Protokoll 14. Sitzung Plenum 2022/2023

Protokoll der 14. ordentlichen Sitzung des Plenums 2022/2023

Datum	04.04.2023
Ort	A105/A106 / Discord
Sitzungsleitung	Tino
Redeleitung	Tino
Mitschrift	Gwyn, Lisa, Jenny
Protokollerstellung	Elli
Sitzungsbeginn	18:30 Uhr
Sitzungsende	21:03 Uhr

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/14/termin

14. Sitzung des Plenums 2022/2023

Anwesenheit

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

Carolin Fischer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgenden unentschuldigten Fehlens
~~Jan Pepe Funk~~
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

Gwyneth Hirschfeld
Hannes Günter
Shari Paschold --> Stimme ruht auf Antrag
Tino Köhler

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

Jasmin Paulik
Johann Boxberger
~~Oliver Kretschmar~~
unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

Theresa Minister
unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung der Fakultät Geoinformation

unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

Hanna Liebrecht
Jenny Weichelt
Lisa Kästner
unbesetzt

Vertretung der Fakultät Design

unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt

Andere Mitglieder:

Marlene Winter
Oli Truckses
Nils Scholz
MLp
Paul Riegel (VAT)

Gast:innen:

Erik Böhme
Paul (Willam)
weitere

TOP

0. Formalia

Begrüßung zur Sitzung
Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
Bekanntgabe von Beschlüssen
1. Vorstand
2. Referatskollegium
3. Referatsleitungen
Bekanntgabe von Protokollen
Mitgliedschaft
1. studentische Selbstverwaltung
  1. Jakob Grimm ist als beratendes Mitglied zurückgetreten.
Beschlussfähigkeit
1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
2. 11 Stimmberechtigte von 13 Gewählten
- Es ruhen die Stimmen von:

Carolin Fischer (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
Shari Paschold (auf Antrag)

Feststellung der Beschlussfähigkeit
9 Anwesende von 11 Stimmberechtigten

Verabschiedung der Tagesordnung
1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
  - TOP 6 (Übernahme einer Schulung des studentischen Akkreditierungspools) ist nicht fristgerecht eingegangen, Präsidium hat sich dafür ausgesprochen den wegen Dringlichkeit aufzunehmen.
2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
- riegel@:
- ~~riegel@:~~

Verabschiedung der Protokolle
1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

1. Personalia

1.1 Wahl beratender Mitglieder

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

Eric Höfer --> 9/0/0 --> gewählt
Lucas Trogisch --> 9/0/0 --> gewählt
Emily Mehner --> 9/0/0 --> gewählt
Kevin Kirsten --> 9/0/0 --> gewählt
Paul Willam --> 9/0/0 --> gewählt

jeweils die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.

Diskussion:
james@: lethargisch Frage
Kevin: Master Angewandte Informatik. Möchte gern bei Fakultätsfest-Planung für I/M mithelfen.
Paul (Willam): Ich bin hier um beim Kino und bei der Fakultätsfestplanung (Informatik) mitzuhelfen.
Emily: Studiere IB im 4. Sem. Bin seit einem Jahr bei faranto und seit Februar Vorstand bei faranto. Möchte deshalb meine beratende Mitgliedschaft hier entsprechend beantragen.
Lukas: Wirtschaftsinformatik 2. Semester, möchte gerne bei der Buchhaltung unterstützen und demnach dem StuRa als beratendes Mitglied beitreten.
Eric: Studiere Elektrotechnik, ich möchte bei SGM mit einsteigen.
Oli T.: Ich möchte hiermit meine größte Fürsprache für den Paule halten. Der Mann ist seit der letzten vorlesungsfreien Zeit richtig hart am Start für Kino und ein echter Gewinn für mein Team. Sehr zuverlässig, sehr engagiert und mit guten Beiträgen. Davon abgesehen macht er seit meinem ersten Semester einen richtig guten Job als Info-Pate und ohne ihn wäre ich definitiv nicht hier. Daher müssen quasi alle, die damals für mich gestimmt haben, für ihn stimmen. Ach ja und von Shari soll ich sagen, dass sie grob gesagt hat: "Auf jeden Fall wählen den Mann!"
Über Kevin kann ich nur Gutes sagen, bis darauf, dass er sich den Namen mit KevKev teilt und das zu Verwirrung führen kann. Aber ernsthaft, ist er mit mir zusammen der organisierteste Primat aus dem Keller und ich bin mir daher absolut sicher, dass er einen richtig guten Job machen wird, uns einige Arbeit abnimmt und generell ein Gewinn ist!
Ach ja und von Shari hab ich vernommen, dass sie auch voll dafür ist den Kerle zu wählen!
Resi: Große Fürsprache für die beiden! Organisieren mit mir das Fak.Fest I/M. Sind seit einem halben Jahr motiviert mit dabei.
Jenny: Mich interessiert wie euch die Motivation gekommen ist, im StuRa mitzuwirken?
Paul (Willam): Haben gemerkt durch Kino und Co., dass es einfacher ist und weniger Umstände macht, wenn wir auch offiziell dabei sind und auch Mails bekommen etc.
Kevin: Möchte ich mich anschließen. Bin ja schon öfter mal hier im Gebäude gewesen, das hat die Hürde genommen, mich mit zu engagieren.
Eric: Würde mich gern einbringen, weil es Spaß macht mit zu organisieren. Ich war zur Trivia Night mit dabei und sowas würde mir Spaß machen mit zu organisieren.
Jenny: Was hat dich motiviert?
Emily: Bei faranto habe ich schon viel zu tun und habe auch viel Spaß am interkulturellen Austausch zu helfen und freue mich auch über die Verantwortung, die ich als Vorstandsmitglied jetzt habe.
Lucas: Meine Motivation kommt hauptsächlich aus dem Studium heraus. Wenn ich mich bei Finanzen beteiligen kann, passt das auch zu meinem Studium und so kann ich einen sinnvollen Beitrag leisten.
Hanni: Ich habe eine Frage an Lucas: Inwiefern spielt es deiner Meinung nach eine Rolle, dass du im RCDS bist? Ich stelle die Frage mal offiziell, weil ich sie in intern schon gehört hatte und dachte, es wäre ganz spannend zu wissen, weil Hochschulpolitik ja besonders im StuRa immer ein Thema ist ;).
Tino: Ich möchte das gerne konkretisieren: Der RCDS setzt sich ganz stark dafür ein, dass man aus der Studierendenschaft austreten kann und der Meinung sind wir als StuRa ja nicht. Wie ist denn deine Position dazu?
Lucas: Ich bin erst im 2. Semester. Bin im RCDS nicht aktiv sondern bisher nur eingeschrieben. Hochschulpolitisch habe ich da noch keine wirkliche Position. Ich bin im RCDS, weil Mitgliedschaft in der CDU kostet :D Ich habe nicht vor mich groß in die Hochschulpolitik einzumischen, sondern wirklich nur bei Finanzen. Sollte sich daran etwas ändern, würde ich mich entsprechend auch zurückziehen.
Tino: Entschuldige bitte die kritische Nachfrage, ist gewissermaßen auch unsere Aufgabe.
Hannes: Ich würde gerne Fürsprache für Lucas halten. Habe mich schon zweimal mit ihm getroffen. Bin sehr froh, dass jemand bei Finanzen unterstützt und er scheint sehr geeignet.
Hanni: Bitte nicht die Frage böse verstehen. War aus Interesse. Wir freuen uns über jeden mit ehrlichem Interesse an Finanzen und Props für das Einarbeiten in unsere Strukturen.

1.2 Herstellung des Benehmens in die StuKo Informatik

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

Marlene Winter --> 9/0/0 --> Benehmen positiv hergestellt

in die Studienkommission Informatik positiv zu beantworten.

Diskussion:
Marlene: Bin im 2. Semester Informatik. Bin seit WiSe Mitglied beim StuRa. Prof. Schwarzenberger ist auf mich zugekommen, ob ich in der StuKo mitwirken möchte. Finde es gut mich einzubringen und Einfluss auf das Studium zu haben. Gerade weil es da in den ersten Semestern auch schon Probleme gab und gibt und entsprechend eine hohe Abbruchquote. Möchte gern auf die Verbesserung des Studiums Einfluss nehmen.
Elli (aus dem off): Marlene ist bei mir im Referat seit einer Weile tätig und unterstützt mich, wo sie kann. Super coole Arbeitsmoral nach dem Motto "Da ist ein Problem, das wird gelöst." und kann mich deswegen nur sehr positiv für Marlene aussprechen. StuKo-Arbeit ist natürlich nochmal etwas anderes, aber ich habe keine Zweifel, dass sie sich in alle nötigen Themen gut einarbeitet.
Resi: Fürsprache. Wir kennen uns u. a. von der ESE. Ich habe auch in der Kandidatur gelesen, dass du die Frauenquote hochhalten möchtest in der Info. Cool!

2. Position Einführung "Orientierungsstudium" Konzept "Green Tech Year"

Antragstext:
Der StuRa möge sich kritisch zum Konzept "Green Tech Year" als sogenanntes Orientierungsstudium positionieren.

Begründung zum Antrag:
Zur 12. Sitzung Plenum 2022/2023 gab es durch das Prorektorat Lehre und Studium (durch Prof. Anne-Katrin Haubold) einen Tagesordnungspunkt zur Information zum Konzept "Green Tech Year" als Orientierungsstudium an unserer Hochschule.
Der Antrag (durch das Prorektorat Lehre und Studium oder andere Stellen an unser Hochschule) eine Stellungnahme abzugeben wurde leider nicht gestellt. Dennoch möchten wir als Organ der studentischen Selbstverwaltung eine Position beziehen. Dabei erscheint es uns zentral, dass bestehende Kritikpunkte aufgegriffen und die Ausgestaltung verbessert werden können.
Grundsätzlich begrüßen wir die Einführung eines Orientierungssemesters oder einer Art Orientierungsstudium sehr. Das uns bekannte Konzept "Green Tech Year" sollte aber wesentlich verbessert werden, insbesondere da es schon mit dem noch nicht abgestimmten Konzept beworben wird.
Auch wollen wir nachfolgenden Legislaturen eine Grundlage zur Mitwirkung für die Weiterentwicklung des Angebotes geben.

Diskussion:
Paul: Nils und ich haben gestern noch einmal zusammen gesessen und das redaktionell überarbeitet. Ich hatte vorher nahezu blind die Änderungsvorschläge von Nils als Referatsleitung Studium übernommen. Das was wir gestern überarbeitet haben, ist unten die zweite Anlage.

Lesepause 5 min

Gwyn: Prinzipiell finde ich die Stellungnahme ganz gut gelungen und bin auch selbst dafür. Allerdings finden sich noch einige Dopplungen etc., die unbedingt noch beseitigt werden sollten. Aus Sicht als Vorständin, die die Stellungnahme gegenüber der Hochschule bzw. dem Rektorat verteidigen muss, würde ich einige Sachen doch noch umformulieren. Prinzipiell war ja denke ich der Konsens hier, dass man das mit dem Green Tech Year schon so machen kann. Die Stellungnahme sollte also wohl eher den Charakter von "macht mal in Zukunft bitte besser" haben, und genau das auch für die kommende Generation im StuRa festhalten, damit sie diese auch in Zukunft verteidigen können. Ich würde also tatsächlich dazu tendieren, dass wir den Antrag entweder noch einmal in den Ausschuss Inhaltliches geben, oder ich stelle einen Änderungsantrag, dass der Vorstand und das Referat Studium noch mal mit der Überarbeitung beauftragt werden. Die grundsätzlich benannten Punkte sollen aber so bestehen bleiben.
Jenny: Eine Anmerkung, eine Frage: Anmerkung: Gendern nochmal durchschauen. Frage: Verstehe den Absatz nicht ganz, warum sich die Hochschule bezüglich des "Green" mit aktivistischen Gruppen auseinandersetzen soll? Sollte nicht viel mehr aufgezeigt werden, wie das Green Tech Year in irgendeiner Art und Weise zum 1,5-Grad-Ziel oder Minderung von CO2 in der Atmosphäre beiträgt, also im Sinne von behandelten Themen?
Paul: Man zielt mit der Bezeichnung "Green" ja auf die junge Gesellschaft ab. Wir würden das wohl nicht Green Tech Year nennen, wenn es so eine Bewegung wie FFF nicht geben würde. Da hätte man gar nicht die Möglichkeit so Leute zu catchen. Die Aufzählung kann gut unvollständig sein. Wenn euch da Gruppen fehlen, nur zu. Dass es kontroverse Gruppen sind, z.B. XR, wo der StuRa auch einen Ort zum Treffen bereitgestellt hatte, wo die Hochschule sich kritisch geäußert hat. Man könnte natürlich auch die Bewahrung der Schöpfung mit aufnehmen, aber das hätte die Bezeichnung Green Tech vor 5 Jahren nicht salonfähig gemacht.
Jenny: Aber sollte das dann nicht dazu geschrieben werden, dass das Green eine solche Intention hat, dass es solche Gruppen gibt? Meiner Meinung nach, ok es ist ein Green Year, dann sollten wir uns mit den Klimazielen auseinandersetzen und sich nicht mit den klimaaktivistischen Gruppen auseinandersetzen. Bzw. es sollte klar gemacht werden, wieso das Green mit den Gruppen in Verbindung gebracht wird. Ich finde, die Hochschule sollte eher darstellen wie das "green" zum 1,5 Grad Ziel beiträgt.
Paul: Grundsätzlich gebe ich dir Recht. Die Formulierung ist gewählt, um den Zeitgeist von Gruppen junger Menschen mit ökologischem Verantwortungsbewusstsein einzuholen. Auf diese hätte man zugehen können, um z.B. eben dieses 1,5-Grad-Ziel mit einzufangen, und sie zu befragen. Die Grundaussage von diesem Absatz soll sein: Der Zeitgeist für "Green" sind junge aktivistische Gruppen. Und man hätte eben auch einbeziehen können, was es denn für nachhaltige Themen im Green Tech gibt, die man sonst eben nicht an der Hochschule findet und belegen kann.
Tino: Danke, dass ihr eine so umfangreiche Stellungnahme erarbeitet habt. Ihr seid da auch sehr detailliert auf Problemfelder eingegangen. Ich für meinen Teil halte aber den verwendeten Anspruch als zu hoch. Mir ist klar, dass das Green Tech Year nicht perfekt ist und sicherlich nicht formal unserem Anspruch eines Orientierungsstudiums erfüllt. Nichtsdestotrotz finde ich den Entwurf gut genug, um einen ersten Wurf zu wagen. Ich finde es wichtig, dass man stark evaluiert und die O-Studis engmaschig befragt. Ich denke aber eben auch, es ist gut es erst einmal zu versuchen. Gerade für die ET, die hochgradig unterbesetzt ist, halte ich das Konzept gut genug, um vielleicht noch ein paar Menschen zu begeistern.
Paul: Vielen Dank für die Hinweise. Ich ärgere mich, dass wir noch nicht zeitnaher darüber geredet haben. Wir waren auch versucht in die Stellungnahme aufzunehmen, dass wir den Versuch erst einmal grundsätzlich befürworten und der Schritt in die richtige Richtung gemacht ist. Um die Grundkritik zu rechtfertigen: Worauf das Green Tech Year abzielt, ist das Befüllen von Studiengängen, die zu wenige Studierende haben und die Hochschule händeringend sucht. Deshalb werden auch Design und Wirtschaft ausgeklammert. Es ist also nicht darauf ausgerichtet freie Orientierung zu bringen.
Tino: Gerade das mit Mathe-Auffrischkursen sehe ich gar nicht so kritisch. Wir sehen das wohl so kritisch, weil wir in der Vergangenheit oft gesehen haben, dass die Hochschule Sachen nicht so toll umgesetzt hat. Die Prorektorin hatte ja auch schon gemeint, dass auch Mathe 1 belegt werden kann. Da sind aber auch viele Aspekte, die gut und sinnvoll sind. Und meines Erachtens ist das auch genug, um zu sagen, jo das passt. Da ist dann die Frage, ob sie das umgesetzt bekommen. Aber dann sollten wir erst eingreifen, wenn das der Fall ist, dass Sachen schief gehen und nicht so umgesetzt werden, wie angekündigt. Gerade unterstellen wir aber der Hochschule, dass sie das nicht hinbekommen, und das finde ich schwierig.
Paul: Also, wenn ihr auf den Link klickt, wo das Green-Tech-Year vorgestellt wird, seht ihr das ein sachsenweites ÖPNV-Ticket beworben wird und beim Thema BAföG keine konkreten Aussagen getroffen werden. Ich bin auch sehr froh über positive Aspekte.
Resi: Unter Orientierungsstudium stelle ich mir auch etwas vor, dass Menschen aus Berufen sich umorientieren können, aber das hier scheint sich ja nur auf Abiturient:innen ausgerichtet zu sein.
Nils: Richtig, das hatte die Prorektorin auch so bestätigt.
Tino: Jemand, der einen Beruf schon ausgeübt hat, wird mutmaßlich in der Fachrichtung bleiben. Klar gibt es Ausnahmen. Und der Mathe-Kurs ist deshalb drin, weil man oft auch hört bei Campustag und Co, ob man denn auch mit Mathe-Grundkurs hier ein Studium anfangen könnte.
Erik: Wovon nehmen die Abiturient:innen das Geld? Sollen sie nebenbei arbeiten und davon leben?
Tino: Genau so sieht es auch das Konzept vor, dass nur 15 bis 20 Credits gemacht werden und man nebenher arbeiten und sich das finanzieren kann.
Paul: Wir haben uns maßgeblich an der Website orientiert, bei dem FAQ steht explizit, dass die Mathematik und Physikkurse pflicht sind. Es gab auch einen sehr schmalen bis kaum vorhandenen Gremienlauf, dadurch scheint die Kritik hier vergleichsweise harsch.

GO-Antrag auf Vertagung
Gwyn: Die Diskussion hat ergeben, das es hier noch Diskussionsbedarf besteht, es wird in der nächsten Sitzung des Ausschuss Inhalliches behandelt und überarbeitet.
Paul: Verständnis: Ich habe mich ja sehr bemüht den Antrag und die Stellungnahme sehr schnell zu schreiben, weil da zeitnah eventuell in der Hochschule drüber geredet werden soll. Gibt es aktuell geplante Termine, bei denen mit dem StuRa dieses Konzept weiter besprochen werden soll?
Gwyn: Nein.
ohne Gegenrede angenommen

3. Kein derartig teures Semesterticket für ÖPNV neben dem Deutschland-Ticket

siehe oben, zusammengefasst mit TOP 4

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen das Semesterticket im öffentlichen Personennahverkehr (VVO) spätestens ab dem Wintersemester 2023/2023 nicht fortzuführen. Individuell können sich alle Studentinnen Tickets für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) - etwa gleich das Deutschland-Ticket - kaufen. Das Fahrradverleihsystem (FVS) ist davon nicht berührt.

Begründung zum Antrag:
Durch die Einführung des Deutschlandticket (49,00€ Ticket), steht die Weiterführung des Semesterticket im VVO-Bereich in Frage. Aktuell bezahlen alle Studentinnen im Solidarmodel 23,70 € pro Monat für das Semesterticket im VVO-Bereich (142,20 € pro Semester). Das Deutschlandticket mit seinem Preis von 49,00 € pro Monat, ist als freiwillige Alternative dahingehend günstiger, dass nicht alle Studentinnen das Semesterticket als Solidarmodel zwangsweise zahlen müssen, sondern sich je nach Bedarf ein Deutschlandticket freiwillig kaufen können. Eine Abschaffung des Semesterticket würde die finanzielle Belastung der Studentinnen der HTW Dresden am Anfang des jeweiligen Semesters enorm verringern. Zwei weitere Folgen für den StuRa und den Haushaltsplan, würden die Personalausgaben und die Härtefallordnung betreffen. Zum einen könnte sich der StuRa die Personalausgaben, welche zurzeit durch das Semesterticket gebunden sind, beim Wegfall des gesamten Semesterticket sparen. Zum anderen würden die Ausgaben bei Härtefällen sinken da der gesamte Semesterbeitrag sinkt.
Weiterhin ist zu beachten, dass der aktuelle Vertrag mit MOBIbike nicht, von der nicht Weiterführung des Semesterticket, betroffen ist.
Update:
Seit dem 31.03.2023 liegt dem StuRa ein mündliches Angebot des VVO für die Weiterführung des Semesterticket, um ein Semester, für die gleichen Konditionen, wie der aktuelle Vertrag vor.
Vorab: Das 9 Euro Ticket war toll. Das 49 Euro Ticket ist vergleichsweise preislich teurer, aber - gemessen an den sonst üblichen Preisen für öffentliche Verkehrsmittel - immer noch vergleichsweise preiswert.
Aktuell haben wir zum Semesterticket 3 Verträge (DVB/VVO (ÖPNV), DB Regio (SPNV in Sachsen über den VVO hinaus), DVB (FVS (MOBIbike) nextbike in Dresden)).
Das Deutschland-Ticket soll ab 1. Mai 2023 nutzbar sein.
Für das kommende Semester müssen die Beiträge für die Studentinnenschaft frühzeitig (vermutlich spätestens bis Ende Mai oder gar noch zeitiger) gemeldet werden.
Es ist (leider) nicht ansatzweise absehbar, dass die Verkehrsbetriebe (DVB/VVO und DB Regio) preiswertere Tickets anbieten werden. Gar wird über höhere Preise für das Semesterticket und die Möglichkeit vom "Upgrade" auf das Deutschland-Ticket geredet. w00t?
Da die durchschnittlichen Kosten (pro Kopf) für alle Studentinnen sinken - so wie wohl jeher das Semesterticket als Solidaritätsmodell kalkuliert wird -, aber keine derartige preisliche Anpassungen möglich zu sein scheint, kann das Modell über die Erhebung solcher verpflichtenden Beiträge aufrecht erhalten werden.

Diskussion:
Tino: Das mündliche Angebot mit der Verlängerung des ÖPNV um ein Semester wurde uns letzten Freitag gemacht. Das SPNV soll deutlich teurer werden, da es für die Bahn unerheblicher ist, das Geld gesichert zu bekommen vom Bund, und entsprechend für weniger Verwaltungsaufwand darauf hinwirken will, das SPNV aus dem Semesterticket raus zu bekommen. Aus unserer kürzlichen Umfrage ist hervorgegangen, dass wirklich viele auf das Semesterticket angewiesen sind. Entsprechend plädiere ich dafür das ÖPNV-Ticket für das folgende Semester beizubehalten und dann zu sehen, wie es genutzt wird neben dem Deutschlandticket.
Für das SPNV-Ticket ist bei der Umfrage herausgekommen, dass vergleichsweise wenige das nutzen, entsprechend würde es da reichen, nur den ÖPNV zu behalten, und die, die es wirklich brauchen, können auf das Deutschlandticket upgraden.
*Tino erklärt noch Grundsätzlichkeiten*
Lisa: Sehe es wie Tino. Es ist eine gute Sache, wenn die Konditionen noch für das kommende Semester gelten. Soll dann nochmal eine Umfrage gestellt werden oder wie will das erhoben werden?
Tino: Das könnte man in den Raum stellen. Die relevante Frage ist, wie viele auf das Deutschlandticket upgraden. Wenn ein Großteil das ohnehin upgraded, warum sollen es die anderen dann mitfinanzieren?
Lisa: Grundsätzlich gehe ich schon davon aus, dass der Großteil nur im VVO-Bereich fährt.
Tino: Unsere Überlegung war, dass es viele geben muss, die es nicht nutzen, weil das Semesterticket dann eigentlich zu billig wäre. Die Umfrage hat ergeben, dass das deutlich mehr sind, die gerade im Kreis Dresden täglich fahren. Entsprechend sinnvoll ist es sich mit der Verlängerung die Zeit für Verhandlungen zu kaufen.
James: Als Verantwortlichkeit Semesterticket habe ich ein Problem damit, dass aktuell alle bezahlen und es einige gibt, die es gar nicht nutzen, weil Fahrrad etc. Ich muss aber Tino recht geben, wenn die Zahlen aus der Umfrage stimmen, dass es eben deutlich mehr genutzt wird. Wir müssen im Herbst unbedingt eine Umfrage machen, wie viele sich das D-Ticket klicken. Wenn das ein sehr großer Anteil ist, haben wir dann ein Druckmittel zur Verhandlung gegenüber den Verkehrsbetrieben. Jetzt kommt noch Fürsprache für das SPNV-Ticket. Da sind Transitstrecken drin, die im D-Ticket nicht enthalten sind und grenzübergreifend sind. Das haben leider wohl nur wenige Menschen in der Umfrage angegeben...
*viel Gelächter im Raum*
Hannes: Tino du hast es angesprochen - Wo finde ich denn die Ergebnisse der Umfrage? Frau Haubold-Style nur mündlich finde ich schwierig. Kann ich mir das irgendwo angucken?
Tino: Kann man aktuell leider nicht einsehen. Es soll mal noch einen Termin geben, wo das allen Studierenden vorgestellt werden soll. Spätestens dann.
Lisa: Zwei Fragen, der gleiche Preis steht erstmal nur für das kommende Semester fest, gibt es schon einen Preis, wie viel es danach kosten würde?
James: Nach den aktuellen Preissteigerungen der ermäßigten Tickets, haben wir sowas um die 11 % bekommen. Das könnte aber wohl noch mehr werden.
Lisa: 2. Frage: Könnte man perspektivisch darüber nachdenken, Verhandlungen mit der DVB zu machen, oder will man wenn dann den ganzen VVO beibehalten?
Tino: Ja, das ist eine der Debatten, die geführt werden müssen. Wir gehen davon aus, dass Dresden das wirklich teurer macht und die restlichen Zonen sind Peanuts. Die Verkehrsbetriebe haben aber wohl verstanden, dass wir das Fahrverhalten der Studierenden brauchen, um darüber diskutieren zu können.
Hannes: Du hattest erwähnt, es gibt eine Berechnungsgrundlage für das Semesterticket. Hattest du das mal ausgerechnet mit den Ergebnissen der Umfrage?
Tino: Nach aktuellem Stand müsste das Semesterticket 65€/Monat kosten. Wenn man das D-Ticket mit einberechnet, kommt man bei 35 € raus, mit Grundlage, dass es kein Semesterticket gäbe.
Hannes: Kannst du die Daten bitte intern zur Verfügung stellen, damit man sowas nachrechnen kann? Ich hätte gern, dass noch eine dritte Person das durchrechnen kann.
Tino: Das wird auf jeden Fall intern veröffentlicht werden.
Hannes: Wann?
Tino: Kann ich nicht beziffern.
Hannes: Ist das so ein Aufwand?
Tino: Ja, weil ich es beziffern muss.
Paul: Man merkt ja, das ist alles gar nicht so einfach. Wenn es das Semesterticket nicht gäbe, würden sich wohl alle ein D-Ticket holen. Da ist die Preisbildung vom Semesterticket echt schwieirg. Vielleicht könnte man da noch mal eine Sitzung vom StuRa machen, wo das noch mal vorgestellt - auch die Ergebnisse der Umfrage - und man diskutiert das durch. Als Ausschuss Inhaltliches habe ich bei beiden Anträgen drunter geschrieben, dass es rein wirtschaftlich sinnvoll ist beide Tickets zu kündigen. Aber man muss eben erst mal sondieren, wie sich das mit dem D-Ticket auswirkt in den kommenden Monaten.
Lisa: Die Frage ist, wie repräsentativ das ist. In den Sommermonaten werden wohl mehr Menschen ein D-Ticket holen, als im Winter.
Hannes: Ich habe deswegen nach den Daten gefragt, weil ich es so schwierig fände, wenn wir mit dem Solidarmodell mehr bezahlen, als wenn sich Menschen das einzeln kaufen. Ansonsten subventionieren wir ja die Verkehrsbetriebe. Ich persönlich kann keine repräsentative Umfrage durchführen. Man muss ja auch bedenken, dass man innerhalb Dresdens ja auch mit dem Fahrrad fahren kann.
Paul: Mit wirtschaftlich meine ich nicht das Solidarmodell, sondern dass der Preis vom Semesterticket massiv sinken würde, weil die Grundpreise der einzelnen Zonen-Tickets ja alle bei 49 € gedeckelt werden mit Einführung des D-Tickets.
Hannes: @James: Gäbe es die Möglichkeit, die Rückerstattungsrichtlinie anzupassen und zu öffnen für andere Gründe, wie z.B. Auto etc.? Gäbe es die Möglichkeit in den Verhandlungen, das als Opt-out zu gestalten?
James: Natürlich können wir weit hergeholte Erstattungsoptionen in die Beitragsordnung schreiben. Sie dürfen aber nicht das Prinzip des Solidarmodells verletzen. Der Besitz eines Autos fällt da also raus. Und der Preis für die Abschaffung vom Solidarmodell ist enorm hoch.
Hannes: Wenn man das damals mit der Option des Austritts aus der Studierendenschaft konnte, warum sollte das jetzt nicht mehr gehen?
James: Weil man durch den Austritt aus der Studdierendenschaft alle Rechte und Pflichten verloren hat, nicht nur wegen des Semestertickets. Du durftest von der Theorie nicht mehr an Veranstaltungen des StuRa teilnehmen und weiteres. Das hat viele abgeschreckt, nicht aus der Studentinnenschaft auszutreten

GO-Antrag auf Ende der Debatte
Begründung: Tino: Es geht hier um die Weiterführung der aktuellen Konditionen um ein Semester. In der Zeit können wir genau diese Diskussionen führen.
formale Gegenrede
Inhaltliche Gegenrede: Paul: Es geht um sechsstellige Beträge und um die Mobilität von Studierenden und Zwänge von Beitragserhebung. Das ist definitiv eine Debatte wert.
Hannes: Nachfrage: Wäre es möglich die Entscheidung zu vertagen?
Tino: Easy.
Ergebnis: 3/2/1 --> abgelehnt

Tino verlässt die Sitzung.
Tino übergibt die Redeleitung an Paul.

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
8/11 --> beschlussfähig

GO-Antrag auf Vertagung
Lisa: Es muss nicht dringend heute beschlossen werden. Die Umfrageergebnisse können ja schon noch etwas an der Ausgangslage ändern und das sollte betrachtet werden.
Inhaltliche Gegenrede: Boxi: Die nächste Plenumssitzung ist in 2 Wochen. Wir haben dann einige Themen, die dann behandelt werden müssen. Ich würde gern einen Berg an Anträgen vermeiden wollen.
Ergebnis: 8/0/0 --> angenommen

--> beide Anträge vertagt

4. Kein derartig teures Semesterticket für SPNV neben dem Deutschland-Ticket

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen das Semesterticket im Schienenpersonennahverkehr in Sachsen ohne VVO spätestens ab dem Wintersemester 2023/2023 nicht fortzuführen.

Begründung zum Antrag:
vat@: Soll semti@ möglichst selbst formulieren.
tl;dr: Durch das tolle Deutschland-Ticket ist eine freiwillige und preiswerte Alternative für ÖPNV und SPNV zum Semesterticket geschaffen.
Vorab: Das 9 Euro Ticket war toll. Das 49 Euro Ticket ist vergleichsweise preislich teurer, aber - gemessen an den sonst üblichen Preisen für öffentliche Verkehrsmittel - immer noch vergleichsweise preiswert.
Aktuell haben wir zum Semesterticket 3 Verträge (DVB/VVO (ÖPNV), DB Regio (SPNV in Sachsen über den VVO hinaus), DVB (FVS (MOBIbike) nextbike in Dresden)).
Das Deutschland-Ticket soll ab 1. Mai 2023 nutzbar sein.
Für das kommende Semester müssen die Beiträge für die Studentinnenschaft frühzeitig (vermutlich spätestens bis Ende Mai oder gar noch zeitiger) gemeldet werden.
Es ist (leider) nicht ansatzweise absehbar, dass die Verkehrsbetriebe (DVB/VVO und DB Regio) preiswertere Tickets anbieten werden. Gar wird über höhere Preise für das Semesterticket und die Möglichkeit vom "Upgrade" auf das Deutschland-Ticket geredet. w00t?
Da die durchschnittlichen Kosten (pro Kopf) für alle Studentinnen sinken - so wie wohl jeher das Semesterticket als Solidaritätsmodell kalkuliert wird -, aber keine derartige preisliche Anpassungen möglich zu sein scheint, kann das Modell über die Erhebung solcher verpflichtenden Beiträge aufrecht erhalten werden.

Diskussion:
siehe TOP 3

5. Unverzügliche Kündigung vom Semesterticket für ÖPNV und SPNV neben dem Deutschland-Ticket

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Verantwortlichkeit Semesterticket zu beauftragen die Verträge für

das Semesterticket im Schienenpersonennahverkehr in Sachsen ohne VVO
das Semesterticket im öffentlichen Personennahverkehr (VVO)

unverzüglich zu kündigen.

Begründung zum Antrag:
Es gab die wesentliche (gesetzliche) Änderung, dass es ein (freiwilliges) monatliches Deutschland-Ticket für 49 € gibt. Damit hat sich das "Tarifgefüge" auf dem das Semesterticket beruht wesentlich geändert. Aus diesem wichtigen Grund sollen die Verträge unverzüglich gekündigt werden. Die Studentinnen sollen den bereits erhobenen Beitrag - nach dem Erhalt der Rückzahlung von den Verkehrsbetrieben - dann unverzüglich zurückerstattet bekommen. Alle können sich - neben dem Semesterticket im Fahrradverleihsystem (MOBIbike) im öffentlichen Personennahverkehr (DVB) - selbstbestimmt Tickets kaufen, oder eben auch nicht.

Diskussion:
Paul: Hätten wir bei den vorherigen Tagesordnungspunkten Dinge beschlossen, hätten wir jetzt noch eine Kündigung sofort im Raum stehen.
James: Hätten wir das Sachsenticket gekündigt, stünde jetzt im Raum das sofort zu kündigen und das entsprechende Geld von Mai bis August an die Studierenden zurückzuerstatten. Da die vorhergehenden Anträge aber nicht abgestimmt wurde, würde ich das vertagen.

GO-Antrag auf Vertagung
James: Siehe oben
Inhaltliche Gegenrede: Gwyn: Vor dem Hintergrund, dass wir die Option bereits mit dem Rektorat besprochen haben. Im Falle einer sofortigen Kündigung, wurde Unterstützung von der Hochschule zu erhalten vehement abgelehnt. Wir kriegen das nicht bewältigt das selbst zurückzuerstatten, deshalb können wir den Antrag ohnehin direkt abstimmen und ablehnen.
Ergebnis: 5/2/1 --> angenommen

--> vertagt

James: Unabhägig davon, ob die Hochschule eine Zu- oder Absage macht, sollten wir über die Grundsätzlichkeit des Antrages reden.
Hannes: Dass die Hochschule das kann, hat sie schon bewiesen. Wir sollten uns nicht davon abhängig machen und im Zweifel auch Amtshilfe einfordern.
Boxi: Es gibt im Zweifel sicher auch andere Möglichkeiten, das Geld an die Studis zurückzugeben.
Lisa: Verständis: Wenn wir den Vertrag zum 1.5. kündigen, ist für alle das Semesterticket weg, ohne dass wir mit den Studierenden darüber geredet haben, ob sie das in 4 Wochen noch haben wollen oder nicht?
James: Wir müssen hier unterscheiden - wie oben - zwischen ÖPNV und SPNV. Es soll darüber debattiert werden - sofern die vorherigen Anträge angenommen wurden - ob es den Aufwand lohnt, die Beträge zurück zu überweisen oder auch nicht. Das ist eine separate Debatte.
Lisa: Wurde denn in der Umfrage gefragt, ob man gern die drei Monate zurückerstattet haben möchte?
Gwyn: Nein, weil wir uns dagegen entschieden haben "falsche Hoffnungen" in welche Richtung auch immer zu hegen.
Lisa: Ich finde es fragwürdig das den Studis "wegzunehmen" und vor vollendete Tatsachen zu stellen. Das wurde in der Umfrage nicht thematisiert, also hatten sie kein Mitspracherecht.
Resi: Stimme zu. Finde es auch vom Bild des StuRas her sehr schwierig.
James: Wenn bei der Umfrage - was absehbar ist - rauskommt, dass weniger als 6 % monatlich das SPNV-Ticket nutzen, dann besteht durchaus die Möglichkeit und das sollte diskutiert werden. Ich gebe Lisa aber Recht, selbst für die 6 % ist es schwierig. Da wären wir auch etwas in Erklärungsnot.
Lisa: Wenn nur 6 % das nutzen, dann basiert das wenigstens auf einer Grundlage. Aber ohne die Ergebnisse ist das echt schwierig auch den Studierenden zu erklären.

Paul übergibt Boxi die Redeleitung

6. Übernahme einer Schulung des Studentischen Akkreditierungspools

--> siehe Abstimmung Tagesordnung

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen eine Schulung zum Verfahren einer Akkreditierung eines Studiengangs (durch eine Akkreditierungsagentur) durch den Studentischen Akkreditierungspool für bis zu 1.700 € zu übernehmen.

Begründung zum Antrag:
Die Qualität eines Studienganges wird in regelmäßigen Zeiträumen durch externe Expertise überprüft. Neben den beteiligten Agenturen wie FIBAA, evalag,... sind die Gutachtergruppen die zentrale Einheit der Überprüfung. Eine Gutachtergruppe besteht dabei aus Hochschullehrenden, Menschen aus der Praxis/Verbänden und aus mindestens einem Studierenden. Dieser wird durch den Studentischen Akkreditierungspool vermittelt und muss vorab geschult werden. Die Schulungen sind für die Teilnehmenden kostenlos und werden durch Studierendenschaften finanziert. Aktuell handelt es sich nahezu ausschließlich um Online-Schulungen und es werden immer wieder finanzierende Studierendenschaften gesucht. In guter alter Tradition sollte die HTWD wieder ein solches Seminar übernehmen
Der Kontakt zum KASAP (Koordinierungsausschuss des Studentischen Akkreditierungspools) wurde schon im Januar/Februar gesucht und zuversichtlich mitgeteilt, dass wir wieder eines übernehmen könnten. Leider habe ich mich dann im Februar nicht weiter drum gekümmert, es wurde aber angenommen wir übernehmen das Seminar im März. Das hat jetzt auch schon erfolgreich mit 17 Teilnehmenden stattgefunden. Davon war kein Mitglied von der HTWD. Das ist natürlich suboptimal aber auch kein Beinbruch, da die Seminare online sind und recht regelmäßig stattfinden.

Konkret:
Schulungsseminar Programmakkreditierung vom 24.-26.3.23
Das Seminar hatte 17 Teilnehmende.

Kosten Onlineseminar:
Rechnungsbetrag
Honorare 4 Teamer*innen je 350 €    1.400,00 €
Kostenpauschale Onlinetools                 50,00 €
Verwaltungspauschale                          250,00 €
Gesamtbetrag                                    1.700,00 €

Diskussion:

Ergebnis:

ITOP

I. Angebot der Rechtsberatung ab dem Jahr 2023

Referat Studium

Information:
In vielen Bereichen des Lebens können Rechtsunklarheiten entstehen. Hier in Dresden bietet das Studentenwerk Dresden das Angebot einer kostenfreien Rechtsberatung für ausgewählte Rechtsgebiete an. Die Studierenden erhalten hier Auskünfte und rechtlichen Beistand in Rechtsstreitigkeiten.
Das Studentenwerk stellt für einige unserer Studis eine Hürde dar, nicht nur das flächendeckende Unbewusstsein der Studis, dass dieses Beratungsangebot besteht, sondern auch die Scham sein Anliegen an eine weitere staatliche Stelle zu tragen, hindert einige daran sich beraten/helfen zu lassen.
Allgemein soll unsere Arbeit auf Augenhöhe stattfinden und wir möchten den Studis einen "Safe Space" bieten, in dem sie sich zu ihren Problemen beraten lassen können.
Im Vergleich: Der StuRa der TU Dresden bietet für seine Studierenden zusätzlich zur vorgenannten Rechtsberatung durch einen Rechtsanwalt eine Beratung an. Der StuRa handhabt es so, dass sofern keine Anfragen seitens der Studis kommen, der StuRa für seine Anliegen die Dienste des RA in Anspruch nimmt.
Dadurch, dass ein Rechtsanwalt tätig wird, fällt ein nach Stunden bemessenes Honorar an. Die voraussichtlichen Kosten pro Stunde betragen ungefähr 90,00 € netto. Ein absoluter Betrag würde sich dann nach der Anzahl der in Anspruch genommenen Stunden richten.
Die Anwesenden soll darüber diskutieren, ob so ein Rechtsangebot in unseren Räumen überhaupt gewollt ist und/oder ob wir als StuRa öffentlich auf das Angebot des Studentenwerkes hinweisen sollten.
Der StuRa möge ein Meinungsbild fassen über die Häufigkeit der zuvor vorgestellten Rechtsberatung.
Als informierende Stelle würde ich einen Einsatz des RA von zwei Stunden aller vier Wochen vorschlagen.

Diskussion:
Jenny: Frage: Wer ist das genau? Gibt es da mehrere, also für Studienangelegenheiten und weitere Bereiche?
Nils: Nein, es gibt den einen, der Sozial-, Prüfungsrecht, Mietrecht, BAföG etc. macht. Beim Studentenwerk ist das geregelt, dass die Studis wenig bis nichts zahlen. Wir müssten die normale Pauschale zahlen. Ich würde dann ein Angebot einholen, dann können wir auch über Häufigkeit etc. diskutieren.
Resi: Was heißt auf Abruf?
Nils: Müsste man diskutieren, je nachdem wie viel ihr haben wollt. Wenn wir ihn nur auf Nachfrage haben wollen, schicken wir das hin und bezahlen dann entsprechend "fallweise".
Resi: Weißt du, wie hoch der Satz ist?
Nils: Ca. 80€/Stunde und maximum 2000€.
Hannes: Wenn er nur Beratung macht, geht das nach einem Stundensatz. Sobald er gegenüber Dritten auftritt, geht das nach Pauschalen pro Aktivitäten. Am StuWe tritt er nicht gegenüber einer anderen Stelle als Rechtsanwalt auf. Das würde dann entsprechend auch extra kosten.
Erik: Es soll nur ein niederschwelliger Eintritt dafür sein?
Nils: Ich verweise ganz gern auf die Rechtsberatung, wenn ich beim Referat Studium mit meinem Latein am Ende bin. Das passiert auch recht häufig. Wenn Studis kurz vor der Exma sind, werden sie eventuell nicht den Weg und die Blöße wagen wohin zu gehen, da wäre es schön den Safe Space hier zu haben.
Erik: Warum kann man das Vorherige nicht weiterbehalten?
Nils: Viele gehen da wegen Scham nicht hin (meiner Einschätzung nach). Wäre schön das vor Ort zu haben.
Jenny: Gut, dann war ich schon mal dort. Der ist gut und berät auch schon sehr viel, bevor der irgendwelche Gutachten in Rechnung stellt. Das sagt der einem, ab wann man zahlen müsste. Und da muss man beim Studentenwerk nicht so lange dort warten. Also man kommt da ja ahnungslos hin und sein Rat sagt einem schon eigentlich sehr genau, was man tun muss.
Hannes: Ich war schon oft da und der Mensch ist sehr kompetent und eine gute Beratung. Ich sehe es aber kritisch, ihn hier sitzen zu haben, weil ich den Vorteil nicht erkenne. Bei den sechs bis sieben mal, die ich da war, musste ich nie warten. Und der Mensch ist auch telefonisch gut erreichbar. Wenn etwas niederschwellig sein soll, dann sind wir ja da. Und ich fühle auch nicht, dass das eine Art Hürde ist dort hin zu gehen. Für mich hat das Studentenwerk das zwar finanziert, aber er hat nie den Eindruck vermittelt von deren Gunsten abhängig zu sein.
Mäxchen: Grundsätzlich: Ich finde es gut, wenn der StuRa mehr Beratungsangebote anbietet/fördert. Was ist dein Grund, dass nicht mit dem StuRa TUD zusammen zu machen? Dort sitzt er ja auch ab und an. Man muss das ja nicht 50:50 machen. Aber ich sehe das Argument von Hannes. Er müsste dann auch genutzt werden. Punktuell anfragen geht ja immer. Und auch Rechtseinschätzungen einholen können wir ja machen, auch wenn das dann im Einzelfall kostet.
Resi verlässt die Sitzung.
Boxi: Auf Hannes: Ich sehe hier nicht das Ziel eines konkurrierendes Angebots, sondern einer Ergänzung. Du und die meisten die hier sitzen, haben vergleichsweise wenig Hemmungen. Anderen mag das aber anders gehen. Wenn man es hinbekommt sich die Kosten mit dem StuRa TUD oder auch anderen StuRä zu teilen, wäre das ja eine Überlegung wert.
Erik: Also ich finde das gut, das niederschwelliger zu machen. Man müsste das allerdings nicht hier machen, sondern könnte auch auch Onlinetermine vereinbaren.
Nils: Da gibt es Studien dazu. Wenn die Leute hier in den Raum kommen ist das niederschwelliger. Ein Online-Kalender ist eine andere Zuständigkeit. Und ob er das macht, ist eine andere Frage. Den StuRa TUD würde ich mal anfragen, je nachdem wie das Meinungsbild ausgeht.
Hannes: Aktuell bietet das StuWe zweimal wöchentlich 4 Stunden an. Mit den Fällen, die ich hatte, ist es wichtig, dort auch zeitnah etwas zu haben. Wenn er hier ist, müssten wir das häufiger als einmal im Monat anbieten, aber das können wir nicht leisten.
Gwyn: Ich schließe mich Hannes an. Zum Thema "Hürde": Gerade wenn Angst besteht, kann man das vorab mit uns als StuRa kommunizieren und wir darauf noch mehr eingehen. Wenn das nötig ist, dass jemand händchenhaltend dort hochgehen muss mit jemandem von uns, dann können wir das ja leisten, und auch eher, als dass wir uns finanziell den Menschen hier vor Ort leisten. Auch weil ich glaube, dass das leider nur sehr sehr wenige nutzen würden.
Erik: Kann man ja mal eine Umfrage machen, ob das genutzt wird oder nicht.
Mäxchen: Ich kann das mit der Niederschwelligkeit unterschreiben. Bin da aber auch bei Gwyn. Vielleicht kann man da was mit dem StuRa TUD starten. Und wenn uns die Leute hier die Bude einreißen, dann kann man das ja immer noch ausweiten.

Meinungsbild (unter allen Anwesenden):
"Soll der StuRa eine Rechtsberatung für die Studierenden anbieten?"
Ergebnis: 9/3 --> positiv

Lisa: Wenn das tatsächlich in Erwägung gezogen wird, wird das ja noch mal mit konkretem Konzept irgendwo behandelt oder?
Nils: Ja.
Hannes: Bitte bedenk, dass - wenn es hier düsterer wird - niemand Zeit hat sich darum zu kümmern.
Paul: Toller Troll. Ich denke aber eher, dass es eine Maßnahme dafür, dass eine Gwyn und ein Nils im Referat Studium ersetzt werden und Studierende hinverwiesen werden können. Das ist eine der maßgeblichsten gesetzlichen Aufgaben laut Gesetz.
Hannes: Anmerkung: Das sollte kein Troll sein.

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

die ganz vielen obigen
Anträge LASKO
Abschaffung und Umstrukturierung Referat Internationales
Abschaffung und Umstrukturierung Referat Sport
Bestellung Mitglieder Kanzlei
Forderung an die KSS

Y. Berichte

Präsidium
1. konti@: Wie ist der Stand zu Protokollen, insbesondere für die Sitzungen der Kommitees? https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/uebersicht/sitzungen https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/7/
Referate
Beauftragte
Ausschüsse
Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
1. 1. Sitzung RK IT-Service am 30.03.2023
- Diskussionen über eine neue IT-Ordnung an der HTW: https://www.stura.htw-dresden.de/hs/rek/rk-it/it-ordnung-htw-dresden
- Über die Arbeitsweise und unseren Auftrag als Rektoratskommission wollen wir uns mal in der kommenden Sitzung unterhalten ...
- kommende Sitzung (vermutlich) am 27.04.2023
- demnächst wird studentischer Platz frei, wer sich berufen fühlt, bitte melden!

Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
1. 03. Sitzung LSR 2023
- Sitzungsmitschriften: https://pad.systemli.org/p/23-03_LSR
- Wahl Referentin Hopo (TUD) und Wahl Referentin Lehramt
- Diskussionen über Arbeitsprogramm der KSS für die Legislatur: https://pad.reinlach.de/p/sHQAb0oyxVIXuuH42hKV
- Mehrausgaben für KSS-Amtswechselfeier und Amtsübergabetreffen am 31.03./01.04.2023 beschlossen
- Grundsatzbeschluss zum Thema "Studentische Armut strukturell bekämpfen" gefasst
- Die KSS möchte gerne einen Verein gründen, um darüber (langfristig) die Finanzen der KSS abzuwicklen
- Beschluss Haushaltsabschluss 2019/20
- Der StuRa HTW Dresden erhält (demnächst) 749,68 € nicht ausgeschöpften Beitragszahlungen zurück
- TUC hat einen neuen (alten) Rektor
- HTWK sucht eine neue Rektor*in
- Kommende LSR-Sitzung am 22.04.2023 beim StuRa TU Dresden
- Die KSS hat seit dem 01.04.2023 neue Amtsträger*innen:

faranto
andere Stelle
1. Wahlausschuss: https://www.stura.htw-dresden.de/weitere/wahl/wahlen-2023-2024/wahlablaufplan-wahlen-2023-2024
- Der finale Entwurf des Wahlablaufplanes (sowie die Wahlausschreibung und Wahlbenachrichtigung) für die Wahlen zum StuRa-Plenum 2023/2024 wurde durch den Wahlausschuss erstellt und beschlossen: https://www.stura.htw-dresden.de/weitere/wahl/wahlen-2023-2024/wahlablaufplan-wahlen-2023-2024
- Die Wahlen werden gemeinsam mit den Hochschulwahlen am 24.05.2023 durchgeführt. Der (vermutlich wichtigerer) Termin für die Einreichung von Wahlvorschlägen ist 03.05.2023 - 15 Uhr. Bei der Hochschule endet die Frist bereits einen Tag früher (02.05.2023 - 15 Uhr). Der StuRa möge sich Gedanken machen, ob und wie man geeignete Kandidaturen findet.
- Wir als Wahlausschuss benötigen am Wahltag (24.05.2023) definitiv noch Wahlhelfer*innen für die beiden Wahllokale am Hauptcampus und am Campus Pillnitz. Bitte fühlt euch hiermit bereits angesprochen
1. Sitzung Wahlausschuss (HTW Dresden) 2022/2023 am 29.03.2023
- https://www.stura.htw-dresden.de/vertretungen/wahla/sitzungen/2022-2023/3/protokoll-3-sitzung-wahlausschuss-htw-dresden-2022-2023/view
- Beschluss Wahlablaufplan, Wahlausschreibung und Wahlbenachrichtigung für die Hochschulwahlen am 24.05.2023
- neben studentischen Vertreter für Senat und FakRat wird auch (wieder) die Gleichstellungbeauftragte und die stellv. Gleichstellungbeauftragte der Fakultät WiWi gewählt (weil Rücktritt der bisherigen Amtsinhaberin und Amtszeit bei Studierenden immer nur ein Jahr ist)
- Spoiler für 2024: Sommersemester 2024 wird Superwahljahr und es wird alles (wirklich alles!) an der HTW gewählt

Vorstand

Z. Weiteres

nächster Termin: 18.04.2023 16:30 Uhr

>> eventuell erst ab 17.00 Uhr

Tino schließt die Sitzung um 21:03 Uhr.

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