21. Sitzung des Plenums 2022/2023

Anwesenheit

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Carolin Fischer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgenden unentschuldigten Fehlens
• Jan Pepe Funk --> fehlt entschuldigt, Stimme ruht nicht!
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Gwyneth Hirschfeld
• Hannes Günther --> Stimme ruht auf Antrag
• Shari Paschold --> fehlt unentschuldigt
• Tino Köhler --> fehlt unentschuldigt

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Jasmin Paulik
• Johann Boxberger
• Oliver Kretschmar
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Theresa Minister --> fehlt unentschuldigt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Geoinformation

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Hanna Liebrecht
• Jenny Weichelt --> Stimme ruht auf Antrag
• Lisa Kästner
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Design

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Andere Mitglieder:

• Benjamin

Gast:innen:

TOP

0. Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
2. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
3. Bekanntgabe von Beschlüssen
   1. Vorstand
      1. Beschluss
   2. Referatskollegium
      1. Durchführung Semesterabsch(l)ussfeier SoSe 2023
      2. Teilnahme NixCon 2023
   3. Referatsleitungen
   4. andere Stelle
4. Bekanntgabe von Protokollen
   1. Referat Finanzen
      1. Protokoll 7. Sitzung Referat Finanzen
5. Mitgliedschaft
   1. studentische Selbstverwaltung
   2. studentische Vertretung
6. Beschlussfähigkeit
   1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
   2. 10 Stimmberechtigte von 13 Gewählten
   • Es ruhen die Stimmen von:
   • Carolin Fischer (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
   • Jenny Weichelt auf Antrag
   • Hannes Günther auf Antrag
   1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   • 6 Anwesende von 10 Stimmberechtigten --> beschlussfähig

3. Verabschiedung der Tagesordnung
   1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
   2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
4. Verabschiedung der Protokolle
   1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
      1. 7. Sitzung Plenum 2022/2023
      2. 8. Sitzung Plenum 2022/2023
      3. 9. Sitzung Plenum 2022/2023
      4. 10. Sitzung Plenum 2022/2023
      5. 11. Sitzung Plenum 2022/2023
      6. 12. Sitzung Plenum 2022/2023
      7. 13. Sitzung Plenum 2022/2023
      8. 14. Sitzung Plenum 2022/2023
      9. 15. Sitzung Plenum 2022/2023
      10. 16. Sitzung Plenum 2022/2023
      11. 17. Sitzung Plenum 2022/2023
      12. 18. Sitzung Plenum 2022/2023
      13. 19. Sitzung Plenum 2022/2023
      14. 20. Sitzung Plenum 2022/2023 (öffentlich)
      15. 20. Sitzung Plenum 2022/2023 (nicht-öffentlich)
   2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

1. Personalia

1.1 Herstellung des Benehmens zu Bestellung in die Studienkommission Verwaltungsinformatik

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

• Max Patecky --> 6/0/0 --> gewählt

in die Studienkommission Verwaltungsinformatik positiv zu beantworten.

Vorstellung Max Patecky:
Mein primäres Ziel für den Beitritt in die Studienkommission ist es, den nachfolgenden Jahrgängen ein verbessertes Studium in Verwaltungsinformatik zu bescheren. Es gab einige Aspekte oder den Aufbau einiger Module, die sich im ihrer derzeitigen Form meiner Meinung nach ändern sollten. Neben diesen gibt es noch einige organisatorische Themen, die ich gerne mit beeinflussen will.  Ansonsten will ich noch anderweitig an der Gestaltung der Hochschule und des Studiengangs teilhaben und einige Erfahrung in der Arbeit in einer derartigen Kommission sammeln.

Stellungnahme Studiendekan Prof. Pidun:
Der Student ist Nachfolger für einen aus dem Studium ausscheidenden Kommilitonen. Herr Patecky hat seine Unterstützung freiwillig angeboten.
Soweit ich weiß, ist Herr Patecky auch im StuRa aktiv. Generell ist der Grund für das Nachrücken in der Studienkommission der Verwaltungsinformatik der, dass die wenigen Studierenden von mir persönlich angesprochen werden, wenn Absolventen ausscheiden. Ich bin ehrlich gesagt froh wenn es überhaupt engagierte Interessenten gibt, die sich bereit erklären in der Gremienarbeit mitzuwirken, ansonsten käme eine Studienkommission überhaupt nicht zu Stande. Da ist für mich die Frage nach den Qualifikationen sekundär.

Diskussion:
Hanni: P@: Es war etwas spannend dem Studiendekan eine aussagekräftige Begründung zu entlocken, aber von Max selbst ist eine Vorstellung gekommen. Vom FAK kam leider nichts. Aber auch sonst funktioniert bei Verwaltungsinformatik das ja immer vergleichsweise gut.
Gwyn: Ich kann mich erinnern, dass Paul sich mal zu Max geäußert hatte, da dieser mal beim Bereich Administration & Rechentechnik mit reingeschnuppert hat und evtl. auch aktiv war und da war auch ein sehr positives Bild da.

2. Forderung frei gestaltbarer Anteil vom Studium

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, dass mindestens ein Viertel aller Module für Lehrveranstaltungen (also ausschließlich Praktikum und Abschlussarbeit) frei wählbar ist. Der Anteil soll grundsätzlich fachlich zum Studium passen.

Begründung zum Antrag:
Das Studium an unserer Hochschule ist sehr starr. Studieninhalten, die pflichtgemäß zum Erreichen des Studienabschlusses abgeprüft werden, sind sehr umfangreich. Das führt zu einem (zu) eng geschnürten Korsett für konkrete fachliche Inhalte. In Anbetracht eines zeitgemäßen (modernen) Studiums, das sich spätestens seit dem Bologna-Prozess hin zur Kompetenzorientierung (weg von der maßgeblichen Fokussierung auf ausschließlich fachliche Inhalte) gewandelt hat, braucht es den Freiraum, dass sich Studierende entsprechend ihrer individuellen Bedürfnisse ausprägen können, um den unterschiedlichen Anforderungen als Absolventin zu entsprechen.

Vermutlich ist es höchstens beim Studiengang International Business ein wenig möglich, dass im Ausland nicht genau festgelegte fachliche Inhalte studiert werden. Aber grundsätzlich ist es konzeptionell nicht vorgesehen, selbstbestimmt beliebige individuelle Inhalte zu studieren. Das sogenannte Studium Integrale bildet mit einigen wenigen Leistungspunkten eine kleine, aber nicht wesentliche, Ausnahme.

Letztlich bedeutet die Forderung wohl auch, dass es bei allen Studiengängen zu einer Debatte und letztlich "Entschlackung" der pflichtgemäßen Inhalte kommen soll. Der Prozess wäre wohl in den jeweiligen Studienkommissionen aufzunehmen.

Einige (ausgewählte) Beispiele für Vorteile, die mit der Verankerung und Verwendung vom "Freiraum" ergeben sollen:

• Studienleistungen, die Studentinnen im Ausland erbringen, können - ohne dezidiert Inhalte aus dem Curriculum ersetzen zu müssen - relativ einfach (etwa durch das übliche Learning Agreement) anerkannt werden.
• Förderung der Mobilität ins Ausland (weniger Bürokratie)
• Studienleistungen, die Studentinnen durch die Mitwirkung an Projekten zur Forschung erbracht werden, könnten ins Studium eingebracht werden.
• Förderung der Forschung
• Studienleistungen, die Studentinnen in einem vorherigen Studium - etwa von einem anderen Hochschulstandort oder gar einer anderen Studienrichtung (insbesondere auch von unserer Hochschule) - erreicht wurden, können im (anstehenden und) gegenwärtigen Studium angerechnet werden.
• Förderung der Attraktivität der Hochschule (Fortführung und Wechsel zur Hochschule und Verbleib an der Hochschule)

Um mögliche Missinterpretationen der Absicht des Antrages zu vermeiden:

Es soll selbstverständlich weiterhin möglich sein "einfach durchstudieren" zu können. Es soll weiterhin standardmäßige Pfade zum Studienverlauf geben. Vermutlich werden diese Pfade auch sehr viele Studierende beschreiten.
Jedoch soll es - im Interesse aller - die Möglichkeit zum gezielten "Ausscheren" für eine Teil des Studiums geben. Neben der jeweiligen Studentin können wohl nur alle Randgebiete vom Studium davon profitieren. Etwa ein einzelnes Projekt der Forschung hat die Möglichkeit Studierende einzubinden, da Studierende als Teil des Studiums daran mitwirken können. Beispielsweise der Learning Outcome durch das Erfüllen von Aufgaben in der Selbstverwaltung kann hinsichtlich der Methoden-, Sozial- und Selbstkompetenz beim Studium Anerkennung finden. Das Absolvieren von Kursen an anderen Bildungseinrichtungen würde die angemessene Wertschätzung erfahren.

Diskussion:
Tino (Kommentar unter Antrag): Ist klar, ob sich das auch für alle Studiengänge abbilden lässt? Also haben da zum Beispiel die FAKs drüber geredet, ob das auch praktikabel ist? Nicht, dass etwas beschlossen wird, was an der Realität einzelner Studiengänge vorbei geht.
Gwyn: Paul als Antragsteller ist leider nicht da, deswegen können wir uns überlegen, ob wir das diskutieren oder wie wir da weiter vorgehen.

GO-Antrag zur Verschiebung des Tagesordnungspunktes an das Ende der TOPs
ohne Gegenrede angenommen

[Fortsetzung der Diskussion]
vat: Der Einzige, der sich nennenswert dazu gemeldet hat, ist Tino. Gefühlt haben wir miteinander ausgetauscht, was die Intention dahinter ist. Ich fühle mich mal verantwortlich, auf die Kommentare im Antrag hinzuweisen. Ich glaube es ist gut, dass die FAKs darüber sprechen werden, aber viel wichtiger ist, dass die studentischen Mitglieder der StuKos sowie die studentischen Mitglieder der SK LuSt und der Rektoratskommission Studiengangsentwicklung darüber sprechen werden.
Oliver: In diesem Zusammenhang möchte ich gerne auf das Studium Generale hinweisen. Das wird leider unter den Studierenden gar nicht kommuniziert. In der Musterstudienordnung steht, dass jedenfalls Wahlpflichtmodule durch ein anderes Modul, welches an der Hochschule angeboten wird, ersetzt werden können. Diese Regelung wird deshalb leider durch die Prüfungsausschüsse sehr unzufriedenstellend gehandhabt. Die Regelungen mit Ersetzung durch "gleichwertige Module" gibt es ja, vielleicht sollte man da angreifen. Es wird nirgendwo definiert, was gleichwertig eigentlich bedeutet. Entsprechend sollte man dort mal rangehen, das wäre ja mal ein Ansatzpunkt, um den Studieninhalt ein wenig zu öffnen. 
Gwyn: Ich bin mir bewusst, dass Tino davon kein Fan war. Per se finde ich den Antrag sehr gut. Daraus ergibt sich ja kein Arbeitsauftrag, sondern es bildet unsere Meinung ab für künftige Generationen. Daher soll es auch in der KontO festgehalten werden. Ich hatte selbst schon das Problem, dass ich mir Sachen nicht anrechnen lassen konnte aus dem Ausland und das soll geändert werden.
Boxi: Ich muss auch sagen, ich bin ein Fan dieses Antrags. Im Grunde glaube ich, dass das eine Sache ist, die noch sehr oft diskutiert werden wird, sofern es jemals durch die StuKos zur Kenntnis genommen werden würde. In den Studiengängen, in denen es dafür die Möglichkeit/Zweckmäßigkeit gibt, könnte ich mir vorstellen, dass das auch umgesetzt wird, auch wenn das immer stark von der aktuellen Zusammensetzung der StuKo abhängt.
vat@: Um es noch einmal - auch im Sinne der Anmerkung von Tino - klar zu fragen: Gibt es Anwesende, denen bekannt ist, dass es Studiengänge bei uns gibt, bei denen das schlichtweg nicht umsetzbar wäre? Damit kein Missverständis entsteht: Es soll so wie aktuell einen geraden Studienpfad geben, der durchgezogen werden kann. Es soll aber auch ermöglicht werden, dass Studis davon abweichen können. Wenn euch was Abweichendes bekannt sein sollte, dann sagt das bitte einfach!

Ergebnis:
6/0/0 --> angenommen

3. Forderung stets unverzüglicher Anpassung vom Stundensatz der Vergütung für WHK

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, die stets unverzügliche Anpassung der Stundensätze zur Vergütung der wissenschaftlichen Hilfskräfte (also einschließlich der studentischen Hilfskräfte) zu fordern.

Begründung zum Antrag:
Die Vergütung der wissenschaftlichen Hilfskräfte basiert im Land Sachsen auf der Festlegung vom Höchstsatz vom dafür zuständigen Ministerium. Das Ministerium gibt die Änderung der möglichen Höchstsätze den Hochschulen (durch ein entsprechendes Schreiben) bekannt, sodass die Hochschulen die Stundensätze entsprechend anpassen können. Unsere Hochschule - also insbesondere die Hochschulverwaltung - bemüht sich nicht, die Anpassung - üblicher Weise eine Erhöhung - der Stundensätze vorzunehmen. Leider ist anscheinend auch der grundsätzlich geschätzte Personalrat unzureichend aktiv die "Lohnerhöhung" zu fordern und durchzusetzen.

Es wäre schlicht ein Armutszeugnis der Hochschule, dass sie es nicht vermag den Beschäftigten - selbst wenn es der Symbolik halber wäre - bestmögliche Vergütung zahlen zu wollen. Mangelnde Wertschätzung ist es sicherlich nicht.

Diskussion:
Gwyn: Selbes Problem - der Antrag ist auch von Paul. 

GO-Antrag zur Verschiebung der Tagesordnungspunkte 3 und 4 an das Ende der TOPs
ohne Gegenrede angenommen

[Fortsetzung der Diskussion]
vat: Frei nach Köhler ist das "ein totaler No-Brainer".
Gwyn: Mega gute Sache auf jeden Fall, sollte man machen. Ich wäre auch dafür mit reinzuschreiben, dass man das Rekorat/den Personalrat damit nervt. Das würde ich gern direkt angehen und rüberschieben, statt dass es nur in der KontO drin steht.
vat: So weit wollte ich nicht gehen, ich wollte nur, dass es aufgeschrieben ist. Aber gerne können wir direkt die benannten Stellen nerven. Kommt aber darauf an, wie der Vorstand oder das Referat Hochschulpolitik das angehen will. In meiner Welt wäre es ideal, wenn das Staatsministerium diese Regelungen macht, es direkt für alle gilt. Das soll aber jetzt nicht Bestandteil des Antrages sein.
Oliver: Das heißt, das SMWK legt einen Satz fest, und die Hochschule legt selbstständig fest, wieviel sie ihren SHKs und WHKs zahlen möchte?
vat: Zur Zeit muss man der Fairness halber sagen, dass es aktuell gar keinen Unterschied macht bei denen, die keinen Hochschulabschluss haben, d. h. das wird durch den Mindestlohn weggefangen. Es geht aber um die mit Hochschulabschluss, denen würde das aktuell schon zugute kommen. Und ja, das Ministerium legt einen Höchstsatz fest, die Hochschulen können das aber wegprokrastinieren und auch was niedrigeres festschreiben. Das ist dafür da, um das im Sinne der finanziellen Mittel gedeckelt und kalkulierbar zu halten. Die Forderung bezieht sich darauf, dass dieser Höchstsatz auch direkt Anwendung finden soll.
vat: Die Kanzlerin a. D. Niehues hat immer gesagt, dass es gegen die Interessen der Studierenden ist, weil der Stundensatz erhöht wird. Der Haushaltsposten wird davon ja nicht größer, weshalb dann weniger Stunden ausgezahlt werden könnten. Das ist hier an der HTW also wirklich eine reale Größe, das als Statement raus zu hauen.
Boxi: Als Sozialdemokrat und jemand, der Gewerkschaften demnach lieben muss, bin ich total dafür. Einfach machen.

Ergebnis:
6/0/0 --> angenommen

4. Forderung der Beteiligung aller Mitgliedergruppen bei allen Kommissionen und Ausschüssen, also auch mindestens ein Sitz der Vertretung der Studentinnen

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, die Zusammensetzung aller Gremien der Hochschule mit einem angemessenen Anteil von Mitgliedern zur Vertretung der Studentinnen zu fordern. Jedes Gremium der Hochschule, in das mindestens 3 Mitglieder zur Vertretung gewählt werden können, sollte mit mindestens einem Mitglied zur Vertretung der Studentinnen (als eine der 3 Mitgliedergruppen an unserer Hochschule) besetzt werden können.

Begründung zum Antrag:
Gemäß der Genese des Hochschulgesetzes - und dem Hochschulwesen im Geltungsbereich der BRD (früheres Hochschulrahmengesetz) - besteht die Hochschule im Rahmen der Selbstverwaltung aus Mitgliedergruppen. Eine der Mitgliedergruppen sind die Studentinnen, die auch (gemäß dem Leitbild der Hochschule) im Zentrum allen Wirkens (Mittelpunkt der Aktivitäten) stehen und (gemäß der Verfassung) an der Selbstverwaltung der Hochschule zu beteiligen sind.

Diskussion:
vat@: Ich bin mir etwas dumm vorgekommen so einen Antrag zu schreiben. Dass das keine Selbstverständlichkeit ist, hat man jetzt bei der Besetzung der Auswahlkommission für die neue Rektorin gesehen. Da ist im Hochschulgesetz geändert worden, dass es theoretisch allen Mitgliedergruppen ermöglicht werden soll, dort vertreten zu sein. Wozu führt das an der HTW? Wir sagen drei Sitze - Hochschullehrerinnen, Angestellte, Dekaninnen. Also waren die Studierenden raus und da ist für mich das Grundverständnis, dass auch die Studierenden als Mitgliedergruppe mitgedacht werden. Darauf zielt der Antrag ab.

Ergebnis:
6/0/0 --> angenommen

5. Schaffung kurzfristige Stelle Zuständigkeit Finalisierung Umsetzung Raumkonzept und Inventarisierung

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen eine kurzfristige Stelle (Projektstelle) Zuständigkeit Finalisierung Umsetzung Raumkonzept und Inventarisierung zu schaffen.

Begründung zum Antrag:
Die räumliche Situation im StuRa ist katastrophal. Nicht weil wir nicht genügend Räumlichkeiten hätten, sondern weil unsere zahlreichen Räumlichkeiten aussehen wie sch***. Das hat viele Gründe: Faulheit, fehlendes Verantwortungsbewusstsein, zu wenig (wo)man-Power im StuRa generell und besonders im Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation und allem voran ein fehlendes System zur Ordnung.
Mit einem kürzlich abgelehnten Antrag gab es bereits eine erste Initiative das Problem "mit Geld zu bewerfen" und damit zu lösen. Ohne Erfolg.
Nun ging dennoch eine Initiativbewerbung einer sehr motivierten Person ein. Hier folgt deshalb nun die zweite Initiative, mit einem etwas anderen Ansatz:
Die Stelle soll einen grundsätzlichen Stand an Ordnung mit System schaffen, insbesondere in den Lagern und Schränken des StuRa.
Die Stelle soll einen Umfang von 1/8 einer Vollzeitstelle haben.
Die Stelle soll von Anfang August bis Ende Dezember bestehen (5 Monate).
Die Stelle soll dem Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation zugeordnet sein.
Vorrangige Aufgaben sollen sein:

• Entrümpeln der Lagerräume samt (im Auftrag) Entsorgung von nicht mehr benötigtem Inventar
• Schaffen einer Ordnung in den Lagerräumen zur Wiederauffindbarkeit von Inventar
• Inventarisierung der Lagerräume
• Finalisierung der Umsetzung des Raumkonzeptes samt Verkabelung, Ausstattung von Räumen, Beschilderung von Räumen, …
• Schaffen einer Ordnung in den Räumen zur Wiederauffindbarkeit von Gegenständen einzelner Referate und Ämter
• (im Auftrag) Beschaffung und Einrichtung der Ausstattung von Räumen
• Instandhaltung der Ausstattung und (im Auftrag) ersatzweise Beschaffung, wie Mobiliar (Stühle, Sofas, Tische, …) und Technik (Beamer, Kabel für Monitoren und Mäuse, …)

Weiterhin - sofern alle vorrangigen Aufgaben erfüllt werden können - sollen Aufgaben übernommen werden, die im Konzept der ersten Initiative (siehe Antrag) benannt sind, etwa die Reinigung der Küche oder Organisation des Getränkeautomaten.

Diskussion:
Gwyn: Das ist der Gegenentwurf zum Antrag, der schon mal eingereicht wurde. Da gab es mittlerweile eine Bewerbung. Daraufhin hat sich das Referat Personal und studentische Selbstverwaltung & Organisation zusammengesetzt und besprochen, ob es nicht doch sinnvoll wäre eine Stelle zu schaffen. Es soll vor allem eine Grundordnung geschaffen werden. Viele wissen nicht, wo welche Sachen hinkommen und da soll ein sinnvolles Konzept entworfen werden. Von der Referatsleitung verwaltung@ gibt es eine Stellungnahme. Im Folgenantrag soll darüber geredet werden, wer tatsächlich angestellt wird, weil es konkret jemanden gibt, der das machen würde.
Boxi: Im Grunde kann ich der Stellungnahme von Elli zustimmen. Die Person wird jetzt einmal aufräumen und anschließend ist dann wieder alles wie vorher. Ich weiß nicht, inwiefern das sinnvoll ist. Ich würde dem aber trotzdem zustimmen, weil ich die Notwendigkeit bei der Inventarisierung sehe. Ich habe nur Bedenken.
Hanni: Ich sehe das ehrlich gesagt sehr ähnlich wie Boxi. Wir nutzen studentische Gelder, um unseren selbstverschuldeten Mist aufräumen zu lassen und jemanden aus unseren Reihen anzustellen. Ich wüsste nicht, wie ich das noch gegenüber Studis, die das mitkriegen und uns ungläubig ansehen, rechtfertigen sollte. Andererseits: Wenn ich mich hier umschaue, ist es dringend nötig.  Ich bin sprachlos ehrlich gesagt.
Gwyn: Es geht nicht primär ums Aufräumen bzw. Menschen ihr Zeug hinterher zu räumen. Es geht darum, dass hier ein Raumkonzept erstellt, aber nie fertiggestellt werden. Das soll auf jeden Fall finalisiert werden, um dann langfristig Ordnung halten zu können. Es geht außerdem darum, im Lager mal auszumisten und zu inventarisieren. Das muss auf jeden Fall mal passieren. Es wurde die vergangenen Jahre zwar begonnen aber nie beendet. Und wir sollten und müssen in den sauren Apfel beißen um das Versäumnis der letzten Jahre mal aufzuarbeiten und dafür eben auch Geld in die Hand nehmen, weil es niemanden gibt, der das freiwillig machen kann.
11: Ja, das was Gwyn sagt. Ich weiß nicht ob sich alle Anwesenden den Antrag durchgelesen haben. Es soll nicht darum gehen, dass jemand ständig die Küche aufräumt und die Spülmaschine belädt etc. Es geht darum, dass hier das Raumkonzept umgesetzt wird. Das macht momentan niemand, weil einfach keiner Zeit dafür hat. Das soll hier geregelt werden.
Hanni: Ich verstehe auf jeden Fall, dass wir die Augen nicht weiter verschließen vor dem Fakt, dass es nicht mehr genügend Menschen gibt, die ehrenamtlich Dinge tun und wir deswegen anfangen müssen, diese zu bezahlen. So schade diese Realität auch ist.

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
5/10 --> nicht beschlussfähig

GO-Antrag auf 5min Sitzungspause
weiter 17:20 Uhr

GO-Antrag auf 10min Sitzungspause
weiter 17:34 Uhr

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
6/10 --> beschlussfähig


Ergebnis:
6/0/0 --> angenommen

Paul: Das Präsidium hat sich darüber geeinigt, dass Verordnungen auch mit einfacher Mehrheit beschlossen werden können?

6. Einvernehmen Anstellung kurzfristige Verwaltungsangestellte August 2023

Boxi: Wir wechseln für den Tagesordnungspunkt in den nicht-öffentlichen Teil.

7. Einvernehmen Anstellungen mittelfristige Verwaltungsangestellte August 2023 Part 1

Boxi: Wir wechseln für den Tagesordnungspunkt in den nicht-öffentlichen Teil.

nicht-öffentlicher Teil

8. Einführung eines neuen StuRa-Logos

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen sich ein neues Logo zu geben.

Begründung zum Antrag:
Unser StuRa soll schöner werden! Und vor allem ansprechender, mit höherem Wiedererkennungswert, stärkerer Identifikation und Zugehörigkeit auch zum neuen Corporate Design der Hochschule.
Dafür wurde Ende 2022 ein Design-Wettbewerb unter allen Studierenden ausgeschrieben. Das Ergebnis waren zahlreiche Entwürfe aus den Federn unserer Kommiliton:innen. Aus drei davon durften kürzlich alle Studierenden per Umfrage ihren Favoriten wählen. Das Ergebnis ist eindeutig:
Wir haben ein neues Logo!
Das Referat Öffentlichkeitsarbeit wird nun mit der Ausarbeitung eines gesamtheitlichen Corporate Designs sowie entsprechender Dokumentation und Richtlinien und der schrittweisen Umstellung beauftragt. Weitere Anträge folgen.

Diskussion:
Gwyn: Ihr habt den Prozess alle mitbekommen mit dem Design-Wettbewerb und der kürzlich durchgeführten Umfrage. Anhand der Umfrageergebnisse haben wir uns für das Logo im Antrag entschieden. Dazu kann ich auch gerne noch mehr zeigen, wenn das interessiert. Generell: Der Antrag dient dazu im Falle einer positiven Abstimmung, dass das Referat ÖA erstmal loslegen kann - wir stehen nämlich schon in den Startlöchern. Es soll im nächsten Plenum ein weiterer Antrag kommen, wo wir ein Corporate Design festlegen wollen, also Farben, Schriftarten etc. Das soll dann auch wirklich Teil einer Ordnung sein und in die KontO aufgenommen werden. 
vat@ (konti@) : Ich bitte das Präsidium, dass das Logo über die Legislatur hinaus gedacht wird, also es Bestandteil einer Ordnung wird. Im Zweifelsfall soll es die KontO sein.
vat@ (konti@) : Ich kann das auch nachvollziehen mit dem was Gwyn sagt. Wenn da aber noch ein CD kommt, kann man das ja in der Ordnung mit anpassen. Ich glaube, das kann also auch jetzt gleich mit in die Ordnung. Und wenn es dann beim nächsten Mal noch was gibt, dann erweitert man das einfach.
Hanni (p@): Haben wir uns so notiert für die nächste Präsidiumssitzung am 15.08.
Boxi: Ist es in irgendeiner Art und Weise sinnvoll für die Einführung des Logos ein Datum festzusetzen, was einige Wochen in der Zukunft liegt? Oder ist schon alles vorbereitet und wir können ab morgen loslegen mit dem neuen Logo?
Gwyn: Ja das ist ein Prozess das umzustellen, ich würde ungern ein Datum festlegen, das Datum legt sich von selbst fest anhand der Tasache, dass ich dieses Projekt betreue und aber am 31.08.23 zurücktreten werde und bis dahin soll das fertig sein. Ich setze mich also die nächsten Tage hin und werde das fertig machen, damit das dann von allen mit dem CD verwendet werden kann. An Präsidium: Können wir das im Antrag noch ändern, damit das klar ist, damit das auch so wie gewünscht in die KontO kommt? Ich würde das direkt so übernehmen, das kann ja auch sehr einfach formuliert sein, damit das für alle klar ist.
Hanni: Lass einfach direkt den Antrag ändern.
11: Wenn du zum 31.08. zurücktrittst und das noch nicht fertiggestellt ist, gibt es denn eine potenzielle Nachfolge, die sich darum kümmern wird?
Gwyn: Das würde jetzt erstmal nicht Teil der Debatte zum Logo sein, aber nein ich sehe nicht, dass es aktuell jemanden gibt. Ich würde mir das natürlich wünschen, in ÖA sind ja einige aktiv und ich hoffe, dass es jemand übernimmt. Aber da ist noch viel Arbeit mit dem Logo zu machen und das möchte ich erledigt haben, damit es an niemandem hängen bleibt. Da sind dann noch genug Sachen zu machen wie bestellen von Merch etc.pp.
vat@ (struk) : Ich weil keine große Debatte draus machen: Dem Logo entsprechend gehe ich davon aus, dass wir den StuRa nicht mehr als StuRa HTW Dresden bezeichnen, sondern als StuRa HTWD?
Gwyn: Die Intention dahinter ist Zugehörigkeit zur Hochschule. Weil die sich das Logo gegeben haben, machen wir das eben auch. Sobald die Hochschule diese Abkürzung öffentlich ändert, machen wir das auch. Spoiler: Das wird nicht passieren. Wir haben größere Probleme als das.

Ergebnis:
6/0/0 --> angenommen

9. Wahl Vertretung (Delegation) BuFaK WiWi WiSe 2023/2024 in Darmstadt

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Nils Scholz --> 5/0/1 --> gewählt
• Sophia von Asow --> 5/0/0 --> gewählt

jeweils die Funktion als Vertretung (Delegation) zur Bundesfachschaftenkonferenz Wirtschaftswissenschaften (BuFaK WiWi) im Wintersemester 2023/2024 in Darmstadt übernehmen soll.

Begründung zum Antrag:
Die Einladung - samt Frist zur Anmeldung - zur Veranstaltung (BuFaK WiWi) ging dem StuRa am 2023-07-23 zu. Die Frist zur Anmeldung  für die Konferenz zur Wahrung der Stimmberechtigung für die Studentinnenschaft endet am 2023-08-07.
Die BuFaK findet in diesem Semester in Darmstadt statt.
Es wurden 6 Plätze für die Teilnahme angeboten. Erst nach der Anmeldefrist am 07.08.2023 erfahren wir, wie viele wirklich teilnehmen dürfen. Die Plätze sind mit sogenannten Prioritäten versehen, die Teilnahmegebühren ergeben sich wie folgt:

• Prioritätenplatz 1-3: 85 €
• Prioritätenplatz 4-6: 110 €

Somit ergeben sich für die reinen Teilnahmekosten von 170 €. In den Teilnahmegebühren sind Unterkunft und Vollverpflegung inbegriffen.
Die Anreise aus dem Ausland (aufgrund Auslandsaufenthalt) bis in das Inland wird durch die jeweiligen Delegierten selbst getragen. Ab der Grenze bis nach Darmstadt soll die Reise mit dem Zug erfolgen und durch den StuRa getragen werden.
Die Zugkosten belaufen sich pro Person und Strecke auf ca. 55,00€ (somit ergibt sich 55,00€ *2*2= 220 €). Die exakten Kosten für die Bahnfahrkarten werden nach erfolgreicher Anmeldung zur BuFaK konkret ermittelt.

Diskussion:
Tino: Vorab für alle, die sich fragen, warum nur die Delegation gewählt wird und kein Antrag zur Übernahme der Reisekosten gestellt wurde, sei noch mal auf den beschlossenen Antrag verwiesen: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/15/antraege/012
Gwyn: Nochmal der Disclaimer - vorhin habe ich in Absprache mit dem Präsidium noch den Antrag geändert. Deshalb jetzt: Wir wollen eine Delegation bestimmen, das ist also eine geheime Wahl. Vom ursprünglichen Antrag hat sich außerdem geändert, dass Lisa Kästner und Hanna Liebrecht nicht mehr mitfahren möchten, was die Kosten vermindert, die auf den StuRa zukommen würden, aber die Reisekosten sind ja eh nur ein FYI. Ich bin auf jeden Fall für den Antrag und freue mich, dass mal jemand anderes auf die BuFaK fährt.

ITOP

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

• Einvernehmen mittelfristige Angestellte Part 2
• Coporate Design für neues Logo

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
7. faranto
8. andere Stelle
9. Vorstand

Z. Weiteres

• nächster Termin: 22.08.2023 16:30 Uhr

Kostenkalkulation Durchführung Erstsemestereinführung 2023

finanzen@ (riegel@) : Es wurde ein Beschluss zur ESE gefasst
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/20/antraege/005
, der beeinhaltete, dass es eine detaillierte Kostenkalkulation gibt.
finanzen@ (riegel@) : Liegt diese bereits vor? Ist sie in Nähe des Beschlusses abgelegt?
Tino (aus dem off): Da es keine neuen Erkenntnisse außerhalb der Kostenkalkulation der Beutel (im Antrag zu den Beuteln enthalten) gibt, existiert auch keine weitere Kostenkalkulation.
finanzen@ (riegel@) : Sicherlich müssen ja bald Aufträge ausgelöst werden. Es wäre ja unschön, wenn das Referat Finanzen auf der Bremse stehen müsste, wenn frühzeitige Aufgaben erledigt werden müssen, etwa wie die Bestellung von Beuteln für die ESE.
Tino (aus dem off): Wie im Antrag und in der Diskussion beschrieben, hat sich bei den Beuteln und der Anzahl nichts geändert und daher wurden - wie es das Plenum beschlossen hat - 1100 Beutel bei Stickma in Auftrag gegeben. Das Referat Finanzen war dabei auch im CC. Sobald das Logo feststeht, wird auch das an Stickma weitergegeben. Es wurde mal angeführt, dass wir vielleicht nicht 1100, sondern nur 950-1100 Beutel benötigen würden, aber das war haltlos, da die aktuelle Bewerberlage etwas anderes vermuten lässt und in Absprache mit ÖA und QM entschiedenen wurde - wie die Jahre zuvor - lieber etwas mehr Beutel zu bestellen die man zur Not auch anderweitig verteilt bekommt, als zu wenige. Auch Goodies für die Beutel werden in der Größenordnung geordert. Gern lasse ich mich für den pragmatischen Ansatz es zu bestellen rügen und auch abwählen. 

Unklarheiten zur Anwesenheit von stimmberechtigten Mitgliedern

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/uebersicht/anwesenheit
konti@ (riegel@) : Kann das - Vermerk als "?" - bitte "rekonstruiert" werden? Es sind nur 3 Einträge.
Tino (aus dem off): Durch die Abstimmungsergebnisse wurde ersichtlich, dass alle drei "fragwürdigen" Personen zur Sitzung anwesend waren. Nur so konnten die laut Protokoll anwesenden 10 Stimmberechtigten erklärt werden. 
Wurde auch in der Liste angepasst. Danke für den Hinweis.
konti@ (riegel@) : BTW: Wie kann es sein, dass wer 3 Sitzungen aufeinander unentschuldigt fehlt? (Hätte nicht zur 3. Sitzung greifen müssen, dass die Stimme ruht?)
Tino (aus dem off): Wurde angepasst. Danke für den Hinweis.


Gwyn: Ich möchte noch einmal einen Rant los lassen: Es ist eine absolute Zumutung für alle Beteiligten so eine Sitzung des Plenums durchzuführen. Das geht in Richtung des Präsidiums: Wie hat der letzte Antrag es überhaupt auf die Sitzung geschafft? Warum konnte sich nicht gekümmert werden, dass es eine Sitzungsleitung gibt? Warum sind nicht alle Beschlüsse/Protokolle der anderen Komitees bekannt gegeben? Da gab es mindestens das Personalgespräch mit der Angestellten für die Stelle Assistenz der Geschäftsführung, die das Plenum dringlich angegangen wäre!
Das geht in Richtung aller Stimmberechtigten: Meldet euch ab und lasst eure fucking Stimme ruhen, wenn ihr nicht da seid!
Danke an Boxi, dass er sich das so spontan hat aufhalsen lassen.



Boxi beendet die Sitzung um 18:40 Uhr.