Protokoll 7. Sitzung Plenum 2024/2025

Protokoll der 7. ordentlichen Sitzung des Plenums 2024/2025

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7

Datum	19.11.2024
Ort	A105/A106 / BBB-1
Sitzungsleitung	Marius Hoffmann
Redeleitung	Marius Hoffmann
Mitschrift	alle Anwesenden
Protokollerstellung	Hanna Liebrecht
Sitzungsbeginn	16:33 Uhr
Sitzungsende	18:00 Uhr

Anwesenheit

~~Gesine Monika Minners (Stimme ruht, wegen fehlenden "Kenntnisnahme der Ordnungen")~~
~~Joshua Heninger - (Stimme ruht wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;)~~
~~Anna Abe (Stimme ruht auf Antrag)~~
~~Stephen Goldmann - (Stimme ruht auf Antrag)~~
Friedrich Grabner- anwesend
~~Hanna Liebrecht - nicht anwesend~~
Wiebke Zielosko - anwesend
~~Franz Regir- nicht anwesend~~
~~Steffen Viebrock (Stimme ruht auf Antrag)~~
Lotte Richter - anwesend bis 17:37 Uhr
Oliver-Michael Fischer (olligathor@) - anwesend
Jonas Liepke - anwesend bis 17:37 Uhr
~~Maurice Rosenbaum (Stimme ruht auf Antrag)~~
Tina Krejcik - anwesend ab 17:06 Uhr
~~Lene Weber (Stimme ruht auf Antrag bis zum erscheinen)~~
~~Markus Hähnel (Stimme ruht auf Antrag)~~
Hannes Günther - anwesend bis 17:37 Uhr
Lisa Kästner (11@) - anwesend
Johann Boxberger - anwesend ab 16:36 Uhr

weitere Mitglieder

Paul Riegel (aka vat@)

Gäst:innen:

Josephin Korth
Peter Popp
Ben Günther
David Medwedew
Ferdinand Simon Beydatsch
Owen Gideon Merkel
Jannik Elias Koitzsch

0. Formalia

Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung, die zur Erstellung vom Protokoll - also zur Vervollständigung der Mitschriften - dient

Formalia

Begrüßung zur Sitzung
Bestellung der Redeleitung und Protokollerstellung
Bekanntgabe von Beschlüssen
1. Vorstand

- - Wahlvorschlag studentische Vertretung im Wahlausschuss der Hochschule 2024/2025

1. Ausschuss Personelles

- - Beschluss AE Quartal III 2024

1. Referatskollegium

- - Durchführung Weihnachtsfeier Jingle Beats 2024
  - Durchführung Volleyball-Nikolausturnier 2024

1. Referatsleitungen
  1. Referat X

- - - Beschluss …

1. andere Stelle
Bekanntgabe von Protokollen
1. Vorstand

- - Protokoll 5. Sitzung Vorstand 2024/2025

1. Kanzlei

- - Protokoll 5. Treffen zum Kulturticket

1. Referat Finanzen

- - 2. Arbeitstreffen Referat Finanzen 2024/2025
  - 3. Arbeitstreffen Referat Finanzen 2024/2025
  - 4.Arbeitstreffen Referat Finanzen 2024/2025
  - Protokoll 4. Sitzung Referat Finanzen 2024/2025

1. Referat Sport

- - 2. Arbeitstreffen Nikolausvolleyballturnier 2024

1. Referat Soziales

- - 6. Sitzung Referat Soziales 2024/2025

1. Referat Kultur

- - Protokoll 4. Sitzung Referat Kultur 2024/2025
  - Protokoll Auswertung Bierpong-Turnier WiSe 2024/2025

1. Ausschuss Personelles

- - Protokoll 2. Sitzung Ausschuss Personelles 2024/2025

Mitgliedschaft
1. studentische Selbstverwaltung
  1. Referat Finanzen

- - - Katharina Kiene wurde 2024-11-04 als Mitglied imReferat Finanzen bestellt.

1. 1. Referat Soziales

- - - Marvin Müller wurde 2024-11-13 als Mitglied im Referat Soziales bestellt.
    - Lucas Effenberger wurde 2024-11-13 als Bereichsleitung Studienfinanzierung abbestellt.
    - Franz Regir wurde 2024-11-13 als Stellvertretende Bereichsleitung Studienfinanzierung abbestellt.
    - Franz Regir wurde 2024-11-13 als Bereichsleitung Studienfinanzierung bestellt.
    - Virgenie Niedling wurde 2024-11-13 als Stellvertretende Bereichsleitung Studienfinanzierung bestellt.

0.6. Beschlussfähigkeit

0.6.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/uebersicht/anwesenheit

11 Stimmberechtigte von 19 Gewählten

Gesine Monika Minners wegen fehlenden Rechten wegen fehlender Erklärungen (Verpflichtung auf Datengeheimnis; Kenntnisnahme von Vorschriften; …);
Joshua Heninger wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
Lene Weber wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Anwesenheit bis zum erscheinen.
Anna Abe wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
Steffen Viebrock wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
Maurice Rosenbaum wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
Stephen Goldmann wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
Markus Hähnel wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;

0.6.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

7 Anwesende von 11 Stimmberechtigten
--> beschlussfähig

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

0.7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums

kostenfreie Verpflegung für alle beratende Mitglieder des StuRas bei selbstausgerichteten Veranstaltungen
- https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/14
- Begründung: Zur Vermeidung von ausladenden Diskussionen um zahlreiche Änderungsanträge, wurde vom Antragsteller ein Antrag zur Ersetzung des Vorherigen (kostenfreie Verpflegung für Mitwirkende bei Veranstaltungen des StuRa) erstellt, in welchem die Änderungsanträge berücksichtigt wurden.
- vat@: Wo ist der Antrag (einsehbar gewesen)? Also worauf ich hinaus will: Müssen wir uns dazu (unnötig) stressen? Einfach (alles dann in Ruhe vorbereitet) bei der kommenden Sitzung behandeln? (Falls wer das formal mag: Der Tagesordnungspunkt (mit dem Antrag) "kostenfreie Verpflegung für Mitwirkende bei Veranstaltungen des StuRa" möge auf die kommende Sitzung vertagt werden, sodass der Antrag zum (grundsätzlich) gleichen Gegenstand auch gleichermaßen behandelt werden kann.)

- GO-Antrag auf Vertagung von TOP 2.1 und 2.2
- 5/2/0 --> angenommen

- olligathor@: Der ursprüngliche Antrag soll ersetzt werden. Würde meinen Antrag dann zurückziehen.
Wahl Vertretung FaUSt WiSe 2024/2025
- vat@ (assi@)
- https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/13
- Begründung: Die Veranstaltung findet am kommenden Wochenende statt.
- Begründung: Einzelne "betroffene" Mitglieder (FAK LaUCh) wurden erst letzte Woche über die Veranstaltung informiert. (Der Assistenz zur Geschäftsführung fiel der Termin im Kalender (beim StuRa) ins Auge und sie konnte (erstaunt) darauf hinweisen, dass eine Teilnahme einfach möglich wäre, da die Veranstaltung online stattfindet.)
- Begründung: Notfalls würde der Antrag womöglich durch den Vorstand (wegen Dringlichkeit) befasst werden.
- Begründung: Im Übrigen sind die Verhältnisse - Eignung von dem Mitglied im StuRa - relativ klar.

- 7/0/0 -> wird aufgenommen

TOP 4.1. Auch Kosten im studentischen Leben sollen bei anerkannten Härtefällen übernommen werden können.

GO-Antrag auf Vertagung
1/6/0 --> abgelehnt

TOP 5. (Erlass und) Änderungen der Richtlinie zu Härtefällen sollen im Benehmen (mit dem Referat Finanzen) erfolgen

0.7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

0.7.3. Anträge zur Tagesordnung

Vertagung Erlass 2. Nachtrag Haushaltsplan 2024
- vat@ (assi@)
- Begründung: Die Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2024 ist krank.
- Begründung: Der vorliegende Entwurf ist erst seit gestern bekannt. Er wurde nicht "ordentlich" im (zuständigen) Ausschuss Finanzielles beraten.
Vertagung Beschluss des Haushaltsplans 2025
- vat@ (assi@)
- Begründung: Die Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2024 ist krank.
- Begründung: Der vorliegende Entwurf ist erst seit gestern bekannt. Er wurde nicht "ordentlich" im (zuständigen) Ausschuss Finanzielles beraten.
- Präsidium hat sich am 2024-11-18 dafür entschieden, die Anträge die den Haushaltsplan betreffen, zu vertagen. Oliver-Michael hat beide Anträge schon kategorisiert mit Antrag vertagt.

0.8. Verabschiedung der Protokolle

0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

TOP 1. Personalia

TOP 1.1. Wahl beratende Mitglieder 2024/2025

Antragstellerin :

(2024-11-04) Lilli Obenland
(2024-11-05) Owen Gideon Merkel
(2024-11-11) Ferdinand Simon Beydatsch
(2024-11-12) David Medwedew
(2024-11-13) Josephin Korth
(2024-11-13) Jannik Elias Koitzsch
(2024-11-14) Peter Popp
(2024-11-14) Ben Günther
(2024-11-17) Lewin Hantzsch
(2024-11-17) Hoang Son David Tran

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/03

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

Lilli Obenland 9/0/0 ---> gewählt
Owen Gideon Merkel 9/0/0 ---> gewählt
Ferdinand Simon Beydatsch 9/0/0 ---> gewählt
David Medwedew 9/0/0 ---> gewählt
Josephin Korth 9/0/0 ---> gewählt
Jannik Elias Koitzsch 9/0/0 ---> gewählt
Peter Popp 9/0/0 ---> gewählt
Ben Günther 9/0/0 ---> gewählt
Lewin Hantzsch 9/0/0 ---> gewählt
Hoang Son David Tran 9/0/0 ---> gewählt

die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen sollen.

Diskussion:
Josephin: Ich möchte gerne im StuRa mitmachen, damit ich in einer Gemeinschaft einen Beitrag leisten kann. Ich habe mich früher schon ehrenamtlich beteiligt und das hat Spaß gemacht. Ich würde gerne im Referat Verwaltung und Finanzen mitmachen.
Peter: Ich studiere 1. Semester Umweltmonitoring. Ich mag es, mich ehrenamtlich einzubringen in Bereichen, wo ich auch selber etwas davon was habe, ich bin z. B. in einer Kirchgemeinde tätig. Ich finde, da bietet sich der StuRa an und es ist immer eine gute Gemeinschaft. Ich bin im Referat Hochschulpolitik im Bereich Ökologie aktiv und fange auch bei Referat Soziales an.
Ben: Ich studiere im 1. Semester ET. Ich bin in den StuRa reingerutscht, indem ich mich mit StuRa Mitgliedern unterhalten habe. Ich habe bei einigen Veranstaltungen mitgeholfen und würde das gerne weitermachen. Ich bin schon ein bisschen im Referat Kultur aktiv und es macht Spaß.
David: Analog wie Ben bin ich auch in den StuRa reingerutscht ins Referat Kultur, ich studiere im 1. Semester Informatik. Ich versuche das hier so leicht und angenehm wie möglich zu gestalten.
Ferdinand: Ich studiere auch im 1. Semester Informatik und bin bei Kultur aktiv. Ich mache auch bei Stu's Weihnachtsfetze mit.
Owen: Ich bin Owen, im ersten Semester Geomatik. Ich bin jetzt seit 2 Wochen im Referat Kultur aktiv. Hab mich zur ESE mit Marlene unterhalten, habe im Gymnasium schon zwei Feiern mitorganisiert und dachte, warum nicht auch hier?
Jannik: Ich studiere auch im 1. Semester Geomatik. Ich bin durch Marlene ins Referat Kultur gekommen. Ich organisiere mich auch gerne für Studis und versuche, mitzuwirken und mitzuhelfen.
Anny: Fürsprache für Josi und Peter. Josi möchte sich in Verwaltung und Finanzen einbringen und Peter gehört zu meinen Sozis. Bitte wählen!
Katha: Ich möchte mich für eine ganz Reihe an Leuten aussprechen. Lilli, Owen, Ferdinand, David, Jannik und Ben bringen sich bereits im Referat Kultur ein und organisieren unsere schöne Stu´s Weihnachtsfetze mit. Alle haben ihre eigenen Stärken und ich bin überzeugt davon, dass sie diese in Zukunft auch einbringen werden, sodass Lilli, Owen, Ferdinand, David, Jannik und Ben ganz wunderbar in den StuRa passen. Bitte wählen! +1 von Emily!
Lotte: Fürsprache für Ferdinand und Ben, Ferdinand kenne ich schon ziemlich lange und Ben ist cool und vernünftig. Tolle Menschen!
Wiebke: Fürsprache für Peter, der ist super motiviert, offen und ich glaube, kann ein cooler Teil vom StuRa werden.
Christoph: Gleiches Thema, ich bin mit den Gruppen in einigen Arbeitstreffen tätig. Sie sind zuverlässig.
Boxi: Fürsprache für Peter, er ist bei Bereich Ökologie dabei und klärt sich sehr spontan bereit, um mal eine Grillveranstaltung zu machen. Er hat es einfach raus, bitte wählen!
vat@: Alle die beim Referat studentische Selbstverwaltung und Finanzen mitmachen wollen, sind willkommen im StuRa. Wir sind da so das organisatorische Rückrad im StuRa. Cool. Deswegen die Bitte, dass die Menschen gewählt werden.
Oliver-Michael: Ihr seid herzlich eingeladen zur 4. Sitzung Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation am 26.11.2024 um 15:30 Uhr. Und Fürsprache für Peter, dass er die Plakate in Pillnitz aufgehangen hat, einmal das Plakat für die Demo am Donnerstag und das Plakat für die Jobberatung.

GO-Antrag Feststellung der Beschlussfähigkeit
9/11 --> beschlussfähig

Ergebnis: siehe oben

TOP 1.2. Wahl Vertretung FaUSt WiSe 2024/2025

Antragstellerin: (2024-11-18) FAK LaUCh (Wiebke Zielosko/Tom Philippi)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/13

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Johann Boxberger die Funktion als Vertretung (StuRa HTW Dresden) in der Fachschaftentagung umweltbezogener Studiengänge (FaUSt) im Wintersemester 2024/2025 übernehmen soll.

Diskussion:

Boxi: Wir haben festgestellt, es gibt doch eine FaUSt, die ist jetzt komplett online, kommenden Samstag. Da würde ich gerne anwesend sein für Vernetzung beider Seiten.
Tino: Kurze Nachfrage, da ist ausschließlich online? Das heißt es entstehen keine Kosten? Und kannst du hier versprechen, dass die nächste FaUSt nicht in Dresden stattfindet?
Boxi: Alles kostenlos. Ne, das kann ich nicht versichern, aber ich kann sagen, dass ich keinerlei Absicht habe, das nach Dresden zu holen.
olligathor@: Fürsprache für Boxi. Er hat viel Erfahrungen bei der Teilnahme von Bundesfachschatfgaungen und wird das gut machen und uns gut vertreten.

Ergebnis: 9/0/0 ---> gewählt

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit:
9/11 --> beschlussfähig

TOP 2.1. kostenfreie Verpflegung für Mitwirkende bei Veranstaltungen des StuRa

Antragstellerin: Oliver-Michael Fischer

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/3/antraege/04

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, dass Mitwirkende bei einer Veranstaltung des StuRa kostenfreie Verpflegung bekommen.

Änderungsantrag 1 genauere Festlegung zur Bestimmung von Mitwirkenden

Ergänze in der Begründung:
Als mitwirkend gilt, wer von einer für die Planung oder Durchführung verantwortlichen Person als mitwirkende Person benannt wird.

Änderungsantrag 2 Festlegung, was als Verpflegung gilt (von Friedrich)

Ergänze in der Begründung:
Als Verpflegung gilt jegliches angebotenes Essen sowie alkoholfreie Getränke. Alkohol soll nicht kostenlos ausgeschenkt werden.

Diskussion aus der 6. Sitzung Plenum 2024/2025

Fischer: *Stellt den Antrag vor und sagt, dass der Ausschuss Inhaltliches noch nicht getagt hat*
Friedrich: Zum zweiten ÄA: Während Essen und Trinken definitiv kostenlos ausgegeben werden sollte, da es zur "Performance" der Orga beiträgt, besteht diese Notwendigkeit bei Alkohol nicht. Im Gegenteil, er ist eine Droge und schadet in jeder Menge, weshalb ich nicht denke, dass es vertretbar/sinnvoll wäre, diesen kostenlos rauszugeben, vor allem nicht an Menschen, die den StuRa repräsentieren. Ob die StuRa-Menschen sowieso schon Alkohol bei Veranstaltungen trinken, hat hier keine Gewichtung, es geht mir eher um die Einstellung/Darstellung des StuRas nach außen.
(Des Weiteren könnte der StuRa am Alkoholverkauf weiterhin verdienen, wenn wir schon "Verluste" bei der Grundverpflegung machen)
Tino: Ich verstehe den Grundgedanken dieses Antrages und finde Wertschätzung - in welcher Form auch immer - stets eine wichtige Sache. Daher danke schon mal für die Idee!
Das konkrete Anliegen sollte aber zur Disposition gestellt werden. Der StuRa wirkt in seiner Gesamtheit. Von hochschulpolitischen Monstern, Speerspitzen der studentischen Vertretung bis zu Neuen die bei einer Veranstaltung helfen eine Bank zu tragen sind alle wichtig. Auch die kleinen Taten helfen sehr, da sie den Workload anders aufteilen. Nicht ganz vergessen sind die Tage als ein Fullforce hinterm Grill bzw. hinter einer Einlasskontrolle stand.
Nichtsdestoweniger, sollten daher - wenn man die freie Verfügbarkeit von Verpflegung bedenken will - auch der gesamte StuRa bedacht werden. Wieso sollte es möglich sein, dass jemand für den Auf- und Abbau frei essen und trinken kann, der HoPo-Mensch der 8h eine Stellungnahme schreibt dies aber nicht kann. Nur weil er die "falsche" Mitwirkung gewählt hat?
Also kurz um: Wenn freie Verpflegung dann für alle Sturis.

_____________________________________________________________________________

Diskussion: -

Ergebnis: vertagt

TOP 2.2. kostenfreie Verpflegung für alle Mitglieder des StuRas bei selbst ausgerichteten Veranstaltungen

Antragstellerin: Ausschuss Finanzielles

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/14

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, dass alle Mitglieder des StuRas bei Veranstaltungen, die wir ausrichten und bei denen wir den Verkauf von Essen und Getränken selbst durchführen, kostenfreie Verpflegung bekommen, wobei Alkohol von dieser Regelung ausgeschlossen ist.

Diskussion: -

Ergebnis: vertagt

TOP 3. Selbstbestimmter Name bei der Mitwirkung im StuRa

Antragstellerin: Präsidium

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/6/antraege/01

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, dass - auch ergänzend zum "bürgerlichen" Namen - jedes Mitglied auch ergänzenden Namen (auch Nickname genannt) geführt werden können, wenn das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation den Vermerk zur Person (aka durch das Mitglied eingereichter Vermerk der Stammdaten zur Person) bestätigte.

Diskussion aus der 6. Sitzung Plenum 2024/2025

Anny: Und wie soll das mit den Mitwirkungsbescheinigungen laufen (ich weiß nicht ob das der gängige Wortlaut dazu ist). Wenn ich mich mit Anny Abe ins Stammdatenblatt eintrage steht doch auf der Bescheinigung auch dieser Name. Hat das dann nicht Nachteile?
Olligathor@: In meiner Welt steht da ganz normal Offiziell der Bürgerliche Name.
Tino:
Kommentar vom 01.11.:
Kann hier vorab die operative Umsetzung abgestimmt und erklärt werden?

Wo wird der Name hinterlegt?
Soll der Name in Wortprotokollen geführt werden?
Wenn ja, wird dann am Anfang des Protokolls neuer Name mit altem "gematcht" oder soll der dann einfach allgemein bekannt sein?
Können mehrere Namen in demselben, aber auch anderen Kontexten geführt werden?
Wie oft können neue Namen ergänzt werden?
Wer wird wann wie darüber informiert? (Also neben Verwaltung, auch andere Stellen [Beispielsweise bei der Meldung von AE für Personen])
Sollen jeweils neue E-Mail-Adressen angelegt werden?
Friedrich: Würdest du aber den Antrag grundsätzlich unterstützen? Ich glaube, all diese Fragen zu beantworten, würde den Rahmen des heutigen Plenums sprengen, vielleicht sollte sich damit ein passendes Referat/Bereich/Ausschuss whatever nochmal genauer beschäftigen. Entweder als weiteres Vorgehen nach dem Antrag oder bevor wir über den Antrag abstimmen.
Tino: Nein genau, weil diese ganzen Fragen nicht geklärt werden konnten und vielleicht auch nicht werden, sollte der Antrag nicht unterstützt werden.
Friedrich: Finde ich auch, da sind noch zu viele offene Fragen. Ich bin aber grundsätzlich sehr für die Umsetzung in Zukunft.

--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Diskussion:

vat@ (vorab):

Wo wird der Name hinterlegt?
- Liste der Mitglieder, die durch die Mitgliederverwaltung gepflegt wird: https://www.stura.htw-dresden.de/intern/mitgliederdatenbank
Soll der Name in Wortprotokollen geführt werden?
- Wenn der selbstbestimmte Name gemeint ist: Ja!
- Im Übrigen bietet es sich an, dass stets - etwa schon bei der Liste der Anwesenheit - die selbstbestimmten Namen gelistet sind.
Wenn ja, wird dann am Anfang des Protokolls neuer Name mit altem "gematcht" oder soll der dann einfach allgemein bekannt sein?
- Die Referenz muss mindestens bei den Stimmberechtigten gegeben sein. Bei allen anderen ist es "unproblematisch", wenn eine Referenz in der Mitgliederverwaltung vorliegt.
- Im Übrigen erscheint es oft auch ohnehin angemessen(er), wenn die Funktion abgebildet wird.
Können mehrere Namen in demselben, aber auch anderen Kontexten geführt werden?
- Höchstens "bürgerlicher" Name und der selbstbestimmte (übliche) Rufname. (In Ausnahmefällen können das auch mehrere sein. (Beispiel: friese@, bine@, albine@, oeste@, bastelmeisterin@))
Wie oft können neue Namen ergänzt werden?
- Stammdaten?!? https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/verwaltung/mitglieder/stammdaten
- Also an verwaltung@? (verwaltung@ gibt dann bei p@ & Co Bescheid.)
Wer wird wann wie darüber informiert? (Also neben Verwaltung, auch andere Stellen [Beispielsweise bei der Meldung von AE für Personen])
- Bei Unklarheiten und der Unkenntnis über die Liste der Mitglieder kann verwaltung@ (samt Mitgliederverwaltung) oder p@ angefragt werden.
Sollen jeweils neue E-Mail-Adressen angelegt werden?
- Jo! (BTW: Es ist nicht davon auszugehen, dass jede Woche ein neuer selbstbestimmter Name bestimmt wird. Anderenfalls sollten wir uns Gedanken (Schizophrenie?) machen.)
- Jo! (Bei unserem schönen Kult zu gängigen Rufnamen ist das "kein Akt".)
- Jo! (Von nix@ gehen Grüße raus nach usetom@. Wir machen alles möglich, von frueher-machte-ich-bafoeg-beratung-beim-stura-tu-dresden.-da-die-dort-doof-sind-und-ich-bafoeg-beratung-wichtig-finde-biete-ich-das-nun-lieber-beim-stura-htw-dresden-an.@ bis tino.koehler@, auch wenn es "unsinnig" ist.)

Ergebnis:

Das Präsidium berät sich noch, den Antrag eventuell zurückzuziehen.
Durch die Antragstellerin zurückgezogen.

TOP 4.1 Auch Kosten im studentischen Leben sollen bei anerkannten Härtefällen übernommen werden können.

(Antragsdatum) Antragstellerin:
~~(2024-11-16) Härtefallausschuss (Tino Köhler)~~
(2024-11-17) Assistenz zur Geschäftsführung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/12

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, dass auch über die Kostenübernahme vom Semesterbeitrag hinaus auch Kosten im studentischen Leben übernommen werden können.

Diskussion:
Tino: Paul hat dankenswerterweise meine Anträge zusammengefasst und den Kern erfasst. Wenn ihr die nachfolgenden drei Anträge anschaut, geht es darum, dass wir Härtefälle ja ohnehin schon dadurch unterstützen, dass wir den Semesterbeitrag in voller Höhe übernehmen. Dafür prüft der HFA auch schon die finanzielle Situation der Person. Und ich habe mich gefragt, ob das ausreicht oder wir die Personen noch anderweitig unterstützen können. Dafür habe ich drei exemplarische Dinge rausgegriffen, wo wir Studis relativ einfach unterstützen können und einen Mehrwert bieten: Das beinhaltet quasi was Kulturelles, was Sportliches und maßgeblich den Druck von Abschlussarbeiten. Das kann schnell sehr teuer werden. Damit das nicht so kleinteilig ist, und für den Fall dass uns noch Dinge einfallen, die man noch ergänzen möchte, würden wir das in die Richtlinie des HFA packen und das im Benehmen mit dem Referat Finanzen durchführen. Dementsprechend wird das super pragmatisch. Der HFA kann so sinnvoll bspw. die Höhe eines Betrags ändern oder Dinge anpassen etc. Damit ihr mal eine Größenordnung habt: Der HFA hat mir mitgeteilt, dass wir dieses Semester 3-4 Härtefälle unterstützen, es ist also nicht dramatisch viel Geld für den StuRa, aber dramatisch viel Unterstützung für die Einzelpersonen. Wir haben vergleichsweise wenig Aufwand, weil wir die Anträge schon geprüft haben, können die Leute aber sehr zielgerichtet unterstützen. Ich habe auch schon mit Finanzen gesprochen und bin da auf offene Ohren gestoßen, weil es vergleichsweise unkritisch ist. Wie es auch ist, wenn man für den StuRa Geld auslegt, würden auch da die Leute in Vorkasse gehen und bringen dann ihren Kassenzettel für den Druck der Abschlussarbeit mit zu uns. Dann füllen sie hier ein Formular aus und bekommen den Betrag von uns zurück überwiesen. Das ist relativ gelebte Praxis, der Mehraufwand hält sich in Grenzen. Es ist auch abgesprochen mit Finanzen, dass das Prio haben sollte, weil diese Studis wirklich unter großem finanziellen Druck stehen.
Oliver-Michael: Danke erstmal an Paul fürs Stellen des Antrags. Mir ist leider etwas spät aufgefallen, dass man das dauerhaft haben will und daher man vielleicht die drei Anträge von Tino Köhler irgendwie zusammen fassen kann und dann in die KontO oder Härtefallordnung schreiben kann. Paul hat sich nach unserem kurzen Telefonat Gedanken gemacht und hat sich dann die Härtefallordnung angeschaut und hat nachgeschaut, kann man das dort irgendwie abbilden und ja das kann man. Es gibt schon einen ersten Entwurf, den wir uns im Ausschuss Finanzielles nochmal anschauen müssen. So ist also dieser Antrag entstanden und würden dann Tino Köhler vorgestellt und auch dieser hat ihn für gut befunden.
Hannes: Find ich gut und unterstützenswert. Bei dem Satz "ohne finanzielle Mittel" werde ich als ehemaliger Finanzer immer ein bisschen unruhig. Ich fänd es immer schön, wenn es eine grobe Idee gibt, welche Auswirkungen das auf den Haushalt hat. Ich denke aber auch, dass das Referat Finanzen da im richtigen Moment einschreiten wird. Insofern halte ich das für unbedenklich, das postiv abzustimmen. Eventuell sollten wir auch die Möglichkeit bedenken, in Vorkasse gehen zu können - gerade in den richtig ernsten Fällen, wo das Geld einfach nicht da ist und den Studis ermöglichen, eine Rechnung zu schreiben.
Paul: Zustimmung Hannes. Es ist ein Fehler (meinerseits): Es muss allen klar sein, das wir die Absicht haben, mehr Geld auszugeben. Das muss natürlich auch im HHP abgebildet werden. Dafür gibt es aktuell schon einen Posten im Haushalt für die Leute, die uns nachweisen können, dass sie finanziell am Arsch sind. Und für die würden wir auch den Druck der Abschlussarbeit bezahlen, weil die Person einfach selbst nicht imstande dazu ist. Da braucht es eine besondere Mehrheit, weil auch der Haushaltsplan angepasst werden muss. Praktisch wird die Anpassung nicht relevant werden, weil der aktuelle Haushalt 2024 bald vorbei ist. Für 2025 ist das natürlich einzuplanen. Ich bitte das Präsidium, diesen Fehler mit der besonderen Mehrheit noch anzupassen im Antrag. Grundsätzlich möchte ich noch sagen: Das ist echt ein gutes Beispiel dafür, wo sich mal Gedanken gemacht wurden, wie man Probleme von Studis lindern kann. Inspiriert von den drei Punkten von Tino habe ich dann noch eine Vielzahl von weiteren Dingen ergänzt. Beispielsweise werden die Studis von Geoinformatik dazu genötigt, eine Haftpflichtversicherung abzuschließen, was aus eigener Tasche gezahlt werden muss - klassischer Fall von versteckten Studiengebühren aka rechtswidrig. Aber diesen Leuten sagen zu können, dass das unrecht ist und sie klagen können, ist Quatsch und deswegen sagen wir als StuRa, wir würden auch solche individuellen Sachen zahlen würde. Ich denke, der HFA wird das gut umsetzen. Der StuRa hat laut HSG die Aufgabe der wirtschaftlichen und sozialen Selbsthilfe und das ist genau das, was wir hier machen. Die besondere Mehrheit braucht es übrigens auch für diesen Antrag, weil wir eine Ordnung ändern damit.
Boxi: Danke an Tino für diese Initiative! Es gibt nicht viele Ordnungsänderungen, die so viele Aufgaben der Studentinnenschaft nach §25 SächsHSG adressieren. Ich spreche mich sehr für diesen Antrag aus.
Oliver-Michael: Nur kurze Frage wegen HHP, soll das Präsidium jemanden informieren, zum Beispiel die HHP-Verantwortliche 2025?
Paul: Nein, ich gehe davon aus, dass du und Friedrichals Mitglieder des Ausschuss Finanzielles bei der nächsten Sitzung das einbringen werdet. Und Linda beispielsweise das eh mitbekommen sollte.

Ergebnis:
9/0/0 --> angenommen

TOP 4.1.1. Übernahme Druckkosten Abschlussarbeit für anerkannte Härtefälle

~~Antragstellerin: Tino Köhler~~

~~https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/04~~

~~Antragstext:~~

~~Der StuRa möge beschließen, Studierende mit Härtefallanerkennung bei Bedarf die Kosten des Druckes der Abschlussarbeit bis zu 150 € zu erstatten.~~

~~Diskussion:~~

~~Ergebnis:~~

TOP 4.1.2 Übernahme Sportkurs DHSZ für anerkannte Härtefälle

~~Antragstellerin: Tino Köhler~~

~~https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/05~~

~~Antragstext:~~

~~Der StuRa möge beschließen, Studierende mit Härtefallanerkennung das Sportangebot des DHSZ bis zu 50 € zu erstatten.~~

~~Diskussion:~~

~~Ergebnis:~~

TOP 4.1.3. Übernahme eines Kulturangebots in Dresden für anerkannte Härtefälle

~~Antragstellerin: Tino Köhler~~

~~https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/06~~

~~Antragstext:~~

~~Der StuRa möge beschließen, Studentinnen mit Härtefallanerkennung ein Kulturangebot bis zu 50 € zu erstatten.~~

~~Diskussion:~~

~~Ergebnis:~~

TOP 5. (Erlass und) Änderungen der Richtlinie zu Härtefällen sollen im Benehmen (mit dem Referat Finanzen) erfolgen

(Antragsdatum) Antragstellerin
~~(2024-11-16) Vorstand (Tino Köhler)~~
(2024-11-17) Assistenz zur Geschäftsführung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/11

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, dass (der Erlass und) die Änderungen der Richtlinie zu Härtefällen nur im Benehmen mit dem Referat Finanzen erfolgen (dürfen).

Diskussion:
Paul: Habt ihr Fragen?
Oliver-Michael: Wie soll das Benehmen in der Praxis aussehen? Braucht es einen Beschluss, reicht da eine E-Mail? Wie soll das Verfahren sein beim Referat Finanzen?
Paul: Danke für die Frage, das ist das übliche Problem - wie wird es in der Praxis abgebildet? Ich glaube, das Präsidium bekommt das da cool hin. Aus meiner Sicht würde der Härtfallausschuss einen Beschluss dazu fassen, wie die Richtlinie für Härtefälle angepasst werden soll. Das wird beschlsosen, dann wird das dem Präsidium gemeldet und smart, wie der Härtefallausschuss ist, gibt er das auch gleich an das Referat Finanzen weiter und dann redet Finanzen bei der nächsten Sitzung darüber. Dann gibt es eine Rückmeldung von Finanzen. Wenn Finanzen widerspricht, dann schreiben sie eine Begründung dazu und der Härtefallausschuss entscheidet dann abschließend, aufgrund der Stellungnahme von Finanzen, darüber. Aber so wie es bei einem Benehmen ist, kann der Härtefallausschuss auch sagen, nein wir machen das trotzdem so. Am Ende wird es ohnehin dem Plenum gegeben, wo das Plenum als Legislative nochmal intervenieren kann.

Ergebnis:
9/0/0 --> angenommen

TOP 6. Erlass 2. Nachtrag Haushaltsplan 2024

Antragstellerin: Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/07

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den 2. Nachtrag für den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 zu erlassen.

Diskussion: -

Ergebnis: Vertagt auf die 8. Sitzung Plenum 2024/2025

TOP 7. Beschluss des Haushaltsplans 2025

Antragstellerin: (Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2024 &) Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2025

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/08

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den Haushaltsplan 2025 zu erlassen.

Diskussion: -

Ergebnis: Vertagt auf die 8. Sitzung Plenum 2024/2025

GO-Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit

ITOP I. Bericht zum Kulturticket (nicht öffentlich)

Jonas Liepke hat 17:37 Uhr die Sitzung verlassen und lässt seine Stimme ruhen
Hannes Günther hat 17:37 Uhr die Sitzung verlassen und lässt seine Stimme ruhen
Lotte Richter hat 17:37 Uhr die Sitzung verlassen und lässt ihre Stimme ruhen
GO-Antrag auf Wiederherstellung der Öffentlichkeit

vat@: Ich fänd es schön, wenn wir der Öffentlichkeit bekanntgeben, wie bei dem Projekt der Stand ist. In dem Maße, wie Elli es für sinnvoll erachtet. Vielleicht einfach den Teil des ITOPs, der öffentlich sein soll, als Bericht veröffentlichen auf der Website.

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

Erlass 2. Nachtrag Haushaltsplan 2024
Beschluss des Haushaltsplans 2025
kostenfreie Verpflegung für alle Mitglieder des StuRas bei selbst ausgerichteten Veranstaltungen

Y. Berichte

Präsidium
- Übersicht zu einzelnen Sitzungen des StuRa 2024/2025
- P@: Wir pflegen die Liste aktuell
  https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/uebersicht/sitzungen
Referate
Beauftragte
Ausschüsse
Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
- Bericht Prüfungsausschuss Pillnitz von Usetom
- FAK WiWi
Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
- Wir suchen Interessierte für die Senatskomission (Lehre und Studium) und Rektoratskommission (Studiengangentwicklung)!
- 1. Informationen aus dem Rektorat:
- 2. Beschlüsse:
- 3. Jahresbericht des Studentenwerks:
- 4. Verschiedenes:
olligathor@: Danke für das Berichten.
- Wir suchen Interessierte für die Senatskomission (Lehre und Studium) und Rektoratskommission (Studiengangentwicklung)! Ist der Satz vom Rektorat? Oder ist der von der studentischen Vertretung?
- Denn wir suchen noch für mehr Rektoratskommisisonen studentische Mitglieder.
Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
faranto
andere Stelle
Vorstand

Z. Weiteres

Tino: Ich würde darum bitten, dass bei Emails - gerade beim Präsidium - wieder darauf verzichtet wird Vor- und Nachname zu benutzen. Ich persönlich finde es etwas irritierend, da wir eine ganz klare Du-Policy haben und ich nicht ganz verstehe, woher das kommt und welchen Zweck das verfolgt. Selbst bei Namen, die wir mehrmals haben z. B. bei Paul Liebold und Paul Riegel, wird aus dem Kontext sehr gut deutlich, wer gemeint ist.
Oliver-Michael: Sehe zwar das Problem nicht. Aber wenn das gewünscht ist, machen wir das so.

vat@: Damit kein unnötigen Irritationen dazu irgendwie entstehen. Es gibt Belange (bereits gefasste Beschlüsse), die durch mich leider noch nicht (textlich) abgefasst werden. Konkret geht es beispielsweise um das Einvernehmen von Angestellten und deren Stellen. Alles ist (aus meiner Sicht) unstrittig. Ich hänge da nur (leider und massiv) hinterher. Mir ist es nur wichtig, dass damit nicht hinter dem Berg gehalten wird. Ich schaffe es nur zeitlich gerade nicht. "Er bemühte sich stets."

Z.I. Newsletter

Link zum Pad: https://pad.systemli.org/p/stura-htw-dresden_oea_newsletter_12-24-keep

Artikelaktionen

Versenden

Drucken