Protokoll der 9. Sitzung des StuRa 2009

Anwesenheit

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Annett Möbius

Denny Meirich

Florian Weiß

Julius Wolter

Martin Kamke

Martin Salomo

Sebastian Donner aka Donner

Sebastian Scholze aka Basti

Stefan Nitsche

Stephan Trettner aka Tretti

Stefan Guhl (ab TOP 6)

weitere Mitglieder:

Anke Stockhaus

Fanny Schiel

Paul Riegel

Gäste

Frank Wagner

Abwesende:

Entschuldigt:

Conrad Nutschan

Gunnar Stary

Diana Buss

Johannes Schneemann

Fabian Wolff

Tobias Zein

Unentschuldigt:

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 18:10

'Julius Wolter'

Wahl zur Sitzungsleitung

'Paul Riegel'

Bestellung zur Protokollführung

'Julius Wolter'

Feststellung der Beschlussfähigkeit

10 von 18 Stimmen Beschlussfähig!

Verabschiedung der Protokolle

Paul bespricht Änderungen zum Protokoll vom 31.03.2009 bezüglich TOP 3 die Bezahlung der Verpflegungskosten zum StuRä-Treffen wird auf maximal 200€ begrenzt.

Es gibt keine Gegenrede zum Protokoll mit den besprochenen Änderung. Es ist damit verabschiedet.

TOP 2  Inforundlauf

Anke informiert über die geplante Lesung von Steve Przybilla zum Thema "StudiVz" und lässt über Zahlung einer Gage diskutieren. Die Fahrkosten sollen erstattet werden, Anke wird sich über die Höhe informieren. Das Meinungsbild zu solch einer Lesung ist überwiegend positiv.

TOP 3 Berichte

Senat

Paul hat die Kanzlerin angeschrieben, in Bezug auf die letzte Senatssitzung. Eine Grundlage für die Gremienblockzeit ist in der neuen Grundordnung, im Gegensatz zu Frau Niehues Aussage nicht festgeschrieben. Paul drängt auf eine Richtigstellung. Der Vorwurf einer nicht konstruktiven Blockadehaltung der studentischen Senatsmitglieder wurde von Paul zurückgewiesen. Eine öffentliche Sitzung der Studienkommissionen soll realisiert werden.

Eine Hausmitteilung Dekans ET an die studentischen Vertreterinnen und Vertreter des Senats wird begrüßt, aber stellt ein verzerrendes Bild dar. Da diese Mitteilung im Protokoll der letzten Senatssitzung erwähnt wird, obwohl die Mitteilung erst nach der Sitzung veröffentlicht wurde und während der Sitzung auch nicht erwähnt wurde.
Martin Kamke äußert sich zu dem Sachverhalt und spricht über geplante Veränderungen bei der Gremienblockzeit, allerdings distanziert er sich von der Vorgehensweise die Hausmitteilung im Protokoll zu erwähnen. Paul bespricht eine hochschulweite Lösung und würde es begrüßen wenn alle hierbei zusammenarbeiten könnten.

KSS bzw. LSR

LSR-Sitzung an der EHS-Dresden wird von Paul zusammen gefasst. Der Posten für Öffentlichkeitsarbeit ist nach wie vor nicht besetzt. Die Wahl zur Position Koordination wurde verschoben. Die KSS hat einen neuen Sprecher namens Thomas Oertel. Paul ist als Finanzer der KSS gewählt worden.

Fakultäten bzw. FSRs

FSR B/A: Teilnahme an Drachenbootrennen ist geplant, die Unterstützung dabei wird mit dem Referat Sport besprochen.

FSR ET: Wandertag im Mai ist geplant. Die Infoveranstaltung des Referats Internationales war ein Erfolg. Martin bedankt sich für diese Arbeit.

FSR I/M: keine Vertretung anwesend

FSR L/L: Probleme mit Verwendung von USB-Sticks, allgemeines Verbot schränkt auch Professoren in ihrer Arbeit ein; geplant sind 2 Parties: Bergfest und Frühlingsfest

FSR MBau: Homepage ist in der Versenkung verschwunden; Kommunikationsprobleme mit dem Administrator werden erwähnt. Paul bespricht organisatorische Probleme, bei der Verwaltung der FSR Daten. Paul regt eine Klärung des Problems an.

FSR V/K: kein Vertretung anwesend

FSR WiWi: Bergfest ist geplant; studentisches Gremientreffen der Fakultät ist geplant; BuFaK findet demnächst statt; die Chancen bezüglich der Reakkreditierung des Studiengangs IB werden bis jetzt leider nicht genutzt

TOP 4 Sitzungsleitung

Paul mit Denny

Paul und Denny erachten es als zielführend bestimmte Personen die Sitzungen vorbereiten, führen und nachbereiten. So wäre ein strukturierter Ablauf der Sitzungen eher sichergestellt. Aber auch eine Verantwortlichkeit für die Protokolle und deren Vergleichbarkeit wäre besser. Es sollten mindestens zwei, aber höchstens fünf Personen sein. Diese wären dann ab der nächsten Sitzung zu wählen.

Es wird diskutiert. Tretti regt eine abwechselnde Erledigung dieser Aufgabe an. Martin begrüßt diese Regelung. Anke fände die Lösung einer festen Aufgabenverteilung besser, Denny schließt sich an.

Paul stellt den Antrag 09-026:

"Der StuRa möge beschließen Personen für die Sitzungsleitung zu bestellen. Diese Personen tragen die Verantwortung für die Sitzungen, mit deren Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung. Diese Personen (mindestens 2 und höchstens 5) sind nach einer Wahl zu bestellen."

(+/-/+-) (9/0/1) Angenommen!

TOP 5 Änderungsantrag zu Sitzungsprotokoll

Martin

Antrag 09-027 zur Änderung des Sitzungsprotokoll vom 24.03.09

"Streichung der Begründung der Abwesenheit im Protokoll vom 24.03.09."

Es gibt dazu keine Gegenrede. Antrag angenommen

TOP 6 StuRa Mailverteiler

Martin

Einrichtung StuRa Mailverteiler / Mailversand des StuRa. Martin regt die Einrichtung eines Newsletters an, da er verhindern möchte, dass StuRa mails als Spam behandelt werden. Über die allgemeinen Verteiler sollten nur ganz wichtige mails geschickt werden. Paul denkt, dass es sich im Rahmen hält und nicht als Spam empfunden wird, er begrüßt die Einrichtung des Newsletters. Donner begrüßt die Informationen über die HTW-Verteiler bezüglich Veranstaltungen vom StuRa. Frank pflichtet Martin bei was das Spam Problem angeht.

Es wird umfassend besprochen, das Meinungsbild ist pro Information in welcher Form auch immer mit Rücksicht auf Spam.

Frank setzt sich mit dem Thema Newsletter aus einander.

Eine generelle Ankündigung von FSR-Parties wird nicht als sinnvoll betrachtet. Eine Regelung der FSR Kommunikation untereinander wäre zielführender.

TOP 7 Anonymität in Prüfungen

Paul

Paul verweist auf seine Mail zu diesem Thema und würde es begrüßen, wenn der Hochschulleitung unser Beschluss mitgeteilt wird.

TOP 8 Qualitätssicherung an der HTW

Paul

Bericht zur Begutachtung des Studienganges IB der Akkreditierungsagentur.

Paul weist darauf hin, dass der Hochschule ein nicht geschlossenes System der Qualitätskontrolle bescheinigt wurde. Er weist auf die Gefahr hin, dass die studentische Initiative ihre zukünftige Beteiligung an dieser Arbeit sicherstellen sollte. Frank bekommt erläutert, dass sich die Qualitätssicherung auf das gesamte Studium bezieht und nicht speziell auf den StuRa - Paul weist darauf hin, dass § 9 des SächsHSG eine Qualitätssicherung für die Hochschule vorschreibt.

TOP 9 Haushaltsplan 2009

Basti

Der Finanzreferent möchte den Haushaltsplan für 2009 abstimmen lassen.

Tretti möchte den Punkt Aufwandsentschädigungen abändern lassen. Denny weist darauf hin, dass in der Finanzordnung bereits Aufwandsentschädigungen erwähnt sind, die sich aber nicht grundlegend auf Referatsleiter o.ä. beziehen, sondern in besonderen Fällen beantragt werden z.B. für Logogestaltung und Partyorganisation.

Basti stehlt Antrag 09-028

"Der StuRa möge den vorliegenden Haushaltsplan 2009 verabschieden."

(+/-/+-) (6/3/0) Angenommen!

TOP 10 Finanzantrag Faranto e.V.

Basti

Da eine Unterstützung durch die TK nur perspektivisch und langfristig möglich ist, bezieht sich der Antrag nur noch auf den Zeitraum März bis Mai.

Basti stellt den mangels Beschlussfähigkeit nicht verabschiedeten Antrag 09-022-F vom 31.03.09.

Der StuRa möge beschließen, dass Faranto e.V. die Druckkosten für Flyer und Plakate in Höhe von 4-mal 43,71 Euro (174,84 Euro) erstattet werden.

Es gibt keine Gegenrede. Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.

TOP 11 Gremiensemester

Martin

Stellungnahme des StuRa zur Gremiensemester-Anrechnung. Martin berichtet über seine Erfahrungen bei der Beantragung bei der Anerkennung von Gremiensemestern.

Martin stellt den Antrag 09-030:

"Der StuRa fordert eine unverzügliche Umsetzung des §20 Abs.4 des neuen SächsHSG. Die Fach-/Hochschulsemesteranzahl ist nach Anspruchserwerb auf Antrag  entsprechend zu senken."

Auszug §20 Abs.4 SächsHSG:

Bei Studenten, die mindestens eine Wahlperiode in den Organen der Hochschule, der Studentenschaft oder

des Studentenwerkes nach diesem Gesetz mitgewirkt haben, wird die Studienzeit von einem Semester nicht auf

die Regelstudienzeit angerechnet. Bei einer mehrjährigen Mitwirkung wird eine Studienzeit von 3 Semestern

nicht auf die Regelstudienzeit angerechnet.

Dazu gibt es keine Gegenrede. Der Antrag ist damit angenommen.

TOP 12 Pausenzeiten

Philipp Stabenow stellt den mangels Beschlussfähigkeit vertagten Antrag 09-021 vom 31.03.09:

"Der StuRa möge beschließen eine Umfrage zu den 3 vorgestellten Modellen der Pausenzeiten zu veranlassen. Es sollte dabei gewährleisten sein, dass jedes Mitglied der Hochschule höchstens eine Stimme hat."

Es gibt keine Gegenrede. Der Antrag ist damit angenommen.

TOP 13 Studentische Vertretung im Wahlausschuss

Paul

Paul bespricht den Brief der Kanzlerin zu unseren Vertretern im Wahlausschuss. Er begründet das Fernbleiben von Stefan Junghans mit seiner Vertreterrolle. Paul weist auf die Frist hin und regt einen Vorschlag bis zur nächsten Sitzung an. Mit Andreas soll geklärt werden, ob er eine weitere Legislatur zur Verfügung steht.

TOP 14 FSR-Konto Unterschriftenberechtigung

Donner

Donner spricht die Handhabung der FSR-Konten an. Es gab Probleme mit der Unterschriftenberechtigung. Martin weist auf das Problem der Girokontoführung (Haftungsfragen) hin. Es soll geprüft werden, wer als Kontoinhaber geführt wird.

Paul schließt die Sitzung um 20:43 Uhr.