Protokoll 4. Sitzung Plenum 2024/2025

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/4

Anwesenheit

• Gesine Monika Minners (Stimme ruht, wegen fehlenden "Kenntnisnahme der Ordnungen")
• Joshua Heninger - anwesend 
• Anna Abe - anwesend 
• Stephen Goldmann - anwesend 
• Friedrich Grabner - anwesend
• Hanna Liebrecht - anwesend 
• Wiebke Zielosko - anwesend 
• Franz Regir - anwesend 
• Steffen Viebrock (Stimme ruht, wegen Abmeldung)
• Lotte Richter - anwesend
• Oliver-Michael Fischer (olligathor@) - anwesend
• Jonas Liepke - anwesend 
• Maurice Rosenbaum (Stimme ruht, wegen Abmeldung)
• Tina Krejcik - anwesend 
• Lene Weber (Stimme ruht bis zum Erscheinen)
• Markus Hähnel - anwesend 
• Hannes Günther - anwesend bis 20:45 Uhr
• Lisa Kästner (11@) - anwesend bis 21:00 Uhr
• Johann Boxberger - anwesend

Gäst:innen:

• Robert Mühlberg (StuRa TU DD)
• Livia Zupan 
• Katharina Kiene

Andere Mitglieder:

• Tom Philippi
• Tino Köhler 
• Paul Riegel (vat@)
• Marius Hoffmann
• Marco Lehner
• Stephan Rankl

0. Formalia

0.1. Begrüßung zur Sitzung

0.2. Bestellung der Redeleitung und Protokollerstellung

0.3. Bekanntgabe von Beschlüssen

• 0.3.1. Referatskollegium

• • Ausrichtung Veranstaltung Studentenes OnLAN 2024

0.4.Bekanntgabe von Protokollen

• 0.4.1.. Referat Soziales

• • Protokoll der 3. Sitzung des 
  • Referat Soziales in der Legislatur 2024/2025
  •  Protokoll des Treffen am 30.09.2024 zwischen dem Studentenwerk und den StuRä

• 0.4.2. Referat Personal

• • Protokoll der 1. Sitzungd des Referat Personal in der Legislatur 2024/2025

• 0.4.3. Referat Sport

• • Protokoll der 1. Sitzung des  Referat Sport in der Legislatur 2024/2025

• 0.4.4. Referat Kultur

• • Protokoll der 2. Sitzung des Bereich Literatur in der Legislatur 2024/2025

• 0.4.5. Referat Öffentlichkeitsarbeit

• • Protokoll der 2. Sitzung des Referat Öffentlichkeitsarbeit in der Legislatur 2024/2025

• 0.4.6. Bereich Gaming

• • Protokoll der 1. Sitzung des Bereich Gaming 2024 in der Legislatur 2024/2025

0.5.Mitgliedschaft

• 0.5.1. studentische Selbstverwaltung
  • • 0.5.1.1. Referat Kultur

• • • • Linda Müller wurde 2024-10-02 als Mitglied im Bereich Literatur bestellt.
      • Clara Däbritz wurde 2024-10-02 als Mitglied im Bereich Literatur bestellt.
      • Robert Schneider wurde 2024-10-02 als Mitglied im Bereich Literatur bestellt.
      • Anna Abe wurde am 2024-10-02 als Mitglied im Bereich Literatur bestellt.
      • Lysander Schild wurde am 2024-10-02 als Mitglied im Bereich Literatur bestellt.

• • • 0.5.1.2. Referat Soziales
      • Louis Scheuner wurde 2024-10-02 als Mitglied im Referat Soziales bestellt.
    • 0.5.1.3. Referat Personal

• • • • Hanna Liebrecht wurde 2024-09-20 als geschäftsführende stellvertretende Leitung des Referat Personal bestellt.
      • Lene Weber wurde 2024-09-20 als Mitglied im Referat Personal bestellt.
      • Sophia von Asow wurde 2024-09-20 als Mitglied im Referat Personal bestellt.
      • Paul Riegel wurde 2024-09-20 als Mitglied im Referat Personal bestellt.
      • Anna Abe wurde 2024-09-20 als Mitglied im Referat Personal bestellt.
      • Josina Guhl wurde 2024-09-20 als Mitglied im Referat Personal bestellt.
      • Marius Thomas Hoffmann wurde 2024-09-20 als Mitglied im Referat Personal bestellt.
      • Marlene Neubauer wurde 2024-09-20 als Mitglied im Referat Personal bestellt.
      • Clara Däbritz wurde 2024-09-20 als Mitglied im Referat Personal bestellt.
      • Emily Scheil wurde 2024-09-20 als Mitglied im Referat Personal bestellt.
      • Gwyneth Hirschfeld wurde 2024-09-20 als Leitung Bereich Ehemalige bestellt.

• • • 0.5.1.4. Referat Sport

• • • • Andreas Selle wurde 2024-10-08 als Mitglied im Referat Sport bestellt.
      • Stephen Goldmann wurde 2024-10-08 als Mitglied im Referat Sport bestellt.
      • Lotte Richter wurde 2024-10-08 als Mitglied im Referat Sport bestellt.
      • Ference Andrees wurde 2024-10-08 als Mitglied im Referat Sport bestellt.
      • Tobias Batram wurde 2024-10-08 als Mitglied im Referat Sport bestellt.
      • Lotte Richter wurde 2024-10-08 als geschäftsführende stellvertretende Leitung Referat Sport bestellt.

• • • 0.5.1.5. Bereich Gaming

• • • • Josina Guhl wurde 2024-10-09 als Mitglied im Bereich Gaming bestellt.
      • Ference Andrees wurde 2024-10-09 als Mitglied im Bereich Gaming bestellt.
      • Martin Raasch wurde 2024-10-09 als Mitglied im Bereich Gaming bestellt.
      • Robert Schneider wurde 2024-10-09 als Mitglied im Bereich Gaming bestellt.
      • Oliver-Michael Fischer wurde 2024-10-09 als Mitglied im Bereich Gaming bestellt.

0.6. Beschlussfähigkeit

0.6.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/uebersicht/anwesenheit
 
 15 Stimmberechtigte von 19 Gewählten

• Es ruhen die Stimmen von:
  • Gesine Monika Minners wegen fehlenden Rechten wegen fehlender Erklärungen (Verpflichtung auf Datengeheimnis; Kenntnisnahme von Vorschriften; …);
  • Lene Weber wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit
  • Steffen Viebrock wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit
  • Maurice Rosenbaum wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit

 
0.6.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
15 Anwesende von 15 Stimmberechtigten
--> beschlussfähig

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

0.7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
0.7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
0.7.3. Anträge zur Tagesordnung
 
haehnel@: Vorziehen des nicht öffentlichen ITOP III, wenn Gäst:innen anwesend sind, nach TOP 1
ohne Gegenrede angenommen
 

0.8. Verabschiedung der Protokolle

0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen
 
vat@: Hat wer aus dem Präsidium den dem Plenum vorgelegten Entwurf gelesen?
 
vat@: Kleines Beispiel:

• 13 Stimmberechtigte von 19 Gewählten
• Es ruhen die Stimmen von:

und dann folgt nichts. Aus meiner Sicht sollte da (noch einmal) klar gestellt werden wessen Stimmen (wieso) ruhten.
 
vat@: Beispielsweise (vgl. Tagesordnungspunkt 1.2. Wahl Leitung Referat Kultur 2024/2025) erscheint es mir auch fragwürdig, dass der Eindruck entstehen kann, dass während der Sitzung (abstimmend) gewählt wurde.
 
vat@: Nix gegen das Darstellen von Schreien, aber tut "text-transform: uppercase;" (aka GROẞBUCHSTABEN) bei foo zur Geschäftsordnung Not?
Anny: Hab ich geändert
 
vat@: Das "große" Protokoll 2. Sitzung Plenum 2024/2025 habe ich nicht angefasst, aber beim kleinen Protokoll habe ich mich mal schnell hingesetzt gehabt. https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/2/vat_protokoll-noe
 

• Protokoll 2. Sitzung Plenum 2024/2025
• Protokoll 2. Sitzung Plenum 2024/2025 (nicht öffentlicher Teil)

TOP 1. Personalia

TOP 1.1 Wahl beratende Mitglieder 2024/2025

 
Antragstellerin: 

• Shashi Bhushan
• Marie Anastasia Thiemann
• Katharina Kiene
• Livia Zupan

 
Antragstext: 
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Shashi Bhushan 14/0/0 --> gewählt
• Marie Anastasia Thiemann 5/2/6 --> nicht gewählt
• Katharina Kiene 14/0/0 --> gewählt
• Livia Zupan 14/0/0 --> gewählt

 
die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.
 
Diskussion:
Livia: Also ich bin Livia, ich war schon mal bei der Jugendarbeit tätig, was ich gerne mache. Ich war bei der Jugendpresse Vorstand. Die Leute hier finde ich sehr nett, deshalb würde ich gerne mitarbeiten. 
Katha: Ich möchte mich für Livia und Kathi aussprechen. Beide habe ich in der ESE kennengelernt und hab mir da schon gedacht, dass beide gut in den StuRa passen. Bereits letzte Woche Dienstag sind sie einfach mal vorbeigekommen und haben uns (hauptsächlich Christoph, Hungi und mich) über den StuRa, die einzelnen Referate und was sonst noch so ausgequatscht. Ich denke, sie werden uns in Zukunft gut ergänzen und einbringen und schnell Teil der StuRa-Gemeinschaft werden!
Tom: Fürsprache für Shashi, er macht sehr aktiv beim Kino mit und wird dann auch weiterhelfen. Bringt immer Leute ran und macht auch viel Spaß zur Zusammenarbeit.
Lotte: Fürsprache für Shashi, er macht bestens beim Kino mit. Weiter so!
Steph: Shashi macht wirklich eine gute Arbeit im Kino! Fürsprache für ihn!
Hanni: Hast du schon mal reingeschnuppert Livia? 
Livia: Ich hab letzte Woche mit Menschen von Kultur gesprochen und da wurde mir die Struktur des StuRa erklärt, aber ich würde gerne in alles mal reinschnuppern, aber ich denke Kultur ist ein guter Einstieg. Gestern Abend war ich auch bei einer Sitzung von Kultur dabei.
Wiebke: Marie war in der letzten Legislatur schon beratendes Mitglied und hat ihre Rückmeldung verschneit. Sie war im Bereich Ökologie 
Tom: Hinsichtlich Marie möchte Bedenken äußern, da ich sie kenne. Wenn sie beratendes Mitglied wird, müsste man ihr die Abläufe erklären. Wenn sie mit Menschen redet, kommt es so rüber, als würde sie den StuRa repräsentieren. 
Boxi: Was Tom sagt, stimmt. Ich möchte mich trotzdem für sie aussprechen, denn obwohl es dann und wann mal Schwierigkeiten gibt in Kommunikation und Arbeitsweise, ist sie trotzdem ein relevanter Teil des Bereichs Ökologie, in dem sie auch weiter mitwirken möchte, den wir auch ein Stück weit brauchen. Zum Beispiel, weil niemand wie sie so gut Menschen motiviert zu Dingen, also möchte ich euch, trotz der angesprochenen Defizite, dazu ermutigen, sie zu wählen.
Kathie: Ich bin Kathie, ich bin 19 Jahre alt und studiere IB. Ich bin vor drei Monaten umgezogen, meine Wohnung ist immer noch etwas unordentlich. Ich komme aus Dresden. 
Hanni: Dann an dich gerne die gleiche Frage wie an Livia.
Kathie: StuRa, weil hier super coole Menschen sind, ich liebe es Sachen zu organisieren und es macht sich sicherlich gut auf dem Zeugnis, ich war auch im Schülerrat dabei, habe aber ansonsten keine weitere Vorerfahrungen. 
Paul: Das was Tom sagt. Vielleicht will ja Boxi verraten, was die Aufgaben von Marie im Bereich Ökologie sind. Tom ist da schon ein ganz großes Pfund als Aussage, da er eine Größe aus Pillnitz ist. 
Tino: Worum es Tom geht: Sie wird so oder so in Pillnitz als "der StuRa" wahrgenommen. Es muss nevertheless ein Gespräch stattfinden, das klärt, wer sie als Person ist und was der StuRa ist und wofür er steht. Ich nehme sie aber als sehr engagiert wahr.
Boxi: Ja genau dieses, es gibt einen guten Grund, warum nicht Marie die Bereichsleitung ist. Wir saßen zu dritt da und haben uns gefragt, wer kennt StuRa. Das war relativ schnell klar. 
 
Ergebnis: siehe oben

TOP 1.2.  Benehmen Mitglieder Studienkommission Master WiWi 2024/2025

 
Antragstellerin:
Studiengangsverantwortlicher Wirtschaftsingenieurwesen Master
Prof. Dr. Swen Günther
 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/4/antraege/10
 
Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen ein zustimmendes Benehmen zur Bestellung von Patrizia Köhler als Mitglied in der Studienkommission Master der Fakultät Wirtschaftswissenschaften für den Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen Master herzustellen.
 
Es gibt 4 Ämter als Mitglied zur Vertretung der Studentinnen in der Studienkommission Master der Fakultät Wirtschaftswissenschaften, wovon (wohl) aktuell 3 besetzt sind.
 
Diskussion:
 
GO-Antrag auf Vertagung 
inhaltliche Gegenrede: 
Tino: Da eine Stellungnahme von Swen Günther vorliegt und dem Dekan (Prof. Mayer), dem wir auch sehr vertrauen. 
Hanni: Sie hat sich selbst vorgestellt und war schon mal Studiengangssprecherin an ihrer alten Hochschule, also wählen wir nicht mal ins Blaue. 
Ergebnis: 0/9/6 --> abgelehnt
 
Präsidium: Wir haben noch eine Stellungsnahme vom Prof. Dr. Günther bekommen. 
Präsidium: Des Weiteren haben wir als Präsidium die Person auch zu spät eingeladen, muss man dazu sagen. 
Paul: Nur der Form halber, wenn es eine Veränderung gibt: Swen Günther versteht sich glaube ich als Studiengangsleiter. 
 
Ergebnis: 13/0/1 --> positiv beantwortet
 

TOP 2 Finanzielle Unterstützung LASKO 2024 Dresden

 
Antragstellerin: Bundesfachschaft Landschaft e.V. (Vertreten durch Johann Boxberger) 
 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/1/antraege/13
 
Antragstext: Der StuRa möge beschließen, die Durchführung der LASKO 2024 in Dresden mit bis zu 2000,00 € zu unterstützen.
 

Änderungsantrag 1: 

 
Ersetze den Antragstext durch
 
Der StuRa möge beschließen, die Durchführung der LASKO 2024 in Dresden mit bis zu 2000,00 € nachrangig zu unterstützen.
 
Ersetze den Vorschlag zum weiteren Verfahren durch
 
Der StuRa überweist der Bundesfachschaft Landschaft 2000 €. Die Kosten für die LASKO sollen zunächst aus den Beiträgen der teilnehmenden Studis sowie aus auf die LASKO 2024 bezogene Spenden und 2024 eingegangenen Mitgliedsbeiträgen der Fördermitglieder getragen werden. Das bestehende Vermögen der Bundesfachschaft Landschaft soll als letztes berührt werden. Die Bundesfachschaft Landschaft erstattet dem StuRa den nicht verwendeten Betrag nach abgeschlossener Abrechnung. Die späteste Frist setzt das Referat Finanzen.
 
Diskussion:
Hannes: Hat Finanzen darüber geschaut? 
Boxi: Ich habe mit Linda gesprochen, sie meinte, dass ich die falsche Kostenposition genommen habe und das haben wir korrigiert. 
Tino: Für mein Verständinis: Diese 2.000 € sind nachrangig zu verwenden, d. h. wenn die LASKO das GEld nicht braucht, bekommen wir das wieder zurück?
Boxi: Ja. 
Tino: Und in der Kalkulation stehen Einnahmen von 8.000 € und Ausgaben von 12.000€ , d. h. wir kriegen unser Geld nicht zurück?
Boxi: Das würde das bedeuten, ja.
Also sind Antrag 1 und 2 völlig egal? Das ist derselbe Antrag?
Boxi: Nein, heißt es nicht zwangsweise, weil wir gerade noch bei der Einwerbung von Spenden sind. Wir gehen davon aus, dass es mindere Kosten gibt, z. B. bei den Übernachtungen für den Fall von Absagen. Also das heißt es nicht zwangsweise.
 
GO-Antrag auf 7 Minuten Sitzungspause 
 
Hannes: Ich habe mir die Kalkulation angeschaut und ich habe Fragen: 1. Was ist das Programmheft und warum kostet es 10€/Person?
Boxi: Ich kann dir nicht sagen, warum das 10 Euro pro Person ist. Ich kann dir sagen, dass es ein gebundenes Heftchen von 20 Seiten war. Ich denke, das waren Erwartungswerte, die dazu geführt haben. 
Hannes: Die gleiche Frage würde auf Tickets zutreffen. 
Boxi: Sorry, Tickets: Da wir auch Teilnehmende aus dem Europäsichen Ausland haben (Österreich und Schweiz) , die keinerlei Ticket haben, und weil es gelebte Praxis ist, dass die Mobilität vor Ort gewährleistet wird durch die Veranstalter, wird während der Woche entschieden, wer so ein Ticket braucht. Der Wert war geraten bzw. ungefähr geschätzt. Es geht um faire Zugtickets, das habe ich nicht ausreichend formuliert.
Hannes: Ihr habt eine ziemlich große Finanzierungslücke, was passiert, wenn der Antrag hier heute nicht durchgeht?
Boxi: Dann geht das zulasten des Vereinsvermögens, das sonst für nicht-LASKO-Dinge genutzt wird, also z. B: Umfragen, Plakate oder Teilnahmen an Veranstaltungen, wo sie in unserem Namen sprechen. Das speist sich aus Beiträgen von Fördermitgliedern oder Überschüssen von vergangenen LASKOs.
Hannes: Ist es bei euch generell so eine Sache, dass ihr LASKOs so plant, dass Einnahmen nicht den Ausgaben entsprechen? Die Lücke ist eben relativ groß, sagt ihr als Verein, dass sich die Veranstlatung selbst tragen soll oder regelt ihr das immer über die lokalen Partner (akas StuRis)? 
Boxi: Nein, das ist keine übliche Praxis, das ist auch nicht so gewesen, dass es hier so gewollt wird. Es gibt zwei Dinge, die uns etwas Probleme gemacht haben. Keine Förderung des BMBF, obwohl wir denselben Antrag der letzten Jahr gestellt haben. Dieser Antrag wurde uns nicht bewilligt, da wir einen zu kleinen hochschulpolitischen Anteil im Antrag haben. Und zweitens gibt es natürlich nicht immer die Möglichkeit, dass das eine Struktur vor Ort finanziert.
Hannes: Das ist also ein Sonderfall?
Boxi: Ja, weil wir es ein stückweit verkackt haben. Und unerwartet niedrige Spendenwilligkeit. Das war vor zwei Jahren noch anders. 
Hannes: Ich würde gerne noch mal an das Plenum sagen: Wir haben im HHP für die Ausrichtung von BuFaTas 2.000 Euro stehen. Das heißt, das würde den kompletten Posten umfassen. Es ist für mich nicht absehbar, dass wir nochmal etwas in dieser Form ausrichten, deswegen wäre das okay. Aber auch wir planen damit, dass Veranstaltungen ihr Geld selbst wieder einspielen. Deswegen stehen da auch Einnahmen in Höhe von 1.500 € drin, das heißt, wenn wir uns dafür entscheiden, würden wir Geld ausgeben, was wir in der Form nie eingeplant hatten. Das ist okay, aber das ist schon sehr unüblich, weshalb ich da so nachgefragt habe. Ich habe etwas das Gefühl, dass in der Kostenkalkulatiion eher sehr großzügig Geld ausgeben wird und das auch deutlich mehr als nötig ist. Ich würde wenn überhaupt hier eher auf den ÄA zugreifen, dass wir nur nachrangig zahlen. Ich finde es unterstützenswert, dass es eine LASKO gibt und diese auch in Dresden stattfindet, aber die Art und Weise, wie das passiert, ist schwierig. Ich würde dennoch sagen, Ja wir retten das Ding und lassen euch nicht auf Grundeis laufen. 
Paul: Verständnis: Wenn wir das heute nicht behandeln, was passiert dann? Also bei Vertagung auf die kommende Sitzung.
Boxi: Dann passiert im Grunde nichts Besonderes. Dann erfahren wir 5 Tage vor Beginn der LASKO, ob der StuRa die LASKO unterstützt oder nicht. 
Markus: Da wir ein kleines Problemchen mit den 2.000 Euro haben. Zu dir Hannes als ehemaligem HHP-Verantwortlichen, was sagst du zu: Wir geben auf jeden Fall 1.000 Euro und die anderen 1.000 Euro sind nachrangig zu verwenden?
Boxi: War das ein ÄA?.
Markus: Nur Diskussionsantrag.
Tino: Um das historisch einzuordnen: Diese LASKO kommt nach DD ohne, dass das abgesprochen wurde in Dresden. Dann hieß es, wir unterstützen das ideell, dann hieß es, wir geben bisschen Geld, weil es genügend Einnahmen geben wird, das Geld wir nachrangig verwendet. Jetzt ist der Originalantrag nicht mehr nachrangig und wir schauen die Kostenkalkulation an und sehen, dass das Geld weg sein wird, selbst wenn wir das nachrangig verwenden. Ich würde Hannes zustimmen, dass es unterstützenswert finde. Mich kotzt das Verfahren sehr an, dem möchte ich hier Ausdruck verleihen. Also wenn dann nachrangig, damit wenigstens irgendein Betrag zurückkommt. Ich denke wir können uns darauf einigen, dass die 2.000 Euro verfliegen. 
Paul: Ich habe mich nicht getraut, einen Antrag auf Vertagung zu stellen, um die Schärfe aus der Debatte zu nehmen. Bisher hat auch keiner böse Fragen gestellt, ich will damit auch nicht anfangen. Ich denke es ist nicht zweckmäßig, das  übers Knie zu brechen. Ich bin da bei Tino. Um den Hauch einer Frage zu stellen: Der Standort Dresden wurde gewählt, weil es dort zwei Hochschulen sind und diese ihren Beitrag leisten.
 
GO-Antrag auf Vertagung (5. Sitzung 2024/2025)
formale Gegenrede
Ergebnis: 8/0/3 --> vertagt
 
Tino: Das Einzige, was klar dafür sprechen würde, dafür abzustimmen, ist die Person Boxi. Es scheitert an der Vorbereitung, wir nehmen dir total ab, dass dir das eine wichtige Sache ist und wir würden dir diesen Wunsch auch gerne erfüllen.
Boxi: Das weiß ich zu schätzen und zu würdigen. Mich kotzt es selbst an, wie das gelaufen ist und wie es läuft.
 
Ergebnis: vertagt

TOP 3. Forderung von mehr All Gender Toiletten an der HTW Dresden

 
Antragstellerin:  Oliver-Michael Fischer
 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/4/antraege/06
 
Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen mehr All-Gender-Toiletten an unserer Hochschule zu fordern.
 
Stellungnahme Ausschuss Inhaltliches:
Wir unterstützen den Antrag inhaltlich, da All Gender Toiletten Diskriminierungserfahrungen reduzieren können und von verschiedenen Personengruppen genutzt werden können. Als weitere Forderungen möchten wir ergänzen, dass die Toiletten mit Wickeltischen und Mülleimern für Hygieneartikel ausgestattet werden sollten. So sollen verschiedene "Nutzungen" möglich sein und nicht nur die Schilder an der Tür getauscht werden.
 
Diskussion:
Markus: Ich war am Samstag in Berlin (urban tech republic) und dort war die Toiletten gelabelt mit "Sitzend" und "Stehend". Da macht macht man nicht viel Wind drum und allen ist klar, was gemeint ist. 
Boxi: In Pillnitz bringt das auch für alle was, da der Laufweg enorm ist, weil die Toiletten jeweils in den Außenflügeln sind. Dazu hatte sich der FSR seinerzeit auch schon geäußert.
vat@: https://www.fh-kiel.de/news/all-gender-toiletten-ein-wichtiger-schritt-zu-mehr-gleichberechtigung-an-der-fh-kiel/
vat@: https://wiki.kif.rocks/wiki/KIF465:Resolutionen/Unisextoiletten
Tino: Coole Sache. Ich sehe da bei der HTW aber wenig Potenzial, dass da was gemacht wird. Ich will nur, dass allen die Erwartungen klar sind. Wir können uns danach auf die Schultern klopfen und uns freuen, aber ich sehe nicht, dass das adäquat gefordert werden soll. Nichtsdestoweniger wäre das wichtig, wenigstens ein paar wenige Unisex-Toiletten zu haben. Dass alle Männertoiletten umgewidmet werden oder neue Toiletten gebaut werden, ist aber illusorisch. Ich würde sagen fertig werden. 
vat@: Kann mich Tino nur anschließen, aber … jetzt gibt es auch Mülltrennung. :-) 
Die Sache ist, es ist wichtig, dass man dafür eine Position hat. Man hat nach Willen der Studis, eine Sprossenwand hingemacht. Wenn die was Umbauen ist es ein Kriterium. Dankeschön. 
 
GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
12/12 --> beschlussfähig
 
Ergebnis: 12/0/0 --> angenommen

TOP 4. Unterstützung Kammerorchester ohne Dirigenten Dresden e.V.

 
Antragstellerin:  Oliver-Michael Fischer
 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/4/antraege/08
 
Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen die Organisation Kammerorchester ohne Dirigenten Dresden e.V. zu unterstützen.
 
Stellungnahme Ausschuss Inhaltliches
Wir unterstützen den Antrag inhaltlich. Das Kammerorchester ohne Dirigenten arbeitet schon lange mit der HTWD zusammen, deshalb sollten wir diese unterstützen. 
 
Diskussion:
Tino: Ich sehe nicht so wirklich den Mehrgewinn, das in die KontO zu schreiben. Ja, der Verein ist irgendwie an der HTW verwurzelt, aber wir haben keine Berührungspunkte, nicht mal ideeller Natur. Man könnte aufführen, dass wir dann für sie werben können und sie problemlos unsere Räume nutzen könnten, dem würde ich aber gern entgegnen, dass das nicht wirklich passieren wird. Und wenn es um die eine Werbung letztens geht, dann wäre das eben ein kurzer Einzelfall, der zu besprechen ist, aber dafür müssen wir das wirklich nicht in die KontO schreiben... Ansonsten könnten wir demnächst auch anfangen, alle Dresdner Sportvereine in die KontO zu schreiben. Also ich würde empfehlen dagegen zu stimmen. 
Hanni: Zustimmung.
Markus: Ich würde Tino zustimmen, ich, dass da ein Berührungspunkt ist. Es ist aber nicht notwendig, das in die KontO zu schreiben. 
Boxi: Ich sehe das als relevant und beschützenswert an. Es ist eine kulturelle Geschichte. Es ist eine Aufgabe, die der StuRa auch hätte. Dass wir bisher nichts damit zu tun hatten, ist eine Arbeitsersparnis für uns. 
Toni: Ja, wir haben den Auftrag, das zu unterstützen als kulturelle Sache, genau wie Sport und anderes. Da hinkt die Argumentation auch ein wenig. 
Paul: Ohne Tino wiedersprechen zu wollen: Es ist ja nicht angedacht, dass wir alle Musikvereine unterstützen. Das sind DIE HTW Musikvereine. Aber andererseits verstehe ich auch, dass man sagt, dass die nicht wirklich relevant sind und man sie nicht unterstützen muss. 
Oliver-Michael: Ab wann kann ich Werbung machen und ab wann nicht, wenn es nicht in der KOnto steht?
Tino: Kann man im RK klären, so oft schreiben sie nun auch nicht. 
 
Ergebnis: 6/4/2 --> abgelehnt

TOP 5. Unterstützung Bläserkollegium Dresden e.V.

 
Antragstellerin:  Oliver-Michael Fischer
 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/4/antraege/07
 
Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen die Organisation Bläserkollegium Dresden e.V. (BKD) zu unterstützen.
 
Stellungnahme Ausschuss Inhaltliches
Wir unterstützen den Antrag inhaltlich. Das Kammerorchester ohne Dirigenten arbeitet schon lange mit der HTWD zusammen, deshalb sollten wir diese unterstützen.
 
Diskussion:
Tino: Wie oben -> Ich sehe nicht so wirklich den Mehrgewinn, das in die KontO zu schreiben. Ja, der Verein ist irgendwie an der HTW verwurzelt, aber wir haben keine Berührungspunkte, nicht mal ideeller Natur. Man könnte aufführen, dass wir dann für sie werben können und sie problemlos unsere Räume nutzen könnten, dem würde ich aber gern entgegnen, dass da nicht wirklich passieren wird. 
 
Oliver-Michael: Ich möchte auf die E-Mail hinweisen.

Mail an oea@ am 25.09.24
 
"Sehr geehrte Damen und Herren,
 
das Bläserkollegium Dresden e.V., Kammermusikverein an der HTW angebunden, sucht dringend neue Mitwirkende. Wir hoffen jedes Jahr, dass die frisch ankommenden Studenten auf der Suche nach einer Mitspielgelegenheit sind. Voraussetzung ist natürlich, dass sie ein Blasinstrument beherrschen. Wäre es möglich, dass wir zu unserem Ensemble regelmäßig neue Infos über den Studentenrat  auslegen oder digital verteilen können ?

Unsere Internetseite: www.blaeserkollegium.de
 
Über eine Rückmeldung , evtl. mit ein paar Tips oder Hinweisen wäre ich im Namen des Vereins, sehr dankbar.
 
Viele Grüße
Gudrun Schirlitz"

Sorry, dass ich es vergessen habe, diese E-Mail in dem Antrag mit einzupflegen. 
 
Ergebnis: 6/4/2 --> abgelehnt

TOP 6. (Forderung) Sonderbuchungskennzeichen überwinden

 
Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung
 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/4/antraege/05
 
Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen die Abschaffung (der Notwendigkeit zur Verwendung von einem sogenannten) Sonderbuchungskennzeichen - insbesondere für die Rückmeldung zum Studium - zu fordern.
 
Stellungnahme Ausschuss Inhaltliches
Wir unterstützen den Antrag inhaltlich. Viele Studierende sind verwirrt mit der Angabe für den Verwendungszweck (SBKZ). Es wäre deutlich einfacher für Studierende, wenn es, wie zu Zeiten, als es die Terminals gab, nicht nötig wäre, das SBKZ zu kennen. 
An anderen Hochschulen und Universitäten können Studierende auch nur mit Hilfe ihrer Matrikelnummer zugeordnet werden.
 
Diskussion:
Tino: Sinnvolle Forderung. Abstimmen und fertig werden. TOP 7 ist viel relevanter. 
Boxi: Kein Mensch kann nachvollziehen und für alle erklären, warum das so heißt. Also Zustimmung. 
 
Ergebnis: 12/0/0 --> angenommen

TOP 7. (Forderung) Lastschrift für Rückmeldung anbieten

 
Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung
 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/4/antraege/04
 
Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen das Angebot zur Rückmeldung mit Lastschriftverfahren zu fordern.
 
Stellungnahme Ausschuss Inhaltliches
Wir unterstützen den Antrag inhaltlich. Das Verfahren ist auch an anderen Hochschulen und Universitäten möglich und hilft Studierenden, die im Ausland, unterwegs oder verpeilt sind. Zudem würde es die Pünktlichkeit der Zahlung garantieren und die Rückmeldungen wären sicher.
 
Diskussion:
Tino: Sinnvolle Forderung und vor allem zeitgemäß. Abstimmen, fertig werden.
vat@: Spoiler: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/in/sitzungen/2024-2025/3-sitzung/selbstbedienungsterminal-rueckmeldung
für in@.
 
GO-Antrag auf Festellung der Beschlussfähigkeit
11/11 --> beschlussfähig 
 
Ergebnis: 11/0/0 --> angenommen 
 
GO-Antrag auf 5 Minuten Sitzungspause

ITOP I. Hilfe unsere Rektoratskommissionen und Senatskommissionen brauchen Nachfolgerinnen

 
Informierende Stelle: Präsidium (Mitglied Oliver-Michael Fischer)
 
Information:
 
Hier sieht die aktuelle Auflistung der Kommissionen laut der HTWD Website mit dem Stand 2024-10-13
Senatskommission Lehre und Studium
Vertretung der Studierenden

• Julius Fäustel nicht mehr aktuell
• Hannes Günther
• Nils Scholz
• Jasmin Paulik nicht mehr aktuell --> immatrikuliert aber inaktiv

 
Rektoratskommission Studiengangentwicklung
Vertretung der Studierenden: 

• Tino Köhler – Fakultät Elektrotechnik
• Maximilian Franke - Fakultät Elektrotechnik

 
Senats-/Rektoratskommission Forschung
Vertretung der Studierenden

• N.N.
• N.N.
• …

 
Rektoratskommission Hochschulkommunikation
Vertretung der Studierenden

• Jan Pepe Funk - Fakultät Bauingenieurwesen
• Lisa Kästner - Fakultät Wirtschaftswissenschaften
• …

 
Rektoratskommission IT-Service
Vertretung der Studierenden

• Maximilian Franke - Fakultät Elektrotechnik
• Andreas Puszkar - Fakultät Elektrotechnik

 
Rektoratskommission Bibliothek
Vertretung der Studierenden

• Hanna Liebrecht - Fakultät Wirtschaftswissenschaften
• Stephan Rankl - Fakultät Wirtschaftswissenschaften
• Linda Müller - Fakultät Wirtschaftswissenschaften

 
Rektoratskommission Nachhaltigkeit und Klimaschutz
Vertretung der Studierenden

• Johann Boxberger - Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie
• Wiebke Marie Zielosko - Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

 
Wie ihr seht, sind in diesen Kommissionen teilweise Leute, von denen wahrscheinlich viele noch nie etwas gehört haben oder auch Leute, die meinem Kenntnisstand entweder kurz vor dem Abschluss stehen oder eigentlich schon fertig sind. Daher sollten wir dringend nach Nachfolgerinnen suchen.

Diskussion:
Paul: Es ist das mimimi, aber wenn die Ämter nicht besetzt sind, wir keine studentische Vertretung.
olligathor@: Netter Fail, dass bei Linda Müller die Fakultät nicht dran steht und dasselbe Spiel auch bei Wiebke Marie Zielosko :D
Für die Senats- oder Rektoratskommision gibt es zwei mögliche Anwärter, Oliver Kretschmar und Clemens, heißt der glaube ich. Paul hatte gebeten, dass man ihn mal einlädt, um ihn kennenzulernen. 
Paul: Wer diese Ämter nicht besetzt und dafür sorgt das Pros rumrennen und dafür werben, verliert den hochschulpolitischen Einfluss.

ITOP II. Seminarwochenende „How to Studivertreter*in“

 
Informierende Stelle: Oliver-Michael Fischer
 
Seminarwochenende „How to Studivertreter*in“
 
Beginn: 17.01.2025, 16.00 Uhr
Ende: 19.01.2025, 12.30 Uhr
Veranstaltungsort: Jugendherberge Radebeul
Kosten: 0 €
Anmeldeschluss: 10.11.2024
 
Die KSS möchte nach drei Jahren wieder zu einem Seminarwochenende einladen. Auf dem Wochenende wollen wir Studierendenvertreter*innen mit unterschiedlichen Vorerfahrungen Wissen an die Hand geben und diese im Agieren in Gremien, gegenüber einzelnen Akteur*innen und den Studierenden schulen.
 
Am Freitag beginnt der Check-in um 16 Uhr, gefolgt von einer Einführung mit Vorstellung und Problemaufriss. Der Abend wird mit einem Kaminabend abgerundet. Hier kommen wir mit Landtagsabgeordneten ins Gespräch.
Der Samstag startet mit einem Workshop zu Rhetorik und Argumentieren als Studierendenvertreter*in oder zur Bündnisarbeit an Hochschulen am Vormittag. Nach einer kurzen Mittagspause findet ein weiterer Workshop zu Antidiskriminierung oder Nachhaltigkeit an Hochschulen am frühen Nachmittag statt, bevor am späten Nachmittag der dritte Workshop zu Finanzen oder Öffentlichkeitsarbeit folgt. Der Abend steht anschließend zur freien Gestaltung.
Der Sonntagvormittag ist für eine abschließende Diskussionsrunde reserviert. Nach dem gemeinsamen Mittagessen beginnt ab 12.30 Uhr die Abreise.
 
Die Unterbringung erfolgt in Mehrbettzimmern in der Jugendherberge Radebeul. Es wird Vollpension (vegan) geben. Die Verpflegung beginnt mit dem Abendessen am Freitag und endet mit dem Mittagessen am Sonntag.
 
Hier geht’s zur Anmeldung: https://www.kss-sachsen.de/?page_id=4180
 
Sobald ihr eine Bestätigung erhaltet, wird die Anmeldung als verbindlich betrachtet. Solltet ihr dennoch nicht teilnehmen können, meldet euch schnellstmöglich ab, damit der Platz anderen zur Verfügung gestellt werden kann.
 
Diskussion: -

GO-Antrag auf Zulassung von externen, noch nicht gewählten Personen zum nicht öffentlichen Teil der Sitzung
formale Gegenrede: -
Ergebnis: 13/0/0 --> angenommen

 
GO-Antrag Ausschluss der Öffentlichkeit

 
GO Antrag auf Zulassung von externen, die nicht zur Studentinnenschaft gehören. 
13/0/0 --> angenommen

ITOP III. Laufende Verhandelungen zur Weiterführung von Mobi-Bike (nicht öffentlich)

 
GO-Antrag auf 5 Minuten Sitzungspause

ITOP IV. Unangemessenes Verhalten eines Verwaltungsangestellten der Fak LaUCh (nicht öffentlich)

 
GO- Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit
 

ITOP V. Ups da sind es noch 4 Mitglieder im Präsidium

 
ol.fischer@: Da Caro als Präsidium Mitglied zurück getreten ist, sind wir noch 4 Mitglieder im Präsidium. Wir nehmen gerne eine neue Person mit in das Präsidium auf und arbeiten gerne diese ein. 
Tino: Wer da Interesse hat, bitte mitmachen! Das ist so ein verdammt wichtiges Amt und gerade findet ohnehin eine Einführung statt. Ansonsten würde ich auch die beiden neuen Friedrich und Marius für ihre aktuelle Mitwirkung danken! Ich höre viel Positives.
Anny: Man muss, wenn man Menschen rekrutieren will für ein Amt, auf Menschen zugehen und mit denen sprechen. Wenn man die Masse anspricht, fühlt sich niemand angesprochen. Deshalb: wenn ihr jemanden als geeignet seht, sprecht ihn an. 
Oliver-Michael: Das was Anny sagt, wenn Ihr jemanden kennt der sich das vielleicht vorstellen kann, dann laden wir ihn gerne nochmal persönlich zu unseren Präsidium Sitzungen ein, dass er sich in ein paar Sitzungen ein Bild von der Arbeit machen kann. 
Marius: Hier nochmal eine Erinnerung an das Recru-Grillen, wäre ne gute Gelegenheit.
Anny: Das, was Marius sagt.

ITOP VI. (fehlende) Wahl Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2025

 
Informierende Stelle: Assistenz zur Geschäftsführung
 
Information:
 
(Wie schon zum Ende der 3. Sitzung Plenum 2024/2025 erwähnt: ) Es braucht eine Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2025. Die Verantwortlichkeit Haushaltsplan (2025) ist zu wählen. Der Eindruck, dass Linda Müller (Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2024; Leitung Referat Finanzen) das (auch ganz ohne Wahl) dazu bestimmt ist, ist falsch.
 
Vorschlag zum weiteren Verfahren:
 
Suchen einer geeigneten Person, wie es beispielsweise Linda Müller sein könnte
Wahl Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2025 zur 5. Sitzung Plenum 2024/2025 (2024-10-29)
Aufstellung vom Haushaltsplan 2025 (Entwurf)
Behandlung Haushaltsplan 2025 (Entwurf) zur Sitzung Ausschuss Finanzielles
Beschluss (Verabschiedung) Haushaltsplan 2025
Bekanntgabe Haushaltsplan 2025, insbesondere auch gegenüber der Hochschule gemäß § 30 Absatz 3 Satz 5 SächsHSG
Haushaltsplan 2025 ausführen (aka "Geld ausgeben können")
 
Diskussion:
Paul: Ich denke, Linda wollte Raum lassen, dass sich andere dafür aufstellen lassen würden. Ich denke, sie wäre da sehr dankbar. 
Linda: Komm ich wohl nicht mehr dran vorbei :)
Oliver-Michael: Linda würde sich auch über Unterstützung freuen, wenn jemand Lust hat beim Haushaltsplan 2025 mitzuwirken. Sei es entweder als angestellte Person zum Beispiel als Assistenz Haushaltsplan oder sei es als einfaches Mitglied im Referat Finanzen. 
Paul: Der StuRa kann auch sagen, dass wir sagen: "Wir bekommen das nicht gelöst, wir stellen da Menschen ein." Ich denke niemand will, dass der Semesterbeitrag dadurch steigt. Ich will nur sagen: Wenn man es ehrenamtlich nicht hinbekommen, dann stellen wir Menschen ein. (Mir ist bekannt, dass das besch…eiden ist.)

ITOP VII. Besuch von Paul von der KSS

 
Tino: Gibt es da Ideen, worum es gehen soll oder ist das eher so ein Vorbeikommen und daraus folgt nichts? Wir müssen ja nicht gegenseitig Zeit verbrennen, nur weil man sich des Treffen Willens mal trifft.
Oliver-Michael: Leider scheint er nicht da zu sein. Damit ist der ITOP hinfällig. 
Tino: Ändert nichts an meiner Aussage, gibt es dafür Themen? Ich will vermeiden, dass er hier und wir entweder gar keine Fragen stellen oder - und so kenne ich den stuRa - wir wollen uns nicht die Blöße geben und führen eine Pseudodebatte die aber zu nichts führt und niemanden einen Mehrgewinn bringt.
Oliver-Michael: Er hat uns leider keine konkrete Themen mitgeteilt. Er wollte Sachen zur KSS sagen 
Wir wollten Paul auch einen anderen Termin vorschlagen, damit man dort auch andere Fragen stellen kann. 
Paul: Der will zum StuRa Plenum kommen, um sich zu vernetzen. Alle, die da Bock haben, können zu diesem Termin kommen und mit der Landesstudierendenvertretung ins Gespräch kommen.

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

1. Information (Beratung) Projekte für einen "richtigeren" StuRa
   1. Schaffung Projekt studentische Studiengangsverantwortliche
   2. "Vollversammlung" vom StuRa
2. kostenfreie Verpflegung für Mitwirkende bei Veranstaltungen des StuRa
3. Finanzielle Härtefälle auch beim Druck der Abschlussarbeit und bei Sportkursen unterstützen
4. Forderung zum Erhalt von Infrastruktur für Absolventinnen
5. Die Erstsemstereinführung soll grundsätzlich inhaltlich (nicht bespaßend) geprägt sein.
6. Der Haushaltsplan soll eine begründende Erklärung haben.
7. Forderung zur ernsthafteren Einbeziehung der studentischen Interessenvertretung
8. Freier Zugang zur allen Rechnerlabore der Hochschule für alle Studentinnen und Studenten 
9. Einladung zur Studienkommissionsitzungen an alle Studentinnen und Studenten der jeweiligen Fakultät
10. Einladung zu Fakultätsratsitzung an alle Studentinnen und Studenten der jeweiligen Fakultät.
11. Selbstbestimmter Name bei der Mitwirkung im StuRa
12. Sitzungsleitung für einzelne Sitzungen der Ausschüsse durch das Präsidium bei angemeldeten Bedarf des Ausschusses
13. Bewerbung Haushaltsplanverantwortlichkeit 2025 (Linda)
14. https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/in/sitzungen/2024-2025/3-sitzung/selbstbedienungsterminal-rueckmeldung

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate
   Referat Personal macht nun die Bewerbungsgespräche. Dann wird eingestellt. Manche Stellen sind ganz schön dumm, wir warten ab was passiert. 
   Bei der Beratung für die Erstellung von Rechenschaftsberichte war niemand da.
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
   Tino: Was geht da gerade eigentlich so? Falls ihr mal Fragen bei Vorbereitungen habt oder so, dann gern melden, dafür einladen. Ich und andere würden euch bestimmt gern unterstützen :)
7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
8. faranto
9. andere Stelle
10. Vorstand

Z. Weiteres

Z.I. Kurzer Hinweis Themen für den November- Newsletter

 
Hallo zusammen,
für den kommenden November-Newsletter sammeln wir wieder Themenvorschläge. Falls ihr interessante Inhalte beisteuern möchtet, tragt diese bitte bis spätestens 24. Oktober ein. Das Pad findet ihr hier.
Vielen Dank und liebste Grüße,
Anny
 
Anny: Da das Pad nicht verlinkt wurde: https://pad.systemli.org/p/stura-htw-dresden_oea_newsletter_11-24-keep; danke für eure Mitarbeit 

 

Z.II. ESE erfolgreich durchgeführt

 
vat@: Dank an die (Orga der) ESE. Es gab noch nie eine so große (programmreiche) ESE. Respekt.
 
vat@: Es gab am Wochenende einen Termin als Auswertung https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/qm/erstis/ese/2024/auswertung/auswertung-ese-2024
 
vat@: Kann bitte noch die Präsentation vom Vortrag vom StuRa hochgeladen werden?
 
vat@: Ist vermerkt, dass das mit dem Ausräumen (insbesondere am Ende, aber auch schon während der Woche) besser organisiert werden kann (sollte).

 

Z.III. Verabschiedung von Protokollen

 
vat@: Weil da heute so schnell "drüber gegangen" wurde: Das mit der Sichtung von Protokollen ist gerade so ein wenig ein Problem.

Z.IV. Nichtwahl beratendes Mitglied

 
Tino: Weil wir heute ein beratendes Mitglied nicht gewählt haben, evtl. sollte man der Person das adäquat erklären. Ich war nämlich etwas überrascht, dass sie nicht gewählt wurde. +2
Boxi: Ja auf jeden Fall, möglicherweise können wir das als Bereichsleitungen Ökologie machen. Ich wäre dankbar dafür, wenn das jemand anderes machen würde.
vat@: Konkrete Nachfrage: Wer sollte die Aufgabe zum Führen des Gespräches übernehmen?
Tino: Das Präsidium könnte da unterstützt werden. 
OliverMichael: Das ganze Problem wäre gelöst gewesen, wenn sie sich rechtzeitig zurückgemeldet hätte. 
 
Tino: Wann wechseln wir Plenum mit RK? Die Geschäftsordnung bringt das her. 
Oliver-Michael: Bei der letzten Präsidium Sitzung sind wir dazu nicht mehr gekommmen und alleine wollte ich das nicht entscheiden, wir machen das morgen gleich als erstes bei der Präsidium Sitzung.