Protokoll 7. Sitzung Plenum 2023/2024

Protokoll der 7. ordentlichen Sitzung des Plenums 2023/2024

Datum	09.01.2024
Ort	A105/A0106 / BBB-1
Sitzungsleitung
Redeleitung
Mitschrift
Protokollerstellung
Sitzungsbeginn	XX:XX
Sitzungsende	XX:XX

7. Sitzung Plenum 2023/2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/

Datum: 09.01.2024
Sitzungsleitung: Robert Schneider, 11
Redeleitung: Robert Schneider, 11
Mitschrift: Lene, 11, Linda
Sitzungsbeginn: 17:42
Sitzungsende: 22:50
Konferenz: https://bbb.stura.uni-heidelberg.de/rooms/86u-oel-ijj-uo3/join

Anwesenheit

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

~~Markus Hähnel~~ Stimme ruht
unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

Hannes Günther stimme ruht
~~Constanze Libeau stimme ruht~~
Tino Köhler anwesend
unbesetzt

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

Jasmin Paulik anwesend
Johann Boxberger anwesend
~~Hannes Dittrich stimme ruht~~
unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

Oliver-Michael Fischer anwesend
Steffen Viebrock anwesend (Bis 21:40, Stimme ruht)
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung der Fakultät Geoinformation

Alexander Jagkof anwesend
unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

Lilly Spindler Stimme ruht
Lene Weber anwesend
Lisa Kästner anwesend
Nils Scholz Stimme ruht

Vertretung der Fakultät Design

Hanna Liebrecht anwesend
unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt

Andere Mitglieder:

Paul Riegel
Linda Müller
Marlene Winter
Josina Guhl
Maurice Rosenbaum
James Stephan Rankl
Robert Schneider
Maximilian Franke

Gast:innen:

Matthias (StuRa TUD)

Hinweis auf eine Audioaufnahme: Das Plenum wird für die Erstellung des Protokolls aufgenommen. Die Aufnahme wird im Anschluss gelöscht.

0. Formalia

0.1. - 0.5. sind Bekanntgaben, die dem Entwurf der Tagesordnung entnommen werden können (und hier nicht noch einmal aufgelistet werden).
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/sitzung
Hinweise und Ergänzungen können bei Berichte vermerkt werden. (Berichtigungen sollen sofort benannt werden können.)

0.6. Beschlussfähigkeit

0.6.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/uebersicht/anwesenheit

9 Stimmberechtigte von 15 Gewählten

Es ruhen die Stimmen von: Lilly Spindler, Markus Hähnel, Hannes Günther
- Name des Mitgliedes (Vertretung der Fakultät XYZ) wegen fehlenden Rechten wegen fehlender Erklärungen (Verpflichtung auf Datengeheimnis; Kenntnisnahme von Vorschriften; …);
- Constanze Libeau (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
- Hannes Dittrich (Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
- Nils Scholz (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;

0.6.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
9 Anwesende von 9 Stimmberechtigten
beschlussfähig

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

p@: Erklärung zum Entwurf der Tagesordnung: Wir vom Präsidium haben uns dazu entschieden den ITOP Gespräche mit dem Rektorat nach dem ITOP Anforderungen Wahl Rektorin 2024 zu setzen, denn der ITOP Anforderungen Wahl Rektorin 2024 ist wichtig und dringlich, da er muss zwingend im 7. Sitzung Plenum 2023/2024 behandelt werden, denn die Frist für Vorschläge läuft nur noch bis zum 15.01.2024.
Wir vom Präsidium haben uns dazu entschieden den ITOP Unterstützung antifaschistischer Aktion zum Jahrestag 13. Februar 1945 in Dresden zu Beginn der Sitzung behandelt, da dazu eine Person eingeladen worden ist welche das ganze Thema vorstellt.
Passend dazu würde ein Antrag (Finanzielle Unterstützung antifaschistischer Aktion zum Jahrestag 13. Februar 1945 in Dresden) ein Tag nach der Antragsfrist von Mitgliedern der Kanzlei eingereicht, da sie sich mit dem Thema auseindersetzten und eine anteilige Mitfinanzierung wie der StuRa TU Dresden als sinnvoll Antrag erachteten. Da es sich um eine Veranstaltung im Februar handelt läuft die Planung bereits weswegen der Antrag dringlich ist.
Der TOP 4,5,6 sollten eigentlich vom Auschuss Finanzielles nochmal besprochen werden, dies ist leider bis zur heutigen Sitzung nicht geschehen, daher streichen wir diese von der Tagesordnung und verschieben Sie auf die 8.Sitzung Plenum 2023/2024 und wir bitten den Auschuss Finanzielles sich in den zwei nächsten Wochen diese Gegenstände bitte zu besprechen und eine Stellungsnahme zu Verfassen.

0.7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums

0.7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

0.7.3. Anträge zur Tagesordnung

Anträge?

Ohne noch nicht abgestimmte Anträge zur Tagesordnung ist die Tagesordnung verabschiedet.

11:
GO-Antrag: TOP 2 und 3 vor TOP 1 verschieben
--> 9/0/0 angenommen

Tino:
GO-Antrag: TOP 12.2 von der Tagesordnung nehmen
--> 5/2/2 angenommen

GO-Antrag: TOP 12.3 von der Tagesordnung nehmen
--> 5/2/2 angenommen

Tino:
GO-Antrag auf Aufnahme TOP 4
Paul: inhaltliche Gegenrede - der Ausschuss Finanzielles sollte dazu etwas sagen können. Es ging um Änderungen der KontO
--> 4/1/4 - abgelehnt

Tino:
GO-Antrag auf Aufnahme TOP 5
Paul: formelle Gegenrede
--> 4/1/4 - abgelehnt

Tino: sind diese automatisch auf die nächste Sitzung vertagt oder müssen die neu eingereicht werden, wenn sich der Ausschuss Finanzielles dazu gemeldet hat.
Robert: Wir schreiben wieder dem Ausschuss Finanzielles und warten ob es eine Stellungnahme gibt.
Tino: Wenn der auf der Tagesordnung steht heißt das also, dass sich der Ausschuss Finanzielles dazu geäußert hat.
ol.fischer@: Ich bin der Meinung wir werden es wieder auf die Tagesordnung bringen, wenn sich der Ausschuss Fianzielles mit diesen drei Gegenständen auseinander gesetzt hat und es eine Stellungsnahme dazu gibt.
Paul: *Äußerung zur Sitzungskultur*
11: GO-Antrag auf 5 Minuten Sitzungspause
Boxi: GO-Antrag auf weiter 10 Minuten Pause.

Neue Sitzungsleitung: 11

GO-Antrag auf Vorziehen des TOPS 11 "Finanzielle Unterstützung Antifa-Aktion nach den Personal-Tops
Begründung: heute ITOP, zur nächsten Sitzung ggf kein P.
Paul: formelle Gegenrede
--> 8/0/1 - angenommen

0.8. Verabschiedung der Protokolle
keine Protokolleentwürfe bekanntgegeben
0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

p@: mu (無)

0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

p@: mu (無)

0.8.3. fehlende Entwürfe für Protokolle

p@: Seit Anbeginn der Legislatur 2023/2024 fehlen für mehrere Sitzungen Entwürfe für Protokolle. Bis zur kommenden Sitzung soll (vom Präsidium) aufgearbeitet werden welche Protokolle bisher verabschiedet wurden und eben welche noch verabschiedet werden sollten.

TOP 1. Wahlen

1.1. Wahl Präsidium 2023/2024

ol.fischer@: Wir haben stimmberechtigte Mitglieder vorgeschlagen. Wenn Menschen
Wenn ihr Ideen habt, wie wir die Situation lösen können kommt gerne auf uns zu. Wir arbeiten gerne Menschen ein, auch wenn wir gerade selber noch in der einarbeitung sind
Unsere Lösung wäre, dass wir eine Kanzlei 2.0 schaffen wollen, wo Menschen lose mitarbeiten können und in die Arbeit des Präsidiums reinfinden können. Die Lage und die Arbeit wird nicht besser.
Robert: Wie man sieht, gab es Mängel. Uns fehlt die Zeit, die Kapazität und die Expertise. Studienleistungen sind auch wichtig! Momentan liegt besonders viel Arbeit bei Fischer.
11: Das Präsidium ist aktuell arg unterbesetzt. Zwei neue Menschen arbeiten sich ins Tagesgeschäft ein. Ich stehe noch auf dem Papier dabei, aber möchte auch demnächst zurück treten um den Eindruck entgegen zu wirken, dass es schon läuft. Aber ich habe neben meinen weiteren Ämtern keine Zeit dafür. Ich möchte Menschen ermuntern auf der Wahlliste zu lassen. Mit mehr Menschen ist es auch besser zu händeln.
Jasmin: Hier steht zwar (noch) nichts, aber da ja in der Mail angekündigt wurde hier evtl einfach alle Anwesenden oder Mitglieder des Plenums oder so einzutragen, was im hier (noch) nicht eingetragenen Antrag wohl auch geschehen ist: Im Falle einer Wahl werde ich diese nicht annehmen. Ich habe schon mal P gemacht, ich fand es aus diversen Gründen sehr bescheiden - nein Danke! Davon ab werde ich absehbar schlicht keine Zeit haben, ein Amt zu übernehmen.
Lene: Ich hatte als Hanni und Tino noch im Präsidium waren Interesse zu unterstützen in einfachen Arbeiten, die wenigstens etwas Druck wegnehmen. Für eine Wahl war ich damals nicht bereit und bin es heute auch nicht. Seit dem hat sich auch bei mir noch einiges geändert. Ich habe mein Amt im Plenum, werde wahrscheinlich demnächst die Stellvertretende Leitung vom Referat Personal übernehmen, bin in einer Berufungskommission und habe mein Studium + Werkstudentenstelle. Daher ist auch meine Zeit im nächsten Semester äußerst begrenzt. Und ganz hart gesagt ist mein oberstes Ziel mein Studium gut in Regelstudienzeit abzuschließen.
ol.fischer@: Lene und Jasmin ich habe euch beide jetzt aus dem Antrag entfernt.
ol.fischer@: Das wir mit diesem Thema erst zu spät gekommen sind, war natürlich ein Fehler unserer Seite und wir geloben Besserung. Wir sind dabei auch die How-Tos zu aktualisieren, um die Einarbeitung zu erleichtern.

boxi: Verfahrensfrage: Es stehen deutlich mehr Menschen zur Wahl als es Plätze im Präsidium gibt. Gesetzt den Fall, es werden auch mehr als 5 gewählt, wie wird dann verfahren? Sehr sicher werden einige die Wahl nicht annehmen. Werden dann die 2.- 3.- 4.-platzierten gefragt, ob sie die Wahl annehmen, bis die Liste leer ist?
ol.fischer@: Eine Möglichkeit wäre ein Losverfahren durch ein Mitglied des Wahlausschusses. Ist keine tolle Option. Oder man nimmt das Mitglied mit der niedrigsten / höchsten S-Nummer.
Steffen: Ich wurde schon für die 6. Sitzung von 11 vorgeschlagen und hatte damals abgelehnt: "Ich muss aber leider danken ablehnen, da ich befürchte, dass ich meinen bestehenden Ehrenämtern und Verpflichtungen nicht mehr in dem Maße gerecht werden könnte, sollte ich ein zusätzliches Amt übernehmen."
Tino: Ich glaube, wir sind uns einig, dass wir nicht die Menschen wählen, die da drauf stehen. 11, James: Wie sieht es aus? seid ihr zurückgetreten? Werdet ihr nach dem TOP zurücktreten?
11: Sowohl James und ich sind noch nicht zurückgetreten.
Robert: Diese Liste ist ein Hilfeschrei. Wir sind effektiv 2 Menschen von 4 Personen. War auch als Druckmittel gedacht.
ol.fischer@: Dann werden wir euch natürlich runternehmen.
Paul: Ich war mit dabei, als die Liste erstellt wurde. Das sind alle stimmberechtigten Mitglieder, die am Ende verantwortlich sind. In einem Parlament eröffnet der Alterspräsident und als erster wird der Präsident des Hauses bestimmt. Anscheinend gibt es für einige stimmberechtigten Mitglieder eine Konsummentalität, a la ich komme 2 Wochen zur Sitzung. Es gibt auch die Möglichkeit, sein Mandat als stimmberechtigte Mitglied zurück zu geben. Wenn man der Mitwirkung nicht nachkommen kann.
Maximilian: Es zeichnet sich ja ab, dass sich kein neuen Menschen zur Mitwirkung im Prösidium finden. Soll dann die Sitzung nach diesem TOP einfach geschlossen werden? Aufgrund welcher Grundlage?
ol.fischer@: Wir könnnen die Sitzungen jetzt durchziehen, aber die nächste läuft dann ähnlich. Robert kann nicht mehr Zeit erübrigen. Ich versuche grad zeit freizumachen.

Hanna Liebrecht verlässt 20:10 Uhr die Sitzung.
Nachtrag: Jasmin Paulik übrigens auch...

Tino: Wir werden hier zu keiner Einigung kommen, daher bleibt nur die Lösung die prekäre Variante weiterzuführen. Es ist notwendig, dass in den kommenden Wochen das der Hauptpunkt ist, der ausdiskutiert werden muss. Das sich wenigstens Menschen finden, die unterstützen. Wir müssen uns über die Prüfungsphase retten. Werden aber nicht in den nächsten zwei Stunden zu einer Lösung kommen. Der Fokus muss ganz klar darauf liegen. Dafür kann auch die "Kanzlei" des Präsidiums genutzt werden, der später in einem ITOP behandelt wird. So dass man wenigstens 2-3 Menschen finden und etwas mitwirken, das könnte eine adäquat gewählte Person ersetzen.
Paul: An die Frage von Tino, wann James und 11 zurücktreten. Das ist ja guter Willen von den beiden, damit die Formalia erfüllt sind. Beim Antrag der Wahl steht mit drinnen, dass das Präsidium 4 Mitglieder hat. Wir können jetzt auch abwarten und die zwei machen lassen. Da muss erstmal entschieden werden, wer es wird. Ich finde es absurd um die Formalia zu erfüllen ein Scheinmitglied zu wählen. Da müssen wir ändern, dass das Präsidium n zum Beispiel nur ein Mitglied sein muss.

GO-Antrag auf 10 Minuten 20:25 Uhr weiter

11: Gibt es noch Menschen, die sich aufstellen lassen würden?
Linda: Ich habe auch nicht massig Zeit, aber ich würde es machen.

Änderungsantrag von 11:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Linda Müller die Funktion als Mitglied im Präsidium übernehmen soll.

GO-Antrag Feststellung der Beschlussfähigkeit:
7/9 Anwesende Stimmberechtigte

Abstimmung:
7/0/0 --> gewählt

Damit ist Linda Müller als Mitglied im Präsidium gewählt.

Damit sind Lisa Kästner und Stephan Rankl als Mitglied im Präsidium zurückgetreten.

1.2. weitere (übliche) Wahlen

1.2.1. Wahl beratende Mitglieder 2023/2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/03

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

Maximilian Tränkler

die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.

Diskussion:
Paul: admin@ (riegel@): traenkler@ ist sehr gut! (Ein seit vielen Jahren im StuRa mitwirkendes Mitglied, dass fachlich für die Mitwirkung in unserem Bereich geeignet ist. Im Übrigen erscheint pv@ - wegen der anspruchsvollen Art zur Nachvollziehbarkeit - auch als stellvertretende Leitung vom Bereich geeignet.) PV lässt sich aber auch von Nix ablenken. :-) (Wir würden uns freuen, wenn PV uns mindestens als Teil der "Admin-Kinder" erhalten bleibt.)
ol.fischer@: PV hat schon viel für unseren StuRa getan und bitte wählt ihn.

Ergebnis:
Maximilian Tränkler 6/0/0 -> gewählt

1.2.2. Wahl Wahlorgane 2024

1.2.2.1. Wahl Wahlleitung 2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/04

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

Stephan "James" Rankl

die Funktion als Wahlleitung der Studentinnen- und Studentenschaft der HTW Dresden übernehmen soll.

Diskussion:
James: Ihr kennt mich vielleicht. Ich würde erneut dieses Jahr die Wahl als "Wahlleiterin" durchführen.
Max: Fürsprache! Es war mir ein inneres Blumenpflücken mit dir diese Wahl (nicht) noch einaml durchzuführen, Frau Wahlleiterin.

Ergebnis:
Stephan "James" Rankl : 6/0/0 -> gewählt

1.2.2.2. Wahl Stellvertretung Wahlleitung 2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/05

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

Maximilian Franke

die Funktion als stellvertretende Wahlleitung der Studentinnen- und Studentenschaft der HTW Dresden übernehmen soll.

Diskussion:
Max: Ich würde wieder kandidieren wollen und mache das auch nicht zum ersten Mal als stellvertretende Wahlleitung. Als Aufgaben sehe ich Durchführung der Wahl im SoSe 24, aktualisieren der Wahlordnung, Aktualisierung der Kurzwahl-Postkarten
Tino: Gibt es denn Menschen die
Max: Ich bin natürlich nur Stellvertretung bei unwichtigen Wahlen ;) Wir haben ja noch den Wahlausschuss, da habe ich explizit jemanden rekrutiert. Wir würden sehr gerne neue Mitglieder im Wahlausschuss begrüßen.
James: Ich habe nie wieder vor für das Plenum zu kandidieren. Wir haben leider gerade keine Nachfolge. Wir suchen immer Leute, die Bock haben. Es ist essenziell um diese Wahl durchzuführen. Aber für den Anfang erstmal absolute Fürsprache für Maximilian. Es ist eine Freude mit dir zusammenzuarbeiten. Wie freuen uns über Engagement bei den Wahlhelfern.

Ergebnis:
Maximilian Franke 6/0/0 -> gewählt

1.2.2.3. Wahl Wahlausschuss 2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/13

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

Maximilian Franke
Hanna Kühl

jeweils die Funktion als Mitglied im Wahlausschusses der Studentinnen- und Studentenschaft übernehmen soll. Es gibt bis zu 4 Ämter als Mitglied im Wahlausschusses der Studentinnen- und Studentenschaft.

Diskussion:
Max: James steht da nicht mit drauf, weil er Kraft seines Amtes die Wahl leitet. Wir machen das alle nicht zum ersten Mal und freuen uns auf Hanna als Mitglied gegen die Betriebsblindheit, deswegen absolute Fürsprache. Sie hält sich den Wahltermin auch schonmal frei.
James: Absolute Fürsprache für Hanna.
ol.fischer@: Ich danke für die Einreichung der Wahlvorschläge. Frage: Muss man für den Wahlausschuss immatrikuliert an der HTW sein?
Max: Das weiß ich gerade nicht.
Paul: Was ist der Zeitpunkt den ihr für angemessen haltet um die Wahlordnung anzupassen?
Max: Aktuell angepeilter Termin für die Wahl ist Ende Mai. Bis Ende März wahrscheinlich.
James: Ich würde es auf jeden Fall abraten einen anderen Termin als die Hochschule für die Wahl zu wählen. Die Wahlbeteiligung wird dadurch nicht besser. Wir sind nicht dafür verantwortlich Kandidaturen einzuholen indem wir den Bereich Wahlen oder Personal übernommen. Wir machen allein die Wahl.
Paul: Wenn du das so sagst. Es ist nicht Aufgabe der Wahlorgane die Wahlbeteiligung hoch zuhalten?
James: Ordentliche Aussschreibung und Bekanntgabe ist unsere Aufgabe, aber Kandidaturen einzusammeln ist Bereich Wahlen im Personal, wenn es das noch gibt.
Max: Das was James sagt. man könnte ja fragen ob eine hohe Wahlbeteiligung stattfand, wenn keine Wahl durchgeführt wurde?
James: Korrektur: Wenn eine Wahl nicht durchgeführt wird, haben wir natürlich eine Wahlbeteilung von 100%

Ergebnis:

Maximilian Franke - 6/0/0/ - gewählt
Hanna Kühl - 6/0/0/ gewählt

1.2.3.Bestellung Mitglied Kanzlei 2023/2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/20

Der StuRa möge beschließen

Oliver-Michael Fischer

als (ein weiteres) Mitglied der Kanzlei zu bestellen.

Diskussion:
11: Warum möchtest du Mitglied der Kanzeli werden?
olif: Um dringende Vorstandsaufgaben übernehmen zu können.
Max: Du hast gesagt du würdest gerne Aufgaben übernehmen. Hast du schon welche im Blick? Gerade weil einige Referate nicht besetzt sind? Ähnlich wie Steffen zu einem speziellen Thema?
olif: Ich würde den Bereich HoPo in den Blick nehmen. Im Rahmen meiner Möglichkeiten ohne das Präsidium zu vernachlässigen. Tagesgeschäft muss man dann sehen. Aufgaben habe ich jetzt noch nicht im Blick.
11: Ist das zeitlich machbar, neben deiner Aufgabe im Präsidium?
olif: der Fokus liegt auf dem Präsidium.
Jasmin: Ist das Absicht, dass da keine Kandidatur mit beantworteten Fragen dahinter steht?
ol.fischer@: Nein das ist keine Absicht, ich versuche vor der Plenum Sitzung noch die Fragen zu beantworten.
Tino: Präsidium brennt gerade am meistens. Bist du dir sicher, dass du das zusammen mit deinen weiteren Ämtern schaffen kannst? Lieber sollte das Präsidium kontinuierlich laufen. Lieber sollten wir mal schauen, ob wir nicht Mitglieder aus der Kanzlei entfernen sollten, z.B. auch mich.
ol.fischer@: Ich werde natürlich meinen Fokus beim Präsidum liegen und auch dort langfristig meinen Fokus legen.
Max: Als aktuelles Mitglied der Kanzlei. Ich kann Tinos Sicht nachvollziehen, dass es wichtiger ist, dass das präsidium läuft. Steck die Arbeit und die Energie lieber ins Präsidium. Aktuell ist das super unorganisiert. Dankenswerterweise geht James morgen unter dem Label Kanzlei zum StuWe-Treffen, weil Ref. Sozial unbesetzt ist.
James: Erstmal finde ich dass schwierig dass während einer Wahl über die Besetzung der Stelle diskutiert wird. Finde das auch schwierig, dass sich so viele Menschen auf den Verteiler setzen haben. Im Übrigen gehe ich morgen als James zu dem Treffen nicht als Mitglied der Kanzlei. Steffen hat eine dezidierte Aufgabe. Ganz ehrlich finde ich die Kanzlei könnte gerade komplett aufgelöst werden.
11: Du hast eingeleitet mit, dass es sinnlos wäre darüber zu reden. Wieso denn nicht bei einer Bewerbung für die Stelle. Mir ist es in letzter Zeit aufgefallen, wie viel Zeit für die Arbeit im Präsidium draufgeht und deine Einarbeitung läuft noch.
Paul: Ich möchte Ol.Fischer für die Kanzlei vorschlagen, weil ich es nicht gut finde ihm vorzuschreiben, wie er seine Zeit und Arbeit im StuRa aufzuteilen hat. In der Kanzlei passiert doch gerade eh nicht viel, daher ist das ja eh egal. Wir haben dass alle mitbekommen wie Oli sich in letzter Zeit engagiert hat, aber ihm von der Wahl abzuraten finde ich nicht gut.
Maximilian: Hinweis/Richtestellung - ich wäre morgen als Mitglied der Kanzlei zum StuWe-Treffen gegangen, habe aber kurzfristig keine Zeit. James übernimmt als James das dankenswerterweisen.

21:12 Uhr Boxi verlässt die Sitzung

ol.fischer@: Ziehe zurück zum Thema Wahl Kanzlei. --> Wahl findet statt und Oli handelt nach dem Ergebnis entsprechend.

11: Ich möchte Olli nicht vorschrieben wie er sein Leben fürhen soll. Es ging darum, dass das Amt des Präsdiums
Tino: Ich habe meine Gründe genannt, damit dann keiner überrascht über meine Gegenstimme ist.
ol.fischer@: Ich habe mal eine Allgemeine Frage, sind die aktuellen Leute die in der Kanzlei sind Geschäftsführend?
Tino: Die wurden im Plenum gewählt.
Paul: Ich meine das war in der letzten Legislatur. Meine Frage an Tino: Welche Gefahr siehst du um zu begründen, dass du dagegen stimmst?
Tino: Oli wurde im Dez. frisch im Präsidium gewählt. Dort sollte der Fokus drauf legen. Ich habe zu viele Menschen gesehen, dass Menschen für 2 Monate krass aktiv sind und dann ausbrennen.
Oli: Es stellt sich die Frage, ob die Menschen welche geschäftsführend seit beginn der Legislatur im Amt sind, mit der Wahl von Steffen automatisch raus sind.

Paul: GO-Antrag auf Schließung der Redeliste

Abstimmung: keine Gegenrede --> angenommen

Tino: Möchte es nur bekräftigen, dass es gute Gründe gibt. Ich denke auch, dass wenn Oli jetzt nicht gewählt wird, dass das nur aufgeschoben ist. Stand jetzt hatt erstmal Präsidium Vorrang. Ich zweifle nicht, dass es irgendwann einen Kanzler Fischer gibt.

Ergebnis:

Oliver-Michael Fischer - 1/2/3/ nicht gewählt

1.2.4.Bestellung Bereichsleitung Datenkultur 2023/2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/19

Der StuRa möge (durch Wahl) beschließen

Oliver-Michael Fischer

als Bereichsleitung Datenkultur zu bestellen.

Diskussion:
Jasmin: s.o.
ol.fischer@: s.o.
ol.fischer@: Der Gedanke dahinter ist das ich im Bereich Datenkultur nur wenig Sachen übernehmen werde. Aber damit dennoch die Möglichkeit habe Mitglieder in den Bereich zu bestellen. Der genaue Gedanke dahinter ist auf Veranstaltungen vom ifSR der TU Dresden hinzuweisen, das dort coole Veranstaltungen gibt und die Leute dort gerne hingehen sollen.
Tino: Im Grunde natürlich die gleiche Kritik wie oben, aber hier kann ich deutlicher erkennen was gemacht werden soll und dass es das Amt dafür braucht, dass da was gehen kann, daher kann ich da eher zustimmen.

Ergebnis:

Oliver-Michael Fischer - 3/0/3/ nicht gewählt

TOP 2. Besetzung Assistenz zur Geschäftsführung 2024

nicht öffentlich

TOP 3. Einvernehmen mittelfristige Angestellte

nicht öffentlich

TOP 3.1. Einvernehmen Zuständigkeit Antragsverwaltung 2023/2024

TOP 4. Alljährliches regelmäßiges Treffen für Ehemalige des StuRa

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/6/antraege/12

Der StuRa möge beschließen (mindestens) ein alljährliches Treffen für ehemalige Mitglieder des Studentinnenrates - ferner der früheren Fachschaftsräte - als regelmäßige Veranstaltung zu planen und möglichst durchzuführen.

Diskussion
Tino: Was hat sich zum vertagten Antrag vom letzten Plenum geändert bzw. welche neue Erkenntnisse haben sich mittlerweile ergeben?
in@ (riegel@) : Der Ausschuss Finanzielles war seit der letzten Sitzung vom Plenum aufgerufen sich damit auseinanderzuesetzen. Das Präsidium schrieb dazu wohl auch eine Mail an den Ausschuss Finanzielles. Unmittelbar vor der letzten Sitzung vom Plenum gab es noch den Hinweis der Leitung Bereich Ehemalige, dass die Veranstaltung auch Geld kostet und das auch Inhalt des Beschlusses sein sollte. Darauf hin wurde die Vertagung beantragt, sodass der Ausschuss Finanzielles noch eine Stellungnahme oder sogar Änderungsanträge einbringen kann.
Jasmin: Ich habe jetzt mal im Zuge meiner Vorbereitung den o.g. Link verwendet um mir den Antrag anzusehen. Leider kann ich da jetzt keine weiteren Angaben zu finden ob da eine Stellungnahme o.Ä. erfolgt ist und wie der Inhalt aussieht. Gibt es da was, auch zu den Kosten? Wo kann ich das sehen? Aktuell (Stand: 08.01.24, 8:05 Uhr) steht der Antrag genau so da, wie er beim letzten Mal vertagt wurde.
ol.fischer@: Der Ausschuss Finanzielles würde per E-Mail kontaktiert, das er bitte dazu eine Stellungsnahme abgeben soll bzw. Änderungsanträge stellen soll. Leider hat es der Ausschuss Finanzielles nicht hinbekommen, sich zu treffen um unter anderem über diesen Gegenstand zu sprechen. Die E-Mail dazu ging vom p@ am (2023-12-23) raus an den Ausschuss Finanzielles. Nach meinen aktuellen Stand ist bis jetzt leider immer noch keine Sitzung geplant. Und darüber bin ich ehrlich gesagt schon ein bisschen wütend und enttäuscht.

Abstimmung
Achtung! Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder ist für die Annahme des Antrages notwendig.
X/X/X/
angenommen/abgelehnt

TOP 5. Semesterweiser studentischer Hochschulrat

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/6/antraege/13

Der StuRa möge beschließen
(mindestens) ein semesterweises Treffen aller aktiven Mitglieder in der studentischen Interessenvertretung - also Mitglieder in der studentischen Selbstverwaltung und Mitglieder zur Vertretung der Studentinnen in der akademischen Selbstverwaltung - als regelmäßige Veranstaltung zu planen und durchzuführen.

Diskussion
Tino: Was ist das Konzept dahinter? Was genau ist der stud. Hochschulrat, was soll der Umfang sein, was soll da passieren? Ich würde vorschlagen, um das Protokoll zu entlasten kurz 10 Pause zu machen, damit das adäquat vorgeschrieben werden kann.
konti@ (riegel@) : Was ist mit Konzept gemeint? Es gibt kein konkretes Konzept für die Art der Planung und Durchführung. Der Antrag zielt nicht darauf ab ein (konkretes) Konzept nachfolgenden Generationen "aufzuerlegen". Das grundsätzliche "Konzept" ergibt sich (bisher) aus der Reglung gemäß GrundO. (Darauf ist auch im Antrag (als eine der Anlagen) verwiesen.)
struk@ (riegel@) : "Der StuRa bildet gemeinsam mit den Mitgliedern und den Angehörigen der Hochschule, die in einer Funktion in der Selbstverwaltung zur Vertretung der Studentinnen mitwirken, den studentischen Hochschulrat."
struk@ (riegel@) : Der studentische Hochschulrat soll das Zusammenkommen - in welchem konzeptionellen Rahmen auch immer - möglichst aller Aktiven in der studentischen Interessenvertretung sein. Damit sind die Vielzahl von Mitgliedern in der studentischen Selbstverwaltung (also im StuRa) und die Vielzahl von Mitgliedern in der Selbstverwaltung zur Vertretung der Studentinnen (also Senat, Senatskommissionen, Rektoratskommission, Fakultätsräten, Studienkommissionen, Prüfungsausschüssen und was es nicht sonst noch alles so gibt) gemeint.
in@ (riegel@) : Es geht darum, dass "festgelegt" wird, dass das auch wirklich regelmäßig - aktuell lautet der Antrag auf semesterweise - durchgeführt wird.
riegel@ : Vielen Dank, dass du (Tino) das adädat vorschreiben magst. :-) Als Quellen für eine detailierte Darstellung mag ich

empfehlen, auch wenn dort teils sehr veraltete Inhalte zu finden sind.
riegel@ : Idealer Weise gibt es einen Text, der als Seite zur Vorstellung im Ordner https://www.stura.htw-dresden.de/weitere/stud-hsr/ dienen kann. Ich habe da gleich mal angefangen: https://www.stura.htw-dresden.de/weitere/stud-hsr/studentischer-hochschulrat :-)

GO auf 10 Min Unterbrechung
Abstimmung
Achtung! Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder ist für die Annahme des Antrages notwendig.
X/X/X/
angenommen/abgelehnt

Vertragt.

TOP 6. Verkauf von Kitteln beim StuRa

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/6/antraege/15

Der StuRa möge beschließen für den alljährlichen preiswerten Verkauf von Kitteln an alle Studentinnen einen Bestand von bis zu 250 Kittel anzuschaffen, die preisgünstig an Mitglieder der Hochschule verkauft werden können.

Diskussion
Tino: Was hat sich denn seit der Vertagung vom letzten Plenum an neuen Erkenntnissen ergeben und was ist jetzt genauer geplant?
ol.fischer@: Der Ausschuss Finanzielles würde per E-Mail kontaktiert, das er bitte dazu eine Stellungsnahme abgeben soll bzw. Änderungsanträge stellen soll. Leider hat es der Ausschuss Finanzielles nicht hinbekommen, sich zu treffen um unter anderem über diesen Gegenstand zu sprechen. Die E-Mail dazu ging vom p@ am (2023-12-23) raus an den Ausschuss Finanzielles. Nach meinen aktuellen Stand ist bis jetzt leider immer noch keine Sitzung geplant. Und darüber bin ich ehrlich gesagt schon ein bisschen wütend und enttäuscht. Mehr kann ich aber leider dazu nicht sagen.
Lene: Wie viele Kittel wurden denn im Durchschnitt in den letzten Jahren verkauft? Nimmt die Studentenschaft dieses Angebot an oder lässt die Nachfrage eher zu wünschen übrig? Ich kann mich erinnern, dass beim letzten Verkauf die Kommunikation zur Studentenschaft ein bisschen gehakt hat. Gibt es da konkrete Pläne diese für die folgenden Jahre zu verbessern?

Abstimmung
Achtung! Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder ist für die Annahme des Antrages notwendig.
X/X/X/
angenommen/abgelehnt

Vertragt.

TOP 7. Ruhen lassen der Stimme beim Verlassen einer Sitzung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/01

Der StuRa möge beschließen, dass auch beim verlassen einer Sitzung die Stimme ruhen gelassen werden kann.

Diskussion
MLp: Wie wird explizit mit digitalen Teilnehmern umgegangen, die beispielsweise aufgrund von zu schlechter Verbindung, nicht ordnungsgemäß teilnehmen können, respektive nicht die Möglichkeit haben sich ab einen bestimmten Punkt abzumelden?
Mir wäre der bisherige Antrag diesbezüglich zu ungenau und ich würde eine Anpassung vorschlagen.
ol.fischer@: Wenn du einen Änderunsantrag zu diesem Antrag stellen möchtest, kannst du dies gerne tun Mlp.

Abstimmung
Achtung! Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder ist für die Annahme des Antrages notwendig.

X/X/X/
angenommen/abgelehnt

Vertragt.

TOP 8. Mindestanzahl an Mitgliedern für die Besetzung von Ausschüssen (des StuRa)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/02

Der StuRa möge beschließen, dass die ständigen Ausschüsse des StuRa immer aus mindestens drei Personen bestehen müssen.

Diskussion

Abstimmung
Achtung! Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder ist für die Annahme des Antrages notwendig.

X/X/X/
angenommen/abgelehnt

Nicht behandelt wegen ablauf der sitzungszeit, daher vertagt.

TOP 9. Anschaffung Netzwerk Netzwerkdateisystem 2023

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/08

Der StuRa möge beschließen 2 bis 4 Geräte als Switch und 5 bis zu 15 Geräte als Karten (für die einzelnen Server) als Schnittstellen fürs Netzwerk für bis zu 3.400 € anzuschaffen.

Diskussion

Abstimmung

X/X/X/
angenommen/abgelehnt

Vertragt.

TOP 10. Positionierung ersti-gruppen.de

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/14

Der StuRa möge beschließen sich kritisch gegenüber dem Dienst ersti-gruppen.de positionieren.

Diskussion
MLp: Eine entprechende kritische Äußerung könnt ihr gerne senden. Diesen Dienst wird das jedoch nicht direkt vom Netz nehmen. Daher würde ich etwas darüber hinaus gehen und in der kritischen Positionierung direkt auf deren Angebot eingehen sämtliche inoffiziellen Gruppen von der Seite zu nehmen und diese durch die richtigen ersetzen zu lassen.
Siehe: "Die Gruppen sollen keine offiziellen Gruppen ersetzen, im Gegenteil:
Falls in der Sammlung eine inoffizielle von Erstis erstelle Gruppe ist und ihr einen offiziellen Chat habt, kontaktiert uns einfach. Wir ersetzen den Link unverzüglich."
(https://ersti-gruppen.de/fachschaften)

--> Schickt den also eine entsprechende Nachricht mit eurer Meinung + allen offiziellen Channels + der Aufforderung nur diese auf der Website zuzulassen, da sie offizell vom StuRa HTWD kommen.
Ein positives Resulutat wäre dann ja, dass nur mehr Werbung für die richtigen Channels entsteht.

Abstimmung
Achtung! Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder ist für die Annahme des Antrages notwendig.
X/X/X/
angenommen/abgelehnt

Vertragt.

TOP 11. finanzielle Unterstützung antifaschistischer Aktion zum Jahrestag 13. Februar 1945 in Dresden 2024 StuRa TU Dresden

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/22

Der StuRa möge beschließen die Aktionen vom StuRa TU Dresden zum 13. Februar in Dresden 2024 mit bis zu 1.500 € finanziell zu unterstützen.

Diskussion:
11: Wurde das mit Finanzen abgesprochen?
Mäxchen: Absprache mit dem Angestellten teilweise erfolgt. Mit der Referatsleitung Finanzen leider noch nicht. Ausschuss Finanzielles leider keine Stellungnahme.
Lene: Erstmal vollkommen dafür. Finanzielle Unterstützung sollte das Mindeste sein. Im ITOP haben wir auch über Unterstützung für Mobilisierung und anderes gesprochen. Kann der Antrag um das so einfach erweitert werden oder muss dafür ein eigener Antrag gestellt werden?
riegel@: Beim ITOP wurde klar, dass es sich um eine Art Nachfolge vom Bündnis Dresden Nazifrei.
11: Die Bereichsleitung Social Media hat das bereits in den Redaktionsplan aufgenommen.
ol.fischer@: Ausschuss Fianzielles hat keine Sitzung gehabt und ich habe deshalb hapla@ nochmal angeschrieben, das diese bitte sich das anschauen sollen, wo wir das Geld hernehmen können.
Linda: Ich hatte mit Hannes dazu gesprochen. Eine Erhöhung vom Budget würden wir ungern machen, da es noch einiges an ungenutzten Mitteln gibt. Beim Ref. Hopo wären 850€ verfügbar und aus anderen Ref. könnte man den restlichen Betrag nehmen.
Matthias: Der StuRa TUD hat seine Aktionen eigentlich ausfinanziert. Uns würde das mehr helfen wenn ihr direkt das Bündnis unterstützt und den Antrag ergänzt.
Paul: Gemeint ist, das die Projektgruppe vom StuRa TUD unterstützt wird und nicht irgendwelche Gruppen Rechnungen stellen. Wir können das ändern auf wir unterstützen alles, was von der Projektgruppe 13. Februar angefragt wird, egal worum es sich handelt.

Maximilian: GO-Antrag auf 5 Minuten Pause

Änderungsantrag: Ergänze im Abschnitt Vorschlag zum weiteren Verfahren:
Mitglieder der Projektgruppe 13. Feburar vom StuRa TU Dresden können Rechnungen in Höhe von bis 1.500€ beim StuRa HTW Dresden einreichen. --> vom Antragsstellerin übernommen

Tino: Ergänzend zu Paul, wir sollten zeitnah aber dennoch in die KontO schreiben, dass wir auch dieses Bündnis unterstützen. Zu Linda, ist schon klar woher der Restbetrag kommt?
Linda: Nein. Es gibt kein Referat, wo es inhaltlich ähnlich wäre.
Paul: Finde ich schwierig, dass wir solche Finanzdiskussionen im Plenum jetzt führen. Es sollte eine Entnahme aus den bestehenden finanziellen Mitteln (Mindestreserve) gemäß FinO geben.

Abstimmung:
8/0/1
angenommen

Paul: Das erste Mal, dass wir die Aufteilung 1/8 zu 7/8 HTW/TU
Ich würde es mir wünschen, wenn der StuRa die Hochschulleitung bittet sich proaktiv gegen Naziaufmärsche zu stellen.
Matthias: Danke für den Beschluss. Die Rektorin der TU Dresden wird die Prof. und Mitarbeiter auffordern, zu spenden. Weil Geld kann die Uni natürlich geben.
Paul: Wohin sollen die Profs spenden?
Matthias: Es wird einen unverfänglichen Namen für einen Verein geben, sowas wie "Engagiert in Ostdeutschland" oder so. Wie gesagt, wir richten uns stark nach den "Geldgebern".

ITOP I. Anforderungen Wahl Rektorin 2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/informationen/anforderungen-wahl-rektorin-2024

I.I. Stand zum Verfahren

für die Wahl Rektorin 2024
ol.fischer@: Wann findet die Wahl der Rektorin 2024 statt und bis wann muss die Kandidatinnen für die Wahl zur Rektorin fest stehen?
vat@: ( https://www.htw-dresden.de/die-htw-dresden/karriere ) https://www.htw-dresden.de/fileadmin/HTW/Hochschule/6_Angebote/Stellenangebote/Dokumente/Hochschulleitung/Ausschreibung_Rektorwahl_Lang__.pdf
ol.fischer@: Welche Vorraussetzungen müssen die Kandidatinnen erfüllen.
vat@: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/19986#p87 § 87 Absatz 2 SächsHSG?!
ol.fischer@: Nach dem sächsischen Hochschulgesetz kann zur Rektorin oder zum Rektor bestellt werden, wer einer Hochschule als Professorin oder als Professor angehört oder eine abgeschlossene Hochschulausbildung besitzt und auf Grund einer mehrjährigen leitenden beruflichen Tätigkeit, insbesondere in Wissenschaft, Kunst, Wirtschaft, Verwaltung oder Rechtspflege, erwarten lässt, den Aufgaben des Amtes gewachsen zu sein.

tino: Es gibt eine Auswahlkommission. Für die HTW Borek und Prof. Boden Prof. Morgenstern. Bis zum 15 Januar 2024 ist die Frist um sich zu bewerben. Es ist mir unklar warum das so kurz und über Weihnachen stattfand. Zum Senat am 23. wird vermutlich bekanntgegeben werden wieviel Kandidaturen es gibt.
riegel@: Wird noch der bisherige (Erweiterter) Senat wählen?
Tino: Es geht eher darum zu gewährleisten, dass die Auswahlkommission noch diejenige ist, die jetzt die Liste erstellt. Deswegen sollte vor der Hochschulwahl die Auswahl für das Rektorat stehen.
franke@: Die Hochschule ist darauf bedacht, dass alles richtig läuft, da sie die erste Hochschule ist, die nach der Neureglung des SächsHSG das Rektorinwahl durchführt.
James: 1. April 2025 beginn die Amtszeit der nachfolgenden Rektorin gemäß Ausschreibung.
riegel: ist uns bekannt, dass Menschen aus der Hochschule kandidieren?
tino: Nein

I.II. Ansprüche des StuRa

für die Wahl Rektorin 2024

Beispielweise fasste der StuRa 2019 - zur letzten Wahl der Rektorin - einen Beschluss zu Fragen: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2019/11/antraege/fragen-wahl-rektorin-2020

Tino: Ich fände es gut, wenn man sich darüber Gedanken macht, weil aus der Erfahrung heraus, dass Thema dann doch schneller kommt als man zunächst denkt. Wir sollten wieder auf ein breites Wahlhearing hinwirken. Genauso sollte es wieder Wahlprüfsteine geben, da kann man sicherlich einiges aus den letzten übernehmen. Dazu sei aber gesagt, dass es diesmal voraussichtlich nicht nur eine 3er Liste mit Vorschlägen gibt, sondern evtl deutlich mehr zur Wahl stehen. Gerade das kann ein Wahlhearing etwas komplexer machen. Als dritte Säule sei hier wenigstens schon einmal erwähnt, dass die nächste Wahl in den Senat und erweiterten Senat verdammt wichtig ist! Also wir sollten da auf die Suche gehen um Menschen zu finden die den nötigen hochschulpolitischen Weitblick haben. Das ist zu wichtig um es schleifen zu lassen.

riegel: darf die auswahlkommisson theoretisch aussortieren ? Auch wenn Personen, die Voraussetzungen erfüllen?
Tino: Meiner Meinung nach müssen Sie alle zulassen, welche die Vorraussetzungen erfüllen.

I.III. Wen kann sich der StuRa als Rektorin vorstellen?

vat@

vat@: Tino muss sich schon seit Monaten von mir anhören: Der StuRa sollte selbst Personen vorschlagen und sie ansprechen, dass sie sich auf das Amt bewerben. Es nützt nichts, wenn gute Frage an schlechte Kandidierende gestellt wird. Dann kann nur noch die wenigst schlechteste Person identifiziert und für sie Partei ergriffen werden. Eine "Wunschkandidatin" schafft überhaupt die Sicherheit ein gute Person wählen zu können.
Max: Wieder erfolgreich verpasst. Mir fallen zwei Leute ein: Prof. Gestring und Prof. Mayer
11: Eine Möglichkeit wie wir das noch gut machen könnten. Morgen 15 Uhr ist JF mit Prof. Mayer
James: Max hat schon zwei Kandidaten gesagt, die ich auch okay finde. Ansonsten noch Flach, Hamann, (...)
olif: Von der Fakultät Informatik/Mathematik würde mir vielleicht Maik Thiele, Mario Neugebauer, Prof. Marco Hamann
Tino: Wie gehen wir jetzt damit um? Wer spricht die jetzt an? Sagen wir denen der StuRa findet die ganz gut?
Max: Ich finde die Idee mit dem Mayer und dem JF gut. Die Frage ist, machen wir dazu jetzt noch ein Meinungsbild?
11: Morgen vor dem JF nochmal drüber reden?
Tino: Wir könnten noch Meinungsbilder erstellen. Aber schon eine Meinung als FAK wäre ausschlaggebend. In dem Sinne wäre das aber nicht vom StuRa, sondern dann die Meinung vom FAK.
Oli: Ich würde sagen die Leute sprechen als Privatpersonen / Studenten der HTW / besorgte Bürger mit den Professoren.
Tino: Außerhalb der HTW-Welt, gibt es da jemanden?
Paul: ich habe mich damit nicht auseinandergesetzt. Ich würde vorschlagen, die aktuellen Mitglieder im Erweitertern Senat auffordern proaktiv Kandidaten anzusprechen. Die Motivation Professoren anzusprechen kann nie zu hoch sein, weil das Schlimmste ist, dass die sich bewerben. Wenn die dann doch nicht passen, werden die dann auch nicht gewählt. Ich will noch den Westfeld vorschlagen, auch aus Sicht der Studentischen Interesse. Ich würde Mayer dezidiert fragen. Wir erwarten es sogar.
Tino: Ich gaube nicht, dass der Mayer es macht. Aber deswegen haben wir dabei auch nichts zu verlieren. Den Vorschlag von Westfeld finde ich auch gut.
Max: In Betracht der Zeit. Gerne über die Senatsmitglieder. Fürs Protokoll: auch im Sächsischen fällt mir da niemand ein.
Paul: Nur den Berg hochgucken. Da gibt es ganz fähige. Ich glaube nicht, dass es sinnvoll ist 6 Tage vor Frist da noch jemanden anzusprechen.

ITOP II. Gespräche mit dem Rektorat

II.I. Durchführung Gespräch mit dem Rektorat 2023-12

Wie kam es zum Gespräch?

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Tino: Mir ist in der Vorbereitung nicht gänzlich klar wie das hier strukturiert ist, aber ich würde mal erraten wollen. Das Rektorat hat schon sehr oft nach einem Termin gefragt für ein Gespräch mit dem StuRa bzw. der Aufnahme des gewohnten Turnus. Neben Emails gab es zuletzt am Rande von jeglichen Treffen (Senat, RK-SGE, Karriermesse,...) die Frage ob man das wenigstens vor Weihnachten nochmal hinbekommen kann um sich auf einen Stand zu bringen. Ich habe mich daher bemüht ein Treffen zu organisieren. Dazu wurden die Kanzlerinnen befragt und schnell war man sich einig, dass es sinnhaft wäre, die Referatsleitungen Finanzen und Verwaltung flankiert von 1-2 Kanzlerinnen dort hinzuschicken. Man einigte sich auf einen zeitnahen Termin (per se waren da nur noch 5-7 mögliche Tage vor der Lehrveranstaltungsunterbrechung) und lies diesen vom Rektorat bestätigen.
ol.fischer@: Mit welchen Mitgliedern der Kanzlei würde das besprochen? Und warum wurde das Ergebnis dazu nicht im Plenum besprochen ?
Tino: Mäxchen, 11, Hannes und ich haben darüber geredet. Meines Erachtens wurde da im letzten Plenum vor dem Treffen darüber gesprochen, aber ich mag mich irren und lass mich gern darüber aufklären. Per se hat man die genannten Personen ins die Kanzlei bestellt um ersatzweise Aufgaben zu übernehmen, wie es auch ein Vorstand mit Kanzlei machen würde.
Paul: Ich habe mich sehr lange bemüht, dass es eine Sitzung der Kanzlei gibt. In der letzten Sitzung der Kanzlei wurde besprochen, dass es keine Gespräche mehr mit dem Rektorat gibt. (...) Danke an die jenigen, welche hingegangen sind. Ich weis da lastet viel Druck auf Tino. Aber im Sinne von Absprache ist das schwierig. Mindestens eine offizielle Besprechung sollte passieren.
GO-Antrag auf

II.II. Bericht Gespräch mit dem Rektorat 2023-12

Am 19.12.2023 fand - nach Monaten - wieder ein Gespräch zwischen Rektorat und StuRa statt.
https://pentapad.c3d2.de/p/rektorat_2023-2024_1

Wichtigste Punkte:

Der dies academicus soll unter dem Thema Klimaschutz stehen. Dafür können wir als StuRa Ideen sammeln. Was kann man für den Klimaschutz tun etc. -> Beauftragung Umwelt müsste jetzt hier schreien

AGG Beschwerdestelle -> Der StuRa soll sich positionieren und eine mögliche Zustimmung soll an das Rektorat weitergegeben werden.
    Die AGG Beschwerdestelle soll nicht anonym sein.

Fußverkehr würde vom Rektorat mit unterstützt werden.
-> unterstützendes Schreiben vom Rektorat im neuen Jahr
Tino: Dieses Schreiben haben wir mittlerweile erhalten und ging auch direkt an die zuständige Stelle. Wir werden weiterhin auf dem laufenden gehalten.
ol.fischer@: Wer ist den die Zuständige Stelle ? Kann dies benannt werden und wo ist den das Schreiben abgelegt worden? Und was meinst du mit wir ? Ich dachte für diese Sache ist Steffen Vierbock zuständig.
Tino: Ich mag deine kritischen und wiederkehrend vorwurfsvollen Fragen. Verstehe nicht so ganz woher das kommt, aber ich lass das mal so stehen. Die Stelle ist wohl die Straßenverkehrsbehörde, mit denen das Rektorat schon wegen dem Übergang in Pillnitz Kontakt hatte. Wo das Schreiben gerade abgelegt ist weiß ich nicht, du hast ja folgerichtig schon Steffen als zuständige person dafür benannt, Vielleicht kann er da für Klarheit sorgen. Was ich mit wir meine? Ehm ja, die Menschen die da waren und auch die Kanzlei bezeichne ich als wir. Mir ist es etwas unklar worauf du abzielst, das wirkt so als dürfte nur noch Steffen zu dem Thema reden und Dinge bekanntgeben, aber da täusche ich mich sicher.
Steffen: Die Mail von der Hochschulleitung ist leider bei mir im Junk Ordner gelandet. Danke für die Info. Ich habe es jetzt gelesen und freue mich, dass die Hochschulleitung mitmachen möchte.

Hat schon jemand Frau Jäger auf die Mail vom 04.01 geantwortet? Sonst würde ich das machen und mich darum kümmern, dass wir bei möglichen Gesprächen mit der Straßenverkehrsbehörde vertreten sind.

Neugestaltung Räumlichkeiten:
    Das Rektorat will eine Ausschreibung machen und Studierende bitte Raumkonzepte für Räume zu schicken. Wenn da gutes Zeug kommt, wird weiter geschaut. (Bei weiteren Treffen mit dem Rektorat sollten wir diesen Punkt im Hinterkopf behalten und ggf. erneut ansprechen.) -> auf die schnelle passiert da erstmal nichts

Deutschlandticket:
Kanzler bittet beim DVB dass man das SemTicket um 1 semester verlängert
außerhalb von Sachsen braucht man immer einen ausgedruckten Nachweis vom Ticket (wenn man die Chipkarten Lösung hat)

---

II.III. Durchführung zukünftige Gespräche mit dem Rektorat

(Vorbereitet von Marlene, gerne noch weitere Punkte anbringen, die angesprochen werden müssten. Ich bitte euch aber die Fragen, die ich aufgestellt habe, seperat zu behandeln, ich glaube es ist sinnvoll von Problem zu Problem zu gehen und nicht zu versuchen alles gleichzeitig zu machen.)

Das Rektorat hat sehr deutlich gemacht, dass sie gerne künftig wieder regelmäßige Gespräche mit dem StuRa bzw. Vertretern des StuRas möchte.

ol.fischer@: Lasst euch zum Vorstand wählen, dann brauchen wir dieses Gespräch nicht führen. Denn das ist Aufgabe vom Vorstand die Gespräche mit dem Rektorat.
p@ (als Senf von vat@ für das p@): Das was wir hier jetzt machen (müssen), ist das was der Vorstand beraten würde. Da es keinen Vorstsand gibt, werden solche "operativen" Sachen nun hier besprochen. Wohl ist es unstrittig, dass ein StuRa mit der Hochschulleitung im Austausch sein sollte.
Tino: Der Vorschlag sich einfach zum Vorstand wählen zu lassen, weil das ja die Aufgabe des Vorstandes ist, ist mehr als kontraproduktiv. Uns allen ist doch bewusst, dass es nicht so einfach ist und ein Vorstand bei weitem mehr Aufgaben hat... Ziel sollte sein den Gesprächkanal offen zu halten. Themen sollen mit zum Rektorat genommen werden und Antworten wieder hier landen und diskutiert werden. Entscheidungen sollen in dem Gespräch keine getroffen werden und auch keine Situationen "Das haben wir mit dem StuRa besprochen" entstehen.
Ich schlage folgenden Modus vor: Treffen einmal im Monat, das führt dazu, dass mindestens 1 wenn nicht sogar 2 Plena zwischen den Terminen liegen. In den Plena soll jeweils kurz besprochen werden, wer zum Gespräch geht und welche Themen für uns relevant sind. Die genaue Ausgestaltungen in der Tiefe kann dann in einem gesonderten Arbeitstreffen - auch im Rahmen der Kanzlei - geschehen. Es sollte gewährleistet werden, dass ca 3-4 Menschen am Gespräch teilnehmen und dabei auch eine gewisse Konstanz ermöglicht wird. Daher schlage ich - auch in grober Rücksprache - Marlene und Maurice als Referatsleitung Verwaltung und Finanzen als "ständige" Teilnehmer vor. Beide genießen großes Vertrauen innerhalb unserer Reihen und das mit Recht. Natürlich soll dabei keine Verpflichtung für beide entstehen.
So oder so sollen thematisch andere Mitglieder teilnehmen. Denkbar wären ein James/Markus zum Semesterticket, ein Hannes für Beach/trollige Dinge, ...
Ein weiteres teilnehmendes Mitglied könnte jemand zur Protokollierung sein und für den ersten Kontakt auf einer solchen Ebene. Mal etwas HoPo Luft schnuppern sozusagen. Das Plenum soll wie bereits erwähnt im Plenum vor dem jeweiligen Gespräch darüber beraten wer letztendlich teilnehmen soll.
Ich würde davon abraten, alles in hochkomplexe Strukturen zu gießen. Mindestens für das kommende Sommersemester halte ich das Verfahren Maurice+Marlene+X+Protokoll als pragmatisch und zielführend. Gerade weil das Plenum auf dem laufenden gehalten wird und im Prozess beteiligt ist.
ol.fischer@: Naja, ich bin der Meinung sobald es einen Vorstand gibt, ist der Prozess wie es in dieser Sitzung besprochen wird eh hinfällig, natürlich können Marlene und Maurice damit weiterhin gehen.

21:43 Uhr - Steffen Viebrock verlässt die Sitzung

struk@ (riegel@) : https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk/sitzungen/2023-2024/2/gespraeche-mit-dem-rektorat
struk@ (riegel@) : Es ist hoffentlich unbestritten, dass - wenn es Gespräche mit dem Rektorat gibt - Marlene Winter für verwaltung@ und Maurice Rosenbaum für finanzen@ sprechen darf. Gleichermaßen verhält es sich mit Stephan Rankl für semti@ & Co.
struk@ (riegel@) : Problematisch ist es ja nur zur Äußerung von Funktionen bei denen keine Person anwesend ist, die dazu bestimmt ist. Sicherlich wäre selbst ein "Mandat" - etwa Stephan Rankl beauftragt Markus Hähnel sich zu semti@ zu äußern - möglich. Es geht um unsetzte Referate & Co, wo eigentlich ein Vorstand was sagen könnte.
in@ (riegel@) : Marlene Winter und Maurice Rosenbaum sind nicht so geachtet, weil sie "zufällig" die Leitung eines Referates sind. Sie scheinen schlicht geeignet, dass sie für den StuRa (hören und) sprechen können.
in@ (riegel@) : https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/in/sitzungen/2023-2024/2/wahl-kommissarischer-vorstand-2023-2024-2024-01
struk@ (riegel@) : Maßgeblich ist, dass (erste einmal) Menschen, die sich bereiterklären zu solchen Treffen zu gehen, die "Last" als normales Mitglied im Vorstand zu nehmen. Daher nur die kommissarische Funktion. (Die Situation für den StuRa verschlechtert sich wohl nicht dadurch.) Wenn es einmal zu einer "normalen" Besetzung vom Vorstand kommen könnte, dann ist darüber erneut zu beraten. Aktuell ist das aber (leider) nicht ersichtlich.
in@ (riegel@) : https://fr.wiktionary.org/wiki/besser_ein_Spatz_in_der_Hand_als_eine_Taube_auf_dem_Dach
Marlene: Ich sehe die Gespräche mit dem Rektorat als wichtig für den StuRa an, weshalb ich anbiete als RefLeitung Verwaltung an diesen teilzunehmen. Ich möchte dadurch jedoch keine großen Aufgaben auf mich nehmen. D.h. kurze (aber effiziente) Vor- und Nachbereitung und fertig.
Ich finde die Debatte hier zu einem möglichen Vorstand fehlplatziert. Wir wissen alle, dass ein Vorstand klasse wäre, aber es wird sich auch keiner spontan bilden.
Ich möchte zudem einmal (und nicht wieder) hier klar sagen: Ich nehmen diese Legislatur keine Wahl zu weiteren Ämtern (außer der RefLeitung Verwaltung) an, auch nicht einen rein kommissarischen Vorstandsposten.
struk@ (riegel@) : Es ist unbestritten, dass alle Leitungen eines Referates zu ihren jeweiligen Belangen zu Gesprächen mit dem Rektorat gehen können. Es stellt sich nur die Frage wer "den Transport" (und die Betreuung) von allen weiteren Inhalten übernimmt.
struk@ (riegel@) : Soll von Marlene und Maurice auch zu anderen Themen - als den ihres jeweiligen Referates - geredet werden. Wenn sich wer an der vermeintlichen "Übermacht" durch die Begrifflichkeit "kommissarischer Vorstand" stört, dann kann das auch als "Vertretung des StuRa in Gesprächen mit dem Rektorat" bezeichnet werden. (Ja, das bedeutet weniger Rechte, aber auch nicht weniger Pflichten.)
konti@ (riegel@) : btw: Ist die "kurze (aber effiziente) Nachbereitung" vom vergangen Gespräch schon erledigt?
struk@ (riegel@) : wic@? https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/in/sitzungen/2023-2024/2/wahl-vertretung-bei-gespraechen-mit-dem-rektorat-bei-vakanz-vom-vorstand-2023-2024 Passt?
Maurice: Ich bin sehr verwundert über den Ton (und einige inhaltliche Aussagen) die sich bei dem einen oder anderen Thema vor kurzem eingeschlichen haben.
Ich bin heute terminlich verhindert und kann nicht am Plenum teilzunehmen, evtl. kann ich mich zwischenzeitlich dazuschalten. So, wie sich einige Debatten hier aber bereits abbilden (mal wieder insbesondere in ihrer Dauer!), bin ich darüber ehrlich gesagt nicht unglücklich.
Nun zum Thema: Ich biete mich dafür an, die Rektoratsgespräche (auch als "festes" Mitglied) zu führen. Ich würde auf jeden Fall zu Finanzthemen sprechen, weitere Themen würde ich ggf. ebenso mitnehmen, sofern das Plenum bzw. zuständige Stellen dies wünschen.
Ich würde es begrüßen, weitere wechselnde Gesprächsteilnehmer:innen zu konkreten Themen "mitzunehmen".
Pauls Antrag - wie er direkt über meinem Beitrag steht - ist für mich in Ordnung und ich würde eine Wahl zur Übernahme dieser Funktion ggf. annehmen.
ol.fischer@: (...)
Tino: In Anbetracht der Zeit stelle ich die Frage, ob das heute besprochen werden muss:
11: Zustimmung von Oli, Robert und mir. Ich sehe dass auch wie Tino, dass wir keine hochkomplexen Strukturen brauchen. Ich sehe aber auch Pauls Sicht, dass es einfach einen Antrag geben kann. Bin aber auch dafür dass das nicht entschieden wird, wenn nur 5 Stimmberechtigte da sind.
Paul: Da es keinen Vorstand gibt, gibt es ja häufiger Treffen vom Plenum. Ich bin dafür nächste Woche eine außerordentliche Sitzung abzuhalten um dass alles abzuklären.
11: Das Verfahren finde ich gar nicht dumm. Muss das Präsidium entscheiden.
Oli: Wie wichtig ist es jetzt noch unbedingt vor der Prüfungsphase mit dem Rektorat ein Gespräch zu haben?

Feststellung der Beschlussfähigkeit:
5/7 Stimmberechtigten --> beschlussfähig

Tino GO-Antrag Sitzung um 30 Minuten zu verlängern
--> 4/1/0 --> angenommen

Tino: Ist nicht wirklich dringlich. Man darf nicht vergessen, dass während der Prüfungsphase nicht viel passiert. Bei den Themen hat sich auch noch nicht so viel getan. Das würde in 2 Wochen noch ausreichen, vielleicht dann als einer der ersten TOPs.
ol.fischer: Dann bereiten wir rechtzeitig zum nächsten Plenum einen TOP vor?
Tino: Na min. gibt es die zwei TOPs die in diesem Plenum gestellt wurden.
Paul: Die Frage ist wer redet wann wie für den StuRa. In dem ITOP sollte geklärt werden wie das ablaufen soll. (...)
ol.fischer: Sollen wir den ITOP einfach weiter machen?
11: Ich würde einen GO-Antrag auf Vertagung stellen.

GO-Antrag auf Vertagung ITOP
inhaltliche Gegenrede: Das ist leider das Business für das Plenum ohne Vorstand.
3/0/2 --> angenommen

Entstehung der Beratungen mit dem StuRa
Die regelmäßigen Beratungen zwischen StuRa und dem Rektorat HTW Dresden gibt es seit Anfang 2010. Konkret gab es 2010-04-06 das erste Gespräch.
Der Wille und die Umsetzung zum Aufbau von regelmäßigen Gesprächen war ein Wunsch des StuRa. Roland Stenzel, der damals neu im Amt als Rektorin oder Rektor war, entsprach diesem Wunsch mit Freude und erhoffte sich eine konstruktive Zusammenarbeit.

Soll es regelmäßige Gespräche mit dem Rektorat geben?

Diskussion:





Meinungsbild (unter allen Anwesenden/unter allen Stimmberechtigten):
    Ja, es soll regelmäßige Gespräche geben -> N Stimmen
    Nein, es soll keine regelmäßigen Gespräche geben -> N Stimmen

Wird die Frage mit Nein beantwortet, kann der restliche ITOP übersprungen werden.

Inwelchen Intervallen sollen diese Gespräche stattfinden?

Vorschläge:
    alle zwei Wochen
    alle drei Wochen
    alle vier Wochen
    seltener

Diskussion:
Tino: 4 Wochen halte ich für ausreichend. Denkbar wäre aber ein Termin von 90 Minuten. Aus der Erfahrung, gab es bei zwei wöchigen Treffen vereinzelt Themenarmut, was durch - in meinen pragmatischen Augen - "Randthemen" aufgefüllt wurde. Es sollte der Fokus auf studentischen Themen liegen und daher sollten diese Themen auch kanalisert werden. Dafür reicht ein vierwöchiger Rhythmus aus. Kurzfristige Themen sollten auf einem anderen Wege klärbar sein.
Marlene: Ich finde alle 4 Wochen auch ausreichend. Es gibt dann genug Themen zum Besprechen und alles wirklich akute kann man theoretisch außerhalb der Gespräche klären.
Maurice: Dito!

Meinungsbild (unter allen Anwesenden/unter allen Stimmberechtigten):
    alle zwei Wochen -> N Stimmen
    alle drei Wochen -> N Stimmen
    alle vier Wochen -> N Stimmen
    seltener -> N Stimmen

Wer soll als Vertreter des StuRa zu den Treffen gehen?

Gehen immer die gleichen oder verschiedene Leute zum Gespräch?

1. Es gehen immer die gleichen Personen zu den Gesprächen
2. Es gehen immer die Leute zu den Gesprächen die Themen haben
3. Es geht immer ein kleiner Kern aus Personen zu den Gesprächen, dazu kommen dann ein, zwei Personen hinzu die "Experten" in den zu besprechenden Themen sind.

Diskussion:
Maurice: Ich halte 3. für die beste Lösung. Die Gespräche sollten eine gewisse Konstanz bieten können - auch für das Rektorat. Da aber kein Vorstand mit allgemeiner Vertretungsbefugnis teilnehmen wird, sollte der feste Kern, sofern notwendig, von Expert:innen ergänzt werden können.

Meinungsbild (unter allen Anwesenden/unter allen Stimmberechtigten):

Es gehen immer die gleichen Personen zu den Gesprächen -> N Stimmen
Es gehen immer die Leute zu den Gesprächen die Themen haben -> N Stimmen
Es geht immer ein kleiner Kern aus Personen zu den Gesprächen, dazu kommen dann ein, zwei Personen hinzu die "Experten" in den zu besprechenden Themen sind. -> N Stimmen
[weiterer Punkt] -> N Stimmen

--
Wie viele Personen gehen zum Gespräch (bzw. wie viele Personen bilden den Kern? falls sich für 3. entschieden wurde)
Vorschläge:
    2
    3
    4
    5

Diskussion:

Meinungsbild (unter allen Anwesenden/unter allen Stimmberechtigten):
    2 -> N Stimmen
    3 -> N Stimmen
    4 -> N Stimmen
    5 -> N Stimmen
--

Wer geht zum Gespräch? (Also welche Personen bzw. Positionen)
Vorschläge:
    Leitung Finanzen (aktuell Maurice)
    Leitung Verwaltung (aktuell Marlene)
    ...
    (fühlt euch frei hier schon vorher Vorschläge zusammeln. Dabei kann es ein Amt oder eine spezifische Person sein.)

Diskussion:
ol.fischer@: Ich würde vorschlagen, dass wir hier uns noch auf keine festen Personen festlegen, sondern das auf das nächste und letzte Plenum verschieben. Aus diesen ITOP je nachdem 1-x Anträge erstellen und fristgerecht einreichen beim Präsidium für die 8. Plenum Sitzung 2023/2024.
ol.fischer@: Gegenvorschlag wir stimmen nicht über Personen oder Positionen ab, sondern über Funktionen wie z.b. Referat Verwaltung, Referat Finanzen ohne Konkret Personen dort zu bennen.
Marlene: Es ist sinnvoll schon bei diesem Plenum Personen/Positionen zu bestimmen, da es noch im Januar ein weiteres Treffen geben soll und das 8. Plenum erst am 23.01. stattfindet.    Als Hinweis: Wir machen den Terminvorschlag an das Rektorat (wurde so abgesprochen).
ol.fischer@: Ich würde mich trotzdem nicht auf Personen festlegen, sondern immer auf Funktionen. Sehe keinen Vorteil sich auf bestimmte Personen festzulegen.
Tino: Man sollte sich ganz klar auf Personen festlegen. Ich weiß der StuRa arbeitet so nicht gern, aber es ist schlicht pragmatischer und die Hochschule arbeitet so. Natürlich sollen die Personen dem Rektorat gegenüber in ihren jeweiligen Funktionen auftreten, aber hinter einer Funktion steht nunmal eine Person. Auch hier kann ich nur meine eigene Erfahrung anbringen, dass ich persönlich mehr durch Vernetzung, Vertrauen und persönlichem Auftreten erreichen konnte als durch die Signatur unter meiner Emailadresse.
Mal abgesehen davon, dass die beiden genannten Personen und Referate ohnehin miteinader verschmolzen sind und daher die Debatte kaum einen Unterschied macht.
ol.fischer@: Wie soll das bei Personen dann in der Praixs laufen? Lesen diese Leute v@ mit oder sollen dann diese Leute Mitglied der Kanzlei werden? Oder werden die extra als einzeln Personen angesprochen? Und wie sollen diese Leute mit dem Rektorat kommunizieren, also von welcher E-Mail Adresse sollen die dann schreiben?
Tino: Gute Frage, ich denke das ergibt sich recht einfach. Das Rektorat schreibt ohnehin immer gern direkt die Personen an und das wird auch weiterhin so passieren. Ergänzt meistens durch den vorstandsverteiler. Die benannten können, müssen aber nicht zwingend Mitglied in der Kanzlei werden. Ich denke die Kommunikation der Themen die man selbst mitbringt, kann auch über den eigenen referatsverteiler geschehen oder durch ein Kanzlei Mitglied. Wichtig ist doch nur, dass es beim nächsten Treffen nochmals klar kommuniziert wird, dass es eben kein Vorstand ist der da hingeht sondern relevante Personen und diese auch einer fluktuation unterworfen sein können. Ist alles nicht perfekt, aber das Ziel sollte sein den Gesprächskanal offen zu halten.


Meinungsbild (unter allen Anwesenden/unter allen Stimmberechtigten):
Man soll hier für mehrere Personen stimmen können. Aber beachtet werden muss das Meinungsbild zur Anzahl der Vertreter oben.

    Leitung Finanzen (aktuell Maurice) -> N Stimmen
    Leitung Verwaltung (aktuell Marlene) -> N Stimmen
    ...
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In wieweit dürfen die Vertreter Aussagen über den StuRa Treffen?
Welche Aussagen dürfen getroffen werden? Dürfen nur Beschlüsse weiter gegeben werden? ...

Diskussion:
Tino: Ich würde dafür plädieren, dass wir Leuten den wir Vertrauen entgegen bringen auch ein einen gewissen Handlungsspielraum in der Diskussion geben. Grundsätzlich sollte dem Rektorat gegenüber aber klar vermittelt werden, dass man zwar schon mal über Ideen reden kann, aber die Menschen im Termin letztendlich nicht bindend für den StuRa entscheiden sondern wichtige Themen hier im Plenum abschließend diskutiert werden. Wir werden hier auch nicht abgrenzen können was geht und was nicht. Ich denke aber, dass das Plenum stets Menschen zu dem Gespräch schicken wird, die das nötige Fingerspitzengefühl besitzen und nicht gleich die Räumlichkeiten gegen ein Kaktuseis eintauschen.
ol.fischer@: Was bedeutet denn für dich ein gewissen Handlungsspielraum in der Diskussion?
Tino: Das man nicht sagt, dass eine Referatsleitung Finanzen nur über Finanzen reden darf, sondern auch Aussagen zu einer ESE machen kann. Nicht bindend, aber man darf an einer Debatte ruhig teilnehmen und auch seine persönliche Meinung wiedergeben.
Maurice: In meiner Welt würde ein Vorstand, der qualitativ arbeitet, ebenfalls in Arbeitstreffen oder außerhalb Informationen von "Expert:innen" einholen und diese mit ins Gespräch nehmen. Ein Vorstand ist auch nicht allwissend und würde sich zu Themen äußern, an denen er selber nicht inhaltlich arbeitet.
Im Grunde geht es doch genau darum festzustellen, ob und wem das Plenum das Vertrauen schenken würde, diese Gespräche zu führen. Wenn ich mich nur zu Finanzthemen äußern dürfte, würde ich wahrscheinlich in einem Großteil der Gespräche nichts beitragen können.
Mit der Maßgabe die Tino bereits genannt hat, dass wir keine Entscheidungen vor Ort ad hoc treffen, sollte man schon noch "berechtigt" sein an einer Debatte unverbindlich teilzunehmen.

Ergebnis:


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Wie werden Themen für der Gespräch gesammelt?
Wer darf Themen vorschlagen. Wer entscheidet welche Themen mitgenommen werden? ...
Diskussion:


Ergebnis:

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Wo werden Berichte über die Gespräche gegeben?
Sollen die Berichte im Plenum erfolgen? Sollen die Berichte nur schriftlich bekannt gegeben (als Protokoll) werden oder besprochen werden?

Diskussion:
ol.fischer@:Ich bin der Meinung alle Berichte sollten dem Plenum bekannt gegeben werden nd es soll auch darüber gesprochen werden, denn es kann wichtig sein für das nächste Rektoratsgespräch und dann kann man schon vorab darüber reden und je nach Thema findet man eine Person im Plenum die vielleicht sehr viel Ahnung hat von einem bestimmten Thema und könnte die Leute in einem Arbeitstreffen zu diesen Punkt vorbereiten oder noch besser zum nächsten Gespräch mitgehen.

Ergebnis:

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Der nächste Termin mit dem Rektorat soll im Januar stattfinden. Dafür sollen wir einen Terminvorschlag machen. Ein regelmäßiger Termin würde gefunden werden, wenn der Stundenplan für der Sommersemester draußen ist.
ol.fischer@: Da das Präsidium die Geschäftsführung des Plenums ist bin ich der meinung sollte das Präsidium den Terminvorschlag dem Rektorat unterbreiten
Marlene: Ich finde es sollten die den Termin machen die da auch hingehen. P@ kann sich gerne die Mühe machen, aber vor allem für den Termin im Januar kompliziert ein Mittelmann eine Terminfindung nur. (Aber wenn ihr wollt macht gerne.)
Tino: Kann Marlene nur beipflichten. Ich verstehe den Drang alles kompliziert zu lösen einfach nicht. Das zieht sich hier durch die gesamte Debatte. Formal, formal, formal. Ich zweifle auch daran, dass das Präsidium gerade noch mehr Aufgaben braucht, es sollte erst einmal die Basics sinnvoll umsetzen und ins laufen kommen, anstatt sich auf die letzten Highend Prozentpunkte zu stürzen.

ITOP -I Beschwerdestelle für Studentinnen

ITOP III. Besetzung Wahlausschuss 2024

zurückgezogen

ITOP IV. Unterstützung antifaschistischer Aktion zum Jahrestag 13. Februar 1945 in Dresden

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/informationen/unterstuetzung-antifaschistischer-aktion-zum-jahrestag-13-februar-1945-in-dresden

Matthias: Bündnis Dresden Wiedersetzen - verschiedene Organisationen (Parteijugenden, Gewerkschaften, StuRa TU Dresden). 13. Februar 1945 Bombardierung Dresdens - wird bis heute von Nazis instrumentalisiert "Trauermarsch" seit 2023 auch Querdenken mit einem Gedenkmarsch "dabei". Viel Polizeigeschehen zur "Absicherung" des Veranstaltungsgeschehen lezten Jahr.
Wird vermutlich 2024 wieder ähnlich laufen mit 2 Demos um den 13.02.2024 rum.
Bündnis Dresden Nazifrei hat sich im Sommer 2022 aufgelöst. Im November 2023 haben sich alte Gruppen das Bündnis Dresden Wiedersetzen neu gegründet. Auch mit neuem Selbstverständnis.
Verschiedene Veranstaltungen im Vorfeld: Lesungen und Diskussionen, Versammlungsrechtsworkshop. 2025 ist der 80. Jahrestag der Bombardierung. Gerne dazu dann auch noch mal Vorfeld absprechen. Was kann der StuRa HTWDresden leisten: Mobilisierung Studis, finanzielle Unterstützung.
riegel@: Der StuRa TU Dresden ist dem Bündnis beigetreten. Der StuRa HTW Dresden unterstützt "jeher" das Bündnis Dresden Nazifrei. Das Bündnis Dresden Nazifrei gibt es "formal" seit 2022 nicht mehr. Das Bündnis Dresden Wi(e)dersetzen kann in gewisser Weise als Nachfolge verstanden werden. ~~Was ist der Unterschied beim Selbstverständnis?~~
Matthias: Der StuRa TUD untersützt das Bündnis Dresden Wiedersetzen. Es gibt eine Projektgruppe AG 13. Februar im StuRa. Dort bin ich Mitglied und auch Ludwig Firkert. StuRa TUD unterstützt 9.000€. Interesse auch, 2025 das ganze größer Aufzuziehen. Selbstverständnis des Bündnis: Dresden ist Täterstadt, daher lehnen wir das Gedenken der Stadt Dresden ab.
[...]
Tino: Erst mal, stark dass da was gemacht wird und das ist absolut unterstützenswert! Das sollten wir ebenfalls finanziell, aber auch mindests durch Aufrufe stärken. Ich hätte eine Frage eher am Rande und aus Interesse: Weil du erwähnt hast, dass man selbst die Menschenkette als mindestens schwierig ansieht. In meiner Wahrnehmung war das immer etwas positives, Kannst du mich vielleicht kurz erleuchten, was daran kritisch ist?
Matthias: Ursprüngliche Idee von 2011 als Schutzring vor den Nazis. Ist nicht mehr zeitlich parallel, als Schutz vor Nazis. Menschenkette ist inzwischen anschlussfähig für Nazis und keine starke Abgrenzung. Rektorin der TUD ist Veranstalterin und ist auch kritisch dieses Jahr.
Boxi: Du hattest eine Begrifflichkeit verwendet, die ich nicht kenne. Was sind Repressionsvermeidungskosten?
Matthias: Beim 13. Februar treten Spontanversammlungen. Team von Anwälten*innen im Hintergrund. (...) Kosten für Anwälte. Letztes Jahr betrug die Kosten 0 €
Paul: Ich habe erlebt, dass tausende Neonazis vorm Z-Gebäude standen. Es gab nenneswerte Projektgruppen, die dagegen was organisiert haben. Das wurde zurückgedrängt, aber das wächst leider wieder. Die Hochschule interessiert sich da eher für den Wissenschaftsstandort und die Verwertbarkeit. Ich sehe es im StuRa grad nicht, dass es wieder solche Projektgruppen gibt. Wir haben auf unserer Webseite nach wie vor die Rote Hilfe als von uns unterstützte Organisation.
Matthias: Im Jahr 2021 sind die letzten Verfahren von 2011 zu Ende gegangen. Das sind teilweise lange Verfahren. Website, Instagram, Telegram von Dresden Wiedersetzen.
Bezüglich des Finanztops: das mit der Abrechnung bekommen wir schon hin und wir können da gemeinsam überlegen was passen würde.
riegel@: Der StuRa HTW Dresden hat früher die Sachen abgerechnet, die beim StuRa TU Dresden nicht abgerechnet werden können.
Bei den Blockademassnahmen im Rahmen des 13. Februar kam es zu nicht dagesehenen Massenüberwachung (Funkzellenabfragen, etc. ). Bei der Menschenkette zeigt man sich leider nicht solidarisch mit den Menschen, die sich Nazis wiedersetzten. Das ist leider in Dresden seit jeher ein Problem.
James: Bei der Abrechnung möchte ich bisschen widersprechen. Wir brauchen ne Rechnung, auf der möglichst nichts Illegales steht.
Paul: In welcher Funktion machst du gerade die Aussage? Als Angestellter oder als Referatsleitung Finanzen? (rhetorische Frage)
Matthias: Das Bündnis Wiedersetzen macht natürlich nur legale Sachen.

Tino: GO-Antrag auf Vorziehen von TOP 11 finanzielles Unterstützung 13.02.2024
keine Gegenrede

ITOP V. (Vorschlag (Bestätigung)) Wahl studentische Vertretung in Senatskommissionen

ITOP VI. Vorschläge für Ideen für ein gutes Klimaschutzkonzept

ITOP VII. Wahl (weiterer) Vorschlag Rektoratskommission Klimaschutz und Nachhaltigkeit

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/informationen/wahl-weiterer-vorschlag-rektoratskommission-klimaschutz-und-nachhaltigkeit

ITOP VIII. "Neuerung" zur Mitwirkung als eine Art beratendes Mitglied im Präsidium

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/informationen/neuerung-zur-mitwirkung-als-eine-art-beratendes-mitglied-im-praesidium
Tino: Find ich eine interessante Idee. Hab ohnehin nie verstanden warum das Präsidium auf 5 Plätze beschränkt ist. Auch hier muss man das vll gar nicht so formal machen. Wenn es dem Präsidium hilft und die Hürde senkt für Neue mal reinzuschnuppern, dann sollte das gemacht werden.
ol.fischer@: Wir wollten jetzt nicht extra dafür eine Kanzlei 2.0 dafür aufmachen und haben Rücksprache nochmal mit Riegel@ gehalten und er meinte da spricht eigentlich nichts dagegen.

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

https://tu-dresden.de/tu-dresden/qualitaetsmanagement/studium-und-lehre/studiengangskoordinatoren/liste-der-studiengangskoordinatoren

Information (Beratung) Projekte für einen "richtigeren" StuRa
- Schaffung Projekt studentische Studiengangsverantwortliche
- "Vollversammlung" vom StuRa
Information (Beratung) Einführung "Orientierungsstudium" Konzept "Green Tech Year" 2023/2024
Information (Beratung) Der StuRa läuft auch ohne Vorstand!
übliche Beschaffung Büromaterial

Y. Berichte

Präsidium
Referate
Beauftragte
Ausschüsse
Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
faranto
andere Stelle
Vorstand
1. HSBB aber eigentlich Kan@ für v@: https://www.stura.htw-dresden.de/vertretungen/hssb/sitzungen/2021-2024/gespraech-dhsz-vorstand-stura-2x-tud-htwd

tldr:

Blocksystem wird so bleiben aber mehr durchgehende Kurse
Inklusion soll vorrangetreiben werden
Sportfest zum Dies A.
Erstisportag soll es wieder so geben, für die Gutschein soll es eine bessere Lösung geben
Nutzung von DHSZ Hallen/Plätzen nur mit Kooperationvereinbarung möglich, versuchen wir testweise für Nikolausvolleyballturnier zu machen
Kursangebot soll/wird wieder wachsen, preise stabil bleiben
Kinderkrankheiten Halle Nötnitzer werden bald angegangen: funfact: dass die Scanner nicht funktionieren ist falsch, die lassen leute zuverlässig rein, nur beim rausgehen machen sie nicht auf :D
Treffen sollen zünftig einmal pro semester stattfinden

Z. Weiteres

Tino: Im Rahmen des Neujahrsempfang wurde ich heute vom Vorsitzenden des Fördervereins der HTW angesprochen, dass sie sich gern mal mit uns zu verschiedenen Themen - ohne nähere benennung - auseinandersetzen wollen würden. Ich habe auf den Vorstandsmail-Verteiler verwiesen und da wird also zeitnah mal was kommen. Gäbe es denn Bedenken, wenn sich Menschen aus der Kanzlei darum kümmern würden, damit man sich erstmalig trifft und dann weiter informiert.

vat@: Als "letzte Rache" als Mitglied der Kanzlei werde ich einen Antrag Wahl kommissarischer Vorstand 2023/2024 einreichen. Es geht um die Schaffung der "vereinfachten" Handlungsfähigkeit des StuRa zum und nach dem Prüfungsabschnitt.
riegel@: Ich trete als Mitglied der Kanzlei zurück. So wie das heute zu mehreren Themen gelaufen ist - etwa wie bei der Wahl von ol.fischer - mag ich das mit mir nicht mehr vereinbaren.
riegel@: Auch - wenn dann die Anträge zu denen ich in der Funktion Änderungsanträge stellte - als Mitglied von Ausschüssen & Co werde ich zurücktreten.

Z.Z. kommende Sitzung

2023-01-23T18:30
Achtung! Das ist die letzte Sitzung vor dem Prüfungsabschnitt im Wintersemester 2023/2024.
ol.fischer@: Diese Sitzung wollen wir sehr gut vorbereiten, sodass wir dort sehr schnell und gut durchkommen und nicht unnötig Zeit verschwenden.

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