https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/13/termin

13. Sitzung des Plenums 2022/2023

Anwesenheit

 Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Carolin Fischer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgenden unentschuldigten Fehlens
• Jan Pepe Funk --> fehlt unentschuldigt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Gwyneth Hirschfeld
• Hannes Günter
• Shari Paschold
• Tino Köhler

 Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Jasmin Paulik
• Johann Boxberger
• Oliver Kretschmar
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Theresa Minister --> Stimme ruht auf Antrag (anwesend ab 17:53)
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Maschinenbau

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Geoinformation

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Hanna Liebrecht
• Jenny Weichelt --> Stimme ruht auf Antrag
• Lisa Kästner
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Design

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Andere Mitglieder:

• Jens Meier
• Martin Raasch

Gast:innen:

TOP

0. Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
2. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
3. Bekanntgabe von Beschlüssen
   1. Vorstand
   2. Referatskollegium
   3. Referatsleitungen
      1. Kultur
         1. Durchführung Trivia Night März 2023
      2. Öffentlichkeitsarbeit
         1. Plakate Ansprechstellen für Schaukästen
         2. Werbematerial für Rekrutierungs-Kampagne SoSe 2023
         3. Poster für Veranstaltung Vorstellung Gremien der Hochschule 2023
         4. Smoothies zum Campustag 2023
      3. studentische Selbstverwaltung & Organisation
         1. Anschaffung externe Festplatte
4. Bekanntgabe von Protokollen
   1. Referat Hochschulpolitik
      1. 3. Sitzung 2022/2023
   2. Referat Kultur
      1. 1. außerordentliche Sitzung 2022/2023
   3. Referat Öffentlichkeitsarbeit
      1. 5. Sitzung 2022/2023
   4. Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
      1. 12. Sitzung 2022/2023
   5. Härtefallausschuss
      1. 3. Sitzung 2022/2023
   6. Wahlauschuss
      1. 1. Sitzung 2023
5. Mitgliedschaft
   1. studentische Selbstverwaltung
      1. Oliver Truckses wurde als Bereichsleitung Kino bestellt.
      2. Viktoria Proksch wurde als stellvertretende Bereichsleitung Kino bestellt.
   2. studentische Vertretung
      1. Niklas Dicks assoziierte sich aufgrund seiner Mitgliedschaft in der Studienkommission Wirtschaftswissenschaften Master.
6. Beschlussfähigkeit
   1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
   2. 10 Stimmberechtigte von 13 Gewählten
   • Es ruhen die Stimmen von:

• Carolin Fischer (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Theresa Minister (Vertretung der Fakultät Mathematik/Informatik) auf Antrag;
• Jenny Weichelt (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) auf Antrag
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 8 Anwesende von 10 Stimmberechtigten -->  beschlussfähig

1. Verabschiedung der Tagesordnung
   1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
   2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
2. Verabschiedung der Protokolle
   1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
   2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

Paul: GO-Antrag auf Vertagung TOP 2, TOP 3 und TOP 4
Begründung: Gemessen an der Wichtigkeit der anderen TOPs sind diese relativ lapidar und können problemlos vertagt werden.
Formale Gegenrede
Ergebnis: 3/0/5 --> abgelehnt

1. Personalia

1.1. Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die StuKo Agrarwirtschaft

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

• Prof. Dr. agr. Nadine Bergk --> 1/3/4 --> Benehmen wird nicht positiv hergestellt.

in die Studienkommission Agarwirtschaft positiv zu beantworten.

Diskussion:
Tino: Frau Prof. Bergk schickte uns folgende Email zu: 
Liebes Präsidium,
ich habe die Professur für Tierhaltung, Tierfütterung und Herdenmanagement Anfang März diesen Jahres angetreten.
Nach Studium und Promotion an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg war ich zunächst mehrere Jahre als Anlagenleiterin einer Milchviehanlage mit 1.000 Milchkühen und 25 Mitarbeitern tätig. 
Seit 06/2018 habe ich das Praxiszentrum Ökologischer Landbau (Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum) in Thüringen aufgebaut und geleitet. Auf Grundlage eines thüringenweiten Betriebsnetzes aus ökologisch wirtschaftenden Betrieben habe ich mich intensiv mit allen Aspekten der Praxisforschung inklusive Wissenstransfer auseinandergesetzt.
Als Mitglied der Studienkommission möchte ich mein Wissen und Erfahrung aus meiner akademischen und praktischen Laufbahn einbringen und aktiv die zukünftige Entwicklung  des Studienganges Agrarwirtschaft gestalten.
Tino: Vom Antragstellenden Herrn Prof. Münch erhielten wir folgende Email:
Frau Prof. Bergk wurde aus einer großen Anzahl von Bewerber-innen von der Berufungskommission, darunter auch mehreren Studierenden, für die Nachfolge dieser Professur ausgewählt. 
Tino: Der FAK konnte die Person auch fast nicht einschätzen, da sie sie nur im Probevortrag hatten.
Gwyn: Vor dem Hintergrund, dass die Frau erst sehr kürzlich an die Hochschule gekommen ist und bisher auch anscheinend auch noch keine Lehre gehalten und keine Vorstellung hat wie die Hochschule / die Selbstverwaltung funktioniert, überzeugt mich das nur bedingt.
Tino: Ist natürlich immer super schwer was dazu zu sagen, einfach weil es da keine einschlägige Erfahrung gibt. Aktuell geht es nur darum, dass eine Stelle neu besetzt wurde und deswegen auch die StuKo neu besetzt wird.
Hanni: Ich stelle die Frage in den Raum, selbst wenn wir das nicht positiv beantworten, es einen Unterschied macht und die Professorin nicht trotzdem bestellt wird.
Tino: Ja, auch egal, was wir abstimmen würden, sie würden darüber stimmen. Man könnte aber überlegen, ob man genau dieses Statement setzt, damit man einfach zeigt, dass dieses Verfahren so gar nicht funktioniert.
Hanni: Dann würde ich dafür plädieren das genau so zu sagen, dass wir prinzipiell sehr wohlwollend Benehmen herstellen und an der Professorin per se nichts falsch ist, das für uns eher "aus Prinzip" ist. Das klärt ja dann das Präsidium
Tino: Zustimmung, hier einfach transparent machen, wie das zustande gekommen ist und was das bedeutet. Das kann das Präsidium dann übernehmen.
Elli: Könnte man da auch nochmal nachdenken nachzufragen, ob es eine (sinnvolle) Alternative gäbe? Wenn man keinen Vergleich hat, ist es super schwer, da was zu sagen. Ich bezweifle auch, dass da überhaupt was zurück kommt.
Hanni: Finde ich eine super sinnvolle Idee, allerdings finden solche Prozesse ja häufig vor dem Hintergrund statt, dass das eher so nebenbei passiert, vielleicht sogar Zeitdruck herrscht und das nur noch ein formeller Akt ist. Deswegen denke ich nicht, dass da was sinnvolles zurückkommt.
Paul: Kann es sein, dass kein Mensch des Studiengangs im FAK aktiv ist? Eventuell weil die Kultur in der Agrarwirtschaft ohnehin problematisch ist.
Tino: Ich gehe auch davon aus, dass der FAK LaUCh zum großen Teil aus Umweltmonitoring und Gartenbau besteht, Agrarwirtschaft und ChemieIng wird da nicht abgebildet.

2. Forderung Veranstaltung zum Kennenlernen der Hochschule für alle Studierenden

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen Veranstaltungen zum Aufbau und der Funktionsweise (auch Gremien & Co)) der Hochschule im Rahmen von Modulen wie Studienkompetenzen zum Ende zu fordern.

Begründung zum Antrag:
In alle Studiengängen - insbesondere in den grundständigen Studiengängen, die zu einem ersten Abschluss führen - sollte es eine Art Modul zum Erlernen vom Studieren geben. Neben dem Handwerkszeug der verschiedenen Lern- und Prüfungsformen, samt Studienkonzepten, sollte dabei auch das Wesen einer Hochschule - also samt der Organisation des Lehrbetriebes und des Hochschullebens - dargestellt werden. Dabei spielt die Selbstverwaltung, und Mitwirkung in dieser, eine maßgebliche Rolle, insbesondere im Unterschied zur allgemeinbildenden Schule, die junge Menschen besuchten bevor sie Erwachsene waren.

Diskussion:
Paul: Steht da, ist im Ausschuss Inhaltliches beraten worden. Stimmt gern zu. Bei Fragen fragt!
Gwyn: Per se jo, sehr cool, vor allem das auch in das Modul Studienkompetenzen mit zu integrieren, weil das ja auch zu Beginn des Studiums stattfinden soll und das Wissen über die Hochschule vermittelt. Da das ja in die KontO soll, will man das gleich mit in den Vorschlag zum weiteren Verfahren aufnehmen?
Paul: Danke für den Hinweis. Ich war faul und hab das nur in die Stellungnahme von in@ geschrieben. Ja das soll in die KontO aufgenommen werden und die Anmerkung dazu auch beim Vorschlag zum weiteren Verfahren.
Tino: Wird ergänzt.
Shari: Mir ist noch unklar, was der Unterschied zwischen diesem und dem nächsten Antrag ist. Das eine ist nur eine Veranstaltung/Vorschlag zum Thema, beim nächsten TOP dann als Extra-Modul?
Paul: Ja. Der Unterschied ist, dass das eine einzige Veranstaltung gibt und das andere ein gesamtes Module bzw. Module ist/sind.
Shari: Hat jeder Studiengang bisher das neue Modul Studienkompetenzen integriert?
Gwyn: Ne, natürlich nicht, aber gefühlt immer mehr Studiengänge, die angefasst werden, bekommen das dazu. Das sollte man auch mal fordern oder ist sogar bereits gefordert.
Paul: Das ist auch der Grund, warum es zu der Formulierung kommt "im Rahmen von Modulen WIE Studienkompetenzen". Uns ist bumms wie das Modul heißt, Hauptsache dieser Inhalt wird vermittelt.

Ergebnis:
8/0/0 --> angenommen

3. Forderung Wahlmodul zu Aufgaben der Selbstverwaltung an Hochschulen und Qualität an der Hochschule für alle Studierenden

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen das Angebot für ein Wahlmodul zu Aufgaben der Selbstverwaltung an Hochschulen und Qualität an der Hochschule für alle Studierenden zu fordern.

Begründung zum Antrag:
Der StuRa erachtet das Angebot für ein Modul (oder gar mehrere Modul) zu den Themen der Hochschulsteuerung als zweckmäßig.
Das Wissen zu den Themen muss ohnehin an der Hochschule bestehen, da die Hochschule Aufgaben der Selbstverwaltung zu erfüllen hat. Dabei wird durch Hochschulpolitik die Hochschule gesteuert. Die Inhalte sollen vermitteln auf welcher Grundlage und in welchem Rahmen an der Hochschule gehandelt wird. Letztlich soll damit auch das Wissen vermittelt werden, das Gremientätige bräuchten, um mit fundierten Wissen in Organen der Hochschule und der Studentinnenschaft mitzuwirken. "Praktisch mehr erreichen!"
Einerseits könnte (sollte) die Selbstverwaltung an einer Hochschule (staatlichen Hochschule) und die Selbstverwaltung einer Studentinnenschaft behandelt werden. Das Spannungsfeld von Vorgaben durch Rechtsnormen und Ziele vom Land bis zur Freiheit der eigenständigen Organisation soll beleuchtet werden. Beispielhafte Fragen, die beantwortet werden können sollten, könnten sein: "Wieso genießen Hochschulen die Rechte und Pflichten der sogenannten Hochschulautonomie?", "Wieso darf nur ein Gremium, das überwiegend mit Hochschulfremden besetzt sein muss, einem hochschulinternen Gremium vorschlagen, wen es zur Rektorin wählen kann?", "Wieso hat die Antragstellung auf ein Urlaubssemester was mit dem Verwaltungsverfahrensgesetz zu tun?" oder auch "Wieso darf der StuRa Beiträge erheben, den Studentinnen bezahlen müssen, um studieren zu dürfen?".
Aber auch das Qualitätswesen an einer Hochschule (also nicht technisches Qualitätsmanagement) ist eine - womöglich sogar eigenständige - Behandlung wert. Gerade an unserer Hochschule, die ein etabliertes System zur Qualitätssicherung und -verbesserung als systemakkreditierte Hochschule haben muss, bietet sich das hervorragend an.
Eine Ansiedlung vom Modul beim ZfB erscheint die geeignetste Stelle zu sein, sodass alle Studierenden auf das Angebot Zugriff haben.
Gemessen an der aktuellen personellen Besetzung an der Hochschule könnte sich der StuRa eine Behandlung vom Thema

• Qualität an der Hochschule, samt Akkreditierungswesen durch Stephan Handke
• Aufgaben von Gremien, samt Rechte und Pflichten der Hochschule, insbesondere der Hochschulverwaltung, sowie Rechte und Pflichten von Mitglieder der Gremien durch Stephanie Thiele & Kirsten Handschack

vorstellen.
Fachlich passende Erfahrene - beim Thema Qualitätsmanagement Mario Ungethüm und Ron Dietrich - könnten das Modul flankieren.
Die Größe des Moduls ist anhand der Ausgestaltung des Modul und dem damit verbundenen Arbeitsaufwand zu ermitteln, aber sollte keinesfalls unter 5 Leistungspunkten (ECTS) liegen.
Im Übrigen könnte (sollte) es noch ein eigenständiges Modul mit besonderen Fokus auf die Kompetenzen neben der Fachkompetenz geben, um Studierende zu befähigen Prozesse der Hochschulpolitik zu verstehen, und entsprechend zur Vertretung von Interessen (aller Beteiligen, insbesondere der Hochschule und Gesellschaft im Allgemeinen) zu befähigen. Das Einbringen eines Antrages, das Durchsetzen der eigenen Belange und die Nachverfolgung zur Anwendung des Beschlusses soll exerziert werden, sodass zu "praktisch mehr erreichen" ausgebildet wird.

Diskussion:
Paul: Da ist ein Tippfehler in der Überschrift.
Gwyn: Same same - soll das auch in die KontO? Und wollen wir das in den Antrag übernehmen?
Elli hat geändert.
Paul: Das ist ja ein sehr weitreichender Antrag. Deswegen gibt es auch eine vergleichsweise ausführliche Begründung. Wir sind toll systemakkreditiert, wir werden re-systemakkreditiert. Es läuft also gerade wie sau. Es würde die Möglichkeit geben, Studienkompetenzen in Form eines Wahlmoduls zu erlangen.
Tino: Ich halte von so einem Modul sehr viel. Da kann man sehr viel grundlegendes Wissen unterbringen und es ist auch nicht so heftig schwer und lässt sich entspannt auch nebenher mit machen.
Gwyn: Gerade bei der ausführlichen Begründung die Frage an in@: Werden auch Aspekte davon in die KontO aufgenommen oder nur der Inhalt des Beschlusstextes?
Elli: Also mindestens der Beschluss wird in der Begründung zur KontO verlinkt. Auf Wunsch kann ich da gerne mehr von eintragen.

Ergebnis:
7/0/1 --> angenommen

4. Forderung ständige Bereitstellung Sonderbuchungskennzeichen

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die ständige Bereitstellung vom Sonderbuchungskennzeichen (SBZ) für die Rückmeldung zum Studium zu fordern.

Begründung zum Antrag:
Das Sonderbuchungskennzeichen (SBZ) braucht es für die Rückmeldung zum Studium. Es ist von der Hochschule - ferner dem Land Sachsen durch die Hauptkasse - vorgegeben.
Das SBZ wird auch einmalig als Mail bekanntgegeben. Oftmals ist die Wiederauffindbarkeit der Mail für Studentinnen problematisch. (Und dann geht eigentlich unnötige "Rumrennerei" los. Eine verspätete Rückmeldung kann die Folge sein.)
Wir fordern die ständige Bereitstellung (einfach direkte Einsehbarkeit) des SBZ an einer bestimmten Stelle, etwa dem Portal QIS (oder einer anderen geeigneten Stelle).

Diskussion:
Paul: Steht da. Abstimmen, fertsch werden.
Hanni: Nur kurz die Anmerkung: Im besten Fall haben wir die Hochschule auf unserer Seite, da das StudSek sicher auch keinen Bock hat ständig Mails dazu zu beantworten.
Elli: Tatsächlich haben wir das im Rektorat schon mal thematisiert, es wurde begrüßt dies zu vereinfachen. Es ist aber wohl am realistischsten mit der Überführung in das HISQIS - eher wird das wohl nicht passieren.
Tino: Anmerkung: Der aktuelle Zeitplan sieht vor, dass es nicht vor jetziger Zeitpunkt plus vier Jahre, ergo 2027 geschehen soll.
Paul: Wollte ich auch unterstreichen. Wenn das abzusehen wäre, dass das in einem halben Jahr kommt, hätte ich mir den Aufwand sparen können. Gut dass ihr den Vorab-Check gemacht habt, da wird wieder die Ausrede deutlich "das kommt dann mit dem neuen Campus-Management-System".

GO Feststellung Beschlussfähigkeit
9/10 --> beschlussfähig

Ergebnis:
9/0/0 --> angenommen

5. Austritt aus der Konferenz der GeodäsieStudierenden (KonGeoS)

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen nicht mehr Mitglied der Konferenz der GeodäsieStudierenden (KonGeoS) zu sein.

Begründung zum Antrag:
Wir sind vor nicht allzu langer Zeit Mitglied der KonGeoS geworden, um es zu vereinfachen, dass Studierende zu dieser Bundesfachschaftentagung zu fahren. Die Teilnahme an der Konferenz ist nur möglich, wenn man Mitglied ist und den Mitgliedsbeitrag dafür entrichtet.
Da sich Studierende aber einfach dafür anmelden können ohne nachzuweisen, dass sie eine gewählte Delegation sind, läuft die Teilnahme an der Konferenz nun dennoch am StuRa vorbei. Mögliche Einblicke und Berichte - die für alle Studierenden interessant sein könnten - bleiben so leider weit unter dem Radar.
Es besteht also kein Grund mehr, warum der StuRa den Beitrag entrichten soll.

Diskussion:
Tino: Zur Historie: Wir sind dem KonGoeS Verein beigetreten, womit GI-Studierende an einer KonGeoS teilnehmen können. Das haben wir beim letzten Mal gemacht mit großem Hick Hack, um das den Menschen, die hinfahren möchten, zu ermöglichen und auch Kosten zu erstatten, die schon vorab gezahlt wurden. Diesmal sind aber doch wieder Menschen einfach so hingefahren, also war das Drama das letzte Mal etwas umsonst.
Oliver Michael Fischer: Ich sehe den Austritt kritisch an und bin persönlich dagegen. Ich versuche durch meine Stelle Zuständigkeit der Fakultätsarbeitskreise mit den Fakultäten und vor allem mit den Fakultätsarbeitskreisen in Kontakt zu kommen und das ist leider nicht so einfach. Dass der Vorgang, wie es gelaufen ist, einfach nicht geht, das ist auch mir vollkommen klar und sobald ich mein erstes Treffen mit der Fakultät Geoinformation habe, spreche ich natürlich auch sofort das Thema an, dass das so nicht geht und wie es eigentlich richtig gehen sollte. Denn mit dem Austritt würden wir auch zukünftige Generationen von Studentinnen für die Konferenz ausschließen und das ist meiner Meinung nicht richtig.
Tino: Machen wir nicht, wir killen nur das Dauerabo. Man kann jederzeit sich das noch bezahlen lassen, aber so wie es jetzt lief, kann es nicht sein. Es wurde das letzte Mal und immer von der Fakultät versichert, dass sie super vernetzt seien und sich alles erzählen und entsprechend auch das weitergegeben wird. Das ist offensichtlich nicht passiert und das ist mehr als ärgerlich.
Paul (in@): Mir fiel erst kurz vor der Sitzung auf, dass das die KontO betrifft. Ich habe es mir erdreistet unten noch eine Pseudo-Stellungnahme zu schreiben. Auch wenn ich es - gerade auf menschlicher Ebene - verstehen kann wie frustrierend das ist und die Lösung von Tino verstehen kann, ist es aus Perspektive des Ausschusses wenig ratsam, das zu machen. Schließlich ist es auch gesetzlich unsere Aufgabe die Teilnahme an solchen Konferenzen zu ermöglichen. Ich hab auch drunter geschrieben, sinnvoller wäre es, der KonGeoS das mal klar zu machen. Im Übrigen würde es sonst ja einfach (wieder) eine Privatperson geben, die das einfach bezahlt und dann als "Fachschaft" hinfährt.
Tino: Dazu. Hier geht es um eine einfache, pragmatische Lösung. Wir haben gar keine Kapazitäten da hinter herzulaufen. Das wird auch danach noch komisch laufen. Das machen nahezu alle BuFaTa falsch, weil sie nie nachprüfen, ob man eine gewählte Delegation ist.
Hanni: Ich muss da Tino beipflichten. Ich finde bei solchen Sachen auch total wichtig, dass z. B. berichtet wird und es werden hier ja auch keine Steine in den Weg gelegt, wenn solche Dinge anstehen. Das ist ja eine Art der Vernetzung, die wir im StuRa unterstützen wollen. Und selbst, wenn es "nur" 25€ sind, sind es trotzdem studentische Gelder, die wir anderweitig nutzen könnten. Und überlegt mal, wir hätten für jeden Fakultät so ein Abo.
Boxi: Grundsätzlich finde ich das Konzept von der KonGeoS mit dem Abo auch ganz schwierig. Was wurden für Schritte unternommen, um das den Leuten, die da hinfahren, klar zu machen?
Tino: Die Drohung "wir zahlen die 20 € nicht mehr" ist sehr gehaltlos. Die Leute lesen, dass es die Konferenz gibt, und melden sich einfach an. Mir geht es darum, dass es bekloppt ist jeder Gruppe das jedes mal einzeln wieder zu erzählen.
Gwyn: Vielleicht noch etwas vom FAK GI bzw. den Menschen, die dahin fahren. Die Menschen haben davon erfahren und hatten eine Frist von einer Woche sich dafür anzumelden, was schon von der Konferenz recht schwach ist. Ich hatte dann geschrieben, dass das ja doof ist, dass die Frist schon verflogen ist und wir beim nächsten Mal ja aber die Reisekosten wieder übernehmen können. Daraufhin kam die Antwort, dass sich angemeldet wurde und nicht klar war, dass der StuRa das bezahlen würde.
der Oliver: Welche Höhe hat denn unser Beitrag und wofür wird der denn eingesetzt? Wann ist die Frist zur Beitragszahlung, für welchen Zeitraum wird der Beitrag gezahlt? Wann wäre die nächste Beitragszahlung fällig? Wann endet die Frist zum Austritt? Davon würde ich abhängig machen, ob man da noch mal mit dem FAK GI in Kontakt tritt, um das zu besprechen.
Tino: Das wunderschöne an der Sache ist, dass völlig egal ist, um welchen Betrag oder welche Frist es geht. Wir werden es nie schaffen da immer hinterher zu sein außer bei den FAKs, mit denen wir gut in Kontakt stehen. Was wir mitbekommen ist, dass die da hinfahren und die machen irgendwie Dinge, aber zahlen halt selbst. Selbst wenn der Beitrag ein halber Döner wäre, würde ich das nicht zahlen. Wenn da wieder jemand hinfahren möchte, dann kann man das ja wieder zahlen. Wir haben aktuell keine Kapazitäten, auch wenn man sieht, was mit dem Vorstand passiert. Das werden wir erst recht ab April nicht mehr schaffen. Einfach austreten und fertsch werden.

Paul: GO-Antrag auf Vertagung
Begründung: Ich würde - wenn das Präsidium das nicht macht - den FAK um eine Stellungnahme bitte.
Tino: Inhaltliche Gegenrede: Schon dass wir 10 Minuten darüber reden, ist es absolut nicht wert. Ich würde austreten und im Nachgang dem FAK schreiben und fragen, wie sie sich denn vorstellen, dass das in Zukunft nachhaltiger passiert und die Informationen weitergegeben werden.
James: Fürsprache für Tino. Sehe das genauso. Austreten und dann schauen, wie es weitergeht.
Hanni: Ebenfalls Fürsprache. Ich bezweifle, dass es gerade überhaupt Menschen gibt, die sich ansprechbar fühlen, so wie auch zu anderen Themen.
der Oliver: Fürsprache für Paul.
Ergebnis: 4/4/1 --> abgelehnt

Boxi: Ich würde mich freuen, dass der KonGeoS mitgeteilt wird, dass wir das mit dem Abo doof finden, von dem/derjenigen, der/die sich um den Austritt kümmert.
Paul: Ist überhaupt klar, wer sich darum kümmert? Im Zweifel würde ich mich bereiterklären, wenn der Vorstand das wünscht.
Hanni: Ich denke, die Kontaktaufnahme mit der BuFaTa kann das Präsidium übernehmen.
Tino: Ich mache keine Hoffnung, dass da was bei rum kommt, aber meinetwegen.
der Oliver: Ich bin gegen diesen Antrag, weil ohne den FAK einzubeziehen schwierig ist, vor allem unter dem Gesichtspunkt, dass der andere Oliver keine Möglichkeit hat, Kontakt zum FAK aufzunehmen.
Shari: Fürsprache für Oli.
Tino: Ich finde das berechtigt, dass man den FAK fragt. Das letzte Mal hat man aber mit 4 GI-Studierenden viele Menschen mehrere Stunden mit diesem Thema gebunden. Und das Ergebnis sieht man 5 Monate später, wo es absolut vergessen ist. Wir sollten uns um solche Sachen gar keine Gedanken mehr machen, vor allem bei den kommenden TOP. Pragmatisch: einfach fertig werden.
Elli: Zur Einordnung, warum hier so recht harsch darüber gesprochen wird: Nicht nur in dem Kontext hat man leider nicht gute Erfahrung mit der Kontaktaufnahme gemacht. Man könnte es deswegen als ABM sehen und soll deswegen einfach nur weg gearbeitet werden.
Hanni: Ich denke, es spricht ja nichts dagegen, dass Fischer nicht trotzdem Kontakt zum FAK aufnimmt und Aufklärungsarbeit leistet. Wie Tino das schon gesagt hat, sobald es vom FAK ein Konzept gibt, kann man das gern wieder einkaufen.
Shari: Es sind wieder dieselben Leute, die hinfahren, wie die die das letzte Mal gefahren sind?
Tino: Nein.
Elli: Das letzte Mal wurde klar gesagt, dass sie sich kümmern, dass das weitergegeben wird innerhalb der Fakultät.
Tino: Und einer der Menschen, die mitfährt, ist eine der zentralsten Personen in der Fakultät. Wenn das nicht mal der Mensch weiß, schwierig.

GO-Antrag: Ende der Debatte

Ergebnis:
4/1/4 --> abgelehnt

Tino: Vielen Dank. Wir haben viel zu lang über 20 € geredet. Das führt dazu, dass ich den Antrag wieder und wieder und wieder stellen werde. Gern kann auch vorab schon auf mich zugekommen werden, um genau sowas zu klären.

6. Der StuRa läuft auch ohne Vorstand!

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen dem Plenum alle Entscheidungsgewalt zu übertragen, sofern die bis zu drei Ämter als Mitglieder des Vorstandes vakant sind.

Begründung zum Antrag:
Der aktuelle Vorstand wird das Amt in wenigen Wochen niederlegen. Da sich bis jetzt noch keine Nachfolge gefunden hat (sehr problemtisch), stehen wir vor der ungewöhnlichen Situation darüber nachdenken zu müssen, wie der StuRa ohne Vorstand funktionieren kann. Wir schlagen als Ersatz das Plenum als entscheidenstes Komitee des StuRa vor.
Um kurzfristig auf das Tagesgeschäft reagieren zu können, sind folgende Handlungen nötig:

• Das Plenum tagt wöchentlich, unabhängig von Prüfungszeiten und vorlesungsfreier Zeit.
• Antragsfristen werden verkürzt.
• Es muss eine Vertretung gegenüber der Hochschule bestimmt werden. (Inhalt eines anderen Antrags)

Diskussion:
Tino für das Präsidium: James hatte für einen ursprünglichen Antrag bereits Änderungsanträge gestellt. Der Antrag wurde seitdem stark angepasst und entspricht dem Stand, den ihr auch mit der Einladung erhalten habt. Die gewünschten Änderungsanträge sind daher nicht mehr passend. Sollte James weiterhin an Änderungen interessiert sein, würde es neue Änderungsanträge brauchen, die sich auf den tatsächlichen Stand des Antrages beziehen. James wurde darüber vorab informiert.
James: Hintergrund der Änderungsanträge: Es ging mir explizit um die Außenvertretung, aber das wird mit dem zweiten Antrag ja erschlagen. Damit sind die Änderungsanträge obsolet.
Jasmin: Gibt es denn eine Person oder eine Gruppe von Personen (für eine sinnvolle Arbeitsteilung), die ihr euch vorstellen könntet, also die ihr als geeignet betrachten würdet? Aktuell ist es wohl schwierig, da ja einige gerade ihre Bachelor-, Diplom- oder Masterarbeiten schreiben und daher wohl eher wegfallen. Wer wäre denn da eigentlich von seinen persönliches Fähigkeiten geeignet? Möglicherweise muss man so rum an die Sache rangehen und da Menschen ganz gezielt ansprechen.
Elli: Ich spreche für mich: Wir schaffen so schon nicht annähernd das, was wir schaffen wollen. Auf Leute zuzugehen ist unmöglich. Bei den Leuten, mit denen wir ohnehin viel Kontakt haben, sehen wir niemanden. Und viele andere sind eben auch Vollzeit in ihrem Studium. Deshalb kam von uns ja auch der Hinweis, dass ohnehin der Anspruch runtergesetzt werden muss. Aber das ist dennoch, gerade mit drei Personen, denkbar. Wir schließen absolut niemanden aus, weil man einfach reinwachsen kann, wenn man das möchte.
Gwyn: Dass dieser und der nächste Antrag überhaupt existieren, ist allein dessen geschuldet, dass ich seit Monaten und auch mit Elli zusammen seit Monaten deutlich gemacht haben, was auf uns alle zukommt und sich bisher einfach niemand gerührt hat. Ich persönlich möchte eigentlich auch gar nicht, dass dieser und der nächste Antrag überhaupt abgestimmt werden. Einfacher und schöner wäre, wenn sich jemand meldet und das übernimmt. Die Anträge sind eher als "Drohung" zu verstehen, dass es gerade wirklich ernst ist! 
Elli: Zur Einordnung, warum wir trotzdem sagen, dass wir aufhören: Ihr wisst, dass gerade bei Gwyn und mir echt viel Kraft fehlt und Prioritäten für uns wieder anders gesetzt werden müssen. Wir würden, wenn wir in dem Amt bleiben, uns einfach beide kaputt machen. Und wir hätten definitiv gern noch mehr gemacht.

GO-Antrag auf 5 min Sitzungspause

Paul: Kurze "Stellungnahme" vom Ausschuss Strukturelles: Nein! (Es ist dem Ausschuss bewusst, dass der Antrag (vom Vorstand selbst) zur Schaffung einer Wahrnehmung dient.) Aber grundsätzlich: Nein! Der StuRa würde sich schon - so gut wie möglich - organisiert bekommen. Praktisch bedeutet das aber, dass der StuRa bei vielen Belangen einfach "ungewohnt" weniger gut und weniger schnell "organisiert" ist. Eine "theoretische" Frage: Was passiert, wenn es kein Präsidium gibt? Was passiert, wenn es keine Leitungen der Referate gibt? Was passiert, wenn es keine Verantwortlichkeit Haushaltsplan gibt?
Paul: Ich erachte es als nicht zweckmäßig überhaupt über den Antrag zu sprechen, vielmehr über die Situation selbst.
Shari: Erstmal finde ich es super schade, dass dieser Antrag jetzt kommen muss. Auf jeden Fall lieben Dank an die Vorständ:innen. Hier in der Runde sitzen ja schon ein paar, die es hinter sich gebracht haben. Das Ding ist eben, dass man immer hört, dass der Vorstand einen riesigen Aufgabenbaum besitzt und man da kräftemäßig nicht klar kommt. Und da stellt sich mir die Frage, ob das Amt noch richtig ausgelegt ist, oder ob man da Aufgaben anders verteilen muss.
Tino: Ergänzung: Ich sehe das ähnlich. Es geht hauptsächlich darum, dass aus den Sprecher:innen, die es vorher gab, die Vorständ:innen geworden sind und damit die Aufgaben und Ansprüche sehr gewachsen sind. Das haben wir drei Jahre lang ausgehalten und jetzt geht es einfach nicht mehr so auf Pump und zu Lasten einiger weniger. Da haben wir den Bogen vielleicht überspannt, aber das ist jetzt eben so und jetzt ist Platz, Dinge anders zu machen, hinten runter fallen zu lassen, Prioritäten zu setzen und neue Menschen in allen Ämtern zu begrüßen.
Gwyn: Richtig, dass du das ansprichst. Das größte Problem ist doch, dass der Vorstand nicht mal nur die Themen behandeln kann, die er überhaupt hat, sondern sich um die verdammt vielen unbesetzten Referate kümmern muss. Den Großteil der Zeit beschäftigen wir uns nur mit den Themen und Anfragen, die andere in Referaten übernehmen sollten und müssten. Das betrifft z. B. Rekrutierung oder Anfragen an soziales@. Und wir haben öfter betont, dass wir absolut nicht erwarten, dass der aktuelle Anspruch gleich hoch gehalten werden muss. Es reicht das absolute Mindestmaß und harte Prioritätensetzung. Der StuRa muss am Laufen gehalten werden!
Elli: Genau das. Das würde heißen, dass eben viele Referatsthemen nicht stattfinden, aber das ist dann so. Es geht wirklich darum, eine Vertretung nach außen zu haben, vor allem der Draht zum Rektorat, und im Zweifel vielleicht mal eine Eilentscheidung zu treffen und bereit zu sein sich in verschiedene Themen einzuarbeiten. Das wird dann automatisch weniger und deswegen machbarer. Und das ist in Ordnung. Berechtigt ist der Einwand aber, dass das Amt als Vorstand von außen immer so groß und gruselig aussieht.
James: Ich möchte nur anknüpfen an das, was schon gesagt wurde: Ich würde dem Plenum abraten Vorstände zu wählen bis nicht Referatsleitungen eingesetzt sind. Ich würde auch jedem abraten, hier demnächst als Vorstand anzutreten, weil man sofort wieder verbrannt würde. Die Rektoratsgespräche wurden in der Vergangenheit auch von einigen Referatsleitungen durchgeführt und das war vollkommen in Ordnung. Dass der Vorstand das gemacht hat, ist ein Luxus, den wir uns geleistet haben und lag auch daran, dass Referatsleitungen nicht kompetent genug waren. Das Letzte was ich hier haben möchte, sind Vorstände aus diversen Umlauten, die Ja und Amen sagen vor dem Rektorat. Man braucht ein gewisses Rückgrat.
Der Oliver: Im Vergleich zu anderen Hochschulen haben wir sehr ausladende Strukturen. Wenn die Belastung des Vorstandes allein durch die Vertretung der vakanten Referate zu hoch wird, dann sollte der StuRa vielleicht auch mal an seine eigenen Strukturen ran.
Gwyn: Ja, wir haben viele Referate und Bereiche, aber die Aufgaben werden durch die Aufspaltung der Struktur ja nicht weniger. Wenn wir keine Anfragen zu Sozialen beantworten können, ist das problematisch. Wir reden hier ja auch nicht von der Besetzung aller Referate, sondern vor allem der wichtigen. Zum Referat Internationales hat hier seit Monaten niemand mehr was gemacht.
Paul: Zur Aufklärung: James hat mit den Umlauten sicher nicht Hannes Günther und Tino Köhler gemeint ;) Das war zeitlich noch weiter davor. Von Strukturelles: Wir machen den Fehler wirklich alles auf unsere Website zu schreiben, im Gegensatz zu einen StuRa TUD. Wenn man da hinter die Kulisse schaut, ist da auch weitaus mehr los, als nur von außen einsehbar ist. Wenn es da Vorschläge gibt z.B. Dinge zusammen zu legen, immer her damit. Wir scheitern maßgeblich an den Aufgaben, die an uns durch das Hochschulgesetz gestellt werden und die damit verbundene Selbstverwaltung. Beispiel: Davon ausgehend, dass wir keinen Vorstand hätten, wäre eine Gwyn für den Vorstand nicht mehr die Referatsleitung Personal. Ohne die Referatsleitung würden wir die ganze Lohnabrechnung gar nicht hinbekommen, da muss sich aber jemand drum kümmern. Genau so beim Referat Finanzen. Und ein Vorschlag: Im Zweifelsfall sagt man, man stellt sich hier noch 3 Verwaltungsangestellte ein, die sich dann komplett um Verwaltung, Finanzen und Personal kümmern. Das sind Sachen die nicht nennenswert politisch sind, kann man machen. Im Zweifel hat man sogar Anspruch Verwaltungsangestellte von der Hochschule zu beziehen. Würde den Semesterbeitrag drastisch zu erhöhen, aber wäre pragmatisch. Die Frage ist, welche Alternativen gibt es und wie bekommen wir das Problem gelöst. Man könnte auch sagen, wer übernimmt denn welche Referatsleitungen? Sonst fliegt die Scheiße ja immer nach oben. Ein Dank an der Stelle an alle Referatsleitungen, die dem Vorstand den Rücken frei halten. Und die Referate besetzt zu bekommen, da finden sich sicher ganz schnell Vorständinnen und Vorstände.
Tino: Um mal "konstruktiv" zu werden. Ich würde tatsächlich einfach schauen, wie es sich jetzt entwickelt. Es werden halt deutlich weniger Themen bearbeitet, aber wie viele waren davon wirklich hart relevant für die Studis? Ich denke es wird deutlich niederschwelliger, wenn Vorstand und Kanzlei nicht mehr bei jedem Thema mitreden. Und ja das wird knirschen und da werden unnötig unschöne Dinge passieren, aber vielleicht ist man dann auch deutlich nahbarer. Vielleicht hat dann auch die Hochschule mehr Zeit für Dinge ;) Ich glaube leiden wird unsere Professionalität, vor allem alles, was mit Finanzen zu tun hat und die Plena werden vermutlich länger gehen. Oder auch nicht, weil nur noch ein Bruchteil an Anträgen gestellt werden wird.
Gwyn: So traurig das ist und so weh das tut sich das einzugestehen: Eine andere Option bleibt uns gerade auch nicht. Mich persönlich macht es nur unglaublich traurig, weil die Arbeit, die ich in den vergangenen Jahren in den StuRa investiert habe, und die vielen Themen, die ich versucht habe anzugehen und umzusetzen, im nichts verschwinden. Das ist einfach unglaublich schade.
Tino: Das geht mir jedes Mal so, wenn ich sehe, wie Menschen in StuKo und FakRä nicht viel Ahnung haben und für die wir uns sehr einsetzen. Genauso bei der KSS, bei dem was sie tun und wie viel sie nicht tun. Es gibt da wenige Menschen, die wirklich was bewirken wollen und ich stimme dir zu, das ist recht traurig.
Hanni: Ich stimme Tino zu. So doof das klingt, und so blöd das ist, von der Vergangenheit zu sprechen: Als ich damals die Initiative ergriffen habe, einen neuen Vorstand zu bilden, lag das Amt auch kurzfristig brach und niemand hat potenzielle Nachfolger:innen gesehen. Also entsteht so, wie Tino das gesagt hat, aus dem Schmerz heraus, dass es niemanden gibt, ein neuer Vorstand, der/die sich berufen fühlt. Eine weitere Frage habe ich noch an die aktuellen Vorständinnen: Habt ihr denn schon eine Aufgabenliste etc, eventuell mit Priorisierung, die auf andere zukommen?
Elli: Gwyn pflegt immer schon eine Art How to Amtsübergabe und wir haben auch geplant was aufzuschreiben für zukünftige, eine Art Muss-Kann-Soll als Prioritätenliste um den Menschen da eine Orientierung mit zu geben.
Gwyn: Ich werfe mal noch den Begriff Arbeitsprogramm mit in den Raum. Ebenso wie eine Jahrsablaufplan mit den Sachen, die immer wieder kommen werden.
Resi: Die Amtsübergabe und Prioliste bezieht sich ja auf den Vorstand. Gibt es auch eine Liste / Sammlung, wie es dann im Plenum ablaufen soll, wenn sich jetzt niemand findet für Vorstand? Denn danach sieht es ja aktuell sehr stark aus.
Elli: Das ist von uns nicht passiert. Kann man diskutieren, wer das wie angehen soll.
Gwyn: Basically, wenn wir das einmal aufschreiben, sind das die Aufgaben, die anstehen. Ob das nun vom Plenum oder vom Vorstand angenommen wird, ist per se egal.
Tino: Ein paar Referate sind ja noch besetzt. Und auch andere Studierende können ja Anträge stellen. Und über alles andere werden wir von der Hochschule informiert oder wenn Mahnungen reinfliegen. Ich glaub auch nicht, dass wir der erste StuRa sind, der damit konfrontiert wird.
Hannes: Ich hab mich bisher sehr zurückgehalten, weil ich glaube, dass es erstmal ohne Vorstand doof sein wird, aber nicht so drastisch sein wird, wie Tino das auch schon angerissen hat. Finanzen ist aus meiner Sicht das größere Ding, das wichtigste Referat. Dort sollte der Fokus liegen und neue Leute einzuarbeiten und zu befähigen. Da braucht es eben Zulauf. Ich denke auch, dass wir unsere Strukturen vereinfachen und zusammenlegen können. Besonders am Anfang ist man schier erschlagen davon. Am Ende ist es doch so, dass man einfach das macht, worauf man Bock hat und welche Ideen man hat unabhängig vom Amt was man inne hat. Ich hab da aber auch keinen konrekten Vorschlag. Ich glaube, wir alle sind in der Lage, neue Menschen zu befähigen in unseren Strukturen aktiv zu sein.
Resi: Es war ja angedacht die Aufgaben bisschen einzudampfen und ich glaub da muss man schon nochmal eine gesonderte Prioliste fürs Plenum anfertigen. Die bisherigen Aufgaben können ja nicht alle übernommen werden, eben auch, da viele im Plenum Abschlussarbeiten schreiben oder im Praktikum sind etc. Und bezüglich Mahnungen etc. an wen gehen die? Wer empfängt die und wie kommen die ins Plenum?
Tino: Das war ja eher ein überspitztes Beispiel. Post wird ankommen. Wir werden schon irgendwie drauf hingewiesen, dann kommen wohl mehr Infomails von der Hochschule.
Elli: Ja auf jeden Fall. Werden wir mit beachten beim Erstellen. Quasi verschiedene Prioritäten-Stufen. Man muss auch darüber sprechen, wer dann auf welchen Verteilern steht. Im Zweifelsfall steht das Plenum auf vorstand@ und bekommt alles mit.
James: Ich glaube, das ist in den Mailverteilern schon vorbereitet seit Jahren. Ist kein Thema, mache ich euch in einer Stunde.
Paul: Webservices: Ja stimmt. Das liegt aber daran, dass wir gesagt haben es muss klar sein, was im Falle von Vakanz passiert. Aber es scheinen ja alle recht entspannt zu sehen. Spannend, wenn z.B. eine Kandidatur für eine SHK reinkommt, die Vorauswahl macht dann Personal und dann trifft es sich ja gut, dann wird es direkt im Plenum besprochen am Besten direkt mit Vorstellungsrunde. Das scheint mir ein schönes Experiment zu sein. Es kam ja die Aussage, dass Plenum dann wöchentlich ist - steht hier wirklich im Raum, dass wir diesen Antrag wirklich abstimmen? Ansonsten hätte ich dazu noch viele Dinge zu sagen und denke drüber nach, diesen vertagen zu lassen. Das Präsidium wäre dann auch quasi der "Hilfssheriff" für das Plenum, weil die ja die Geschäfte für das Plenum leiten. Fände es auch spannend, wenn wir als Plenum geschlossen zu den Rektoratsgesprächen gehen.
Boxi: Ich möchte das Präsidium fragen, wie es zu den für das Präsidium entstehenden Folgen steht.
Tino: Ich führe die Geschäfte des Plenums. Wenn das Plenum das will, dann ist das so. Ich als stimmberechtigtes Mitglied bin absolut gegen diesen Antrag.
Paul: Auch wenn ich mir dumm dabei vorkomme: Ich habe vorhin einen Vorschlag in den Vorschlag in den Raum geworfen mit Angestellten von der Hochschule. Welche Alternative gibt es denn dazu? Hat jemand schönere Vorschläge? Oder man sagt halt das wechselt durch. Vielleicht machen wir auch einen GO auf Nichtbehandlung, dann ist die Debatte einfach vorbei.
Elli: Gwyn und ich werden beide Anträge vertagen. Ich wünsche mir, dass sich Menschen einfach über genau solche Fragen Gedanken machen. Das können und wollen wir einfach nicht. Also Bitte/Hausaufgabe an alle: Macht euch Gedanken, wie man einzelne solche Fälle lösen kann! Gerade sind alle überfordert, aber wir müssen über sinnvolle Vorschläge diskutieren!
Boxi: Ich weiß nicht, ob das hier die richtige Stelle dafür ist, aber mein Gedanke war, es wird darauf hinauslaufen müssen, wenn ein Antrag gestellt wird, wo bestimmte Aktivitäten folgen müssen, wird eine Person bestimmt werden müssen, die sich damit auseinandersetzen muss. Bei Finanzen wird das vermutlich schwierig sein. Aber für Rektoratsgespräche oder Einstellungen wäre das sicherlich möglich.
der Oliver: Die nächsten drei Punkte sind verdammt wichtig, aber ich muss jetzt los. Eigentlich sollte das auch nicht erst in zwei Wochen weiter diskutiert werden...

(Oliver verlässt die Sitzung)

GO-Antrag auf Feststellung Beschlussfähigkeit:
8/10 --> beschlussfähig

Paul: Mir scheint es, dass das nur bedingt eine strukturelle Debatte ist das Amt anders auszulegen. Ich werde mich damit wohl auseinandersetzen müssen als Ausschuss Strukturelles. So wie die Debatte aber gerade lief, ist das eher eine Debatte des Ausschuss Personelles. Das schafft auch die Möglichkeit, da vorher noch mal drüber zu reden.
Elli: Finde es richtig den Raum zu schaffen, ich frage mich nur wer dann da sitzt und ob das die "richtigen" Leute sind.
Tino: So wird zukünftig der Alltag aussehen, dass wir genau solche lange Debatten hier finden.
Paul: Deshalb:

GO-Antrag: Überweisung an den Ausschuss Personelles
Formale Gegenrede: 6/0/2 --> angenommen

Ergebnis:

7. Konzept zur Bestellung einer Außenvertretung der Studentinnenschaft bei Vakanz des Vorstandes

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen das Plenum mit der Erstellung eines Konzepts zur Bestellung einer Außenvertretung der Studentinnenschaft bei Vakanz eines Vorstandes zu beauftragen.

Begründung zum Antrag:
Der aktuelle Vorstand wird das Amt in wenigen Wochen niederlegen. Da sich bis jetzt noch keine Nachfolge gefunden hat (sehr problemtisch), stehen wir vor der ungewöhnlichen Situation darüber nachdenken zu müssen, wie der StuRa ohne Vorstand funktionieren kann. Wir schlagen als Ersatz das Plenum als entscheidenstes Komitee des StuRa vor.
Dazu muss sich auch überlegt werden, wer wie den StuRa nach außen, besonders gegenüber der Hochschule vertritt. Themen müssen weiterhin vor allem mit dem Rektorat besprochen und diskutiert werden, wofür es mindestens ein, besser zwei oder drei Mitglieder benötigt.

Diskussion:
Paul: Ich bin der Ansicht, dass das ausnahmweise nicht an den Ausschuss Personelles sondern an den Ausschuss Strukturelles gehen sollte. Ich bin dafür den zurückzuziehen.
Elli: Ziehe zurück.

--> Antrag zurückgezogen

Jasmin: Gibt es denn schon konkrete Ideen? Ich denke auch, dass es nicht nur hierfür sondern, wie bereits gesagt,  für den Vorstand eh ein Team aus zwei bis drei Menschen geben sollte. Könnte man hier sowas wie "Vorstand light" schaffen und so ein Team, wenn es gut zusammenarbeitet, eventuell nach einer Anlaufphase und wenn alle Beteiligten es möchten zum Vorstand befördern? Man muss ja auch im Blick haben, dass die Fluktuation nicht zu hoch ist und man eine gewisse Beständigkeit hat - schon allein, weil das ja doch einige relevante Aufgaben sind, die man dort managen muss.

8. Forderungen an ein Orientierungsstudium

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Wünsche aus der Anlage detaillierte Forderungen für ein gutes Orientierungsstudium an ein Orientierungsstudium zu fordern.

Begründung zum Antrag:
Der Antrag soll den Beschluss Einführung eines Orientierungsstudiums (12. Sitzung Plenum 2022/2023) mit Details anreichern.

Der Oliver: Basierend auf der Beschlusslage der letzten Sitzung hat sich der Ausschuss Inhaltliches zur Ausarbeitung konkreter Forderungen an ein Orientierungsstudium getroffen. Diese sollen auch die Grundlage für die Bewertung des "Green Tech Years" aus Sicht der Studierendenschaft bilden. 

Wir haben die Forderungen an ein Orientierungsstudium zweigeteilt. Der erste Teil betrifft die organisatorischen Aspekte wie z.B. die Betreung der Studierenden während des OS und finanzielle Aspekte. Der zweite Teil betrifft die im Rahmen des Orientierungsstudiums zu vermittelnden Inhalte.

Da jetzt (hoffentlich) noch die Möglichkeit besteht, von Seiten der Studierendenschaft auf die Inhalte des "Green Tech Years" einzuwirken, hoffe ich, dass das Plenum inhaltlich mit unseren Forderungen auseinandersetzt und wir diese im Anschluss in die KontO aufnehmen können.

Diskussion:
Boxi: Formaler Hinweis: Die Anlage ist nicht zu finden.
Elli: Weiter unten der Link geht. Passen wir an. (Done)
Paul: *erklärt Historie und Inhalt letzte Sitzung*
Tino: Aus der letzten Sitzung Ausschuss Inhaltiches?
Paul: Ich bin die erste Sitzung vom Ausschuss Inhaltliches auch durchgegangen und habe da auch Anmerkungen raus genommen.
Tino: Cool, dass ihr euch damit beschäftigt habt. Es ist sehr breit und damit sehr offen. Ich denke problematisch ist, dass man sehr viel fordert und das dann ja schwierig werden würde, das z.B. auf das Green Tech Year zu beziehen. Wenn man das direkt vergleichen würde, müsste man sagen, dass das GTY nicht genügend erfüllt. Mir fehlt der Teil, wo steht, dass wenn der Grundgedanke ein anderer ist, man davon auch abweichen kann.
Paul: Die Zielstellung war, aus der Perspektive von Oli und mir bezugnehmend auf den Beschluss Orientierungsstudium finden wir gut, aufzuschreiben, wie für uns ideal ein Orientierungsstudium aussieht. Ich glaube Oli ist darauf gekommen, weil bestehende Konzepte von anderen Hochschulen auch mal angeschaut wurden. Man kommt vielleicht zu dem Ergebnis, dass das Konzept "Green Tech Year" das Label "Orientierungsstudium" nicht verdient hat, sondern eher Ich-hab-mich-noch-nicht-ganz-festgelegt-Ingenieursstudium. Der Abgleich mit dem Green Tech Year ist dann noch zu machen. Ich hab für den Ausschuss Inhaltliches auch angefangen was auszuarbeiten, ist aber noch in Arbeit. Wenn ihr wollt, können wir das vertagen und wir legen es mit der Stellungnahme zum Green Tech Year zusammen, um es vergleichen zu können.
Tino: Das sind meine Probleme damit. Ich finde Anforderungskataloge immer sinnvoller, weil man damit sagen kann, Dinge sollten so sein, aber wenn es gut begründet ist, darf es auch anders sein. Ich kann zum Beispiel dem Green Tech Year auch zustimmen, weil ich das Konzept dahinter verstehe. Das macht es für mich mit den Anforderungen bei einer zukünftigen Beschlussfassung schwierig.
Paul: Erstens mal: An Begrifflichkeiten wie Anforderungen etc. störe ich mich gar nicht, ich kann das aber verstehen. Ich tue mich relativ schwer damit einen Satz a la "Dinge, die Spuren von Orientierungsstudien beinhalten, sollen sich auch so nennen dürfen" darunter zu schreiben - wenn das so gewünscht wird, werde ich das aber tun. Eventuell muss man das aber auch im Schulterschluss mit dem GTY geschehen, damit es nicht so aussieht, als ob nur dieses hier für uns als Orientierungsstudium gilt. Auch wenn es natürlich schwierig ist, dass GTY als allgemeines Orientierungsstudium zu bezeichnen. Da ist vielleicht noch eine Debatte zu führen. So wie ich das sehe, dient das GTY dazu, Studiengänge mit Interessenten zu versorgen, die etwas unterbesetzt sind.
Tino: Finde es eher spannend, dass wenn wir das vor einem halben Jahr besprochen hätten, wir das einfach beschlossen hätten und jetzt haben wir den direkten Vergleich und man denkt da ganz anders darüber nach. Finde ich einfach interessant. Nichtsdestotrotz kann man darüber einfach abstimmen. Wenn es dann wirklich um GTY geht, kann man diese Anforderungen ansetzen und dennoch zum Schluss kommen, dass zwar nicht alle Anforderungen erfüllt sind, aber genügend, um es ein O-Studium zu nennen.
Paul: Zur kommenden Sitzung werde ich mindestens vom Ausschuss Inhaltliches einen Antrag einbringen zur Stellungnahme zum GTY. Nur, dass das klar ist.

Ergebnis:
8/0/0 --> angenommen

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I. Semesterticket ab Wintersemester 2023/2024

Durch das Deutschlandticket (49 € Ticket) steht die Frage im Raum, ob es noch ein Semesterticket ab dem WS benötigt.

Hintergund: Das aktuelle Semesterticket besteht aus dem VVO/DVB Teil (142,20 € pro Semester) und dem SPNV Teil (48,00 € pro Semester). Gesamtbetrag für das Semesterticket (ohne MOBIbike) liegt bei 190,20 € pro Semester.

Würde man das Deutschlandticket für sechs Monate kaufen würde man 294,00 € pro Semester bezahlen. 

Aktuelle vermutete Preissteigerung: 
    DVB/VVO 11 % (142,20 € -> 157,86 €)
    SPNV: 7 % (48,00 € -> 51,36 €) 
    Dies würde einen Gesamtpreis von 209,22 € pro Semester betragen (ohne MOBIbike)

Da aber das SPNV durch das Deutschlandticket hinfällig wird, sollte nur mit einem Semesterticketbeitrag von 157,86 € (DVB/VVO) gerechnet werden. Warum? Mit dem SPNV-Tticket fahren zu wenige, als dass man dafür 51,36 € Solidarbeitrag des Semestertickets verlangen könnte.

Schauen wir uns also die Differenz Semesterticket DVB/VVO zum Deutschlandticket an:
294,00 € - 157,86 € = 136,14 € 

Wenn wir also das komplette Semesterticket abschaffen, würde ein Studierender, der sechs Monate mit dem Deutschlandticket in Dresden fährt, 136,14 € mehr bezahlen, als wenn wir ein Semesterticket hätten (auf DVB/VVO Basis).

Nun stellt sich aber die Frage nach dem Anteil der Studierenden, die dass Semesterticket gar nicht oder nur vereinzelt nutzen. Diese würden nach aktueller Lage 157,86 € pro Semester sparen. (die 51,36 € des SPNV lass ich hier mal weg, aber wenn man es genau nimmt, sind es 209,22 €, die pro Semester eingespart werden) 

Fragen die im Raum stehen:

• Wie hoch ist der Anteil der Studierenden, die das Semesterticket nur verienzelt oder gar nicht nutzen?

Warum das Semestericket Vorteile hat:

• Wenn es ein Semesterticket im Wintersemester gibt, soll es eine Upgrade Funktion zum Deutschlandticket geben.
• Einen Rabatt auf das Deutschlandticket (10%) wird in Sachsen noch diskutiert. (unwahrscheinlich) 
• Das Semesterticket ist bei einem einzelnen Studierenden, der das Semesterticket täglich nur im Raum Dresden nutzt, günstiger auf das ganze Semester bezogen, als das Deutschlandticket.

Warum das Semesterticket Nachteile hat: 

• Erhebung eines vepflichtenden Semesterticketbeitrags, bei einer freiwilligen Alternative.
• Studierende, die das Semesterticket nicht benötigen, weil sie in der Nähe des Hochschulstandortes wohnen, mit dem Auto zur Hochschule fahren oder nur das Fahrrad benutzen, müssen aktuell das Semesterticket zwangsweise bezahlen.
• Die Gesamtsumme aller Beiträge beim Semesterticket ist vermutlich höher als wenn Studis, die einen Fahrschein brauchen, diesen als Deutschlandticket beziehen.

Diskussion:
James: Wir werden das Semesterticket sehr wahrscheinlich im kommenden Semester aus der Beitragsordnung streichen. Antrag dazu ist schon vorbereitet.
riegel@: Der Vollständigkeit halber, da es schon die "Zuarbeit" für die Verantwortlichkeit Semesterticket gibt:
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/verwaltung/semti/sitzungen/2022-2023/2023-03/kein-derartig-teures-semesterticket-fuer-oepnv-und-spnv-neben-dem-deutschland-ticket
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/verwaltung/semti/sitzungen/2022-2023/2023-03/unverzuegliche-kuendigung-vom-semesterticket-fuer-oepnv-und-spnv-neben-dem-deutschland-ticket
Ich gehe James damit ein bisschen auf den Geist. Das eine ist der Antrag um Klarheit zu schaffen, wie das ab dem kommenden Wintersemester ist. Wir müssen ja die Beiträge melden und das müssen wir bald beschließen. Das schafft das klare Statement gegenüber den Verkehrsbetrieben. Ob wir die Debatte jetzt oder in zwei Monaten führen, ist ziemlich egal. Was mir erst bei der Erstellung des Antrages aufgefallen ist, dass wir ja ab Mai das Deutschlandticket haben und dadurch die Studis für 4 Monate zwingen das Geld zu zahlen. Wir reden da von ca. 120€ pro Studi. Da kann man ernsthaft darüber reden, ob man den Vertrag kündigt.
Tino: Zwei Ergänzungen: Zum einen kann man das D-Ticket jeden Monat kündigen, also schon wenn ich es im Sommer mal 3 Monate nicht nehme, wird es übers Jahr gesehen wieder deutlich billiger und nähert sich dem aktuellen Semesterticket an. Zum anderen muss der Prozentsatz derer bedacht werden, die ihr Ticket ohnehin upgraden würden und daher sich immer ein D-Ticket holen würden. Frage: Wann ist das nächste Treffen mit den Verkehrsbetrieben?
James: 31.03.
Tino: Wir kommen nicht umhin eine Umfrage an die Studis schicken mit 5-6 Fragen und klar machen, dass wir auch anhand daran fest machen, ob wir das Semesterticket behalten oder nicht. Man muss die Zahlen deutlich machen und man kann gegenrechnen, was es für jemanden bedeuten würde, der das Ticket gar nicht nutzt. Also wir kommen nicht darum herum, die Studis zu befragen.
James: Zwei Dinge: Wenn das hier in der nächsten Sitzung behandelt wird, dann reden wir ja nicht darüber das Semesterticket zu behalten, sondern wieder einzuführen. Und die Gesamtsumme aller Studierenden rechtfertigt nicht, dass wir ein Semesterticket in aktueller Höhe behalten.
Tino: Nur das wird eine Umfrage zeigen. Wenn da rauskommt, dass 80 % der Studierenden das Ticket im VVO Bereich nutzen, werden wir auch das Ticket behalten. Wenn das nicht der Fall ist, bescheißen sich die DVB seit Ewigkeiten, aber das ist eine große Blackbox. Das Ergebnis der Umfrage muss auch bestehen, bevor wir darüber entscheiden können.
Gwyn: Weil wir zwingend für diese Entscheidung die Meinung der Studierenden einholen müssen - genaue Zahlen haben wir nämlich nicht - wird Tino (und ich) diese Woche noch eine Umfrage an alle Studierenden raus schicken, um herauszufinden, wie viele das überhaupt betrifft.
Jens: Du hattest gesagt, die DVB stellen fest, wie viele das benötigen? Wie wird das definitert?
James: Normalerweise wurde eine Verkehrserhebung gemacht. Es wurden vermehrt Kontrolleure in die Bahnen geschickt und es wurde dann festgestellt wer ist Studi, wer ist mit Jobticket etc. Anhand dessen wurde hochgerechnet welche Züge und Bahnen genutzt wurden. Dadurch wurde der Preis ermittelt mit Gegenrechnung gegen die Gesamtzahl der Studierenden. Seit 2017 ist das aber nicht mehr passiert, natürlich weil Corona war. Die Studis haben aber weiterhin den Preis bezahlt, im Gegensatz zu Abo-Kund:innen. Hätten sie das gemacht, hätten sie gar keine Grundlage mehr für eine Preiserhöhung gehabt. Darum weigern sie sich auch eine Erhebung zu machen, weil sie wissen es ist gerade noch immer eine Zwischenphase mit teilweise noch nicht überall Präsenz. Und die Vermutung liegt nach, dass ohnehin weniger Studierende das Ticket nutzen.
Tino: Und es ist ein wirtschaftliches Unternehmen. Die sind nicht nett und wollen uns entgegenkommen. Die kommen auch im Solidarmodell genau auf den Wert, den sie auch von den einzelnen Studiernedne bekommen habe, nur ist es halt auf alle umverteilt.
James: Noch als Hinweis: MOBIbike haben wir erstmal safe. Das ist da ausgeklammert.
Gwyn: Also ich bin klar dafür, das abzuschaffen. Man sollte auf die Umfrgae abwarten. Allein der Verwaltungsaufwand für uns spricht schon dafür einfach zu sagen, man schafft das ab und klickt das Deutschlandticket pro Monat. 
James: Ja wir würden dadurch eine Verwaltungsstelle sparen, in der Buchhaltung sparen usw. Aber rein finanziell hat der StuRa weniger Aufwand. Das würde ich aber nicht als Grundargumentation nehmen das abzuschaffen. Wir kriegen auch erste nächste Woche die offiziellen Zahlen vorgelegt, wie hoch die Preissteigerung ist. Und wenn die Verkehrsbetriebe das Semesterticket halten wollen, müssen sie uns auch entsprechende Boni vorlegen wie Personenmitnahme etc.
Lisa: Wir unterteilen das in DVB, VVO und Rest. Es bestünde nicht die Möglichkeit nur den DVB-Bereich zu nutzen? Da gibt es ja schon Bildungsticket etc, die ja deutlich günstiger sind. Das wäre ja auch spannend, gerade wenn man nur innerhalb Dresdens fährt und fahren muss.
Tino: Genau das ist das spannende. Wenn man sich aktuell das ermäßigte Ticket für Dresden anschaut, sind das 49 €. Gerade die Tickets, die drum rum sind, hauen preislich rein. Jetzt wird der Preis ja gedeckelt auf 49 €, wodurch der Preis des Tickets insgesamt erheblich sinken müsste.
Lisa: Es gäbe also auch die Möglichkeit nur den VVO-Bereich zu nehmen?
James: Das Sachsenticket ist ein seperater Vertrag, das fällt also ohnehin raus. Die Option wäre noch nur DVB und nicht den ganzen VVO zu nehmen, da wurde uns aber noch nichts vorgeschlagen.
Lisa: Ich kenne auch die Zahlen nicht, aber vielleicht spannend zu wissen wie viele Menschen drum herum wohnen.
Tino: Das wäre Dresden + 1 und da wäre man ermäßigt auch bei 60/70 €.
Paul: Super spannende Diskussion. Es gibt das Bildungsticket für 15 €, das kriegen auch alle FSJler usw. Studierende sind davon aber immer ausgeschlossen. Das hat mit Politik zu tun, wo was aus welchem Topf gefördert wird. Die Koalition gibt es seit 3 Jahren, da wurde ein sachsenweites Semesterticket in den Vertrag geschrieben, aber Geld wird dafür nicht frei gemacht.
James: Wir werden in zwei Wochen ja eh noch mal hart dazu diskutieren. Natürlich gibt es den Hoffnungsschimmer mit 9 oder 29 €, das gefordert wird, aber ich bezweifle ernsthaft, dass da irgendwas passieren wird. So wie Bayern das macht, ist geil aber utopisch.
Gwyn: Wollen wir noch ein Meinungsbild fassen? Ansonsten bleibt nur die Umfrage und das nächste Gespräch und dann den Antrag abzuwarten.

II. Semesterticket ab 01.05.2023

• Fristlose außerordentliche Kündigung aufgrund des Deutschlandtickets.
• Rückerstattung des zu viel gezahlten Beitrags über Hochschule (analog zum 9€ Ticket) ?
• An einer Upgradefuntion über einen Externen Anbieter wird noch erarbeitet. 

Diskussion:
James: Aktuell sind TUD und HTW in Verhandlung mit den Verkehrsbetrieben für eine Upgradevariante zum Deutschlandticket über einen externen Anbieter. Paul hat den Antrag in der Pipeline das Semesterticket aufgrund der bestehenden Verträge fristlos zu kündigen. Als WiWi würde ich dem zustimmen. Aber wie kriegen die Leute ihr Geld wieder? Wie beim 9 € Ticket müsste die Hochschule mitziehen. Und wie vermittelt man das den Studierenden? Deswegen würde ich dem nicht zustimmen.
Hannes: Abschaffen zum 01.05. Danke!
der Oliver: Bevorzuge Upgradeoption. Da das Thema ein an die Grundfesten des StuRas geht (das ist eines der ersten Sachen, an die man bei einem Studium denkt), bin ich für eine Urabstimmung unter der Studierendenschaft über die Existenz eines Semestertickets neben einem Deutschlandticket.
Gwyn: Dann wäre der nächste Schritt das ja mal mit der Hochschule (Rektorat) zu besprechen. Let's go! Mach ich gern, ich find das cool :D
riegel@: Kann bitte - wegen Änderung der BO - der Antrag zuvor im Ausschuss Finanzielles behandelt werden?
James: Ich hätte dazu gern ein Meinungsbild!
Tino: Ich würde davon absehen, wir brauchen erst als Grundlage die Meinung aller Studierenden. Wenn raus kommt keiner nutzt das, dann weg damit. Wenn nicht, auf keinen Fall!
Paul: Bei der Umfrage wäre relevant - auch wenn wir noch nicht wissen ob das überhaupt geht -, dass genau die Frage auch mit abgefragt wird. Es muss formuliert sein, dass das eine Möglichkeit wäre, und das ist auch unabhängig davon, wie das im kommenden Semester dann ist.

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

• Abschaffung Semesterticket
• Stellungnahme Green Tech Year
• Ein Leben ohne Vorstand

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
8. faranto
9. andere Stelle
   1. Härtefallausschuss: Die Stellenausschreibung für Mitglieder im Härtefallausschuss wurde überarbeitet und wird nach hiesiger Bekanntgabe extern veröffentlicht, wenn es keine Einwände gibt.
10. Vorstand

Z. Weiteres

Gwyn: Am 4.4. 15:30 Uhr ist der Vortrag im Rahmen der Rekrutierungskampagne zu "Was wenn es den StuRa nicht mehr gibt?". Bitte mit hin kommen!
Shari: Und 22 Uhr SEP im Downtown!

• nächster Termin: 04.04.2023 18:30 Uhr

Tino schließt die Sitzung um 19:59 Uhr.