Protokoll 14. Sitzung Plenum 2024/2025

Protokoll der 14. ordentlichen Sitzung des Plenums 2024/2025

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/14

Datum	25.03.2025
Ort	A105/A106 / BBB-1
Sitzungsleitung	Marius Hoffmann
Redeleitung	Marius Hoffmann
Mitschrift	alle Anwesenden
Protokollerstellung	Hanna Liebrecht
Sitzungsbeginn	16:36 Uhr
Sitzungsende	19:47 Uhr

Anwesenheit

~~Joshua Heninger~~ (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
~~Anna Abe~~ - Stimme ruht bis zum Erscheinen
Stephen Goldmann - anwesend
Friedrich Grabner- anwesend
Hanna Liebrecht - Stimme ruht bis zum Erscheinen (anwesend ab 17:45 Uhr)
Wiebke Zielosko - anwesend
Franz Regir - anwesend
Steffen Viebrock - anwesend
Lotte Richter - anwesend
~~Oliver-Michael Fischer (olligathor@)~~ - Stimme ruht auf Antrag.
Jonas Liepke - anwesend
~~Maurice Rosenbaum~~ - Stimme ruht auf Antrag
~~Tina Krejcik~~ - Stimme ruht auf Antrag
Markus Hähnel - Stimme ruht bis zum Erscheinen (anwesend ab 16:46 Uhr)
Hannes Günther - anwesend (bis 19:04)
Lisa Kästner (11@) - anwesend
Johann Boxberger - anwesend

Weitere Mitglieder

Paul Riegel (vat@)
Marius Hoffmann
Stephan Rankl (James)

Gäst:innen

Frank Alfred Höfler
Enna Ellen Scheer
Toni Tristan Heinz

0. Formalia

Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung, die zur Erstellung vom Protokoll - also zur Vervollständigung der Mitschriften - dient

0.1. - 0.5. sind Bekanntgaben, die dem Entwurf der Tagesordnung entnommen werden können (und hier nicht noch einmal aufgelistet werden).
Hinweise und Ergänzungen können bei Berichte vermerkt werden. (Berichtigungen sollen sofort benannt werden können.)

0.6. Beschlussfähigkeit

0.6.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/uebersicht/anwesenheit

11 Stimmberechtigte von 17 Gewählten
Es ruhen die Stimmen von:

Joshua Heninger
- wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen
Oliver-Michael Fischer
- wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit
Markus Hähnel
- wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit
Anna Abe
- Stimme ruht bis zum Erscheinen
Maurice Rosenbaum
- wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit
Hanna Liebrecht
- Stimme ruht bis zum Erscheinen
Tina Krejcik
- wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit

0.6.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
10 Anwesende von 11 Stimmberechtigten
--> beschlussfähig

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

0.7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
0.7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
0.7.3. Anträge zur Tagesordnung

vat@: Gern mag ich erklären, warum es zwei weitere Anträge zum Tagesordnungspunkt Mitwirkung im Plenum ist 1.000 € wert! gibt. Im Übrigen sind sie keine inhaltliche Änderung, sondern nur eine "geglättete, gegliederte" Fassung (also insbesondere auch hinsichtlich redaktioneller Belange, die ein wesentlich strukturiertes Verständnis ermöglichen).
vat@: Darüber hinaus habe "versagt" explizit darauf hinzuweisen, dass eine Vielzahl von Anträgen gewisse Ordnungen ändern, insbesondere KontO (also den Ausschuss Inhaltliches betreffend).

0.8. Verabschiedung der Protokolle

0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

TOP 1. Personalia

TOP 1.1. Wahl beratende Mitglieder 2024/2025

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/14/antraege/01

Antragstellerin:
Frank Alfred Höfler, Josef Just, Antonio Albert, Enna Ellen Scheer, Toni Tristan Heinz, Alois Dörwald

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

Frank Alfred Höfler 10/0/0 --> gewählt
Josef Just 10/0/0 --> gewählt
Antonio Albert 10/0/0 --> gewählt
Enna Ellen Scheer 10/0/0 --> gewählt
Toni Tristan Heinz 10/0/0 --> gewählt
Alois Dörwald 10/0/0 --> gewählt

Diskussion:
Frank: Hi, ich studiere im 2. Semester Verwaltungsinformatik. Habe schon diverse Erfahrungen gesammelt, möchte mich bei meinem Fakultätsfest engagieren, gerne auch später bei anderen Sachen.
Enna: Hallo, ich bin Enna und studiere im 4. Semester Verwaltungsinformatik und jetzt bin ich hier.
Toni: Hallo, ich bin Toni, studiere im 6. Semester Produktionstechnik, Maurice hat mich gedrängt, hier mitzumachen. Ich war am Freitag schon mal bei dem Arbeitstreffen vom Fakultätsfest Maschinenbau dabei und würde jetzt gerne mitwirken.
Marius: Ich war mal so frei und habe die Unterstützung von assi@ aus dem Antrag noch hier reinkopiert :). Außerdem Fürsprache für Enna. (Und für Antonio, Informatiker sind cool)
admin@ (riegel@): Antonio war 2025-03-21 zum allwöchentlichen Arbeitstreffen vom Bereich Administration Rechentechnik anwesend. (Antonio meldete sich bei mitmachen@ und bezog sich auf die Ausschreibung vom Bereich Administration Rechentechnik.) Beim ersten Treffen entstand ein sehr angenehmer Eindruck. Während der Vorstellung vom Bereich und einigen (technischen) Systemen wurde schon erkennbar, dass Antonio darüber hinaus auch bereits fachlich beeindruckend viel Wissen mitbringt, das für unsere Aufgaben (im Bereich) erforderlich sind. Nice! (Bitte wählt Antonio, sodass wir ein neues Mitglied im Bereich begrüßen und einarbeiten können.)
Lucas: Fürsprache für Enna, vielleicht habt ihr sie schon mal im StuRa als Gast gesehen, ist ein super lieber Mensch und sie wird den StuRa bereichern.
Katha: Meine Fürsprache für Toni und Alois. Die beiden sind bei den Planungen des Fakultätsfest Maschinenbau dabei. Bringen da coole und neue Ideen ein und bereichern (aus meiner Sicht) nicht nur das eigene Orga-Team, sondern inspirieren (hoffentlich) die anderen Teams, auch mal kreativ zu werden. Alois ist seit Begin der Planungen dabei und war ebenso von Anfang an bereit, auch Verantwortung zu übernehmen.
Maurice: Von mir auch klare Fürsprache für Toni und Alois. Ich studiere mit Toni zusammen und versuche schon seit einiger Zeit, ihn für den StuRa zu begeistern. Toni bringt definitiv das benötigte Engagement, Pflichtbewusstsein und eine gewisse Ruhe mit, die dem StuRa zugutekommen werden.
Alois kenne ich schon flüchtig seit seiner ESE und habe ihn immer als aufgeschlossenen und zugänglichen Studenten erlebt. Bei der Orga des Fak-Festes stellt er seine Qualitäten bisher zweifellos unter Beweis!
Beide wählen! ;)

Ergebnis: siehe oben

TOP 2.1 Mitwirkung im Plenum ist 1.000 € wert!

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/14/antraege/03
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk/sitzungen/2024-2025/2/welche-fehlende-mitwirkung-ist-ab-2024-2025-keine-bescheinigung-und%20keine-1-000-wert
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk/sitzungen/2024-2025/2/mitwirkung-als-stimmberechtigtes-mitglied-ist-1-000-wert

Antragstellerin: Ausschuss Strukturelles

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen - in Anlehnung an den Beschluss 23/24-13-03 Mitwirkung im kommenden Plenum 1 k€ wert! (hmbomt) [13. Sitzung Plenum 2023/2024] - auch allen stimmberechtigten Mitgliedern in den nachfolgenden Legislaturen den Aufwand für die Mitwirkung mit 1.000 € zu entschädigen.
Der StuRa möge beschließen, dass

nicht nur das Fehlen bei ordentlichen Sitzungen (des Plenums), sondern auch das Fehlen bei Sitzungen der Ausschüsse, denen das Mitglied als stimmberechtigtes Mitglied angehört,
auch das Fehlen bei (der Vielzahl von) Sitzungen aus wichtigem Grund
auch das Fehlen bei Sitzungen in Präsenz ohne angekündigte Erklärung eines wichtigen Grundes

bei Stimmberechtigten zur fehlenden Mitwirkung führt.

Diskussion:
Steffen: [Erklärt nochmal kurz den Antrag und die vorgeschlagen Änderungen]
“Warum dauerhaft 1.000 EUR? Es hat doch garnichts gebracht!”
Ich sehe nicht den Grund für die Behauptung, dass das 1.000 EUR Sitzungsgeld nichts gebracht hätte. Das Ziel, das Plenum durch das Sitzungsgeld zu füllen und möglicherweise wieder Wahlen zu ermöglichen, wurde nicht erreicht. Das bedeutet jedoch nicht, dass das Sitzungsgeld keinen positiven Einfluss auf die Mitgliederzahl in dieser Legislatur hatte. Mich persönlich hat es zum Beispiel etwas motiviert, auch wenn ich jetzt aufgrund der neuen Kriterien wahrscheinlich kein Geld erhalten werde. Betrachtet man die Zahlen, hatten wir 2021/22 18 Mitglieder, 2022/23 13 Mitglieder, 2023/24 15 Mitglieder und aktuell 19 Mitglieder. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies ein positives Ergebnis, welches natürlich auch von anderen Faktoren abhängt. Daher halte ich die Aussage, dass es nichts bringen würde, für nicht gerechtfertigt.
Meiner Meinung nach ist das Sitzungsgeld nicht nur ein Werbemittel zur Gewinnung neuer Mitglieder, sondern auch eine Anerkennung für den Einsatz der gewählten Mitglieder. Es handelt sich schließlich um eine Aufwandsentschädigung! Ich finde es gerecht, dass Menschen, die ehrenamtlich für die Belange aller Studierenden arbeiten, dafür auch eine entsprechende Entschädigung erhalten.
“Die Kriterien sind nicht hart genug - hier werden sich Leute 1.000 EUR Sitzungsgeld erschleichen und gar nicht mitwirken!”
Grundsätzlich teile ich die Sorge und auch das Bedürfnis, dass das Geld nur an Leute gezahlt werden soll, die auch wirklich mitgewirkt haben. Letztendlich ist es aber doch eine Abwägung zwischen Kosten und Nutzen. Die Frage ist, wie viel Aufwand soll der StuRa sich machen, um eine ausreichende Mitwirkung zu kontrollieren und wie wahrscheinlich ist es überhaupt, dass Menschen das Sitzungsgeld ausnutzen?  Der Ausschuss Strukturelles ist zu dem Entschluss gekommen, dass wir den ohnehin überlasteten StuRa nur mit minimalem Aufwand für die Kontrolle der Mitwirkung belasten wollen. Entsprechend ist das Kriterium nur die Anzahl der Präsenzteilnahmen an Sitzungen, die ohnehin schon ermittelt wird. Den Vorschlag des Ausschuss Personelles, auch die Teilnahmedauer als Kriterium aufzunehmen, haben wir verworfen. Ja, es würde Leute aussieben, die immer nur kurz zu Sitzungen kommen, aber halt auch den Aufwand für die Kontrolle erhöhen.
Und damit zur zweiten Frage. Ich vermute einfach, dass es relativ wenig Leute gibt die a) so organisiert sind, um zu mehr als der Hälfte der Sitzungen in Präsenz zu erscheinen und b) gleichzeitig so dreist, um jedes Mal die Sitzung nach paar Minuten wieder zu verlassen. +1
Hanni: Grundsätzlich finde ich den Antrag unterstützenswert, möchte aber zwei Änderungen vorschlagen: Vor dem Hintergrund, dass der Semesterbeitrag mindestens durch den Beitrag ans StuWe betrachtlich steigen wird, würde ich dafür plädieren, die Aufwandsentschädigung für stimmberechtigte Mitglieder nicht dauerhaft in die AE-O zu schreiben. Auch wenn nur eine Legislaturperiode nicht repräsentativ ist, ist zu bedenken, dass wir es durch diesen Anreiz auch nicht geschafft haben, das Plenum voll zu besetzen (geschweige denn, dass eine richtige Wahl zustande kommt). Außerdem sollte meiner Meinung nach auch der Vorschlag des Ausschuss Personelles Berücksichtigung finden, dass Plenumsmitglieder nicht nur an mehr als der Hälfte der Plenums- und Ausschusssitzungen, in denen sie stimmberechtigte Mitglieder sind, teilnehmen, sondern auch dort mehr als die Hälfte der Sitzungsdauer anwesend sind. Das erklärt sich, denke ich, von selbst. Es lässt sich auch relativ leicht ermitteln, da die Anwesenheit ohnehin genau dokumentiert wird. Und eine überarbeitete Erfassung der Anwesenheit durch das Präsidium mit dieser neuen Bedingung bzw. Kategorie exisitert auch schon:
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/uebersicht
Tino: Danke an den Ausschuss für die Ausarbeitung der Kriterien und dass ihr viel von dem übernommen habt, was wir auch schon als sinnvoll angesehen haben! Gerade den Weg zu mehr Präsenz begrüße ich ungemein und erhoffe mir davon viel für die bessere Zusammenarbeit und für ein besseres Lernen für Neue. Außerdem lässt es wieder mehr Raum für spaßige Dinge nach einer Sitzung! +1
Zum Thema Fortschreibung des Sitzunggeldes: Es ist bitter, dass das Deutschlandticket teurer wird und der Beitrag fürs StuWe gleichermaßen. Ich weiß aber nicht, ob es so sinnvoll ist, wenn wir dann sagen, wir bezahlen kein Sitzunggeld mehr für diejenigen, die sich hier ehrenamtlich engagieren und sehr viel Zeit verbringen. Ist auch nicht so, als würden wir dann gleich 10 € Semesterbeitrag sparen, wenn wir das wieder abschaffen.
Ich würde es mindestens gern noch einmal versuchen und wir legen vorher Kriterien fest, an denen wir nächstes Jahr eruieren, ob es fortgesetzt wird oder nicht.
Boxi: Ich denke, wir sollten das nicht über den Haufen werfen, weil es nicht auf Anhieb geklappt hat. n=1 ist keine signifikanten Größe und manche Dinge müssen sich auch erstmal rumsprechen. Danke, dass sich die Menschen im Ausschuss Strukturelles darum gekümmert haben und sorry dass ich (gut begründet) mit Abwesenheit geglänzt habe.
Hannes: Was hat sich denn geändert, dass der Ausschuss meint, dassD wir unsere Kritieren ändern müssen. Wir haben es ja wahrscheinlich über ein, zwei Jahrzehnte so gehandhabt, dass Mitwirkung so bestimmt wird, wie sie gerade bestimmt wird. Für mich als Plenumsmitglied in den letzten vier Jahren hat sich nichts erkennbar geändert in der Art und Weise, wie Plenumsmitglieder das Plenum besuchen, seit es die Mitwirkungspauschale gibt. Für mich steht infrage, ob wir die Kriterien anpassen müssen und wenn ja, weshalb? Gab es da MIissbrauch oder so?
Steffen: Wir wollen ja, dass beide Sachen (Ausschuss und Plenum) gezählt werden. Wir wünschen uns einerseits, dass Leute auch in den Ausschüssen aktiv sind, das haben wir ja beschlossen. Die andere Sache war die Präsenz, weil wir die Diskussionskultur verbessern wollen.
Hannes: Passiert da? Gibt es Fälle, bei denen das so ist? Ich würde gerne in Frage stellen, dass online Anwesenheit zu einem riesigen Problem führt. Wenn man online dabei ist, kann man genauso gut mitarbeiten, gleichermaßen kann hier jemand vor Ort genau so andere Dinge machen.
Steffen: Ich kann dir nicht widersprechen, dass es grundsätzlich so ist, aber die Wahrscheinlichkeit, dass jemand hier vor Ort Netflix schaut während der Sitzung, ist deutlich geringer.
Jonas: Der Ausschuss Strukturelles arbeitet auf der Grundlage der Vorschläge des Ausschuss Personelles und dem Meinungsbild aus der 10. Sitzung des Plenums. Wir setzen nur genau das um, deswegen halte ich diese Diskussion gerade nicht für zielführend.
vat@: Gut beschrieben! Die Diskussionen gab es früher schlicht nicht. Bis heute ist es in keiner Ordnung des StuRa richtig geregelt, wie wir online Sitzungen machen. Wir machen das seit Corona einfach, genauso mit den Online-Abstimmungen. Hannes, du hast recht, das könnte man auch lassen. Aber mindestens all die Dinge, die aufgekommen sind (Präsenz, Mitwirkung im Ausschuss etc.), sind neu, das gab es vor Jahren eben nicht. Angenommen hier gibt es Leute, die brutal damit auffallen, dass sie zur Sitzung kommen und fragen, ob sie jetzt gehen können - wenn man den Eindruck hat, dass das übliche Kultur wird und es da Probleme gibt, bin ich der Ansicht, dass ein StuRa das als Problem wahrnehmen wird und entsprechend anpassen wird. Da kommt dann die Grundsatzdebatte auf, dass mit einer Kandidatur auch der Rechtsanspruch zur Auszahlung einhergeht. Ich glaube nicht. Mindestens die Rentengesetzgebung hat in Deutschland schon öfter das Gegenteil bewiesen.
11@: Danke an den Ausschuss. Ich sitze auch im Ausschuss Personelles und wir haben uns da sehr ausführlich drüber unterhalten. Wir haben schon öfter angesprochen, dass das viel Geld ist und dass das jedes Jahr die Studierenden finanziell belastet. Aktuell sind es für 19 Mitglieder 19.000 €. Wenn wir dieses Geld aufwenden, sollte es Kriterien geben, die Anwesenheit bzw. Teilnahme irgendwie bewerten. Es ist nicht gängige Praxis, dass Leute nach fünf Minuten Sitzung wieder gehen. Aber zu Teilnahme oder aktiver Teilnahme gehört eben auch, sich in Gespräche zu involvieren und nicht nur da zu sitzen. Ich war auch mal neu im Plenum, und wenn man zuhause vor dem Laptop sitzt, ist das wirklich nochmal etwas anderes und man ist nochmal deutlich zurückhaltender mit Redebeiträgen, deshalb plädiere ich auch für die Präsenz, außer man hat eben einen dringenden Grund, warum das nicht geht. Wir wissen nicht, was die Leute zuhause machen, das ist alles eine Vermutung. Dennoch kommt leider über dieses Audiogerät immer deutlich weniger rüber, als was hier im Raum passiert und das ist sehr schade. Ich finde die Kriterien gut, hätte das mit der Hälfte der Sitzungszeit trotzdem gern mit drin. Das ist kein großer Mehraufwand und einfach eine weitere Kategorie der Anwesenheit, die das Präsidium ohnehin einpflegt. Ansonsten danke, dass ihr euch dessen angenommen habt.
Hannes: Ich finde es falsch, dass wir versuchen, den Druck auf die Plenumsmitglieder erhöhen, ohne dass wir eine konkrete Problemsituation haben. Ich empfinde es eher als riesigen Vorteil, dass wir schon noch relativ frei in dem sind, wie hier Mitbestimmung stattfindet und wie wir den Mitgliedern ermöglichen, Dinge zu tun. Es gibt verschiedene Menschen, die verschiedene Arten haben zu arbeiten. Und das einzugrenzen, weil es besser in unser Bild passt, finde ich falsch. Für mich braucht es keine Einschränkungen, um bessere Ergebnisse zu erzielen, dass ist wie, wenn der Prof sagt, dass das Ergebnis besser wird, nur weil Anwesenheitspflicht ist. Gerade an der Stelle fordern wir ja, dass das eben nicht so ist und dass das nicht dokumentiert wird. Warum sollten wir das bei uns anders handhaben? Ich habe nichts beobachtet, wo wir jetzt gegensteuern müssen und einen strikten Rahmen setzen müssen.
11@: Na was sich geändert hat, ist dass wir jetzt 1.000€ bezahlen. Die Mitbestimmung ändert sich ja dadurch nicht. Die Leute können nach wie vor frei entscheiden, ob sie herkommen, ob sie von zuhause mitbestimmen - sie bekommen dann die 1.000 einfach nicht. Also die Mitwirkung wird ja nicht weniger.
Hannes: Nur weil wir jetzt erstmalig sagen, dass wir ein Ehrenamt vergüten besser als vorher, heißt ja nicht, dass sich etwas an der Kultur oder an dem neuen Kontrollmechanismus etwas ändern muss. Wenn wir merken, diese Legislatur waren 20 Leute immer nur für die ersten zehn Minuten da und da findet ein Missbrauch statt, dann können wir das einschränken. Aber nur zu sagen, es gibt keinen Benefit mehr und den Leuten zu unterstellen, sie würden schlechter arbeiten, finde ich falsch. Ich finde man muss da nicht hart Kriterien ändern. Wir können ja erstmal schauen, ob das Geld die Moral der Anwesenden verändert und ich habe das Gefühl, dass sich das jetzt nicht groß verändert hat. 1.000 € sind ja auch nicht viel für den Aufwand
Friedrich: Ich finde du hast deine Meinung auch so in der 10. Plenumssitzung so vertreten, finde ich okay. Aber ich sehe es nicht ein, da nochmal drüber zu diskutieren, ob das überhaupt sinnvoll ist. Wir als gesamtes Plenum haben im Meinungsbild klar gemacht, dass wir mehr Kriterien haben wollen. Jetzt sollten wir da spezifischer drauf eingehen können. Das Plenum will das, egal ob das in deinen Augen sinnvoll ist oder nicht.
Hannes: Wir haben bisher Kriterien und es geht darum, wie doll wir die verschärfen. 11 hat gerade auch die Diskussion mit der Sitzungsdauer aufgemacht und das kann man ja ewig weiterspinnen. Warum sagen wir nicht, wir nehmen alle vier Ausschüsse usw. Wenn wir da einmal anfangen, diese bisher einfache Regelung, dass man zur Hälfte der Plenumssitzungen anwesend sein muss, verschärfen zu wollen, dann würde ich sagen, wir verschärfen das zu 0 %. Das ist gerade meine Aussage und das hat hier schon eine Berechtigung.
James: Ich hätte erstmal eine Verständnisfrage: Die Kriterien hier sollen in die Mitwirkungsordnung, korrekt? (nicken) Das heißt es betrifft nicht nur die 1.000 € - die sind mir völlig egal - sondern es betrifft auch Gremiensemester, korrekt? Explizit für Mitglieder des Plenums, die gewählt worden sind durch die Studierendenschaft gilt die knallharte Regel: Egal ob du krank bist, dir ein Bein abfällt oder sonst etwas, man muss mindestens die Hälfte aller Ausschuss- und Plenumssitzungen anwesend sein, korrekt? (nicken) Das wird dann witzig für Gremienanträge, da bin ich mal gespannt. Aber zurück zum Thema: Ganz ehrlich, eure Diskussion ist völlig irrelevant, ob Leute die halbe Zeit pro Sitzung da sind oder online da sind oder, oder. Im Europäischen Parlament gehen die Leute hin und lassen sich freitags eine Unterschrift dafür geben, dass sie an der Sitzung teilgenommen haben und fahren nach Hause. Ich sehe nicht ein, dass wir für das Plenum noch restriktivere Kriterien als im höchsten demokratischen Gremien geben. Wenn ich hier drei Stunden im Plenum sitze, habe ich auch schon drei Stunden Buchhaltung gemacht und mich belabern lassen für irgendwelche Kulturveranstaltungen. Da hebe ich kurz meine Hand am Ende und dann ist gut. Ich sehe nicht ein, für das Plenum solche Kriterien zu machen. Was viel geiler ist, ist dass ihr die Leute verpflichtet zur Ausschussarbeit. Da wird dann gearbeitet, da kann man nicht nebenbei zocken. Das ist eine Sinnlosdebatte. Da eine Zeiterfassung zu machen, ist völliger Quatsch.
Präsidium: Es ist für uns ganz gut machbar, Hanni macht das ziemlich akribisch im Protokoll mit der Zeiterfassung, wer wann da ist. Wenn das mal nicht funktioniert, dann machen wir das. Ich persönlich als Marius halte das mit der Stoppuhr für bisschen Quatsch. Die Hälfte der Sitzungen einer Legislatur - ja das verstehe ich und finde ich gut. Zeiterfassung halte ich persönlich für nicht sinnvoll, aber es wäre für uns machbar und schaffbar.
Markus: @Hannes: Druck? Dann bekommst du halt keine 1k €... wo Problem? Du bist immer noch stimmberechtigtes Mitglied. Oder??
Hannes: Es geht auch darum, ob ich meine Mitwirkung bestätigt bekommen, das ist einer der zentralen Punkte. Es gibt Studis, die ein Gremiensemester brauchen, um das hier überhaupt machen zu können. Das ist einer der zentralen Punkte.
vat@: Das würde die Debatte ja nochmal spalten, was sind die Kriterien für Mitwirkungsbescheinigung und welche Kriterien für 1k €. Erstmal vorab, der Vergleich mit der Vorlesung ist falsch, weil das bedeutet ja, dass ich erstmal ein passiver Teil bin. Aber bei einer Vorlesung da konsumiere ich, da denke ich mit. Aber wenn wir uns hier hinsetzen und nur zusehen und nix sagen, dann ist das ja nix, was ein Gremium ausmacht. Ich bin mir relativ sicher, dass der StuRa Kriterien haben will. Trivialer Vorschlag: Gut mitgewirkt hat, wer mindestens drei (erfolgreiche) Anträge gestellt hat. Was sind da die Kriterien? Dasa man solche Kriterien verschärft, das ist eine Missgunstdebatte und dass man das Geld gewissen Leuten ungern geben will. Da muss man sich Gedanken machen, was sind für uns die Kriterien?
Tino: Warum Präsenz besser ist als online, liegt meines Erachtens total auf der Hand. Es sind die Gespräche in den Pausen. Das Kochen und Spielen im Anschluss, das nette Getränk nach einer stressigen Sitzung, wo man mal über etwas Anderes redet als über den StuRa und vielleicht noch andere interessante Dinge erfährt. Kurzum, es menschelt mehr und ich denke, das tut uns allen gut, uns wieder mehr als Gemeinschaft zu begreifen. Kein Allheilmittel, aber ein Puzzlestück, was sehr wichtig ist. Der Vergleich zu Profs und Anwesenheit in Vorlesungen ist also deplatziert. Vor Ort Sein ist keine riesen Sache und der Gewinn übersteigt etwaige Vorbehalte sehr. Wir sind ein sozialer Haufen, sonst wären wir nicht hier, also bitte lasst uns diese Seite auch ausleben.
11@: Ich würde kurz was zur Gremienbestätigung sagen: Ohne diese Kriterien würden wir jetzt sagen, dass eine Person, die sich ins Plenum wählen lässt und nie hier ist, sich ein Gremiensemester bescheinigen lassen kann.
Hannes: Doch, das steht in der Ordnung.
11@: Ich hab eben geschaut und nichts gefunden. Gut, dann ziehe ich das zurück.
Jonas: Erstmal zu dem Punkt mit dem EU-Parlament (das meiner Meinung nach größtenteils korrupt ist: Ich finde, wir sollten einen Anspruch haben, dass wir besser sind als dieses Parlament. Des Weiteren haben wir die Verpflichtung, der Studierendenschaft zu zeigen, dass wir es wert sind, dieses Geld zu bekommen. Es gibt extra die Gremienzeit, die da frei gehalten wird und deswegen sehe ich gar kein Problem, dass wir uns 16:30 Uhr hier einfinden. Das sind minimale Anforderungen. +1
James: Der Vergleich mit dem EU-Parlament stimmt genau. Ich finde es interessant, dass studentische Gremien einen viel höheren Anspruch haben als höher gelagerte Instituationen und das sollten wir nicht machen. Besonders wenn wir solche hohen Ansprüche beim Plenum haben, dann hätte ich die auch gerne beim Referat Finanzen. Dann kann ich euch aber sagen, dass einige Veranstaltungen hier so nicht stattfinden dürften. Setzt euch nicht diesem hohen Anspruch aus, wenn es in anderen Gremien und auch im Land, im Bundestag nicht so eine hohen Anspruch gibt. Das sehe ich immer wieder bei KSS und fzs, dass die so hohe Ansprüche haben, die sie selbst gar nicht erfüllen können. Wenn wir hier mit Stempelsystem oder Stoppuhr anfangen, das ist übel und ein viel zu hoher Anspruch. Es ehrt euch, aber macht das nicht.
Steffen: Ich sehe das auch wie ihr, wir sollten keine hohen Ansprüche haben, aber die Ansprüche, die wir hier haben, sind keine hohen Ansprüche. Sie sind nur, dass man präsent hier ist für die Hälfte der Sitzung. Ich sehe den hohen Anspruch nicht.
11@: Vor allem, wie kompliziert kann man es gerade wieder machen? Marius hat ja gesagt, dass es kaum einen Mehraufwand gibt. Da verstehe ich die Argumentation nicht.
Hannes: Ich wollte auch auf den hohen Anspruch einhauen. Ich finde zu den hohen Ansprüchen des StuRa sollte gehören, dass wir dazu stehen sollten, was wir damals beworben haben. Und nicht so wie das EU-Parlament, dass uns das Wort von gestern heute nicht mehr interessiert. Ich habe dabei ein sehr schlechtes Gefühl, zu sagen, dass wir das damals so beworben haben und jetzt machen wir es doch anders. Wir haben es so gesagt, wir sollten zu unserem Wort stehen und dann beißen wir eben in den sauren Apfel und zahlen 1-2k € zu viel, das ist uns auch schon mal an anderen Stelle passiert. Das kann man durchaus rechtfertigen. Eine Sache, die ich bei den Ausschussitzungen sehe, ist dass es total undefiniert ist. Mein Ausschuss trifft sich immer montags, da kann ich aber nicht, weil ich ehrenamtlich als Trainer unterwegs bin zu der Zeit. Für mich ist es technisch gesehen gar nicht möglich beim Ausschuss anwesend zu sein. Ist es vom Aufwand her auch unfair, wenn wir die Ausschüsse vergleichen, weil ein Ausschuss vielleicht mehr Sitzungen macht als ein anderer Ausschuss. Ausschussarbeit ist für mich ein sehr schlecht messbares Kriterium.
Jonas: Ich glaube, alle Mitglieder haben bei dem Meinungsbild dafür gestimmt, dass wir die Kriterien ändern. Deswegen ist dein Argument dahingehend hinfällig. Desweiteren kannst du dir ja zu Beginn der Legislatur einen Ausschuss aussuchen und wenn du weißt, dass einer weniger Sitzungen hat, dann kannst du dich da dafür melden. Und du kannst die 50 % auch immer noch durch die Plenumssitzungen erreichen.
Boxi: Wir haben in den letzten zehn Minuten kein neues Argument gebracht, deswegen würde ich in fünf Minuten einen GO-Antrag auf sofortige Abstimmung stellen. Deswegen bringt jetzt bitte noch eure sinnvollen Beiträge zur Debatte.
vat@: Vorschlag: Die Leute, die Änderungsvorschläge haben, sollen bitte Änderungsanträge stellen, die dann abgestimmt werden können. Fertig werden. Oder man sagt, es wird vertagt.
Hannes: Ich kann meinen ÄA erklären. Ich würde die Kriterien einfach gern behalten, wie sie bisher sind. Es hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass das durchaus funktioniert. Vielleicht franst es jetzt an der ein oder anderen Stelle aus, aber ich alaube, das ist jetzt nicht so problematisch. Und eine weitere Sache, die noch gar nicht angesprochen wurde, ist die Auszahlungsmodalität: Soll es da ein neues Formular geben? Halte ich für überzogen. Wir haben ein AE-Formular, das ist ein Weg, der funktioniert. Wenn die Leute zur Hälfte der Sitzungen da waren, schreiben sie auf das nächste AE Formular, wenn es wieder soweit ist, tausend Euro mehr und die Angestellte sieht dann bei der Auszahlung, dass es tausend Euro mehr sind. Die Angestellte guckt dann einmal in die Liste und sieht, dass die Person mehr als die Hälfte der Sitzungen da war. Und dann geht das klar, bzw. sieht das auch die Person, die das dann sachlich richtig zeichnet. Fertig werden.
vat@: Das ist total schön. Hannes ist ja normalerweise der, der super formal ist. Aus meiner Sicht gibt es ja schon einen gestellten Antrag. Die Frage ist, wie man damit umgeht. Also allen denen das nicht klar ist - es gibt keine Notwendigkeit, dass man ein Formular braucht. Nehmt Papier und Stift und schreibt drauf, dass ihr eure AE haben wollt. Das, worauf Hannes hinaus will, ist dass man auch jetzt schon den Antrag für das Geld stellen kann, um das Geld abzurufen.

GO-Antrag 5 Minuten Sitzungspause
GO-Antrag noch eine Minute mehr :)

Ergebnis: 10/1/1 --> angenommen

TOP 2.2.1 Welche fehlende Mitwirkung ist ab 2024/2025 keine Bescheinigung und keine 1000 € wert?

Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, dass

nicht nur das Fehlen bei ordentliche Sitzungen (des Plenums), sondern auch das Fehlen bei Sitzungen der Ausschüsse, denen das Mitglied als stimmberechtigtes Mitglied angehört,
auch das Fehlen bei (der Vielzahl von) Sitzungen aus wichtigen Grund,
auch das Fehlen bei Sitzungen in Präsenz ohne angekündigte Erklärung eines wichtigen Grundes

bei stimmberechtigten Mitgliedern zur fehlenden Mitwirkung führt.

Diskussion:

GO-Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit:
12/12 --> beschlussfähig

Änderungsantrag: Ändere im Titel 4 zu 5 und 5 zu 6
5/5/2 --> abgelehnt

Änderungsantrag: Ergänze: Man gilt als anwesend, wenn man mindestens während der Hälfte der Sitzungsdauer anwesend war. (gezählt bei jeder Sitzung, nicht absolut)
6/5/1 --> abgelehnt

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit:
12/12 --> beschlussfähig

Ergebnis: 10/1/1 --> angenommen

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GO-Antrag über Abstimmung im Block
9/1/2 --> angenommen

Antragstellerin: Hannes Günther

Antragstext: Der StuRa möge beschließen unverzüglich nach Erreichen der in der MitO genannten Kriterien, auf formlosen Antrag die AE für Stimmberechtigte zu zahlen.

Diskussion:
vat@: Ist es im Sinne der Sache, genau das Gegenteil zu beantragen? Menschen vom Vorstand hatten ja Oliver-Michael diesbezüglich geantwortet, weil er das Geld ausbezahlt bekommen wollte. Man könnte ja den Antrag umdrehen: So wie Hannes gerade den Antrag zur unverzüglichen Auszahlung stellen wollte, könnte man ja andersrum sagen, wir stellen den Antrag auf eine gesammelte Auszahlung am Ende der Legislatur.
Hannes: Und genau das mache ich nicht, weil ich denke, das ist selbstverständlich durch den Antrag vorher, weil ich erst am Ende der Legislatur weiß, was vollständig ist. Und damit kann ich das Kriterium noch gar nicht erfüllen, weil ja noch zehn Sitzungen angelegt werden könnten. Damit ist das implizit schon geregelt. Durch den Antrag vorher ist implizit geregelt, dass die Auszahlung erst zum Ende der Legislatur erfolgen kann,

Ergebnis: --> Antrag zurückgezogen durch die Antragstellerin

TOP 2.2.2 Mitwirkung als stimmberechtigtes Mitglied ist 1000 € wert!

Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen - in Anlehnung an den Beschluss 23/24-13-03 Mitwirkung im kommenden Plenum 1 k€ wer! (hmbomt) [13. Sitzung Plenum 2023/2024] - auch allen stimmberechtigten Mitgliedern in den nachfolgenden Legislaturen den Aufwand für die Mitwirkung mit 1.000 € zu entschädigen.

Diskussion:
vat@: Aktuell steht das in keiner Ordnung, mit diesem Antrag würde es persistiert werden.
Boxi: Ja, das soll bitte in alle Ewigkeiten so passiert, bzw. bis wir merken, dass es nicht funktioniert. Also weiterhin probieren, weil n=1 keine repräsentative Stichprobe ist.
11@: Prinizipiell bin ich dagegen. Aus der Sicht des Ausschuss Personelles und auch als Amtsinhaberin in der Exekutive finde ich, dass der Ausschuss Personelles sich erstmal hinsetzen sollte und gleichermaßen für die Exekutive ein ähnliches Konzept erarbeiten sollte. Dann sieht man mal, wie teuer das Ganze wird. Und dann können wir nochmal drüber reden, ob wir das beibehalten wollen oder nicht. Ich würde es, unter den aktuellen Maßgaben, nicht befürworten. Ich möchte aber, dass das nochmal diskutiert wird und ggf. vertagt wird.
vat@: Nachfrage: Ein wievielfaches an Aufwand wird denn von der gesamten Exektuive geleistet im Vergleich zur Legislative, wenn man den Maßstab ansetzen würde? Damit die Legislative einen Eindruck davon hat.
11@: Für mich persönlich kann ich sagen, dass ich mich alle zwei Wochen hier für fünf Stunden hinsetze zur Sitzung und mich eine Stunde vorbereite, dann sind das sechs Stunden für die Legislative. Und für die Referatsleitung Personal mache ich in zwei Wochen locker 30 - 40 Stunden gearbeiten in der Exekutive. Es ist das fünf- bis sechsfache an Arbeit, die dabei rumkommt.
James: Wenn ich Paul richtig verstanden habe, geht es nicht um Zahlen und Stunden, sondern was von den Exekutiven an Aufwand geleistet wird im Vergleich zur Legislative.
11@: Das habe ich gerade damit beantwortet anhand meiner eigenen Arbeit. Das ist ja für jedes Amt unterschiedlich und was das kumuliert an Aufwand bedeutet, kann ich mir ganz schwer vorstellen. Ich habe es vergleichbar darstellen können an meinem eigenen Beispiel, wie viel höher der Aufwand ist.
Hannes: Ich finde es sinnvoll, dass ein Plenum auf eine gewisse Weise vergütet wird, aber man bekommt ja auch Gremiensemester dafür und das passiert relativ niederschwellig. Wenn wir die 1.000 € fortführen, müssen wir auch die allgemeine Fairness im StuRa betrachten und da haben wir mittlerweile drei bis vier Kategorien: Festangestellte; mittelfristig Angestellte, die pro Stunde relativ viel Geld bekommen; die Legislative, die okay viel Geld pro Stunde bekommen und die Exekutive, die ein bisschen ausgelacht wird und fast gar nichts bekommt. Da müsste man sich ganzheitlich Gedanken machen. Wir haben ja gerade keinen zeitlichen Druck, da kann man sich damit noch durchaus Zeit lassen. Ich weiß aber auch, dass die angestrebte Umstellung dieses Konzepts der monetären Vergütung während der letzten Jahre nicht so erfolgreich war. Das ist halt ein schwieriges Thema. Ich sehe nicht die Notwendigkeit, dass wir das heute entscheiden müssen.

GO-Antrag auf Vertagung
Begründung: 11@: Es wurde jetzt ein bisschen mehr ausgeführt und ich würde es gerne in die Ausschüsse geben zur Behandlung und Meinungsbildung. Es drängt nicht zeitlich, aber es ist relevant für die Werbung zu den Hochschulwahlen, wenn das nächste Plenum besetzt werden soll.
Hannes: Wenn wir das vertagen, vertagen wir alles, außer meinen Antrag von oben.
--> zurückgezogen

GO-Antrag auf separate Abstimmung (nicht im Block)
Begründung: 11@: Ich finde es wichtig über den ersten Antrag abzustimmen, den nächsten sehe ich nicht. Deswegen würde ich die separat voneinander abstimmen, um den nächsten Antrag dann zu vertagen.
Gegenrede: Hannes: Genau den Antrag hatten wir gerade schon und ich verstehe nicht, warum das Plenum gerade seine Meinung um 180 % drehen sollte.
5/5/2 --> abgelehnt

GO-Antrag auf Vertagung
Begründung: 11@: siehe oben
Gegenrede: vat@: Die Ankündigung ist schön und nett und die Gegenrede ist eine Ehrerbietung gegenüber Steffen und Jonas, die Dinge voranbringen wollen. Wenn der Ausschuss Personelles bessere Vorschläge hat und ein geiles Konzept für die Exekutive hat und für die kommenden Legislaturen die Legislative noch runterregeln muss, dann passiert das eben, sobald der Antrag dann da ist. Aber das zu verdrängen in die Kategorie "Müssten wir mal noch" ist schade, weil diese Debatte zur AE der Exekutive seit mindestens einem Jahr läuft. Ich kann die Beweggründe verstehen, aber abstimmen und fertig werden. Dann ist man angenehm unter Zugzwang.
Gegenrede: Hannes: Wir haben gerade super lange über den Antrag geredet und den können wir jetzt auch abstimmen.
11@: Das ist der Redebeitrag, den ich eigentlich am Ende der Diskussion machen wollte: Ich bin total bei dir, dass wir gerade ewig über die erste Sache abgestimmt haben, deswegen wollte ich die Sachen separat behandeln.
Hannes: Aber ihr wolltet es doch im Block abstimmen.
2/8/2 --> abgelehnt

Ergebnis: 10/1/1 --> angenommen

TOP 3. Krautschau

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/14/antraege/krautschau

Antragstellerin: Bereich Ökologie

Antragstext: Der StuRa möge beschließen, eine "Krautschau" auf den Campus der Hochschule durchzuführen und sich an der #Krautschau 2025 zu beteiligen.

Diskussion:
Boxi: Spontane Vegetation ist das Zeug, was in Pflasterfugen, Mauerritzen und Baumscheiben wächst und mithin als Unkraut bezeichnet wird, also der Kram, den die Hausmeisterservices dieser Welt totspritzen.
Wiebke: Das beruht auf unserem Konzept, das wir euch vor einer Weile vorgestellt haben, als es auch um das Insektenhotel und den Baum ging. Die nächsten TOPs gehören u. a. auch dazu. Und da der Frühling bald die Arbeiten einläutet, bin ich das jetzt mal angegangen. Bei der Krautschau werden Pflanzen dokumentiert beim Umherlaufen. Tom kennt sich damit aus, hat Bock und kennt Pflanzen und wird das demnach wahrscheinlich machen, indem er mit einem Eimer Kreide über den Campus läuft.

Ergebnis: 12/0/0 --> angenommen

TOP 4. Weltüberlastungstag 2025

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/14/antraege/Weltueberlastungstag

Antragstellerin: Bereich Ökologie

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, mit Sebastian Leinhos (Klimamanager) zum Earth overshoot day z. B. mit Sprühkreideinstallationen auf die Überschreitung der planetaren Grenzen (Deutschland: 03.05.2025, Welt: voraussichtlich 01.08.2025) aufmerksam zu machen.
Der StuRa möge beschließen 2025 aktionistisch auf den Tag "earth overshoot day" aufmerksam zu machen.

Diskussion:
Wiebke: Der Tag soll aufmerksam machen auf den Zeitpunkt im Jahr, an dem alle Ressourcen eines Jahres aufgebraucht sind. Bei uns in Deutschland liegt das im Mai. Wir planen, mit dem Klimamanager der HTW darauf aufmerksam zu machen. Das ist noch in der Planung.
vat@: Die Änderung des Antragstextes habe ich vorgenommen. Es wurde inhaltlich nichts entfernt, nur in die Begründung verschoben.
Marius: Verstehe ich es richtig, dass Paul den Antrag verändert hat, ohne dass der Bereich Ökologie davon wusste?
vat@: Wir hatten die Anträge miteinander besprochen und erarbeitet und ich hatte einen Freibrief für redaktionelle Anpassungen.

Ergebnis: 12/0/0 --> angenommen

TOP 5. Mitgliedschaft der HTWD in der DG Hoch N

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/14/antraege/Mitgliedschaft%20der%20HTWD%20in%20der%20DG%20Hoch%20N

Antragstellerin: Bereich Ökologie

Antragstext: Der StuRa möge beschließen, die Mitgliedschaft unserer Hochschule in der DG Hoch N (Deutsche Gesellschaft für Nachhaltigkeit an Hochschulen e.V.) zu fordern.

Diskussion:
Wiebke: Die nächste drei Anträge sind recht ähnlich. Sie entstehen aus der Sorge, dass es weltpolitisch gerade nicht ganz so gut um grüne Themen steht. Wir wollend das unabhängig von der Hochschule fordern. Wir sind aktuell in der DG Hoch N Mitglied. Der Antrag kommt aber aus der Sorge, dass das irgendwann mal nicht mehr für so wichtig angesehen wird. Und dass wir es für den Fall dann als Forderung aufgestellt haben.
vat@: Wenn Wiebke von "wir" spricht, meint sie die Hochschule, da das ein Verbund von Hochschulen ist. Und dass wir da Mitglied sind, soll bitte auch so bleiben. Hier geht es darum, dass die Hochschule Mitglied sein soll, in einem nächsten Antrag geht es darum, dass der StuRa Mitglied wird.
Markus: Dass wir Dinge von der Hochschule "fordern", war letztens Thema im Senat, da hat die Rektorin uns verteidigt in unserer Vorgehensweise und Art zu kommunizieren. Eine Mitarbeiterin fand das Wort "fordern" schwierig. Ich würde um Hilfe bei der Argumentation bitten, wenn wir als studentische Mitglieder im Senat diese Forderung einbringen.
Boxi: Das kann sich der Bereich Ökologie bestimmt auf seinen Hausaufgabenzettel schreiben.

Ergebnis: 12/0/0 --> angenommen

TOP 6. StuRa goes netzwerk n

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/14/antraege/StuRa%20goes%20netzwerk%20n

Antragstellerin: Bereich Ökologie

Antragstext: Der StuRa möge beschließen, Mitglied im netzwerk n (netzwerk n e. V.) zu werden.

Diskussion:
Wiebke: Es gibt das DG Hoch N-Netzwerk und dann gibt es das netzwerk n, das die coole, hippe Grundlage dafür ist. Da kam das Ganze mal her. Da würden wir als StuRa Mitglied werden, das würde uns aktuell ca. 100 € /Jahr kosten und wir können dafür Coachings, Info-Material, Hilfestellungen für konkrete Probleme etc. beziehen. Da geht es nicht primär um den Bereich Ökologie, sondern es geht auch um Bildung für nachhaltige Entwicklung. Es ist also ein bisschen weiter gegriffen.
vat@: Das Referat Finanzen hat dazu noch nichts geschrieben, aber ich gehe davon aus, dass Linda es aus dem Präsidium in der Referat Finanzen weitergetragen hat. Das müsste also entsprechend nachgetragen werden im Haushaltsplan.
11@: Will man dem nur beitreten, um davon Gebrauch zu machen oder auch noch aus anderen Gründen?
Wiebke: Ich habe Interesse an den Workshops, aber ich möchte auch das Netzwerk unterstützen und Kontakte mit den Leuten knüpfen können. Ich finde das wertvoll als Organisation
Boxi: Es ist auch ein Aushängeschild für "Uns ist hier etwas wichtig".
vat@: Ich glaube für das Referat Personal ist das ein Schnäppchen, weil es ein cooles Schulungsangebot für "nur" 100 € ist und es ist ein politisches Statement, also doppelt cool.

Ergebnis: 12/0/0 --> angenommen

TOP 7. HTWD-Mitgliedschaft im netzwerk n

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/14/antraege/HTWD-Mitgliedschaft%20im%20netzwerk%20n

Antragstellerin: Bereich Ökologie

Antragstext: Der StuRa möge beschließen, die Fördermitgliedschaft unserer Hochschule im netzwerk n (netzwerk n e. V.) zu fordern.

Diskussion:
Wiebke: Dieses Mal ist die Idee, dass die Hochschule Teil des Netzwerks wird. Wir als studentische Gruppe können Mitglied werden, man kann aber als Hochschulkörper auch Fördermitglied sein, das sind 1.000 € pro Jahr. Das machen aktuell nicht viele Hochschulen laut Website, das wäre also tatsächlich ein starkes Aushängeschild. Und dann würde die Hochschule indirekt uns und damit auch das Netzwerk unterstützen.
Markus: Dieselbe Bitte wie oben: Ich bitte um argumentative Untertstützung für einen Antrag dazu im Senat. Ich sehe wenig Zweifel, dass das durchgeht, wenn es gut begründet ist.

Ergebnis: 12/0/0 --> angenommen

ITOP I. Mögliche steigende Semesterbeiträge des Studentenwerkes Dresden 2025/2026

Informierende Person: Referat Soziales

Information:
Zurzeit werden im Rahmen des Doppelhaushaltes 2025/2026 die Zuschüsse zum laufenden Betrieb vom Freistaat Sachsen an die sächsischen Studierendenwerke verhandelt. Die Tendenz, die sich abzeichnet, ist dass die angemeldeten Finanzbedarfe der Studierendenwerke durch den Freistaat nicht erfüllt werden und es ein massives Finanzloch für die Studierendenwerke für 2025/2026 gibt. Um dieses Finanzloch zu "stopfen", gibt es nun mehrere Möglichkeiten, darunter:

Erhöhung des Nice-Preises (2,35 €) in der Mensa
Generelle Erhöhung der Mensapreise
Erhöhung der Wohnheimmieten
Angebotsreduktionen, z. B. Verringerung von Öffnungszeiten oder sogar Schließung von Cafeterien und Mensen
Erhöhung des Semesterbeitrages der Studierenden für das Studentenwerk von aktuell 97,50 €

Was auf jeden Fall jetzt schon klar ist, dass wir wohl um eine Erhöhung des Semesterbeitrages nicht herum kommen. Aufgrund der internen Fristen der TU Dresden muss am 08.05.2025 im Verwaltungsrat des Studentenwerk Dresdens über den Semesterbeitrag abstimmen. Am 12.03.2025 fand ein Treffen zwischen den Dresdner StuRä und der Geschäftsführung des Studentenwerk Dresden über diese Problematik statt.

Die nun im Plenum zu diskutierende Frage wäre, welche der Maßnahmen der Grausamkeiten man für die Studierenden ansetzen will und was ein noch zu vertretender Semesterbeitrag ist. Oder ob man es einfach ganz sein lassen will ...

Diskussion:
Maximilian: Gestern wurde der Doppelhaushalt 2025/2026 von der Staatsregierung beschlossen und dem Landtag zur Beratung zugeleitet. Im Endeffekt reden wir von einer Lücke zum operativen Geschäft von 2,4 Mio für 2025 und 3,5 Mio für 2026. Es wird keine weiteren Mittel des Freistaates für Investitionen geben und es wird damit geplant, dass das Studentenwerk Dresden 2025 und 2026 eine Entnahme aus seinen eigenen Rücklagen von 9,4 Mio vornimmt. Es ist noch nicht vollständig klar, ob das alles so möglich ist. Damit stehen Beitragserhöhungen von 40 - 50 € pro Semester im Raum. Die Frage bzw. Meinungsbild wäre jetzt, ob man vielleicht nur die Beitragserhöhung macht oder noch andere Stellschrauben, wie Nice-Price (2,35 € auf z. B. 2,85 €) oder Mieterhöhung oder Erhöhung der Mensapreise um "fordert". Es wird im April ein weiteres Treffen dazu geben. Es mag apokalyptisch klingen, aber so ist es gerade. Wir wollen gerade explizit informieren und kein Meinungsbild.
Tino: Wenn ich das richtig sehe, können wir den Semesterbeitrag entweder um 50 € erhöhen oder wir gehen ein paar von diesen Maßnahmen an. Der Mensapreis würde ja auch auf Mitarbeitende und Profs umgelegt werden, damit könnte ich gut leben.
James: Wir reden von einer aktuellen Mensapreiserhöhung von drei Prozent, nur auf den Studipreis, weil es massiven Widerstand im Verwaltungsrat gibt, die Mitarbeiterpreise zu erhöhen. Mit 6-9 € sind die Preise jetzt schon so hoch, dass befürchtet wird, dass die Mitarbeitenden nicht mehr in der Mensa essen gehen und damit Einnahmen wegfallen. Da gibt es aktuell zwei Krisenmanagementberechnungen. Der aktuelle Mitarbeiterpreis an der Mensa HTW Dresden im Vergleich ist so hoch, dass alle anderen Kantinen günstiger sind und die Mitarbeitenden dann woanders hingehen, was zu noch mehr Einbußen führt.
Tino: Kann man das mal ein Jahr ausprobieren, um zu schauen, was dann passiert? Zum Beispiel bei einer Erhöhung von 5 % für alle. Einen Versuch wäre es ja wert.
James: Ja, kann man machen.
Hanni: Als Mitarbeitende der Hochschule würde ich mich auch dafür einsetzten, den Nice-Preis nicht zu erhöhen, weil das auf die Studis geht. Ich würde mich da Tino anschließen und probieren, das umzulegen auf Mitarbeitende und Profs.
11@: Ich finde es auch ein bisschen frech, das nur für die Studis zu erhöhen, die bekanntlicherweise eh das wenigste Geld haben. In der HTW Mensa ist es teurer als in anderen Kantinen? Welche meinst du da? Andere Mensen?
James: Damit meine ich den Landtag Sachsen, die Kantine in Pillnitz, etc. Ich habe da schon heftige Diskussionen geführt mit Herr Rollberg, weil die Mitarbeitenden, die beim Land Sachsen angestellt sind, unter die Kantinenverordnung fallen. Die haben eine Kantine und werden bezuschusst von ihrem Arbeitgeber, dementsprechend ist das Essen dort günstiger. Aber die Hochschulen als Arbeitgeber geben keine finanzielle Unterstützung für ihre Mitarbeitenden. Ich denke, entweder die Hochschule unterstützt finanziell oder wir erhöhen die Preise. Deswegen sind die Preise für die eben auch so hoch. Da regen sich die Angestellten und Profs eben beim Kanzler auf, während sie im Landtag Sachsen theoretisch günstiger essen gehen könnte.
Max: Ich nehme das mal mit für das nächste Treffen, dass wir eine Gesamtkalkulation für alle Statusgruppen machen. Für die Studierenden würden das Einnahmen des Studentenwerks von knapp 360.000 € im Jahr mehr bringen. Da ist schon eine Preiselastizitätsfunktion mit eingerechnet. Man muss es nochmal so sagen: Um eine saftige Semesterbeitragserhöhung werden wir nicht drumrum kommen. Wir reden über einstellige Eurobeiträge, die wir beeinflussen können durch andere Maßnahmen.
James: Das Problem an den Zahlen ist, dass sie bereits eine Erhöhung des Nice-Preises auf 2,85 € und eine Erhöhung der Mensapreise um 3 % beinhalten. Er konnte uns nicht genau sagen, ob es 40 oder 45 € werden,
Wir rechnen mal pessimistisch und mit 45 € - egal, was man an Mensa- oder Mietpreisen drehen würde. Das liegt eben daran, dass sich die Studierendenwerke lange Zeit sicher darauf verlassen konnten, dass das SMWK und das Staatsministerium für Finanzen den Zuschuss unterstützt und das passiert jetzt eben nicht mehr. An einer Stelle muss man die Preise jetzt eben marktwirtschaftlich anpassen.
Boxi: Abgesehen von Mensapreis und Wohnheimmieten: Welche Stellschrauben haben wir noch?
James: Siehe Vorstellung des Antrags oben. Da wir die psychosoziale Beratung ausbauen, wird es ohnehin eine Beitragserhöhung geben, dafür haben wir aber jahrelang gekämpft. Ich will aber nicht zum StuWe gehen und fragen, ob wir das wieder streichen können für eine Beitragssenkung. Die KiTa-Plätze streichen ist auch Quatsch, weil die so ausgelastet sind, dass sie schon fast Gewinn machen.
vat@: Zynisch - ich glaube, dass auch Mitarbeitende mehr für ihren Kindergartenplatz bezahlen können, weil sie Infrastruktur vom "Studenten"werk nutzen. Vielleicht finde nur ich das absurd. Ihr solltet mal in Prozent ausdrücken, wie groß die Steigerung des Beitrags eigentlich ist. Eine Steigerung des Semesterbeitrags ist dann erduldbar, wenn im selben Maße auch das BAföG steigt. Man geht ja davon aus, dass das Studentenwerk für die da ist, die Unterstützung brauchen, und das sind klassicherweise die Studis, die auch BAföG bekommen. Deswegen ist das StuWe auch mit dieser Aufgabe betraut. Vielleicht sagt man: Erhöhungen sind für uns problemlos vereinbar, wenn damit eine Steigerung des BAföG einhergeht.
Hanni: Gibt es denn schon Pläne, wie das an die Studis kommuniziert werden wird? Ich kann mir vorstellen, dass das sehr viel Unmut und Verwunderung bei den uninformierten Studis produzieren wird. Verweisen wir da wortlos aufs StuWe? Wird das vorher groß erklärt? Fänd ich schon sehr relevant. Ich würde als uninformierter Studi aus allen Wolken fallen und wahrscheinlich als erstes den StuRa anmeckern.
Tino: Es liegt dann an uns die Studis dementsprechend zu informieren. Das könnte man aber dann auch so kommunizieren, wie Paul es gerade gesagt hat. Da kann man sehr offen mit umgehen. Die Absurdität ist ja, dass die Mitarbeitenden sehr davon profitieren, dass es das StuWe gibt, aber die Studis dafür zahlen.
Max: Das Plenum hat in der letzten Sitzung beschlossen, dass sie die Petition von der KSS unterstützen. Im Endeffekt saß ich ehute mit Menschen vom StuRa TUD zusammen. Die Idee ist, dass das man solche Informationen u. a. in Mobilisierungsaktionen verbreitet. Es gibt, glaube ich, auch Demo-Pläne. Der finale Haushaltsbeschluss müsste dann im Juni sein. Mal schauen, ob man bis dahin sinnvoll etwas hinbekommt. Damit will man es dann kommunizieren.
James: Max ist der positive eingestellte, ich sage euch die Realität, wie ich befürchte, dass sie ist: Man hat an der Petition der KSS gesehen, wie viel Interesse es da gibt bei den sächsischen Studierenden: ca. 10.000 Unterschriften von ca. 180.000 Studis in Sachsen. Man kann auch Demos für Präsenz organisieren, man kann Anträge im Plenum stellen, um unsere Position zu bekräftigen, man kann Änderungsanträge im StuWe stellen. Aber ich habe die Befürchtung, dass das niemanden interessiert, ansonsten würde man uns hier schon die Bude einrennen und wir sind gerade die Einzigen hier, die sich Sorgen machen. Ihr könnte ja mal den Test machen und bei euren Kommilitoninnen erzählen, dass der Semesterbeitrag um 40 € steigt und erzählt dann, dass die Bibliothek geschlossen wird. Und dann schaut mal, was sie schlimmer finden. Und das ist das PRoblem. Wenn ich 100.000 Studis vorm SMWK aufmarschieren lassen könnte, wäre das was ganz anderes, aber die letzten Demos waren ja leider nicht so...
11@: Ich würde die These in den Raum stellen, dass wenn eine Mail von der KSS kommt mit irgendeiner Petition oder so, die Studis das nicht einsortieren und nicht greifen können. Aber wenn man es mal beim Namen nennt, was das bedeutet, ist es halt was anderes. Gerade wenn man es mal so formuliert: Für uns sollen die Mensapreise steigen und für die Mitarbeitenden nicht - dann sehen sie das.
Max: Ja, es gab eine Mail vom StuRa, aber nicht von der KSS an die Studis, wo schon versucht wurde, das klarzumachen und zu dramatisieren. Vielleicht muss man es nochmal klarer kommunizieren. Da wurde auch schon von steigenden Mensapreise und steigenden Mietpreisen in den Wohnheimen gesprochen. Am Ende ist das Marketing.
11@: Vorschlag: Wir als HTW werden keine 100.000 vors SMWK bekommen, da müsste gleichermaßen was an der TUD passieren. Aber wenn man sich mit einem Plakat ins Foyer stellt und da drauf aufmerksam macht, sehen es die Leute. Selbst wenn eine Mail vom StuRa kommt und im Betreff "Petition KSS" steht, lesen sich die Leute das nicht durch. Aber wenn im Betreff steht "Mensapreise sollen steigen, aber nur für Studis", ist das vielleicht nochmal etwas anderes und gleichermaßen, wenn man Präsenz zeigt. Wäre nur ein konkreter Vorschlag, um dem entgegenzuwirken, aber die Frage ist, inwiefern man das noch machen kann.
James: Wir laden euch gerne ein zu Aktionismus, es gab bereits zwei Treffen. In einer Woche ist das nächste Treffen.
Tino: Ich muss der 11 zustimmen, die KSS ist immer super schlecht, das sinnvoll zu teilen. Würde man den Titel machen "Mensapreise bald teurer als ein Döner?!", lesen sich die Leute das durch und würden das auch durchklicken. Wenn da steht "Rettet das Studentenwerk", ist es den Studis scheißegal. Die Zielstellung sollte ja sein, dass wir den Mitarbeitenden und Profs so massiv auf die Nerven gehen, dass die sich mit uns da hinstellen. Weil ansonsten bei denen massiv Einschränkungen folgen. Die sollten mit uns dasselbe Interesse haben, auf so eine Demo zu gehen. Ansonsten heißt das, kein Café Listig, Mensa hat zwischen 10 und 10.30 Uhr offen. Das sollte die Zielstellung sein. Die Zeit wird knapp, die KSS hat bestimmt Monate darüber diskutiert, aber sie sind schlecht, das unter Menschen zu bringen.
11@: Heute kam eine Mail von der Frau Westenhöfer für ein Rektoratsgespräch mit dem neuen Rektor und das wäre das erste, was wir mitnehmen könnten.
Tino: Hat Max schon thematisiert. Auch was Marketingideen angeht, kommt gerne auf mich zu.
James: Aktuell kümmern sich Altlasten wie wir und noch eine Handvoll anderer Menschen darum. Uns fehlen die Leute. Das sieht man auch bei der KSS. Das ist unser verzweifelter letzter Aufruf. Aber wir können nicht zu dritt beim Minister aufschlagen stellvertretend für die Studis aus Sachsen. Da lachen die uns aus.
vat@: Was soll da mit dem neuen Rektor/Rektorat besprochen werden? Und ein Vorschlag: Es sollte ernsthaft darüber nachgedacht werden, ob nicht der Semesterbeitrag fürs StuWe ganz bewusst um einen Euro mehr erhöht wird mit der Zielsetzung, eine Regelung für Härtefälle mit abzudecken. Und dass die wohlsituierteren Studis eben noch einen Euro mehr zahlen dafür. Ich habe keine Erfahrung, wie man sowas kalkuliert.
James: Richtig gute Idee, die nehme ich mit, im Zweifelsfall lasse ich einen neuen Haushaltsposten erstellen. Die Diskussion hatten wir vor zwei bis drei Jahren schon einmal in einem ähnlichen Fall. Da gab es eine zentrale Härtefallregelung für alle Studis in Dresden
Hanni: *Werbung* An der Stelle, danke an vat@, möchte ich Werbung für unseren Härtefallausschuss machen. Es ist ja quasi absehbar, dass da bedeutend mehr Anträge reingehen werden. Wir sind zur Zeit zu viert und werden es noch eine Weile sein, aber würden gerne jemand Neuen einarbeiten und einer möglichen Patt-Situation vorbeugen (die meistens nicht entsteht, weil wir zur Zeit alle sehr busy sind). Anforderungen sind, dass man die Richtlinie kennt und umsetzen kann, Empathie verspüren kann und ein bisschen Bock auf diskutieren hat. *Werbung Ende*
vat@: Mit Kreativität kann man da bestimmt auf ganz coole Möglichkeiten kommen, ähnlich wie dem Corona-Notfhillfefond vielleicht ein Michael-Kretschmer-Fond?

ITOP II. Externe Veröffentlichung der Jahresabschlüsse und Prüfberichte

Informierende Person: Referat Finanzen

Information: Bei einer Anfrage der Hochschule an den StuRa zu den Jahresabschlüssen ist dem Referat Finanzen aufgefallen, dass alle Jahresabschlüsse und Prüfberichte der Innenrevision (externe Witschaftsprüfung) auf der StuRa Website nur intern veröffentlicht sind. Das Referat Finanzen möchte diese gerne extern veröffentlichen, sofern sich keine personenbezogenen Daten darin befinden. Dies wird bei den Haushaltsplänen bereits gemacht. Im Referat stellt man sich die Frage, ob es einen Grund gibt, die Dokumente, welche keine personenbezogenen Daten beinhalten, nicht zu veröffentlichen.

Diskussion:
James: Vorgeschichte: es gab eine kleine Anfrage von der AfD, der Kanzler hat dann eine ganz andere Anfrage an uns geschickt. Daraufhin schickten wir unsere Jahresabschlüsse raus - da bin ich übrigens mal gespannt, ob die im sächsischen Landtag extra veröffentlicht werden (Thema personenbezogene Daten). Wir hatten im Referat Finanzen die Idee, um den Leuten, dem Kanzler, Externen und den Studis vorzugreifen, die Jahresabschlüsse des StuRa zu veröffentlichen, aber ohne personenbezogene Daten. Das umfasst den Jahresabschlussbericht, die Gewinn- und Verlustrechnung, das Anlagevermögen und die Abschreibungen. Umbuchungen würden wir rausnehmen, weil da personenbezogene Daten drinstehen, z. B. Härtefälle. Das ist also ein verkürzter Jahresabschlussbericht. Unser Abschlusshaushaltsplan wird auch extern veröffentlicht, obwohl ich fälschlicherweise davon ausgegangen bin, dass das auch mit unserem Jahresabschlussbericht passiert, dem ist aber nicht so. Da hat sich Fulli auch gewundert. Die Frage, die im Raum steht: Wenn man das einem anderen Plenum einer anderen Studierendenschaft berichten würde, gäbe es da wahrscheinlich große Diskussionen, das glaube ich hier aber nicht. Hat irgendjemand was dagegen?
Max: Wie macht das das StuWe und wie machen das andere große StuRä, TUD oder Uni Leipzig?
James: Aktuell macht das keiner. Wenn mir jemand eine Studierendenschaft zeigt, die ihren Jahresabschlussbericht inklusive abgeschlossenem Haushaltsplan, der kriegt von mir ein Bier pro Hochschule. Das hat einen politischen Hintergrund, weil es das Argument gibt, dass es Haushaltsposten mit Härtefällen oder Demos gibt. Ansonsten könnten ja die Studis oder Politiker nachfragen, aber bei uns sehe ich das unkritisch und würde das einfach mal machen.
Tino: Was ist der Vorteil davon? Willst du das nur machen, um das mal gemacht zu haben? Oder willst du das im fzs vorzeigen?
James: Ich bin davon ausgegangen, dass wir das machen. Jeder Studi hat letztes Semester 23 € für den StuRa gezahlt und keiner kann diesen Jahresabschluss einsehen. Außer du kommst zu mir ins Büro und schaust dir die ausgedruckte Variante in meinem Schrank an. Das ist für mich keine Lösung. Unsere Studis sollen das lesen können, wenn sie das lesen wollen. Das wird effektiv niemanden interessieren. Aber hat damit überhaupt jemand aktuell ein Problem?
Tino: Dann würde ich das wirklich so machen, wie die Hochschule mit den Ordnungen der Hochschule. Die kannst du in gedruckter Version in der Bibliothek lesen. Da würde ich schreiben: Die Jahresabschlüsse und Prüfberichte sind zu den Servicezeiten des StuRa HTW Dresden im Servicebüro einzusehen.
James: Wir haben ja immer den Anspruch an andere, gewisse Sachen zu veröffentlichen. Und nicht zum Rektor zum Kaffetrinken gehen zu müssen und dort Beschlüsse aus anno domini zu bekommen. Wir haben in Sachsen leider kein Informationsfreiheitsgesetz. Den hohen Anspruch des StuRa HTW Dresden würde ich an der Stelle gerne erfüllen wollen.
vat@: Was bringt uns das? James, Fullforce und ich waren uns einig, dass wir uns das eh seit Jahren machen. Aber als die Hochschule das angefragt hat, ist uns aufgefallen, dass das nicht so ist. Aber wir sollten dran denken, dass das Internet nicht vergisst. Wir könnten das eben wie die Hochschule machen mit Öffnungszeiten und Hinterstübchen und so und müssen unsere Beitragsordnung nicht veröffentlichen. Aber das machen wir nicht. Selbst bei unserem Haushalt sagen wir, der ist öffentlich. Was ich maßgeblich finde: Für uns ist es kein Mehraufwand. Vielen Dank, dass du das dem Plenum nochmal vorträgst. Ich hätte das als "normal" eingestuft und einfach gemacht
Boxi: Die Studis sind unser Souverän und denen sind wir natürlich Rechenschaft schuldig. Ich bin ja eher irritiert, dass es nicht so ist.
Markus: Transparenz, was wir von anderen fordern, selbst ein Minimum zu erreichen. Insbesondere, wenn die Leute, die sich intensiv damit beschäftigen, dachten es sei ohnehin schon veröffentlicht. Ich frage mich, als jemand der bei dem Thema nicht so belesen ist: Warum sollten wir es veröffentlichen (Transparenz und so) oder warum sollten wir es denn nicht veröffentlichen?
James: Weiß ich nicht. Vielleicht, weil das Referat Kultur nicht möchte, welche Ausgaben und Einnahmen getätigt werden.
dirk@: Negativ fällt mir spontan nur Angriffsfläche für Anfragen von undemokratischen Parteien ein + Urheberrecht der prüfenden Gesellschaft, aber sonst go for it. Wir sind ja hier nicht beim fzs (wo der Haushaltsplan nicht veröffentlicht werden kann, weil sonst andere die Fehler darin sehen können...)

Meinungsbild (unter allen Anwesenden)
Gibt es Bedenken im StuRa Plenum, die Jahresabschlussberichte und Prüfberichte der Innenrevision (externe Witschaftsprüfung), ohne personenbezogene Daten, extern auf der StuRa Website zu veröffentlichen?
0/12 --> keine Bedenken (negativ)

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

Wahl der stellvertretenden studentischen Vertretung (Ersatzmitglied) im Wahlausschuss der Hochschule
Herstellung des Benehmens Mitglied der Studienkommission Design
Herstellung des Benehmen studentisches Mitglied der Studienkommission Bachelor Betriebswirtschaft

Y. Berichte

Präsidium
Referate
- Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation: Raumanträge werden auch im SoSe 2025 von Marlene Winter bearbeitet.
- Referat Personal: Bald finden unserer Rekrutierungs- und Integrationsveranstaltungen statt. Wir fänden es sehr schön, wenn so viele wie möglich dabei sein würden. Tragt euch bitte hier ein:
- https://dud-poll.inf.tu-dresden.de/mkW0wI0NEA/
- Unserer Lern- und Informationsseminar steht vor der Tür, tragt euch schon mal den 12.04. in euren Kalender ein. Beginn kommender Woche werdet ihr mit weiteren Informationen versorgt. Es kommt anoch eine Einladung bei der ihr euch dann "anmelden" könnt. Den Tag über könnt ihr sehr viele Dinge lernen, den Abend wollen wir dann gemütlich ausklingen lassen.
Beauftragte
Ausschüsse
- Nächste Sitzung vom Ausschuss Strukturelles ist am 04.04.2025 15:30 Uhr
Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)

Senatskommission Forschung
- In der letzten Sitzung der Senatskomission Forschung wurden Projektideen für die nächsten Nachwuchsforschergruppen (2026-2028) gepitcht.
221. Senatssitzung am 18.03.2025
- Das Leitkonzept des neuen Masterstudiengangs an der Fakultät Maschinenbau wurde vorgestellt "Maschinenbau: Digitale Konstruktion und Fertigung"
- Rektorat informiert
- Beauftragte für Studentinnen und Studenten mit Behinderungen oder chronischen Krankheiten
- Beschluss der Auswahlordnung - Änderungen aufgrund Anpassungen ans Gesetz und neuen Studiengangs
- Kommission Forschung
- Vier neue Profs mit Beginn des SoSe
- *der wahrscheinlich spannendste Punkt* Antrag auf Ehrensenatorenschaft von Tino Köhler
Rektoratskommission Bibliothek
Probleme in der Bibo!
Den Mitgliedern der Kommision wurde letzte Woche folgende Mail von der Leitung der Bibo zugesendet:
---Mail Anfang---
Liebe Mitglieder der Bibliothekskommission,
seit Dienstag ist die Information über einen Wasserschaden in der Bibliothek im Umlauf. Ich möchte Ihnen im Folgenden gerne detaillierte Informationen zu den bisher bekannten Umständen und den weiteren Planungen geben:
Am 12.2.2025 wurde Wasser im Fahrstuhlschacht der Bibliothek festgestellt. Nach einigem Suchen konnte das Leck auf eine Wasserleitung zwischen Magazin und angrenzender Personaltoilette eingegrenzt werden. Es handelte sich dabei um einen kleinen Riss in einem Verteilerstück, über den sehr wahrscheinlich schon seit Jahren kleine Mengen Wasser in die Bodenplatte und das Fundament der Bibliothek gelaufen sind und sich großflächig verteilt haben. In einem ersten Schritt wurde zuletzt der betroffene Bereich vom restlichen Magazin abgetrennt und dann mit dem Abbruch der Wand sowie der Personaltoilette begonnen.
Am Montag dieser Woche gab es eine Begehung mit einem Sachverständigen, der den Zustand der Medien im Magazin prüfen sollte. Glücklicherweise konnte weder ein Schimmelbefall noch eine andere Schädigung der Medien festgestellt werden.
Die nächsten Schritte:
Das SIB möchte möglichst zügig das Magazin freiräumen. Eine Umzugsfirma ist bereits beauftragt und wartet nur noch auf den offiziellen Bericht des Sachverständigen. Geplant ist, die Medien einmal komplett ins Archiv der Hochschule im U-Gebäude umzuziehen. Danach muss mit dem Abbau der Rollregalanlage im Magazin begonnen werden.
Weitere Planungen:
Grundsätzlich ist es so, dass auf der Grundlage bestehender Verordnungen die Bodenplatte im EG der Bibliothek einmal komplett entfernt werden muss, inkl. der verlegten Bodenheizung, Kabelkanäle etc. Auch sämtliche Trockenbauwände im EG werden abgerissen und dann neu aufgebaut. D.h. aber auch, dass die komplette Fläche im EG leer geräumt werden muss inkl. des Technikraums, für den allerdings eine gesonderte Durchführung ins Auge gefasst wird. Über den Zeitplan zur Durchführung dieser notwendigen Abbruch- und Wiederaufbauarbeiten gibt es noch keine endgültige Einigung mit dem SIB. Seitens des SIB wollte man unmittelbar (d.h. im Mai) mit den Arbeiten beginnen. Aus unserer Sicht würde das aber den Vor-Ort-Betrieb massiv beeinträchtigen (und ab einem gewissen Punkt unmöglich machen), weshalb Herr Gruhl und ich dafür plädiert haben, die vorbereitenden Arbeiten während des Sommersemesters durchzuführen, die eigentlichen Abbrucharbeiten aber erst nach Ende der Prüfungszeit zu beginnen (ab 28.7.25). So könnten wir das Semester noch weitgehend störungsfrei absolvieren und uns auf das Kommende vorbereiten. Ob das SIB dieser Empfehlung folgt, wird sich vermutlich nächste Woche klären.
Unabhängig vom konkreten Termin ist es sehr wahrscheinlich, dass das Bibliotheksgebäude im Wintersemester 2025/26 nicht als Lernraum genutzt werden kann. Wir planen derzeit eine Notausleihe im Z-Gebäude, wo nach letztem Stand temporär auch einige provisorische Arbeitsplätze geschaffen werden können. Es ist trotzdem naheliegend, dass im Wintersemester viele Bibliotheksservices nur eingeschränkt oder gar nicht zur Verfügung stehen. Wir werden versuchen, die digitalen Serviceangebote zu verstärken und evtl. sogar auszubauen, um allen Nutzer*innen eine unter den Bedingungen bestmögliche Versorgung zu ermöglichen.
Die weiteren Planungen in dieser Hinsicht hängen aber zum großen Teil von Entscheidungen an anderer Stelle ab. Sobald es hier konkrete Entscheidungen gibt, würden wir die offizielle Kommunikation zum weiteren Vorgehen starten.
In der Zwischenzeit würde ich Sie alle über unsere Fortschritte auf dem Laufenden halten.
Wenn es Fragen oder Anmerkungen Ihrerseits gibt, geben Sie mir bitte Bescheid.
Mit freundlichen Grüßen
Boris Queckbörner
---Mail Ende---

James: Herr Dr. Queckbörner hat mir noch einmal mitgeteilt das, dass SIB sich immer noch in der Planung zu diesem Problem befindet. Sobald es genauere Informationen gibt, werden wir informiert.
11@: Bodenplatte heißt, die ganze Bibliothek muss abgerissen werden? Oder wie muss ich das verstehen?
James: Man wartet noch auf das zweite Gutachten. Sieht nicht gut aus.
Max: Zahlt das das SIB oder eine Versicherung, sind wir da as Hochschule raus?
James: Es gibt noch andere fehlerhafte Dinge, die es zu beheben gilt an der Bibliothek. Man überlegt, ob man das in dem Zuge auch macht. Die Lernräume zur Prüfungsphase für die nächsten zwei Semester fallen weg. Hannes und ich überlegen, die oberen Etagen des A-Gebäude dafür anzufragen.
Markus: Gesundheits- und hygienetechnisch ist es für die Mitarbeitenden nicht tragbar, weiter in der Bibliothek zu arbeiten. Notausleihe ist vielleicht im Keller machbar.
Senatskommission Lehre und Studium
dirk@: Ich habe keinen Bock und keine Zeit mehr (Studium ja quasi fertsch), mit Investitur vom neuen Rektor bin ich auch formal raus aus der Nummer.

Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
olligathor@: Geht wer am Wochenende zur LSR Sitzung?
James: Mäxchen und ich ziehen noch Stäbchen, wer hin geht. Wer am Samstag Lust hat, kann gerne mitkommen oder sogar eine Stimme übertragen bekommen.
faranto
andere Stelle
Vorstand
Tino: Ich habe mich mit dem zukünftigen Rektor ausgetauscht und es steht die Frage im Raum, ob man sich mal ungezwungen treffen könnte und über die zukünftige Zusammenarbeit reden kann/will. Die Prorektoren wären sicherlich auch dabei. Wen kann man sich den vorstellen, wer da hingehen könnte. Ich hätte gern ein paar neue Menschen dafür :)
Grund unseres bisherigen Austauschs war, dass ich es ganz schön finden würde, wenn im Zuge der neuen Amtszeit ein Treffen mit allen Gremien durchgeführt wird. Ausgestaltung noch flexibel. Aber halt mal alle zusammen.
Maximilian: Ich würde gerne auch mal mit ihm über die steigenden StuWe-Beiträge reden bzw. schauen, was die LRK da noch machen kann/will. Das kann aber auch gerne mal in einem anderen Treffen/Rahmen erfolgen ...
dirk@: Ich bin am 07.04 für v@ mit TUD Geschäftsführer beim DHSZ Vorstand zu unserem allsemestrigen Austausch, wenn ihr Themen habt, sagt Bescheid.

Z. Weiteres

Boxi: Wie beteiligen wir uns beim Wahlhearing für die Prorektoren am 01.04. und 05.04.? Wir sollten da dabei sein, oder?
Als stellvertretende Beauftragung Pillnitz möchte ich vor allem begeistert herausstellen, dass es einen extra Termin für Pillnitz gibt. Ich würde mir gerne ein paar Fragen ausdenken, die wir dort stellen. Oder ist jemand damit schon befasst?
Max: Man kann Fragen vorab an eine extra eingerichtete E-Mail-Adresse einreichen: wahlhearing@htw-dresden.de

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