Mit Unterstützung des Dekans soll die Veranstaltung am 22.06.2022 stattfinden. Sie soll sowohl den Studierenden der Fakultät WiWi, als auch der der anderen Fakultäten die Möglichkeit geben, beim Schmaus von Getränken und Essen, neue Kontakte zu knüpfen. Wir rechnen mit circa 120 BesucherInnen. Ein Raumantrag (gestellt vom Dekan) für den Rosengarten/Bibliotheksvorplatz für diese Kapazität wurde vom Dezernat Technik bereits bestätigt. Es ist angemacht verschiedene Stände wie u.a. von DKMS, Faranto und (hoffentlich auch) dem StuRa (?) vor Ort zu haben.
Wir rechnen mit Ausgaben von rund 1100 Euro (+30 für Werbemittel: Plakate), die erwarteten Einnahmen liegen bei rund 1700 Euro. Außerdem sollen 200 Euro Wechselgeld zur Verfügung gestellt werden. 

Anlage

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/18/kostenkalkulation-fakfest-wiwi-2022/view

Diskussion:
11: Konzept ist ähnlich, die höheren Kosten sind durch eine höhere Teilnahme zu erklären, da die Fakultät auch größer ist. Es wird nur Flaschenbier geben. Morgen hab ich ein Gespräch mit dem Dekan Prof. Sonntag, der uns unterstützen wird. Wir würde auch die DKMS, Faranto, StuRa fragen, ob die Bock haben einen Stand dort aufzubauen und Werbung für sich zu machen. 
Tino: Was sagt Fulli dazu?
11: Konnte noch nicht drüber schauen. Die Kalkulation hätte man früher einreichen können.
Paul: Bei ET hat er drüber geschaut und es sollte keinen großen Unterschied dazu geben. Es sind nur mehr Leute und eben kein Zapfbier.


Ergebnis (8 /0 /0) --> angenommen


Paul: Verständnisfrage an Fulli: 
Angenommen während der Veranstaltung geht das Bier alle, könnte man während der Veranstaltung dann schnell zu Netto gehen neues holen? 
Fulli: Ja. Es gibt da so ne Finanzordnung und da steht Mehrausgaben können (...). 

ITOP

I. Mitarbeiter:in des Monats Mai

Referat Personal: Liebes RK bitte macht hier nun, wie letztes RK besprochen eure 
Personenvorschläge für die Mitarbeiter:in des Monats Mai 2022.


Diskussion: 
Gregor: Mein Vorschlag ist Theresa, sie rockt gerade sehr im Präsidium, 
hat sich zur Wahl zum Senat aufstellen lassen und ist jetzt Beauftragung 
Kollegialität.
Elli: Finde Theresa als Vorschlag super, kann ich nur zustimmen. Würde sonst noch Hungi vorschlagen, der arbeitet schon nicht nur im letzten Monat super motiviert und sorgfältig und ich fänds schön, wenn man das honorieren würde. Er ist richtig hinterher, dass das Referat Kultur gut und rund läuft, ist einfach schön zu sehen, wie er das von Hannes übernommen hat.
Paul: zu Gregor: hat er den Vorschlag mit Begründung von meiner Seite aus gesehen und zur Kenntnis genommen? Kommentar: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/mdm#1653423613505603
Tino: Ich würde MLp und Elli wegen der Raumkonzepterstellung benennen. 
Elli: Also zwecks Raumkonzept würde ich mich gern rausnehmen, da habe ich gar nicht so viel zu beigetragen wie MLp.

II. Personalveränderungen

Referat Personal: Es verlassen uns zwei Angestellte Personen am Ende dieses Monats auf 
eigenen Wunsch. Sie haben die Stellen "Zuständigkeit Anwerbung 
Kandidaturen Hochschulwahlen 2022" zu 50%, "Zuständigkeit Antrags- und 
Beschlussverwaltung (ABV)" zu 50%, "Zuständigkeit Protokollierung" zu 
50% und "Zuständigkeit Assistenz Sitzungsleitung" ausgeübt.

Bei den Stellen "Zuständigkeit Verwaltung zu erledigende Aufgaben", 
"Zuständigkeit Verwaltung Termine", "Zuständigkeit Assistenz 
Haushaltsplan", "Zuständigkeit Mittelverwendung" gibt es einen 
Personalwechsel, sie bleiben aber weiterhin besetzt.

Die Stelle "Zuständigkeit Verwaltung Post" wurde von 5std/woche auf 2,5 
std/woche reduziert.

Es wird eine neue Stelle "Zuständigkeit Finanzprüfung" ab 
(wahrscheinlich) Juli geschaffen für 2,5 std/woche.

Die Stellen: "Zuständigkeit Betreuung Fakultätsarbeitskreise", 
"Zuständigkeit Antrags- und Beschlussverwaltung (ABV)" zu 50%, 
"Zuständigkeit Protokollierung" zu 50% und "Zuständigkeit Assistenz 
Sitzungsleitung", "Zuständigkeit Instandhaltung IT-Services" (ist schon 
seit April unbesetzt) sind ab dem Monat Juni nicht mehr besetzt. An 
einer Neu-Besetzung wird aktiv gearbeitet.

Tino: Kann man hier auch mit bürgerlichen Namen arbeiten oder geht das nicht? Diese oberflächlichen Bezeichnungen der Stellen verwirren mich etwas. Müsste dazu ein nicht öffentlicher Teil aufgemacht werden?
Paul: Ich bin verwundert, grundsätzlich wer welche Stelle hat, da gibt es eine Liste wo wer angestellt ist. Es sollte nicht öffentlich bleiben. Wenn man konkret drüber reden will oder eine Wertung dazu abgeben will, sollte es nicht öffentlich gemacht werden. 
Tino: Bei einer Wertung ist klar, dass das nicht öffentlich passieren sollte. Aber für neutrale Infos finde ich es nicht schlimm, den Namen zu verwenden. Einfach um die Lesbarkeit zu vereinfachen. 
Paul: Liste, wer welche Stelle intus hat: (intern öffentlich)
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/angestellte/anstellung-von-studentinnen/einzelne-stellen
MLp: Gibt es Besserungsvorschläge oder Anmerkungen für die Stellen? 
Christoph: Ich denke es ist noch nicht lang genug gelaufen, um Feedback geben zu können?! 
MLp: Es ist ja so, wie es momentan ist das erste Mal. 
Elli: Ich denke es gibt schon für die weisungsbefugten Personen bestimmt noch mehr Feedback. Ansonsten ist da bestimmt Raum Dafür bei einer Personalsitzung.
Tino: ich würde das auch gerne noch aufgreifen. Wenn die Stellen auf eigenen Wunsch beendet wurden, wäre das interessant zu wissen warum? Mobbing oder andere interne Probleme. 
Paul: Zu der halben Stelle "Anwerbung Wahlen", um Mobbinggedanken zu vertreiben. Derjenige hat für sich festgestellt, dass er die 20h pro Monat nicht leisten kann und hat der Fairness halber gekündigt. Die Stelle wurde nicht neu besetzt, da sie nur noch einen weiteren Monat gegangen wäre. Und es nicht sinnvoll gewesen wäre, diese neu zu besetzen. 
Paul: Was ist denn das nun wegen Zeile 201  -> beim Vorstand war das tatsächlich bisher nie Thema. Es sollte eine Ausschreibung erstellt werden, aber es ist nie wirklich beantragt oder beschlossen worden. Nur damit das RK Bescheid weiß. Die Stelle Post wurde reduziert und daraufhin die neue Stelle Finanzprüfung geschaffen, die aber vom Vorstand so nicht beschlossen wurde. Dazu müsste man Gregor nochmal befragen, ob er den aktuellen Stand dazu hat. 

III. Neues Hygienekonzept

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation:
Nach dem letzten RK habe ich mir eure Anmerkungen genommen und versucht möglichst plausible und gerechtfertigte Regeln zum Umgang mit Corona aufzustellen. Um es zusammenzufassen:

• Maskenpflicht gibt es keine, aber (wie von Paul vorgeschlagen) darf man andere Menschen in den Arbeitsräumen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auffordern nach dem Prinzip "First Come First Serve(d)". 
• Die Begrenzung der Arbeitsplätze wurde (indirekt durch die Hochschule) aufgehoben, Beschilderungen werden abgenommen. 
• Sofern möglich und kostenfrei, werden über die Hochschule Tests und Masken durch verwaltung@ beschafft. 
• Die Anwesenheitsliste soll weiterhin geführt werden. 

Anmerkungen, Kritik oder Kommentare?
Mir stellt sich jetzt noch die Frage, ob ein neuer Beschluss überhaupt nötig ist, das alte Hygienekonzept wurde in einer Sitzung vom Referat beschlossen (https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/verwaltung/sitzungen/2020/21-sitzung-referat-studentische-selbstverwaltung-organisation-2020). Der Beschluss sagt aus, dass die Referatsleitung das Konzept jederzeit anpassen darf. Reicht es also, wenn ich einfach ein neues erstelle?"

Elli: Zum dritten Punkt: es ist möglich Masken und Tests zu beschaffen. Ich habe bereits welche bestellt. Wir müssen da nicht sparen.
Paul: Zur Befassung zu dieser Verordnung: zu der Zeit gab es noch nicht den Modus "wie ist mit Ordnungen umzugehen". Das ist damals entstanden und in der Grundordnung steht, der Vorstand kann darüber entscheiden. Schmeiß es einfach denen vor die Füße und fertig ist. 
Elli: Also alles, was ich zusammengetragen habe an den Vorstand schicken und die machen daraus nen Beschluss?!
Paul nickt
Tino: Wegen Mund-Nasen-Bedeckung: Ist first come first serve hier der richtige Weg bzw. vll verstehe ich das auch einfach falsch. Per se sollten wir uns auf das "niedrigste" einigen, wenn jemand will, dass Maske aufgesetzt wird, dann wird das gemacht egal ob man zuerst im Raum war oder später dazu kommt.
Paul: Das gilt, wenn Leute im Raum sitzen, die keine Maske tragen und da auch keine Maske tragen wollen. Solange es eine Alternative an Räumlichkeiten für denjenigen gibt, der eine tragen möchte. Dann kann dieser auf den Raum ausweichen. 
Tino: In der Sitzung sollte es aber so sein, dass man auf denjenigen eingeht, der sich eine Maske wünscht? 
Paul: Das Präsidium hat bei Sitzungen, Ordnungsgewalt und könnte sagen "hier müssen alle Maske tragen!" könnten sie es auch so durchsetzen. Trotz geiler Verordnung.

IV. Bericht 50,0 KIF

https://www.stura.htw-dresden.de/weitere/bufata/kif/berichte/bericht-50-0-kif

Max: Der Bericht wurde auch beim Plenum eingereicht. Da es sich aber auch viel um exekutiven Kram handelt, wollte ich den auch hier anbringen. Ist einfach ganz nett zum Lesen. 
Paul: Etler, Wiwiler und Medinfo Mensch fahren zur Informatiker Veranstaltung - coole Sache. Plagiatsoftware wurde da unter anderem besprochen, sollte bekannt sein. Außerdem Uni now (App) war teilweise spannend aber auch fragwürdig. Das wurde nicht erneut besprochen, weil sie es schonma vor längerer Zeit diskutiert haben. Ist sehr spannend auf solche Sitzungen zu fahren. 
Ist euch bekannt/könnt ihr euch vorstellen auch zur kommenden KIF zu fahren?
Max: Ja könnte ich mir vorstellen, den Termin habe ich mir schon mal ein bisschen eingeplant. Findet im August an der HTW Berlin statt. Noch nichts 100% konkretes, wie es bei den anderen Beiden aussieht weiß ich nicht.

V. Neue Vorlage Antrag Veranstaltung

Auf Wunsch des Referats studentische Selbstverwaltung & Organisation, hat das Präsidium eine neue Vorlage für Anträge zu Veranstaltungen erstellt. Zukünftig sollen vom Antragsteller zusätzlich unter Verantwortlichkeit Nachbereitung die entsprechenden Angaben gemacht werden. 

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/abv/antraege/vorlage-antrag-veranstaltung

Tino: "Nachbereitung". Was umfasst das alles?
Elli: Pfand, Bierbänke, übrig gebliebene Getränke...
Tino: Also auch Abrechnung und eine Rückmeldung, was lief bei der Veranstaltung, was nicht?
Elli: Das könnte man gerne noch erweitern. 
konti@: Tino du sprichst mir aus dem Herzen, im Sinne der Beauftragung Nachhaltigkeit. Man schreibt als Veranstalter einen "Minibericht". Dies als Wunsch an die Veranstalter zu formulieren für ihren Antrag.

O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

Hung: Semesterabschlussparty, aber das dauert noch. 

Z. Weiteres

Paul: Maifeier war gut! Das hat nen guten Maßstab gesetzt, da es sehr studentisch war und nicht Fakultätsfest Pillnitz. Ich hoffe die anderen Veranstaltungen können dieses Niveau halten. Dann wird das ganz cool, Fakultätsfeste auszurichten. Dank geht raus ans Referat Kultur! 
Man sollte sich erkundigen, wie das Fak Fest GI gelaufen ist... 

Tino: Newsletter!! Themen einreichen.




Termin nächste Sitzung:
21.06.2022     18:30 Uhr