Protokoll der 7. Sitzung des StuRa 2009

Anwesenheit

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

1. Denny Meirich
2. Diana Buss
3. Fabian Wolff
4. Gunnar Stary
5. Julius Wolter (bis TOP 4)
6. Martin Kamke
7. Sebastian Donner aka Donner
8. Sebastian Scholze aka Basti
9. Stefan Guhl
10. Stefan Nitsche
11. Stephan Trettner aka Tretti (ab TOP 3)
12. Thomas Findeisen

weitere Mitglieder:

Conrad Nutschan aka Conny

Fanny Schiel (bis TOP 3)

Paul Riegel

Katja Nicklas (Mitglied Referat Internationales für Caroline Haase, bis TOP 3)

Abwesende:

Tobias Haupt

Entschuldigte:

Andreas Selle

Anke Stockhaus

Annett Möbius

Carsten Irmer

Johannes Schneemann

Martin Salomo

Tobias Zein

TOP 1 Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 18:05

Gunnar

Wahl zur Sitzungsleitung

Gunnar

Bestellung zur Protokollführung

Paul

Feststellung der Beschlussfähigkeit

11 von 18 Stimmen Beschlussfähig!

TOP 2 Inforundlauf

Diana berichtet über das Angebot zu einem Seminar der Seminar der GEW. Mitglieder des StuRa können sich überlegen dieses mit zu besuchen. Weiter bietet Sie an, wenn jemand bestimmte Probleme im Bereich Bafög hat, ihr diese per Mail mitzuteilen, damit sie den Fall in dem Seminar eventuell behandeln kann.

Martin K. berichtet, dass er sich aktuell mit dem Verfahren an unserer Hochschule  zur Anerkennung der Gremiensemester auseinandersetzt.

Gunnar weist darauf hin, dass einige Postfächer zur Weiterleitung von  Mails von Mitgliedern nicht erreichbar sind.

Gunnar bittet die wenigen Mitglieder, die noch kein Fotos für die neue Homepage zugesendet haben, dies umgehend zu tun.

Gunnar erklärt, dass auf der neue Homepage die offenen Protokolle für die Mitglieder des StuRa, als Angemeldete, jederzeit eingesehen werden können. Auch die kommenden Tagesordnungen können bearbeitet werden. Er bittet darum diese Möglichkeiten zu nutzen.

Conny stellt Stefan G. vor und Conny führt fort, dass er ihn zur Mitwirkung im StuRa gebeten hat. Stefan G. stellt sich kurz vor und ergänzt, dass er mit Beginn seiner Amtszeit den StuRa darüber informiert hat, dass er im WiSe 08 im Praktikum ist. Nun kann er regelmäßig zu den Sitzungen kommen.

Fanny weist für das Referat Kultur nochmal auf die Semestereröffnungsfeier nächste Woche Donnerstag hin.

TOP 3 Berichte

Treffen der Dresdner StuRä

Gunnar

Gunnar ist etwas enttäuscht über die Beteiligung der Mitglieder des StuRa. Es war ein sehr interessantes Vernetzungstreffen. Zu verschiedensten Themen der StuRä wurde sich in lockerer Atmosphäre ausgetauscht.  Das nächste Treffen wird an der EHS beim AStA stattfinden.

letzter LSR

Martin K. und Paul

Paul erzählt, dass bei der Termin für die Wahl der Ämter der KSS auf den LSR 09-04-04 festgelegt wurde.

aus den Fakultäten bzw. FSRs

Berichte ans den Fakultäten

Martin K.

Paul informiert, dass Martin K. die Anregung an ihn herangetragen hat, die Sitzungen des StuRa dazu zu nutzen sich auszutauschen was in den Fakultäten bzw. FSRs so passiert. Gunnar bittet die Anwesende zu berichten.

FSR WiWi:

Paul

Mehrere Mitglieder der studentischen Vertretungen fahren diese Wochen zu einem Arbeitswochenende nach Berlin. Die Auswirkung des neuen SächsHSG zeigen bei Berufungsverfahren. Forderungen zur Öffentlichkeit der Sitzung von StuKos für die Grundordnung wurde diskutiert.

FSR L/L:

Conny

Es wird zu einer Party gestaltet. Die LASKO 2009 in Dresden wird vorbereitet. Es gibt Bedenken zu anstehenden Berufungen. Paul ergänzt, da er bei der letzten Sitzung des FSR einen Teil besucht hat, dass Prüfungen nicht verfahrensgerecht angesetzt werden.

FSR Gest:

Fabian

Es wird ein eine Feier "Schichtwechsel" geben. Eine Delegation mit Studentinnen und Studenten aus Rotterdam wird die Fakultät besuchen. Dies geschieht im Gegenzug zu dem Besuch aus Dresden in Rotterdam im letzten Semester.

FSR B/A:

Donner

Morgen findet die Semestereröffnungsfeier im Club Aquarium statt. Alle sind herzlich eingeladen.

FSR ET:

Martin K.

Die Dualen Studiengänge an der Fakultät ET müssen ab sofort kooperative Studiengänge heißen.

FSR V/K:

Diana und Thomas können nichts zum FSR erzählen, da sie dort keine Mitglieder sind.

Paul spricht an, dass kein Mitglied aus der Fakultät I/M im StuRa ist und bedauert dies. Diana bietet an sich mit dem FSR I/M in Verbindung zu setzen. Paul merkt an, dass er dies als Sprecher in den vergangen Legislaturen gemacht hat. Es wäre sinnvoll, dass die Sprecher, als offizielle Vertreter des StuRa, dies fortsetzen würden.

TOP 4 Anonymität bei Prüfungen

Gunnar

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gunnar

13 von 18 Stimmen Beschlussfähig!

Gunnar wurde vom studentischen Mitglied im Prüfungsausschuss der Fakultät Wirtschaftswissenschaften Juergen Sehm bezüglich der Position des StuRa zum Thema angefragt.

Das Thema wird bereits besprochen. Die Wirkungen des gegenwärtigen Verfahrens wird versucht zu analysieren.

Paul stellt den Antrag:

"Der StuRa möge beschließen, dass die Hochschule sicherstellt jeder prüfenden Person die Zuordnung zwischen Name und Martikelnummern nicht zu ermöglichen. Zu Prüfungen soll kein Name, Bibliotheksnummer oder Ähnliches angegeben werden müssen."

(+/-/+-) (8/0/3) Angenommen!

Paul möchte sicherstellen, dass die Forderung aus diesem Beschluss umgesetzt wird und erkundigt sich wer diese durchsetzen wird, da es noch keine Leitung für das neue Referat Studium gibt. Er bittet die Sprecher sich der Sache anzunehmen.

Gunnar erklärt, dass es diesen Beschluss Juergen Sehm zur Kenntnis und sich an die Hochschulleitung wenden wird. Paul dankt Gunnar für seine Bereitschaft.

TOP 5 Bildungsstreik 2009

Paul (ggf. mit Annett)

Paul möchte gern wissen wie sich der StuRa am Bildungsstreik 2009 beteiligen möchte? Keine anwesende Person hat konkrete Vorschläge. Er erkundigt sich wer keine Ahnung von der Aktion hat. Lediglich Conny und Stefan G., die nicht zur vorletzten Sitzung anwesend waren, haben davon noch keine Kenntnis.

Paul fährt fort, dass die Gruppe §MASH sich in Dresden der Aufgabe angenommen hat. Er betont, dass diese Gruppe aus einem Zusammenschluss von Mitgliedern der HTW und TUD ist aus dem Bereich Hochschulpolitik entstanden ist. Paul ist seit der Gründung der Gruppe §MASH bereits dort aktiv und Mitglied für das Referat Hochschulpolitik.

Es sind auch bereits mehrere Hochschulgruppen aktiv. Jedoch für den Bildungsstreik 2009 kann Paul allein im Referat Hochschulpolitik keine Aktionen umsetzen.

Paul stellt den Sinn des kurz für Conny und Stefan G. vor.

Fabian bietet sich zur Mitarbeit an und möchte beim nächsten Treffen von §MASH teilnehmen und sich einbringen.

Paul ist aber wichtig, dass sich der StuRa zu dieser geplanten Aktion bekennt und verweist auf Folgendes.

Paul stellt den Antrag:

"Der StuRa möge beschließen den Bildungsstreik 2009 zu unterstützen. Er ruft alle Studentinnen und Studenten der HTW Dresden auf sich daran zu beteiligen. Er bietet, im Rahmen seiner Möglichkeiten, der Gruppe §MASH aus Dresden sowie dem Bündnis in Dresden und aus der BRD seine Unterstützung an."

(+/-/+-): (11/0/1): Angenommen!

TOP 6 Schulung BAföG

Diana

Diana möchte für das Referat Soziales zu einem Seminar der GEW 09-04-02 - 09-04-05 fahren.

Diana stellt den Antrag:

"Der StuRa möge beschließen die Verwaltungsgebühr von 75,- € zu tragen. Die Kosten für Fahrt und Unterbringung trägt die GEW."

(+/-/+-) (11/0/0) Angenommen!

Diana möchte ihr bestehendes und durch zukünftiges Veranstaltungen erworbenes Wissen den Studentinnen und Studenten in feste Beratungszeiten des Referats Soziales anbieten.

In diesem Zusammenhang erkundigt sie sich nach Modalitäten zur Vergütung von Leistungen derartiger Angebote. Paul meint, dass sollte der Wille zur Diskussion darüber bestehen ein eigener TOP dazu eröffnet werden sollte. Gunnar, aus Sitzungsleitung, ordnet das so an.

TOP 7 Aufwandsentschädigungen

Gunnar und Diana

Paul führt an, dass er bereits zu Beginn der Legislatur darauf hingewiesen, dass er bis zur Mitte des Jahres eine Grundsatzentscheidung vom StuRa dazu erwartet und davon sein weiteres Wirken abhängig machen wird. Daher unterstützt er die Initiative und bittet den StuRa um eine Auseinandersetzung zu diesem Thema.

Tretti ist gegen jede Form von finanzieller Aufwandsentschädigung. Er erachtet es als Freizeit und Ehrenamt. Er hat ein Problem wo die Grenze gezogen werden soll.

Diana weist darauf hin, dass die maximale Höhe in Ordnungen geregelt werden kann. Ehrenämter werden auch woanders vergütet.

Donner erkundigt sich nach der Kompetenz von Diana.

Fabian unterstützt, dass Tätigkeiten über das Wahlamt hinaus vergütet werden.

Tretti meint, dass die Abschaffung der Kostenübernahme für den Glühweinausschank zeigt wie wichtig dem StuRa die Investition in Mitbestimmung ist.

Paul verlässt demonstrativ den Sitzungsraum und übergibt die Protokollführung für diesen TOP an Martin K.;

Denny übernimmt die Protokollführung:

Diana weißt drauf hin, dass die Beteiligung der Studenten gering ist. Warum sollte jemand ohne Entschädigung viel Arbeit leisten, besonders wenn er seinen Lebensunterhalt nicht durch Bafög oder ähnliches bestreiten kann.

Basti ist prinzipiell für Aufwandsentschädigung, dass Leute die viel machen auch eine Entschädigung bekommen. Er weißt auch drauf hin, dass wir vom Thema abkommen und es hier speziell um Dianas Antrag geht. Basti denkt, dass sie momentan noch nicht so viel zu tun hat, dass es rechtfertigt schon darüber abzustimmen.

Martin erinnert daran das Andreas in der Vergangenheit AE für die SeEröffParty gezahlt wurde.

Thomas ist grundsätzlich für eine AE aber ihm ist es wichtig abzuschätzen wie weit die Vergütung der Aufwendungen geht.

Conny erinnert nochmal daran das Andreas eine AE gezahlt wurde weil die Organisation einer Party verantwortungvoll ist und das ein AE rechtfertigt. Er merkt an, dass für eine Vergabe von AEs immer eine eine Person notwendig ist, die die AEs abrechnet und dafür selbst AE erhält - auch dann, wenn diese entscheiden muss, dass keine AEs gezahlt werden. Wenn man jeden entschädigen will wir das teuer und dem Gremium würde das Geld ausgehen außerdem ist es schwierig die angemessene Höhe festzulegen. Allein aus der Tätigkeit im StuRa heraus profitiert man mehr davon als nur durch eine AE.

Diana sieht ein, dass das Ref Sozi noch im Aufbau begriffen ist aber die Studis wissen ja auch noch nicht bescheid was der StuRa anbietet. Sie wird demnächst die Info öffentlich zu machen. Will sich noch bei dem StuRa TU erkundigen wie die das mit der AE machen.

Tretti schließt sich Conny an, und wiederholt nochmal das Leute die sich einbringen wollen es auch immer geben wird auch wenn es keine AE gibt.

Gunnar ist prinzipiell für AE drängt aber darauf, dass eine einheitliche Regelung gefunden wird. Er möchte zur Finanzierbarkeit eine Stellungnahme vom Referat Finanzen.

Basti: AEs sind in den Haushaltsplanungen von einigen Referaten enthalten.

Paul weißt drauf hin, dass wir mit dem Beschluss des Haushaltsplans bereits ein Quartal im Rückstand sind und immer noch kein Entwurf vorliegt. Paul erinnert daran das wir diversen Aufgaben nach dem Gesetz nicht nachkommen und fragt ob wir nicht vielleicht was falsch machen. Es ist ja auch nicht so, dass der StuRa z.Zt. die riesige Auswahl an Bewerbern hat.

Diana beantragt: Der StuRa möge beschließen, dass je Beratungsstunde im Referat Soziales 3,70 Euro entschädigt werden sollen, maximal für 2 Stunden in der Woche. Der tatsächliche Beratungsaufwand ist mittels Rechenschaftsbericht zum Monatsende nachzuweisen.

Diana zieht den Antrag zurück, da ihr eine allgemeine Regelung für den gesamten StuRa notwendig erscheint.

TOP 8 LNDW

Gunnar

Es wird am 26. 03. 2009 eine Besprechung in der Hochschule zur langen Nacht der Wissenschaften geben. Durch eine Schulung kann Gunnar diesen Termin nicht wahrnehmen und bittet mindestens eine Person in zu vertreten.

Nach längerem Schweigen erklärt sich Basti bereit diesen Termin für das Referat Öffentlichkeitsarbeit zu übernehmen. Gunnar dankt Basti für seine Bereitschaft.

TOP 9 Ordnungen der Hochschule

Paul für die studentische Vertretung im Senat

Die studentische Vertretung im Senat hat ein Sondervotum (erarbeitet durch Sven und Paul) zur 114. Sitzung des Senats

abgegeben.

Das Referat Hochschulpolitik erarbeitet für die 115. Sitzung des Senats eine Vielzahl von Änderungsanträgen und lädt alle Aktiven zur Mitarbeit ein.

Als Beispiele zu Änderungswünschen aus der studentischen Vertretung außerhalb des Senats nennt er Folgendes:
Andreas bittet für das Referat Sport um die Sicherstellung des Hochschulsports als zentrale Einrichtung der Hochschule. Aus dem FSR WiWi wurde der Wunsch nach einer Reglung der Art der Öffentlichkeit für Sitzung der StuKos laut.

Paul weist darauf hin, dass er bereits den Mitglieder des StuRa den Entwurf zur Vorläufige Grundordnung der Hochschule zugesendet hat. Er möchte sich nochmals erkundigt wie die Mitglieder des StuRa das Dokument bereit gestellt bekommen möchte. Gunnar schlägt vor, dass das Referat Hochschulpolitik dieses auf der neuen Homepage anbietet und den Mitgliedern den Link dazu zusendet.

TOP 10 GO des StuRa

Paul und Denny

Paul meint, der StuRa sollte sich eine Geschäftsordnung geben. Denny ist gegenwärtig an der Erarbeitung.

Paul ergänzt, dass er es bedauert die Ordnungen der Studentinnen- und Studentenschaft nun schon längere Zeit nicht bearbeiten zu können. Seine vielstündige Arbeit ist im WiKi des HS-ABC und daher gegenwärtig mit der dazugehörigen Datenbank im "Daten-Nirvana". Er bittet, wie schon seit Wochen, um Klärung der Wiederherstellbarkeit seiner Entwürfe zu den Ordnungen. Sollte mit Ablauf der Woche keine Wiederherstellung der Dokumente in Aussicht gestellt sein, wird er bei "0" anfangen müssen.

TOP 11 Formalia

Verabschiedung offener Protokolle

Gunnar

Protokoll 09-03-03

Protokoll 09-03-17

(+/-/+-) (11/0/0) Verabschiedet!

Schließung der Sitzung 20:45

Gunnar