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Protokoll 8. Sitzung Plenum 2023/2024

Protokoll der 8. ordentlichen Sitzung des Plenums 2023/2024

 

Datum 23.01.2024
Ort A105/A0106 / BBB-1
Sitzungsleitung
Redeleitung
Mitschrift
Protokollerstellung
Sitzungsbeginn XX:XX
Sitzungsende XX:XX

 

8. Sitzung Plenum 2023/2024


https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/

Datum: 23.01.2024
Sitzungsleitung: Johann Boxberger
Redeleitung: Johann Boxberger
Mitschrift: Linda Müller, Lene
Sitzungsbeginn: 18:30
Sitzungsende:22:40?
Konferenz: https://www.stura.htw-dresden.de/bbb-1?searchterm=BBB:


Anwesenheit

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

  • Markus Hähnel
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt


Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

  • Hannes Günther
  • Constanze Libeau (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
  • Tino Köhler (hat sich abgemeldet)
  • unbesetzt


Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

  • Johann Boxberger
  • Hannes Dittrich (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
  • unbesetzt
  • unbesetzt


Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

  • Oliver-Michael Fischer
  • Steffen Viebrock
  • unbesetzt
  • unbesetzt


Vertretung der Fakultät Maschinenbau

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt


Vertretung der Fakultät Geoinformation

  • Alexander Jagkof
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt


Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

  • Lilly Spindler
  • Lene Weber
  • Lisa Kästner (Lässt Stimme ruhen bis zum erscheinen)
  • Nils Scholz (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)


Vertretung der Fakultät Design

  • Hanna Liebrecht (Lässt Stimme ruhen bis zum erscheinen)
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt


Andere Mitglieder:

  • Linda Müller


Gast:innen:

0. Formalia



0.1. - 0.5. sind Bekanntgaben, die dem Entwurf der Tagesordnung entnommen werden können (und hier nicht noch einmal aufgelistet werden).
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/sitzung
Hinweise und Ergänzungen können bei Berichte vermerkt werden. (Berichtigungen sollen sofort benannt werden können.)

Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung, die zur Erstellung vom Protokoll - also zur Vervollständigung der Mitschriften - dient


0.6. Beschlussfähigkeit



0.6.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/uebersicht/anwesenheit

9 Stimmberechtigte von 14 Gewählten

  • Es ruhen die Stimmen von:
    • Constanze Libeau (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
    • Hannes Dittrich (Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
    • Nils Scholz (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
    • Hanna Liebrecht des Mitgliedes (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit (bis zur angekündigten Anwesenheit zur Sitzung);
    • ?!?Name des Mitgliedes (Vertretung der Fakultät XYZ) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;


0.6.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

7 Anwesende von 9 Stimmberechtigten
beschlussfähig

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung



p@: Die Tagesordnung ist wieder - im Vergleich zu den ersten Sitzungen dieser Legislatur - sehr voll (und ungewohnt "unübersichtlich").

p@: Mehrere Tagesordnungspunkte sind bereits durchgestrichen. Das bedeutet, dass diese Gegenstände (Anträge) nicht behandelt werden sollen. Diese Gegenstände stehen aber dennoch mit auf der Tagesordnung, um die Möglichkeit zu geben, dass dazu bei neuen Erkenntnissen eine Beratung dazu stattfinden könnte. Mit der Auflistung der Tagesordnungspunkte (etwa 'Alljährliches regelmäßiges Treffen für Ehemalige des StuRa', 'Semesterweiser studentischer Hochschulrat', 'Verkauf von Kitteln beim StuRa') soll auch eine Wahrnehmung für "das hängt uns noch im Nacken" geschaffen werden und alle Beteiligten damit aufgefordert werden dazu für Entscheidungen durch das Plenum zuzuarbeiten.

p@: Der Gegenstand 'Ruhen lassen der Stimme beim Verlassen einer Sitzung' ist formal noch nicht zurückgezogen, obwohl er aus Sicht vom Präsidium obsolet ist. (Ihr stimmberechtigten Mitglieder könnt einfach beim Verlassen der Sitzung bei uns (p@) das Ruhen lassen der Stimme melden. Bitte macht davon Gebrauch, denn das sichert die Beschlussfähigkeit vom Plenum usw.)
Tino: Mich haben sowohl Robert als auch Boxi darauf angesprochen und zu beiden meinte ich, dass der Antrag ja seit der letzten Sitzung obsolet ist, weil dort genau das Verfahren schon angewendet wurde. Meiner Meinung nach kann ich das gar nicht zurück ziehen, weil der Antrag primär keine Handlung hervorrufen konnte. Zurückgezogen würde ja bedeuten, dass ich es nicht mehr behandeln will, stattdessen ist er einfach schlicht obsolet.

p@: Der Gegenstand 'Durchführung von kommenden Gesprächen mit dem Rektorat 2023/2024 nach dem Gespräch 2023-12' ist ja eigentlich eine Tagesordnungspunkt zur Information. Aber zur letzten Sitzung wurden dazu Anträge gestellt. Die Beratung der Information - und das Einholen einer Vielzahl von Meinungsbildern, die schon eher Wirkung eines Beschlusses entwickeln sollen - wäre mit der Befassung der Beschlüsse hinfällig. Jedoch - für den Fall, dass den Anträgen dazu nicht zugestimmt werden kann - kann es sein, dass die Beratung dennoch stattfindet. Um an die Bertung inhaltlich gleich anschließen zu können ist die Information gleich dort mit angesiedeln (aber mit einer römischen Zahl ausgewiesen, wie es für einen ITOP üblich ist).

p@: Selbstverständlich hat das Präsidium sich bemüht die tagesordnung hinsichtlich bestehender Prioritäten zu sortieren.
Verbesserungsvorschläge werden gern (begründet) als Änderungsantrag (0.7.3.) angenommen.


0.7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums

  1. Stellungnahme (Unterstützung Beitritt) Mitgliedschaft HTW Dresden adh --> 5/0/2 - TOP auf Tagesordnung
  2. Wahl beratender Mitglieder 2023/2024 --> keine Gegenrede
  3. Wahl kommissarische Leitung Referat Sport 2023/2024 --> 5/0/2 - TOP auf Tagesordnung 


(Einzeln Abstimmen ob diese mit auf die Tagesordnung sollen; Es bedarf der Zustimmung der Mehrheit der Stimmberechtigten (also nicht nur die Mehrheit der Anwesenden, da es sich um die Abweichung einer Ordnung handelt.))
Tino: Kann kurz erläutert werden warum das alles dringlich genug ist um auf die TO gesetzt zu werden? Das ist mir bei allen dreien nicht ganz klar, gerade wenn man die schon sehr volle TO betrachtet bei denen wichtige Themen behandelt werden sollen. Beratenden Mitglieder sind recht schnell gewählt, aber die anderen beiden könnten durchaus Zeit kosten.
Hannes: 
der Beitritt ist insofern dringend, dass ab diesem Jahr bei Mannschafts-DHM`s mit gemeinsamen Teams aus TU und HTW als Wettkampfgemeinschaft (WG) angetreten werden soll.
Der adh muss dem Antrag stattgeben und die tagen auch nur alle 2 Monate. Das nächste mal wohl am 01.02.24
https://www.adh.de/kalender/details/vorstandssitzung-1-2024/
das jetzt herauszuzögern wäre in meinen augen nicht so sinnvoll
Daher gerne heute, weil ansonsten die Gefahr besteht, dass einige Veranstaltungen wegfallen. Für die komm. Leitung Referat Sport: Ich würde demnächst gerne einige Sachen im Referat machen. Es würde sinnlos meine Arbeit blockieren und ich könnte mich da auch anders reinwurschteln, aber so wäre es am einfachsten.
vat: Wir werden adh-Mitglied? Ich dachte die HTW. ()
Boxi: Richtigstellung. Das Rektorat hat dem schon zugestimmt und deswegen ist Nick Breuer auf uns zugekommen, weil wir die letzte Stelle an der HTW sind, die ihre Zustimmung geben muss.
oli: Wäre nett, wenn wir davon in Kenntnis gesetzt worden wären.


0.7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

0.7.3. Anträge zur Tagesordnung

Anträge?

Ohne noch nicht abgestimmte Anträge zur Tagesordnung ist die Tagesordnung verabschiedet.

GO-Antrag:
    TOP 11 vor TOP 4 behandeln
Paul: Es kann nicht sein, dass Hochschulsport vor andere wichtige Themen gezogen wird.
Ergebnis: 2/1/4 --> abgelehnt


TOP 1. Personalia 



TOP 1.1. Wahl Beratende Mitglieder 2023/2024



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/antraege/15

Antragstext: 
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

  • Joud Khatib 7/0/0 --> gewählt
  • Johanna Ullrich 7/0/0 --> gewählt


die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.

Diskussion:
Paul: Wurden die zwei eingeladen? Kennt die zwei jemand?
Oli: Das Präsidium hat verpasst die zwei einzuladen, es tut mir leid.
Paul: Ich vermute die sind von Anny aus Wiwi angezogen, weil die sich im Referat Soziales engagieren wollen.

TOP 1.2 Bestellung (bisher geschäftsführende) Mitglieder Kanzlei 2023/2024



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/antraege/12

Antragstext: 
Der StuRa möge durch Wahl beschließen,

  • Maximilian Franke 9/0/0
  • Tino Köhler 8/1/0
  • Hannes Günther 9/0/0
  • Lisa Kästner 9/0/0
  • Stephan Rankl9/0/0 


als Mitglied der Kanzlei zu bestellen.

Diskussion:
Paul: Wäre es möglich die Wahl, für diejenigen, die nicht anwesend sind zu vertagen? Ansonsten kann ich auch den gesamten TOP vertagen.
Oli: Ich sehe es anders, kann aber nicht für das gesamte Präsidium sprechen

3 Minuten Sitzungspause
Verlängerung, weiter um 19:10 Uhr

Paul: Da es ja nahezu immer die Mitglieder der Kanzlei sind, die (kritische) Fragen stellen. In der aktuellen Konstellation (ohne Vorstand) gedenkt ihr was zu machen? Wem sind aktuell welche Aufgaben übertragen? Vermutlich ist das nicht ganz schlecht geklärt. Beispielsweise hätte ja sich die Kanzlei für Hannes ja die Aufgabe für Sport übertragen lassen, wie es beispielsweise bei Steffen zu den Gehwegen ist.
Max: Berechtigte Kritik. Für meine Kandidatur: Ich würde mich um die SHK-Sachen kümmern. Eventuell noch Referat Soziales.
11: Zu meinem Teil: Da ist nicht viel gelaufen. Ich habe auch keine aktuellen Projekte. Wenn da mal eine Sitzung stattfindet, könnte ich mir vorstellen was zu übernehmen. eventuell geht da aber auch wieder mehr, wenn ich keine RL Personal mehr bin.
Tino: Kann mich nur anschließen. bei mir passiert gerade relativ wenig. Bin eh der Mensch, der von der Hochschule angesprochen wird. Sehe gerade das Treffen mit dem Förderverein.
Oli: Wie sprecht ihr euch denn ab, wenn es keine Treffen gibt.
Max: Es finden keine Absprachen statt. Wenn dann im nicht offiziellen
Tino: Man trifft sich in der A107 oder schnelle Nachrichten via Telegram.
Paul: Wollt ihr denn über das was ihr macht berichten?
Tino: Ich würde mich bemühen.
Hannes: Ist eine Lizenz zum Pfuschen. Geht darum, dass die Altlasten bisschen Handlungsspielraum haben. Vergangenheit hat gezeigt, dass es nicht (zu doll) missbraucht wurde. Bilanz war positiv.
Oli: Schafft ihr demnächst eine Absprache dem Plenum mitzuteilen und die aktuellen Aufgaben öffentlich zu machen?
Tino: Wenigstens der Bereich Berichte wäre erstrebenswert um sich da regelmäßig zu treffen.
Oli: Seid ihr gewillt neu gewählte Mitglieder einzuarbeiten?
Max: Grundsätzlich ja. Die Frage ist schaffen wir es zeitlich?
Hannes: Im Rahmen des möglichen.
Tino: Ist halt eh eher wie eine Wissensdatenbank. How Tos vielleicht eher nicht, aber über hochschulpolitische Sachen sprechen schon.
Paul: ...
Tino: Es wird sich lösen, weil andere Menschen zum Rektoratsgespräch gehen und ich nur noch im Senat bin. 
Oli: Wenn ein komm. Vorstand gewählt wird. Seid ihr dann gewillt, denen Fragen zu beantworten?
Tino: Hä? Das sowieso. Wissenstransfer geht immer.
Max: Ja.

Feststellung Beschlussfähigkeit:
    9 von 10 --> beschlussfähig
Das Ruhen der Stimme von Lisa Kästner ist damit beendet.

TOP 1.3 Wahl kommissarische Leitung Referat Sport 2023/2024



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/antraege/17

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

  •  Hannes Günther  7/1/0 --> gewählt


die Funktion als Leitung Referat Sport kommissarisch übernehmen soll.

Diskussion:
Tino: Was würdest du denn gern als kom. Referatsleitung umsetzen wollen? Gibt es vielleicht auch schon Menschen die da tendenziell bock drauf haben im Referat mitzuwirken? 
dirk: Steph und Lotte einarbeiten und gemeinsam Cross-Minigolfturnier und Eröffnung Beachplatz organisieren, dann eigentlich wieder gehen.
Oli: Wirst du fehlende Protokolle aufarbeiten und den Neuen zeigen, wie es geht.
Hannes: Hast du meine Bewerbung gelesen? Ist selbsterklärend. Ich werde versuchen, die neuen Sachen so gut wie möglich zu machen.
11: Ich finde es super, wenn es motivierte Menschen gibt denen eine erfahrene Person an die Hand zu geben. Finde es auch legitim, wenn die Protokolle jetzt nicht passieren. Von daher Fürsprache.
Tino: Wirst du dann wieder regelmäßig am RK teilnehmen?
Hannes: Im Rahmen meiner Möglichkeiten.
Paul: ...
Oli: Spannend, dass du das Minigolf ansprichst. Ich dachte, dass ist von der Hochschule?
Hannes: Es wird in naher Zukunft evtl. eine Sitzung vom Referat Sport geben, bei der darüber gesprochen wird. Es kann aber auch sein, dass es eine gemeinsame Veranstaltung ist.
Paul: Wir wählen hier kommissarisch. ...
Hannes: Mir wäre es lieber, wenn es einen Vorstand geben würde. der mich einfach Bestellt statt die Wahl. 

TOP 2 Wahl kommissarische Mitglieder Vorstand 2023/2024 (2024-01)



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/antraege/16
Achtung! Es gibt einige Kommentaren (am unteren Ende der Seite).

Antragstext: 
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

  • Marlene Winter
  • Maurice Rosenbaum
  • Lene Weber


jeweils die Funktion als kommissarisches Mitglied im Vorstand übernehmen soll. Es gibt 3 Ämter als Mitglied im Vorstand, wovon aktuell keines besetzt ist. Ein kommissarisches Mitglied hat das Recht, aber nicht die Pflicht, Aufgaben zu übernehmen.

Diskussion: 

in@: In Absprache mit dem Präsidium soll es  - je nach Wunsch vom Plenum - unterschiedliche Möglichkeiten zu Beschlussfassung geben können. Der Antrag gründet auf der Idee eines (damals zwangsläufig) dringliche Abstimmungsverfahrens. Es sollten Vorschläge (also nicht unbedingt eigene Kandidaturen) unterbreitet werden, es soll zwischen Sitzungen als Wahl abgestimmt werden, und letztendlich nach dem Wahlergebnis bei den Gewählten (der Reihenfolge des Wahlergebnisses nach) die Annnahme der Wahl abgefragt werden.
p@: Alternativ könnten wir hier heute einfach als "normale" Wahl darüber abstimmen.

in@:
Antrag zum Verfahren:
    Der StuRa möge beschließen - entsprechend dem Vorschlag zum weiteren Verfahren - nicht zur Sitzung abzustimmen, sondern als Umlaufbeschluss die einzuholenden Wahlvorschläge abzustimmen.
    (Die Abstimmung soll bis zum Ende der KW 4 erfolgt sein. Die Bekanntgabe des Beschlusses kann sich - im Falle der Nichtannahme der Wahl - ein wenig verzögern, da nachfolgende aus der Liste erst angefragt werden müssten.)

Lene: Mich überrascht das nur halb, weil ich davon schonmal etwas gehört habe. Mir ist aus dem Antrag nicht ganz klar, welche Aufgaben sich daraus ergeben. Einmal monatlich zum Rektoratsgespräch würde ich machen. Für mehr werde ich wahrscheinlich nicht wirklich Zeit haben.
Paul: Verzweifelte Maßnahme des Ausschusses Inhaltliches wegen der Handlungsfähigkeit. Diese drei waren die, die mir am sinnvollsten erschienen. Wir können es aber auch so machen, dass sich noch andere Personen melden können.
Lene: Wie lange würde dieses Amt denn andauern?
Paul: So lange, wie man das Amt ausführen kann und bis nachfolgende gewählt werden.
11: Hier stehen Personen zur Wahl, die nicht da sind. Wurden die vorher gefragt, ob sie das machen wollen.
Paul: Ja und nein. Ich habe mir von Marlene einen zornigen Blick eingefangen. Die Gewählten können die Wahl immer noch ablehnen. Aber vielleicht werden sie motiviert, wenn sie sehen, dass wir ihnen das Vertrauen entgegenbringen.
Oli: Wenn du jetzt sagst du kannst das Amt nicht mehr übernehmen, kannst du natürlich zurücktreten.
Tino: Ich finde die Wahl gerade eher schwierig, weil man die Menschen nicht fragen kann, ob sie das machen wollen.
Paul: Ich verstehe das, sehe das aber gar nicht so. Die Kandidaten können die Wahl auch ablehnen. (...)
Tino: Es macht für mich schon den Unterschied ob jemand gewähltes entscheiden kann ob er das Amt alleine machen will. Die Option nur zum Rektoratsgespräch zu gehen wäre besser, weil sonst andere Aufgaben auf die Gewählten zukommen.
Oli: Es gibt ja verschieden Wahlmöglichkeiten. Da könnten sich die Kandidaten auch noch untereinander absprechen. Wenn es keinen gibt, der die Wahl annimmt, haben wir ja immer noch TOP 3. (...)
11: Wir haben vorher drüber gesprochen, dass in der Kanzlei nichts passiert. Wenn eine Person eh nur eine Aufgabe übernehmen will, wieso sollte die dann für das gesamte Amt komm. Vorstand gewählt werden.
Paul: (...) Muss Tino rechtgeben, diese Mentalität "ey, kannst du das mal schnell machen" ist ein Problem. Ich traue ihnen aber zu, dass sie so viel Resilienz zeigen, dass sie ablehnen, wenn es zu viel wird. () Das ist ja keine Fessel, ()
Tino: Das Ding ist wir kennen das doch alle. Gerade die vorgeschlagenen könnten über diese Schwelle treten und einfach zu viel machen. Wenn diese sich dafür aktiv zur Wahl stellen, dann okay.
Oli: (...)
Tino: Habe etwas gegen einen Umlaufbeschluss. Es sollte sich jeder vorstellen können, daher lieber im nächsten Plenum.
Paul: Das hätten wir auch schon vorher machen können. Ich glaube, mindestens die Mehrheit der Stimmberechtigten kennen die Vorgeschlagenenen () Im übrigen gibt es ja den Modus, dass man Leute vorschlagen kann. Und ich denke, dass es gute Gründe gibt, wenn jemand vorgeschlagen wird.
Oli: Um weiterzukommen: Vielleicht mal über den Modus abstimmen, damit wir das dann für das nächste Plenum vorbereiten können.
Boxi: Wer soll jetzt vorgeschlagen werden?
Tino: (...)
Boxi: Stimmberechtigt sind alle, ()
Paul: Formal: Meines Erachtens sind die Verhältnisse klar. Diejenigen, die heute zur Sitzung anwesend sind. (...)

GO-Antrag auf Ende der Debatte:
    4/3/1 --> abgelehnt

11: Wenn Hannes jetzt komm. Leitung Referat Sport ist, steht er dann auch zur Wahl?
Hannes: Ich werde die Wahl eh ablehnen.
Oli: Wie sollen wir jetzt abstimmen? Wir haben drei Varianten, welche wird vom Plenum bevorzugt?
Robert: Kann man nicht eine Abstimmung machen, welche Variante angewendet wird?
Boxi: Vorschlag: Wir stimmen erst den ÄA von Tino ab, dann das weitere Verfahren. Wir können direkt abstimmen, ein Umlaufverfahren oder das Ganze auch vertagen.
Hannes: Ich verlasse jetzt die Sitzung und lasse meine Stimme jetzt ruhen.

Feststellung der Beschlussfähigkeit:
    8 von 9 Stimmberechtigten --> beschlussfähig

Paul: Ich gehe davon aus dass du niemanden ausschließen willst, also dass du es erweitern willst, wer gewählt werden kann. ()
Boxi: Würdest du zustimmen, wenn das Plenum beschließt, () würdest du zustimmen?
Paul: Ja.
()
Oli: Das Plenum stimmt jetzt erstmal ab, ob wir das jetzt abstimmen oder nicht.
Tino: Boxi will erstmal den Modus machen vertagen oder nicht.

GO-Antrag: Vertagung des TOPs
11: Wir behandeln das ja jetzt um dringliche Sachen zu regeln, die in der Prüfungsphase eventuell entschieden werden müssen. Daher nicht.
Paul: Damit wäre es nicht möglich, in Ruhe ein Umlaufverfahren durchzuführen.

  • 2/2/4 --> GO-Antrag abgelehnt


Boxi: Dann würden wir eine Abstimmung durchführen, ob der Antrag als Umlaufbeschluss durchgeführt werden soll
Tino: Was passiert, wenn mehrere Personen viele Stimmen bekommen?
Boxi: Möchte der Antragsteller etwas dazu sagen?
Paul: Bei gleicher Stimmanzahl werden Kandidaten mit der höchsten S-Nummer bevorzugt.
11: Sollte man das nicht annehmen, rücken die anderen nach?
Paul: ()

GO-Antrag auf 5 Minuten Sitzungspause

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 7 von 9 Stimmberechtigten --> beschlussfähig


Abstimmung: Umlaufverfahren

  • 3/2/2 --> abgelehnt


11: Als RefLeitung Personal möchte ich darauf hinweisen, dass man nach dem, wie es hier steht, auch einen Paul Riegel wählen kann. Da er dann sich selbst gegenüber weisungsberechtigt wäre, würde ich ihn gerne ausschließen.
Oli: Wenn wir wirekt darüber abstimmen, bitte ich anschließend um Sitzungspause, da wir die Wahl vorbereiten müssen.
Paul: Ich stimme 11 zu, ich möchte mich selbst von der Wahl ausschließen ()
Boxi: Wenn wir jetzt 15 Minuten Sitzungspause machen, kommen wir heute zu gar nichts mehr. Würde mir das Präsidium zustimmen, dass das Präsidium im Lauf der Sitzung eine Liste von Namen erstellt und wir das später abstimmen?
Robert: ich brauche nur eine Liste von namen, dann kann ich die Abstimmung anpassen.
Oli: ()
Paul: Ich möchte darauf  hinweisen, wir können weitere Personen vorschlagen. ich schlage Elisa Range vor.
Boxi: Ich denke das Präsidium arbeitet gerade daran.
Oli: Wenn wir da heute schneller durchkommen, ist das für das Präsidium in Ordnung.
11: relevante Information für die Abstimmung: Elli ist im Moment im Ausland, kommt zwar irgendwann wieder aber man sollte das trotzdem beachten.
Paul: Ich möchte einen weiteren Vorschlag machen. Die Marlene Neubauer. Ich schlage Sebastian Semmler vor.
11: Ich sag was zu den vorgeschlagenen Leuten: Sebastian höre ich zum ersten Mal. Ich würde mein Vertrauen keiner Person schenken, die ich noch nicht gesehen habe. Nicht, dass die Person ungeeignet ist.
Paul: Nicht das der Eindruck entsteht, dass ich irgendwelche Personen verschlage()
11: Ok, ich kenn ihn doch. Generell, ich finde es trotzdem schwierig, mein Vertrauen einer Person zu schenken, die ich kaum kenne. Ich habe vielleicht 3 Sätze mit ihm gesprochen.
Oli: Sebastian ist sehr gut, hat auch schon viel gemacht. Ich denke, er ist dafür geeignet und würde sich gut einarbeiten.

ÄA Tino: Aller Personen aus dem RK, deren Stellvertretungen, Ausschüsse und stimmberechtigte Mitglieder, Kanzlei und dem Plenum sollen zur Wahl stehen. 

ÄA: Elisa Range soll zur Wahl stehen
vom Antragsteller übernommen

ÄA von Antragsteller: 
Marlene Neubauer soll zur Wahl stehen

ÄA von Antragsteller: 
Sebastian Semmler soll zur Wahl stehen
ol.fischer: Fürsprache für Sebastian Semmler, er ist sehr gewillt auch den Fakultätsarbeitskreis Maschinenbau voran zu bringen. Aufgrund des

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit:
    7 von 8 Stimmberechtigten --> beschlussfähig

Gwyneth Hirschfeld 6/0/1 s774
Hannes Günther 5/1/1 s812
Tino Köhler 5/1/1 s797
Lisa Kästner 5/1/1 s792
Tom Philippi 4/1/2 s853
Maurice Rosenbaum 4/1/2 s849
Maximilian Franke 4/1/2 s774
Marlene Neubauer 4/2/1 s849
Elisa Range 4/2/1 s828
Hanna Liebrecht 4/2/1 (s793) s861
Stephan Rankl 4/2/1 s779

Marlene Winter 3/1/3
Lene Weber 3/1/3
Sebastian Ralf Semmler 3/2/2
Theresa Minister 3/2/2
Johann Boxberger 3/2/2
Nils Scholz 3/2/2
Shari Paschold 3/3/1
Steffen Viebrock 3/3/1
Josef Just 2/3/2
Josina Guhl 2/3/2
Merte Korpowski 2/3/2
Robert Schneider 2/3/2
Linda Müller 2/3/2
Markus Hähnel 2/3/2
Hannes Dittrich 2/3/2
Alexander Jagkof 2/3/2
Constanze Libeau 2/3/2
Lilly Spindler 2/3/2


TOP 3. Durchführung von kommenden Gesprächen mit dem Rektorat 2023/2024 nach dem Gespräch 2023-12


Ursprünglich basieren diese beiden folgenden Anträge auf folgenden ITOP 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/informationen/gespraeche-mit-dem-rektorat
Dieser würde in der 7. Sitzung Plenum beim ITOP II behandelt aber nicht komplett. 

m.winter@ fragen, ob sie noch etwas dazu einleiten will.

TOP 3.1 Gespräche mit dem Rektorat



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/23
Achtung! Es gibt eine Vielzahl von Kommentaren (am unteren Ende der Seite).

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen nach folgenden Grundsätzen Gespräche mit dem Rektorat führen:

  • [Grundsätze für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Gespräche kann der StuRa - durch Vorgaben vom Plenum - festlegen.]
  • Der StuRa soll regelmäßig Gespräche führen.
    • Das (nicht anstrebenswerte) Aussetzen - insbesondere auch längerfristig - und die Wiederaufnahme der Gespräche soll dem Plenum frühzeitig bekanntgegeben und womöglich diskutiert werden.
    • Auch das Führen von unregelmäßigen Gesprächen soll dem Plenum frühzeitig bekanntgegeben und insbesondere diskutiert werden.
  • Die Organisation der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung ist Aufgabe vom Vorstand.
    • Im Falle von Vakanz beim Vorstand übernimmt das Plenum - im Zweifelsfall mit Organisation durch das Präsidium - die Aufgabe. (Dabei kann das Präsidium auf die Kanzlei zugreifen, wie es auch der Vorstand könnte.)
  • [Über anstehende und geführte Gespräche wird das Plenum selbstverständlich (möglichst sehr) umfangreich informiert. Dabei wird sich um Konsistenz bei der Konservierung bemüht. (Einfach durchsuchbare und strukturierte Texte aus Mitschriften als Seite auf der Website gelten als Ideal.)]
  • Der StuRa wünscht sich Gespräche grundsätzlich alle 2 Wochen.
    • Im Falle von personellen Engpässen, soll der Vorstand - im Einvernehmen mit dem Präsidium - auch eine seltenere Häufigkeit oder gar den Verzicht auf Regelmäßigkeit vereinbaren können.
  • Welche Belange seitens des StuRa beim Gespräch angesprochen werden sollen, wird bei der organisatorischen Vorbereitung vom Gespräch entschieden.
  • Alle durch den StuRa dafür gewählten Funktionen, sollen für die Belange ihrer Funktion an den Gesprächen teilnehmen.
  • Zu Belangen wofür es beim StuRa keine gewählten Funktionen gibt - etwa weil sie unbesetzt sind - kann der Vorstand (oder andere dazu bestimmte Personen der Kanzlei) übernehmen.
  • …


Diskussion: 

Tino Köhler (t.koehler@stura.htw-dresden.de) sagt
22.01.2024 11:12
Ein Antrag der mehr als einen Typ Klammern benötigt sollte eventuell redigiert werden. Generell sollte eine lesbarere Form angedacht werden. Dennoch danke für den Antrag an sich!

Paul Riegel (riegel@stura.htw-dresden.de) sagt
22.01.2024 23:37
Mein "schlechter" Stil zum Abgrenzen durch Satzzeichen gefällt mir auch nicht immer, da er nicht "verbreitet" ist.
Für Verbesserungsvorschläge bin ich - wie immer - dankbar!
Die Klammern haben "Bedeutung" (im Sinne der Sache), glaube ich.
Beim Erhalt der Message - im Sinne von Information - nehme ich alternative Formulierungen. Ein Dank (meinerseits) ist gewiss!

Tino Köhler
Tino Köhler (t.koehler@stura.htw-dresden.de) sagt
22.01.2024 11:14
Änderungsantrag 1:
Ändere Punkt 5 zu "Der StuRa wünscht sich Gespräche grundsätzlich alle vier Wochen."
Die 2 soll durch eine vier ersetzt werden.
Ergebnis:  5/0/1 --> angenommen


Paul Riegel
Paul Riegel (riegel@stura.htw-dresden.de) sagt
22.01.2024 22:34
Ich bildete mir ein, dass der (mit der aktuellen Rektorin) initial ausgemachte Rhythmus bei 2 Wochen lag.
(Sollte das nicht so sein, dann übernehme ich den Antrag. (Mir ging es um die Abbildung des Willens des StuRa.) )
Gibt es Gründe dafür, dass das "zu häufig" wäre? (Der Antrag zielt nicht darauf ab, dass in der aktuellen Lage - mit einer nicht gut aufgestellten Leitung des StuRa - alle 2 Wochen Gespräche zu führen sein. ) Bei guten Gründen würde ich den Antrag auch übernehmen können. Anderenfalls wäre eine Begründung gut (für die Willensbildung) für die Abstimmung.

Tino Köhler
Tino Köhler (t.koehler@stura.htw-dresden.de) sagt
23.01.2024 17:03
Also aus der Erfahrung fand ich aller 2 Wochen sehr häufig. Führte in meinen Augen oft dazu, dass man sich um Themen bemüht hat und eine Vielzahl von kleinen Schauplätzen aufgemacht hat und dann nicht die wirklich wichtigen - für die Studis relevanten - Themen bearbeiten konnten. Ich würde sehr für einen vierwöchigen und dafür 90 minütigen Termin plädieren.

Tino Köhler
Tino Köhler (t.koehler@stura.htw-dresden.de) sagt
22.01.2024 11:15
Änderungsantrag 2:
Ändere Punkt 5 Unterpunkt 1: ... im Einvernehmen mit dem Plenum ...
Präsidium soll durch Plenum ersetzt werden



Paul Riegel
Paul Riegel (riegel@stura.htw-dresden.de) sagt
22.01.2024 22:42
Das würde ich (ohne Angabe von einem guten Grund) nicht übernehmen wollen. Hintergrund ist "Handlungsfähigkeit" in großer Runde. Als Vergleich möchte ich die Praxis zum (für den Vorstand ersatzweisen) Unterschreiben für den Vorstand heranziehen. (Auch wenn es eine Angelegenheit vom Plenum ist, da es gerade keinen Vorstand gibt, erledigt das grob das Präsidium als Geschäftsführung vom Plenum.) Ich bin mir sicher, dass in "problematischen" Fällen das Präsidium sich bewusst ist, dass das Problem beim Plenum zu besprechen wäre.

Tino Köhler
Tino Köhler (t.koehler@stura.htw-dresden.de) sagt
23.01.2024 17:19
Ich kann das mit dem Einvernehmen hier nicht ganz verstehen. Wenn man auf dem Einvernehmen bestehen will, dann sollte es beim Plenum liegen. Gerade aktuell wird doch alles ins Plenum gebracht und soll eben nicht als weitere Aufgabe mein Präsidium liegen. Ich sehe nicht warum das Präsidium das entscheiden soll und nicht einfach in einer Sitzung des Plenums stattfinden kann und soll.
Ich finde den Vergleich zum unterschreiben nicht ganz passend.

Diskussion
()

formale Gegenrede
Inhaliche Gegenrede: 
Das würde ich (ohne Angabe von einem guten Grund) nicht übernehmen wollen. Hintergrund ist "Handlungsfähigkeit" in großer Runde. Als Vergleich möchte ich die Praxis zum (für den Vorstand ersatzweisen) Unterschreiben für den Vorstand heranziehen. (Auch wenn es eine Angelegenheit vom Plenum ist, da es gerade keinen Vorstand gibt, erledigt das grob das Präsidium als Geschäftsführung vom Plenum.) Ich bin mir sicher, dass in "problematischen" Fällen das Präsidium sich bewusst ist, dass das Problem beim Plenum zu besprechen wäre.

Abstimmung:
0/1/5 --> abgelehnt


Tino Köhler
Tino Köhler (t.koehler@stura.htw-dresden.de) sagt
22.01.2024 11:16
Änderungsantrag 3:
Ändere Punkt 5 Unterpunkt 1: ... im Benehmen mit dem Plenum ...
Einvernehmen soll durch Benehmen ersetzt werden

Paul Riegel
Paul Riegel (riegel@stura.htw-dresden.de) sagt
22.01.2024 22:51
Spontan wackele ich dazu. (Es gibt für und wider.)
Ich glaube, dass 'Im Falle von personellen Engpässen' Verständnis für den Verzicht auf den üblichen Rhythmus da ist. (Mir erscheint es absurd, dass ein Vorstand sich über die Meinung vom Plenum - als Unterschied zwischen Einvernehmen und Benehmen - hinwegsetzt. So oder so wäre da aber was im Argen. Im Zweifelsfall soll das Plenum (gegenüber dem Vorstand) nie den Kürzen ziehen (können), meine ich.)

Tino Köhler
Tino Köhler (t.koehler@stura.htw-dresden.de) sagt
23.01.2024 17:06
Ich denke ein Benehmen ist der sinnvolle Kompromiss. Man will, dass das Plenum angehört wird und das ist richtig. Aber Einvernehmen hat den Geschmack von Zwingen. Klar wäre dann was im Argen und da stimme ich dir zu, aber warum dann dennoch auf Einvernehmen bestehen und nicht Benehmen machen?

Tino Köhler
Tino Köhler (t.koehler@stura.htw-dresden.de) sagt
22.01.2024 11:19

Diskussion:
Paul: So kann das jetzt gar nicht mehr abgestimmt werden.
Boxi: Völlig richtig. 
Paul: Dennoch ist nachvollziehbar was gemeint ist, soll es ein Benehmen oder Einvernehmen sein. Ist ja jetzt egal ob Plenum oder Präsidium nehme ich an?
Boxi: Wir stimmen ab über die Formulierung "im Benehmen mit dem Präsidium" statt über "benehmen mit dem Plenum".

Abstimmung:
    1/1/4 --> abgelehnt



Änderungsantrag 4:
Ändere Punkt 3 Unterpunkt 1 zu " Im Falle von Vakanz beim Vorstand übernimmt das Plenum - im Zweifelsfall mit Organisation durch eine kommissarische Kanzlei - die Aufgabe. (Dabei kann die Kanzlei auf das Präsidium zugreifen)"

Oliver-Michael Fischer
Oliver-Michael Fischer (ol.fischer@stura.htw-dresden.de) sagt
23.01.2024 14:32
Woher kommt denn auf einmal die kommissarische Kanzlei her ?

Tino Köhler
Tino Köhler (t.koehler@stura.htw-dresden.de) sagt
23.01.2024 17:14
es sollte einfach Präsidium und Kanzlei getauscht werden. Nur dass es ohne Vorstand keine Kanzlei gibt und daher ist es eine kommissarische Kanzlei :) Per se könnte man auch sowohl Präsidium als auch Kanzlei herausstreichen.

Paul Riegel
Paul Riegel (riegel@stura.htw-dresden.de) sagt
22.01.2024 23:25
von
> Im Falle von Vakanz beim Vorstand übernimmt das Plenum - im Zweifelsfall mit Organisation durch das Präsidium - die Aufgabe. (Dabei kann das Präsidium auf die Kanzlei zugreifen, wie es auch der Vorstand könnte.)
zu
> Im Falle von Vakanz beim Vorstand übernimmt das Plenum - im Zweifelsfall mit Organisation durch eine kommissarische Kanzlei - die Aufgabe. (Dabei kann die Kanzlei auf das Präsidium zugreifen)
?
Kannst du mir das erklären? (Spontan hätte ich "Auf gar keinen Fall!" gesagt.)
Mein Kopfkino : Wenn es keinen Vorstand gibt, dann ist erst einmal pauschal das Plenum zuständig. (Das Präsidium soll Sachen als "Geschäftsführung vom Plenum" - auch in einer solchen unangenehmen Situation - für das Plenum Arbeit "rumorganisieren".)
Das Präsidium ist "die Magd (oder der Knecht)" vom Plenum, aber doch nicht der Kanzlei.
Die Kanzlei ist aus meiner Sicht die einzige Stelle an die Angestellte angefordert werden (können). Ohne einen Vorstand soll das (zur Bewältigung der Aufgabe für Gespräche mit dem Rektorat) das Präsidium machen dürfen.
Die Kanzlei ist auch die Stelle, wo einzelnen Mitgliedern die Erfüllung von Aufgaben (vom Vorstand) übertragen werden darf.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk/stura-grundo/#paragraph-vorstand § Vorstand Absatz (Kanzlei) 5 StuRa-GrundO
Im Übrigen erscheint es mir ideal, wenn das Plenum selbst ("über das Präsidium hinweg") Menschen (in die Kanzlei) für die Aufgabe zum Führen der Gespräche mit dem Rektorat bestimmt, da es der fehlende Vorstand nicht kann.

Diskussion:
Paul: Beabsichtigt ist, dass es umgekehrt werden soll () Ich hab schon beschrieben, warum das mit unserem Ordnungs-Konstrukt gar nicht funktioniert.
Oli: Wenn dafür gestimmt wird, was bedeutet das für das Präsidium? Dass die kommissarische Kanzlei auf das Präsidium zurückgreifen kann?
Tino:
Paul: Ich möchte, dass das Präsidium handlungsfähig bleibt und auf die Kanzlei zurückgreifen kann. Ansonsten würde es bedeuten, dass die personelle Situation im Präsidium noch schlechter wird.
() Auch das ist ein Beispiel, warum es nicht funktioniert. Die Kanzlei ist ein ziemlich unstrukturiert. ()
Tino: Es geht nur um die Umkehrung der Reihenfolge. Es soll lieber die Kanzlei zuerst einspringen. Im Notfall kann das Plenum immer noch auf das Präsidium zurückgreifen.
Paul: () Was passiert denn, wenn wir keinen Vorstand haben? () 
Tino: Ich bin der Meinung, dass die Reihenfolge anders herum sein sollte. Ich wollte nur das Präsidium von Aufgaben befreien.
Paul: Das kann man nicht der Kanzlei überlassen. Ein Präsidium kann z. B. Angestellte ()

Abstimmung:
    formale Gegenrede 
    0/0/5 --> abgelehnt


Geänderter Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen nach folgenden Grundsätzen Gespräche mit dem Rektorat führen:

  • [Grundsätze für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Gespräche kann der StuRa - durch Vorgaben vom Plenum - festlegen.]
  • Der StuRa soll regelmäßig Gespräche führen.
    • Das (nicht anstrebenswerte) Aussetzen - insbesondere auch längerfristig - und die Wiederaufnahme der Gespräche soll dem Plenum frühzeitig bekanntgegeben und womöglich diskutiert werden.
    • Auch das Führen von unregelmäßigen Gesprächen soll dem Plenum frühzeitig bekanntgegeben und insbesondere diskutiert werden.
  • Die Organisation der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung ist Aufgabe vom Vorstand.
    • Im Falle von Vakanz beim Vorstand übernimmt das Plenum - im Zweifelsfall mit Organisation durch das Präsidium - die Aufgabe. (Dabei kann das Präsidium auf die Kanzlei zugreifen, wie es auch der Vorstand könnte.)
  • [Über anstehende und geführte Gespräche wird das Plenum selbstverständlich (möglichst sehr) umfangreich informiert. Dabei wird sich um Konsistenz bei der Konservierung bemüht. (Einfach durchsuchbare und strukturierte Texte aus Mitschriften als Seite auf der Website gelten als Ideal.)]
  • Der StuRa wünscht sich Gespräche grundsätzlich alle vier Wochen.
    • Im Falle von personellen Engpässen, soll der Vorstand - im Einvernehmen mit dem Präsidium - auch eine seltenere Häufigkeit oder gar den Verzicht auf Regelmäßigkeit vereinbaren können.
  • Welche Belange seitens des StuRa beim Gespräch angesprochen werden sollen, wird bei der organisatorischen Vorbereitung vom Gespräch entschieden.
  • Alle durch den StuRa dafür gewählten Funktionen, sollen für die Belange ihrer Funktion an den Gesprächen teilnehmen.
    • Zu Belangen wofür es beim StuRa keine gewählten Funktionen gibt - etwa weil sie unbesetzt sind - kann der Vorstand (oder rbandere dazu bestimmte Personen der Kanzlei) übernehmen.


Diskussion:
Boxi: Die einzige Änderung ist, dass alle 4 statt 2 Wochen Gespräche gewünscht wurden

Feststellung der Beschlussfähigkeit:
    5 von 7 anwesend --> beschlussfähig

Abstimmung: 
    4/0/0 --> angenommen
    

TOP 3.2. Wahl (außerordentliche Funktion) Vertretung bei Gesprächen mit dem Rektorat bei Vakanz vom Vorstand 2023/2024



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/24

Antragstext: 

Während der Vakanz vom Vorstand soll es - nur für die aktuelle Legislatur - bis zu 3 außerordentliche Ämter zur Vertretung bei Gesprächen mit dem Rektorat geben.
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

  • Marlene Winter
  • Maurice Rosenbaum
  • Lene Weber


jeweils die Funktion als Vertretung bei Gesprächen mit dem Rektorat übernehmen soll.
Es gibt 3 Ämter als Vertretung bei Gesprächen mit dem Rektorat, wovon aktuell keines besetzt ist.

Diskussion:
Tino: Das sollen quasi die drei ständigen Mitglieder der Gespräche sein und es kann darüber hinaus durch Menschen - mindestens Protokollanten - ergänzt werden können? Soll aber auch möglich sein, dass auch nur ein Maurice hin geht und weil es thematisch passt kommen noch Hannes, James und 11 mit und das wars? 
Paul: Stimme Tino zu. Wenn noch jemand jemanden vorschlagen will, gerne. 
Oli: Alle Vorgeschlagenen wissen von dem Antrag und das sie vorgeschlagen wurden.
Paul: Wenn ich jemanden vorschlage () 

GO-Antrag: Verlängerung Sitzungszeit auf 22:30 Uhr
--> keine Gegenrede, damit angenommen

Feststellung Beschlussfähigkeit
7 Anwesende --> beschlussfähig

ITOP 3.III.  Durchführung Gespräch mit dem Rektorat 2023-12



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/informationen/gespraeche-mit-dem-rektorat

wic@ aka m.winter@
Tino: Welcher der ITOPs vom letzten mal ist das denn genau, weil wir ja in Teilen was behandelt haben und dann sollten wir eventuell auch nochmal die Diskussion mit kopieren oder eine Lesepause geben für die Menschen die das letzte mal nicht mit dabei waren oder? Oder sind alle im Bilde und haben das letzte Plenum nachgearbeitet? ;)
ol.fischer@: Wir haben Teile besprochen. Gerne kann ich den ITOP nochmal reinkopieren, wenn das gewünscht ist.
vat@: https://pentapad.c3d2.de/p/stura-htw-dresden_2023-2024_7#L634 ?



TOP 4. Unterstützung Bündnis Dresden Wi(e)dersetzen



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/antraege/05

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen das Bündnis Dresden Wi(e)dersetzen zu unterstützen.

Diskussion:
Tino: Abstimmen fertig werden. Steht glaub außer Frage, dass das absolut unterstützenswert ist.
11: Wie Tino sagt, istunterstützenswert.
Oli: Wer trägt ()
Boxi: Die Angestellte für ABV.

Abstimmung
6/0/0 --> angenommen

TOP 5. Anschaffung Netzwerk Netzwerkdateisystem 2023



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/08

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen 2 bis 4 Geräte als Switch und 5 bis zu 15 Geräte als Karten (für die einzelnen Server) als Schnittstellen fürs Netzwerk für bis zu 3.400 € anzuschaffen.

Diskussion:
Tino: Ich glaub Admin und Finanzen werden das locker regeln. Von daher abstimmen und fertig werden. 

Abstimmung:
6/0/0 --> angenommen

TOP 6. Alljährliches regelmäßiges Treffen für Ehemalige des StuRa



[Der Gegenstand wurde zur vergangen Sitzung vertagt.
[Der Gegenstand soll erst mit der angeforderten Stellungnahme vom Ausschuss Finanzielles behandelt werden.]]


TOP 7. Semesterweiser studentischer Hochschulrat



[Der Gegenstand wurde zur vergangen Sitzung vertagt.
[Der Gegenstand soll erst mit der angeforderten Stellungnahme vom Ausschuss Finanzielles behandelt werden.]] 


TOP 8. Verkauf von Kitteln beim StuRa


[Der Gegenstand wurde zur vergangen Sitzung vertagt.
[Der Gegenstand soll erst mit der angeforderten Stellungnahme vom Ausschuss Finanzielles behandelt werden.]]


TOP 9. Stelle zur Beschwerde nach AGG für Studentinnen



t.koehler@ fragen, ob er noch etwas dazu einleiten will.
Tino: Ihr habt euch doch mit Carolin getroffen, ihr könnt dass sicherlich viel besser einleiten.

GO-Antrag auf Vorziehen des Top 11
formale Gegenrede
1/2/2 --> abgelehnt



TOP 9.1 "Benehmen" Ansprechperson bei der Stelle zur Beschwerde nach AGG für Studentinnen 2024



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/antraege/06

vat@: von "assi@" (riegel@)?

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen das (nicht eingeforderte) Benehmen für die Ansprechperson bei der Stelle zur Beschwerde für Studentinnen nach AGG (§ 5 Abs. 5 SächsHSG) für Carolin Schaufel herzustellen.

Diskussion:
Boxi: Gibt es Einwände gegen eine offene Wahl?
Paul: GO-Antrag auf nicht öffentliche Sitzung.
--> keine Gegenrede, damit angenommen

Ergebnis: 
    4/0/1 --> angenommen

TOP 9.2. Forderung Verfahren Bestellung Stelle zur Beschwerde nach AGG für Studentinnen 2023



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/antraege/07

vat@: von in@ (riegel@) und struk@ (riegel@)?

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen eine wesentlich andere Form von Verfahren zur Besetzung (Bestellung) von Aktiven - insbesondere Ansprechpersonen - der Stelle zur Beschwerden nach AGG für Studentinnen (§ 5 Abs. 5 SächsHSFG) zu fordern. Die Einbeziehung der studentischen Selbstverwaltung - im Unterschied zu der Bestellung der Ansprechperson 2023 - wäre eine dabei eine der essentiellen Forderungen.

  • Diskussion:


Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 von 6 anwesend --> beschlussfähig

Abstimmung:
3/0/1 --> abgelehnt

erneute Abstimmung:
5/0/0 --> angenommen

TOP 9.3. Forderung Zusammensetzung und Aufgaben der Stelle zur Beschwerde nach AGG für Studentinnen



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/antraege/08

vat@: von in@ (riegel@) und struk@ (riegel@)?

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen eine umfangreichere Zusammensetzung und weitreichende Übertragung von Aufgaben für die Stelle zur Beschwerden nach AGG für Studentinnen (§ 5 Abs. 5 SächsHSFG) zu fordern.
Der StuRa glaubt, dass die Studentinnenschaft mit der Person die als Einzelperson die Stelle bildet, und alleinige Ansprechperson der Stelle ist, Glück hat. Die Verdichtung auf eine Person erscheint aber problematisch, wegen den üblichen Problemen zur Besetzung einer Funktion mit genau nur einer Person. Angemessener wäre, wenn es mehrere Personen wären, wovon mindestens eine Person von die Studentinnenschaft "nominiert" wird. Die Verbreiterung der Zusammensetzung - wenn es nur eine Ansprechperson gibt - könnte auch durch eine Art Beirat aus den Interessengruppen - im Zweifelsfall aus den Mitgliedergruppen - geschaffen werden.
Der StuRa glaubt, dass nicht nur das Mindestmaß nach AGG erfüllt werden soll und die Formulierung (§ 5 Abs. 5 SächsHSG) zum diskriminierungsfreien Studium darüber hinausgeht. Beispielsweise sollte ein proaktives Handeln zum Abbau {was da auch immer im HSG steht} erfolgen. Der StuRa wünscht sich eine weitmöglichst gehende Stelle zu Antidiskriminierung.
Es sollte nicht nur eine Person Ansprechperson sein. Die Ansprechperson sollten heterogene Merkmale aufweisen, etwa hinsichtlich Geschlecht oder auch Alter.
Ideal erscheint eine (bestätigende) Wahl der Ansprechpersonen durch den Senat, als hochschulweites Organ mit Beteiligung aller Mitgliedergruppen.
Ideal erscheint auch ein Art ergänzende Art Antidiskriminierungskommission, die zur Beratung und Vorbereitung von Entscheidungen herangezogen werden können. So sollten auch Belange zur einer zu erstellenden Richtlinien zur Einschätzung, Prävention und möglicher Ahndung zu Diskriminierung behandelt werden.
Wenn es um "das Richten" durch Sanktionen geht, sollte eine Art Ordnungsausschuss - selbstverständlich unter Beteiligung aller Mitgliedergruppen - bestehen.

Diskussion:
Tino: Ich verstehe grundlegend worauf man hier hinaus will. Macht aber alles wieder etwas komplizierter. Will man eventuell erst einmal schauen wie sich die Stelle entwickelt, anstatt die große Keule direkt rauszuholen? Wie bei jeder Forderung stellt sich mir auch hier die Frage, was passiert wenn sie nicht umgesetzt wird. 
in@ (riegel@) : Was macht die Forderung (Abbildung einer Meing mit greifbaren Ansätzen) komplizierter? Ohne Forderung ist die Sachlage, dass der StuRa den Stand gut findet oder ihm egal ist. Wenn der StuRa sich zur Stelle äußert, also sich zur neuen Funktion äußert, dann sollte doch gleich mit eine Position dazu abgegeben werden. Im Übrigen ist der StuRa unglaublich gut in "aus dem Augen, aus dem Sinn". (Ich bemühe mich dem entgegenzuwirken.) Die Gelegenheit sollte genutzt werden dem "gesamten Abwasch" anzugehen.
in@ (riegel@) : Die generellle Frage "Warum ist es gut, dass der StuRa Forderungen hat (auch wenn sie nicht sofort umgesetzt werden)?" würde ich gern hier ausführlich beantworten wollen. Das wäre wohl ein Monolog über einige Minuten. Dennoch würde ich die Fragen beantworten, wenn das gewünscht ist. (Aber die Aufgabe zur grundsätzlichen Beantwortung (und möglicher Weise ein aufsührlicher Vermerk in der Begründung der KontO) würde ich "mal mitnehmen" und als Aufgabe vermerken.)

Tino: Sind halt recht weitreichende idealistische Forderungen , wie einen Ordnungsausschuss, mehrer menschen (heterogen verteilt), am besten noch einen Ausschuss dazu etc. Das alles muss auch adäquat in Gesprächen zum Beispiel im Rektorat vertreten werden und die aktuelle Stelle kritisiert werden. Und das sehe ich gerade einfach noch nicht. Ich kann den idealismus aber verstehen, also man kann das schon machen und zu den anderen verstaubten Forderungen packen. 
Oli: GO-Antrag auf Sitzungspause
--> keine Gegenrede

Abstimmung:
    4/0/0 --> angenommen

GO-Antrag auf Wiedereröffnung des TOPs 9.2 und erneute Abstimmung
--> keine Gegenrede, angenommen

Feststellung der Beschlussfähigkeit
5 von 6 anwesend --> beschlussfähig

TOP 10. Stelle zu allgemeinen Beschwerden für Studentinnen



t.koehler@ fragen, ob er noch etwas dazu einleiten will.
Tino: Das ist ein TOP zu dem ich gern viel sagen wollen würde, aber wir haben hier echt kaum Informationen. Daher kurz was wir belastbar wissen: Es soll neben der AGG-Beschwerdestelle noch eine allgemeine - nicht anonyme - Stelle geben, die sich um alle Belange kümmert die nicht ins Aufgabengebiet der AGG fallen. Vorgeschlagen für die Besetzung ist der Förderverein. Die Stelle soll sowohl für Studierende, aber eben auch für Hochschullehrende und Mitarbeitende nutzbar sein. 
Dann kommen wir schon in dem grauen Bereich der Vermutung. Es ist sicherlich davon auszugehen, dass mit dem Förderverein der aktuelle Vorstand bestehend aus Stenzel (Rektor a.D. - Vorsitz) Wehmann (Dekan GI a.D. - Stellv. Vorsitz) und Niehues (Kanzlerin a.D. - Schatzmeisterin) gemeint ist. Es ist auch davon auszugehen dass es eine Funktionsemailadresse geben wird. 
Was ich nicht beantworten kann, sind Fragen wie: Warum der Förderverein? Ist das überhaupt sinnig, weil der Förderverein kein Teil der Hochschule ist? Gehen die Beschwerden ins QM ein - also mindestens als Statistik? 

TOP 10.1. "Einvernehmen" Ansprechpersonen bei der Stelle zu allgemeinen Beschwerden für Studentinnen 2024



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/antraege/09

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen das (womöglich eingeforderte) Einvernehmen für die Ansprechpersonen bei der Stelle zu allgemeinen Beschwerden für Studentinnen für den Förderverein (der Hochschule) herzustellen.

Diskussion:
Tino: Ich halte den vorgeschlagenen Förderverein der HTW aus mehreren Gründen - mindestens für die Studierenden - als vollkommen ungeeignet, um als Beschwerdestelle zu fungieren. Zum einen ist für mich etwas unklar, warum hier keine spezielle Person benannt wird, zum anderen ist der Förderverein kein Teil der Hochschule und das halte ich für fragwürdig. Auch wenn ich der Meinung bin, dass diese allgemeine Beschwerdestelle für uns Studierende relativ bedeutungslos sein wird, könnte man sie duchaus besser umsetzen/besetzen. Man muss erklärend noch ergänzen, dass diese Beschwerdestelle für alle nutzbar sein soll. Also auch bei professoralen Problemen zum Beispiel, dafür wirkt ein Altrektorat durchaus als sinnvoll. Für uns Studierende aber nicht. Der Spagat wird also ohnehin sehr schwer zu lösen sein. 
in (riegel@) : Grundsätzlich kann Tino - der da wohl so gut wie kein Mensch sonst "im Business ist" - da nur zugestimmt werden. Das der Förderverein "kein Teil der Hochschule" sein, würde ich widersprechen wollen. Auch wenn es sich nicht um eine gesetzlich vorgeschreibene Stelle handelt, ist der Förderverein (zumindest von der Hochschulleitung) "anerkannt". Nicht ohne Grund gibt es Räume für die Arbeiten vom Verein an der Hochschule. Wann gab es eine feierliche Imma ohne Förderverein? Der Vorschlag, dass das Förderverein übernehmen soll, gründet sicherlich darauf, dass er sehr unabhängig (im Sinne von "unbeeinflussbar") wirkt. Wegen der Ausrichtung - etwa der Zusammensetzung und folglicher Bestzung vom Vorstand (vom Verein) - ist der Verein keine geeignete Stelle, um Beschwerden von Studentinnen engegenzunehmen und zu behandeln.
Oli: Ich kenne die genannten Personen nicht, warum sind die ungeeignet? Und an anderen Einrichtungen übernehmen das die StuRä, ich sehe nicht, dass wir die Kapazitäten dazu haben.
Paul: Der Förderverein besteht aus alten weißen Männern , bestehend aus ehemaligen Professoren und Professorinnen. Viele der Dinge, die Grund zur Beschwerde geben, gibt es weil die so geschaffen wurden. Ich wäre dankbar, wenn man darüber reden würde, wie unglaublich schlecht die Zusammenarbeit war. Wir reden nicht über Alternativen, sondern ob wir ein Einvernehmen herstellen können, was meiner Meinung nach nicht möglich ist.

Abstimmung:
    0/3/1 --> abgelehnt

TOP 10.2. Forderung Verfahren Bestellung Stelle zu allgemeinen Beschwerden für Studentinnen 2024



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/antraege/10

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen eine wesentlich andere Form von Verfahren zur Besetzung (Bestellung) von Aktiven - insbesondere Ansprechpersonen - der Stelle zu allgemeinen Beschwerden für Studentinnen für Studentinnen zu fordern. Die Einbeziehung der studentischen Selbstverwaltung - im Unterschied zu der Bestellung der Ansprechpersonen 2024 - wäre eine dabei eine der essentiellen Forderungen.

Diskussion:
Tino: Wie genau soll der Einbezug aussehen? Hätten wir gern ein Vorschlagsrecht, ein Einvernehmen oder sonstiges? Auch hier verstehe ich das Anliegen sehr, würde aber gern wissen über was wir konkret diskutieren wollen.
in@ (riegel@) : Bewusst wurde darauf verzichtet, dass genauer zu benennen. Wenn es konkrete Vorstellungen gibt, dann gern her damit. Es soll nur (erst einmal) die grundsätzliche Forderung benannt werden, dass es zu einer nennenswerten Einbeziehung kommen soll.
in@ (riegel@) : Es sollte dabei bedacht werden, dass vielleicht - hinsichtlich der Forderung(en) - zwischen "Stelle zu allgemeinen Beschwerden (zur Hochschule) für Studnetinnen" und "Stelle zu allgemeinen Beschwerden (zur Hochschule) für alle Mitgliedergruppen" unterschieden werden sollte. Dieser Antrag bezieht sich um eine Stelle für Studentinnen. Grund dafür ist, dass das die maßgebliche Angelegenheit des StuRa sein sollte. Das ist vermutlich auch der grundsätzliche Ansatz für die Stelle, denn das war ja auch eine Empfehlung aus der Systemakkreditierung. Also darauf zielt das Befassen der Anträge ab.
Tino: Korrektur: Die Stelle aus Empfehlung der Systemakkreditierung zielt meiner Auffassung nach eher auf eine Stelle für das QM bzw. genauer der Studiengangsentwicklung ab
Tino: Zu dem gesagten, also wenn ich das richtig verstehe wollen wir nur erst mal sagen es soll besser sein, aber sagen nicht genau was? Dann kann man das hier glaub wirklich einfach abstimmen bevor man ewig diskutiert.

Paul: GO-Antrag auf Vertagung
--> keine Gegenrede, angenommen

TOP 10.3. Forderung Zusammensetzung und Aufgaben der Stelle zu allgemeinen Beschwerden für Studentinnen



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/antraege/11

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen eine umfangreichere Zusammensetzung und bestimmte Übertragung von Aufgaben für die Stelle zu allgemeinen Beschwerden für Studentinnen zu fordern.

Diskussion:

in@ (riegel@) : Bitte entschuldigt die "inhaltsarme" Formulierung. Erst einmal geht darum, dass dargestellt wird, dass der StuRa "Belange" - im Sinne von noch nicht näher benannte Anforderungen - hat. Das Problem ergibt sich aus der unzureichenden Informationslage. Also es gibt kein Konzept. Diese "Kritik" richtet sich nicht nur an die Hochschule, sondern auch an den StuRa & Co.

GO-Antrag auf Vertagung
--> keine Gegenrede, angenommen

TOP 11. Stellungnahme (Unterstützung Beitritt) Mitgliedschaft HTW Dresden adh



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/antraege/14

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den Beitritt der HTW Dresden beim allgemeinen deutschen Hochschulsportverband (adh) zu unterstützen.

Diskussion
doku@ (riegel@) : BTW: https://wiki.stura.htw-dresden.de/index.php/Allgemeiner_Deutscher_Hochschulsportverband

dirk im vorhinein: zwei der Fragen von Paul in den Kommentaren hat Nick Breuer beantwortet, die Antworten würde ich an dieser Stelle gern wiedergeben:
von PaulRiegel: 
Ist der Eindruck richtig, dass aktuell viele der Studentinnen (unserer HTW Dresden) bestehende Angebote nicht wahrnehmen können und im DHSZ es eine Stufung der Angebote wegen fehlender Harmonisierung der Hochschulen untereinander gibt? (Gibt es noch weitere ungleiche Mitgliedschaften oder ähnlich gravierende Unterschiede zwischen den Hochschulen, insbesondere zwischen HTW Dresden und TU Dresden (wo das DHSZ angesiedelt ist)?)
ANtwort: Eindruck richtig, sonst gibt es keine weiteren Organisationen bei denen die TUD Mitglied ist und die HTW nicht, soweit mir bekannt.

von PaulRiegel: 
Wieso war die Hochschule bisher kein Mitglied? +
Welcher Teil der Begründung ist die Begründung der Hochschulleitung, die "nun" die Mitgliedschaft verfolgt? (Damit klärt sich vielleicht auch auf welche neue Überzeugung dort vorherrscht.):
Antwort:
Wir hatten das Thema bereits letztes Jahr auf dem Schirm. Da der adh aber seine Beiträge letzten Herbst angepasst hat, wollten wir das erst noch abwarten. Aber im vergangenen Jahr waren einige HTW-Studierende schon sehr enttäuscht, dass sie zu den DHM`s (Basketall, ultimate frisbee usw.) nicht mitfahren konnten, weil sie im TU Dresden Team nicht spielberechtigt waren. Da wir jetzt ein DHSZ sind, sind wir der Meinung, dass wir auch gemeinsame Mannschaften an den Start bringen sollten. Das leuchtet auch der Hochschulleitung ein und wenn wir schon fusioniert sind dann auch ganz, d.h. auch im Wettkampfbereich.

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
formale Gegenrede
2/1/1 --> abgelehnt

Oli: 
Paul: Im Zweifelsfrei üunterschreibt man das ohne Vorstand.
11: Ist die abstimmung dringlich? Kann das nicht warten?
Oli: Es gibt bald eine Sitzung des ADH, die nächste Sitzung ist erst 2 Monate später.

GO-Antrag auf Vertagung
1/2/1 --> abgelehnt

Abstimmung:
3/0/1 --> abgelehnt

GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung (1h --> bis 23:30 Uhr)
1/2/1 --> abgelehnt

Ablauf der Sitzungszeit --> Ende der Sitzung 22:34 Uhr


TOP 12. Mindestanzahl an Mitgliedern für die Besetzung von Ausschüssen (des StuRa)



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/02

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, dass die ständigen Ausschüsse des StuRa immer aus mindestens drei Personen bestehen müssen.

Diskussion:
struk@: Gibt es Anwesende, die die Stellungnahme vom Ausschuss noch nicht gelesen haben?
Sva(als Kommentar): Zustimmung! als ehemaliges Mitglied in einem Ausschuss mit einer 2-Personen-Besetzung. Für den Fall, dass es Uneinigkeiten gibt - die es bei uns zum Glück nicht gab - wäre mind. eine dritte Person sehr sinnvoll. Auch im Hinblick auf die Meinungs- & Erfahrungsvielfalt.
Tino: Ich kann dem leider nicht so ganz folgen. Ich finde es einfach schade, dass jede Veränderung im StuRa immer nur gemacht werden darf, wenn man alles verändert und so lange das nicht passiert ändern wir nichts. Ich sag nur Bauingenieurwesen und ihren Wunsch einen Instagramaccount zu machen.. Klar kann man anführen, dass diese Mindestbesetzung auch für andere Gremien gelten sollte. Dem kann man aber auch entgegnen, dass wir eben erst mal mit den Ausschüssen, aus den genannten Gründen anfängt. Aktuell ist Ausschuss=Einzelperson und das finde ich gerade bei Redebeiträgen, Änderugnsanträgen und Meinungsäußerungen nicht zielführend. Das mag aber mein persönlicher Kritikpunkt sein.

ITOP I. (Vorschlag (Bestätigung)) Wahl studentische Vertretung in Senatskommissionen



ITOP I. 1. (Vorschlag (Bestätigung)) Wahl studentische Vertretung in der Senatskommission Lehre und Studium



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/informationen/vorschlag-bestaetigung-wahl-studentische-vertretung-in-senatskommissionen

Diskussion:
Tino: Nils und Hannes haben wir heute gewählt. zwei Plätze sind noch vakant.

ITOP I. 2. (Vorschlag (Bestätigung)) Wahl studentische Vertretung in der Senatskommission Forschung



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/informationen/vorschlag-bestaetigung-wahl-studentische-vertretung-in-senatskommissionen

Diskussion:


ITOP II. Erreichbarkeit vom Referat Öffentlichkeitsarbeit (per Mail-Adresse oea@) (vielleicht nicht öffentlich)


Antragsteller: Tino Köhler

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/informationen/erreichbarkeit-vom-referat-oeffentlichkeitsarbeit-per-mail-adresse-oea-2024-01

Diskussion:



ITOP III. Vorschläge für Ideen für ein gutes Klimaschutzkonzept


Antragsteller: 

https://www.htw-dresden.de/news/klimaschutz-an-der-htwd-ihre-ideen-sind-gefragt

Bis zum 29. Februar 2024 haben Studierende und Beschäftigte der HTWD die Möglichkeit, online Vorschläge einzubringen, wie man mehr Klimaschutz an der HTWD schaffen kann.
Hier geht es zum Beteiligungsportal:  https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/htw-dresden/beteiligung/themen/1036245).

Diskussion:


ITOP IV. Wahl (weiterer) Vorschlag Rektoratskommission Klimaschutz und Nachhaltigkeit



In dem Gremium gibt es 2 Sitze zur Vertretung vom StuRa. Zur 5. Sitzung Plenum 2023/2024 konnten wir eines der Ämter besetzen.
Gibt es Interessierte zur Besetzung des weiteren Amtes?

Diskussion:


ITOP V. "Neuerung" zur Mitwirkung als eine Art beratendes Mitglied im Präsidium



In Anlehnung an das Konstrukt Kanzlei beim Vorstand, soll es auch Präsidium weitere Mitglieder geben können.
Analog zum Vorstand - also zu den Mitgliedern in der Kanzlei - soll das Präsidium Mitglieder in das Präsidium wählen können. Selbstverständlich sollen die durch das Präsidium "dazugewählten" Mitglieder kein Stimmrecht im Präsidium haben, denn nur das Plenum darf (ordentliche (und damit stimmberechtigte)) Mitglieder im Präsidium wählen.
Analog zum Vorstand - also zu den Mitgliedern in der Kanzlei - sollen die weiteren (beratenden) Mitglieder Aufgaben übernehmen können, die ihnen das Präsidium übergibt. Gern kann das auch als "Kaderschmiede" für kommende (reguläre) Mitglieder im Präsidium verstanden werden.

Diskussion: 
Tino: Find ich eine interessante Idee. Hab ohnehin nie verstanden warum das Präsidium auf 5 Plätze beschränkt ist. Auch hier muss man das vll gar nicht so formal machen, sondern Menschen arbeiten halt einfach mit und lesen den Mailverteiler mit.. Wenn es dem Präsidium hilft und die Hürde senkt für Neue mal reinzuschnuppern, dann sollte das gemacht werden.
ol.fischer@: Wir wollten jetzt nicht extra dafür eine Kanzlei 2.0 dafür aufmachen und haben Rücksprache nochmal mit Riegel@ gehalten und er meinte da spricht eigentlich nichts dagegen. 
ol.fischer@: Danke Tino für das reinkopieren :)
boxi: Widerspricht es aus Sicht des Ausschuss Strukturelles irgendwelchen Ordnungen, wenn Beratende Mitglieder des StuRa Aufgaben im Präsidium wahrnehmen, ohne Mitglied des Präsidiums zu sein? Wenn nein, bedarf es aus meiner Sicht keine Ordnungsänderung, sondern nur einer Änderung der "gelebten Praxis". 


ITOP VI. Tarifliches Mindestentgelt (über dem aktuellen Mindestlohn) für studentische Beschäftigte ab dem Sommersemester 2024 umsetzen!



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/informationen/tarifliches-mindestentgelt-ueber-dem-aktuellen-mindestlohn-fuer-studentische-beschaeftigte-ab-dem-sommersemester-2024-umsetzen

Diskussion:


ITOP VII. Kennenlernen (und womöglich Austausch) zur Fortführung von einem geeigneten Betrieb vom "Club Matrix"



(noch unvollständig)
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/informationen/kennenlernen-und-womoeglich-austausch-zur-fortfuehrung-von-einem-geeigneten-betrieb-vom-club-matrix

Diskussion:


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vat@ (cm@) : Antrag zur Sitzung: Ausschluss der Öffentlichkeit! (Es sollen Strategien besprochen werden, die womöglich hinfällig wären, wenn sie vor Gesprächen schon bekannt wären.)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/informationen/fortfuehrung-von-einem-geeigneten-betrieb-vom-club-matrix-nicht-oeffentlich

ITOP VIII. (Vorschlag (Bestätigung)) Wahl studentische Vertretung in Rektoratskommissionen



Es werden noch Studentinnen für verschiedene Rektoratskommissionen gesucht.

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/informationen/vorschlag-bestaetigung-wahl-studentische-vertretung-in-rektoratskommissionen

Diskussion:


X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte



siehe Tagesordnungspunkt X
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/sitzung

Sind weitere kommende Tagesordnungspunkte bekannt?


Y. Berichte

 

  1. Präsidium
  2. Referate
  3. Beauftragte
  4. Ausschüsse
  5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
  6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
  7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
  8. faranto
  9. andere Stelle
  10. Vorstand


Bericht aus sklust (dirk@) :
    https://pentapad.c3d2.de/p/htw-dresden_sk-lust_2023-2024_2
    tldr: der stura könnte mal ein statement erarbeiten wie er die Rahmen SO/PO überarbeitet haben möchte, folgende vorschläge gibts aktuell von der HS Leitung, sobald die PP da ist geben wir die auch gerne weiter. Bis dahin 1 screenshot: https://www.stura.htw-dresden.de/vertretungen/senat/sk-lust/sitzungen/2023-2024/2024-01.16/pp-ueberarbeitung-rahmen-so-po/image_view_fullscreen

konti@: Warum gibt es keine (beziehungsweise so wenige) Berichte?

Tom(lauch@): Der PA Pillnitz hat eine Präsenzsitzung abgehalten am: 23.01.2024 15 Uhr

  • Folgendes (relevantes) wurde dabei getan:
    • Der neue PA hat sich "kennengelernt" (neuer Vorsitz ist Prof. Hardeweg, Stellvertretung Prof. Freick), nachdem der FakRa da schon alles getan hat. Alle erkennen nun alle :)
    • Aufgaben für alle hochschulbeschäftigten Mitglieder wurden verteilt (wer macht was; wer leitet Sachen weiter; wer hat zugang zu soundso; wer darf seine Sauklaue nutzen und Bafög genehmigen;...). Die studentische Vertretung durfte keine "Extraaufgabe" wahrnehmen bzw wurde gekonnt übergangen.
    • Der PA trifft sich nun jeweils einmal (ordentlich) im Semester, jeweils immer vor den Prüfungsphasen (Januar und Juni/Juli)und berät dann über "Kleinigkeiten" (wie die Einhaltung der 3-Wochenfrist bei Anträgen auf Nachteilsausgleich etc.) und trifft ggfs. Entscheidungen.
    • Kleinere "kosmetische Änderungen" werden kommen in den Pillnitz-POs, die (hauptsächlich?) den Studierenden zugute kommen. (Verwirrende Formulierugen fallen teils weg; Bei BA oder MA muss die Abgabe zwar weiterhin physisch erfolgen. Die zusätzliche pdf-Datei der Arbeit muss aber auch vorliegen, dass Medium wie das kommt wird aber nicht mehr definiert (ByeBye CD).
    • Falls es zur Einführung einer neuen Muster-PO an der HTW kommt trifft sich der PA auch, und guckt was da sich ändert und was das bdeutet. Dies wird aber ein Termin sein der irgendwie kommt und dann wird da auch wieder informiert.

ol.fischer@: Vielen Dank für deinen Bericht tom@. Ich würde, weil wir aufgrund der Sitzungszeit das nicht mehr verlesen haben, das mit zur nächsten Plenum Sitzung mitnehmen und reinkopieren. 

Z. Weiteres



nächster Termin 2024-02-20 16:30 Uhr ?????
Wir sollten uns hier noch auf eine Uhrzeit einigen, gerne können wir auch 16:30 beibehalten oder es auch früher machen. 

webservices@ (vat@) : Alexander Jagkof hat kein aktiviertes Konto bei der Website. (Ohne dieses Konto kann Alexander Jagkof (noch) nicht öffentliche Inhalte auf der Website nicht einsehen (und sich nicht auf solchige Inhalte vorbeteiten).)

11: Wir wollen einen Frühjahrsputz veranstalten. Maßgeblich weil wir gerne für Social Media mal einen Rundgang durchs Gebäude filmen wollen. Allerdings würde es sich auch gleich anbieten, mal die Küche ordentlich zu reinigen (Backofen, Kühlschrank, Getränkeregal). Wir haben hier eine Umfrage vorbereitet, in der ihr eintragen könnt, welcher Termin am passendsten wäre: https://dud-poll.inf.tu-dresden.de/4Z3GvBalew/
Im Anschluss soll hier noch eine kleine Nachbereitung a la Billiard, Beerpong und Kartenspielen stattfinden.

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