Protokoll 8. Sitzung Plenum 2024/2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/8

Anwesenheit

• Gesine Monika Minners (Stimme ruht, wegen fehlenden "Kenntnisnahme der Ordnungen")
• Joshua Heninger (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
• Anna Abe - anwesend ab 17.18 Uhr
• Stephen Goldmann - anwesend
• Friedrich Grabner- anwesend
• Hanna Liebrecht - anwesend
• Wiebke Zielosko - anwesend
• Franz Regir - Stimme ruht auf Antrag bis zum Erscheinen, anwesend ab 17.18 Uhr
• Steffen Viebrock -  Stimme ruht auf Antrag 
• Lotte Richter - anwesend
• Oliver-Michael Fischer - anwesend (aka olligathor@)
• Jonas Liepke - anwesend
• Maurice Rosenbaum - Stimme ruht auf Antrag 
• Tina Krejcik - anwesend ab 17.00 Uhr
• Lene Weber - (Stimme ruht bis zum Erscheinen)
• Markus Hähnel - anwesend
• Hannes Günther - Stimme ruht auf Antrag 
• Lisa Kästner - anwesend (aka 11@)
• Johann Boxberger - anwesend ab 17.00 Uhr

weitere Mitglieder

• Paul Riegel (aka vat@)

• Linda Müller
• Tom Philippi

• Tino Köhler

Gäst:innen:

• Lina Stellmacher
• Joanna Dauner
• Jan Donath
• Julius Neubert

0. Formalia

 
Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung, die zur Erstellung vom Protokoll - also zur Vervollständigung der Mitschriften - dient
 
0.1. - 0.5. sind Bekanntgaben, die dem Entwurf der Tagesordnung entnommen werden können (und hier nicht noch einmal aufgelistet werden).
Hinweise und Ergänzungen können bei Berichte vermerkt werden. (Berichtigungen sollen sofort benannt werden können.)
 

0.6. Beschlussfähigkeit

 
0.6.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/uebersicht/anwesenheit
 
12 Stimmberechtigte von 19 Gewählten
Es ruhen die Stimmen von:

• Gesine Monika Minners wegen fehlenden Rechten wegen fehlender Erklärungen (Verpflichtung auf Datengeheimnis; Kenntnisnahme von Vorschriften; …);
• Joshua Heninger wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Steffen Viebrock wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
• Maurice Rosenbaum wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
• Lene Weber wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Anwesenheit bis zum Erscheinen.
• Hannes Günther wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Anwesenheit.
• Franz Regir wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Anwesenheit bis zum Erscheinen.

 
0.6.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
9 Anwesende von 12 Stimmberechtigten
--> beschlussfähig

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

0.7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
0.7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
0.7.3. Anträge zur Tagesordnung
 

0.8. Verabschiedung der Protokolle

0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

TOP 1. Personalia

TOP 1.1. Wahl beratende Mitglieder 2024/2025

 
Antragstellerin: 

• Jan Donath --> 11/0/0 gewählt
• Julius Neubert --> 11/0/0 gewählt

 
Antragstext:

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/8/antraege/04
 
Diskussion:
Jan Donath: Ich bin Jan und ich habe richtig Lust im StuRa mitzuwirken. Ich studiere im ersten Semester Informatik. Die Projekte des StuRa finde ich cool und ich möchte diese gerne unterstützen oder selbst welche vorschlagen. Ich sehe meine Interessen erstmal im Referat Kultur, besonders im Bereich Gaming, aber das kann sich ja auch noch ändern. Die ASHH oder den Buchclub habe ich schon miterlebt und mir gefällt die Atmosphäre und der Vibe, weshalb ich gern zu Projekten des StuRa beitragen möchte.
Julius Neubert: ich bin Julius Neubert, ein Wirtschaftsinformatik Ersti, der euch gerne beitreten würde. Ich hab simpel gesagt einfach Bock auf Organisation in jeglicher Form, gerade auch weil ich mich bisher sowohl schulisch und außerschulisch wenig mit Orga auseinandergesetzt habe und jetzt einfach selber mitwirken möchte und da ist der Studentenrat ja wohl Anlaufstelle Nummer 1, um endlich mal für andere Verantwortung zu tragen und gewisse Abläufe selber in die Hand zu nehmen. Zusatzpunkte sind hier definitiv auch die Vernetzungsmöglichkeiten, meine Kompetenzen zu erweitern und zu verbessern und definitiv auch einfach Spaß. Ich war mit auf der Get2Know StuRa Nachholveranstaltung und hab anschließend daran noch mit an der LuISe teilgenommen um mir ein grobes Bild zu machen. Letztendlich hab ich jetzt nen bisschen nachgedacht, aber die LuISe und eine handvoll StuRa Mitglieder haben mich doch in erster Linie überzeugt mich auf den Beitritt zu bewerben. Ich kann mir grundsätzlich vorstellen in einigen Referaten bzw. Teilbereichen mitzumachen, ich hatte aber vor allem Interesse an ÖA, Ökologie (bei HoPo), Sport und Kultur würde aber keinesfalls ausschließen, dass ich im Endeffekt dann in einem anderen Referat lande, wenn ich dann längere Erfahrungen und mich dann tatsächlich bei den ein oder anderen richtigen Projekten und anderem Organisatorischen dann mitgearbeitet und eingebracht habe.
Lotte: Fürsprache für Jan, er ist aktiv bei Bereich Gaming insbesondere beim Minecraft Server aktiv. Bitte wählen :)
Markus: Danke für das Interesse, klingt interessant, wie ihr euch vorgestellt habt. Danke!
Wiebke: Falls du bei Ökologie mitmachen willst, würden wir uns sehr freuen, damit wir nicht nur Pillnitz-Ökos sind. 
Tom: Zustimmung.
 
Ergebnis: siehe oben

TOP 1.2. Benehmen Mitglieder Studienkommission Produkt und Kommunikation (BA) & Products and Interactions (MA)

 
Antragstellerin: Prof. Joanna Dauner
 
Antragstext:

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/8/antraege/05
 
Der StuRa möge beschließen ein zustimmendes Benehmen zur Bestellung von

• Marie Eichler (BA 3) 11/0/0 --> hergestellt
• Jannik Ullmann (BA 3) 11/0/0 --> hergestellt
• Phillip Wildner (MA 2) 11/0/0 --> hergestellt

 
als Mitglied in der Studienkommission für den Studiengänge herzustellen.
 
Es gibt 3 Ämter als Mitglied zur Vertretung der Studentinnen in der Studienkommission für die Studiengänge Produkt und Kommunikation (BA) & Products and Interactions (MA) wovon aktuell 0 besetzt sind.
 
Diskussion:
Jannik: Ich studiere Design im 3. Semester. Ich würde behaupten, dass ich Viele insgesamt im Studiengang kenne und schätze ein, dass ich dadurch auch einen Mehrwert biete.
Marie: Ich studiere gemeinsam mit Jannik im 3. Semester und habe Lust, mich mit einzubringen und das Studium noch besser zu machen für die, die noch kommen.
Phillip: Ich studiere im zweiten Mastersemester und habe meinen Bachelor hier auch schon gemacht, ich kenne also die Fakultät inklusive Studierende und Lehrende. Ich habe Lust, mitzumachen und aus der Studienschaft heraus die Fakultät mitzugestalten.
Joanna: Ich bin Studiendekanin an der Fakultät Design und habe die StuKo so zusammengesammelt. Mit Jannik und Marie habe ich Studis aus dem 3. Semester genommen, weil sie der erste Jahrgang sind, die nach dem neuen Curriculum studieren. Auf der Agenda steht, dass wir eine Änderungssatzung für die Studienordnung planen und da denke ich, da müssen Studis beteiligt sein, die da auf Erfahrungswerte zurückgreifen können. Ich schätze alle drei sehr, weil sie meiner Meinung nach gut vernetzt sind in der Studierendenschaft und sich engagieren für die fakultät
Tino: Erst einmal Danke, dass ihr euch in der akademischen Selbstverwaltung einbringen wollt. Die StuKo halte ich für eines der wichtigsten Gremien, um studentisch mitzuwirken und den Studiengang weiterzuentwickeln. Da kann meiner Meinung nach auch jeder sehr gut mitwirken. Habt ihr euch schon einmal mit bisherigen Mitgliedern verständigt und erkundigt, wie das so läuft? Wisst ihr, was auf euch zukommt?
Joanna: Das wäre ja meine Aufgabe gewesen. Das letzte Dekanat hat es verpasst, die StuKo richtig einzusetzen, die gab es quasi vorher einfach nicht. In der letzten Zeit habe ich die StuKo so nie wahrgenommen, während meiner letzten drei Jahre hier an der HTWD: Deswegen gibt es da vielleicht auch ein bisschen Nachholbedarf.
vat@: Wir sind ja irgendwie zuständig für diese Fragen: Wisst ihr, wo im Hochschulgesetz eure Aufgaben stehen?
Phillip: Ich habe die Website offen und habe mir die Aufgaben der StuKo durchgelesen vorher.
vat@: §96. Das Wort "Studienkommission" oder zum Beispiel auch "Lehrbericht", steht auch überall im HSG, das werdet ihr dann sehen. Wenn ihr Fragen habt oder böse Studiendekan*innen habt, kommt rum. Cool, dass da wieder was geht!
Tino: Wenn es Fragen gibt, immer gerne fragen. Wie gesagt, eines der wichtigsten Gremien meiner Meinung nach. Wir sind immer offen da zu beraten, weil ihr eigentlich relativ viel dürft.
 
Ergebnis: siehe oben

TOP 1.3. Benehmen Mitglied Studienkommission Geoinformatik Master

 
Antragstellerin: Prof. Frank Schwarzbach
 
Antragstext:

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/8/antraege/06
 
Der StuRa möge beschließen ein zustimmendes Benehmen zur Bestellung von

• Lina Stellmacher 11/0/0 --> hergestellt

 
als Mitglied in der Studienkommission für den Studiengang Geoinformatik Master herzustellen.
 
Es gibt 3 Ämter als Mitglied zur Vertretung der Studentinnen in der Studienkommission für den Studiengang Geoinformatik wovon (wohl) aktuell 2 besetzt sind.
 
Diskussion: 
Lina: Ich hab den Master in Geoinformatik angefangen und bewerbe mich für den freien Platz in der StuKo. Ich mache ein Harmonisierungssemester. Ich möchte das machen, damit die nicht so repräsentierten Masterleute auch ihren Senf dazugeben können.
Tino: Konntest du dich mit anderen schon austauschen, die aktuell in der StuKo sitzen?
Lina: Ich habe Kontakt mit den anderen beiden aus meiner Fakultät, aber nicht mit anderen, nein.
Paul: Hast du schon mal im HSG geguckt, welche Aufgaben du im Gremium der StuKo haben wirst?
Lina: Teilweise schon, ja.
Paul: Dann flex doch mal mit deinen Aufgaben.
Lina: Bei Besprechungen werde ich teilnehmen, mit den Dekanen und da die neuesten Punkte besprechen. Und da werde ich mich auch mit den anderen auseinandersetzen. Wir sind nicht so viele im Harmonisierungssemester, deswegen habe ich da einen guten Überblick über die Leute.
 
Ergebnis: siehe oben
 
GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
11/12 --> beschlussfähig

TOP 2. Erlass 2. Nachtragshaushalt 2024

 
Antragstellerin: Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2024
 
Antragstext:

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/07
 
Der StuRa möge beschließen den 2. Nachtrag für den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 zu erlassen.
 
Diskussion:
Linda: Das ist der aktuelle Stand der Buchhaltung (Stand Ende September) und das ist einfach nur die Umsetzung der Beschlüsse. Und die Lohnkosten wurden bei den TVL-Stellen angepasst.
vat@: Vielleicht auch als Steilvorlage für den nachfolgenden TOP: Ist eine Anpassung vom Beitrag notwendig (oder zweckmäßig)?
Linda: Nein, es kommt nicht zu einer Erhöhung des Beitrags, wird werden sogar unterhalb des Budgets bleiben, das wir eingeplant hatten für Lohnkosten. Wir liegen bei 2024 bei ungefähr 210.00 € und wir haben 141.000 € eingeplant, also bleiben noch ca. 30.000 € Puffer.
 
Ergebnis: 11/0/0 --> angenommen

TOP 3. Beschluss des Haushaltsplans 2025

 
Antragstellerin: (Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2024) & Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2025
 
Antragstext:

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/08
 
Der StuRa möge beschließen den Haushaltsplan 2025 zu erlassen.
 
Diskussion:
Linda: Das ist der HHP für 2025. Da ist sehr viel Diskussionsbedarf. Wir hatten den Beitrag irgendwann mal auf 23 € gekriegt, bis ich mit der 11 gestern über die Lohnkosten gesprochen habe. Das hat den Beitrag in die Hähe getrieben. Wir können unten gerne erstmal die Beiträge durchgehen und unten findet ihr auch einen aktuellen Vorschlag, wie wir den Beitrag wieder auf 23 € kriegen.
 
GO-Antrag auf 5min Sitzungspause
 
Linda: *macht eine Führung durch den eingeblendeten HHP 2025* 
 
GO-Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit
Begründung: Lohnkosten und Personalia
Oliver-Michael: Formal
GO-Antrag zurückgezogen
 
Linda: Ich hab im HHP auf der Seite, wo man den runterladen kann, eine Visualisierung der Entwicklung der Werte in den Referaten und Lohnkosten im Vergleich zu 2024. Nennt sich "Visualisierung HHP 2025", damit man sich vorstellen kann, wie sich die Werte nach der jetzigen Planung entwickeln würden.
vat@: Wenn sich der Semesterbeitrag durch den Erlass des Haushaltes ändert, dann sollte sich das im Antrag (Antragstext) wiederfinden, meine ich.
vat@: 2024 wurden "großspurige" Beschlüsse, ohne die Höhe des Beitrages anzupassen, gefasst. Nun entfalten die Beschlüsse (pauschale Aufwandsentschädigung für stimmberechtigte Mitglieder im Plenum; Erhöhung vom Umfang von langfristigen Verwaltungsangestellten um eine halbe Stelle) Wirkung. Praktisch müssen allein dadurch über 50k € mehr Ausgaben durch Einnahmen gedeckt werden. Dem Überschlag nach sind das bei (weniger als 9.000 im Jahr erhobenen Beiträgen) etwa 6 € je Semester mehr Beitrag.
vat@: Bitte habt Verständnis, dass ich mich nicht nennenswert mehr in der Debatte (haushaltspolitisch) reindrängen mag. (Wie ich es am Rande der Debatte zur Erhöhung vom Umfang der Stelle anmerkte: Etwa 3 € sind "mein" "persönlicher" Anteil.)
olligathor@: Ich als stimmberechtigtes Plenum Mitglied habe es damals nicht bedacht, dass beim Antrag https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/2/antraege/11 deutlich mehr Kosten entstehen und diese dann natürlich auch im Haushaltsplan 2025 berücksichtigt werden müssen und dadurch automatisch der Semesterbeitrag steigen wird um Summe XY.
Des Weiteren haben wir das Sitzungsgeld beschlossen, wo damals gesagt worden ist von Maurice Rosenbaum und Linda Müller, das Geld finden wir schon. Da hätte man eigentlich auch so realistisch sagen müssen, das wird unseren Semesterbeitrag erhöhen. Das wurde damals nicht gemacht und der Antrag würde beschlossen.
Das heißt kurz zusammengefasst fehlt Geld und das müssen wir auftreiben. Ein mögliches Mittel wäre, den Semesterbeitrag zu erhöhen oder eine andere Möglichkeit, Sachen zu streichen. Ich persönlich sehe es nicht ein, von den Studentinnen der HTW einen höheren Semesterbeitrag einzufordern und würde ganz knallhart den Haushaltsplan so anpassen, dass keine Erhöhung vom Semesterbeitrag zustande kommt. Wenn das Paul Riegel betrifft, dann ist das so. Dann trifft es lieber eine Person, anstatt alle Studentinnen der HTW.
Als allererstes würde ich den Neubau des neuen Feldes vom Beachplatz streichen, das wurde vom Referat Sport bei der Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2025 angemeldet mit 6.000 € Kosten. Spoiler, das wurde noch nicht beschlossen vom Plenum oder dem Vorstand. Das ist die erste Sache, die ich rausstreichen würde. Da das leider nicht aussreichen wird für den aktuellen Stellenplan vom Referat Personal, würde ich auch noch das Sitzungsgeld streichen, mit den 1.000 € pro stimmberechtigtem Plenumsmitglied. Sollte das immer noch nicht aussreichen, als nächstes aus der KontO Kaffeebeschaffung rausstreichen. Die Leute sollen für ihren Kaffee schön bezahlen. Und wenn es hart auf hart kommt, dann wird die halbe Stelle, die für Paul Riegel geschaffen worden ist, auch rausgestrichen.
Friedrich: Mal ganz dumm gefragt: Bei dem Sitzungsgeld, geht es da um Sitzungsgeld für die nächste Legislatur (habe auf die Schnelle zumindest keinen Haushaltsposten im HaPla 2024 gefunden)? Ich sehe es kritisch, für diese Legislatur das Sitzungsgeld zu streichen, was wir (uns) versprochen haben - das zerstört doch die Kredibilität des StuRas. Und dann können wir ja für die nächste Legislatur auch mit einer Million Euro Sitzungsgeld werben und das dann einfach wieder rausstreichen. 
Markus: Es ist ja anzunehmen, dass mindestens eine Person, wenn nicht sogar zwei, am Ende die 1k € nicht ausgezahlt bekommen. @Linda aka HaPla25: Was ändert das in der Berechnung für den Betrag für die Selbstverwaltung? Eine kleine - unter 10 € - Änderung des Semesterbeitrages bekommen Viele bestimmt gar nicht mit. Es waren ja mal 315 €. Den Beitrag zu erhöhen ist unschön und unpassend, aber kein Beinbruch und daraus kann ja gelernt werden und das Sitzungsgeld kann und sollte (von Anfang an nach einer Legislatur) überdacht werden. Und wie wird mit übrigem Geld von 2024 verfahren? Ist der Begriff 'nachrangig' da passend? Was ist mit den 30.000 € von TOP 2? 
Linda: Du meinst, dass wenn mindestens ein oder zwei Personen die 1 k€ nicht ausgezahlt bekommen, was dann passiert? Dann wird das Geld einfach zurückgeführt. Das Geld wird nicht reduziert und wir können auch nicht davon ausgehen, dass einige Menschen das nicht abrufen, das finde ich von der Planung her nicht so schön. Und 2k € werden nicht viel ausmachen. Das mit dem nachrangig machen wir nur, wenn man beispielsweise eine Veranstaltung hat, die dieses Jahr nicht stattgefunden hat, aber nächstes Jahr stattfinden kann. Wenn du zum Beispiel das Sitzungsgeld für 2025 nicht auszahlen lässt, kannst du es nicht mitnehmen ins nächste Jahr. Das ist der eine Anspruch, den du hast, sonst halt nicht. Und der Rest wird dann zurückgeführt. Ist mit der Rückführung allen klar, was gemeint ist? Das bedeutet, dass Geld, das wir nicht ausgegeben haben, z. B. nachrangiges Budget, das bleibt nicht auf unserem Konto, sondern reduziert den Beitrag. Beispiel Sitzungsgeld: Wenn wir 2k € nicht auszahlen, bleibt das Geld nicht auf unserem Konto liegen, sondern wir rechnen das gegen den Wert, den wir einnehmen müssen. Das ist der Gedanke hinter der Rückführung.
Oliver-Michael: Müssen es nicht 19 anstatt 18 sein? Wegen der Änderung der Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder?
Linda. War Gesine da mit drin?
Oliver-Michael: Offiziell ist sie ja noch Mitglied.
Linda. Sie hat mehrfach darauf hingewiesen, dass sie ihre Position als Plenumsmitglied aufgeben möchte. Ich kann aus den 18k € auch 19k € machen, das macht das Kraut nicht fett.
olligathor@: Wenn wir die halbe Stelle von Paul Riegel rausstreichen, bedeutet das konkret, dass er nicht mehr die Weisungen für die verschiedenen Zuständigkeiten übernehmen kann und diese bei den Leitungen der verschiedenen Referate hängen bleibt. Und wenn diese nicht besetzt sind, muss man sich überlegen, wer diese übernehmen kann oder er nicht mehr die Assistenz zur Geschäftsführung als Stelle im StuRa innehat. Das müsste dann das Referat Personal entscheiden.
Linda: Ich möchte erstmal Oliver korrigieren. Wir (Maurice und Linda) haben damals in einer Sitzung geschaut, ob das Sitzungsgeld ohne Erhöhung möglich ist. Und das war es auch. Das, was den Beitrag gerade erhöht, sind die Lohnkosten. Wenn wir denselben Wert wie vom Vorjahr nehmen würden (141.000 €) plus die AE wieder auf 27.000 € anheben würden, dann würden wir sogar einen Euro weniger benötigen. Weiterhin wirkt sich das Volleyballfeld von Hannes nicht aus, weil das ganze durch Sponsoring finanziert werden soll. Es wurde auch einmal beschlossen, dass es bis zu 3 Felder geben soll (aktuell gibt es 2). 
Um die Frage von Friedrich zu beantworten, ja das ist das Sitzungsgeld, was wir für 2025 beschlossen haben. 
Was ich natürlich zugeben muss, ja das mit den Lohnkosten war absoluter Fail. Da hätten Personal und ich besser miteinander kommunizieren müssen.
Ich persönlich finde es nicht gerechtfertigt, den Beitrag anzuheben. Bei den Personalkosten statt 141.000 € plötzlich 175.000 € einzuplanen, finde ich zu viel. Wir liegen dieses Jahr bei ungefähr 110.000 € und 65.000 € mehr einzuplanen sehe ich nicht. Ich hab das heute nochmal durchgerechnet: Wenn wir die Personalkosten auf 150.000 € senken (damit würde aber eine Stelle wegfallen) und die AE auf 25.000 € erhöhen, kommen wir genau bei 23 € raus. Wobei ich bei der AE auch Bauchschmerzen habe, weniger einzuplanen als 2024, aber wir haben dieses Jahr auch nicht alles ausgegeben.
11: Die halbe Stelle ist nicht durch Paul besetzt, sondern das soll durch die Person besetzt werden, die theoretisch die Nachfolge sein könnte.
olligathor@: Finde es schwierig. Sachen in den Haushaltsplan rein zuschreiben , die nicht beschlossen worden sind. In dem Fall Bau eines neues Feldes Beachplatz.
Linda: Der Beachplatz soll durch Sponsoring finanziert werden (s. o.).
Tino: Danke für die Vorstellung. Als ich mich darauf vorbereitet habe und ich mit Hannes drüber gesprochen habe, dachte ich auch zuerst, wir müssten die 23 € halten, vor allem da wir im Vergleich zu anderen Hochschulen schon höher dabei sind. Je mehr man sich damit beschäftigt und versteht, wo das herrührt, merkt man, dass da maßgeblich die Erhöhung der SHK-Sätze einschlägt (von knapp 13 € auf knapp 14 €) und die Steigung der Lohnkosten um ca. 5,5 % für unsere TVL-Stellen. Auf diese maßgeblichen Treiber haben wir keinen Einfluss. Wollen wir uns deswegen für etwas kaputtsparen, für das wir nicht können, wenn es steigt? Ich glaube vor allem die Lohnsteigerung der SHK-Stellen unterstützen wir sehr. Wollen wir deswegen auf Dinge verzichten, wie z. B. Kaffee oder Beachplatz? Das grenzt an die StuRa-Variante der Schuldenbremse. Also dass wir uns sinnlose Dinge auferlegen, um unbedingt die 23 € zu halten. Die 23 € sind für mich nicht in Stein gemeißelt. Ich unterstütze das, wir sollten das niedrig halten. Aber wir sollten in Betracht ziehen, warum es steigt und dass wir darauf gar keinen Einfluss haben.
Lisa: Ich möchte Oli ganz klar in dem Punkt „einfach mal die Stelle wieder streichen“ widersprechen. Der StuRa hat sich das Stellenkonzept so ausgedacht - dass dieses dringend angepasst werden muss, wurde uns mit diesem Problem umso mehr bewusst. Ich finde es falsch, diese Stelle wieder zu streichen. Wir nehmen super viel Geld in die Hand, um unsere mittelfristigen Angestellten hier zu beschäftigen. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass diese in den meisten Fällen nicht (ordentlich) arbeiten, wenn die fachliche Weisung bei den Referatsleitungen liegt. Die Hoffnung ist, dass wieder die Angestellten deutlich effizienter arbeiten, wenn sie ordentlich eingearbeitet sind. Die Einarbeitung und Betreuung lief aus meiner Sicht noch nie so gut wie jetzt. 
Um das Ganze hier noch mal klarzustellen: Natürlich kostet die Erhöhung von 1 auf 1,5 Stellen mehr Geld. Was auch zu beachten ist, ist dass die Löhne gestiegen sind. Darauf haben wir keinen Einfluss. Ich sehe das wie Tino, wir sollten nicht auf eine Stelle verzichten, um 2 € pro Studi einsparen zu können.
 
Hier eine kleine Rechnung:

TV-L (Langfristige Angestellte)
Zum 01.11.2024 erfolgt der erste Erhöhungsschritt der Tarifrunde 2023-2025 mit pauschal +200 €. Zum 01.02.2025 erfolgt der zweite Erhöhungsschritt mit +5,5 %, mindestens aber 140 €.
 
von E9b Stufe 3
3.520,54 € (x12=  42.240 €) 
Theoretisch 1.5 Stellen für 6 Monate und 1 Stelle 6 Monate
21.120 + 10.560 = 31.680 €
 
auf E9b Stufe 4
4.139.07 € (01.11.2024 - 31.01.2025)
4.366.72 €  (ab 01.02.2025)
= 52.165 €
 
--
 
Von E7 Stufe 3
1.580,42 € (x12 = 18.960 €)
 
Auf E7 Stufe 4
1743,53 € (01.11.2024 - 31.01.2025)
1839,42 € (ab 01.02.2025)
 
= 21.862 €
 
Mittelfristige Angestellte
 
Ab dem 01.04.2024 gelten durch die Richtlinie der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) folgende Änderungen
13,25 € pro Stunde für SHK seit dem Sommersemester 2024
13,98 € pro Stunde für SHK ab dem Sommersemester 2025
 
374,40 Stunden x 12,00 € = 4.488 x 53.856
336 Stunden x 13,98 € = 4.697 x 12 = 56.367
 
Zusammenfassend: Ich halte es für falsch, genau diese Stelle zu streichen. So gut wie jetzt, lief es noch nicht. Das Stellenkonzept muss überarbeitet werden und ich hoffe für 2026 wird es dann besser.

Linda: Detailblatt I unter AE. 18 Mitglieder mit je 1.000 €.
olligathor@: Heißt nur Sitzungsgeld und sind 18.000 Euro drinnen. 
vat@: Ihr könnt euch vorstellen, dass das für mich recht putzig ist, hier zu sitzen. Ich würde mich gern "abmelden". Wenn ich einen "Beitrag" leisten kann, dann gebt mir Bescheid. Um das klar zu sagen: Ihr sitzt hier, um die Studis zu vertreten und nicht um Arbeitsverträge auf Gedeih und Verderb zu erhalten. Ich kann Interessenvertretung sehr gut trennen von Persönlichem. Ich würde das niemandem übel nehmen, wenn Entscheidungen hier so getroffen werden. Ich würde sogar vermuten, dass James das auch so sieht. Aber der ist ja ohnehin langfristig angestellt.
Oliver-Michael: Deswegen würde ich sagen, zuerst Beachplatz streichen, das sind 6.000€ und beim Sitzungsgeld wären es aktuell 18.000€, dann hätten man schon 24.000 € zusammen. 
Tino: Der Beachplatz knallt jetzt nicht so rein und das Sitzungsgeld zu streichen, finde ich ganz schwierig bzw. würde ich vehement ablehnen. Wir haben aktiv damit geworben. Im Sinne des Ausschuss Personelles habe ich schon angestoßen, dass es Regeln gibt für das Erhalten der 1.000 € und man das nicht pauschal bekommt. Daran ist eine gewisse Mitwirkung gebunden. Es kann auch sein, dass Plenumsmitglieder quartalsweise Rechenschaftsberichte erstellen müssen darüber, wie sie sich vorbereitet haben und in den Ausschüssen mitgearbeitet haben. Ich halte das immer noch für ein sehr cooles Mittel, um Leute zu ziehen und finde es sehr wertschätzend, aber mir fehlt bei machen dennoch die Vorbereitung und Zusammenarbeit im Plenum.
Linda: Klarstellung: Selbst wenn wir den Beachplatz rausstreichen, wirkt sich das null aus, weil dem Einnahmen gegenüberstehen. Das ist ein Nullsummenspiel. Mit dem Sitzungsgeld haben wir aktiv geworben. Wir gehen mal davon aus, dass Menschen wegen dieses Versprechens ins Plenum gekommen sind, das wäre ein schlechtes Zeichen meiner Meinung nach. Nur um 18k € zu sparen und die Lohnkosten zu finanzieren, das fände ich falsch.
Boxi: Ich bin auf jeden Fall dafür, die Einarbeitungssstelle beizubehalten. Das ist vollkommen klar und ich sehe auch sonst keinen nennenswerten Sinn, woanders zu kürzen. Mal eine andere Perspektive: Ich will eine Frage unspezifisch an alle stellen, die glauben, das einschätzen zu können: Ich kann mich erinnern, dass es die Option gibt, dass die Hochschule unsere Finanzverwaltung durch eine Ordnung deutlich vereinfachen könnte. Wenn ich das so sehe, geht ein Großteil unserer Lohnkosten in die Finanzverwaltung. Was glaubt ihr, wie viele Arbeitskraftstunden könnten wir einsparen, wenn die Hochschule uns im Rahmen ihrer Möglichkeiten uns das vereinfachen würde? Und wenn das viel ist, möchte ich die Perspektive eröffnen, darauf hinzuwirken, anstatt hier auf Biegen und Brechen ein paar Euros einzusparen.
Tino: Boxi, mir ist nicht ganz klar, worauf du hinaus willst. Wir können die Hochschule um Amtshilfe bitten, das würden sie uns aber auch in Rechnung stellen, das kostet uns nicht weniger.
Boxi: Ne, das ist der Punkt. Es geht darum, dass es einen Passus in einer Ordnung gibt, dass die Hochschule uns die Finanzverwaltung erleichtern könnte. Ich hatte gehofft, Paul säße hier und könnte das ausführen.
Linda: Ich kann dazu keine Aussage treffen, müsste ich mir anschauen. 
Lisa: Wir sind uns dessen bewusst, dass die Lohnkoste einen sehr großen Teil des HHP einnehmen. Aus meiner Sicht kann man daran aktuell nicht so viel ändern, deswegen hoffe ich, dass er so durchgeht, wie er aktuell ist. Wir bemühen wir uns im nächsten Jahr, dass wir nicht in genau einem Jahr weiueder hier sitzen und das gleiche Problem wieder zur Debatte steht. Wir sehen das Problem und wir versuchen es zu lösen.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/stura-ae-o/
"Zur Unterstützung für die Erledigung von den Aufgaben, insbesondere Verwaltungsaufgaben, hat der StuRa Angestellte im Umfang von grundsätzlich ein­und­ein­halb Stellen einer Beschäftigung in Vollzeit." 
Ich würde gern an den eineinhalb Stellen festhalten, je nach dem, wie die halbe Stelle ab Sommer ausgeführt wird ab Sommer. Aber aktuell ist nicht absehbar, wieviel die Betreuung notwendig sein wird. Aktuell haben wir 15 Angestellte, das hatten wir so vorher noch nie.
Oliver-Michael: Das soll nicht persönlich sein mit den Personalkosten. Ich sehe es nur nicht ein, dass wir noch mehr Geld von den Studis verlangen, wenn wir schon als Luxus-StuRa gesehen werden. Auch wenn es für manche hier nur eine kleine Erhöhung ist, ich sehe das anders. Ich würde eher schauen, wo wir Geld sparen können. Nur weil wir Sitzungsgeld beschließen, werden das nicht mehr Plenumsmitglieder und dass der Ausschuss Personelles sich ein Konzept überlegt, hätte man beim Antrag machen sollen und nicht jetzt erst.
Tino: Wo können wir sparen? Vergleichsweise einfach oder trivial: Wir arbeiten ineffizient. Die Legislative ist dafür da, die Exekutive zu überwachen. Die Exekutive schafft es nicht, die geschaffenen Stellen adäquat abzubilden, deswegen braucht es eine andere Stelle, die sich darum kümmert. Unsere Mitlgieder sind nicht fähig genug, ihre Arbeit zu machen. Vielleicht muss man auch finanizelle Anreize setzen, z. B. auch bei Referatsleitungen, und wir müssen uns sinnvoll anschauen, wo es ineffizienz läuft und wo man es straffen kann. Das können wir aber nicht hier entscheiden. Das ist ein klarer Auftrag gewesen, den wir alle das letzte Jahr verkackt haben, weil sich niemand damit beschäftigt hat, auch ich nicht. Wir können das jetzt nicht hier ad hoc ändern. Wir müssen in den sauren Apfel beißen. Wir erlauben uns aktuell den Luxus mit den Stellen, aber wir sollten uns zeitnah zusammensetzen und das Konzept überarbeiten. Es ist zu hinterfragen, ob wir das bei jeder Stelle so brauchen, oder ob man das adäquat den Referatsleitungen und der Exekutive überhelfen kann, dass die sich darum kümmern. Das muss konzeptionell im Detail nach und nach geklärt werden, das kann hier nicht geleistet werden heute. Es ist eine Erhöhung um 3 €, das ist bitter. Aber so wie die gesamte Welt teurer wird, wird eben auch der StuRa teurer. Und wenn ihr das euren Kommilitoninnen erklären müsst, sagt ihr eben genau das: Wir bezahlen unsere SHK-Kräfte ordentlich und die TVL-Stellen sind gesetzlich vorgeschrieben.
Hanna: Ich würde gerne die Debatte über dieses Sitzungsgeld beenden, weil das ein gefasster Beschluss ist - das Kind ist in den Brunnen gefallen. Da gibt es Nichts rückgängig zu machen. Der Ausschuss Personelles wird sich drum kümmern, an wen das Geld in welcher Weise ausgezahlt wird oder eben nicht. Aber über mehr brauchen wir da jetzt nicht diskutieren.

Änderungsantrag 1 (Oliver-Michael Fischer)

 
Aus dem Entwurf des Haushaltsplans 2025 sollen die 6.000 € Bau des drittes Feldes vom Beachplatz gestrichen werden. 
 
Begründung: Es würde nicht beschlossen und in der BeachVo steht auch nur es soll bis zur drei Felder geben und nicht das es verpflichtend ist. 
 
Wird durch die Antragstellerin nicht übernommen.
 
GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
13/13 --> beschlussfähig
 
1/12/0 --> nicht angenommen

Tino: Das ist die Schlange, die sich selbst in den Schwanz beißt. Wenn wir das nicht in den HHP schreiben, wird die Begründung kommen, dass wenn der Antrag nächstes Jahr gestellt wird, das Geld dafür nicht im Haushalt steht. Das ist genau das Thema mit Boxis Lastenrad: Wir schreiben es nicht in den HHP, weil es keinen Beschluss gibt, und wenn Boxi sagt, er will das Lastenrad haben, sagen wir, es steht nicht im HHP. So schieben wir Boxi seit drei Jahren vor uns her. Wenn dann könnte Boxi jetzt auch einen Änderungsantrag stellen, dass er sein Lastenrad will. Das muss auch einfach nicht sein. Aber die 6.000 € machen das Kraut nicht fett. Ich verstehe diese Makulatur nicht, dass eine Sache geändert werden muss. Okay, wenn wir eine Sache ändern müssen, dann streichen wir eben den Kaffee raus mit 300 €. Eine Änderung von 6.000 € würde auch bedeuten, dass der Antrag wieder in den Ausschuss Finanizelles zurück muss. Dann muss der Ausschuss darüber entscheiden, ob die Änderung adäquat ist. 
Lisa: Linda hat es schon erklärt, da stehen Einnahmen gegenüber, de facto hat es keine Auswirkungen auf den Semesterbeitrag. Und sollte Hannes in einem halben Jahr ohne Sponsoren kommen, geht der Antrag eben nicht durch.
Linda: Es geht auch nicht darum, dass wir das Geld tatsächlich ausgeben, sondern wir merken uns die Kosten vor für dieses Projekt. Und wenn das Plneum sagt, das geht so nicht durch, dann hat das keine Auswirkungen auf den HHP. Ich würde dem Referat Sport gerne die Möglichkeit für diesen Antrag offen lassen. Es macht keinen Sinn für mich, den jetzt rauszustreichen.
Lotte: Ich möchte auch hinzufügen, dass der Beachplatz dieses Jahr sehr angenommen wurde, was sich in einer erhöhten Nutzeranzahl von 250 % im Vergleich zum Vorjahr zeigt. Andreas klemmt sich sehr hinter dieses dritte Feld, deswegen finde ich das inhaltlich auch sehr sinnvoll.
 
Oliver-Michael: Wie es Paul schon anfangs schrieb: Wenn wir jetzt den Beitrag erhöhen, sollten wir das im Antragstext vermerken. Also nicht nur, dass wir den HHP 2025 beschließen, sondern auch, um wieviel sich der Semesterbeitrag erhöht. Das wäre sonst schwierig, auch wenn wir das der Hochschule demnächst mitteilen müssen. Ich weiß nicht, ob Linda das schon direkt parat hat und ausrechnen kann, wie hoch die Erhöhung wäre.
Linda: Das hängt davon ab, ob wir die Lohnkosten so lassen bei 175.000 € oder ob wir sie reduzieren. Ich meine, der Beachvolleyplatz hätte nichts am Beitrag geändert. Aber wenn wir alles so drinstehen lassen, haben wir einen Beitrag von 26 €.
Oliver-Michael: Frage an Lisa, du möchtest die Lohnkosten so behalten, oder?
Lisa: Ja.
Linda. Das ist eine Frage von mir als HHP-Verantwortliche 2025. Ich bin wenig begeistert, dass wir um 3 € erhöhen, aber ich verstehe es. Sitmmt das Plenum also den Lohnkosten so zu? ich sehe es kritisch. Wenn jemand was dagegen hat, dann jetzt.
 
GO-Antrag auf 10 min Sitzungspause
Begründung: Oliver-Michael: Wir müssen in die Begründung des Antrags schreiben, dass die Erhöhung aufgrund der erhöhten Lohnkosten zustande kommt.
 
Tino: Die Verträge sind ja alle unterschrieben für unsere Stellen aktuell. Die einzige Stelle, die quais offen wäre, ist die zweite Stelle, die Paul aktuell hat und vielleicht weiterführt ab Juli.
Lisa: Beide. Pauls Vertrag läuft zum 31.12.2024 aus, weil wir da keinen unbefristeten Vertrag haben im Vergleich zu den anderen TVL-Stellen und das finde ich auch falsch. Der Vertrag muss also ohnehin neu gemacht werden.
Tino: Mir geht es darum, dass allen klar ist, dass das jetzt zwar im Haushalt steht. Aber dass wenn man ab Juli die Stelle nicht mehr braucht, weil es bis dahin ein anderes Personalkonzept gibt, der Beitrag zwar erhoben wurde, aber es möglich ist, dass der Beitrag fürs WiSe 25/26 wieder deutlich sinkt.

Änderungsantrag 2 von Tino

 
Ersetze den Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den Haushaltsplan 2025 zu erlassen. Es ergibt sich ein Beitrag von 26 €, statt bisher 23 € je Semester.
 
Die Antragstellerin übernimmt den Änderungsantrag. 
 
Neuer Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den Haushaltsplan 2025 zu erlassen. Es ergibt sich ein Beitrag von 26 € von statt bisher 23 € je Semester.
 
GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
13/13 --> beschlussfähig
 
Ergebnis: 10/1/2 --> angenommen

Lisa: Ich hab eine Frage an Friedrich an Franz und Friedrich: Liegt eure Enthaltung der mangelnden Vorbereitung zugrunde?
Franz: Ich habe einen Großteil der Diskussion verpasst und fühle mich nicht gut genug informiert, um eine Entscheidung treffen zu können. Von dem, was ich gehört habe, wäre ich eher für eine Zustimmung, aber könnte da nicht sicher zustimmen.
Friedrich: Ich war die ganze Zeit da und habe zugehört, möchte aber damit zum Ausdruck bringen, dass ich nicht zufrieden damit bin, dass der Beitrag steigt.
Tino: Mir ist wichtig, dass alle verstehen, warum sich der Beitrag erhöht. Der Beitrag steigt zum einen, weil wir 18.000 € Sitzungsgeld beschlossen haben, was etwa 2 € Erhöhung des Semesterbeitrags ausmacht. Eine Vorbereitung von wegen "Ich habe mir das nicht angeschaut und stimme deswegen mit Enthaltung" schwierig. Vor allem, wenn es darum geht, dass man nicht will, dass der Beitrag steigt. Der steigt, weil ihr euch nicht vorbereitet habt. Zum anderen, gleichermaßen müssen wir das in die Exekutive tragen. Es gibt scheinbar so krasse Defizite, dass wir uns den Luxus leisten müssen, Leute anzustellen, weil wir es ehrenamtlich nicht hinbekommen. Und wir bekommen es nicht mal ehrenamtlich hin, diese Menschen zu führen, damit die ihre Aufgaben machen. Da muss ich gravierend etwas ändern. Wir sind uns einig, dass der Semesterbeitrag hoch ist, dass es beschissen ist, dass der steigt, aber es liegt durchaus in unseren Händen, das zu ändern. Dementsprechend obliegt es dem Plenum, auch dauerhaft die Exekutive zu überprüfen und sie z. B. jedes zweite Plenum berichten zu lassen über ihre Arbeit oder sie abzuwählen, wenn sie ineffizient arbeiten und neue Menschen zu finden. Die 1.000 € Sitzungsgeld sind cool, aber es wäre gut, wenn da ein Gegenwert kommt und man sich das adäquat verdient.
Friedrich: Ich finde es anmaßend, zu sagen, Leute, die sich enthalten, sind nicht richtig vorbereitet. Man darf sich bei einer Abstimmung enthalten. Man kann ja Leute nicht für ihr Abstimmungsverhalten kritisieren. Dafür ist es eine demokratische Abstimmung. 
Tino: Das stelle ich auch gar nicht infrage. Ich sehe Enthaltungen auch als ein adäquates Mittel. Ich kann z. B. Oli verstehen, warum er dagegenstimmt, weil er Gründe dafür genannt hat. Er hat die Diskussion bereichert durch seine Einblicke. Ich finde es schwierig, wenn Menschen abstimmen, ohne dass sie mitteilen, warum sie so abstimmen werden.
Hanni: Ich muss ehrlich sagen, das Argument "Ich war zu Beginn der Diskussion nicht dabei" kann ich persönlich nicht zählen lassen, weil du dir ja das Pad durchlesen hättest können im Vorhinein, da standen schon Redebeiträge drin. Und du hättest ja auch vorher den HHP anschauen können und dir basierend darauf eine Meinung bilden, selbst wenn du die die Diskussion nicht mitbekommen hast.
Oliver-Michael: Das eine ist: Wenn es Fragen vorab gibt, kann man dazu das Präsidium kontaktieren und kann sich darüber ein Bild machen und ist Vorbereiter. Das zweite: Wir haben den Beitrag beschlossen, wird das morgen beim Rektoratsgespräch gedropped? Frage an den Vorstand, wir müssen es ja eh bis 18.12. gemeldet haben.
Tino: Ja, sehe ich genauso. Man wird das morgen kurz ohne Erklärung mitteilen. Ich würde gerne meinen Redebeitrag dafür nutzen wollen, dass jeder mal drüber nachdenkt, wie das sinnvoller und effizienter gestaltet werden kann und das in der Exekutive hinbekommt. Ich finde es auch absurd, dass wir eine halbe TVL-Stelle brauchen, um Menschen zu betreuen, die auch wieder von uns bezahlt werden für ihre Arbeit. Das ist wirklich heftig. Es ist ein Unvermögen, dass der StuRa gefühlt aus 80 Menschen besteht, aber paar Leute einfach zu wenig tun und gefühlt nur mitlaufen. Das ist schade. Vielleicht finden wir auch andere Anreizpunkte. Vielleicht kann man über AE auch Menschen anders motivieren. Das muss ja kein SHK-Satz sein, aber vielleicht eine höhere AE. Oder Goodies, um Anreize zu schaffen, dass die Arbeit gemacht wird und das nicht auf dem Rücken der Studis ausgetragen wird mit einem sehr hohen Beitrag. Wir sind offen für Ideen, gerne an pesr@. Wir werden ohnehin bald drüber sprechen im Ausschuss, also kommt gerne dazu. 
Linda: Ich stimme Tino zu. Der Beitrag ist absurd hoch, da brauchen wir nicht drüber sprechen. Ich würde gerne mehr mit dem Referat Personal über die Lohnkosten sprechen, das können wir aber später machen. Bis zum 18.12. muss der Beitrag offiziell gemeldet sein und wir müssen den HHP ausdrucken für die HTWD. Bringt ihr dann morgen den ausgedruckten HHP schon mit? Oder sagt ihr nur, dass sich der Beitrag erhöht?
Tino: Wir teilen das nur dem Rekorat mit und schicken danach alle Dinge. Da muss nichts über Nacht geschehen heute.

ITOP I. Tom erzählt/erfragt Sachen vom StAu (FaUSt-Bezogen)

 
Informierende Person: Tom 
 
Information: 
Genau, also die FaUSt (Fachschaftentagung Umweltbezogener Studiengänge) hat mich in den StAu (Ständiger Ausschuss; Ersatzplenum) geschickt. Arbeitsaufwand wird gering sein.
Grund der Meldung: Die Fachschaft aus Rostock sollte die Sommer-FaUSt 2025 veranstalten. Die haben aber anscheinend Probleme mit zusammenfallenden Gebäuden, daher haben die abgesagt. Da muss nun der StAu Sachen entscheiden. Noch (25.11.2024 ~17 Uhr) gab es noch keine Alternativen, aber es hieß in der internen Kommunikation, dass Dresden wohl Bock hätte bzw. es da von der TUD Interesse geben könnte.
Hierzu kann ich mehr sagen, wenn der StAu mal zusammenkam, was aber am 5. Dezember der Fall sein wird.
Hier würde ich nur gerne Folgendes aus dem Plenum wissen:
Würde der StuRa die Fachschaft(en) der TU unterstützen bei einer möglichen Austragung der Sommer-FaUSt 2025? Wie genau die Unterstützung aussehen würde, weiß ich nicht, ebensowenig, ob es überhaupt nötig ist. Aber für den Fall der Fälle würde ich hier gerne auf Nummer sicher gehen und ein Meinungsbild bzw. einen Auftrag von Plenum haben.
Gerne kann ich dazu auch noch ein Update machen, wenn es soweit ist (also nach dem 5. Dezember), aber damit ich da nicht komplett blind reingehe. Kann auch sein, dass eine andere Fachschaft sich dessen erbarmt bis dahin, man weiß ja nie.

Diskussion:
Tino: Ich liebe es jetzt schon, dass wir Boxi zur FaUSt geschickt haben und er über Umwege die Veranstaltung nach Dresden holt :D 
Tom: Stand 02.12.2024 ~15:45 Uhr gab es keine weiteren Infos.
Boxi: @Tino: Entschiedene Zurückweisung, dass ich etwas dahingehend geplant hätte!
Oliver-Michael: Wir haben versucht, die FaUSt zu kontaktieren mit dem Vorschlag, dass sie ausrichten und wir finanzieren. Danke an Boxi, dass er teilgenommen hat und cool, dass Tom im StAu ist.
vat@: Fürs Protokoll (scherzhaft): Boxi du bist halt ein Stratege, oder im Zweifelsfall dein Unterbewusstsein. Oder deine Aura, die zieht Fachschaftstagungen einfach magisch an. @Tom, kannst du benennen, welche Fachschaften der TUD zu diesen FaUSt-Studiengängen gehören? Meiner Meinung nach gehört da in Dresden nur Umweltmonitoring dazu und das ist an der HTWD. 
siehe:  https://faust-vernetzung.de/Studiengaenge/
Tom: Zumindest was die Fachschaften angeht, die bei der FaUSt geführt werden, weiß ich, dass es da eklatante Lücken gibt, die da entstehen. Die sind nicht komplett up to date. Aber ich wüsste auch nicht, wer da an der TUD was macht. Es gibt da einen Master Biologie, die Landschaftsarchitekten könnte man auch halbwegs reinzählen. Aber so richtig weiß ich das nicht und interessiert es mich auch nicht.
Tom: Zu Tino: Ja, ich möchte, bevor ich da für den StuRa was sage, eben wissen, ob ich da was zu sagen darf, was Zustimmung wegen Ort angeht.
Tom: Zu Boxi: Auch da muss ich unterstützen, dass war alles in der Internen Kommunikation, da hat er nichts "verzapft".
Boxi: Es ergibt sich eine gewisse Unschärfe, wer dazu gehört und wer nicht und es entscheiden ein stückweit die Fachschaften selbst, ob sie zur FaUSt gehören oder nicht und sie dahin fahren oder nicht. Es gibt nur eine einzige Gruppe auf der FaUSt, die klar kein Teil davon sind, und das sind Geisteswissenschaftlerinnen.
vat@: Dann anders formuliert: Wer hat denn aus Dresden (nicht HTWD) Interesse bekundet?
Tom: Ich kann nur vorlesen, dass jemand Dresden gedropped hat bei einem Online-Treffen, dass wir "offen wirken". Deswegen gebe ich hier Bescheid, um eine Diskussion dazu anzustoßen und einem potenziellen Fiasko vorzubeugen.
Boxi: Ich möchte aufklären, dass "Dresden, die wirken sehr offen" wahrscheinlich eine sarkastische Aussage war. Mein letzter Redebeitrag zur FaUSt war nicht die Vorstellung unserer Hochschule, sondern die Aussage: "Mein Plenum hat mir klipp und klar gesagt, ich solle bloß nicht mit einer BuFaTa nach Hause kommen". Ich gehe davon aus,dass dieses Nachricht sich auf meine Aussage bezog. Und zur zweiten Frage: Aus Dresden war niemand anwesend. Die TUD war zur vergangenen FaUSt nicht anwesend. Ich bin mir auch nicht sicher, wie die TUD hier überhaupt ins Spiel gekommen ist. In meinem Wahrnehmungsbereich ist sie das nicht.
Tom: Ich kenne die TUD nicht, weil sie mich nicht interessiert. Ich hab die reingeworfen, weil ich dachte, die sind so riesig, da wird es schon irgendeine Fachschaft geben, weil die oft genug mit dabei sind. Daher die Annahme, dass sie immer dabei sind.
vat@: Zusammenfassung der Absurdität: Weil Boxi ernsthaft gesagt hat, dass er den Auftrag hat, keine BuFaTa mit nach Dresden zu nehmen, hat jemand scherzhaft gesagt hat, Dresden sei motiviert. Und daraufhin hieß es dann, Dresden macht das, was als TUD gedeutet wurde von Tom. Und wir reden jetzt ernsthaft darüber, dass das eine Option ist.
Tom: Das heißt, ich stelle mich aktiv dagegen, dass Dresden in den Topf geworfen wird und sage Nein. Wenn wir uns am Donnerstag treffen, werde ich also sagen "Nein, wir wollen nicht."
vat@: Das einerseits, ja. Und um das erfolgreich wegzubekommen: Es gilt nach wie vor, das was auch für die letzt FaUSt gegolten hätte - Wir beteiligen uns gern an finanzieller Abrechnung, aber ja nicht die Scheiße hierher holen. Okay, Rostock hat kaputte Hochschulgebäude - wir haben eine kaputte Brücke. Im Zweifelsfall sagst du bitte, Tom, du seist aus Görlitz.

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

Verantwortlichkeit Semesterticket

Vertrag MOBIbike ab SoSe 2025

 
Die ausgehandelten Eckpunkte sind:

• 7,38 € pro Studentin für ein Semester (1,23 € pro Monat)
• 10 Lastenräder im Stadtgebiet Dresden
• 60 Inklusivminuten für Lastenräder pro Ausleihe
• Deckelung der Freiminuten auf 120 Minuten, welche man in seinem Konto ansammeln kann

Noch nicht geklärt:

• Mitnahme von MOBIbike auf Fähren in Dresden

Boxi: Zwei Fragen: 1. Die 120 Minuten Deckelung bezieht sich auf was? Ich darf nur so viele Minuten ansammeln pro Zeitraum?
Markus: Absoluter Deckel bis 120 Minuten Freiminuten.
Boxi: Absolut bedeutet für immer, so lange ein Studi will?
Markus: Bis in 2 Jahren der Vertrag der Stadt Dresden mit nextbike ausläuft. Deswegen ist dieses Thema absehbar beerdigt, weil nextbike das aktuelle Konzept (der Freiminuten) alsbald beenden will.
Boxi: Ich möchte anzweifeln, dass die Lösung mit den Mobibikes ansatzweise zielführend ist. Man stelle sich vor, dass 80 Leute jeden Tag mit ihrem Mobibike nach Pillnitz kommen. Dort stehen ja dann nicht 80 Mobibikes bereit im Umkreis der Fähre, da stehen vielleicht acht. Und selbst für die muss man eine ganze Ecke weit laufen. Und nachmittags müssen die auch alle wieder zurück. Danke für die Initiative dazu, aber ich befürchte, sie wird komplett wirkungslos bleiben.
olligathor@: James hat mich auf diesen Antrag schon hingewiesen. Mein Stand 2024-12-02 lag der Vertragsentwurf noch nicht vor.
olligathor@: Die eigentliche Person, die dafür zuständig ist, ist aktuell im Urlaub und James versucht aktuell, die Stellvertretung zu erreichen, sodass sie James den Entwurf schickt.
olligathor@: James kann aktuell noch nicht sagen ob er selbst zur Sitzung da sein kann. Aktuell 2024-12-02 scheint das nicht der Fall zu sein. 
vat@: Ist bekannt, ob der StuRa TU Dresden dem so zustimmen wird oder gar schon zugestimmt hat?
Tino: Haben zugestimmt.
Markus: Hätte der StuRa TUD dem so nicht zugestimmt, hätten wir den Vertragsentwurf so auch nicht.
vat@: Gibt es eine "Obergrenze" an Freiminuten für Menschen mit Abo-Monatskarte (DVB)?
Markus: Das entzieht sich leider meiner Kenntniss, das weiß ich leider nicht.
vat@ Die Vermutung hatte ich, aber das ist ja doch noch eine entscheidende Information, dass der StuRa TUD dem zugestimmt hat. Dementsprechend gilt für uns: love it or leave it.

Y. Berichte

1. Vorstand
2. Präsidium
3. Referate
4. Beauftragte
5. Ausschüsse
6. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
7. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
   Gemeinsame Sitzung SK LuSt und RK SGE zur Auflagenerfüllung Systemakkreditierung
   
   • Vorab-Präsi: https://www.stura.htw-dresden.de/vertretungen/senat/sk-lust/sitzungen/2024-2025/2/KLuS_RKSE_03122024.pdf
   • • Vorschlag des PLS: 
       • Q1/2025: "kleine" Anpassungen zur Auflagenerfüllung, d. h. Prozessbeschreibung für Anerkennung und Anrechnung anpassen/klarer darstellen und auf Website besser erklären; Fachbeiräte bekommen alle fachlich-inhaltliche  Kriterien zur Stellungnahme: de facto läuft es darauf hinaus, dass der Fachbeirat das interne Prüfergebnis des PLS zur Verfügung bekommt und sie dann dazu eine Meinung abgeben können, aber nicht müssen
       • danach soll im Jahr 2025 sich in zwei AGs generell mit beiden Themen (Anerkennung/Anrechnung und Fachbeiräte) beschäftigt werden, diese AGs sollen auch breiter aufgestellt werden, da man es nicht nur auf Ebene PLS/RK SGE/SK LuSt lassen möchte; so richtig vorangekommen ist man aber heute nicht, weil alle auch bisschen ratlos waren, wie man das jetzt "in die Breite der Hochschule tragen" will ...
       • Der generelle Hintergedanke ist aber, dass man vor der nächsten Re-sysakk (2031) mal diese Themen vom Tisch hat bzw. mal drüber nachgedacht hat. So im Sinne von Weiterentwicklung des Systems und so
     • Ausblick auf weitere Themen 2025: u.a. Einführung Studienabschnittsevaluation, Matrixevaluation (Lehrevaluation)
     • Randdiskussion, ob man wirklich zwei Kommissionen braucht bzw. ob man mal nicht den Auftrag der SK LuSt spezifizieren sollte --> das ist dann wohl eher eine Aufgabe für den neuen Prorektor für Lehre und Studium, der heute auch an der Sitzung mit teilnahm ...
     • Info am Rande: im Januar 2025 soll dem Senat ein erster Entwurf der Musterrahmen-SO/PO (SO und PO sollen wohl in einem Dokument verschmolzen werden) vorgestellt werden. Dann können wir als StuRa auch Stellung dazu nehmen --> mgl. Thema für 2. Sitzung GB Studienalltag?
     • "Nerdinfo" am Rande: es gibt eine neue Musterrechtsverordnung: https://www.kmk.org/aktuelles/artikelansicht/musterrechtsverordnung-im-fokus-wissenschafts-mk-ueberarbeitet-die-akkreditierung-fuer-eine-qualitati.html
     • Fragen zum Bericht? --> zimtstern@stura.htw-dresden.de schreiben
   • olligathor@: Danke, dass du stellvertretend für Hannes hingegangen bist und am selben Tag noch davon berichtest.
8. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
9. faranto
10. andere Stell

Z. Weiteres 

 
Markus ist jetzt (seit Freitag) Mitglied bei der Partei Volt Deutschland bzw. Volt Sachsen
 
Nächste Sitzung in Pillnitz am 17.12.2024 16:30 Uhr 
Tom: Kann leider nicht physisch vor Ort sein, aber ich hoffe sehr, dass es eine schöner besetze Sitzung wird als letztes Mal mit den drei Leuten.
Der Park leuchtet, man kann von außen bissl was sehen und vielleicht liegt ja auch Schnee, dann ist das alles ganz schön da.
olligathor@: Raumantrag dafür würde bei Verwaltung@ gestellt und warten aktuell noch auf Antwort. Das Präsidium versucht noch Glühwein, Plätzchen & Co dafür zu organisieren, dass es ein gemeinsamer gemütlicher Abend wird. 
olligathor@: Am Ende der 9. Sitzung Plenum 2024/2025 werde ich vom Präsidium als aktives Mitglied zurücktreten. Ich bin extra vorher noch nicht zurück getreten, weil ich meine Präsidium Mitglieder und die neue ABV Crew nicht alleine lassen wollte, denn sie sind noch nicht in allen Belangen so fit und ich versuche immer noch so gut es geht, das Feuer zu löschen. 
Friedrich: Das finde ich sehr schade, du hast wirklich sehr viel gemacht. Ich bin dennoch zuversichtlich, dass wir das Präsidium weiterhin gut weiterführen können, eben auch mit den neuen ABV-Leuten. 
Hier nochmal an alle, wenn ihr mit neuen Leuten im StuRa in Kontakt seid, weist sie bitte auf das Präsidium hin, Unterstützung brauchen wir immer.
11: Das war ja dann genau ein Jahr oder? Erinner ich mich richtig, dass du nicht damals in Pillnitz gewählt wurdest? :D Time flies.
Tino: Danke für deinen unermüdlichen Einsatz, das sollten alle würdigen. Das geschah in einer Phase, in der es keiner machen wollte, das sollten wir alle schätzen. +2
vat@: Ich sage das jetzt nicht als Mitglied des StuRa, sondern als der Zuständiger für die Einarbeitung und Betreuung der Präsidiumsstellen: Was die beiden zum jetzigen Stand eigentlich wuppen müssten, aber noch nicht können nach aktuellen Einarbeitsstand, wird von Oli und mir weggewuppt. Aktuell, würde ich sagen, sogar zu einem größeren Teil von Oli. Ich hoffe, dass das in den kommenden 14 Tagen noch besser wird und will spoilern, dass das anstrengend wird. Aber mit dem Jahreswechsel wird ja alles besser. Also vielen Dank an @alloigathor an dieser Stelle.
Marius: Riesen Dankeschön, vor allem für uns, als wir neu waren im Präsidium. Wir werden dich vermissen, vor allem jetzt in der nächsten Zeit. Ich würde vorsichtig andeuten, dass wir eventuell eine*n Interessent*in haben.
Marius: Wir müssen uns da mal noch zusammensetzen wegen ABV, dass ich noch bisschen Einblicke bekomme @vat und Oliver-Michael.
 
Gwyn: Jo, kids! Nach der Demo ist vor der Demo! Am 13.12. 17 Uhr findet die nächste Demo gegen die geplanten Haushaltskürzungen statt! Ihr kennt eure Aufgabe: Selbst hinkommen, Menschis mitbringen, laut sein! Macht gern fleißig Werbung in euren Freund:innenkreisen und Studiengruppen, auch für die neue Petition gegen die Kürzungen in der Jugend- und Gleichstellungsarbeit, die ihr gern direkt selbst unterschreiben könnt:

https://www.dresden.de/de/leben/gesellschaft/buergebeteiligung/epetition.php?extForwardUrl=https%3A//apps.dresden.de/ords/f%3Fp%3D1610%3A3%3A%3A%3ANO%3A%3AP3_P_ID%3A23560

Oliver-Michael: Ich würde mit Gwyn nochmal reden, ob wir im RK da Plakate beschließen. Auch wenn ÖA die Kurzfristigkeit bestimmt nicht so lustig findet.