9. Sitzung Plenum 2023/2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/9/

Datum: 20.02.2024
Sitzungsleitung: Johann Boxberger
Redeleitung: Johann Boxberger
Mitschrift: Linda
Sitzungsbeginn: 16:42
Sitzungsende: 20:46
Konferenz: https://www.stura.htw-dresden.de/bbb-1?searchterm=BBB:

Anwesenheit

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Markus Hähnel fehlt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Hannes Günther Abgemeldet und die Stimme ruht
• Constanze Libeau (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
• Tino Köhler anwesend
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Johann Boxberger anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Oliver-Michael Fischer anwesend
• Steffen Viebrock ---> Anwesend (Stimme ruht ab 19:30)
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Geoinformation

• Alexander Jagkof ---> Abgemeldet und die Stimme ruht
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Lilly Spindler anwesend
• Lene Weber Stimme ruht bis zum Erscheinen. 
• Lisa Kästner anwesend
• Nils Scholz (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)

Vertretung der Fakultät Design

• Hanna Liebrecht anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Andere Mitglieder:

• Linda Müller
• Robert Schneider
• Paul Riegel

Gast:innen:

0. Formalia

0.1. - 0.5. sind Bekanntgaben, die dem Entwurf der Tagesordnung entnommen werden können (und hier nicht noch einmal aufgelistet werden).
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/9/sitzung
Hinweise und Ergänzungen können bei Berichte vermerkt werden. (Berichtigungen sollen sofort benannt werden können.)

Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung, die zur Erstellung vom Protokoll - also zur Vervollständigung der Mitschriften - dient

0.6. Beschlussfähigkeit

0.6.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/uebersicht/anwesenheit

8 Stimmberechtigte von 13 Gewählten

• Es ruhen die Stimmen von:
  • Constanze Libeau (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Nils Scholz (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Alexander Jagkof (Vertretung der Fakultät Geoinformation) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
  • Hannes Günther(Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
  • Lilly Spindler(Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;

0.6.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

7 Anwesende von 8 Stimmberechtigten
beschlussfähig

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

0.7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums

0.7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

0.7.3. Anträge zur Tagesordnung

Anträge?

Paul Riegel: Aus der Sicht vom Ausschuss Inhaltliches habe ich vergessen einen Antrag einzureichen. Dieser hängt zusammen mit dem Antrag Verkauf von Kitteln zusammen und diese sollten gemeinsam behandelt werden und daher stelle ich den GO Antrag auf Verschiebung 

Abstimmung:
    Ergebnis 3/0/4 --> abgelehnt

Ohne noch nicht abgestimmte Anträge zur Tagesordnung ist die Tagesordnung verabschiedet.

0.8. Verabschiedung der Protokolle

0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

Protokoll 1. Sitzung Plenum 2023/2024

Protokoll 2. Sitzung Plenum 2023/2024

Protokoll 3. Sitzung Plenum 2023/2024

Protokoll 3. Sitzung Plenum 2023/2024 - nicht öffentlicher Teil

Protokoll 1. außerordentliche Sitzung Plenum 2023/2024

Protokoll 1. außerordentliche Sitzung Plenum 2023/2024 - nicht öffentlicher Teil

Protokoll 4. Sitzung Plenum 2023/2024

Protokoll 4. Sitzung Plenum 2023/2024 - nicht öffentlicher Teil

Protokoll 5. Sitzung Plenum 2023/2024

0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

1. mu (無)

TOP 1. Personalia

Gibt es keine!

TOP 2. Das Deutschlandticket ersetzt das VVO-Ticket ab dem Sommersemester 2024!

Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung (Paul Riegel)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/9/antraege/07

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, dass das Deutschlandticket für Studentinnen das Ticket für den VVO im ÖPNV ab dem Sommersemester 2024 ersetzt.

Diskussion:
Paul: *stellt Antrag vor* 

Ergebnis
7/0/0 --> angenommen

TOP 3. Verkauf von Kitteln beim StuRa

Antragstellerin: Beauftragung Nachhaltigkeit (Paul Riegel)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/6/antraege/15

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen für den alljährlichen preiswerten Verkauf von Kitteln an alle Studentinnen einen Bestand von bis zu 250 Kittel anzuschaffen, die preisgünstig an Mitglieder der Hochschule verkauft werden können.

Hinweise vom Präsidium:

Hierzu gibt es eine Stellungnahme vom Ausschuss Finanzielles. Sie ist Anlage vom Antrag.
Gibt es hierzu eine Stellungnahme vom Ausschuss Inhaltliches? Es handelt sich um eine Änderung der KontO, zu der der Ausschuss Inhaltliches zuständig ist.
Gibt es hierzu eine Stellungnahme vom Ausschuss Finanzielles? Es handelt sich um grundsätzliche Belange zu finanziellen Belangen.

Diskussion:

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

TOP 4. Alljährliches regelmäßiges Treffen für Ehemalige des StuRa

Antragstellerin: Beauftragung Nachhaltigkeit (Paul Riegel)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/6/antraege/12

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen (mindestens) ein alljährliches Treffen für ehemalige Mitglieder des Studentinnenrates - ferner der früheren Fachschaftsräte - als regelmäßige Veranstaltung zu planen und möglichst durchzuführen.

Hinweise vom Präsidium:


Hierzu gibt es eine Stellungnahme vom Ausschuss Fianzielles. Sie ist Anlage vom Antrag. 
Gibt es hierzu eine Stellungnahme vom Ausschuss Inhaltliches? Es handelt sich um eine Änderung der KontO, zu der der Ausschuss Inhaltliches zuständig ist.

Diskussion:
Paul: Ausstehend war noch die Aussage vom Ausschuss Finanzielles. Es ging darum, wie viel man für diese Posten ausgibt. Das wurde im Ausschuss beraten und (ohne Lilly da vorgreifen zu wollen) wurden die Beträge als angemessen angesehen.


GO-Antrag auf 10 Minuten Sitzungspause

Tino: Was wird es denn nun für ein Haushaltsposten, da steht noch immer eine Fragezeichen
Oliver-Michael: Was ist mit der Stellungnahme vom Ausschuss Inhaltliches, wegen der Anpassung der KontO?
Paul Riegel: Es wird kein Haushaltsposten verwendet. Ich gehe davon aus, dass für HaPla 25 ein Posten geschaffen wird.
Linda: Wird (spätestens) in den HaPla 25 mit aufgenommen.
Lilly: In der Kostenkalkulation für das Ehemaligentreffen 2023 ist als Haushaltsposten "Lern- und Informationsseminar" angegeben
Paul: Stellungnahme Inhaltliches: gibt nichts schriftliches, wird aber unterstützt.
Tino: ()
Paul: () Die Dimension ist, das 250€ vom StuRa mit dazu kommen. Erwartung ist aber, dass wenn dort Einnahmen generiert werden, diese auch verwendet werden und dem StuRa keine Ausgaben entstehen.
Hanni: Ergänze für die Eindeutigkeit bei der Begründung "Spenden der Teilnehmenden". 
Paul: Änderung würde ich so sofort übernehmen, aber nicht im Antragstext, da das sonst zu viel wäre.
Wenn das mit in der KontO stehen soll würde ich sagen stimmen wir darüber ab. 

Feststellung Beschlussfähigkeit:
    8/9 --> beschlussfähig

Ergebnis: 
    8/0/0 --> angenommen
    

TOP 5. Semesterweiser studentischer Hochschulrat

Antragstellerin: Beauftragung Nachhaltigkeit (Paul Riegel)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/6/antraege/13

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen
(mindestens) ein semesterweises Treffen aller aktiven Mitglieder in der studentischen Interessenvertretung - also Mitglieder in der studentischen Selbstverwaltung und Mitglieder zur Vertretung der Studentinnen in der akademischen Selbstverwaltung - als regelmäßige Veranstaltung zu planen und durchzuführen.


Hinweis vom Präsidium 
Gibt es hierzu eine Stellungsnahme vom Ausschuss Inhaltliches und eventuell vom Ausschuss Strukturelles?
Es gibt hierzu eine Stellungnahme vom Ausschuss Finanzielles. Sie ist Anlage vom Antrag.

Diskussion:
Paul: *Stellt Antrag vor* 
Lisa: Im Antrag steht erstmal nicht viel, wie es durchgeführt wird etc.
Paul: Wir stimmen jetzt nicht darüber ab, ob wir es in diesem Semester durchführen, sondern ob das grundsätzlich zu machen ist. Wo ist das angesiedelt? Das wird organisiert vom Vorstand mit Unterstützung von Kanzlei.
Lilly: Wurde gestern im Ausschus Fin besprochen. Wir sind die letzten Anträge durchgegangen. Bei 5 € Verpflegungspauschale und wenn 50% (100 Personen) kommen, dann landen wir bei 500€. Wird vom Ausschuss Finanzielles unterstützt.
Lene: Ich fände das schon wichtig vorher zu klären, was das Ziel der Veranstaltung sein soll. Ist das eher ein professionelles Vernetzen der Ämter, Kennenlernen der Leute oder einfach nur eine große Party?
Paul: Intention ist, dass Leute die in irgendwelchen Studienkommissionen sitzen, sich vernetzen. Das es ne Party wird, kann ich mir schlecht vorstellen. Aber die Veranstaltung soll so ausgestaltet sein, dass es die Möglichkeit gibt zu grillen etc. Kommt halt darauf an, wie es ausgestaltet wird.
Tino: Kann der Ausschuss Finanzielles nochmal erklären wie sie auf die 5€ Verpflegungspauschale pro Person gekommen sind?
Oli: Paul, ich glaube du hattest auch mal vorgeschlagen, dass es vom Rektor nochmal vorgestellt wird. Da könnte man nochmal einen Eindruck bekommen, wie viele dabei sind ()
Paul: Das stimmt. Wenn der Rektor das eröffnet ist halt das Niveau der Veranstaltung gleich mal angehoben und sorgt auch dafür dass eine gute Teilnahme stattfindet.
Lilly: Wir hatten uns die vier letzten Veranstaltungen angeschaut und da wurden 100 - 1000 € angesetzt, also wollten wir da mittig drin liegen. die 5 € schienen da einfach sinnvoll.
Tino: Wenn Ausschüsse stattfinden, dann sollte man auch protokollieren, wie diese Entscheidungen zustandekommen. Sonst kann man sich das auch sparen. 5€ sind sehr sehr wenig für Getränke und Essen. 
Paul: Kritik am Protokoll teile ich. Wegen der Kalkulation: es sollte nicht Gegenstand des Antrags sein, wie viel uns die Veranstaltung kosten wird. Es geht darum dass Veranstaltungen dieser Art grundsätzlich stattfinden. Lisa mir ist eingefallen, warum das unter Integration steht - weil wir das 2023 mal machen wollten. Man hatte damals den Gedanken, im Sinne von Integration verschiedene Stellen zu unterstützen.()
Tino: Der Antrag wurde seit Monaten verschoben, weil Ausschuss Finanzielles sich nicht getroffen hat. Wenn es nicht darüber gesprochen werden soll, kann man darüber abstimmen (hab ich das richtig?)
Oli: Soll der Wert nicht schon relativ feststehen? Auch weil der ja in die KontO rein soll als Begründung.
Lene: Wie kam die Entscheidung die Veranstaltung einmal pro Semester durchzuführen? Eine Legislatur sind doch eh immer zwei Semester. Würde das einmal im Jahr nicht ausreichen?
Paul: Das sollte nur in der KontO drin stehen. Dass muss ja dann nocht unbedingt passieren. Die Erfahrung zeigt, dass es eh weniger passieren wird. Es wäre auch besser, das regelmäßig zu machen, auch im Bezug auf Rechenschaft. Zweimal im Jahr ist angemessen und realistisch, um unserem Anspruch gerecht zu werden. Man kann es auch auf einmal im Jahr reduzieren.
Oli: Will der Antragsteller noch auf Tinos Frage antworten? Es muss kein direkter Betrag sein, aber in der KontO sollte ja schon ein Richtwert drin stehen. Auch die Frage, warum das dann verschoben wurde.
Paul: Es ging in den Ausschuss Finanzielles um darüber zu sprechen / nachzudenken, was es beinhaltet und wie viel man dafür ansetzen müsste. Im Antrag/der Ordnung soll kein Betrag stehen, aber in der Begründung schon, damit das Plenum eine Idee hat, um welche Dimensionen es geht.
Oli: Die Verantwortlichkeit Haushaltsplan soll dass also dann auf dem Schirm haben und schon für das nächste Jahr voreinplanen?
Paul: Die Verantwortlichkeit HaPla setzt sich mit Ordnungen auseinander und fragt dann bei Referaten rum, welche finanziellen Mittel benötigt werden. Dazu muss das aber erst in der Ordnung stehen.

Ergebnis: 
    7/0/1 --> angenommen

TOP 6. Mindestanzahl an Mitgliedern für die Besetzung von Ausschüssen (des StuRa)

Antragstellerin: Tino Köhler (Student)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/02

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, dass die ständigen Ausschüsse des StuRa immer aus mindestens drei Personen bestehen müssen

Hinweise vom Präsidium:

Es handelt sich um eine Änderung der StuRa-GrundO, zu der der Ausschuss Strukturelles zuständig ist. Es gibt eine Stellungnahme vom Ausschuss Strukturelles. Sie ist Anlage vom Antrag.
Es gibt eine Vielzahl von (bereits bekannten) Änderungsanträgen. Sie sind bereits im Antrag zu finden.
Des Weiteren beachtet bitte die Kommenatre in diesem Antrag. 

Hauptantrag vor der Behandlung von Änderungsanträgen

Diskussion:
Tino: GO-Antrag auf Vertagung 
7/0/1 --> angenommen


----

Änderungsantrag 1  (Nicht nur bei Ausschüssen soll der erhöhte Anspruch erhoben werden.)

Antragstellerin Ausschuss Strukturelles (Paul Riegel):

Ersetze den Titel des Antrages durch
"Mindestanzahl an Mitgliedern für die Besetzung von beratenden und befassenden Stellen (des StuRa)"
Ersetze den Antragstext durch
"Der StuRa möge beschließen, dass alle bestehende Funktionen (des StuRa und der Studentinnenschaft) für das Fassen von Entscheidungen aus mindestens drei Mitgliedern zusammensetzen."
Ergänze die Begründung zum Antrag um
"Mit dem Begriff "Mitglieder" sind zur Ausübung des Amtes gewählte Personen gemeint."
Mit dem Begriff "Entscheidungen" sind das Fassen von Beschlüssen für den StuRa, aber auch das Abgeben von Bewertungen - wie Stellungnahmen, aber auch Bestellungen - gemeint.
Ergänze den Vorschlag zum weiteren Verfahren um
"Alle Ausschüsse - insbesondere der Ausschuss Strukturelles - sind aufgefordert alle Ordnungen dahingehend anzupassen, dass entscheidende Stellen mit mindestens 3 (unterschiedlichen) Personen besetzt sein müssen, um Entscheidungen treffen zu können."

Diskussion:



Ergebnis: 

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Änderungsantrag 2 (Durch den erhöhten Anspruch die Ausschüsse nicht degradieren, sondern ertüchtigen.)

Antragstellerin Ausschuss Strukturelles (Paul Riegel):


Ersetze den Antragstext durch
"Der StuRa möge beschließen, dass jedes Mitglied zur Vertretung (der Studentinnen) einer Fakultät mindestens in einem der ständigen Ausschüsse (als stimmberechtigtes Mitglied) mitwirken sollen. Bei der unzureichenden Besetzung von einzelnen ständigen Ausschüssen, soll das Präsidium Maßnahmen ergreifen. Über die Mitwirkung von Mitgliedern, die keinem der ständigen Ausschüsse angehören, (als stimmberechtigtes Mitglied einer der Ausschüsse) kann das Präsidium entscheiden."
Ergänze den Vorschlag zum weiteren Verfahren um
"Ordnungen - wie etwa die StuRa-GrundO oder die MitO - sind entsprechend anzupassen. Die Änderungen sind - wie eigentlich immer - dem Präsidium mitzuteilen. Das Präsidium wird - wie eigentlich immer - das Plenum darüber informieren können."



Diskussion:


Ergebnis: 

Hauptantrag nach der Behandlung von Änderungsanträgen

Diskussion:



Ergebnis: 

TOP 7. Forderung Banner gegen Nazis an der Hochschule bei Bedarf und rund um den 13. Februar anbringen

Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung (Paul Riegel)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/9/antraege/10

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, das Anbringen einer (unmissverständlichen und gut erkennbaren) Aussage gegen Nazis am Gebäude (oder sonstwo bei) der Hochschule zu fordern.

Hinweise vom Präsidium:

Gibt es hierzu eine Stellungnahme vom Ausschuss Inhaltliches? Es handelt sich um eine Änderung der KontO, zu der der Ausschuss Inhaltliches zuständig ist.


Diskussion:
Paul: *stellt Antrag vor* 
Lene: Dafür. Fand es dieses Jahr besonders kritisch. Habe da auch mal den Instagramkanal dazu angeschrieben und da kam nur, dass man sich ja schon zur Menschenkette geäußert hätte. Meiner Meinung nach reicht das aber echt nicht mehr aus. Ist jetzt auch keine besonders "aktivistische" Sache, wenn alle möglichen Kultureinrichtungen da ständig etwas hängen haben.
Oliver: Fürsprache. Es gab das Banner ja schonmal, vielleicht gibt es das ja noch. Das Rektorat kann das ja mal mitnehmen. Es wäre auch gut, wenn das nicht nur immer kurz vor dem Termin stattfindet sondern dass man auch generell ein Bewusstsein dafür schafft.
Paul: Der StuRa hat mal beschlossen ein Banner anzuschaffen ("Nie wieder Faschismus. Nie wieder Krieg.") Das fand die HTW damals super und hat es sogar bezahlen wollen. Im Endeffekt wurde daraus dann aber "Für Frieden. Für Demokratie". Zynische Sprecher hatten das damals angesprochen und gemeint, dass die Botschaft falsch interpretiert werden könnte.
Tino: Kurze Frage: Fordern wir, dass das bei Bedarf rund um den 13.02. passiert oder soll das dauerhaft hängen, wie diese Taube aktuell?
Paul: Der Antrag soll darauf hinaus, dass ein Banner hängt um den 13. Februar herum und wenn es eine Demo, einen Aufmarsch etc. von Nazis gibt. Gemeint ist mit 13. Februar nur der Antragstitel, in der KontO soll es für das ganze Jahr und alle Veranstaltungen im Zusammenhang mit Nazis gehen.
Oli: Warum kann man nicht ein dauerhaftes Banner aufhängen? Also eines, dass das ganze Jahr hängt?
Paul: Ich möchte der Hochschule nicht vorschreiben, welche Banner dauerhaft aufgehängt werden sollen. Finde das überzogen.
Tino: Finde das auch überzogen. ()
Lene: Wenn man das richtige Banner hat könnte man es ja auch länger hängen lassen. Aktuelles Beispiel im Bezug auf Wahlen dieses Jahr von der Frauenkirche: "Wir haben die Wahl - Für Demokratie. Gegen Rechtspopulismus." Da würde das Rektorat vielleicht auch eher mitgehen, weil es ja schon an der Frauenkirche hängt.
Paul: 2011 herum hat man es geschafft, gegen mehrere tausend Nazis anzugehen. Das war nicht die Leistung vom StuRa, sondern von Zugereisten. ()

Ergebnis:
    8/0/0 --> angenommen

TOP 8. Übliche Beschaffung Büromaterial und Büroausstattung

Antragstellerin: Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation (Paul Riegel)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/antraege/13

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen ständig benötigte Büro- und Verbrauchsmaterialien oder auch Büromaterial und -ausstattung zu beschaffen.

Hinweise vom Präsidium:

Es gibt hierzu eine Stellungnahme vom Ausschuss Finanzielles. Sie ist Anlage vom Antrag.
Gibt es hierzu eine Stellungnahme vom Ausschuss Inhaltliches? Es handelt sich um eine Änderung der KontO, zu der der Ausschuss Inhaltliches zuständig ist.

Diskussion:
Paul: Keine Ahnung, warum das noch nicht in der KontO steht. Wir dürfen Kaffee oder Reinigungsmittel bestellen, ohne ständig einen separaten Beschluss zu erstellen. Aber bei Büromaterial geht das nicht.
Tino: Total klar. Da gibt es keine zwei Meinungen. Andere Sache: Der An
Der StuRa möge beschließen "ständig Büromaterial für bis zu (jährlich) XXXX€ zu beschaffen".
trag hat sich ständig noch geändert. Das ist bisschen blöd. ()
Paul: Vorschlag für das Präsidium: ()
Oli: Ausschüsse sollten regelmäßiger tagen und es ist für das Präsidium schwierig, Montag Abend noch irgendwelche Anpassungen vorzunehmen. 

Ergebnis: 
    7/0/0 --> angenommen


GO-Antrag auf 8 Minuten Sitzungspause
weiter 18:20 Uhr

VII. Fortführung von einem geeigneten Betrieb vom "Club Matrix"

Bericherstatterin: Assistenz zur Geschäftsführung (Paul Riegel)

1. Fortführung von einem geeigneten Betrieb vom "Club Matrix"

Zur vergangen Sitzung gab es einen (möglichen) Tagesordnungspunkt Kennenlernen (und womöglich Austausch) zur Fortführung von einem geeigneten Betrieb vom "Club Matrix". Er zielte darauf ab, dass Mitglieder vom VDSC womöglich an der Sitzung teilnehmen können. Terminlich überschnitt sich nämlich das (monatliche) Treffen vom VDSC mit der Sitzung vom StuRa.
Ersatzweise trafen sich die (am Thema interessierten) Mitglieder vom VDSC mit den zum Thema aktiven Mitgliedern des StuRa im Laufe der Woche danach. Dazu erstellten die Menschen vom VDSC auch Mitschriften, die sie uns (im speziell zum Thema eingerichteten Raum für Matrix) bereitstellten.
 
Dieser Tagesordnungspunkt ist daher nun eher Fortführung von einem geeigneten Betrieb vom "Club Matrix".

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/informationen/fortfuehrung-von-einem-geeigneten-betrieb-vom-club-matrix

Diskussion:
Paul: James, ich und Shari haben mit der Geschäftsführung vom Studentenwerk gesprochen. Die haben noch gar keinen konkreten Plan, sind aber sehr daran interessiert, dass von uns was kommt. Immer am ersten Dienstag im Monat treffen die sich.James und ich haben uns zweimal mit jemandem vom VDSC getroffen. Protokolle haben sie uns zur Verfügung gestellt , diese  und was besprochen wurde habe ich auf der Website hochgeladen. Da es dort auch im internes geht, wäre es nicht so gut, wenn das öffentlich gemacht würde.

keine Gegenrede gegen nicht öffentliche Behandlung

2. nicht öffentlich 

TOP 9. Übernahme der Verwaltung der Räume im Obergeschoss der Mensa Matrix

Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung (Paul Riegel)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/9/antraege/08

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die Räume über der Mensa Matrix (früherer Club Mensa) verwalten zu wollen.

Hinweise vom Präsidium:

Gibt es hierzu eine Stellungnahme vom Ausschuss Inhaltliches? Es handelt sich um eine Änderung der KontO, zu der der Ausschuss Inhaltliches zuständig ist.

Diskussion:
Tino: Meine Frage wäre nur ist dieser TOP nur dafür da, dass ()
Paul: Die Frage ist, ob wir das Projekt überhaupt haben wollen oder nicht. Also ob es so ausgestaltet ist, ob es für uns interessant ist. Es geht noch nicht um Geld, nur ob es ein Gewinn für uns wäre. Andernfalls wäre das schon gestorben.
Tino: 
Lene: Ich denke bevor wir uns dafür oder dagegen entscheiden sollten noch einige Informationen verfügbar sein (Unterstützung, Aufwand, Kosten, Nutzen, etc.). Daher vielleicht erstmal weitere Treffen planen, Personen die Befugnis geben neue Infos zu sammeln aber den Antrag "vertagen".
Oliver-Michael: Meiner Meinung nach kannst du hier nichts abstimmen, ohne zu wissen, wie sieht das Gebäude aus, wie genau sind die Kosten aufgebaut. 
Lisa: Würde GO-Antrag stellen und abwarten, bis wir das Gebäude mal von innen gesehen haben.
James inhaltliche Gegenrede: Es ist nur interessant, ob wir Bedarf anmelden oder nicht und nicht um die Umsetzung, oder ob dann wirklich was daraus wird. 
Boxi inhaltliche Gegenrede: Es geht erstmal nur um die Willensbekundung des StuRa, ob wir uns damit auseinandersetzen wollen oder nicht. In dieser Diskussion jetzt sehe ich schon eine Willensbekundung.
Paul inhaltliche Gegenrede: Wir brauchen einen Beschluss für die Zukunft als Grundlage zum Vorzeigen. Wie wir dem Bedarf gerecht werden wollen, ist eine andere Nummer.

GO-Antrag
Ergebnis: 1/4/3 --> abgelehnt

11: Warum muss dieser Antrag heute beschlossen werden? Wieso reicht das nicht, wenn wir mehr Informationen haben?
Paul: Da gibt es richtig hässliche formale Moves, ich kann mir vorstellen, dass im Hintergrund viel vor sich geht. Da kamen sogar Anfragen von Extern, ob der Club Mensa übernommen werden kann. Es geht erstmal nur darum, ob der Stura grundsätzlich Interesse hat. Wenn er sich später nicht darum kümmert, dann ist das so.
Tino: Wenn es eine Bedarfsmeldung braucht ()
James: Es gilt das Prinzip Reservierung "first come, first serve". Danach kommt eine Konzeperstellungsphase und da entscheidet sich, ob es umsetzbar sein wird. Wenn die Geschäftsführung fragt, brauchen die halt eine klare Aussage von uns.Das Ding gehört der (?) und die haben kein Interesse daran, das zu führen. Wer zuerst sagt, wir haben Interesse, der bekommt das nicht sofort aber es ist erstmal reservert. 
Oliver-Michael: Erste Frage was sagt der Ausschuss Inhaltliches dazu? Zweitens, wenn wir merken daraus wird nichts ist das dann vollkommen egal, weil wir die KontO ändern würden wenn wir den Antrag beschliessen? Und drittens wie lange können wir das Ding Reservieren?
Lene: Mal ganz andere Frage, völlig unabhängig wie der Antrag jetzt ausgeht. Dürfen wir solche Entscheidungen treffen? Da geht es ja schon um sehr viel Geld. Haben wir allein die Legitimation das zu entscheiden, nur weil sich kein anderer zur Wahl gestellt hat? Ich finde auf jeden Fall, wenn das "Projekt" umgesetzt wird sollte die Studentenschaft auf jeden Fall eng hinzugezogen werden.
11: Wie verbindlich ist denn diese Bedarfsanmeldung?
Paul: Wie James das dargestellt hat. Das allerschlimmste was passieren kann ist, das wir es reservieren, zurücktreten und das StuWe das blöd findet. Ich bitte dem Antrag zuzustimmen. Ich glaube, dass durch diesen Beschluss dem StuRa kein Nachteil entstehen kann.
James: Es gibt keine vertragliche Bindung, es entstehen mit dieser Entscheidung 0€. An Oli: wenn das in der KontO steht (). An Paul: Es entsteht personeller Aufwand

GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
6/0/0 --> angenommen

Ergebnis: 
    8/0/0 --> angenommen

TOP 10. Schaffung "Projekt" Club Matrix

Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung (Paul Riegel)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/9/antraege/09

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen ein Art Projekt Club Matrix für den Aufbau von einer studentischen Nutzung der Räumlichkeiten über der Mensa Matrix (früherer Club Mensa) zu schaffen. Näheres soll eine Art Verordnung regeln.

Diskussion:
Paul: *erklärt Antrag*
Oli: () Man könnte natürlich eine Verantwortlichkeit schaffen, heißt aber wieder großer Aufwand. 
Tino: Ich bin immer ein großer Fan davon, Arbeit zu vermeiden. 
Paul: 
Boxi: Auf dem E-Mail-Verteiler stehen 6 Leute.
Oli: Wenn wir eine Verantwortlichkeit schaffen, wer ist dafür zuständig? Und we können wir Studis abholen und sie informieren, dass es so etwas überhaupt gibt?
Paul: () Ich hab kein Patent dafür, wie man Leute abholt. So wie es im Antrag steht, soll der Vorstand sich Gedanken machen, ob es wirklich eine Verantwortlichkeit wird und ob die im Plenum gewählt wird.  Über solche Details zu sprechen ist nicht die Intention des Antrages.
Oli: Dass das nicht die Intention ist, ist mir klar. Aber ich will verhindern, dass es dann wieder unbearbeitet rum liegt.
Paul: Es gibt einen Mailverteiler, alle Leute die da drauf stehen können Vorschläge einbringen, treffen sich. ()


Ergebnis:
    8/0/0 --> Antrag angenommen

TOP 11. Positionierung ersti-gruppen.de

Antragstellerin: Mitglied) Vertretung Informatik/Mathematik) Oliver-Michael Fischer</strong><br /><br /><a href="https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/14" rel="noreferrer noopener">https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/14</a><br /><br /><strong>Antragstext:</strong><br /><br />Der StuRa möge beschließen sich kritisch gegenüber dem Dienst ersti-gruppen.de positionieren.<br /><br /><strong>Hinweise vom Präsidium:</strong><br /><br />Gibt es hierzu eine Stellungnahme vom Ausschuss Inhaltliches? Es handelt sich um eine Änderung der KontO, zu der der Ausschuss Inhaltliches zuständig ist.<br /><br /><strong>Diskussion:</strong><br />Oli: *stellt Antrag vor*<br />Lene: Ich finde das schon nötig wenigstens zu kommunizieren, dass diese Gruppen nicht zur HTW gehören. Wäre auch wichtig diese Info früh genug zu kommunizieren.<br />Tino: Die erstellen selber Gruppen und wie ist das Geschäftsmodell? Die müssen ja Geld einnehmen?<br />11: Ich glaube, dass die mit Werbung Geld machen. Lene, wir können das z. B. zur ESE bekannt geben, was unsere offiziellen gruppen sind und alle anderen Gruppen gehören nicht zu uns.<br />Oli: () Bei der KIF wurde kritisiert, dass der Datenschutz kritisch gehandhabt wird. Man könnte die Gründer, die von der TU sind, ja mal einladen und darüber reden. ()<br />Paul: Die machen das relativ offensichtich mit der Intention, die Erstis einzufangen und mit Werbung vollzuhauen. Wir haben da schon einen gewissen Kontrollverlust unsererseits. <strong>(Paul trägt nach)</strong><br />Lene: Vielleicht könnte man sogar schon in den Infos, die nach der Immatrikulation von der HTW verschickt werden einen kleinen Hinweis draufdrucken. Also quasi noch vor der ESE, zu dem Zeitpunkt wo neue Studis eventuell schon auf Suche nach Gruppen gehen.<br />11: Wenn wir uns davon distanzieren, sollten wir das von anderen gruppen auch machen. Das sind nicht nur Ersti-Gruppen betroffen. Nur um das zu ergänzen. <br />Oli: Hatte ich nicht auf dem Schirm. Bei den ersti-gruppen ist das halt deutschlandweit ein Problem. Ob das alles im legalen Raum stattfindet, bezweifle ich.<br /><br />19.30 Uhr: <br />Steffen Viebrock und Hanna Liebrecht verlassen die Sitzung und lassen Ihre Stimme ruhen.<br /><strong>GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit</strong><br />6 Anwesende von 7 Stimmberechtigten --&gt; beschlussfähig<br /><br /><strong>Ergebnis: </strong><br />    6/0/0 --&gt; angenommen<br /><br /><br /></p> <h2>TOP 12. Stelle zu allgemeinen Beschwerden für Studentinnen</h2> <p><br /><br /></p> <h3>TOP. 12.1 Forderung Verfahren Bestellung Stelle zu allgemeinen Beschwerden für Studentinnen 2024</h3> <p><br /><br /><strong>Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung (Paul Riegel)</strong><br /><br /><a href="https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/antraege/10" rel="noreferrer noopener">https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/antraege/10</a><br /><br /><strong>Antragstext:</strong><br /><br />Der StuRa möge beschließen eine wesentlich andere Form von Verfahren zur Besetzung (Bestellung) von Aktiven - insbesondere Ansprechpersonen - der Stelle zu allgemeinen Beschwerden für die Studentenschaft zu fordern. Die Einbeziehung der studentischen Selbstverwaltung - im Unterschied zu der Bestellung der Ansprechpersonen 2024 - wäre eine dabei eine der essentiellen Forderungen.<br /><br /><strong>Hinweise vom Präsidium:</strong><br /><br />Gibt es hierzu eine Stellungnahme vom Ausschuss Inhaltliches? Es handelt sich um eine Änderung der KontO, zu der der Ausschuss Inhaltliches zuständig ist.<br /><br /><strong>Diskussion:</strong><br />Paul: Es geht nicht um die allgemeine Beschwerdestelle. Die Forderung zielt darauf ab, dass keine Beschwerdestelle geschaffen wird, wo der StuRa kein Mitspracherecht hat.<br /><br /><br /><strong>Ergebnis: </strong><br />    3/0/3 --&gt; abgelehnt<br />    <br /><br /></p> <h3>TOP. 12.2 Forderung Zusammensetzung und Aufgaben Stelle zu allgemeinen Beschwerden für Studentinnen</h3> <p><br /><br /><strong>Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung (Paul Riegel)</strong><br /><br /><a href="https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/antraege/11" rel="noreferrer noopener">https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/antraege/11</a><br /><br /><strong>Antragstext:</strong><br /><br />Der StuRa möge beschließen eine umfangreichere Zusammensetzung und bestimmte Übertragung von Aufgaben für die Stelle zu allgemeinen Beschwerden für Studentinnen zu fordern.<br /><br /><strong>Hinweise vom Präsidium:</strong><br /><br />Gibt es hierzu eine Stellungnahme vom Ausschuss Inhaltliches? Es handelt sich um eine Änderung der KontO, zu der der Ausschuss Inhaltliches zuständig ist.<br /><br /><strong>Diskussion:</strong><br />Paul: *erklärt den Antrag*<br />Oliver-Michael Fischer: Was ist die Stellungnahme des Ausschuss Inhaltliches?<br />Paul: Da sollte sich Bereich QM mit auseinandersetzen (?)<br /><br /><strong>Ergebnis:</strong><br />5/0/1  --&gt; angenommen<br /><br /></p> <h2>TOP 13. Abwahl Antrag der Leitung des Referat Öffentlichkeitsarbeit.</h2> <p><br /><br />Oliver-Michael Fischer: Ich stelle den GO Antrag auf Aufnahme des TOP auf Abwahl der aktuellen Leitung des Referates Öffentlichkeitsarbeit (Josina Guhl). Mir ist schon länger aufgefallen, das leider im Refeart Öffentlichkeitsarbeit leider gar nichts passiert und auf Fragen zu den aktuellen Stand der Projekte bekommt leider nur kaum eine Antwort oder gar keine und ich bin es leid da als Mitglied des StuRas mir von Kommilitionen anzuhören warum wir zum Beispiel im Eingang des Z- Gebäude an den Bildschirm immer noch eine uralte Veranstaltung bewerben usw. Und ich halte die aktuelle Leitung Referat Öffentlichkeitsarbeit für ihr aktuelles Amt nicht fähig.<br /><br />Diskussion:<br />Lisa: Ich habe Inhaltliche Gegenrede gegen diesen GO Antrag. Wir sind aktuell fünf stimmberechtigte Mitglieder hier, es ist 20:25. Das ist gerade mehr als unnötig, das zu entscheiden. Man sollte da mit einer Beauftragung Kollegialität und Josina erst mal ins Gespräch reden und nicht hier ohne ihre Anwesenheit das jetzt mal "schnell" aufnehmen.<br />Paul: Wenn ma sowas macht, dann ist das nicht besser als der Grund, weshalb man diese person abwählen will. Man wünscht sich ja eine Verbesserung und so eine Hau-Ruck-Aktion wäre kontraproduktiv.<br /><br /><br />Go-Antrag auf aufnahme eines neuen Tops: <br />    Ergebnis:<br />    1/3/0 --&gt; abgelehnt<br /><br /></p> <h2>ITOP I. (Vorschlag (Bestätigung^[+] Wahl studentische Vertretung in Senatskommissionen

Antragstellerin: Tino Köhler (Student)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/informationen/xi