Protokoll 11. Sitzung StuRa 2016

Protokoll der 11. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2016

Datum	2016-28-06
Ort	A106
Sitzungsleitung	Johann Boxberger
Redeleitung	André Günther
Protokollführung	Georg Polte

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

Anne-Katrin Alhelm
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Stephan Scherzer
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Robert Kestel

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

Lorenz Laux
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

Jennifer Pieschner
Bastian Hunger
Fabian Reinhardt

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

Laurine Keller
Melissa Prünte
Georg Polte

beratende Mitglieder

Gäste

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Theresa Pazek

entschuldigte beratende Mitglieder

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:10 Uhr

Bestellung der Redeleitung
André Günther bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung
Georg Polte bietet sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Feststellung der Beschlussfähigkeit

9/11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
damit ist der StuRa beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung

Georg Polte: Ich bitte darum den TOP AE Referat Kultur 2. Quartal 2016 mit aufzunehmen. ohne Gegenrede mit Aufgenommen

Drachboot top wird flexibel eingeschoben, angenommen

Einführung AE ordnung soll nach hinten verschoben werden, inhaltliche Gegenrede : Eine person möchte den TOP mit besprechen und muss 18:30 gehen 4/4/1 damit abgelehnt.

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 11. Sitzung des StuRa 2016 zu bestätigen.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

TOP Verabschiedung der letzten Protokolle (Vertagt)

Antragstext:Der StuRa möge beschließen die Protokolle der folgenden Sitzungen zu verabschieden.

außerordentliche Sitzung 2015 (Abstimmung

5. Sitzung 2016 (Abstimmung)

8. Sitzung 2016 (Abstimmung)

10. Sitzung 2016 (Abstimmung)
2. außerordentliche Sitzung 2016

Redebeiträge:

Sitzungsleitung: da keine Protokolle eingereicht wurden wird der Tagesordnungspunkt Vertagt

Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Tagesordnungspunkt zur kommenden Sitzung vertagt.

TOP 1 : Wahlen StuRa 2016

1.1 Wahlen beratender Mitglieder

Alexander Lanchev: Ist für referat Soziales im Bereich BaFög Beratungen tätig, die Sitzungsleitung liest die Email vor

Melissa: Stellt sich vor , ist aktuell noch Stimmberechtigt aber ab September im Ausland und wir daraufhin zurücktreten damit die Mehrheit des Plenums gesichert ist, ich möchte als beratendes Mitglied bei den Ticketverhandlungen Unterstützendwirken und bei der ESE helfen, eben so den SprecherInnen.

Georg Polte: ich unterstütze die Wahl

Wahlkommission : Kim Zschoke, Svenja Bölter

5 Minuten Wahlpause:

Abgegebene Stimmzettel: 9

Gültige Stimmzettel: 9

Alexander: wird von der Sitzungsleitung informiert

Ja	9
Nein	0
Enthaltung	0

Melissa: nimmt die Wahl an

Ja	9
Nein	0
Enthaltung	0

GO Antrag Vorzug Punkt 3:

Formelle Gegenrede: 7/02/ angenommen

TOP 2. Finanzielle Unterstützung Lan-Party

GO Antrag sofortige Abstimmung

Feststellung der Beschlussfähigkeit: 6/11

ohne Gegenrede angenommen

GO Antrag auf Vertagung: Da das Referat wiederholt nicht da ist.

Inhaltliche Gegenrede von Melissa: ist doch schlüssig.

4/3/2 damit abgelehnt

GO Antrag Melissa. Verschiebung des TOPs bis Marianna kommt. - angenommen

TOP 3. Finanzielle Unterstützung beim Aufbau eines Sanitätsdienstes

FSR MB: es geht darum einen Sanitätsdienst aufzubauen mit etwa 15-20 Studenten welche im Bereitschaftsdienst wären und sich Organisieren, falls etwas Passiert auch schnell helfen können, ebenso bei Veranstaltungen.

Melissa: d.h. es wäre Ehrenamtlich

Lorenz: es steht einmal Honorarkosten da und einmal Service Pauschale wie differenziert das sich ?

Leiter JRK: also generell zu dem Thema wir versuchen derzeit das an Schule zu etablieren aktuelle sind es 12. Der Anspruch ist dabei bei Veranstaltungen und Notsituation jemanden Vorort zu haben, ebenso wird ( was für euch nicht so relevant ist) werden Softskills vermittelt. Es könnte eine Fachliche und eine Formelle Unterstützung für die anfallenden Aufgaben von uns. Es würde soweit gehen das ihr sogar lernen könnt wie man intubiert also fachlich ziemlich tiefgreifende Themen erlernen könnt.Die StudentInnen hätten darüber auch die möglichen Qualifikationen zu erwerben. Erstehilfekurse, Sanitätskurse in verschiedenen Modellen. Um Die frage zu beantworten: Servicepauschale umfasst alles was das JRk mit der HTW bzw dem StuRa machen würde.

Lorenz: also würden die 500 Euro direkt an das JRK gehen

Antragsteller: genau

Melissa: ist der Sanitätsdienst dann ein Eigenständigkeit der HTW oder im StuRa verankert ?

Antragsteller: Wäre eigenständig

Sonya: Wie stellt ihr euch die Umsetzung vor ?

Antragsteller: wie im Antrag stehen aller 2 Wochen entsprechende Seminare

Lorenz: Wie hoch sind die jährliche Kosten ?

Antragsteller: Also am Anfang sind die Investitionskosten vorhanden später kann man ggf. auch noch mal Investieren die Laufendenkosten wären etwa im Rahmen des Antrags, die Finanzierung entspricht dem Erfolg des Projektes also ist davon direkt abhängig

Paul: Wieso kommt ihr damit zum StuRa und nicht zur Hochschulleitung ? Ich gehe mal davon aus das auch MitarbeiterInnen ein Teil der Zielgruppe sind oder ? Was hat die Hochschulleitung dazu gesagt?

Antragsteller: Wir haben bisher nicht mit der Leitung gesprochen unsere Zielgruppe sind Studenten, es ist auch etwas unrealistisch das Mitarbeiter da mitmachen. Es wäre sinnvoller wenn es Studenten gibt die diese Dienstleistung sicherstellen.

Joshiee: das mit den Honorarkosten Jährlich/ Semesterweise oder pro Seminar?

Antragsteller: Semestwerweise

Paul: du hast ja den Vergleich zum Betrieb gebracht, und die Sicherstellung läuft ja eigentlich über die Hochschule, wie weit sieht das bei uns aus mit der gesetzlichen Grundlage müssen oder sollen wir das Machen ? mir ist neu das wir das auch machen müssen

Antragsteller: Ich kann da nicht so ins Detail gehen aber die Gesetzeslage ist ja das 10% aller Versicherten ausgebildete Ershelfer sein sollen, das ist auf Hochschulebene sicher noch einmal anders geregelt. Wir sehen das eher als Top Angebot um dies Sicherzustellen.

Damit kommen wir zur Abstimmung

es gibt formelle Gegenrede:

Inhaltliche Gegenrede: Das solle doch bitte mit der Hochschulleitung geklärt werden, um dann einen qualifizierten Beschluss zu fassen.

Abstimmung

Ja	7
Nein	1
Enthaltung	1

damit Angenommen

TOP 4. Finanzielle Unterstützung Drachenbootrennen

Robert: Wir unterstützen es jedes Jahr wieso nicht nochmal

Lorenz: Steht das Team schon?

Robert: ja es geht jetzt nur noch um das rennen ansich

Tilmann: Wofür sind die 200 €?

Robert: Teilnehmergebühr!

Ohne Gegenrede Angenomen

TOP 5. Einführen einer neuen AE-Ordnung ( 2/3 Mehrheit notwendig)

GO Antrag: Warten bis die Antragsteller anwesend sind. - angenommen.

Antragsteller: Sprecher der FSRä

Antragsteller: Wir sind der Meinung das eine neue AE Ordnung erlassen werden muss, und haben uns jetzt 8 Wochen lang die Standpunkte eingearbeitet, grundlegende Veränderungen wurde eingeführt, bspw. die Höhe. Der Grund dafür ist der §EStG 26 a, dieser ist relevant. Insbesondere die AE von 720 Euro für die Institutionen welcher Steuerfrei wäre. Wir beziehen uns unter anderem darauf weil danach müsste jeder eine Steuererklärung machen muss,

Melissa: liest den ersten Satz des EStG §3 Abs 26a vor.

Stephan: genau dadurch bezieht es sich auf uns

Antragsteller: wir haben uns damit nochmals beschäftigt, und an den 720 Euro pro Jahr orientiert und finden das dies eine faire Anerkennung ist.

Robert: ja das ist ja nur eine Steuerfrei grenze oder ?

Antragsteller: Ja richtig, wir sind uns sicher das die Höhen nicht fair und ehrlich sind, eben sowenig sind die Höhen nicht Transparent, auch nicht fair gegenüber Leuten mit einem Nebenjobs und Hochschulmitarbeiten ( allen) ist.

joshiee Verständnisfrage: meinst du SHK oder alle ?

Antragsteller: alle

Laura: Wo habt ihr euch Informiert bzw besprochen ?

Antragsteller: also wir haben alle mögliche Kontakte befragt unter anderem Auch Lohnbuchhalterinnen dies schreibt keinen maximal Betrag vor

Laura: Wieso habt ihr nicht Hochschulinterna nachgefragt?

Antragsteller: Das Lag daran das wir alle viel Studieren und das Projekt nicht 24/7 verfolgt haben

Melissa: wieso wurde der StuRa nicht mit eingebunden, so offiziell ? sollte dies geheim behandelt werden?

Antragsteller: Dies sollte nicht Geheim werden, wir wollten nur mögliche Unruhe verhindern, dies wurde nun ja aber verhindert da das Projekt erwähnt wurde, wir waren uns auch noch nicht Sicher ob wir diesen Antrag einbringen wollen

melissa: Wie kann es sein das eine AG gegründet wurde ohne das Interessenten einbezogen werden.

Antragsteller: Wir wollten erst einmal so einen Konsens finden unter den FSRä, das ist auch nichts Persönliches wir wollten uns eine Basis finden.

Melissa: das ist also nur ein Entwurf und wir können alle daran arbeiten, wieso ist das kein Infotop.

Antragsteller: ihr könnt einen ÄA schreiben

GO Antrag Paul: GO-Antrag auf verschieben zur nächsten Sitzung : na dann können wir ja ÄA schrieben in der Vorlesungsfreienzeit

formelle Gegenrede

Inhaltliche Gegenrede: Antragsteller: ich finde einfach das man derzeit sieht was ausgezahlt wird das es eine schöne Grundlage wäre eine AE-Ordnung zu haben

Stephan: Verständnisfrage - bist du der Meinung das die AE geregelt ist?

Antragsteller: ja

Inhaltliche Gegenrede: Fabian: also ich finde es auch wichtig das wir uns eine Ordnung geben

4/3/2 damit abgelehnt

Paul: also ich finde es ja schön das die AG sich das alles einfach gemacht hat und sich sehr nahe an der Tu orientiert hat. Aber das entscheidende mit dem EStG ist eine unverschämte Finte, bsp HTWK dort gibt es keine Angestellte aber Sprecherinnen welche zum BaFög Höchstsatz ihrem Amt nachkommen können, was da zugeführt hat das die zwar Sozialversicherung vor Gericht geklärt werden musste. Das mit der Einkommenssteuer ist eine individuelle Entscheidung nach den jeweiligen Lebensumständen.

Antragsteller: Diese Unterstellung mit der Nebelkerze finde ich falsch, wir haben uns auch nicht an der TU orientiert sondern an den letzten zwei abgelehnten orientiert wo wir dann alles Eingearbeitet haben was da unzureichend war,

zur Nebelkerze das ist unfair, wir wollten euch eine Grenze finden welche sinnvoll ist. und nict irgend einen Betrag finden.

Andre: ich möchte nur mal klar stellen die grenze ist eine Politische Entscheidung , also finden diese die summe im Jahr angemessen.

Marcel: Der Ansatz ist aus meiner Sicht Falsch, das Plenum sollte eigentlich kritisch hinterfragen was leider nicht geschieht, des weiteren finde ich durch die Deckelung das die Leute die viel machen nicht angemessen entschädigt werden, Leute die Wenig machen, das haben da nichts zu befürchten. Das mit der Amtsausführung ist ziemlich interessant auf der einen Seite sollen wir ordentlich arbeiten und unser Amt ordentlich ausführen aber auf der anderen Seite weniger arbeiten sollen ist auch falsch.

Antragsteller: Wir wollen keine Vollzeit Beschäftigung, auch nicht beschneiden ob jemand 2 oder 7 Referate betreut, es ist aber ein unterschied ob ich ein Ehrenamt mache oder ob ich hier statt eines Nebenjobs den Aufwand also sollte man nicht etwas ehrenamtlich machen um 800 Euro oder so zu bekommen.

Andre: letztendlich ist das was gesagt wurde alles richtig, aber es wurde bisher noch nie ein Stundenlohn gegeben den darf es auch nicht geben. Also es gab einen Aufwand und der soll entlohnt werden.

Georg: Auch die Innenrevision möchte bei AE KEINE Stundenentlohnung sehen.

Fabian: Sehr gut, die die viel machen bekommen zu wenig und die die wenig machen bekommen was, das ist ja genau geregelt wer was bekommen kann. bzw auch der Aufwand beschrieben ist.

Robert: Die Höhe von der Referatsleiter von 150 Euro ( §4) pro Quartal ist gerechtfertigt laut euch, also wie gesagt es gibt momentan genug Stellen welche unbesetzt sind, wie wärs wenn ihr die selber ausübt?

Antragsteller: Ich hab meine Tätigkeit als Sprecher im FSR

Georg: Also, Durch die Bevormundung wer Referatsleitung ist bekommt einen Betrag und beratende Mitglieder einen anderen Betrag: wodurch ja aber nicht geklärt ist ob das gerecht ist da ja beratende Mitglieder wesentlich mehr Aufwand leisten können und dadurch aber trotzdem geringeren Aufwand entschädigt bekommen können als die Referatsleiter, ist das nicht unfair?

Antragsteller: Das müsst ihr entscheiden wir können ja nicht festlegen wer das macht, also wenn das Beratende Mitglied mehr macht seid ihr ja in der Verantwortung da ihr diese Person ja zum beratendem Mitglied gewählt habt und auch den Referatsleiter gewählt hat.

Melissa: 1. $4 Absatz4 ist das jetzt quasi eine Änderung des Haushaltsplan da ja Pro Anspruchszeitraum nur 3000 Euro beschlossen werden können?

2. Wenn ich jetzt einen ÄA anbringe §4 Abs 2 anbringe und die 180 Euro durch 800 ersetzen möchte und bei den Beträgen in Absatz 1 alles auf 50 Euro setzen möchte, wärst du damit einverstanden ? ich mein das ist ja ein Entwurf da kann ich das ja einbringen, sind die Zahlen final=

Antragsteller zu 1. Das kann ich so nicht beurteilen, müsst ihr entscheiden 2. ich wiederhole es ist ein Antrag wo AÄ gestellt werden können ,in Bezug auf deinen Beitrag von 800 sind es 3.600 im Jahr also ist das ja relativ zu einem Nebenjob schon ganz schön viel

Paul: Haben ehrenamtlich Tätige gemäß eurem Ansatz keinen Anspruch auf notwendige Auslagen und den jeweiligen Verdienstausfall? Anders gesagt ist es bei euch Zulässig das man den Dienstausfall als Student durch eine AE ausgezahlt bekommt?

Fabian: also wenn ich meinen Job als Bänker aufgebe um im FSR zu arbeiten?

Andre: es muss nicht in der Höhe sein! Die Frage auf die Aufmerksam gemacht werden soll ist: geh ich arbeite oder mach ich was im StuRa ?

Antragsteller: Das ist natürlich bedacht, und nein wir gehen nicht davon aus das jeder einen Nebenjob haben soll wenn er hier arbeitet. Wir gehen davon aus das es ein Ehrenamt ist und von studentischen Gelder gezahlt wird und das dies hier kein Nebenjob ist. der StuRa hat etwas davon das jemand die Aufgaben übernimmt. wir sehen es derzeit als Entlohnung.

Andre: Ich möchte Richtigstellen das eine AE nicht zweckgebunden sein muss.

Stephan: AE.Ordnung ist gute Idee, ob dieser Paragraph als Grundlage dienen soll fragwürdig.

Punkt 1 ist die Begrenzung darüber kann sich Streiten und Punkt 2 ist etwas fraglich was die Begründung angeht. das kann man ja in die FO mit übernehmen aber was ist denn eine transparente Begründung

Im Jahr 2015 wurden etwa 15.000 Ausgezahlt daher kann ich den FSR WiWi verstehen. Mein wunsch ist das wir den Aspekt der Nachvollziehbarkeit in schriftlicher Form einfach direkt mit aufnehmen FO

GO Antrag Ergänzung der FO was die Dokumentation angeht.

Antragsteller: Warum müssen wir das jetzt festschreiben? Wir sehen das aller 2 Wochen die Begründung mündlich erfolgt oder vervollständigt werden. Weil die Antragsteller es nicht können

Robert: Zurück zu §4 du sagtest ja das es dem Plenum obliegt was da kommt und das wir das entscheiden sollen. Wer wie viel gemacht wurde.

Antragsteller: Das ist ja die Aufgabe des Plenums, ich verstehe das ihr das Aktuell nicht könnt aber daher wollen Wir ja das eine ordentliche Begründung vorhanden ist.

Joshiee: Eine Begründung muss zum Antrag vorliegen. Was wollt ihr in dieser Begründung explizit sehen?

Antragsteller: Für Uns geht es darum das man ohne Zeitleichenaufwand auflisten kann wo die Arbeit überall rein fließt. also möchte ich als unwissender das nachvollziehen können also ich möchte lesen können was das für Aufgaben waren die er dafür gemacht hat.

Joshiee: Schön das ihr uns in Schutz nehmen wollt, dass wir auf unsere AE keine Steuern abgeben müssen. Wir sollten aber selbst entscheiden dürfen, wie wir das handhaben wollen. Ihr differenziert zwischen den Ämtern, das Plenum soll entscheiden ob AE gerechtfertigt ist. Ihr wollt das Aufgaben gleichmäßiger verteilt werden. Warum arbeiten das nur FSR Sprecher aus? warum wird hier im StuRa nicht nach Meinung gefragt?Warum wird nicht mit dem StuRa zusammengearbeitet?

Einmalige Richtigstellung: 720 Ist willkürlich.

Antragsteller: ich finde es schwer das du sagst, das wir sagen ihr seid Selbst schuld. Ich gehe davon aus das jeder die gleiche Möglichkeit hat den gleichen Betrag zu bekommen.

Doro: warum differenzieren wir zwischen Bertanden und Stimmberechtigt( Amtsträgern)

Antragsteller: wir sind der Meinung das im Normalfall Sprecher mehr machen, als Referatsleiter.

Laura: Allgemein finde ich es gut dass das Thema AE überdacht wird, allerdings finde ich es sehr schwer da Beträge festzusetzen, wich würde dahin gehend vorschlagen Richtlinien einzuführen und beizulegen

Melissa. Aber nicht als festgeschriebenes Gesetz?

Laura: Sinn und Zweck ist es immer noch das wir das heute noch solange bearbeiten das wir das heute noch durch bekommen ?

Antragsteller: Ich kann nicht beeinflussen, was ihr damit macht. aber es ist Brisant da ihr heute eh noch AE behandelt

Andre: ich war ja ne weile nicht da, ich finde es Hammer geil das ihr euch dem Problem angenommen habt da ich weiß was Laura da gerade ein Problem hat um das zu beurteilen und Ablehnungen notfalls abzulehnen und zu begründen.

Die Vorgehensweise finde ich aber unter aller Sau weil wie ihr merkt das Plenum außen vor gelassen wurde ebenso die Finanzerin( weitestgehend) wir sollten darüber reden was für eine Höhe gibt es und wie wollen wir das regeln, Wir haben damals einen Sockelbetrag mit der Innenrevision festgelegt was durch geht wir haben darauf hin auch die AE Ordnung abgewählt und wollten es nicht Millimeter getreu klären um es einfacher zu gestalten. Aber alle die Fragen müssen noch geklärt werden, aber es kann heute definitiv nicht abgestimmt werden so wie es jetzt ist. Ihr stellt uns vor vollendete Tatsachen. Ihr habt euch gestern nochmal hingesetzt und wollt das das es jetzt durch gewunken wird ?

Antragsteller: Wir sind mit dem Entwurf 1,5 Wochen vorher zu Laura gegangen. Wir sind nur nicht ins Plenum damit gegangen, sondern eben nur zur Finanzerin.Seit Freitag existiert er, sodass genügend Zeit gewesen wäre sich vorzubereiten.

Paul möchte sich grundsätzlich Laura und Andre anschließen. Jedoch teilt er seit jeher den Ansatz einer detaillierteren Ordnung, nur allein den Eindruck zu vermeiden, dass willkürlich entschieden werden würde.

Paul unterstützt den Wunsch, dass nachvollziehbarer wir wofür wie Aufwand geleistet wurde. Im Übrigen hat er das für das vergangene Quartal gemacht - sogar für jeden einzelnen Tag und mit den einzelnen Stunden an Aufwand. Es sollte eher eine Ordnung zur Rechenschaft und / oder dem Berichtswesen zu entwickeln.

Paul bittet Johann § 85 VwVfG zu verlesen. Dieser wird in der Präampel sogar direkt benannt. Es sagt eben - entgegen der gegebenen Aussage - einen Anspruch auf Verdienstausfall.

Johann verliest http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__85.html .

Paul: ich fände es super wenn wir so aktiv auch mal über Inhalte reden und nicht nur über so einem selbstverwaltungs Kack reden

Antragsteller: Ich stimme dir zum größten Teil zu.

Wolf: Warum entscheiden wir das, also liegt da doch etwas im argen mit der Vetretung also funktioniert das mit dem Abgeordneten nicht, ist das nicht eure Aufgabe das sicherzustellen.

Antragsteller: Wir haben 3 Vertreter im StuRa, die entgegen des FSR WiWi abstimmen.

Melissa: Nur weil ihr 3 Vertretungen habt sind wir nicht beschlussfähig dadurch es gibt ja auch mehrere die dafür Stimmen können.

Michel: laut FO ist ja geschrieben das der Finanzer die Höhe und Wirtschaftlichkeit richtig gestellt werden. Aber wenn das Plenum irgend was beschließt bzw eine Höhe beschließt wieso kann die Finanzerinn das blocken ohne Begründung.

2. Wegen der Deckelung warum war die generell notwendig wenn das Plenum eh darüber entscheiden muss, ich bin mir auch nicht sicher das irgend jemand in dem Raum außer den bearbeitenden das einschätzen kann. Aber mit der Liste ist es ja nicht nachvollziehe bar.

Andre: Ihr beschließt etwas, aber Laura kann Veto einlegen, wenn es rechtswidrig ist.

Michel: Ich bin mir nicht sicher, ob das Plenum immer in der Lage ist über den Aufwand zu entscheiden, der wirklich absolviert wurde.

Antragsteller: Wäre es nicht die Aufgabe des Antragstellers zu vermitteln welcher Aufwand genau betrieben wurde, sodass es jeder versteht?

Wir haben das Gefühl gehabt das man schon einen gewissen Betrag X als Grundlage zum denken geben sollte um dann zu sagen das auf dem Betrag entschieden werden kann. Das ist dass und das Wert um dem Plenum eine Grundlage zu geben.

Lorenz: es sind schon gewisse Beträge die sich einpegelt wie bei dem Bereich Land bspw. pro Sitzung 50 Euro AE kann man beantragen. im vgl. zum Sprecher könnte man das nicht anbringen also muss man die Beträge für jeden Bereich einzeln anpassen oder?

Antragsteller: kann man nicht beantworten, wir können so was ja nicht beurteilen, aber Ja

Joshiee: Es ist wichtig, das Beschlüsse auch ohne AE durchgehen. Auch ist es richtig, dass eure Meinungen vehement von Melissa und mir ins Plenum getragen wurden. Ihr seid zu Plenum-Sachen nicht da, deshalb könnt ihr das nicht so sehen. Man kann nicht alles Schwarz und weiß sehen, weshalb ich mich oft enthalte solange kein Änderungsantrag gestellt wird, um es besser zu machen.

Die 3 Vertreter der Wiwis würden nicht nach deren Interesse handeln stimmt nicht.

melissa:

Abstimmung GO Antrag / ÄA von stephan:

4/3/1 damit abgelehnt.

Feststellung der Beschlussfähigkeit 8/11

neu Auazählung

3/3/2 abgelehnt.

melissa: wenn wir jetzt noch mal die Höhe Betrachten ist ja die Intention das wir nicht mehr als 720 Euro im Jahr bekommen, also können wir das auch so machen das die sich 720 Euro im Jahr bekommen und dies nicht quartalsweise ändern

wir können das ja so beschließen und das Plenum arbeitet daran weiter und ändert diese dann mit der entsprechenden Mehrheit was neues. Ich fände es dem Plenum gegenüber fair

Andre: Also es gibt ja den gedeckten Betrag aktuell 373 Euro im Monat also im Quartal mal 3.

Antragsteller: du hast ja die Begründung gegeben, dadurch soll verhindert werden das die Leute nicht nur 1 Quartal was machen um geld zu bekommen. Sondern sich kontinuierlich geschieht. Ich sehe nur die Gefahr das es dann zu anderen TOPS keine fundamentale Grundlage gibt.

Go Antrag auf Verschiebung auf die nächste Sitzung nach der ESE

Formelle Gegenrede

6/2/0 damit angenommen!

Paul: Ein Meinungsbild unter allen wäre gut.

Vicky: das bessere Meinungsbild wäre doch " Wollt ihr denn eigentlich eine AE Ordnung? "

Andre: Euch wird zu viel AE ausgezahlt, also ist es doch egal ob es eine AE Ordnung gibt! Wollt ihr daran arbeiten?

Vicky: Es soll ja nicht prinzipiell darum gehen ob wir eine AE Ordnung haben wollen,... sonst lohnt der Aufwand ja nicht daran zu arbeiten

Stefan: Grundsätzlich ist es egal, ob es in der FO oder AEO steht, es muss nur irgendwo geregelt sein.

Paul wünscht sich ein Meinungsbild: Ist es gewünscht, dass es eine detailliertere Reglung zu AE gibt? 23/0

Zweites Meinungsbild: Soll es ein Treffen im Sommer dazu geben? (Gemeint ist damit vor der ese.) 21/3

GO Antrag auf Aufnahme des TOPS "AE für die Ausarbeitung der AE Ordnung"

- ohne Gegenrede angenommen

Meinungsbild. Wer wird zu diesen treffen im Sommer kommen 13/4

TOP 6.Projekt Ordnung schaffen!

Melissa: Ich fände es schön wenn wir in den Antragstext eine Hauptverantwortliche Person festlegen.

Paul: direkt dazu ich finde den Vorschlag sehr gut und wollte mich da nicht erdreisten da etwas zu rein zuschreiben, notfalls würde ich das machen.

Georg: was ist mit den Info Tops beziehen die sich nicht darauf?

Paul: ja Info Top V aber dieser bezieht sich auf alle Anträge zu Projekten.

Änderungsantrag Melissa. "Ergänze als Für Projekt ist Hauptverantwortlich Paul Riegel und steht zur Verantwortung zur Verfügung". 7/0/2 - angenommen.

Formelle Gegenrede

Ja	9
Nein	0
Enthaltung	0

angenommen

TOP 7. Projekt Server im Sommer aktualisieren!

Wer ist der Bereich Administration Rechentechnik?

Paul R: Paul Bommel und Paul sind dies.

Lorenz. Was penetriert ihr ?

Paul R.: für alle Menschen die so im Serverbereich aktiv sind hat evtl der begriff Penetration eine besondere Bedeutung - eindringen.

Melissa. was ist Szenarien?

Paul R.: es sollen Szenarien durchgespielt werden.

Melissa: Änderungsantrag für Hauptverantwortliche eintragen

Paul R.: Ich möchte dem widersprechen, da Robert Kestel Referatsleitung ist und dementsprechend es koordinieren wird, wer aus dem Bereich Administration Rechentechnik die Leitung des Projektes übernehmen darf, oder?

Melissa zieht den ÄA zurück.

Formelle Gegenrede:

Ja	9
Nein	0
Enthaltung	0

Angenommen

TOP 8. Projekt Einstellen!

Go Antrag auf sofortige Abstimmtung

inhaltliche Gegenrede: Ich will darüber reden ( melissa, Stephan ich will das erst einmal durchlesen

2/6/1 -abgelehnt

Laurine: Wie stellt sich der Antragsteller vor dies Umzusetzen

Paul: also Ich denke Ref. Verwaltung ist da Antragsteller, Man schaut einfach mal was an aufgaben anfällt was Verwaltung betrifft was aktuell auch unsere Angestellte macht bspw. Buchhaltung, Mitgliederverwaltung usw.

Robert: ich stimme Paul zu, ich sehe nur ein Problem mit der Finanzierung des ganzen. Wie finanzieren wir dies ?

Michel: Es handelt sich dabei um einen weiteren Mitarbeiter ?

Paul: richtig, und was den Haushaltsplan betrifft da wird sich evtl etwas dabei bedacht werden.

Lorenz:. die BO könnten wir ja auch wieder ändern

Michel: Also wenn wir eine Stellen Ausschreibung haben können wir da Leute dafür Vorschlagen ?

Paul: Für mich wäre das eine Selbstverständlichkeit, dass möglichst viele Menschen das erfahren sollen.

Andre: ich fände es schön wenn der StuRa die Ausschreibung vorher noch mal sehen kann

Paul: Sehr guter Vorschlag! Würde ich bei entsprechender Formulierung dann übernehmen.

Melissa: Also ich kann mich nicht Erinnern das dieser Beschluss damals gefasst wurde, im Protokoll steht auch nicht

Laurine: also ist joshiee jetzt Hauptverantwortlicher:

Georg: nein, wie im Antrag steht Ref. Verwaltung monitored das

Paul: Genau wie es im Antrag steht!

Melissa.: hab es in einem Anderem Protokoll gefunden

Formelle Gegenrede:

Ja	5
Nein	3
Enthaltung	0

angenommen

TOP 9.Projekt Einarbeiten!

GO Antrag: Sofortige Abstimmung da es ein folge Projekt geht zu dem Projekt Einstellen: ( georg)

Melissa: kann man das nicht in das Andere eingliedern oder geht es hier nur um AE ?

Paul: also es geht hier darum eine Verantwortlichkeit festgelegt werden, ich möchte dadurch auch die Menschen entlasten die sich um das andere Projekt oder eben "das Übliche" im Referat kümmern, was sonst eine arge Mehrbelastung wäre.

6/1/1 damit angenommen

Formelle Gegenrede:

Ja	6
Nein	3
Enthaltung	0

angenommen.

TOP 10. Projekt Projektwoche der Referate im Sommer

GO Antrag Paul auf letzt Behandlung.

Gegenrede Melissa: ich möchte das jetzt ganz gerne Abhandeln. wir warten ja eh auf Leute die ihre Anträge behandeln wollen.

0/7/1 neuauszählung

0/7/2 damit nicht verschoben

Paul: steht alles Im Antrag

Melissa: ich finde die Idee super ich sehe nur das Problem dass es vllt viele Verantwortungsträger des StuRas in der zeit nicht da sein werden wodurch ich die Effektivität anzweifle:

Paul: ich gebe dir da vollkommen recht es soll auch eher als Angebot gegeben werden

Melissa: Wer ist Hauptverantwortlicher ?

Andre: Ref. Verwaltung

Lorenz: Wie wäre es auf das beginn des Neuen Semesters, also nach ESE legt.

Paul: ich wollte damit ermöglichen das man Sachen vor der ESE abarbeitet um den Studienalttag zu entlasten bzw. auch "entspanntes" Arbeiten ohne Studienalltag zu ermöglichen.

Formelle Gegenrede

Ja	4
Nein	2
Enthaltung	3

abgelehnt

TOP 11. Aufwand für Stellungnahmen zur internen Akkreditierung

10 Min Pause

18:15 geht es weiter

Paul: es steht alles drinnen

Stephan. Hatten wir den nicht schon?

joshiee: wurde vertragt

Lorenz: Ich hätte gerne ein Meinungsbild unter allen Anwesenden zu diesem Antrag

Wie steht ihr zu diesem Antrag?

0/12

Melissa: Hier steht zur Erstellung einer Stellungnahme/Bericht? welcher Umfang soll dieser Bericht haben? kann man dies genauer Definieren?

GO Antrag Paul: ich ziehe den Antrag bei einem so klaren Meinungsbild zurück.

TOP 12.Durchführen von Sitzungen im Sommer

joshiee: Eventuell zweckmäßig auch im Sommer 1-2 Sitzungen durchzuführen. Diese werden rechtzeitig vorher angekündigt.

Andre: wieso muss das beschlossen werden gibt ja außerordentliche Sitzungen

Joshiee: ich möchte keine außerordentlichen Sitzungen, sondern ordentliche Sitzungen.

Tillmann außerordentliche oder ordentliche was ist der Unterschied

Andre erklärt diesen unterschied.

Melissa: aufgrund der Tatsache das einige Mitglieder des StuRa nicht in DD sind finde ich es unzumutbar.

Robert: Wie hast du dir das vorgestellt?

Joshiee: Terminfindung per Doodle oä.

Paul: ich finde den Antrag sinnvoll, und es wird sicher ein Bedarf gegeben außer man will das alles auf die Sprecherinnen und Sprecher abwälzen. Ich glaube nicht das es beschlussfähig ist im sommer eine Sitzung zu geben aber es gibt zumindest für die Sprecherinnen und Sprechern eine hilfreiche Meinungsbildung.

Robert: haben wir nicht im Notfall das RK?

joshiee: Sind die Sprecher überhaupt fähig einen Beschluss zufassen?

Sprecherinnen: eher unwahrscheinlich.

Melissa: ist es rechtens Skype Konferenzen zum Beschluss geben ?

Paul: Die Frage ist eher das eine Ordnung möglich macht. Mir ist keine bekannt. Dir?

GO Antrag sofortige Abstimmung

formelle Gegenrede

7/0/0 damit angenommen

formelle Gegenrede

Ja	4
Nein	2
Enthaltung	2

abgelehnt

TOP 13.Durchführung der ESE 2016

GO Antrag zur sofortigen Abstimmung:

inhaltliche gegenrede: Melissa ich möchte noch einen ÄA tätigen

joshiee: Zieht zurück

melissa: ÄA streiche den Betrag und ersetze ihn durch 12.000 Euro, Erfahrungen haben gezeigt das dieser Benötigt wird und im Haushaltsplan so berücksichtigt werden.

Verständnissfrage: Ist Ref. Kultur Antragsteller?

Kultur: nein

Fabian: es sind auch 3000 Euro einnahmen geplant warum also nicht auf 8000. euro das Budget zusetzen?

Melissa: Letztes jahr hatten wir einen Vorfall und hoffen wir das wir diesen nicht noch mal haben, wir rechnen auch weiterhin mit den Einnahmen und damit wir einen Puffer haben wäre es sinnvoller die 12.000 Euro zu nehmen

André: Antragsteller wird behandelt als Referat Kultur. außer es gibt einen anderen Antragsteller

Georg: Kultur weil das Projekt da angesiedelt ist,

Marianna: nehme den ÄA an!

Paul geplante einnahmen und ausgaben sind?

Marianna: Das kann man so genau nicht sagen, etwa ähnlich wie letztes Jahr bzw würde mich am Vorletzten Jahr orientieren

André: vorletztes Jahr gab es eine einnahmen und Ausgaben Übersicht woran man sich orientieren

Paul: die frage richtete sich an Laura, das die genauen Punkte im Haushaltsplan aufgelistet werden

Laura: geplante ausgaben sind 12.000 Euro geplante einnahmen 3.500 Euro

Einstimmig angenommen

TOP 14.USB-Sticks als Give-away zur ESE

Fabian: Warum sind die UBS Sticks so teuer, kann man auch kleinere USB Sticks nehmen und kann man die sponsern lassen,

Michel: Ich habe vor für die Erstis ein Live System auf die Sticks zu setzen. Die Intention ist das ein teil definitiv der Informatiker angehören und in vertrauten Umgebungen weiterarbeiten können als in den gegebenen Laboren, Warum sind die so teuer auf der einen Seite USB 3.0 und dadurch Mindestgröße erfüllt ist. Die Aktuellen kommen für so was nicht infrage. Der Stick soll auch die Ersti dvd ersetzen (siehe wiki) Programme, Informationen, Hochschulabc etc soll alles mit drauf sein. Es kann auch gesponsert werden.

fabian: die USB Sticks sind nur für Informatiker?

michel: sind für alle

Paul: Antragsteller Datenkultur wird doch nur durch Wolf vertreten oder sollte als Antragsteller behandelt werden.

Wolf: ich und Michel sollten Antragsteller sein.

Stephan: grobe Relation welche Größe haben die 3 Euro Sticks? 2. Wenn ich an technisch unafine Menschen denke wäre es nicht evtl sinnvoll über alternativen nachdenken können wie Portable apps? um flexibler zu sein ?

Michel: genau so was ist auch vorgesehen, zum einen das Linux Lite System und zum anderen aus Portable Apps bzw zum Datentransfär

Kim: an und für sich bin ich dafür aber ich finde es etwas teuer, gibt es keinen Sponsor?

Michel: ich bemühe mich für Sponsoren ist alles noch in Planung daher gibt es auch noch keinen Festbetrag.

melissa: hast du schon mal darüber nachgedacht das mit dem Linux mobile optional anzubieten, es gibt sicher leute die den vollen Umfang geben sollte. prinzipiell finde ich die Idee super. Im Rektorats gespräch kurz nach der ESE wurde angesprochen das der StuRa einen eigenen Bereich machen könnte zur ESE bzw allgemein neue Informationen zu verbreiten.

Michel: Optional, ich sehe es so das es leichter ist den Stick neu zu Formatieren als das vorher zu entscheiden

melissa: ich meinte das Man 50/ mit Linux macht und 50 Ohne

Laura: an sich finde ich die Idee Super das macht auch echt viel Sinn, wurde aber durch die Innenrevision besprochen und das es nicht zulässig ist mit der Begründung der sparsamen Mittelverwendung, mit Sponsor wäre es inordnung

Michel: wie sieht das mit Sponsoring durch den Teilbetrag aus ?

Laura: Also es muss alles gesponsert werden.

Andre: es war in dem Kontext ja aber noch kein inhaltlicher Mehrwert ersichtlich ist oder

Laura: das hat darauf keine Auswirkung

Wolf: Inhaltlich sollen alle möglichen wichtigen Links drauf sein und alle möglichen sinnvollen Informationen, Außerdem auch die Programme welche sich nachhaltig etablieren. und möchten die Menschen zum Rechtskonformen verhalten bringen.

GO Antrag auf sofortige Abstimmung:

Inhaltliche Gegenrede: paul : ich möchte gerne das "Totschlag Argument auseinander nehmen"

3/4/0 abgelehnt

Feststellung der Beschlussfähigkeit 7 beschlussfähig

Marcel: Also als ich hier angefangen habe gab es die Sticks noch, wäre es dann nicht rednundant wenn es 2 Sticks gibt? Wie willst du es zugänglich machen ?

Michel: 1. Kann ich nicht absehen ob es wieder Erstitüten gibt, 2. vllt gibt es einen dann kann man das ändern. Ich kann derzeit auch nicht absehen wie viele immatrikuliert werden und ggf wenn es welche gibt in die Erstitüten geben

Stephan: Richtigstellung es gab abgesehen von dem Letzten Jahr immer Tüten.

Bastian: macht es überhaupt Sinn einen 8GB stick zu nehmen

Michel: 8Gb wäre sehr schwer ,vorteilhaft wären mindestens 16 wenn nicht gar 32 GB

Paul: 1. Innenrevisions Ding, ich finde es nett und charmant wenn da bedenken geäußert werden aber auch da sollte man sich in der Umwelt umschauen, bspw. Legendär die Jahrgangstassen des FSR Info TU Dresden welche die jedes Jahr verschenken, auch bei anderen FSRä daher stelle ich das infrage. Praktisch was die Sache betrifft hat es a9 eine HoPo Komponente und b) eine Sinn der aufklärung wirtschaftliche und soziale Selbsthilfe, selbst da geht es um die Gelder der StudentInnen

Laura: ich wollte nur anmerken das ich es super finde es ist aber kritisch es zu verschenken

Vicky: inwiefern wird es gerechtfertigt gegenüber den Anderen Studenten ? vllt fänden 4. Semester auch gut.

Wolf: Fairness es ist eine Ersti Veranstaltung da kommt es immer zu unterschieden. also ist Gerechtigkeit nicht gegeben, Eine Kopie kannst du gerne haben

Michel: ich würde das zu deiner Beruhigung recht einfach gestalten

Stephan: ich kann es ja verstehen das man es nicht verschenken soll, aber dadurch das da wichtige relevante Daten gespeichert sind und den Einstieg ins Studium erleichtern

Sonya: Ich fände es ganz gut das wir auch mit Eigenwerbung nutzen, wie z.b zur KoSe also das man auch mehr Infos zum StuRa mitbekommt,

GO-Antrag Sofortige Abstimmung

formelle gegenrede: 7/1/0

Feststellung der Beschlussfähigkeit 8 beschlussfähig

Änderungsantrag: ich möchte den 32 GB einfügen statt der anderen Sticks. würde dadurch auf 11 Euro steigen ( pro Stick)

Georg: Verständnissfrage fällt der 8Gb Stick nicht weg?

1 Änderungsantrag:

Robert: Anmerkung wie reden hier bei über 5.500€

32Gb zu 11.45€ pro Stück (ab 500 Stück)

0/6/1

2. Änderungsantrag

16Gb zu 7.58€

2/4/0 damit abgelehnt

Abstimmung Antrag

0/6/0

damit abgelehnt

Neuauszählung aller Anträge

GO Antrag aufnahme des TOPS USB.Sticks als give-away und Änderung der 8Gb zu 16 GB wird

Feststellung der Beschlussfähigkeit 5 nicht beschlussfähig.

Feststellung der Beschlussfähigkeit 6 beschlussfähig.

formelle Gegenrede

4/3/0

Feststellung der Beschlussfähigkeit 8 - beschlussfähig.

4/3/1 damit abgelehnt

neu Auszählung

5/1/2 damit angenommen

GO Antrag auf sofortige Abstimmung

formelle Gegenrede

Ja	4
Nein	2
Enthaltung	2

damit abgelehnt

GO Antrag FSR WiWi auf Verschiebung und Vertagung sämtlicher AE Anträge auf die nächste Sitzung.

Stephan: laut aktueller Fassung gilt sie erst ab beginn des 3. Quartals wo ist da der Sinn?

Andre: Es handelt es sich ja nur um einen Entwurf

Antragsteller: Wir möchten die Grundlage für die Abstimmung zu dieser AE (TOP 20; TOP 21) geben.

formele Gegenrede

3/5/0 abgelehnt.

TOP 15.Zuschuss für Reisekosten KonGeoS

FSR GI: prinzipiell ich hoffe ihr Habt den Antrag gelesen, ist eine Konferenz und ein Netzwerk treffen in dem Bereich Geodesie. Teile der Fachschaft sowie Teile der Studierendenschaft es gibt immer eine Beschränkung der veranstalteter und diesmal war es in Graz.

Wir haben den Antrag nach der Fahrt gestellt , wir wissen das s eigentlich nicht i.o. ist wir haben es aber nicht geschafft eine Vernünftige Aufstellung zu machen, wir sind relativ wenige im FSR dazu kommt das eine Person die mit dem Thema vertraut ist nicht mehr mit erschienen ist. Daher haben wir es im Nachhinein gestellt. Die Anlage wurde versäumt mitzusenden die Anlage haben wir aber dabei mit der Kostenaufstellung

Stephan: Richtigstellung die meisten der Stimmberechtigten wissen nicht worum es geht

Übernehmen auch die Teilnehmer die Kosten oder komplett vom Stura?

Antragsteller: Es geht wirklich nur um die Reisekosten Teilnahme gebühren wurden durch die Fakultät gezahlt , und den Rest übernimmt der FSR also neben Reisekosten und Teilnahme gebühren.

GO Antrag Fabian: Sofortige Abstimmung

Melissa Inhaltliche gegenrede aus fairnes Gründen

4/2/1

GO Antrag auf Neuaszählung

4/3/1 abgelehnt.

Laura: also wir haben ja jetzt schon fast Anfang Juli und ihr wart da Ende mai und habt es nicht geschafft einen Antrag zu stellen

Antragsteller: aus eben genannten gründen. Wir müssen gerade extrem viel machen weil es keine Amtsübergabe gab usw.

Laura: und wie viele waren da jetzt?

Antragsteller 11

Laura: 3 Sind bei den WiWis mitgefahren

Antragsteller: wir versuchen Studenten hin zuschicken und wir haben 11 Plätze und wollen diese auch voll machen

Außerdem ist es die einzige Veranstaltung im Semester

georg: WiWis haben auch nur 1 Veranstaltung im Semester

Laura. Also warum erst jetzt wenn das so wichtig ist?

Antragsteller: Wir wollten keinen Stress mit der Angestellten weil wir erst jetzt alle kosten zusammen haben also alle Rechnungen haben

Robert: Es gab im Letzten Jahr einen ähnlichen Antrag der WiWis nach Binz wo aber von 10 auf 3 Runter gesetzt wurde. man sollte Verhältnismäßigkeit sollte eingehalten werden

Stephan: grundsätzlich ist das Super, Das es bei anderen Fachschaften lief ist eine andre Sache daher will ich im jetzt entscheiden

Paul: Wir reden ja nicht über irgend einen FSR sondern einen FSR GI der einzige FSR der es nicht schafft jemanden im StuRa zu haben, und jemanden dafür zu bestrafen finde ich sehr schade. Ebenso ist die Fachschaft GI die 2. kleinste im vgl des Potential. Die Anzahl naja kommt doch auf die Bufak an und daher finde ich das trotzdem im sinne der Nachhaltigkeit Sinnvoll, Ich weiß es geht hier um Formalia, und genau das fällt ja genau unter unsere Pflicht.

Antragsteller: Beim Letzten mal die nicht FSR Mitglieder waren engagieren sich jetzt Stark im FSR und diese Aktion können wir nutzen um den FSR voll zu bekommen. wenn nicht gar jemanden für den StuRa zu bekommen

GO Antrag. zur Sofortigen Abstimmung

keine Gegenrede

ohne Gegenrede angenommen

TOP 16.Anschaffung eines Transportwagens

GO Antrag sofortige Abstimmung

keine Gegenrede

ohne Gegenrede angenommen.

Marianna: ist der StuRa excludiert?

Robert: nein

Melissa: es sollte beim kauf darauf geachtet werden das man um die Ecke kommt.

TOP 17.Unterstützung FSFW Dresden

GO Antrag sofortige Asbtimmung

keine Gegenrede!

ohne gegenrede Angenommen.

TOP 18.AE Bereich Studienfinanzierung

Georg: es geht hier um Alexander Lanchev welchen wir heute gewählt haben und sollten das Unterstützen.

Marcel: also ich hab Alex getroffen das ist unter anderem ein Selbtsläufer im StuRa und die Bearbeitung funktioniert super

GO Antrag auf nicht Behandlung

Inhaltliche Gegenrede: Man kann über den Betrag verhandeln aber nicht über behandeln oder ob das wäre schade weil es wirklich ein Wichtiger Bereich ist.

PauL: ebenso ist es schade das es da gerade keine Leitung gibt und der ANtrag deswegen so gestellt wurde.

3/5/0 damit abgelehnt

Georg: findest du den Betrag zu hoch oder willst du den Betrag abkürzen ?

Laura: also ich interessiere mich dafür was da vor sich geht, aber ich wäre für 100 Euro

Robert: es steht dahinter 50 Studierende aber was ist da der Punkt an Aufwand?

Marcel: ich denke das BaFög ein diffiziles Thema also Einzefallthema ist und daher ein enormer Aufwand ist

Paul: also ich versuche 200 Euro auf 50 Vorgänge zu verteilen das wären 4 Euro Pro Fall also

GO Antrag sofortige Abstimmung

5/0/2

formelle Gegenrede

Ja	4
Nein	3
Enthaltung	1

abgelehnt

TOP 19.AE 2. Quartal 2016

1. Bereich Sitzungsleitung

Alles gesagt und getan.

Go sofortige Abstimmung

keine Gegenrede

Ja	5
Nein	3
Enthaltung	0

angenommen

2. Sprecherinnen und Sprecher

Sonya: bei fragen fragen! es gehört vieles zu den Tätigkeiten dazu

Laura: Was ist den die mehrarbeit von AMrcel gewesen das er doppelt soviel Benatragt als ihr.

Marcel: Ich habe mich vielen Sachen angenommen evtl auch Kompetenzen überschritten und Sachen angenommen welche nicht in mein Bereich fallen.

melissa: findest du das es evtl für die nächsten Quartale die Arbeit besser verteilt werden sollen, und liegt das daran das die anderen So faul sind oder zu wenig Kommunikation statt fand.

Stephan: Wie ist das Problem bei euch ?

Sonya: die frage ist Berechtigt es ist sehr viel an Kommunikation das wir nicht groß die Möglichkeiten haben die Aufgaben zu erledigen.

Stephan: Wie groß war euer Aufwand so ganz grob % ual

Sonya: das kann man pauschal nicht richtig machen, wenn man nachts nicht schlafen kann hat ma sicher einen Leistungsdruck , aber pauschal kann man nichts dazu sagen.

Stephan: Also ihr könnt das alles mit eurem gewissen vertreten?

Robert: Sagen die Sprecherinnen vom Verhältnis her das wir alle die Hälfte von dem gemacht haben was Marcel gemacht hat

Sonya: ich finde meinen Teil berechtigt.

GO Antrag auf ende der Debatte:

ohen Gegenrede

Formelle Gegenrede

Ja	5
Nein	3
Enthaltung	0

Angenommen

GO Antrag auf wiederaufnahme des TOPs AE -Studienfinanzierung Lorenz: ich möchte den Betrag auf 100 Euro senken.

formelle gegenrede:

4/3/1 abgelehnt.

3. Referat Finanzen

Paul: wer bemisst die Angemessenheit?

Paul: kann an Anhaltspunkt zur Anzahl an Stunden genannt werden?

Paul: wie viele Sitzungen wurden abgehalten?

Paul: wo sind die Arbeitsergebnisse nachvollziehbar dargestellt?

Melissa: auf wie viele wird die AE aufgeteilt,

Laura: auf 4

Melissa: zu gleichen teilen ?

Laura: nein aber ich kann das gerne Tun, Florian bekommt 100 Euro , Charly 25 Marsika auch 25 und ich 550 Euro

Sonya: ich finde es gerechtfertigt weil die JAs bearbeitet wurden und auch mit den FSR durchgesprochen wurden

RObert dem möchte ich mich anschließen, ich hab da selber einen guten Einblick in den Aufwand. ich hätte mehr beantragt

Marianna: ich unterstütze das aus vollem herzen

Stephan: kann das Ref. Finanzen und sämtlichen Referate das auch zukünftig Aufschlüssen wer aufgrund von welchen Leistungen AE bekommt

Laura: ja

Michel: ich hab da eine frag, den Arbeitsaufwand den du hattest war ja relativ groß, wieso findest du das hierbei gerechtfertigt und bei anderen nicht?

Sonya: ich behaupte mal das keiner das Abschätzen kann wer wie viel Arbeit rein steckt, ich weiß nicht ob sich das Dokument jemand gelesen hat, es hätte besser sein können und ein vgl. zu Lauras Arbeit ist nicht gegeben. allein schon wegen der Verantwortung

Stephan: kann es sein das es hier gerade persönlich wird?

Fabian: nicht relevant

Robert. ich würde darauf gerne Antwort, ich weiß das ein Antrag einging, ( Georg klärt auf wie das mit dem Antrag ablief), und es war verdammt viel Arbeit

Michel: ich versteh das ich finde es auch angemessen aber ich sehe hier gerade eine Willkürlichkeit

Andre: schon wieder AE keule, was ist sie niemals gerecht jeder findet den Aufwand anders

GO Antrag auf sofortige Abstimmung

inhaltliche Gegenrede ( Angemessenheit ist nicht geklärt)

5/1/1 damit angenommen

formelle Gegenrede zum Antrag

Feststellung Beschlussfähigkeit 7

Ja	4
Nein	2
Enthaltung	0

angenommen

4. Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

Robert: GO Antrag sofortige Abstimmung

Feststellung beschlussfähig 7

formelle Gegenrede zum Antrag

Ja	5
Nein	0
Enthaltung	2

damit angenommen

5. Bereich Administration Rechentechnik

Georg. Die Aufgliederung in Bereich Struktur und Koordination ist nicht erfolgt da redmine ja da einzurechnen ist und nicht bei Admin. Rechentechnick.

Robert: bewusst weggelassen.

Paul weist drauf hin, dass hier von der Leitung des Referates die Bereiche Koordination, Webservices und der Bereich Struktur beim Bereich Administration Rechentechnik zusammenfasste.

Formelle Gegenrede

Beschlussfähigkeit 8

Ja	5
Nein	1
Enthaltung	2

angenommen

Go Antrag Aufnahme Bereich Studienfinanzierung

formelle gegnrede 4/4/0 damit abgelehnt

6. Bereich Ticket

Go Antrag Sofortige Abstimmung.

formelle gegenrede

Ja	5
Nein	3
Enthaltung	0

damit angenommen

7. Referat Kultur

Marianna: 1.200 Euro für 21 Leute welche davon Geld erhalten auf nachfrage gebe ich euch für jede Person den genauen Betrag. Gewichtet nach Verteilung und wie viel getan und wie viele Veranstaltungen, welche allen Bekannt sind.Sowie Referatsleitungsaufgaben wie Sitzung und Arbeit mit der Angestellten.

Sonya: Alles geschrieben

Marianna: ich kann das auch gerne Publik machen

Melissa: ich hab deiner Liste entnommen das Marcel etwas bekommt, über den Sprecher-aufgaben hinaus?

Marianna: neben Sprecher weil er maßgeblich bei unseren Veranstaltungen als beratendes Mitglied mitgearbeitet werden

Robert: Warum so wenig ?

Marianna: ich hätte nicht gedacht das es mehr sein kann und as Plenum mehr bewilligt

Robert: ich mach das jetzt weil ihr wahnsinnig viel geleistet habt und es für angemessen finde

Stephan: ist euch schon mal aufgefallen was Kultur an AE schon beantragt hat ?

Marianna: die AE fürs Referat Kultur schwankt immer zwischen 1.200 und 1.500 Euro dazu haben unsere Sprecher gerade eine AE für 1.200 bekommen

Stephan: was ich gerne für die Zukunft möchte ist eine nachvollziehbare Aufschlüsselung .

Paul: Es ist voll spannend wie unterschiedlich die Wahrnehmung sein kann, denn die Vorstellung der AE ist hier vergleichsweise klar ersichtlich gewesen, insbesondere für die Ansprüche des FSR WiWi, oder?

Marianna: Das teilt sich auf viel mehr Leute auf. Wenn ich Vergleiche ziehe: Sprecher haben einen höheren Anspruchsgrad als ich, aber mein Anteil ist auch geringer...

GO Antrag auf sofortige Abstimmung:

Ja	5
Nein	1
Enthaltung	2

damit angenommen

Marianna: ich hätte nie vorgehabt mehr Geld heraus schlagen zu wollen ich bin sehr dankbar das ihr die Arbeit so wertschätzt.

TOP 20 AE Ausarbeitung AE-O

Verständnisfrage WiWi: Wurde der abgesprochen ?

Georg: ja es gab dazu keine gegenrede

GO Antrag auf Nichtbehandlung

Inhaltlich Georg: es ist kein schwachsinn es ist aus meiner Sicht sehr Sinnvoll

4/3/1 damit abgelehtn

GO Antrag: Änderung

Andreas: unnötige Provokation gegen FSR WiWi

Fabian:Ich sehe das genauso wie Andreas für mich ist das eine Mutwillige Verschwendung von studentischen Geldern

Robert: Nein wir wollen euch nicht eins rein drücken, wir wollen euren Aufwand nur entschädigen.

Paul: na ich glaube Verschwendung von finanzielle mitteln kann man hier nicht sagen also es bleibt entweder beim StuRa oder beim FSR aber defakto bekommen keine Einzelpersonen etwas. Ich kann es auch nachvollziehen das die Leute die AE Ordnung ausgearbeitet haben das heute die AE durch geknüppelt wurde. und nicht auf diene mögliche Ordnung erstellt wurde.

Stephan: also ich weiß nicht wer sich das Ding mal durchgelesen hat bevor es heute auf den Tisch kam, aber die war inhaltlich sehr schlecht.

GO Antrag sofortige Abstimmung

inhaltliche Gegenrede: Ich finde es gut das es Gemacht wurde, die Höhe ist nicht angemessen

GO Antrag geheime Abstimmung: angenommen

GO Antrag Änderung des Antrags 180 Euro statt 300 wird von Antragsteller angenommen

Es kommt zur Abstimmung

Wahlkommission ist Kim Zschocke.

Ergebnis: 7 gültig

Ja	2
Nein	4
Enthaltung	1

damit abgelehnt.

ITOP

Infotop zu aktuellen Geschehnissen

A.Zulässigkeit der Gewährung von Aufwandsentschädigung durch Fachschaftsräte zur Erfüllung ihrer Aufgaben

(Kann das wer in Frage stellen?)Ausschuss Finanzielles

B.Entscheidungsgewalt der Stimmberechtigten (aktuell ausschließlich Vertretungen der Fachschaftsräte) über das Zuweisen von finanziellen Mitteln an die Fachschaftsräte zur Erfüllung ihrer Aufgaben durch die Finanzordnung und den Haushaltsplan

(Kann das wer in Frage stellen?)Ausschuss Finanzielles

V.Bemessung der Angemessenheit von Aufwandsentschädigung (etwa am Beispiel der Projekte dieser Tagesordnung)Beauftragung Kollegialität

BITTE NENNENSWERT VERVOLLSTÄNDISGEN!

VV.Vergütung für die Mitarbeit bei Projekten (insbesondere wen sich der Erfüllung von Aufgaben nicht durch Menschen nachgekommen wird, die es sich leisten können)Beauftragung Arbeitsschutz

(Beauftragung Kollegialität)

BITTE NENNENSWERT VERVOLLSTÄNDISGEN!

Berichte

Fachschaftsräte + Fakultätsräte

Neu Wahl der Sprecherinnen und SPrecher des FSR WiWI aktuell Jessica Weber und Andreas.
Warum nur 2 ? Der Grudn dafür war das es nichts gebrahct hat 3 zu haben
Andre:Der Grund für 3 ist das es demokratisch wäre, fände es auch besser wenn es 3 Gibt
FSR Maschbau: möchte gern den Beamer ausleihen

Referate

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

Bereich Administration Rechentechnik

Seit wenigen Monaten leiten wir als Spam markierte Mails um. Das sind monatlich etwa 6.000 Mails. Durch die Konfiguration vom Bereich Administration Rechentechnik werden sie nicht einfach mehr verbreitet und "abgeleitet". Die Konfiguration basiert auf der Markierung als spam durch das Rechenzentrum, das ohnehin alle einzelnen Mails - auch an den StuRa - automatisiert nach gewissen Inhalten sichtet.

AUS: im redmine gibt es derzeit 49 registrierte User wovon sich 25 eingelogt haben bzw das System Nutzen. Es wäre schön wenn mehr Luete den weg dahin finden und sich auch ggf. den Tickets welche für sie Angelegt wurden abarbeiten. Des weiteren wird im Projekt redmine/AUS wie im entsprechendem Antrag verfahren und ab spätestens Oktober und für die ESE schon August/September entsprechende Workshops und Hilfestellungen geben.

Beauftragte

Ausschüsse

Senat + Senatskommissionen

SKLuSt: es gibt da immer noch den gedanken auf einen Lehrpreis mit schwerpunt Meideneinsatz und fordert Beiträge von FSR an und was rechtliches für die FSRä
Multiple choice fragestellenung
Die ehemeligen Senatoren haben diesbezüglich die Bedenken geäußert,
Rückfragen an André.
frage: gibt es Kontakt zu den aktuellen Senatoren? wen nicht können sich die Sprecher drum kümmern?
Es sind 3 von 4 Plätzen im senat besetzt laut HSFG haben wir eine möglichkeit auf einen beratenden Platz

Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse: Es gab keine einladung zursitzung es war auch niemand erreichbar somit sind wir nicht gefahren.

freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften: siehe Z

Faranto

andere Stelle

AStA (Referat snafu (Beratung (w00t)))

Es wurden seit 2016-05-08 (bis 2016-06-24) insgesamt 7 Termine zur Beratung durch Altlasten angeboten. (Gar das Illustrieren und Themen benennen wurde vorgenommen.)

Eine nennenswerte Resonanz blieb aus. SNAFU!

Anfrage zu künftigen Termin können versucht werden an den AStA zu richten. (Es wird von Aktiven davon ausgegangen, dass es dazu aber nicht kommen wird.)

AStA (R.i.O.) && (Referat snafu (Beauftragung Arbeitsschutz))

Schönen Sommer! Schönes Wetter! Schöne Zeit!

Kann bitte durch den StuRa bekanntgegeben werden wie die Erreichbarkeit/Verfügbarkeit des StuRa im Sommer (2016) ist? (Frei nach Geert Mackenroth, soll sich der StuRa mehr als Dienstleister verstehen.) Demnach sollten wir auch herausstellen wann wir für Belange zu Anträgen für das Semesterticket oder Beratung zu BAföG oder Prüfungen unseren Service anbieten. Eine Nachricht dazu wäre nett!

Sprecherinnen und Sprecher

jeweilig anwesende Vertretungen

Weiteres

Paul hat "bedenkliche" Fragen eingetragen.

Was war eigentlich mit der MV des fzs? (Abkürzungen sind doof!) Hatte da nicht mal wer was von "Da sollte vielleicht wer gewählt werden." gesagt? Hat sich wer damit auseinandergesetzt und was ergebnisträchtiges auf den Weg gebracht?

Wer ist dafür zuständig, dass wir Aufgaben nicht vergessen, verpassen oder verdrängen? (Wir werden wir unseren eigenen Aufgaben gerecht?)

Sollen wir uns überhaupt mit Belangen über die eigene Hochschule hinaus befassen? (Vielleicht reicht es auch, dass wir anderen Geld dafür geben, dass sie das machen.)

Anwesende

Paul benennt ein Beispiel exemplarisch: Es gab eine Mail der Wahlleiterin, dass sie zum Ende ihrer Amtszeit leider nicht mehr zur Verfügung stehen wird. Das Ende der Amtszeit ist am Freitag. Spätestens heute hätte neue Wahl der Wahlleitung stattfinden (sollen). Was passiert nun, wenn - wie absehbar, gar angekündigt, - Menschen zum Ende des Prüfungsabschnittes begündet zurücktreten?

Schluss 22:49

Die nächste Sitzung findet am 23.02 2016 um 17:00 Uhr statt.


Johann Boxberger	Georg Polte
Sitzungsleitung	Protokolführung

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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