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Protokoll 2. Sitzung Plenum 2023/2024

Protokoll der 2. ordentlichen Sitzung des Plenums 2023/2024

 

Datum 19.09.2022
Ort A105/A0106 / BBB-1
Sitzungsleitung Tino Köhler
Redeleitung
 Tino Köhler 
Mitschrift

Lene Weber,

Hanna Liebrecht,

Jasmin Paulik
Protokollerstellung Linda Müller 
Sitzungsbeginn 18:30 Uhr
Sitzungsende  21:00 Uhr

 

2. ordentliche Sitzung des Plenums 2023/2024




Anwesenheit


Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

  • Markus Hähnel --> anwesend
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt



Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

  • Hannes Günther --> Stimme ruht auf Antrag
  • Constanze Libeau --> fehlt unentschuldigt
  • Tino Köhler --> anwesend
  • unbesetzt



Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

  • Jasmin Paulik --> anwesend
  • Johann Boxberger --> anwesend
  • Hannes Dittrich --> fehlt unentschuldigt
  • unbesetzt



Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

  • Oliver-Michael Fischer --> Stimme ruht auf Antrag
  • Steffen Viebrock --> anwesend
  • unbesetzt
  • unbesetzt



Vertretung der Fakultät Maschinenbau

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt



Vertretung der Fakultät Geoinformation

  • Alexander Jagkof --> anwesend
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt



Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

  • Lilly Spindler --> Stimme ruht auf Antrag
  • Lene Weber --> anwesend
  • Lisa Kästner --> anwesend
  • Nils Scholz --> fehlt unentschuldigt



Vertretung der Fakultät Design

  • Hanna Liebrecht --> anwesend
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt



Andere Mitglieder:

  • Marlene Winter
  • Carl
  • Tom Philippi
  • James Stephan Rankl
  • Shari Paschold
  • Paul Riegel
  • Maximilian Franke
  • Josina Guhl


Gast:innen:
  • Franz Regir




TOP

0. Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
2. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
3. Bekanntgabe von Beschlüssen
    1. Vorstand
        1. Beschluss
    2. Referatskollegium

    • Protokoll und Beschluss Verantwortlichkeit Beachplatz
    • Bekanntgabe Beschlüsse 8. ao Sitzung Personal
    • Bekanntgabe Beschlüsse 5. ao Sitzung Öffentlichkeitsarbeit
    • Beschluss Neue Fragen an Kandidierende einer Delegation
    3. Referatsleitungen
    4. andere Stelle
4. Bekanntgabe von Protokollen

    1. Stelle (Referat oder andere Stelle)

    • Protokoll 1. Sitzung Referat Finanzen 2023/2024
    • Protokoll 1. Sitzung Präsidium 2023/2024
    • Protokoll 1. Sitzung Kanzlei 2023/2024
    • Protokoll 2. Sitzung Kanzlei 2023/2024
         1. Sitzung
5. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
    • Rücktritt Referatsleitung Studium
    • Rücktritt Referatsleitung Sport
    • Rücktritt Gwyneth Hirschfeld als
      • Leitung Referat Öffentlichkeitsarbeit
      • kommissarische Leitung Referat Personal
      • Mitglied der Kanzlei
      • stellvertretende Beauftragung Nachhaltigkeit
    • Rücktritt Elisa Range als
      • Mitglied der Kanzlei.
      • Bereichsleitung Rekrutierung.
      • Referatsleitung studentische Selbstverwaltung & Organisation
    2. studentische Vertretung
6. Beschlussfähigkeit
    1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten

    2. 12 Stimmberechtigte von 15 Gewählten

    • Es ruhen die Stimmen von:
      • Hannes Günther (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) auf Antrag;
      • Oliver-Michael Fischer (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) auf Antrag;
      • Lilly Spindler (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) auf Antrag;
    3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
    4. 9 Anwesende von 12 Stimmberechtigten
7. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
    2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
8. Verabschiedung der Protokolle
    1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
        1. mu (無)
        2. -1. Sitzung StuRa 2020
    2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen
        1. mu (無)
        2. -1. Sitzung StuRa 2020



1. Personalia

1.1 Wahl Referatsleitung Kultur


Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

  • Shari Paschold (9/0/0) --> angenommen
die Funktion als Referatsleitung Kultur übernehmen soll.

Diskussion:
Shari: Ich möchte gerne die Funktion der Referatsleitung Kultur übernehmen. Seit einem Jahr habe ich das Amt der stellv. Referatsleitung inne zusammen mit Hung. Ich möchte das Referat gerne für diese Legislatur genauso fortfahren, wie wir letzte Legislatur aufgehört haben. Weiteres ist gerne meiner Kandidatur zu entnehmen. Ich möchte auch hier nochmal betonen, dass ich dieses Amt leider nur ein Semester übernehmen werden und nicht die volle Legislatur. In dieser Zeit möchte ich eine kommende Referatsleitung einarbeiten und das Amt wohl behütet weitergeben.
Tino: Wenn du davon redest, dass du Leute als Referatsleitung einarbeiten möchtest, von wem redest du da?
Shari: Um Josef. Die meisten wissen, von wem ich spreche.
Paul: Ich bin hier für die kritischen Fragen: Du hast bei deiner Vorstellung ja geschrieben, dass du bei der Durchführung bei kulturellen Veranstaltungen als Empfehlung siehst, wie kommst du darauf? Welche Veranstaltungen werden flachfallen? Hochschulkino? Wird es keine LAN-Party mehr geben?
Shari: Genauso, wie ich es geschrieben habe. Man kann alle umsetzen, habe es so aufgefasst, dass alle Pflicht sind. Je nach Anzahl der Menschen im Referat ist das möglich oder eben nicht.
Tino: Wie wird es mit dir als Referatsleitung mit der Nachbereitung von Veranstaltungen aussehen?
Shari: Das ist eine ausgezeichnete Frage, weil das ein Punkt ist, bei dem ich mich auf jeden Fall verbessern möchte. In der Vergangenheit gab es da noch Verbesserungsbedarf bei Hung und mir und ich möchte da auf jeden Fall zu einem "gut" kommen. 
Paul: Welche von den Veranstaltungen wird es geben und welche nicht?
Shari: Da müsste ich noch mal nachschauen. Ich würde das Referat gern so gestalten, wie es bisher war. Am Anfang wird ein Semesterplan erstellt, worauf die Leute Bock haben, das werden wir umsetzen und auf was nicht, das eben nicht. Die Menschen sollen natürlich motiviert werden. Sowas wie Semestereröffnungs- und -abschlussfeier, Weihnachtsfeier wäre natürlich gut und kleine Veranstaltungen sollen auch stattfinden.
Tino: Fürsprache für Shari. Sie ist ein sehr sehr aktives Mitglied im Referat und steht sehr für dieses Referat, hat manchmal wahrscheinlich eher ein bisschen damit zu kämpfen, dass die anderen auch so mitziehen. Aber aktuell gibt es meiner Meinung nach kaum jemanden, der das so gut übernehmen könnte. Nur das Referat könnte wahrscheinlich spannende Anträge zugespielt bekommen.
Paul: Wenn du dezidiert Finanzen erwähnst: Nein heißt nein. Das heißt auch, wenn ihr euch nicht an die Absprachen haltet, dann kann es sein, dass Sachen auch nicht abgenickt werden.



1.2 Wahl Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

  • Josina Guhl (9/0/0) --> angenommen
die Funktion als Referatsleitung für Öffentlichkeitsarbeit übernehmen soll.

Diskussion:
Josina: Ich würde gerne mit Merte an meiner Seite den Posten der Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit übernehmen. Ich bin ja noch nicht so lange im StuRa, und das ist vielleicht nicht so die beste Voraussetzung, aber wir brauchen eben eine neue Referatsleitung, nachdem die alte zurückgetreten ist. Wir wollen das so beibehalten, wie es bisher schon bei ÖA läuft. Wir wollen den Newsletter, StuRAktuell und die externe Website als Projekte angehen.
Tino: Wirst du oder deine Stellvertretung regelmäßig am Referatskollegium teilnehmen?
Josina: Deswegen auch mit Stellvertretung, damit immer jemand da sein kann. Im Zweifel würden wir auch jemand anders aus dem Referat abstellen. Aber es soll auf jeden Fall immer jemand da sein.
Paul: Weißt du, was alles noch zu tun ist, um Thema Umsetzung des neuen Logos abzuschließen?
Josina: Steht auf der Liste mit Sachen, die noch zu tun sind. Da muss nochmal eine Absprache mit Gwyn erfolgen, wenn sie aus dem Urlaub zurück ist.
Paul: Ist davon auszugehen, dass Texte von dir, die in die Öffentlichkeit gehen, dass die gegendert sind?
Josina: Ich werde es so weiterführen, wie es bisher war. Da werde ich mich nochmal orientieren an bisherigen Texten.
Shari: Wie wird es in deinem Referat geplant werden mit Plakatgestaltung?
Josina: Müssen gemacht werden und es ist unsere Aufgabe. Wir hatten immer jemanden, der die übernommen hat. Weiß nicht ob die Person noch da ist, aber wenn nicht finden wir eine Lösung.
Paul: Gwyn hat schon vor Wochen angesprochen, dass sie froh um die Nachfolge ist. Und das ist - zumindest bei Gwyn - ein gewisses Prädikat und in diesem Sinne meine Fürsprache. 



1.3 Vertretung (Delegation) KIF 51,5 WiSe 2023/2024


Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

  • Judith Carl Pahlke (6/2/1) --> angenommen
  • Maximilian Franke (9/0/0) --> angenommen
  • Stephan "James" Rankl (9/0/0) --> angenommen
jeweils die Funktion als Delegation zur 51,5ten Konferenz der Informatikfachschaften (KIF) in Linz übernehmen soll.

Begründung
Die 51,5te KIF findet vom 31.10.2023 bis zum 05.11.2023 in Linz (Österreich) in Präsenz statt. Sie wird von den Studienvertretungen Informatik und AI der JKU Linz organisiert. Eine offizielle Einladung per E-Mail wurde am 23.08.2023 verschickt. Der zuständige Fakultätsarbeitskreis Informatik/Mathematik wurde von Maximilian per E-Mail am 27.08.2023 angefragt, ob Personen an der Veranstaltung teilnehmen möchten. Oliver-Michael war der einzige, der diese Anfrage geantwortet hat. Weitere Interessierte (Theresa Minister und Kevin Slijepcevic) wurden durch Maximilian direkt angesprochen, haben aber zum Veranstaltungszeitpunkt leider keine Zeit Weitere Rekrutierungs- und Bewerbungsversuche, auch unter anderen Studierenden der Fakultät Informatik/Mathematik, fanden darüber hinaus nicht statt. Auch eine weitere Sitzung des FAK I/M zu diesem Thema fand (unseres Wissens nach) nicht statt. Dies kannals problematisch angesehen werden.
Für Oliver-Michael ist es die dritte KIF. Carl, Maximilian und James haben bereits an mehreren KIFs teilgenommen. Beide haben vor, auch bei dieser KIF mitzuwirken, in Form der Mitarbeit im Awareness-Team (Carl) und bei der Leitung/Durchführung von Arbeitskreisen (Maximilian). James wird sich mit hochschulpolitischen Themen beschäftigen und an der Mitgliederversammmlung des KIF e.V. teil nehmen.
Es ist geplant, mit dem Zug nach Linz zu fahren. Die Nutzung des 49€-Tickets für die Fahrt innerhalb Deutschlands erscheint aufgrund der Fahrzeit mit dem Regionalzug nicht sinnvoll, daher werden wir vorrausichtlich den DB Fernverkehr nutzen. Der aktuelle Preis für die Zugfahrt (Hin- und Rück für alle Reisenden zusammen) liegt bei 283,50€ (kann sich natürlich in ein paar Wochen auch ändern).
Im Teilnehmer*innenbeitrag von 25€ sind Verpflegung, T-Shirt, Linz-Öffis und Übernachtung enthalten. Während der Veranstaltung gibt es Vollverpflegung in Form eines “ewige Frühstücks” (ein durchgängiges Frühstücksbuffet) sowie pro Tag eine warme Mahlzeit. Es fallen daher nur Verpflegungskosten während der An- und Abreise an. Als Übernachtungsmöglichkeit wird durch die KFI-Orga eine Turnhalle oder ähnliches angeboten. Bei den letzten KIFs hat es sich jedoch als vorteilhaft erwiesen, sich eine eigene Unterkunft zu suchen. So war die Duschsituation (z.B. kein durchgehend warmes Wasser) in der Turnhalle teilweise schwierig und die Turnhalle ist meist nur von 22 bis 9 Uhr geöffnet. Da es bei einer KIF auch vorkommen kann, dass man eine ganze Nacht "durcharbeitet und dann erst früh um 4-5 Uhr ins Bett geht, ist diese Schlafmöglichkeit nur bedingt geeignet. Wir streben daher eine Übernachtung in einem Hostel oder einer Ferienwohnung an, natürlich unter Beachtung der maximalen Höhe der Übernachtungskosten gemäß der Finanzordnung und in Absprache mit dem Referat Finanzen. Wer in Geographie aufgepasst hat, wird feststellen, dass Linz nicht in Deutschland, sondern in Österreich liegt. Somit wird für die Berechnung der Reisekosten gemäß Anlage 1 zu § 16 Reisekosten Abs. 7 Angemessene Verpflegungskosten (Reisekosten) Satz 4 der Finanzordnung das Schreiben des BMBF vom 23. November 2023 zur "Steuerlichen Behandlung von Reisekosten und Reisekostenvergütungen bei betrieblich und beruflich veranlassten Auslandsreisen ab 1. Januar 2023" zugrunde gelegt. Demnach ergeben sich Übernachtungskosten in Höhe von 108€ pro Nacht und Person sowie eine Pauschle für Verpflegungsmehraufwendungen in Höhe von 27€ jeweils für den An- und Abreisetag. Der Pauschalbetrag wird aufgrund des zur Verfügung gestellten Abendessens entsprechend um 40% auf 16,20€ gekürzt.

Diskussion:
Tino: In welcher Sitzung des FAKs wurde das behandelt? Weil geschrieben wird, der FAK wurde informiert und nimmt in Gestalt von Oliver Fischer teil.
Wie wurde versucht Menschen zu begeistern, die noch nie auf einer KIF waren? Wie wurden generell andere Studierende darüber informiert?
Maximilian: Zu deinen Fragen: Ich habe sie ja als Kommentar gesehen und hoffe, dass ich sie in die Begründung hinreichend beantwortet habe. 
Tino: Dann stelle ich die Frage nochmal offen in den Raum (nicht nur an euch, aber explizit an eurem Fall): Was ist die Methodik, dass wir Menschen für die Teilnahme an BuFaTas finden? Ich bin der Meinung, da sollten nicht immer nur die gleichen drei Menschen hinfahren, sondern auch mal Neue. Was ist die aktuelle Strategie, um neue Menschen für die Teilnahme zu begeistern?
Paul: Ich habe mich nicht getraut, einen GO-Antrag zu stellen. Ich denke aber das ist eine generelle Frage und da sollten wir uns mit ÖA zusammensetzen und überlegen, wie wir das weiter an die Öffentlichkeit tragen können. Ich finde es super, dass das Thema angesprochen wird, ich bin mir aber nicht sicher ob es fair ist, wenn wir das jetzt hier durchsprechen. 
Lisa: Im Sinne der Hochschulpolitik. Bei Wiwi haben wir das letzte Mal in unserem Fakultätsarbeitskreis nachgefragt. Gerade da bietet es sich ja auch an, weil Dinge besprochen werden, die dann auch in die FAKs gehen. Da stehen ja auch mehr Menschen auf dem Verteiler. Vielleicht ist das auch ein Anreiz, dass Menschen die selten hier sind sich das mal anzuschauen.
Tino: Ich gebe Paul recht, dass die Debatte hier nicht hingehört.
Maximilian: Ich würde quasi dazu aber expemplatisch an diesem Antrag mal erörtern. Es gab eine Einladung seitens der KIF an die Menschen, die schon mal teilgenommen haben. Die habe ich an den FAK weitergeleitet, weiter extern an die Studis ist es wohl nicht gegangen. Sonst habe ich auch Studis noch angesprochen. Aber wir können das gern in einem ITOP weiter erörtern. Die Kostenrechnung ist jetzt natürlich für vier Menschen und nicht nur drei und das sind jetzt auch die Maximalkosten, also der Worstcase sozusagen.
Paul: Das dass den Stimmberechtigten klar ist, eine Fürsprache für die Bewerber zu machen. James ist WiWI und bringt von dort u.a. Wissen mit, Maximilian ist an der Fakultät Elektrotechnik und bringt viel Wissen mit, Judith ist von der Fakultät Informatik/Mathematik und sollte auch auf jeden Fall mit, da sie weiterhin als "Speicherin" des FSR auf der Website der Hochschule steht. https://www.htw-dresden.de/hochschule/fakultaeten/info-math/ueber-uns/fak-info-math
Tino: Ich finde es nicht gut, dass immer die gleichen mitfahren, obwohl die Menschen sich immer gut engagieren. Würde aber plädieren, nur zwei statt drei Leuten mitzuschicken und darauf zu achten, dass auch mal externe die Chance bekommen sich das mal anzuschauen.
Maximilian: Zum Thema Kosten: Damit das klar wird. Da stehen jetzt 2k Euro, das ist ja ganz schön viel. Das kommt aber daher zustande, dass das der maximale Wert aus der FO ist. Aktuell sind wir aber eher bei 900 Euro. Das wären halt die Maximalkosten. In Absprache mit dem Referat Finanzen wird dann natürlich der Reisekostenantrag geklärt.
Tino: Das ist aber auch der Betrag, der euch zusteht. Und momentan macht dieser Posten ein Drittel des gesamten Haushaltsposten auch.
Carl: Also die Kosten sind eher nicht realistisch, wir haben auch schon deutlcihe Vergünstigeungn rausgefunden. Abgesehen davon fände ich es auch gut, wenn wir neue Menschen finden würden, die wir auch mit einführen können. Ich frag da auch selbst immer mal rum, aber was ich merkwürdig finde, ist dass über längere Zeit die gleichen Menschen die gleiche Arbeit tun. Wir leisten quasi Fachschaftsarbeit, vielleicht nicht direkt für die HTWD, das sind also Dinge, die den Hochschulen etwas bringen. Da verstehe ich dann nicht, warum Menschen nicht dahin fahren sollten.
Tino: Ich bin der Überzeugung dass die Menschen einen Mehrgewinn für die Fakultät bringen. Aber die Frage ist natürlich, ob da 3 oder 4 Leute hinfahren und dann 2 neue. Ich frage mich aber ob das immer ein Mehrgewinn für den StuRa ist und da sollten wir überlegen wie viele Leute dann fahren. Ehrenamt finde ich immer super.
Carl: Jo, ohne engeln kann das Event nicht stattfinden. Wir müssen das Event ja auch irgendwie statfinden lassen, damit Fachschaftsarbeit passieren kann. Max macht selbst Arbeitskreise, James nimmt viel mit für den StuRa und ich mach halt mehr engeln und wenn ich wenig zu tun hab, würde ich auch inhaltliche Arbeit machen. Das letzte Mal war einfach so viel zu tun, dass ich platt war.
Paul: Es ist klar, dass das der Beitrag ist, der euch zusteht. Es ist klar, dass wir gucken müssen, wo wir unser knappes Geld ausgeben. Noch aus der Perspektive Referat Finanzen, es gibt ja auch noch Vergünstigungen wie BahnCard. Das wird dann aber im Antrag endgültig geklärt. Das sind ganz schöne Summen, aber das ist eben das Problem Reisen und Unterbringung.
Lisa: Ich habe das jetzt ehrlich gesagt nicht nochmal nachgeprüft. Aber wenn schon 1/3 des Postens für Reisen genommen wird, dann ist das schon kritisch. Vor allem wenn wir mehrmals im Jahr Menschen von Fakultäten aus Reisen schicken.
Johann: Dem möchte ich widersprechen. Der Wert, der drinsteht, spiegelt nur den Erfahrungswert aus den vergangenen Jahren wider. Wenn das mehr Leute wären, wäre der Posten auch höher bemessen worden im Haushaltsplan.
James: Das war in dem Antrag drinsteht ist ja das theoretische Maximum. Das ist ja i.d.R. nicht das was ausgegeben wird. Ich suche auch den alten Antrag raus, dann kann ich zeigen, was tatsächlich ausgegeben wird.
Carl: Das was ich rausgesucht hatte für die Übernachtung kostet 446 € für alle. Also wesentlich weniger.
Tino: Warum ich das anspreche und worum es mit eigentlich geht: Mich stört es, dass wir eigentlich immer die gleichen Leute hinschicken. Ein oder zwei Menschen die schon mal waren und Bock haben und dann oft noch Menschen, die einfach zum Spaß fahren. Mich stört das einfach vehement und schon sehr lange. Daher würde ich hier gern die Notbremse ziehen und nur zwei Menschen zu schicken, die dann inhaltlich auch arbeiten.
Paul: Ich finde das total schwierig spontan eine Debatte dazu zu führen. Ich bin ja kein gewähltes Mitglied aus Ausschuss Finanzielles, da müsste man aber mal eine Sitzung zu abhalten, Wir reden jetzt über Finanzielles. Wenn wir es uns nicht mehr leisten könnten, Delegierte irgendwo hinzuschicken, dann ist es schwierig. Wir könnten eine Rangliste machen, wen wir schicken können. Da sollten wir uns aber mal was richtiges überlegen und jetzt nicht nur so nebenbei. Hier sollten wir jetzt darüber abstimmen, ob die Menschen geeignet sind oder nicht. 
Tino: Hier werden gerade zwei Diskussioknen geführt. Zum einen darum, dass es dem StuRa einen Mehrwert bringt und zum anderen dass das pro Person mehr kostet.
James: Wenn wir hier jetzt diskutieren wie viele Menschen fahren finde ich das kiritsch und ich wundere mich auch, dass das immer bei den KIF-Anträgen ein Thema ist und bei den anderen nicht. Dann schreibt bitte einen Antrag und schreibt es in eine Ordnung. Dass es aber jedesmal bei den Delegationsanträgen kommt, finde ich schon fies. Bei den anderen werden jetzt auch vier Menschen geschickt.
Hanna: Ich stimme Paul an der Stelle zu. Ihr wisst, ich bin kompromissverliebt. Lasst uns diese Delegation in dieser Konstellation hinschicken und im nächsten Plenum einen gesonderten, allgemeinen Antrag dazu besprechen. Und dann über Themen wie Budgets, Ranglisten, etc. sprechen. Alles andere fände ich schon unfair an der Stelle.
Johann: Stimme Hanni zu. Ich werde diesem Antrag, wie er im Raum steht zustimmen. Der StuRa muss sich, wie James sagte, die Kulturfrage stellen, was wir als Mehrgewinn betrachten. Beispiel: Zur LASKO fahren oft Leute, die sich nur einen fachlichen Austausch wünschen. Das ist dann etwas privates. Wenn Menschen wie Carl zur KIF fahren und da etwas bewirken, damit das stattfinden kann, dann ist das für mich eine andere Sache und eine Aufgabe im Sinne der Studierendenschaft. 
Tino: Weil wir das nicht geregelt haben müssen wir ja drüber reden. Nur weil es nicht geregelt ist, heißt das nicht, dass wir das nicht diskutieren sollten. Auch in dem löblichen Fall, dass jemand hinfährt zum helfen. Es fahren hier eben Menschen, die schon mehrfach waren und im Sinne eines Mehrwertes sollten wir da einfach drüber reden. Klar fände ich es blöd, wenn es jetzt z.B. Carl trifft. Aber es geht doch nicht, dass wir hier keine Debatte führen, nur weil ich keinen Antrag gestellt habe.

GO Antrag auf Schließung der Redeliste
Begründung:
Paul: Schließung der Redeliste. Insbesondere zu der Finanzierungsdebatte sollten wir uns verständigen. Jetzt macht es aber weniger Sinn, weil keiner vorbereitet ist. Tino möge - etwa bei fin@ - vortragen, was er sich generell wünschen würde. Lass ne Sitzung vom Ausschuss Finanzielles machen, dann geht's ins Plenum als Antrag, den alle lesen können und dann können wir an gegebener Stelle drüber reden.
Ergebnis: 6/0/3 --> angenommen

Tino: Ich habe ja nun mehrfach zum Ausdruck gebracht, warum man nur zwei von drei Menschen wählen sollte. Das Finanzielle ist ja nur ein Aspekt, sondern hauptsächlich um den Mehrwert. Bei den Delegationen wird ziemlich Geld rausgehauen und bei anderen Themen streiten wir um Centbeträge. Da sollten wir uns mal Gedanken machen und das zurecht rücken.



2. Hopfendankfest

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, eine Feier "HopfenDankFest" am Campus in Pillnitz am 06.10.2023 mit Ausgaben in Höhe von bis zu 1000 € durchzuführen.

Begründung:
Zum Beginn des Wintersemesters möchte der FAK LaUCh in Zusammenarbeit mit dem Referat Kultur am 06.10.2023 eine Feier „HopfenDankFest“ für alle Studierenden, sowie allen Mitarbeiter*innen und Professor*innen unserer Fakultät zu veranstalten. Diese soll einen ähnlichen Charakter wie die bekannten Fakultätsfeste haben. Der Anlass dazu ist einerseits die am Vormittag stattfindende Veranstaltung der Fakultät LUC „30 Jahre Pillnitz“, andererseits das Begrüßen der neuen Erstsemester an der Fakultät LUC. Wir haben diesen Termin mit der Fakultätsleitung und den Organisator*innen der „30 Jahre Pillnitz“ abgestimmt. Eine finanzielle Unterstützung von Seiten der Fakultät wurde uns zugesprochen, die genaue Höhe ist stand jetzt (13.09.2023) nicht bekannt, diese wird voraussichtlich erst am 19. September 2023 bekannt gegeben. Der vereinbarte Betrag wird als separate Getränkerechnung der Fakultät vom StuRa in Rechnung gestellt.

Wir wollen es allen Teilnehmer*innen ermöglichen in ungezwungener Atmosphäre bei gemeinsamen Essen und Musik ins Gespräch zu kommen. Die Veranstaltung soll es allen voran den Erstsemestern ermöglichen sich untereinander und semesterübergreifend zu vernetzten. Dafür veranstalten wir ein Quiz und in einem separaten Raum wird ein Angebot mit Gesellschaftsspielen bereitstehen. Zudem versuchen wir eine PowerPoint-Karaoke mit Profs als Präsentatoren auf die Beine zu stellen.
Ziel der Veranstaltung soll es auch sein, den neuen Erstis zu zeigen, dass die Studierendenschaft in Pillnitz eine aktive ist, die gern Dinge anpackt und auf die Beine stellt. Wir erhoffen uns dadurch neuen personellen Zulauf, der zukünftig den FAK und ggfs. auch den StuRa allgemein aufstocken kann.
Wir rechnen, bedingt durch die vorher stattfindende Veranstaltung und den (hoffentlich) vorhandenen „Enthusiasmus“ der Erstsemester etwa mit 200 Besucher*innen. Als Räumlichkeiten werden uns das PN Gebäude und der Innenhof am Campus Pillnitz dienen, welcher bei entsprechend gutem Wetter vollumfänglich genutzt werden kann. Die Planung und Durchführung wird durch die Mitglieder des FAK LaUCh gestemmt. Am Tag der Veranstaltung helfen noch 2-3 Leute von Referat Kultur mit.
Die geplanten Ausgaben belaufen sich auf 964 Euro (zzgl. 36 Euor für Werbemittel wie Plakate).
Die Einnahmen betragen 1622 Euro bei einem Verkauf von 100%, bei einem Verkauf von 85% ergeben sich 1215 Euro.
Zusätzlich bitten wir um die Bereitstellung von 200 Euro Wechselgeld (100 Euro auf zwei Wecheslgeldkassen aufgeteilt) zur Veranstaltung, sowie um eine Vorschusskasse in Höhe von 500 Euro.

Das Referat Finanzen ist unterrichtet.
Das Referat Finanzen (James & Paull) haben sich bemüht zu recherchieren, was die bisherigen Ausgaben beim Haushaltsposten Fakultäts-&Sommerfeste waren. 1200 Euro wurde bisher aus diesem Posten entnommen.
Wichtig: Die geplanten Ausgaben für das HopfeDankFest betragen weniger als 1000 Euro.
Ergo: Passt.

Diskussion
James: Was war deine letzte Aussage? Dass die Fakultät die Verluste ausgleicht? Wie ist da der Plan? Müssen wir da eine Rechnung stellen oder wie soll das gehen?
Tom: Die Fakultät wollte uns schon finanziell unterstützen. Es steht keine Unterstützung eines Sockelbetrages fest, sondern, wenn ein Verlust entsteht, diesen auszugleichen.

Go-Antrag auf Einmalige Richtigstellung
Paul: Ich habe da nix ausgemacht sondern gezeigt wie die aktuelle Kalkulation aussieht. Ich habe da nix abgesprochen.

Paul: Irgendwie wurde da jetzt was geändert. Das findet sich aber in dem Antrag nicht wieder, können wir das kurz klären? Da stand etwas von finanzieller Unterstützung der Fakultät drin. Wie soll das aussehen? Frau Mücke hatte dahingehend auch Fragen. Insbesondere wie das abgerechnet wird. Hattet ihr da nicht nochmal was geändert? Ich finde das nicht.
Hanna: Kurze organisatorische Frage: Ihr habt kurz vor der Sitzung eine Änderungskopie des Antrags eingereicht. Um Verwirrung zu vermeiden, bitte kurz erklären. Das war zeitlich unmöglich für uns, das einzupflegen. Kleiner Servicehinweis: Das schaffen wir nicht, das anderthalb Stunden vor der Sitzung einzupflegen. Also bitte zukünftig anders lösen. Danke.
Shari: Grundsätzlich hat sich geändert, dass im ersten Absatz nicht mehr steht, dass Getränke übernommen werden, sondern, dass ein möglicher Verlust von der Fakultät übernommen wird. Somit entstehen dem StuRa in allen Fällen keine Verluste.
Johann: Um zu erwartende Fragen und eventuelle Irritationen vorzubeugen, nochmal der Redebeitrag vom letzten Referatskollegium: Selbstredend organisiert nicht der FAK Lauch eine Veranstaltung. Sondern die zufälligerweise deckungsgleichen Mitglieder organisieren eine Veranstaltung. 
Paul: Allen denen das nicht klar ist: Die im FAK sitzen oder saßen zetteln eine Veranstaltung an und Referat Kultur hat das dann an der Backe. Ich hätte ja nicht gemeint, dass Franz Mitglied des Referates Kultur ist. Gefühlt möchten alle daran arbeiten, aber kümmern will sich keiner. Nur damit klar ist, warum Johann solche Dinge erwähnt.
Shari: Das, was Johann erwähnt hatte, stand im Ursprünglichen drin, wurde aber auch korrigiert.
Paul: Damit das klar ist: Unten gibt es eine Stellungnahme vom Referat Finanzen. Die Sachlage hat sich ja geändert. Die finanzielle Unterstützung findet ja nur statt, wenn wir einen Verlust einfahren. Das ist auch die einzige Fakultät, die da bereit ist, sowas zu tragen. Aber wohl auch aus dem Zweck heraus, dass sie abends noch ne coole von Studis organisierte Party haben. Sonst könnten sie das ja auch selbst machen.

Feststellung der Beschlussfähigkeit
8/12 --> beschlussfähig

Abstimmung:
Ergebnis: 8/0/0 --> angenommen

Tino: Ist ansonsten alles geklärt rund um die Veranstaltung? 
Shari: Tom hat wohl schon alles vorbereitet.
James: Selbe Richtung wie Tino: Wenn ihr was bestellen wollt, macht das bitte zeitnah. Ich möchte nicht wieder mitten in der Nacht für Bestellungen geweckt werden.
Tom: Dazu vielleicht: Eine Mail an Finanzen, was wir von Finanzen gern hätten ist schon raus. Falls das die Frage war.



3. Umstellung der Stelle "Erneuerung Infrastruktur IT 2023/2024" auf die Stelle "Assistenz der Geschäftsführung"

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen eine Stelle Assistenz der Geschäftsführung für die Legislatur 2023/2024 zu schaffen und die Stelle Organisation Erneuerung Infrastruktur IT 2023/2024 bis zum Ablauf dieser Stelle auszusetzen.

Begründung:
Die momentane Stelle "Organisation Erneuerung Infrastruktur IT 2023/2024" ist bis zum 31.10.2023 besetzt und gemäß der AnstelleVO für die Dauer von 12 Monaten, bis zum 30.04.2024 mit einem wöchentlichen Arbeitsumfang von 20 Stunden befristet. Diese Stelle soll ab dem 01.11.2023 ausgesetzt werden. Stattdessen soll die mittelfristige Stelle Assistenz der Geschäftsführung 2023/2024 (gemäß § Assistenz der Geschäftsführung zur Kontinuität der Arbeit AnstelleVO) zum 01.11.2023 geschaffen werden und für die Dauer von einem Jahr bis zum 31.10.2024 befristet sein.
Die Gründe hierfür sind vielfältig und ergeben sich aus der aktuellen Situation innerhalb des StuRa:
  • Die zukünftig, dringlich zu erledigenden Aufgaben der Stelle "Organisation Erneuerung Infrastruktur IT 2023/2024" können durch ehrenamtliche Arbeit des Bereichs Administration Rechentechnik bewältigt werden. 
  • Vakanz im Amt des Vorstandes: Aktuell ist das Amt des Vorstandes weiterhin unbesetzt, und die damit verbundenen Aufgaben bleiben seit mehreren Monaten weitgehend unerledigt. 
  • Begrenzte Unterstützung durch die Kanzlei: Die kontinuierliche und sinnvolle Unterstützung durch unsere Kanzlei gestaltet sich aufgrund von Personalmangel und persönlichen Verpflichtungen der Kanzlei-Mitglieder, darunter Studienverpflichtungen und andere Ämter, als beschränkt. Dies erschwert die reibungslose Durchführung erheblich.
Im Falle, dass das Amt des Vorstandes weiterhin unbesetzt bleibt, soll diese Stelle herausfordernde und besonders arbeitsintensive Aufgaben bewältigen. Für den Fall, dass sich Mitglieder für das Amt des Vorstandes finden, soll diese Stelle wie zuvor dem Vorstand, im Auftrag des Vorstandes aber auch allen anderen Referaten, dienen, koordinieren und unterstützen. Sie soll außerdem ggf. die Einarbeitung eines neuen Vorstandes erleichtern. 
Aufgrund der (momentanen) Ermangelung einer fachlichen Weisung (Vorstand) soll das Referat Personal auch fachlich weisungsberechtigt sein. Darüber hinaus obliegt auch dem Plenum die fachliche Weisung, bis zum Einsatz eines neuen Vorstandes.
 Bei der Vielzahl von anstehenden Aufgaben ist eine Prioritätensetzung von Nöten. Es sollen daher mindestens monatlich Personalgespräche geführt und dokumentiert werden, in denen Arbeitsergebnisse geprüft und weitere Aufgaben zugewiesen werden sollen. Dem Plenum wird darüber berichtet.
 Ordnungsgemäß obliegt dem Referat Personal die disziplinarische Weisungsberechtigung.

Diskussion
Paul (will) weg. Wenn es Fragen zu admin@ konti@ finanzen@ gibt, dann bitte mich "nebenan" anholen.
Tino: In dem Antrag steht drin, dass im Wesentlichen diese Stelle Erneuerung durch Admin abgedeckt wird. Wird das realisierbar sein?
Lisa: Jaein. Ich habe mit dem Bereich Administration Rechentechnik gesprochen. Die Erneuerung wird auf jeden Fall länger dauern. Wenn etwas dringlich ist, wird es sich aber sicherlich realisieren lassen. Es sei denn es passiert wieder ein GAU wie mit den Mails. Damit rechnen wir aber nicht. Alles was dringlich ist, kann aber durch den Bereich abgebildet werden.
Tino: Klarstellung: Das ist ein Nullsummenspiel. Wir setzen die eine Stelle genau so lange aus, wie die andere ausgeschrieben wird. Das lässt sich vergleichsweise leicht machen?
Lisa: Das müssen wir in der AnstelleVO ändern. Das haben wir mit der anderen Stelle auch schon gemacht. Allerdings war ich für sowas bisher nicht zuständig und müsste mir dafür Hilfe holen.

Feststellung der Beschlussfähigkeit
9/12 --> beschlussfähig

Abstimmung:
Ergebnis: 9/0/0 --> angenommen

Lisa: Das muss ja bald ausgeschrieben werden, also könnt ihr dafür gern mal schnuppern kommen ins Referat Personal.



X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte
  • Wahl Beauftragung Pillnitz
  • Wahl Beauftragung Umwelt
  • Mitgliedschaft des StuRa als Fördermitglied der Bundesfachschaft Landschaft e.V.
  • Antragsblumenstrauß der Kanzlei
  • Anschaffung Stahlschrank zur brandsicheren Fortführung der Umsonstecke in Pillnitz (wahrscheinlich RK)
  • SchließsfachVO (weil es aktuell kein Vorstand gibt)
  • Beschaffung Laborkittel 2023 



Y. Berichte
1. Präsidium
2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
7. faranto
8. andere Stelle
9. Vorstand
    1. Kanzlei
    • Mail vom 13.09.2023 an vorstand@: (Terminvorschlag) JF Rektorat I StuRa
    • ab 12.10.2023 09:30 - 10:30 Uhr aller zwei Wochen
    • Vonseiten der Kanzlei wird niemand auf diese E-Mail antworten oder auch zu diesem Treffen am 12.10.2023 hingehen
    • Zur Zeit leitet vorstand@ nicht an intern@ oder stimmen@ weiter, sondern nur an kan@ (Kanzlei). Wenn es Wünsche gibt, dies zu ändern bitte Bescheid geben.



Z. Weiteres

Z.I. Kandidaturen von beratenden Mitglieder
Paul: Voller Neugier: Es gab keine (oder nicht wesentliche) Kandidaturen als beratende Mitglieder? (Das erscheint mir unerwartet, insbesondere da ja einige verpasst haben sich "zurückzumelden".)
Tino: Ja, einige waren nicht vollständig und wurden daher bisher nicht behandelt. Das wurde jetzt aber nachgereicht. Da wird es also Kandidaturen zur nächsten Sitzung geben.



Nächste Sitzung: 03.10.2023 (Feiertag) 16:30 Uhr --> das muss das Präsidium nochmal prüfen




 

 

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