https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/10/termin

10. Sitzung des Plenums 2022/2023

Anwesenheit

 Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Carolin Fischer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgenden unentschuldigten Fehlens
• Jan Pepe Funk
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Gwyneth Hirschfeld
• Hannes Günther
• Shari Paschold --> Stimme ruht auf Antrag
• Tino Köhler

 Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Jasmin Paulik 
• Johann Boxberger
• Oliver Kretschmar --> fehlt unentschuldigt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Theresa Minister
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Maschinenbau

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Geoinformation

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Hanna Liebrecht
• Jenny Weichelt
• Lisa Kästner
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Design

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Andere Mitglieder:

• Paul Riegel
• Oli Truckses
• Elisa Range
• Michael Leopold

Gäst:innen:

TOP

0. Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
2. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
3. Bekanntgabe von Beschlüssen
   1. Vorstand
   2. Referatskollegium
   3. Referatsleitungen
      1. Öffentlichkeitsarbeit
         1. Hochschulinformationstag 12.01.2023
         2. Plakate für Mietrechtsvortrag
      2. studentische Selbstverwaltung & Organisation
         1. Anschaffung HDMI-Kabel 5m
   4. andere Stelle
4. Bekanntgabe von Protokollen
   1. Referat Öffentlichkeitsarbeit
      1. 4. Sitzung 2022/2023
   2. Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
      1. 8. Sitzung 2022/2023
   3. Präsidium
      1. 11. Sitzung Präsidium 2022/2023
      2. 12. Sitzung Präsidium 2022/2023
      3. 13. Sitzung Präsidium 2022/2023
      4. 14. Sitzung Präsidium 2022/2023
      5. 15. Sitzung Präsidium 2022/2023
      6. 16. Sitzung Präsidium 2022/2023
      7. 17. Sitzung Präsidium 2022/2023
      8. 18. Sitzung Präsidium 2022/2023
      9. 19. Sitzung Präsidium 2022/2023
      10. 20. Sitzung Präsidium 2022/2023
5. Mitgliedschaft
   1. studentische Selbstverwaltung
   2. studentische Vertretung
6. Beschlussfähigkeit
   1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
   2. 11 Stimmberechtigte von 13 Gewählten
   • Es ruhen die Stimmen von:

• Carolin Fischer (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Shari Paschold auf Antrag
• siehe oben
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. 9 Anwesende von 11 Stimmberechtigten --> beschlussfähig

1. Verabschiedung der Tagesordnung
   1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums

Präsidium: Es gab einen nicht fristgerechten Antrag zur Verabschiedung eines Nachtragshaushaltes zum aktuellen HHP. Der Bezug zur Dringlichkeit konnte nicht nachvollzogen werden, daher wird dieser Antrag auch erst im kommenden Plenum behandelt.

1. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

Präsidium: Ich habe mich mit Nils besprochen und er hat heute keine Zeit, daher würden wir seinen - nicht dringlichen - ITOP zur Rechtsberatung vertagen.

1. Verabschiedung der Protokolle
   1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
   2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

1. Personalia

1.1 Wahl Vorstand

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Elisa Range --> 9/0/1 --> gewählt

die Funktion als Mitglied vom Vorstand übernehmen soll.

Diskussion:
Elli: Für den Fall, dass sich die Kandidatur nicht gründlich durchgelesen wurde: Ich soll und will nur als Unterstützung für Gwyn dienen und ihr bis zu ihrem Rücktritt Arbeit und Druck abnehmen. Ich werde mit ihr gemeinsam zurücktreten, da ich ab Sommersemester wieder Vollzeit studiere und mich selbst davor schützen muss zu viel Arbeit zu übernehmen. Und es werden meine anderen Tätigkeitsbereiche, leider vor allem mein Referat, sehr wahrscheinlich darunter leiden, obwohl ich mir die größte Mühe geben werde, diese Abstriche so klein wie möglich zu halten. Aber heißt trotzdem: Prioritätensetzung party hard! Seid euch dessen bitte bewusst.
Soll alles nicht zu negativ klingen, ich würde nicht kandidieren, wenn ich nicht auch gewählt werden wollen würde. Wenn nicht mir, dann Gwyn zuliebe und andersherum. Prosa Ende.
Boxi: Danke für deine Kandidatur! Der demokratiewahrenden Form halber die Frage an das Präsidium: Wie stellt ihr sicher, dass die Kontrollfunktion des Präsidiums gegenüber dem Vorstand nicht beeinträchtigt wird? Fürs Protokoll: In aktueller Besetzung sehe ich das nicht gefährdet.
Tino: Relevanter Punkt, sie ist aber nicht stimmberechtigt. Daher sehe ich da wenig Gefahr, außerdem denke ich, dass Elli sehr integer ist und die Kontrollfunktion daher nicht übermäßig genutzt werden muss.
Gwyn: Ich kann auf jeden Fall nur Liebe geben! Ich bin Elli unglaublich dankbar, dass sie sich zur Kandidatur hat breitschlagen lassen. Ich brauche gerade jede Unterstützung, die ich bekommen kann, und die von einem - Zitat Paul - Monster wie Elli zu bekommen mit diesem Commitment und unfassbar viel wert. Über ihre Eignung kann sich eigentlich niemand streiten oder diese anzweifeln, der schon mit ihr zusammen arbeiten durfte. Ich glaube wir werden extrem gut zusammen funktionieren; weil das auch bisher immer bestens geklappt hat und weil wir doch sehr viele Überschneidungen in unseren Ansichten und Ausrichtungen haben. Ich möchte also innigst darum bitten, dass ihr Elli eure Stimme gebt! <333
Hannes: Zuerst von mir die Frage: Was ändert sich mit der Kandidatur? Du bist ja eh schon unterstützend in der Kanzlei. Damit schaffst du ja nur eine Patt-Situation im Vorstand. 
Elli: Einerseits verstehe ich die Frage voll. Gwyn hat mich darum gebeten und da fühle ich mich auch sehr sicher, dass es ihr einen großen Mehrwert bieten wird. Ich kann sie dann auch vertreten und die Rolle als Vorstand einnehmen, falls Gwyn mal ausfällt. Persönlich fühle ich mich auch anders verpflichtet, das zu machen, als wenn ich "nur" Kanzlei wäre. Ich kann verstehen, dass es im ersten Moment unsinnig klingt. Es wird viele Situationen geben, wo Gwyn mich erstmal einarbeiten muss - da würde ich das machen was Gwyn auch macht und da wir uns sonst auch in unseren Ansichten sehr ähnlich sind, denke ich nicht, dass ich denke, dass wir uns da gegenseitig blockieren.
Hannes: Du wirst also jetzt deutlich mehr Zeit investieren? Also mehr SItzungen und da immer anwesend sein? Und wegen der Patt-Situation: Ich hab das ja selbst erlebt, dass Gwyn und ich uns zwar in sehr vielem grün waren, aber einige Punkte doch zu Konflikten geführt haben. Wie siehst du das?
Elli: Da vertraue ich auf Gwyn und mich und ich denke wir sind einfach sehr ähnlich und das wird funktionieren.
Hanni: Wie plant ihr denn die Nachfolge? Given the fact, dass ihr dann wirklich zusammen zurücktretet, ist ja das ganze Amt vakant und wir stehen dann bei null. Binnen zwei Monaten mehrere Jemands zu finden, ist sicherlich eine heftige Challenge. Ansonsten auch von mir ganz große Fürsprache für Elli!
Elli: Da haben wir bisher noch gar nicht drüber gesprochen, ich will aber keine falschen Hoffnungen machen. Wir sind uns aber einig, dass es ziemlich unmöglich ist eine geeignete Nachfolge zu finden, Ja, das wird das Schiff langsam zum sinken bringen und da wird einiges an persönlicher Kraft nötig sein, die wir grade beide nicht aufbringen können. Das Amt ist dann sicher bei Null, aber wir alle insgesamt ja nicht.
Gwyn: Ich werde definitiv im April zurücktreten als Vorständin, so wie ich das auch schon mit meiner Wahl zu Beginn der Legislatur angekündigt habe. Bisher hat niemand verlauten lassen, das Amt anschließend zu übernehmen, und im Umfeld der Kanzlei wird auch definitiv niemand antreten. Ohne Vorstand wird das Plenum alle Entscheidungen fällen müssen und lenken, was wohl auch bedeutet, dass es definitiv öfter Sitzungen geben wird. Von der Bewältigung des Tagesgeschäftes ganz zu schweigen. Ich apelliere demnach hiermit noch einmal an alle: Wer auch immer sich vorstellen kann, das Amt zu übernehmen (am besten mehr als 1), möge zeitnah vortreten! Noch kann ich Menschen einarbeiten und das Amt übergeben. Noch!
Tino: Werdet ihr quasi bis April eine sinnvolle Liste abgeben können mit Dingen, die Priorität hätten und anderen Dingen, die liegen bleiben können? Was ist so das Mindestmaß an Dingen, die gemacht werden müssen? Was könnte jemand mit einem Jahr StuRa-Erfahrung übernehmen?
Gwyn: Das ist der Plan. In den kommenden Wochen wird Dokumentation und Priorisierung das Einzige sein. Der Plan ist auch, die Dokumentation der Aufgaben in einem Jahresplan so detailliert wie möglich, damit man eine neue Person bestmöglich einarbeiten kann.
Tino: Wie wollt ihr euch das Amt aufteilen? Wirst du Referate im RK übernehmen?
Elli: Wir haben noch nicht viel darüber gesprochen. Im ersten Moment wäre ich nicht dafür, dass ich im RK Referate übernehme. Da würde ich aber gern mit Gwyn drüber sprechen, wie sie das sieht?
Hannes: Du meintest vorhin, dass du mit Gwyn zusammen zurücktrittst - Was wenn Gwyn nicht zurücktritt? Machst du dann auch weiter?
Elli: Das steht glaube ich gar nicht zur Debatte.
Paul: Ich hab mir überlegt, dass ich in der privilegierten Situation bin, eine Bereichsleitung des Referats zu sein, in dem Elli die Referatsleitung ist. Deshalb kann ich mir Elli als Vorständin hervorragend vorstellen. Ich bin mir sicher, im Sinne der Harmonie, die in Frage gestellt wurde, dass es selten ein so harmonisches und produktives Duo gegeben hat. Ich habe auch gar keine Vorbehalte, dass die Referatsarbeit da hinten runter fällt.


Feststellung der Beschlussfähigkeit
10/11 --> beschlussfähig

2. Absenkung geplante Ausgaben KoSe

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die geplanten Ausgaben für die Durchführung der Veranstaltung KoSe (Konstituierungsseminar) von 2.500 € auf 500 € zu senken.

Begründung zum Antrag:
Das Konstituierungsseminar dient der "Ausbildung" und Vorbereitung neuer stimmberechtigter Mitglieder zu Beginn ihrer Legislatur sowie - wie der Name sagt - der Konstituierung des Plenums. Der StuRa soll zum KoSe nicht mehr (geplant) verreisen. Die Veranstaltung soll vor Ort (an unserer Hochschule) stattfinden.
Im Haushalt 2023 wurde dieser Wunsch von Referat Personal und Vorstand bereits berücksichtigt.
Es soll stattdessen mindestens eine Veranstaltung im Jahr ermöglicht werden, bei der auswärts gemeinsam intensiv gearbeitet werden kann. Zielgruppe ist dabei primär die Exekutive (statt der Legislative beim KoSe). Auch dies wurde bereits im Haushalt 2023 berücksichtigt.

Diskussion:
Tino(p@): Ordnungsändernder Antrag -> Änderung der KontO.
Gwyn: Das ist eine Sache, die uns letztes Jahr öfter aufgefallen ist. Im HHP wurde das schon angepasst und da wir schon seit Jahren nicht mehr wegfahren, sind die Kosten natürlich deutlich geringer. Es geht nur darum, dass das ordentlich in einer Ordnung festgehalten wird.
riegel@: Wozu dient der Änderungsantrag? Den braucht es nicht, weil das im weiteren Verfahren ja klar ist. Als Mitglied des Ausschuss Inhaltliches: Wenn das der Wille vom StuRa ist - also dass dafür nicht mehr weggefahren wird und das nicht so viel Geld kosten soll - dann go for it.
Fulli (aus Kommentar): Bin ich zu blöd oder stehen im beschlossen HHP 2023 nicht bereits lediglich 500,00 € genau dafür drin. Was genau soll dann hier geändert werden? 
Wieso wird hierfür ein eigener Beschluss benötigt? Es wäre doch wesentlich praktikabler solche Änderungen dem HHP-Verantwortlichen zu melden und dann durch diesen eine Umwidmung innerhalb der übergeordneten Kostenposition vornehmen zu lassen. Eventuell könnte dann ein Nachtragshaushalt gesamtheitlich beschlossen werden (falls notwendig)?
Tino: So wie ich es verstanden habe, geht es darum, dass es so klingt, dass man auch den Haushaltsposten ändert und nicht nur den KontO-Eintrag. Der Haushaltsposten ist ja bereits geändert und es muss lediglich noch in der KontO geändert werden.
Gwyn: Finde es ein bisschen sinnlos, da dort noch "in der KontO" steht - ich denke das geht aus dem Antrag auch hervor. Und was die Absprache mit dem HHP-Verantwortlichen angeht: Das wurde gemacht und wir waren uns gemeinschaftlich einig, dass der Betrag gesenkt werden kann.
riegel@ (in@): Ich mag vermeiden, dass der Eindruck entsteht, dass "und in der $ordnung anzupassen" im Antrag stehen muss. Das gehört aus meiner Sicht in die Begründung bzw. in den Vorschlag zum weiteren Verfahren. Aber bitte nicht den Eindruck entstehen lassen, dass "in der KontO anzupassen" gleichzusetzen oder verbunden ist mit dem Haushaltsplan. Deswegen plädiere ich gegen den Änderungsantrag und dafür, dass sowas nur in der Begründung bzw. im weiteren Verfahren beschrieben ist.
Tino: Ich verstehe den Ansatz. Ich sehe generell die Schwierigkeit, dass wir mit dem Haushaltsplan gegen unsere eigene Ordnung verstoßen haben. Die Ordnung müssen wir anpassen.

ÄA (von Fulli):
Ändere Antragstext zu: Der StuRa möge beschließen die geplanten Ausgaben für die Durchführung der Veranstaltung KoSe (Konstituierungsseminar) von 2.500 € auf 500 € in der KontO anzupassen.
Weiteres Verfahren:
Anpassung von KontO in:
§ alljährliches Konstituierungsseminar
zu:
Der StuRa führt für bis zu 500 € eine Veranstaltung Konstituierungsseminar durch.
--> Antrag zurückgezogen

Ergebnis:
10/0/0 --> angenommen

3. Forderung zum Erhalt der Bereitstellung von Prüfungen in jedem Prüfungsabschnitt (in jedem Semester)

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Bereitstellung einer Prüfung in jedem Semester im Prüfungsabschnitt (zum Ende der Lehrveranstaltungen) zu fordern.

Begründung zum Antrag:
Im StuRa gab es den Glauben, dass sich aus der Musterprüfungsordnung ergibt, dass grundsätzlich jedes Semester alle Prüfungen im Prüfungsabschnitt angeboten werden. (Davon ausgenommen waren Prüfungen, die nicht im Prüfungsabschnitt angeboten werden müssen, klassischer Weise Alternative Prüfungsleistungen.)
Aktuell ist durch die fehlende Klarstellung durch das Prorektorat Lehre und Studium und bestehende Interpretation durch das Dezernat Studienangelegenheiten die Reglung in Frage gestellt. Eine Überarbeitung der Musterstudien- und -prüfungsordnung im Jahr 2023 soll aber für die Klarstellung (nicht anders durch Juristinnen und andere Fachleute interpretierbare Formulierung) sorgen.
Dem StuRa ist es wichtig, dass "weiterhin" geregelt ist, dass grundsätzlich jedes Semester eine Prüfung zu jedem Modul angeboten wird. Prüfungen müssen in einem bestimmten (planbaren) Zeitabschnitt nachholbar oder wiederholbar sein.
Alternative Ansätze - etwa die Bekanntgabe des Termins für das Nachholen oder Wiederholen der Prüfungen mit der Bekanntgabe des Termins für die reguläre Prüfung zum Ende der Lehrveranstaltungen - wären gewiss auch vorstellbar, aber sind nicht Gegenstand der aktuellen Debatte zur Studienorganisation.
Zentrale Forderung ist die Planbarkeit von Prüfungsterminen. Es soll nicht sein, dass der Termin zum Nachholen oder Wiederholen "irgendwie" im Laufe des Semesters angeboten wird und der Termin im regulären (nachfolgenden) Prüfungsabschnitt entfällt. (Wir freuen uns über alle fleißigen Prüfenden, die zusätzliche Prüfungen - wann auch immer - anbieten. (Aber wir ärgern uns über weniger fleißige Prüfende, die ordnungsgemäße Prüfungen im Prüfungsabschnitt nicht anbieten.))
Die Forderung ist auch davon unabhängig, dass (aus Sicht des StuRa) die Reglung bereits besteht.

Diskussion:
Tino(p@): Ordnungsändernder Antrag -> Änderung der KontO.
vat@: Steht alles im Antrag. Ein Hinweis: Ich bin vom Präsidium hingewiesen worden Anlagen hinzuzufügen. Das Schreiben vom Ministerium ist in dem Ordner verlinkt, das ist nur Beiwerk. Inhaltlich ändert sich nichts, soll nur der Dokumentation und Information gerade für nachfolgende Generationen dienen.
Zu den sperrigen Antragstiteln: Wenn ihr bessere Vorschläge habt, bin ich immer dankbar, aber mir fällt immer nichts besseres ein.
Wenn ihr Verständnisfragen habt, gerne her, dann machen wir die Story nochmal auf und klären Details.

2min Lesepause

Ergebnis:
10/0/0 --> angenommen

4. Tatsächliche Zeichnungsberechtigung PayPal

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen festzuhalten, dass es beim Konto von PayPal nur der Zeichnung durch eine Person, nämlich die erste Zeichnungsberechtigung - grundsätzlich die Referatsleitung Finanzen - bedarf.

Begründung zum Antrag:
Der StuRa hat - aus historischen Gründen und anhaltender Paranoia - geregelt, dass Überweisungen der Zeichnung von 2 Personen bedarf. Das gilt für das Bankkonto (etwa mit der Software sfirm). Jedoch wurde dies bisher nie ansatzweise beim Konto bei PayPal abgebildet. Seit 2020 ist das Konto (bei PayPal) erstmals nennenswert aktiv. (Der Erhalt von Spenden für den Nothilfefonds für Studierende wegen der finanziellen Probleme in Zeiten der Pandemie wurde maßgeblich über das Konto (bei PayPal) abgewickelt.) Nun kam es auch zunehmend zur Verwendung des Angebotes des Unternehmen für Zahlungsdienstleitung, etwa durch die Verwendung beim betriebenen Dienst Eintrittsverwaltung (durch den Verkauf von Eintrittskarten und der Möglichkeit zum sofortigen Erhalt der Zahlung durch PayPal für die sofortige Bereitstellung der Eintrittskarte (Ticket)).
Das beauftragte Unternehmen der Wirtschaftsprüfung für die Innenrevision durch unsere Hochschulverwaltung übte Kritik an der Praxis, die nicht klar geregelt ist. Dieser (wohl berechtigten) Kritik möchte sich der StuRa unverzüglich annehmen und regelt - wie es eben auch ist -, dass beim Konto bei PayPal eine Person allein zeichnen kann. Selbstverständlich soll das höchst aufwändige Verfahren - Notwendigkeit zur Zeichnung durch 2 Personen und folgliche bürokratisch anstrengende Umtragung - wie beim Bankkonto (bei dem auch 6-stellige Beträge bewegt werden) ausgespart werden.

Diskussion:
Tino(p@): Ordnungsändernder Antrag -> Änderung der KontO.
Fulli: Der Antrag ist in Absprache mit dem Referat Finanzen erfolgt.

Änderungsantrag: Vorschlag weiteres Verfahren:
In der Finanzordnung wird folgendes aufgenommen:
Unter § 15 Zeichnungsberechtigung
einfügen von Absatz 5:
Überweisungen von PayPal bedürfen der Zeichnung der ersten Zeichnungsberechtigten.
--> hinfällig, zurückgezogen

vat@: Ich hab den nur erstellt mit James und FullForce. Es steht alles in der Begründung drin.
Hannes: Gibt es eine Möglichkeit das technisch zu gewährleisten?
vat@: Genau deswegen wird der Antrag gestellt. Genau wegen der technischen Abbildbarkeit. Bei PayPal ist das eben so, dass nur eine Person zeichnen muss.
Hannes: Das zielte eher darauf ab: Ist es abbildbar, dass niemand anders zeichnet? Ich kann da ja auch reingucken und könnte dann auch Dinge zeichnen. Bisher darf das ja nur Fulli und die Frage ist eher "Es können sich 7 Leute einloggen, aber nur einer zahlen?"
vat@: Da bin ich echt zu wenig im Referat drin, aber du hast Zugriff auf das PayPal-Konto?
Hannes: Aktuell nicht, aber ich weiß, dass andere Personen außer Fulli Zugriff auf den Login haben.
Paul: Vielleicht nochmal zur Erklärung: Wie es strukturiert werden soll, das was im Antrag steht, rührt daher, dass die Wirtschaftsprüfung der Innenrevision aufgefallen ist, das hier ein anderes Verfahren angewendet wird. Und dafür gibt es diesen Antrag zur Änderung der entsprechenden Ordnung. Es geht hier jetzt nicht darum, wessen Account jetzt gelöscht wird oder nicht.
Hannes: Bei der Sparkasse ist es ja so, dass es einzelne Personen gibt, die freigeschaltet sind. Aber ich glaube, dass wir bei PayPal das nicht technisch abbilden können, was wir hier beschließen.
Paul: a) Ja, das ist technisch abbildbar. b) Das Verfahren ist ein anderes, wir haben ein Konto und das ist eine Zwei-Faktor-Authentifizierung. Es geht nur darum, dass wir keine zwei Personen dafür *brauchen*, denn das wäre nicht abbildbar nach jetzigem Stand. 
Tino: Der Änderungsantrag hat sich erledigt, das war ein Missverständnis. Er hat nicht gesehen, dass die konkrete Änderung bei den Anlagen steht. Wo der Absatz steht, ist prinzipiell egal und deswegen ist der Änderungsantrag hinfällig.

Ergebnis:
9/0/1 --> angenommen

ITOP

I. Angebot der Rechtsberatung ab dem Jahr 2023

Referat Studium

Information:
In vielen Bereichen des Lebens können Rechtsunklarheiten entstehen. Hier in Dresden bietet das Studentenwerk Dresden das Angebot einer kostenfreien Rechtsberatung für ausgewählte Rechtsgebiete an. Die Studierenden erhalten hier Auskünfte und rechtlichen Beistand in Rechtsstreitigkeiten.
Das Studentenwerk stellt für einige unserer Studis eine Hürde dar, nicht nur das flächendeckende Unbewusstsein der Studis, dass dieses Beratungsangebot besteht, sondern auch die Scham sein Anliegen an eine weitere staatliche Stelle zu tragen, hindert einige daran sich beraten/helfen zu lassen.
Allgemein soll unsere Arbeit auf Augenhöhe stattfinden und wir möchten den Studis einen "Safe Space" bieten, in dem sie sich zu ihren Problemen beraten lassen können. 
Im Vergleich: Der StuRa der TU Dresden bietet für seine Studierenden zusätzlich zur vorgenannten Rechtsberatung durch einen Rechtsanwalt eine Beratung an. Der StuRa handhabt es so, dass sofern keine Anfragen seitens der Studis kommen, der StuRa für seine Anliegen die Dienste des RA in Anspruch nimmt.
Dadurch, dass ein Rechtsanwalt tätig wird, fällt ein nach Stunden bemessenes Honorar an. Die voraussichtlichen Kosten pro Stunde betragen ungefähr 90,00 € netto. Ein absoluter Betrag würde sich dann nach der Anzahl der in Anspruch genommenen Stunden richten.
Die Anwesenden soll darüber diskutieren, ob so ein Rechtsangebot in unseren Räumen überhaupt gewollt ist und/oder ob wir als StuRa öffentlich auf das Angebot des Studentenwerkes hinweisen sollten.
Der StuRa möge ein Meinungsbild fassen über die Häufigkeit der zuvor vorgestellten Rechtsberatung.
Als informierende Stelle würde ich einen Einsatz des RA von zwei Stunden aller vier Wochen vorschlagen.

Diskussion:


Meinungsbild (unter allen anwesenden/stimmberechtigten Mitgliedern):
"Soll der StuRa eine Rechtsberatung für die Studierenden anbieten?"

Ergebnis: j/n --> positiv/negativ

--> vertagt auf kommende Sitzung

II. Mitgliederwerbung

Tino: Es geht darum, sich ein Konzept zu überlegen, um mit Beginn des Sommersemesters gerade unter den dann Zweitsemestern für eine Mitwirkung im StuRa zu werben. Ein klassisches Zweitisfangen eben.
Ab dem 14. Februar wird es ein erstes Treffen dazu geben.
https://pentapad.c3d2.de/p/rk_2022-2023_9#L112

Diskussion:
Gwyn: Ich hab ja schon im RK Dinge dazu gesagt, vielleicht kann man da einfach nochmal drüber lesen. Ich möchte ergänzen, dass wir mal eine Mail an alle Studis schreiben und es so charmant wir faranto über die Prorektorin verschicken lassen. Dann wird eventuell auch noch mal eine andere Dringlichkeit bewusst gemacht.
Tino: Habe auch wieder gesehen, dass für faranto geworben wird. Den Weg sollten wir auch wählen. Mal sehen, was wir sonst noch machen können; Grillen, Kennenlernen etc. Vielleicht auch witzige Bilder vom Winterurlaub.
Gwyn: Das hat uns das Rektorat schon zugesagt, das hatten wir im Gespräch auch schon mal angesprochen. Und man wäre durchaus bereit uns da zu unterstützen - wenn uns Sachen einfallen, bei denen das Rektorat uns unterstützen kann, dann sollten wir das auch nutzen.
Hannes: Ihr hattet ja auch angefragt, wie das ist mit Bewerbung zu Wahlen, das wurde wohl auch in der Dekaninnenrunde angesprochen. Das kam wohl eher weniger gut an, weil StuRa ist böse und nur die FSRä seien sinnvoll. Also da ist eher weniger mit Unterstützung zu rechnen.
Tino: Es wird für den Termin nochmal eine Einladung geben. Auch wenn ihr selbst nicht teilnehmen könnt, schreibt dann gern alle Ideen in das Pad. Das sollte durch möglichst viele Hände gehen, denn das ist echt wichtig.
vat@: Wie ihr das erkannt habt, ist das beim Vorstand und Kanzlei angekommen. Worum es mir geht: Alle Mitglieder des StuRas, die sich vorstellen können, sich da einzubringen, sollen mal Meldung machen. Man muss sich hier jetzt auch nicht im Protokoll festlegen, aber zur Not schreibt mal eine Mail und dann schauen wir, was wir konzeptionell und aufgabentechnisch alles so machen.
Hanni: Ich hätte Bock und Zeit.

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

• Orientierungsstudium (Prof. Haubold würde das auch noch mal vorstellen)
• 1. Nachtragshaushalt 2023
• Rechtsberatung im Jahr 2023 (ITOP)

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)</li> <li>Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse<ol class="number" start="1"> <li>Bericht LSR-Sitzung am 18.01.2023 an der HfM Dresden</li> </ol></li> </ol> <ul class="bullet"> <li>Sitzungsunterlagen (u.a. Kandidaturen Amtsträger*innen):<a href="https://cloud.portal.fzs.de/s/jr3DDdQDW3fEk7F" rel="noreferrer noopener">https://cloud.portal.fzs.de/s/jr3DDdQDW3fEk7F</a></li> <li>Sitzungspad: <a href="https://pad.systemli.org/p/23-01_LSR" rel="noreferrer noopener">https://pad.systemli.org/p/23-01_LSR</a></li> <li>Wichtige Tagesordnungspunkte: <ul class="bullet"> <li>Aufgabenbeschreibung und Ausschreibung Mitarbeiter*in der KSS <ul class="bullet"> <li>Die KSS hat seit Mai 2022 einen Mitarbeiter eingestellt</li> <li>Diese Person macht gerade vorwiegend Verwaltungskackscheiß (u.a. Protokolle, Sitzungszusammenfassungen, Erstellung Share-Pics, Newsletter)</li> <li>Zeitumfang soll auf 60h/Monat angehoben werden und die Tätigkeiten sollen u.a. mehr Aufgaben der Beauftragung Koordination umfassen --&gt; Debatte im LSR darüber, ob dann die Stelle der Beauftragung Koordination überhaupt noch notwendig ist</li> </ul> </li> <li>Änderung der Verfahrensordnung <ul class="bullet"> <li>Es wird gerade an der Verfahrensordnung gearbeitet. (eigentlich Geschäftsordnung) Abgesehen von einigen formellen Dingen, gab es eine Unklahrhiet wie in Zukunft Beschlüsse im LSR gefasst werden. (Absolute Mehrheit vs. einfache Mehrheit) E</li> </ul> </li> <li>Erste Lesung Finnanzevereinbarung KSS, Mitteleinnahme und Mittelverwendung <ul class="bullet"> <li>Beitrag für die KSS soll auf 0,50 € pro Studentin erhöht werden. Einige wenige Studierendenschaften(u.a. TUC) erachten dies als zu viel. (die Vertretung des StuRa HTW Dresden würde auf 1,00 € pro Studentin erhöhen, Hautsache wir müssen unsere Zeit und Arbeitskraft nicht in der KSS verschwenden. </li> </ul> </li> <li>Vorstellung Kandidat*innen Legislatur 2023/2024  <ul class="bullet"> <li>Wahl dann auf der kommenden LSR-Situng am 18.02.2023 an der Uni Leipzog</li> <li>Kandidaten Sprecher: Ludwig (TUD) und Paul (UL)</li> <li>es fehlen noch so einige Kandidaturen für Ämter (u.a. Koordination)</li> </ul> </li> <li>(alles weitere zum LSR kann ja leider hier nicht angebracht werden, da dies nicht öffentlicht ist. (sein sollte^[+]  
7. Weiteres: 
   • TU Freiberg ist gerade offline, weil Hackerangriff
   • 06.03. Ausschuss für Wissenschaft Sächs. Landtag
8. Wer Forderungen an die KSS hat, die der StuRa vertreten soll --> bitte mail an kss@
9. Die aktuelle LSR-Vertretung (James und Tino) würden vermutlich im SoSe 2023 aufhören --> es müssen Nachfolger*innen gefunden werden, welches einmal pro Monat durch Sachsen pendeln. In den nächsten RK soll diskutiert werden, wie und mit welchen personellen Änderungen, der StuRa HTW Dresden, in Zukunft,  im LSR vertreten sein soll. 

 

1. faranto
2. andere Stelle
   1. Hochschulgesundheitsmanagement (Bericht von Robert Müller):

Bei dem Treffen wurde ein Zeitplan vorgestellt, der verschiedene Arbeitspakete beinhaltet, der von kleinen temporären Arbeitsgruppen von Januar bis August bearbeitet werden soll.
Es wurde darüber beraten, ob es möglich ist ÖA aktiver in das studentische Gesundheitsmanagement (SGM) einzubinden und z.B. Werbung auf dem Kanal des StuRa für die „Lange Nacht der aufgeschobenen Hausarbeiten“ zu schalten oder darüber, ob das Referat Sport z.B. auf den Beachfeldern aktiver das HGM bewirbt.
Weiterhin wurde angefragt, ob das SGM mal zu einer Sitzung des StuRa kommen könne um aktiver in den Austausch zu gehen und zu erfragen was die Studierenden gerade bedrückt.
Weiterhin wurde auch darüber geredet eine Umfrage zur mentalen Gesundheit durchzuführen um besser Bescheid zu wissen wie es den Student*innen geht. Diese Umfrageoptionen werden jetzt vom SGM aufgearbeitet.
Weiterhin wurde die Jahresplanung für das SS 23 und WS 23/24 besprochen. Dabei wurden verschiedene Ansätze beredet und vorgeschlagen. 
SS 23:

• Career Service (Frau Sonntag): versch. Angebote
  • Veranstaltung: psychisch fit studieren 
  • Check up
    • Selbsteinschätzung, Bogen für Prüfungen.

WS 23/24

• Werbeaktion Gesundheit
  • Techniker Krankenkasse Beratung an der Hochschule
  • Aktion „Bereit für die Prüfung“
  • Aufmerksam machen auf den „Markt der Möglichkeiten“ im Rahmen der Erstiwoche
  • Mentale Balance (Winterdepressionen) als Workshop

Abgesehen von diesen Punkten stehen wurde auch über Punkte gesprochen die für beide Semester zutreffen. Dazu zählt:

• Ein Pilotprojekt in Pillnitz
• Campusgestaltung/Bewegungsförderung (Arbeitsgruppe ist noch offen, es wird gebeten, dass sich die Student*innen aktiv dabei einbringen)
• Arbeitsgruppe Lernraum (Einfluss auf die Raumgestaltung)

Ein anderer Punkt war das Angebot der Bibliothek. Dabei ging es vor allem um die Anschaffungen, die die Bibliothek getätigt hat z.B. Wikingerschach, Liegestühle und Bälle (Nutzungsordnung wird noch ausgearbeitet für diese).
Die Treffen des Arbeitskreises soll immer zu Anfang, Mitte und Ende eines Semesters stattfinden um 13 Uhr. Zwischen den Terminen soll in interner Arbeit von Pat*innen zu den Terminen hingearbeitet werden.
Die nächsten Termine wurden auch schon mitgeteilt.

• SS 23: 29.3., 16.5., und der 21.6.
• WS 23/24: 11.10., 28.11., und 17.1.24.

Ein Protokoll der Sitzung wird noch erstellt von Frau Franziska Böhm.
Ich hatte Frau Böhm gesagt, dass ich mich im Laufe der nächsten Woche bei ihr melden werde und darüber informiere wie es weiter geht und ob ich jemanden aus dem StuRa gefunden habe der Lust hat aktiv an der gesundheitlichen Verbesserung der Student*innen mitzuwirken.
Ihr könnt euch ja mal melden ob ihr intern jemanden findet der darauf Lust hat.
Gelder stehen auch zur Verfügung. In diesem Jahr sind es (glaub ich) 9.200 EUR im Maßnahmenbudget.



• 2.2. SemTi: Semesterticketverhandlungen starten!
• Am 09.02.2023 10:00 Uhr wird es das erste Treffen mit dem VVO/DVB und der DB Regio geben. (Offline beim VVO)
• Vorbereitungstreffen am 25.01.2022 10:30 Uhr wird digital statt finden. Bei diesem Treffen soll auf erörtert werden ob das Semesterticket, in Hinblick auf das 49€ Ticket, überhaupt noch tragbar ist. 
• Wer Motivation hat bei den Treffen dabei zu sein, soll sich bitte an semti@ melden. 

 

• 2.3. Bericht BuFaK WiWi Oldenburg
• (James und Schwämmchen müssen erst noch einmal besprechen was aus dem internen Bericht von Nils veröffentlicht werden darf) XD

 

• 2.4. Bericht ZwischenKIF 50,7 (digital)
• Leider gibt es nicht viel von der letzten KIF zu berichten. Es gab einen Arbeitskreis zum Bundesweiten Semesterticket. Ansonsten gab es mehre Möglichkeiten sich mit anderen Studies aus der Informatik über alle möglichen Probleme auszutauschen. 


10. Vorstand




Z. Weiteres


Tino: Wir haben gestern mal gegengecheckt, ob man stimmberechtigt bleibt, wenn man exmatrikuliert wird. Jenny hat ja gerade ihren Abschluss gemacht und ist aktuell keine Studentin der HTWD. Tatsächlich gibt es unsere Wahlordnung locker her, dass man auch nach der Exmatrikulation stimmberechtigt für die Legislatur bleibt. Bei Fragen dazu, gern fragen.
Nanni: Warum ist das so?
Tino: Theoretisch würdest du dein Amt verlieren, wenn du nicht mehr wählbar bist. Das kann eben auch in der Legislatur passieren, heißt bei einer Exmatrikulation. Das haben wir geändert, sodass diese Regelung nur während des Zeitraums der Wahl gilt, alles danach ist egal.

Tino(p@): Im letzten RK gab es noch eine Debatte darüber, ob sich das RK innerhalb der Prüfungszeit treffen soll und eine Sitzung abhalten soll. Wir vom Präsidium waren uns einig, dass es nicht zweckdienlich ist, da weder mit Anträgen zu rechnen ist, noch eine große Teilnahme in der Prüfungszeit zu erwarten ist. Zum Schutz unserer Mitglieder würden wir vor vermeidbaren Ablenkungen und "sinnlos" Terminen in der Prüfungszeit absehen. Sollten wirklich dringliche Anträge kommen, würden wir das aber geregelt bekommen. Nichtsdestotrotz sollte allen bewusst sein, dass in den nächsten 4 Wochen alleinig der Vorstand Beschlüsse fassen würde, da weder ein Plenum noch ein RK stattfindet.
vat@: Nur dass das allen klar ist: In der Konsequenz bedeutet das ja nur, dass wenn es wirklich Sachen gibt, die dringlich wären, statt dem RK der Vorstand das entscheiden würde.
Tino: Ja. Gilt für Plenum und RK. Wir wollen nur vermeiden einen leeren Termin anzulegen. Aber wir bleiben handlungsfähig.
Gwyn: Kann es bitte trotzdem z.B. in Form eines RKter-Frühstücks einen Termin geben, wo man viele Leute aus dem RK erwarten kann um gewisse Themen zu behandeln?
Tino: Das geht genau in die selbe Richtung, als würden wir ein RK ansetzen, nur dass dann definitiv nichts passiert. Daher würde ich davon absehen. Wir werden es sicherlich auch schaffen uns so mal zu sehen und überleben es auch uns 3 Wochen nicht zu sehen.
vat@: Wir sind uns einig, nach dem Prüfungsabschnitt wäre das ja vorstellbar. Wenn man davon ausgeht, dass am 28.02. wieder RK ist, könnte man sich auch 10 Tage vorher am Wochenende schon mal treffen zum Zusammenkommen und Sammeln. Soll ein Kompromissvorschlag sein.

Meinungsbild (Anwesende): Soll sich das RK in der Prüfungszeit - in welcher Form auch immer - treffen und austauschen?
3/0/1 --> angenommen

Elli: Ich glaube, das war so gemeint, dass wir uns einmal treffen und nicht jeden Termin.
Tino: Wenn wir uns verpflichtend treffen, dann bitte auch mit Stimmberechtigung.
Gwyn: Folgendes: Dann suche ich mir zwei Termine aus als Vorstand, wo Menschen zum Arbeiten vorbeikommen können und man kann vielleicht ein bisschen mehr gewährleisten, dass ein paar mehr Menschen da sind als sonst.
vat@: Vorschlag: Wie Tino das gesagt hat, man setzt es hart an und ich bin total zuversichtlich, dass das Präsidium das RK absagt, wenn es keine Themen gibt.
Tino: Nein, es wurde schon einmal entschieden, dass das RK sich triftt auch ohne Inhalte, zu einer Art RKter-Frühstück.

Meinungsbild (Anwesende): Soll sich das RK in der Prüfungszeit zu einer Sitzung treffen und austauschen?
2/4 --> abgelehnt

Tino: Rechenschaftsberichte und die AE-Meldung können noch bis morgen eingereicht werden.

Tino: Hier nochmal der Hinweis: Wir planen die nächste Plenumssitzung am 07.03. Weil es gerade Diskussion gab, hier nochmal gerne Anregungen.
vat@: Können wir uns das überhaupt aussuchen? Sagt das nicht die GO, dass wir uns in dem Rahmen treffen müssen? Ich kann da mal nachgucken.
Tino: Berechtiger Punkt.
vat@: In der GO steht in der Vorlesungszeit und in der vorlesungsfreien Zeit. Sorry, aber muss man beachten. Aus meiner Sicht sind die Verhältnisse klar.
Tino: Bin ich bei dir. Muss man im Nachgang mal klären, aber könnte sein, dass wir am 21.02. ein Plenum abhalten müssen. Kann dann eben gut sein, dass nur wenige teilnehmen werden. Wir werden mal anregen, dass eventuell der Vorstand dazu einen Beschluss fasst, einfach weil sehr wahrscheinlich nicht wirklich Anträge eingereicht werden und keine sinnvolle Beschlussfähigkeit hergestellt werden kann.
Paul: Es kommt ja eine Einladungs-Mail, man guckt einfach ob eingeladen wurde oder nicht. Nicht, dass bei einzelnen Mitgliedern Verunsicherung herrscht - ist eine Mail gekommen, dann ist eine Sitzung und wenn nicht, dann nicht.

nächster Termin:
(vermutlich) 07.03.2023 16:30 Uhr

Tino schließt die Sitzung um 19:51 Uhr.