Sie sind hier: Startseite / Studentinnenrat / Plenum / Sitzungen / 2023/2024 / 6. Sitzung / Protokoll 6. Sitzung Plenum 2023/2024

Protokoll 6. Sitzung Plenum 2023/2024

Protokoll der 6. ordentlichen Sitzung des Plenums 2023/2024

 

Datum 12.12.2023
Ort A105/A0106 / Discord
Sitzungsleitung Tino Köhler
Redeleitung
 Tino Köhler
Mitschrift alle
Protokollerstellung Linda Müller
Sitzungsbeginn 16:30 Uhr
Sitzungsende 21:08 Uhr 

 

6. Sitzung des Plenums 2023/2024


Anwesenheit

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

  • Markus Hähnel --> anwesend
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt


Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

  • Hannes Günther --> anwesend
  • Constanze Libeau -> Stimme ruht
  • Tino Köhler --> anwesend
  • unbesetzt


Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

  • Jasmin Paulik --> anwesend
  • Johann Boxberger --> anwesend
  • Hannes Dittrich -> abgemeldet aber keine ruhende Stimme
  • unbesetzt


Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

  • Oliver-Michael Fischer (anwesend seit Ende Abstimmung TOP 1.1. (17:22))
  • Steffen Viebrock --> anwesend
  • unbesetzt
  • unbesetzt


Vertretung der Fakultät Maschinenbau

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt


Vertretung der Fakultät Geoinformation

  • Alexander Jagkof --> anwesend
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt


Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

  • Lilly Spindler --> anwesend
  • Lene Weber --> anwesend (bis 18:12 Uhr)
  • Lisa Kästner --> anwesend
  • Nils Scholz


Vertretung der Fakultät Design

  • Hanna Liebrecht --> Stimme ruht
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt


Andere Mitglieder:

  • Tom
  • Robert
  • Stephen
  • Linda
  • Stephan Rankl
  • Maurice


Gast:innen:

     

    TOP


    Hinweis auf eine Audioaufnahme: Das Plenum wird für die Erstellung des Protokolls aufgenommen. Die Aufnahme wird im Anschluss gelöscht.

     

    1. Personalia

     

    1.1 Wahl Präsidium


    Antragstext:
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

    • Stephan Rankl   
    • Robert Schneider 

    jeweils für die Wahl als Präsidium vorgeschlagen werden sollen. Es gibt 3 bis 5 Mitglieder im Präsidium, wovon aktuell eine Stelle besetzt ist.

    Diskussion:
    Oliver Fischer: Ich habe über das Wochenende bis heute lange nachgedacht und möchte spontan für das Präsidium kandidieren. Ich denke, dass ich in meinem Jahr im StuRa schon viel gelernt habe, wie der StuRa funktioniert und wie es drum herum läuft. Da bis zu 5 Mitglieder im Präsidium sein können, denke ich, kann ich dem Präsidium bei seinen Aufgaben die Anfallen gut helfen und diese erledigen. 
    James: Ich kandidiere nicht freiwillig, damit wir diese Sitzung noch rumbekommen, das danach ist - mal schauen. Ich habe schon einmal im Präsidium mitgearbeitet. Ich wurde von Joshiee eingearbeitet - vielen Dank an der Stelle nochmal. 
    Tino: Robert war mindestens bei 2 Sitzungen vom Präsidium schon dabei und ist im Referat Finanzen mit dabei, in der Finanzprüfung. Fürsprache also für Robert, ich denke er ist gut geeignet.
    Tino: Stephan, wie lange willst du das machen? Klingt etwas notgedrungen und hoffnungsvoll, als würde da bald jemand kommen. Die Hoffnung hatten wir auch, ist nicht passiert. Welche Aufgaben willst du denn übernehmen?
    Stephan: Ich würde gern Sitzungsleitung/Redeleitung machen, Protokoll hätte ich jetzt nicht so viel Bock, auch Sitzungs-Nachbereitung wäre okay, aber Vorbereitung eher nicht - ich denke da kann man aber Robert ganz gut einarbeiten und dann klappt das bestimmt auch.
    Tino: Du meintest, dass es eine Notlage ist. Deswegen meine Frage: Wie lange machst du Präsidium wenn sich da keine Menschen finden?
    Stephan: Na vor einer oder zwei Wochen waren es ja noch sechs Menschen, die da aufgestellt waren. Ich hatte ja gehofft, dass sich da wenigstens vier Menschen finden lassen. Mit mir wird es vermutlich eine Sitzung im Januar geben und dann ist Prüfungsphase und ich muss mich entsprechend vorbereiten.
    Johann: Fürsprache für Stephan, dem muss man nichts mehr erklären, der hat das schon mal gemacht. 
    Tino: Na wenn du das schon mal gemacht hast, wie ist der Ablauf in eine Studienkommission zu kommen?
    Stephan: Der Fakultätsarbeitskreis sollte eine Empfehlung abgeben, wer da richtig sein kann, wenn nicht, muss das Plenum das machen.
    Paul: Was sind die Stellen, die beim Präsidium angesiedelt sind, und wie ist da die Einschätzung der Kandidierenden?
    Stephan: Mittelfristige Stellen?
    Tino: Habt ihr euch schonmal zusammengesetzt untereinander und beredet wie die Arbeitsteilung wäre (also alle Kandidierenden)
    Lisa: Als ich damals für dieses Amt kandidiert habe, habe ich gesagt, dass ich keine Arbeit im Präsidium leisten kann. Als ich damals kandidiert habe, war der Gedanke, dass wenig getan wird meinerseits, und auch wenig Zeit außer einer eventuellen Sitzungsleitung heute.
    Stephan: Habe mich mit keiner der anderen Personen zusammengesetzt, und mal schauen wie das wird.
    Paul: Glaubt ihr, dass ihr es schafft, die notwendigsten Aufgaben ds Präsidiums zu erfüllen? Also Vorbereitung, Tagesordnung, Einladung, Wahlen, Nachbereitung und die ganzen Anträge etc.? Glaubt ihr, dass ihr in der Lage sein werdet, das zu bewältigen.
    James: Nein.
    Lisa: Ich werde mein bestes geben, sodass der Arbeitsaufwand zu bewältigen ist. 
    Robert: Das kann ich noch nicht einschätzen.
    Paul: Kann sich jemand aus dem StuRa und/oder von den Anwesenden, vorstellen, dass jemand ambitioniert wäre, solche Aufgaben zu übernehmen?
    Johann: Ja, es gibt anwesende. Nicht wegen Bock, aber damit das getan wird.
    Stephan: Ich nicht, ich hab den Teich meiner Möglichkeiten erschöpft, und kann nur mehr machen, wenn das geregelt wird.
    Paul: Ich weiß nicht ob ich hier derjenige bin, der für Transparenz sorgen muss oder ob alle Bescheid wissen, aber ich hätte da eine Verständnisfrage zu deinem Redebeitrag: Ist dir diese Person bekannt?
    Johann: Ja, mich.
    Lisa: Paul hat das ja schon angesprochen. Natürlich könnten Aufgaben auch entlohnt werden, wenn ein Ehrenamt gerade nicht drin ist. Wer sich da interessiert, der kann ich nach der Sitzung auch gern mal bei mir melden, dann können wir da mal drüber reden.
    Tino: Bin bisschen irritiert, ich dachte es wird sich ein deutlich stärkeres Präsidium bilden. Robert ist neu, James hat wenig Zeit und 11 wird da auch nur auf dem Papier übernehmen.
    Stephan: *Zustimmung*
    Paul: Mir geht's wie Tino. Menschen, die von vornherein gesagt haben, dass sie nicht viel machen werden
    Tino: Johann, du bist der einzige bei dem ich zuversichtlich bin. Das letzte mal als James im Präsidium war, gab es wenig Unterstützung von anderen im Präsidium. Damals haben Coco und ich geholfen, den Stephan zu entlasten. Daher an dich Johann, hoffen wir das du dem James retten kannst.
    Oliver Fischer: Wenn Ihr Fragen zu mir habt ich wäre jetzt da und würde diese jetzt beantworten. .


    Ergebnisse:
    James: 7/0/3 --> gewählt
    Fischer: 9/0/1 --> gewählt
    Robert: 10/0/0 --> gewählt


    Tino: Schön, dass sich ein neues Präsidium gebildet hat. Damit treten Hanna und ich unverzüglich zurück. War auf jeden Fall eine sehr interessante Erfahrung die auch gerade mit Hanni wirklich Spaß gemacht hat. Mit Elli als fleißige Fee wurden wir sehr lange komplettiert und das war Teamarbeit wie ich sie so sehr schätze und was auch den StuRa für mich in vielen Teilen ausmacht. Wirklich ein riesigen Dank an die beiden für alles! Mit euch würde ich jederzeit wieder an irgendwas arbeiten :) Der studienbedingte Wegfall von Elli, die veränderten Umstände von Hanni und mir und der stetige wachsende Anspruch an uns tragen letztendlich ab nun Rechnung. Seit Monaten fordern wir uns Hilfe ein und hofften auf Unterstützung aber unser Ruf blieb unerhöhrt. Stattdessen wurden die Grenzen dessen was wir machen sollen weiter und weiter verschoben, auf jeden Fehler - sei er noch so unnötig formal - hingewiesen und Anträge weiterhin unvollständig 3 Minuten vor Fristende eingereicht oder noch mit der bitte alles dringlich irgendwie aufzunehmen. Gern würde ich hier lieber mit einem lachenden und einem weinenden Augen gehen, aber im Grunde hab ich nur noch Frust und Wut übrig und das schmerzt mich sehr. Ich wünsche dem neuen Präsidium, viel Kraft, Resilienz und besseres Fingerspitzengefühl, welches man uns nicht mehr zutraut. Ich hoffe ihr bekommt das hin, weil diese Aufgabe unglaublich wichtig ist. 
    Johann: Ich möchte mich nichtsdestotrotz bei euch Bedanken für die Arbeit die ihr tatet. Ich bin der Ansicht, dass eure Arbeit eine hohe Qualität hatte. 
    Stephan: Würde euch gerne einen Blumenstrauß überreichen, aber ist auf die Distanz ein wenig schwierig.
    Lisa: Danke!


    Feststellung Beschlussfähigkeit
    9 von 11 Anwesen --> beschlussfähig


    1.2 Wahl Beratende Mitglieder


    Antragstext:
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

    • Hannes Lement   9/0/0 --> gewählt

    die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.

    Diskussion:
    Hannes: Ich habe jetzt meinen Master angefangen in der Angewandten Informatik und hatte Lust mitzumachen. Da habe ich jetzt mal geschaut bei Kultur und hätte echt Bock. Da hatte mich jemand angesprochen bei der ESE.
    Shari: Fürsprache für Hannes. Er hat schon an Sitzungen des Referat Kultur teilgenommen und schon bei der Weihnachtsfeier unterstützt.


    1.3 Wahl Ausschuss Finanzielles


    Antragstext:
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

    • Lilly Spindler 9/0/0 --> gewählt

    die Funktion als Mitglied im Ausschuss Finanzielles übernehmen soll. Es gibt keine Mindestanzahl und keine Höchstanzahl der Ämter als Mitglied im Ausschuss Finanzielles, wovon aktuell keines besetzt ist.

    Diskussion:
    Lilly: Studiere im 5. Semester BWL und möchte mich dem Ausschuss Finanzielles, da dieser nicht mit stimmberechtigten Mitgliedern besetzt ist. Nebenher bin ich auch im Referat Finanzen.
    Maurice: Fürsprache! Wir arbeiten schon eng zusammen im Referat und mit dem Zusatz, dass sowhol im Plenum was zu sagen hat, als auch im Referat anwesend ist, kann nur positiv sein.


    1.4 Herstellung des Benehmens  in die Studienkommission Elektrotechnik


    Antragstext:
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

    • Anne Witschel 9/0/0 --> gewählt
    • Georg Porsche 9/0/0 --> gewählt
    • Dominik Braune 9/0/0 --> gewählt

    in die Studienkommission Elektrotechnik positiv zu beantworten.

    Diskussion:
    Georg: Ich bin Georg Porsche, bin 24 Jahre alt, studiere Elektrotechnik im 1. Semester. Ich bin ein Teamplayer. Die Studienkommission interessiert mich, weil man sich für studentische Interessen einsetzt und für Transparenz sorgen kann. Außerdem ist die Studienkommission sicher gut, um neu Kontakte zu knüpfen und sich zu vernetzen.
    Hannes: Sehe das als reine Formalia. Alle sind von uns als Fakultätsarbeitskreis rekrutiert worden, also volle Fürsprache. Damit kann ein geordneter Generationenwechsel in der Studienkommission stattfinden.

    2. Alljährliches regelmäßiges Treffen für Ehemalige des StuRa


    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen (mindestens) ein alljährliches Treffen für ehemalige Mitglieder des Studentinnenrates - ferner der früheren Fachschaftsräte - als regelmäßige Veranstaltung zu planen und möglichst durchzuführen.

    Begründung:
    Im September 2023 (    https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/ehemalige/ev/2023) gab es eine erste offiziell vom StuRa organisierte Veranstaltung dieser Art. Nun soll es durch den StuRa jedes Jahr zu einem langfristig planbaren Termin ein Treffen von Ehemaligen der studentischen Selbstverwaltung geben.
    Es soll eine Plattform geschaffen werden, um Erfahrungen von Ehemaligen und Erfolge für den StuRa aus den vergangenen Jahrzehnten zu sammeln und Wertschätzung für ihre Arbeit zu zeigen (das passiert im StuRa nämlich viel zu selten), sich zu vernetzen und auszutauschen.
    Die Veranstaltung soll sich ebenso an die aktuell aktiven Mitglieder des StuRa richten, einen Raum zum Erfahrungsaustausch bieten und Wissenstransfer ermöglichen.
    Ein Budget soll für ein Rahmenprogramm (Essen, Getränke) gestellt werden. Langfristig soll sich die Veranstaltung durch Spenden selbst finanzieren können.

    GO-Antrag auf Vertagung
    Tino: inhaltliche Gegenrede, man hat schon beim letzten Plenum gesagt, dass man das hätte abstimmen können und das sollte man jetzt auch tun
    5/0/2 -->  angenommen

    Diskussion:
    Tino: Also es wurde jetzt festgehalten, dass die Punkte so auf die TO kommen und alle Fragen in der Sitzung geklärt werden können und jetzt ist er drauf und jetzt wird er vertagt.
    Paul: Der Punkt ist, dass inhaltlich was dazugekommen ist seit der letzten Sitzung. Es wäre auch nett wenn man mit dem Antragsteller bespricht, was dann in den Hauptantrag kommt, wenn da noch eine Arbeitskopie erstellt wurde. In diesem Fall ging es um die finanzielle Dimension, aber das hätte ich gern mit dem Ausschuss Finanzielles besprochen. Inhaltlich ist das sicher allen klar gewesen: Es geht um ein Treffen mit/der Ehemaligen.

    Ergebnis:
    // --> (nicht) angenommen

    3. Semesterweiser studentischer Hochschulrat


    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen     (mindestens) ein semesterweises Treffen aller aktiven Mitglieder in der studentischen Interessenvertretung - also Mitglieder in der studentischen Selbstverwaltung und Mitglieder zur Vertretung der Studentinnen in der akademischen Selbstverwaltung - als regelmäßige Veranstaltung zu planen und durchzuführen.

    Begründung:
    -

    GO-Antrag auf Vertagung
    ohne Gegenrede angenommen

    Diskussion:

    Ergebnis:
    // --> (nicht) angenommen


    4. Schaffung Stelle Zuständigkeit Betreuung Räumlichkeiten reloaded (2023/2024)


    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen eine Stelle Zuständigkeit Betreuung Räumlichkeiten zu schaffen.

    Begründung:
    Die Stelle soll übliche (auch sehr leidige) Aufgaben zur Betreuung der Räumlichkeiten übernehmen.     Die Stelle soll den Umfang von 1/8 einer Vollzeitstelle haben.
    Mit einer möglichen späteren Erkenntnis, dass der Umfang zu gering ist, könnte dieser später angepasst werden. Eingangs soll bewusst aber erst einmal zwei der kleinstmöglichen Größe gewählt werden.
    Die Stelle soll dem Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation zugeordnet sein.
    Aufgaben könnten (sollten) sein:

    • regelmäßige (etwa wöchentliche) Reinigung der Küche, wenn dies (wie leider üblich) nötig ist (Der Reinigungsdienst der Hochschule sorgt sich nur um den Boden der Küche.)
      • Mobiliar, insbesondere Arbeitsflächen
      • Geräte (Backofen, Kaffeeautomat, Kühlschrank, …) und Utensilien
      • Lebensmittel, die nicht mehr genießbar erscheinen
    • regelmäßige Entsorgung von Müll (Der Reinigungsdienst der Hochschule sorgt sich nur um den üblichen Müll (also nicht Pappe/Papier, Glas, Batterien, Elektronik, …).)
    • "Nebentätigkeiten", die im Zusammenhang mit der Verwaltung von Räumlichkeiten stehen, etwa Türschilder ausfertigen und anbringen
    • Getränkeautomat
      • Getränke auffüllen
      • Einnahmen verwalten
      • Getränke nachbestellen
    • Aufräumen (etwa das Zusammensammeln von "schon länger herumliegenden" Dingen)
    • (im Auftrag) Beschaffung und Einrichtung der Ausstattung von Räumen
    • regelmäßige Kontrolle der Ladung von Schlüsseln, die der StuRa von der Hochschule hat und (im Auftrag) das Ersetzen lassen der Batterien bei der Hochschulen
    • (im Auftrag) Beschaffung Büromaterial (Toner (für die Drucker), Papier, sonstige Büroausstattung und Verbrauchsmaterialien)
    • (im Auftrag) Beschaffung der üblichen Verbrauch in der Küche, etwa wie Kaffee, Backpapier, Milch, Zucker und Salz
    • Instandhaltung der Ausstattung und (im Auftrag) ersatzweise Beschaffung, wie Mobiliar (Stühle, Sofas, Tische, …) und Technik (Beamer, Kabel für Monitoren und Mäuse, …)
    • …

    Leider schaffen wir es als StuRa nicht, dass alle grundlegende Aufgaben, die sich aus dem Betrieb von Räumlichkeiten (Verwaltungsräume) ergeben, zu erledigen.
    Gar führt die mangelnde Mitwirkung (der Vielzahl von im StuRa aktiven Mitglieder) zur Bewältigung der grundständigen Aufgaben dazu, dass die Leitung vom Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation, die gewiss wichtigeres zu tun hätte, den Getränkeautomaten befüllt.
    Es ergibt sich auch einfach nicht von selbst, dass mal wer Ordnung macht. So liegen Sachen über Monate herum (und kein Mensch "wagt es" sich darum zu kümmern). Wenn dann "irgendwer" mal was aufräumt, dann erfolgt das auch ohne System.
    Ja, es fällt schwer sich einzugestehen, dass es beim StuRa so etwas braucht.
    Aber der Ansatz ist auch ein wenig ein anderer: Diejenigen, die sich der Bewältigung dieser Arbeiten annehmen, sollen auch vergütet werden (können).
    In einer utopischen (von Optimismus überfluteten) Welt werden die Stellen einfach wieder abgeschafft werden können, da alle Mitglieder die Sachen, die sie nutzten gesäubert aufräumen und auch gelegentlich einmal mit den StuRa im Allgemeinen mit reinigen kommen. Das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation hat ähnlich viele begeisterte Mitwirkende, und der Aufwand zum Betrieb der Räume kann ganz entspannt verteilt werden, da alle Bock haben sich mit wiederkehrenden unspaßigen Dingen der Jugend zu gestalten.
    Es soll die Gelegenheit genutzt werden, dass das Plenum einen solchen Antrag (wegen der Vakanz beim Vorstand) behandeln muss. Es kann Verständnis dafür entwickelt werden, dass ein Vorstand sich nicht dazu durchringen kann einen so unangenehmen Beschluss zu fassen. Wenn er hingegen durch das Plenum gefasst wird, ist es nicht nur das Eingeständnis - also der Wille zur Anerkennung der zu leistenden Aufgaben in der Selbstverwaltung - von einigen wenigen ohnehin selbst sehr Fleißigen (Mitgliedern des Vorstandes).

    Stellungnahme der Referatsleitung studentische Selbstverwaltung & Organisation
    Diese Stelle wäre auf jeden fall entlastend für das Referat und vor allem mich als Leitung. Auf Grund vom allgemeinen Mitgliedermangel, bleiben diese Aufgaben oft bei der Referatsleitung und daher oft liegen. Hätte das Referat Verwaltung genügend aktive und motivierte Mitglieder, sind die Aufgaben von denen hier gesprochen werden durch die Mitglieder abdeckbar. Der Vorteil dieser Stelle wäre es, dass sich jemand dauerhaft um die Aufgaben kümmert. So würde ein dauerhafter geordneter Zustand im StuRa herrschen, vor allem auch wenn die Leitung selber nicht so aktiv sein kann (wegen Prüfungen etc.). Das Referat wüsste die Unterstützung durch diese Stelle definitiv zu wissen.
    Jedoch sehe ich diese Stelle nicht als essentiell an. Es gibt Stellen ohne die der StuRa nicht funktioniert, diese Stelle ist nicht eine solche. Alle Aufgaben sind auch ohne Stelle abdeckbar, vor allem wenn alle Mitglieder an einem Strang ziehen und Meldung machen, wenn Dinge fehlen, oder die Küche mal ordnen. Der StuRa funktioniert in vielen Dinge wie eine große WG und dazu gehört es nun mal, dass jeder auf Ordnung und Sauberkeit achtet. (Dass das praktisch nicht so ganz funktioniert, ist eigentlich traurig.) Daher sollte eine solche Stelle nicht nötig sein. Die Frage, die sich für mich nun stellt ist, ob die Mitglieder lieber studentische Gelder ausgeben wollen oder anfangen wollen das "WG-Leben" tatsächlich zu leben. 
    Persönlich sehe ich es nicht ein, dass es eine Person geben soll, die solche Dinge macht. Meldung geben wenn was fehlt, Aufräumen und Putzen der Küche sollten alle übernehmen! Ich möchte mich auch klar dagegen aussprechen, dass „Aufräumen“ als Teil der Stelle zu übernehmen, da das Referat und seine Angestellten nicht Leuten hinterher räumen sollten und eine Stelle zu haben, die dies als Aufgabe hat, vermittelt ein falsches Bild und führt dazu dass sich Mitglieder auf der Stelle ausruhen. 
    Abgesehen vom Nutzen einer solchen Stelle sehe ich auch die Erfüllung der 5h pro Woche als schwierig an. Die aufgelisteten Aufgaben sind in meinen Augen in deutlich weniger als 5h pro Woche machbar, vor allem wenn sie wöchentlich ausgeführt werden. (Eher 1/16 einer Vollzeitstelle aka 2,5h die Woche.) Sollte man die Stelle auf 1/8 einer Vollzeitstelle besetzen, bin ich der Meinung, muss man zusätzliche Aufgaben finden, damit man die Stelle auslastet. (Momentan könnte man Aufgaben der angedachten Stelle Zuständigkeit Umsetzung Finalisierung Raumkonzept an diese Stelle übergeben, sollte es eine solche Stelle geben.) Dass die Aufgaben momentan nicht immer vollständig erledigt werden können, liegt daran, dass das Referat genügend andere, akutere Aufgaben hat, nicht am reinen Zeitaufwand der Aufgaben.
    Das Referat wird, unabhängig von der Entscheidung des Plenums, stehts bemüht sein, alle Aufgaben bestmöglichst umzusetzen und ist dankbar über jedes Mitglied, dass uns unterstützend zur Hand geht.

    GO-Antrag: 5 Minuten Lesepause

    Diskussion:
    Lisa: Die Stellungnahme des Referates Verwaltung ist sehr gut und vorbildlich. Personal war nicht so, daher so. Prinzipiell stimme ich dem zwar zu, bin da aber hin und her gerissen eine Stelle zu schaffen, damit jemand seine Freizeit für uns opfert, nur um unseren Schrott aufzuräumen. Ich finde auch, dass 5h /Woche dafür zu viel sind und würde dann auf 2,5 h/Woche runter gehen. Das ist noch vertretbar.

    Änderungsantrag:
    Der StuRa möge beschließen eine Stelle Zuständigkeit Betreuung Räumlichkeiten mit maximal 1/16 Vollzeitstellen zu schaffen.
    --> vom Antragssteller übernommen

    Johann: Fiel mir gerade ein: Gibt es eine möglichkeit von MItgliedern des StuRa Gelder zu fragen, damit diese Stelle finanziert wird? Richtet sich an Ausschuss Finanzielles bzw Inhaltliches.
    Stephan: Du redest von einem Sonderbeitrag pro Semester für StuRa-Mitglieder laut Beitragsordnung, welcher bei Rückmeldung eingezogen wird?
    Johann: Genau.
    Paul: Ich finde es abstrus, das ich so einen Antrag stellen muss. Aber das was du vorschlägst, ist ja noch abstruser. Man muss sich den StuRa auch leisten können und soll daher auch erstmal einen Beitrag dafür zahlen. Diese Mentalität ist genau wie "Wir machen eine Vertrauenskasse für Getränke!" und am Ende brauchen wir einen Getränkeautomaten, damit es einigermaßen fair zugeht. Das ist aber genau das Gegenteil von dem was wir eigentlich sein wollen und zwar solidarisch. Das ist unangenehm. 
    Tino: Das wäre eine ganz klare Sache. Wenn wir es nicht schaffen hier aufzuräumen finde ich es sehr fragwürdig, dass man sich hier über studentische Gelder finanziert. Das kann man keinem erklären. Dann kann man auch die Küche abschaffen, dann gibt es keinen Dreck mehr.
    Johann: Also um das kurz zu erklären: Ich habe beim letzten Mal dagegen gestimmt. Auch und vor allem, weil ich um die Außenwirkung dieses eventuelles Beschlusses besorgt bin. Wenn nur Menschen das zahlen, die den Dreck auch verursachen wäre das was anderes. Da würde ich den Ausschuss Finanzielles mal bitten das zu prüfen. Die Abschaffung der Küche ist auch eine sehr abstruse Idee.
    Paul: Grundsätzlich bin ich total bei Tino was das Thema Küche betrifft. Das unangenehme ist, das hat ja am Ende die Referatsleitung zu verantworten. Die nimmt es damit allen weg und dann hat man eine Gruppenbestrafung und das ist auch nicht okay. Das geht ja aber in dem Antrag nicht nur um die Küche, ich hoffe das haben alle gelesen. Es geht ja auch um Türschilder, Ladestand der Schlüssel, Beschaffung Mobiliar...
    Wenn wir da konsequent sind mit dem Punkt was die Verwendung studentischer Gelder angeht, dann müssen wir auch den Posten für Kaffee und Co. streichen - das wird schließlich auch von studentischen Geldern bezahlt. 
    Oliver Fischer: Zu der Küche. Das ist in der letzten Woche besser geworden, also irgendwie zeigt das schon Wirkung. Die Küche sehe ich nicht als das größte Problem. Das nervt zwar manchmal.
    Lisa: Gerade mit den kleineren Aufgaben schießt sich das dann weg. Überall gibt es kleinere Aufgaben die anfallen. Beim Referat Kultur hat die Referatsleitung sicher auch nicht Bock bei jeder Feier hinter der Kasse zu stehen. Die sorgen aber dann auch nicht dafür, dass es eine Stelle gibt die das macht. Manche Sachen fallen an.

    Feststellung der Beschlussfähigkeit
    7 von 11 Anwesenden --> beschlussfähig

    GO-Antrag Schließung der Redeliste
    5/0/2 --> Angenommen

    Ergebnis (Antrag und Änderungsantrag):
    2/0/5 -->  nicht angenommen


    5. Verkauf von Kitteln beim StuRa


    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen für den alljährlichen preiswerten Verkauf von Kitteln an alle Studentinnen einen Bestand von bis zu 250 Kittel anzuschaffen, die preisgünstig an Mitglieder der Hochschule verkauft werden können.

    Informationen:
    Kriterien (Anforderungen) für den Kittel sind:

    muss

    • knielang
    • langärmlig (1/1-Arm)
    • min. 35 % Baumwollen
    • entsprechend der Anforderungen der Sicherheitsbelehrung)
    • in etwa 220 g/qm
    • Druckknöpfe
    • (Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie (Laborrichtlinien (2020) 4.4.1 Arbeits- und Schutzkleidung))


    soll

    • 100 % Baumwolle
    • helle Farbe


    kann

    • weiß
    • mindestens 2 Seitentaschen
    • mindestens 1 Brusttasche
    • Kragen


    bis zu 125 werden etwa jährlich verkauft
    Bei der Anschaffung soll darauf geachtet werden, dass möglichst große Rabatte - klassischer Weise wegen der Anschaffung als große Masse - genutzt werden können, sodass wegen der preiswerten Anschaffung sehr preisgünstig einzelne Stücke an Studentinnen verkauft werden kann.
    Selbstverständlich sollen gesamtheitlich keine Gewinne durch Verkauf erzielt werden.
    Im Übrigen kann in Betracht gezogen werden, dass durch eine Art Sponsoring - ferner durch Spenden - durch kooperierende Organisationen, wie etwa bekannte Unternehmen, Kittel kostenfrei oder besonders preiswert für Studentinnen angeboten werden könnten. Jedoch sollten stets auch immer ein Angebot für Kittel "ohne Branding" breitgestellt werden. Ein "Branding" zum StuRa ist immer möglich.
    Erweiterung Schutzbrillen
    Universalgröße (verstellbare Größe)
    mindestens alle Chemieingenieure
    Menge nur für BA

    Feststellung der Beschlussfähigkeit
    7 von 11 anwesend --> Anwesend

    GO-Antrag auf Vertagung
    6/1/0 --> angenommen

    Diskussion:
    -

    Ergebnis:
    // --> (nicht) angenommen


    6. Unterstützung (Kampagne und) Forderungen TVStud


    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen die Kampagne TVStud zu unterstützen.

    Begründung:
    -

    Diskussion:

    Feststellung der Beschlussfähigkeit:
    8 von 11 --> Beschlussfähig

    Ergebnis:
    8/0/0--> angenommen


    7. Semesterticket VVO/DVB ab SoSe 2024


    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen das Angebot für das Semesterticket ab dem Sommersemester 2024 mit den DVB und dem VVO im Geltungsbereich des VVO (ÖPNV) anzunehmen und einen Vertrag mit einer Laufzeit von 3 Semestern abzuschließen. Der neu Preis für das Semesterticket im VVO/DVB ab dem Sommersemester 2024, beläuft sich auf 156,00 € pro Semester. Der Semesterbeitrag ist von 142,20 €, um 13,80 €, auf 156,00 € zu erhöhen.

    Begründung:
    Der bestehende Vertrag zum Semesterticket mit den Verkehrsbetrieben (DVB und VVO) läuft mit Ablauf des aktuellen Wintersemesters aus.
    Aus den üblichen Verhandlungen zwischen Verkehrsbetrieben (DVB und VVO) mit den Studierendenräten der Dresdner Hochschulen über einen Folgevertrag ging ein Angebot für das Semesterticket ab dem Sommersemester 2024 mit folgenden Eckpunkten hervor:

    • Preiserhöhung von 9,7 % (13,80 €)
      • Preis aktuell (WiSe 2023/2024): 142,20 € (23,70 € pro Monat)
      • Preis ab SoSe 2024: 156,00 € (26,00 € pro Monat)
      • Der Preis eines VVO-Semestertickets ist auf der Basis einer ermäßigten Abo-Monatskarte der Preisstufe A1 gemäß dem VVO-Tarif berechnet.
      • zum Vergleich: Preiserhöhung 2019: 1,32 %, Preiserhöhung 2021: 2,6 %
    • Einführung einer Mitnahmeregelung für Personen
      • Zusätzlich zur Mitnahmeregelung für Fahrräder (siehe Geltungsbereich Semesterticket) soll nun auch eine weitere Person auf dem Semesterticket mitgenommen werden können, und zwar an Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.

    Abweichend von der üblichen Laufzeit der Verträge zum Semesterticket von 4 Semestern soll dieser Vertrag nur über eine Laufzeit von 3 Semestern abgeschlossen werden. Damit soll der zuvor übliche Turnus für die Verhandlungen wiederhergestellt werden.
    Entsprechend des Beschlusses gegen das Fortführen des Semestertickets im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in ganz Sachsen aus dem April diesen Jahres soll weiterhin nur ein Semesterticket mit Gültigkeit im ÖPNV (Geltungsbereich des VVO) bestehen.
    Der Vertrag zur Nutzung des Fahrradverleihsystems (MOBIbike/nextbike) bleibt davon unberührt.

    GO-Antrag auf 2 Minuten Sitzungspause

    Diskussion:
    Stephan:Man hat uns heute bestätigt, dass es seitens der VVO keine Unterschrift für ein Semesterticket geben wird. Es ist also egal, was wir da heute abstimmen.
    Alle Hochschulen und Unis Dresdens haben das kiritisiert. Damit fiele uns ein Rückhalt weg, falls das DE-Ticket wegfallen würde. Der VVO nimmt da mit, kann aber nichts garaniterien, und möchte den aktuellen Vorschlag nicht unterschreiben. Der Vorteil für das Semestetticket wäre, dass wir das Ticket auf unserem Ausweis als Thermostreifen haben. Dazu gäbe es die Fahrradmitnahme und auch die für Personen, dann am Wochenende und an Feiertagen. Nachteil wären Kosten die dann sein würden (siehe differenz zum DE-Ticket). Die Upgrade-Mögichkeit zum DE-Ticket kann es nur geben wenn es einen Vertrag mit dem VVO gibt.
    Oliver Fischer: Wenn es kein Vertrag gibt, muss sich jeder Studi um sein D-Ticket selbst kümmern? Weil wir haben dann ja keinen Vertrag mit dem VVO mehr.
    Stephan: Aktuell wäre es dann so, dass wir kein Semesterticket im VVO mehr haben. OB es dann ein deutschlandweites Semesterticket/ein Studi-D-Ticket gibt, weiß halt noch keiner. Wenn wir keinen Vertrag haben ziehen wir die Beiträge ein und haben halt weder einen Vertrag noch ein Ticket. Das geht halt so gar nicht, das haben wir auch so gesagt - wenn das D-Ticket so nicht umsetzbar ist, dann brauchen wir irgendwie ein Semesterticket.
    Lisa: Waren sich alle Hochsulen und andere einig, dass es dieses Ticket geben soll?
    Stephan: Der Mischmasch aus VVO-Semestericket, Upgrade und dritte Option hat einiges an Diskussionen erzeugt. Der Fokus auf das DE-Ticket ist falsch, wenn man damit nicht garantieren kann, dass die Leute alle am 1.3 wieder durch die Gegend fahren können.
    Paul: Ergibt sich ein Problem, wenn wir dem Antrag zustimmen und damit unsere Willenserklärung zu einem "im Zweifelsfall weiter so", auch wenn zu der erwartungsgemäßen Preiserhöhung? Es ist doch bisher eigentlich klar gewesen, dass alle das Ticket weiter haben wollen.
    Johann: Zustimmung zu Paul. Zum Ende des Antrags steht die Fahrradnutzung. Ist das auch davon betroffen?
    Stephan: MobiBike ist da in keinerlei Hinsicht betroffen - egal ob Semesterticket oder D-Ticket. Das ist ein separater Vertrag. Das ärgert die jetzt vielleicht, aber es gibt eine Kündigungsfrist für von ca 6 Monaten. Da sind wir erstmal sicher.
    Stephan: Empfehlung: Abstimmen, damit wir im Fall der Fälle einen Beschluss haben, denn wir zur Not anwenden können.
    Maurice: Die Option eines möglichen Rückfalltickets ist wichtig, und daher bräuchten wir die Unterstützung des VVOs. 
    Paul: Warum musste das jetzt nicht-öffentlich sein? Ich fände das eigentlich gut, wenn ein Großteil von dem hier öffentlich wären, damit alle Interessierten einsehen können, was da unsere Ansicht zu dem Thema war. Ich finde die Information, dass man uns dort etwas nicht bereitstellen will sehr relevant. Das zeigt ja nur, wie man da mit uns als Studierenden umgeht.

    Feststellung der Beschlussfähigkeit:
    8 von 11 --> Beschlussfähig

    Go-Antrag auf Wiederaufnahme des Tops in den öffentlichen Teil, damit auch Außenstehende die Diskussion verfolgen können
    Wiederherstellung der Öffentlichkeit 
    6/0/3 --> angenommen

    Feststellung der Beschlussfähigkeit:
    9 von 11 --> Beschlussfähig

    Ergebnis:
    8/1/0 --> angenommen


    8. Rückerstattung vom Semesterticket beim Besitz eines anderen Tickets


    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen allen Studentinnen das Semesterticket zurückzuerstatten, wenn sie ein anderes Ticket besitzen, das im Geltungsbereich der VVO GmbH gültig ist.

    Begründung: 
    Beispiel Jobticket
    Als Jobticket kann auch ein Deutschlandticket erworben werden. Einige Studierende haben die Möglichkeit ein Jobticket zu erhalten. Das Jobticket - als Deutschlandticket - kostet sie dann höchstens 34,30 €.
    Praktisch bedeutet das aber, dass Studentinnen davon keinen Gebrauch machen können. Sie haben nämlich ein grundsätzlich verpflichtendes Semesterticket für monatlich 23,70 € (bis Ende Wintersemester 2023/2024). Der Preis für das entsprechende "Deutschlandticket SemesterTicket-Upgrade" beträgt daher 25,30 € (49 € - 23,70 €). Also für Studentinnen ist es also "günstiger" das Upgrade - anstatt dem "zusätzlichen" Jobticket - in Anspruch zu nehmen. Letztlich müssen sie aber eben insgesamt monatlich 49 € zahlen, nämlich Semesterticket und Upgrade. Der gleiche Leistungsumfang (das Deutschlandticket) wäre aber als Jobticket wesentlich preiswerter (49 € - 34,30 € = 14,70 €).
    Möge sich wer vorstellen, dass wir - wie die benachbarte Studentinnenschaft der TU Dresden - auch noch ein Ticket für den SPNV fürs Land (Sachsen) hätten.
    Beispiel Deutschlandticket von außerhalb vom VVO
    Letztlich wäre aber beispielsweise auch ein anderes Deutschlandticket - also ein Deutschlandticket von einem anderen Verkehrsunternehmen als DVB/VVO - auch ein Grund, um das Semesterticket zurückerstattet zu bekommen. (Ein Grund kann die nur so mögliche Nutzung von angebotenen Zusatzangeboten sein. Es soll nicht sein, dass Studentinnen durch das grundsätzlich verpflichtende Semesterticket in der Wahl vom regionalen Deutschlandticket an die DVB/VVO fest gebunden sein sollen, insbesondere auch da sie auch lokal 49 € zahlen müssen.)
    https://www.l.de/verkehrsbetriebe/abos-tickets/deutschlandticket/#c31280
    https://www.vms.de/ticket/vms-deutschlandticketplus/
    Im Übrigen könnte womöglich auch argumentiert werden, dass der Geltungsbereich der DVB AG ausreichend wäre, um die Daseinsberechtigung vom Semesterticket - nämlich der Mobilität am Hochschulstandort - einzuschließen und demnach ein Nachweis für ein derartiges Ticket ausreichend wäre. Um aber die Debatte nicht unnötig zu verschärfen, wird sich - wie sonst auch bei der Befreiung und Rückerstattung - auf den Geltungsbereich der VVO GmbH bezogen.
    Absurder Weise ist die finanzielle Debatte kaum notwendig, da ein Ticket für den Geltungsbereich der DVB AG selbst im Abo und ermäßigt (Schülerinnen bis 15 Jahre) schon fast soviel kostet wie ein nicht subventioniertes Deutschlandticket. Auszubildende (AzubiTicket) zahlen im Übrigen 48 € im Monat für den Geltungsbereich der VVO GmbH. Nur das BildungsTicket, was jeher den Studentinnen vorenthalten ist und auch im gesamten Geltungsbereich der VVO GmbH gültig ist, ist mit 15 € nennenswert billiger.
    Weitere (im Zusammenhang mit der Antragserarbeitung aufgekommene) noch beantwortete Fragestellungen:
    Ist ein anderer Betrag als der Betrag zum ÖPNV, etwa der Betrag vom Fahrverleih (MOBIbike), damit zurückzuerstatten?
    Wie ist die "Vereinbarkeit" mit MOBIbike? Es wäre wohl richtig, dass ausschließlich der Betrag vom Beitrag für das Ticket DVB/VVO zurückerstattet werden kann, aber nicht der Betrag vom Beitrag für das Ticket MOBIbike, da es nicht ansatzweise über das Deutschlandticket abgedeckt ist. (Es möge bitte semti@ entscheiden, welche Gründe es pro und contra, oder vielleicht gar keine Möglichkeit, zum Ticket für MOBIbike gibt.)
    MOBIbike ist unabhängig zu betrachten, da der Leistungsumfang vom Deutschlandticket den Fahrradverleih (der DVB) nicht beinhaltet.
    Auszüge aus dem bisherigen Vertrag
    "Davon ausgenommen sind diejenigen Studenten, die gemäß Beitragsordnung der jeweiligen Studentenschaften von der Zahlung des Beitrages für das VVO-Semesterticket befreit sind (z. B. wegen Beurlaubung, Auslandsaufenthalt)." gemäß § 1 (Leistungen der Partner im VVO) aktuellen Vertrag
    Es ist doch richtig, dass wir das regeln dürfen, oder?
    "Maßgebend sind die Befreiungs- bzw. Erstattungsgründe der Beitragsordnung zum Inkrafttreten des Vertrages." gemäß § 1 (Leistungen der Partner im VVO) aktuellen Vertrag
    Wann ist das Inkrafttreten des Vertrages? (Zeitpunkt der Unterzeichnung durch Verkehrsbetriebe und StuRa?)
    Wie soll das Verfahren zur Rückerstattung ausgestaltet sein?
    Spätestens bis ein Monat nach Ende des Semesters kann ein Antrag auf Rückerstattung für die einzelnen Monate gestellt werden. Der Antrag wird dann - ähnlich wie sonst auch - nach der Prüfung der Nachweise bewilligt. Folglich soll eine Rückerstattung an die Studentinnen stattfinden und die Rückerstattung in die Abschlussabrechnung gegenüber den Verkehrsbetrieben berücksichtigt werden.
    Oder?
    Wichtig ist, dass die Antragstellung samt Bewilligung - also auch das Erbringen der Nachweise - bis zum Ende des 1. nachfolgenden Monats nach dem Ende des Semesters abgeschlossen ist, sodass die Abrechnung mit den Verkehrsbetrieben erfolgen kann.

    Diskussion:
    Stephan: Das Verfahren ist aber so, dass die Menschen erstmal in Vorkasse gehen. Die Rückerstattung kann erst nach dem Semester erfolgen. Wir brauchen die Nachweise um zu sehen in welchen Monaten Menschen ein doppeltes Ticket hatten. 
    Tom: Also wie die Teilweise Rückerstattung des bisherigen Semestertickets? Nur dann in einem Rutsch aller auf einmal?
    Stephan: Ja.
    Paul: Also das was James angemerkt hat, haben wir auch nochmal klar gestellt. Das ist halt ein besonderes Verfahren für die Rückerstattung, das ist auch keine Befreiung oder so. Die Rüclerstattung muss dann auch im ersten Monat des nächsten Semesters erfolgen [hab ich das richtig gehört?]. Da müssen wir halt auch die Abrechnungen machen und die Zahlen melden.
    Markus: Könnte auch GO-Charakter haben, aber aktuell haben wir zweimal den TOP Nr. 7.
    *Präsidium weißt an dies zu korrigieren*
    Johann: Gilt Bahn-Card 100?
    Stephan: Nee. Geltungsbereich des VVO. Das heißt um das erstatet zu bekommen muss dein Ticket im gesamten Bereich (Bus, Bahn, Fähre...) gelten. 
    Markus: Die Bahncard 100 wurde durch das D-Ticket erweitert. Kann aber auch sein, dass es dann das Jahresticket ist. Keine Ahnung wir man das dann monatsweise abrechnen kann.
    Johann: *zitiert* Mit der Bahncard 100 kann man auch nun die lokalen Verkehrsbetriebe nutzen. Zitat von hier: https://www.bahn.de/faq/wofuer-kann-ich-die-bahncard-100-nutzen
    Paul: Deswegen haben wir auch keine Tickets aufgezählt sondern eben das mit dem Geltungsbereich VVO.
    Hannes Günther: Danke für den längst überfälligen Antrag ich würde das ja noch viel weiter aufweichen aber das ist aus anderen Gründen schwierig, also gebe ich mich erstmal damit zufrieden

    Ergebnis:
    9/0/0 --> angenommen


    9. Das Deutschlandticket soll das VVO-Ticket beim Semesterticket ersetzen.


    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen unverzüglich - ab dem Sommersemester 2024 - das Angebot vom Deutschlandticket für Studentinnen wahrnehmen und auf das dadurch obsolete Semesterticket mit DVB/VVO (nur auf den Geltungsbereich der VVO GmbH begrenzt) zu verzichten. Der Betrag für den Beitrag je Semester beträgt (6 Monate · 29,40 € = ) 176,40 €.

    Begründung: 
    Anmerkung Ausschuss Finanzielles
    Im Falle des Ausbleibens der Einführung des Deutschlandtickets Semester soll dennoch der selbe Betrag erhoben werden, welcher ausreichende Mittel zur Verfügung stellt, um das Semesterticket mit DVB/VVO abzuschließen.
    Die Beitragshöhe muss noch in diesem Jahr gemeldet werden, weshalb jetzt eine Entscheidung darüber getroffen werden muss, auch wenn noch unklar ist, ob das Deutschlandticket Semester zum SoSe 24 bereitgestellt werden kann.
    Es sollte der Betrag von 176,40 € erhoben werden, damit der StuRa überhaupt die Möglichkeit schafft, das D-Ticket Semester zum SoSe 24 einzuführen, andernfalls würden dazu die Mittel fehlen. Um transparent zu bleiben, sollte sich dennoch auch der geringere Betrag (156,00 €) für das VVO-Ticket in der BO wiederfinden.
    Da davon auszugehen ist, dass das D-Ticket Semester tatsächlich (in irgendeiner Form) zum SoSe 24 eingeführt wird, wird mit diesem Antrag nicht konkretisiert, wie im Falle einer ausbleibenden Einführung die Mittel zurückgeführt würden. Optionen dafür bestehen, sollen aber erst zu gegebener Zeit diskutiert werden.

    Anmerkung Ausschuss Inhaltliches
    Der Ausschuss Inhaltliches wird aufgefordert eine Art Stellungnahme zur Einführung und dem Deutschlandticket für Studentinnen im Allgemeinen zu erarbeiten. Auch wenn es angemessen wäre, dass mit der Entscheidung auch eine passende (langfristige) Stellungnahme beschlossen wird, hat die grundsätzliche Befassung so zeitlich relevanten Charakter, dass möglichst sofort ein Beschluss gefasst wird.
    Im Übrigen ist vom Antrag der Fahrradverleih (der DVB) MOBIbike nicht betroffen. Der Betrag und die Konditionen für den Fahrradverleih ändern sich durch das Deutschlandticket (für Studentinnen) nicht.
    Gegenstand der Stellungnahme sollte sein:

    • Hinweis auf die (uns in Dresden nicht betreffende) Problematik, der preislichen Angemessenheit vom Ticket für Hochschulstandorte ohne intensiven ÖPNV/SPNV (wie etwa Mittweida)
    • wesentliche Benachteiligung von Studentinnen durch das (grundsätzlich sehr geschätzte) Solidaritätsprinzip, im Vergleich zu allen anderen Bürgerinnen der Republik, insbesondere im Vergleich zu anderen Sonderreglungen, wie dem Deutschlandticket als Jobticket
    • "Kündigungsfrist" muss sehr lang - mindestens mit der Dauer von 2 Semestern Vorlauf - passieren, insbesondere bei der Betrachtung der plötzlichen Einführung (und dem Vergessen von der wesentlichen Gruppe Studentinnen und dem Konstrukt Studentinnenschaften); Nix gegen "Deutschlandtempo für Verkehr und Klima", aber das meint bitte auch "auf der Bremse zu stehen", wenn womöglich jemals wieder ein derartiges Konstrukt abgeschafft wird und Studentinnen weiterhin lokale, regionale und überregionale Mobilität durch öffentliche Verkehrsmittel mit Sicherheit brauchen werden
    • Wer ist die Vertretung von den Studentinnen gegenüber dem Bund und den "beteiligten" Verkehrsunternehmen? Wer und wie führt die Verhandlung zu künftigen Änderungen von Preis und Konditionen? (Wir gehen davon aus, dass der StuRa sein bisheriges Mandat zur Verhandlung vom Semesterticket nicht verliert. Eine nennenswerte Einbeziehung in die aktuellen Verhandlungen - also zum Deutschlandticket für Studentinnen - nahmen wir nicht war. Das ist kritikwürdig.)
    • Nichts gegen die Hochschulgruppen von Parteien, wie SPD, Grüne und FDP oder vielleicht der CDU, aber … sie sind nur legitimiert, wenn sie über den demokratischen Weg in StuRa & Co Mehrheiten haben. By design haben wir keine Wahl nach Listen (und finden das auch gut so). Wenn die Vertretung von Hochschulgruppen nun die Änderungen (oder den Fortbestand) vom Deutschlandticket für Studentinnen verhandeln, dann sind wir praktisch ausgeschlossen.


    Diskussion:
    Tom: Das wird mit der App funktionieren, aber es hat keine Schnittstelle? Ich bin kein Informatiker, aber das klingt ein bisschen komisch...
    Stephan: Das Problem: Die einzige Schnittstelle mit der Ride App ist das Shiboleth System. Das hat aber keine Information über bezahlten Semesterbeitrag. Das Problem daran ist, dass Leute die auch nicht gezahlt haben irgendwo ein Semesterticket ziehen können.
    Markus: Das System kann das anscheinend nicht abfragen, ob jemand aktuell immatrikuliert ist oder befreit oder sonst was. Wenn man mal Zugriff hatte, kann man sich anscheinend einfach ein Ticket klicken.
    Hannes: 1. Wäre es nicht technisch möglich das Geburtsdatum auf den Thermostreifen zu drucken und damit eine zeitnahe Umsetzung zu gewährleisten? 2. Gibt es noch andere Hürden? 3. Ist es nicht möglich Shibohlet um einen Parameter zu ergänzen? 
    Stephan: 1. Nein. Thermostreifen funktioniert nicht, das dann einzuführende Semester-D-Ticket muss das irgendwie digital abbilden. Das muss so sein, dass ein*e Kontrolleur*in das irgendwie scannen kann und das dann angezeigt bekommt. Optisch nehmen die nicht an. 2.  Ja, man kann z.B. das Ticker nicht sperren. 3. Nein, das kann die HTW Dresden nicht. Weil das problemtisch ist mit Datenschutz. Es müsste dann der Datenschutzbeauftragte zu Änderungen informiert werden, der dann sagt, dass es nicht geht. Das Problem ist eben eigentlich, ob jemand die Berechtigung hat und da gibt es keine Verbindungsstelle zur Hauptkasse. Das muss analog eignetragen werden. Die HTW Dresden ist aber auch der Meinung, dass die APP-Lösung total toll ist. Da braucht es dann aber auch mehr Mitarbeitende um die ganze Arbeit zu leisten.
    Maurice: Wir haben ja jetzt keinen Vertrag, das ist blöd im das zu Diskutieren. Aber nun müssen wir ja auch die Beiträge zum 20.12. melden - es nützt also nix, da muss was abgestimmt sein. Das andere Problem mit der technischen Umsetzung ist eigentlich auch überhaupt nicht unsesre Verantwortung, das müssen andere ausgestalten. Wir müssen dann sagen, wir das ganze auszusehen hat. 
    Tom: Also als Person mit mehreren Nationalitäten kann man (Stand jetzt, hypothetisch) einfach sagen: Hier bin nix Deutsch, daher will Geld sehen, fahre aber trotzdem.
    Stephan: Das geht nicht.
    Paul: In dem Antrag gibt es eine Stelle auf die Gwyn mich hingwiesen hat. Die sieht nicht schön aus, bei der Bearbeitung wurde das aber übersehen. Daher zur Info: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/in/sitzungen/2023-2024/2/kritik-zur-einfuehrung-vom-deutschlandticket-fuer-studentinnen


    Änderungsantrag 1: Es muss eine Alternative zum Ticket als App geben.


    Füge dem Antragstext hinzu:
    Es muss auch - wie auch für alle andere Kundinnen vom Deutschlandticket als eTicket - ein eigenständiges Ticket, unabhängig von einer App auf dem persönlichen Smartphone, geben können. Das Ticket soll Bestandteil der "Campuskarte" für unsere Hochschule (Studentinnenausweis), die ohnehin alle Studentinnen haben, sein.

    Füge der Begründung hinzu:
    Der StuRa fordert gegenüber dem VVO und der HTW Dresden die Bereitstellung des Deutschlandtickets Semester per Chipkarte mit eticket für alle Studentinnen, vorrangig integriert in den Campus4You-Studentinnen-Ausweis, wenn nicht möglich als andere Chipkarte mit eticket von DVB/VVO. Sofern das Deutschlandticket Semester in den kommenden Semestern nur per App bereitgestellt werden kann, muss es mindestens eine Alternative in Form einer Chipkarte mit eticket geben.
    Die größte Problematik mit der Bereitstellung des Deutschlandtickets Semester über eine App ergibt sich aus datenschutzrechtlicher Sicht: Für die Bereitstellung des Deutschlandtickets sind mindestens die Angabe von Vor- und Nachnamen sowie vom Geburtsdatum notwendig, um das Ticket eineindeutig zuzuordnen. Damit den Studentinnen das Ticket automatisch bereitgestellt werden kann, müssten diese Daten an die Verkehrsbetriebe (DVB/VVO) oder gar an ein beauftragtes Unternehmen weitergegeben, verarbeitet und womöglich auch gespeichert werden.
    Bei der bisherigen Lösung für das Upgrade vom Semesterticket auf das Deutschlandticket, welche durch DVB/VVO bereitgestellt wird, erfolgt die Übermittlung der personenbezogenen Daten auf freiwilliger Basis durch die Studentinnen aktiv und selbstständig. Beim Deutschlandticket Semesterticket handelt es sich durch das Solidarmodell um ein Pflichtticket. Den Studentinnen wird das Ticket bereit gestellt, ob sie es nun nutzen wollen oder nicht. Damit ist keine Freiwilligkeit bei der Übermittlung der persönlichen Daten gegeben.
    Würden diese - für die Gültigkeit des Tickets notwendigen - Daten nur auf dem Chip einer Karte gespeichert, ließe sich die Problematik umgehen. Dabei wäre es von Vorteil, wenn das Ticket gleich mit in den ohnehin notwendigen Studentinnenausweis integriert würde, der Ausweis also zeitgleich als Ticket gelten würde. Notfalls würde eine zusätzliche Karte, wie die der Abo-Kundinnen der DVB/VVO, denselben Zweck erfüllen.
    Weiterhin muss bei der Bereitstellung des Deutschlandtickets Semester beachtet werden, dass nicht alle Studentinnen über ein Smartphone verfügen. Diese würden vom Ticket ausgeschlossen werden, was nicht vertretbar ist. Auch ist ein Ticket per App vom Akkustand und der Internetverbindung des Endgerätes abhängig und damit nicht zuverlässig verfügbar.

    Diskussion:
    Markus: Wir sind mit der Meinung nicht alleine. Die Vertretung der TU sah das, genau wie die Datenschutzbeauftragungen, dass die Datenweitergabe so fragwürdig ist.
    Hannes: der ÄA ist sehr gut
    Paul: Ich finde es wichtig, dass wir das ganz am Anfag mit abstimmen um das gegenüber den Verkehrsbetrieben so zu kommunizieren, damit es dann nicht heißt "Oh, das haben wir nicht gewusst..."
    Lisa: Wenn wir den Antrag mit dem ÄA ergänzen, und die Verkehrsbetriebe das nicht stemmen können, wird es dann kein DE-Ticket geben, weil die Anforderungen nicht gegeben sind?
    Johann: Ich würde eher sagen, dass es ja maßgeblich ist, was für einen Vertrag unterschreiben und nicht was vor im Vorfeld fordern.
    Stephan: Die 11 hat schon recht. Da steht muss, und ich zeichne keinen Vertrag wo das drin steht!
    Johann: Es sei denn, das Plenum nimmt den Vertrag an.
    Stephan:  Wir stimmen ab um <> in dem drinsteht, dass es eine alternative zur App gibt. Wenn dem nicht so ist, dann müssen wir in 4 Wochen nochmal drüber reden. Worst Case nehme ich das nicht an und wir haben ein Semesterticket ohne DE-Ticket.
    Paul: Wie James das sagt, so ist es auch. Aber wenn James hier in das Plenum kommt und sagt "Wir haben uns jetzt so lange miteinander rumgeschlagen und alles ist gut, außer das mit der App" Dann muss der StuRa nochmal darüber abstimmen ob wir das annehmen oder nicht. Gleichermaßen auch bei den folgenden ÄAs.
    Maurice: Zustimmung.
    Hannes: naive frage: ist der vvo verpflichtend unsere vertragspartner? oder machen wir das nur weil pillnitzfähren und ggf andere benefits? es gibt bestimmt andere unternehmen die unsere anforderungen erfüllen würden?
    Stephan: Der VVO ist für uns zuständig. Das wurde so entschieden. Wir könnten natürlich die DB Regio anfragen. Das würden die vermutlich nicht machen, weil die der VVO nicht ans Bein pinkeln wollen, da sie Partner sind. 
    Paul: Mit dem DT kann ich, egal wo ich es gekauft habe ()
    Hannes: Gibt es den überhaupt Benefits durch den VVO?
    Stephan: Es gäbe Benefits, die sich jeder freiwillig dazu kaufen kann. Da gibt es ja Zusatztickets für das D-Ticket und ich sehe auch das Semester-D-Ticket als D-Ticket. 
    Markus: https://www.dvb.de/de-de/tickets/deutschlandticket/d-ticket-zusatztickets

    Feststellung Beschlussfähigkeit
    9/11 --> beschlussfähig

    Ergebnis Änderungsantrag 1:
    8/0/1 --> angenommen

    GO-Antrag auf 8 Minuten Sitzungspause
    --> weiter 19:10


    Änderungsantrag 2: Die monatsweise Befreiung muss erhalten bleiben.


    Füge dem Antragstext hinzu:
    Die aktuellen Reglungen (Gründe für eine Befreiung; Möglichkeit zur monatsweise Rückerstattung bei Gründen der Befreiung; Möglichkeit zum monatsweisen Nachkauf für alle Studentinnen bei Gründen der Befreiung) sollen grundsätzlich auch für das Deutschlandticket Semester angewendet werden können.

    Füge der Begründung hinzu:
    Aktuell sind die genauen Konditionen, zu denen das Deutschlandticket Semester angeboten wird, nicht bekannt. Um ein gerechtes Ticket bieten zu können, sollen die bisher gemäß unserer Beitragsordnung geltenden Regelungen zu Befreiung, Rückerstattung und Nachkauf aus gegebenen Gründen - auch anteilig, also monatsweise - gelten.

    Diskussion:
    Stephan: Alles unter Vorbehalt, da der Vertrag noch nicht da ist. Dort soll aber setehen, dass man mind. 3 Monate im Ausland sein muss, damit das geht. Das ist Quatsch, dass soll auch soll gehen, wenn das einen monat betrifft
    Markus: Das D-Ticket wird mit Ansage monatlich kündbar ausgegeben und ich sehe keine Berechtigung Studis schlechter zu stellen.
    Paul:  Wir sind ja schon schlechter gestellt gegenüber "normalen" Kund*innen durch das Solidarmodell, da sollten wir nicht noch schlechter gestellt werde, weil wir nicht monatlich rückerstatten können.
    Tom: Das läuft dann so ab wie bisher auch?
    Stephan: Ja.

    Feststellung der Beschlussfähigkeit
    9 von 11 anwesend --> beschlussfähig

    Ergebnis Änderungsantrag 2:
    9/0/0 --> angenommen


    Änderungsantrag 3: Das Deutschlandticket muss ein "normales" Deutschlandticket der DVB/VVO sein.


    Füge dem Antragstext hinzu:
    Mit Bereitstellung des Deutschlandtickets Semester durch DVB/VVO sollen auch die Zusatztickets durch Studentinnen buchbar sein.

    Füge der Begründung hinzu:
    DVB/VVO bieten für Kundinnen des Deutschlandtickets Zusatztickets, etwa für Fahrradmitnahme, an. Dieses Angebot soll auch mit dem Deutschlandticket Semester buchbar sein können.

    Diskussion:
    Stephan: Die zusatzticket sind hinzubuchbar bei dem VVO. Das soll mit dem DE-Ticket Stud Version auch. 
    Tom: Kann sein, dass wir das schonmal tangiert haben, aber sind diese Optionen dauerhaft oder einmalig oder sonstiges? Also was wären die Konditionen?
    Stephan: Ich glaube das ist monatlich und auch monatlich kündbar.
    Markus: Ja, es gibt aber nur zwei Optionen. Zusatzticket Mitnahme oder Zusatzticket Mobi.
    Johann: Diese Optionen gelten dann auch nur im VVO?
    Stephan: Ja.
    Markus: In den AGB steht noch, dass es ein personalisiertes Ticket sein soll und da müsste man sich evtl einen Zugang bei der DVB klicken. Da fehlt vermutlich wieder eine Schnittstelle.

    Ergebnis Änderungsantrag 3:
    7/0/2 -->  angenommen


    Ergebnis Hauptantrag:
    9/0/0 -->  angenommen


    10. Die Stelle Zuständigkeit Organisation Projekt Konzeption Ablage 2023 soll 2023/2024 besetzt sein.


    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen, dass die Stelle Zuständigkeit Organisation Konzeption Ablage 2023 (bisher konzeptioniert für Anfang April 2023 bis Ende September 2023) als Stelle Zuständigkeit Organisation Konzeption Ablage 2023/2024 (dann konzeptioniert für Anfang Dezember 2023 bis Ende Mai 2024) besetzt sein soll.

    Begründung:
    Zur vergangenen 4. Sitzung Plenum 2023/2024 stimmten wir über das Einvernehmen Anstellungen mittelfristige Verwaltungsangestellte Dezember 2023 zur Besetzung der Stelle Zuständigkeit Ablageverwaltung ab. Gemeint war aber die Stelle Zuständigkeit Organisation Projekt Konzeption Ablage 2023.
    Der ohnehin schon beim StuRa Angestellten, wurde konzeptionell diese (als Projekt) sehr herausfordernde Stelle angeboten. (Im Übrigen ist die Stelle "Organisation Projekt Konzeption Ablage" eine Maßnahme, um überhaupt dann richtig eine Stelle "Zuständigkeit Ablageverwaltung" richtig arbeiten lassen zu können.)
    Aber beim Versehen ging noch mehr schief. Um überhaupt die "richtige" Stelle besetzen zu können, muss sie geschaffen sein und auch noch bestehen. Bei der Stelle vom Projekt ist das aber gar nicht mehr der Fall. Sch…ande!
    Um das entstandene Missverständnis aufzulösen und das bestehende Arbeitsverhältnis auf die richtige Grundlage zu bringen, soll dieser Beschluss herbeigeführt werden.

    Diskussion:
    -

    Feststellung der Beschlussfähigkeit:
    10 von 11 --> beschlussfähig

    Ergebnis:
    10/0/0 --> angenommen


    ITOP

     

    I. Fortführung Gespräche Rektorat


    Meinungsbild (unter allen Anwesenden/unter allen Stimmberechtigten):

    Diskussion:
    Paul: Der Versuch soll gewagt sein, ob es in erwägung zu ziehen wäre mit dem Rekotrat in Gespräch zu gehen. Es soll der versuch gewagt werden, ob man eine Fortführung der Gespräche im Rektorat in Erwägung zieht. 
    Lisa: Nächste Woche Dientag findet das nächste Rektoratsgespräch statt. 
    Paul: Wer ist da dabei?
    Lisa: Tino, ich Maurice, Hannes, Marlene W.
    Oliver Fischer: Sehe es als wichtig an die Gespräche mit dem Rektorat fortzuführen.
    Paul: Das ist jetzt die Gruppe die einfach Bock hat oder wie hat sich das ergeben? Da hätte man ja auch einen TOP einbringen können um da mal zu sagen was und wie?
    Oliver Fischer : Ist diese Besetzung jetzt dauerhaft so oder nur für diesesmal ?
    Lisa: Ich kann ehrlich gesagt nicht beantworten wie sich das ergeben hat. Entweder hat man sich ausgetauscht als oder nachdem die Rektorin im StuRa war und dann haben sich evtl einfach Freiwillige gefunden. Die Konstellation ist jetzt erstmal einmalig.
    Markus: Was wären die Themen die da beredet werden wollen würden?
    Lisa: Die Frage kann ich leider nicht beantworten.
    Paul: Gibt es Anwesende, die beantworten können, was dort für Themen besprochen werden sollen? Sonst entsteht der Eindruck, dass dort eine autonome Gruppe hinter dem Rücken des Plenums da Dinge besprechen und beschließen.
    Oliver Fischer: Setzten sich die Leute vorher zusammen, um sich auf das Gespräch vorzubereiten?
    Lisa: Hoffe ich. Ist mir aktuell nicht bekannt. 
    Markus: Gibt es Anwesende, die Themen vorschlagen wollen, die mit dem Rektorat dringend besprochen werden sollten?
    Paul: Sinngemäßes Meinungsbild? Arbeitstreffen für eine Themensammlung wo das Plenum einblick in die Themen erhält?

    Meinungsbild:
    Wird es als notwendig erachtet, dass es ein Treffen vor der Beratung mit dem Rektorat geben soll, wo Themen von der Beratung (mit dem Rektorat) besprochen werden sollen, wozu auch die stimmberechtigten Mitglieder vom Plenum eingeladen werden, um teilhaben zu können.

    5/0 --> positiv angenommen

    Paul: Hat man ein Termin gefunden, an dem Steffen Viebrock dabei sein kann, da der ein sehr konkretes Anliegen hat.
    Tino: Kümmerst du dich um die Terminfindung 11?
    Lisa: nein.
    Fischer: Kann nach der Sitzung ein Doodle machen, wo alle Interessierten sich eintragen können für das Vorbereitungstreffen.
    Lisa: Der Termin mit dem Rektorat ist kommenden Dienstag 16 Uhr.
    Tino: Fußverkehr, Semesterticket, Club Mensa, <...> werden auf jedenfall mitgenommen. Im wesentlichen hören wir uns aber an was an uns getragen wird. Die Kanäle sollen einfach mal wieder geöffnet werden.

    Ergebnis:
    // --> (nicht) angenommen


    II. Situation ((stellvertretende) kommissarische) Geschäftsführung Studentenwerk Dresden und Perspektiven für die Zukunft zur Besetzung (nicht öffentlich)


    Stephan: Es gibt keinen Geschäftsführer. Ich weiß nicht, wer es wird. Aktuell ist Cornelia Langrock kommissarische Geschäftsführerin.
    Tino: In welchem Teil vom Prozess befinden wir uns? Ist das ausgeschrieben, ist jemand gefunden worden?
    Stephan: Es wurden mehrere Menschen gefunden, aber wer es wird ist nicht bekannt.


    III. Unterstützung antifaschistischer Aktion zum Jahrestag 13. Februar 1945 in Dresden


    Meinungsbild (unter allen Anwesenden/unter allen Stimmberechtigten):
    Der StuRa unterstützt das Bündnis Dresden Nazifrei.
    Welche Unterstützung können wir zur Verhinderung von Aufmärschen von Faschos zum 13. Februar in Dresden leisten.
    Es gibt Aktionismus rund um den StuRa TU Dresden. Können (wollen) wir ihn unterstützen? Mag da wer mitwirken? Können wir (zumindest) auch finanziell unterstützen?

    Diskussion:
    -

    Ergebnis:
    // --> (nicht) angenommen

    vom Antragsteller zurückgezogen


    IV. Wahl (weiterer) Vorschlag Rektoratskommission Klimaschutz und Nachhaltigkeit


    Meinungsbild (unter allen Anwesenden/unter allen Stimmberechtigten):
    In dem Gremium gibt es 2 Sitze zur Vertretung vom StuRa. Zur 5. Sitzung Plenum 2023/2024 konnten wir eines der Ämter besetzen.
    Gibt es Interessierte zur Besetzung des weiteren Amtes?

    Diskussion:
    -

    Ergebnis:
    // --> (nicht) angenommen

    vom Antragsteller zurückgezogen


    V. Projekte für einen "richtigeren" StuRa


    Je Studiengang, oder sogar je Jahrgang (je Studiengang)
    etwa auch in Anlehnung an Studiengangskoordinatiorinnen an der TU Dresden
    Schaffung von Stellen zur Realisierung vom Projekt

    vom Antragsteller zurückgezogen

    GO-Antrag auf (Wieder-)Aufnahme des ITOPs
    Keine Gegenrede

    Diskussion:
    Johann: Was würde ein studentischer Studiengangsverantwortlicher tun? Was tun die an der TU?
    Markus: Das sind Halbtagsstellen, und kümmern sich eher um die erstis, aber auch generelle Fragen das Studium betreffend, informativen Mailverkehr. Macht ein "Rundumsorglospaket" für die Studierenden des Studiengangs.
    Johann: Das ist "Konkurrenz" zu den Aufgaben der Fakultät?

    Diskussion: 
    OliverFischer: Ich würde eine Vollversammlung von allen beratenden Mitgliedern des StuRas sehr begrüßen. Zu einem um die beratenden Mitglieder die nicht im Referatskollegium sitzen oder im Plenum zu einem mal kennen zu lernen und zum anderen eine Stimme zu geben, des Weiteren kann man bei regelmößigennicht erscheinen bei der Vollversammelung diese "Kartei Leichen" aussortieren, denn die braucht keiner. 
    Johann: Aber KANN denn jemand grade Informationen dazu liefern?
    Paul: Ja, da gab es auch Links zu wie die TU das z.B. macht mit zentralen Ansprechpersonen für die Studiengänge macht. Was es bräuchte werden studiengangsbezogene studentische Ansprechstellen. Das könnte der StuRa sicher machen.
    Tino: Einmalige Richtigstellung: Es gab keine Links oder irgendwas. Was da steht, kam genau so. 
    Paul: Kannst du sagen, wer das übertragen hat? Vllt ist da der Fehler passiert:
    Tino: Keine Ahnung. Da kann ich nur mutmaßen.

    GO-Antrag 8 Minuten Sitzungspause
    weiter 20:43

    Ergebnis:
    // --> (nicht) angenommen


    VI. Einführung "Orientierungsstudium" Konzept "Green Tech Year" 2023/2024


    https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/14/antraege/004
    "Orientierungsstudium" Konzept "Green Tech Year" reloaded?

    Diskussion:

    Ergebnis:
    // --> (nicht) angenommen


    VII. Der StuRa läuft auch ohne Vorstand!


    https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/13/antraege/010
    Passend zum Rücktritt vom letzten Vorstand (2022/2023) [Elsi] wurde zurücktretenden Vorstand ein Antrag eingereicht, der darauf abzielte, dass das Plenum der ersatzweise Vorstand sein soll. Häufigere Sitzungen und verkürzte Fristen bei Anträge für das Plenum waren die Vorschläge.
    Der Ausschuss Personelles sollte sich der Behandlung annehmen. Hat der Ausschuss Personelles dazu etwas gemacht?
    Falls nicht: Wie wird der StuRa 2024 arbeitsfähig gehalten? Die Frage zielt auf die Vielzahl von Aufgaben ab, die aktuell "hinten runter fallen", obwohl sie rudimentär für studentische Interessenvertretung erscheinen. Beispielsweise ist es auch (unschöne) Aufgabe des Vorstandes sich den Belangen von unbesetzten Referaten (und anderen relevanten Funktionen in Vakanz) zu widmen. Aktuell - in der aktuellen Legislatur 2023/2024 - passiert dazu (nahezu) gar nichts. Wer arbeitet nur ansatzweise zu Hochschulpolitik, Internationales, Soziales, Sport, Studium? Wer verfolgt und befördert das Geschehen der studentischen Vertretung im Senat und den Senatskommissionen?
    Um spätestens zum Anfang 2024 ein Konzept zur erfolgreichen Besetzung vom Vorstand oder zum neuen (nun andauernden) Zustand der Vakanz vom Vorstand zu haben, soll diskutiert werden.
    Auch soll in die Wahrnehmung gebracht werden, dass es die (politisch) organisatorische Verantwortung der (dazu vom Souverän der Basis aller Studentinnen) gewählten Mitglieder ist, wenn eine so mangelhafte Aufgabenerfüllung stattfindet. Dabei ist maßgeblich auch die Vertretung der Interessen der Studentinnen gegenüber der Hochschule (und einigen weiteren Stellen) gemeint.
    Der Ausschuss Strukturelles würde alle Vorschläge - etwa auch die des ursprünglichen Antrages - prüfen.

    Diskussion:

    Ergebnis:
    // --> (nicht) angenommen


    VIII. Beschwerdestellen


    AGG- Beschwerdestelle soll durch Frau Schaufel übernommen werden -> unsere Idee dazu? 
    Allgemeine Beschwerdestelle durch den Förderverein -> unsere Idee dazu

    Diskussion:
    Die aktuelle AllgemeineGleichbehandlungsgesetzt (AGG)-beschwerdestelle für Mitarbeitende ist bei Frau Schaufel angesiedelt, die in meiner Wahrnehmung auch Expertise dafür besitzt. Diese Stelle soll nun - auch aus gegebenen Anlass - für Studis geöffnet werden. Zumindest erst einmal für 6-12 Monate um zu eruieren ob das funktioniert und ausreicht. Ich halte den Vorschlag für eine gute Idee, schon weil mir auch keine bessere Person dafür einfällt. Der StuRa sollte zumindest nicht die erste Stelle für Beschwerden sein sondern so etwas eher flankieren und unterstützen. 

    Tino: Zum zweiten sollen es aber eine allgemeine Beschwerdestelle geben. Die behandelt alle Themen die eben nicht unter das AGG fallen. Dafür ist aktuell als Ansprechstelle geplant, dass Mitglieder des Fördervereins tätig werden. Ich kann jetzt aber auch nicht direkt sagen wer genau das wird. Mir würde aber kaum ein Mitglied des Fördervereins einfallen, den ich für geeignet halte. Als Ansprechstelle für Profs, sicherlich ganz nett, aber für Studis halte ich es für unpassend.
    Tino: Wenn keiner was dazu zu sagen hat, würde ich dem Rektorat sagen, dass wir dem so zustimmen.
    Oliver Fischer: Was meinst du mit einer allgemeinen Beschwerdestelle? Ich beziehe mich auf den Satz von dir " Zum zweiten sollen es aber eine allgemeine Beschwerdestelle geben". Was meinst du damit ?
    Paul: Es gibt einen ITOP und wenn da niemand was zu sagen hat, heißt das wir stimmen zu und es wurde was beschlossen?
    Johann: Warum sollte unser Schweigen zu etwas eine Zustimmung sein? Ich gehe davon aus, dass das nicht die Absicht hinter diesem TOP war.
    Tino: Das Rektorat wird uns darauf ansprechen. Ich fände es gut, wenn () und das nicht unkommentiert lässt.
    Johann: Ich würde ja meinen, dass eine Beschwerdestelle für Studis beim StuRa eigentlich ne gute Sache wäre. Vom Förderverein möchte ich absehen, da würde ich mich mit einer AGG-Beschwerde nicht gut aufgehoben fühlen.
    Tino: Richtigstellung Die AGG Beschwerdestell wird nie über den Förderverein laufen. () Es soll eine AGG Beschwerdestelle geben und zusätzlich noch eine zweite allgemeine Beschwerdestelle, die sich um alles kümmert was nicht AGG ist. Ich halte es für sehr sinnvoll, dass die Hochschule die erste Anlaufstelle ist und wir das flankieren. Da wird weine Stelle geschaffen, die das immer tun wird und nicht wie bei uns, wo das immer fluktuiert.
    Johann: Mutmaßlich habe ich grade zuwenig Ahnung vom AGG. Wo liegt der große Unterschied zur Gleichstellungsbeauftragen der Hochschule?
    Paul: Genau solche Fragen, fände ich total sinnvoll, wenn das für Studis geöffnet wird dass man es in dem Zusammenhangschafft, die Beauftragte der Hochschule beim StuRa mal vorstellig wird und darlegt warum sie es auch für die Studis machen kann und soll. Dann wird sicherlich auch schnell ein Vertrauen da sein.
    Tino: Wir werden am Dienstag dazu schweigen und vertrösten, völlig in Ordnung. Da warte wir, bis ein Beschluss gefasst wurde.
    Paul: Kann man das eben gesagte nicht auch einfach an die Frau Schaufel herantragen.
    Tino: Ich soll der Frau Schaufel sagen, dass wir noch auf einen Beschluss warten?
    Paul: Dass sie sich mal beim StuRa vorstellt und sagt, was sie denn für Aufgaben etc hat, wenn das für Studis geöffnet wird. Da könnte man dann auch im Newsletter drüber informieren. 
    Tino: Das halte ich für sehr sinnvoll, kann das jemand übernehmen?
    Paul: Wer steht denn in Kontakt mit ihr?
    Oliver Fischer: Ich habe Kontakt und kann mich darum kümmern, wenn niemand was dagegen hat.
    Tino: Vielleicht mag sich dann auch jemand mit dem Förderverein außeinandersetzen was die allgemeine Beschwerdestelle angeht. Vielleicht auch jemand der da Mitglied ist.
    Johann: Ja, mache ich - da hätte ich aber noch ein paar Rückfragen.

    Ergebnis:
    // --> (nicht) angenommen


    X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

     

    • Einvernehmen Assistenz der Geschäftsführung
    • Kittelverkauf
    • Erstigruppen



    Y. Berichte

     

    1. Präsidium
    2. Referate
      1. Hochschulpolitik

    Im Bereich Datenkultur vom Referat Hochschulpolitik passieren Sachen. Es würde sich letztens zur 1 Sitzung des Bereiches Datenkultur getroffen. Das war die erste Sitzung nach langen Jahren und wir werden weiter in dem Bereich Datenkultur Sachen machen und würden uns auch über Unterstützung freuen, wenn andere Leute Lust haben in dem Bereich mitzuwirken. Bei der letzten Sitzung waren Sören Boxberger, Oliver-Michael Fischer und Paul Riegel anwesend. 
    https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/hopo/dk/copy_of_bereich-datenkultur

    1. Beauftragte
    2. Ausschüsse
    3. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)

        Bericht aus der Fakultätsrat I/M Sitzung vom 12.12.2023.
        Es würde in der heutigen Sitzung nochmal diskutiert ob wir jetzt die Diplom Studiengänge in der Fakultät Informatik/Mathematik abschaffen sollte oder nicht. Im Fakultätsrat ist die Meinung noch zwei gespalten, die Hochschule selbst möchte die Diplom Studiengänge abschaffen. Es geht nur darum, wenn wir es abschaffen, dann brauchen wir auch keine Arbeit in die Zertifizierung des Diplomstudiengangs zu stecken, weil es sowieso abgeschafft wird, wenn wir es beibehalten, dann wollen wir es natürlich zertifizieren. Es wird auch diskutiert, den Master in Angewandter Informatik nicht mehr im Sommersemester anzubieten, sondern nur noch im Winter. 

    1. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
    2. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
    3. faranto
    4. andere Stelle
    5. Vorstand
      1. https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/kan/cm/der-stura-geht-die-forfuehrung-fuer-den-betrieb-im-frueheren-club-mensa-an Das wird ein Art Bericht vom heutigen  Treffen mit der Geschäftsfhrung des StuWe.



    Z. Weiteres


    Tino: Ich würde darum bitten, dass ITOPs auch mit einem gewissen Inhalt eingereicht werden und dann auch behandelt werden und nicht einfach ohne Diskussion zurückgezogen werden. Das ist für alle die sich vorbereiten echt sehr schade und unnötig.
    Paul: Wie das bei einem der Punkte passiert ist, wenn der StuRa ernsthaft die Notwendigkeit sieht über den Punkt zu reden wird darüber geredet und wenn  nicht, dann wird er zurückgezogen. Das wäre ja nicht sinnvoll da überschwänglich Aufwand reinzustecken und alles andere ist übertrieben. 
    Tino: Ab wann wusstest du denn, dass die Anträge obsolet sind? Dann hättest du das ja vorher sagen können und man hätte das in der TO im Zuge der Einladung angepasst.
    Paul: Keiner ist obsolet, ich finde die immer noch diskussionswürdig. Manche Anträge sollte man auch nicht in aufgeheizter Stimmung diskutieren. 
    Tino: Richtigstellung: Ich sage nicht, dass die Anträge obsolet sind, aber ab wann war dir klar, dass darüber nicht geredet werden soll? Dann kann man ja auch überhaupt erst einschätzen ob die Sitzung 3 oder 5 Stunden geht.
    Paul: Bezogen auf die ITOPs: Ich habe zurückgezogen, was ich nicht sinnvoll fand um die Uhrzeit inhaltlich zu diskutieren. 


    nächste Sitzung: 09/01/2024 16:30 Uhr
    Ort: A105/A106





    Artikelaktionen

    Versenden
    Drucken