Protokoll der 5. Sitzung des StuRa 2009

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Thomas Findeisen

Carsten Irmer

Martin Kamke

Denny Meirich

Annett Möbius

Martin Salomo

Stephan Trettner

Fabian Wolff (entschuldigt bis 18:30; ab TOP 3)

weitere Mitglieder:

Paul Riegel

Entschuldigte:

Diana Buss

Sebastian Scholze

Julius Wolter

TOP 0

Formalie

Carsten und Martin S. begrüßen zur Sitzung und eröffnen die Sitzung 18:15.

Martin S. und Carsten bietet sich zur Sitzungsleitung an. Carsten zieht zurück. Es gibt keine Gegenrede, dass Martin S. die Sitzungsleitung übernimmt. Martin S. bittet Paul um Führung des Protokolls. Er nimmt dies an.

Martin S. lässt die Beschlussfähigkeit feststellen:

Mit 7 von 18 Stimmen ist der StuRa nicht beschlussfähig.

Es liegen keine Protokolle zur Verabschiedung vor, da diese durch gegenwärtige technische Probleme, nicht zur Verfügung stehen.

Martin S. berichtet über den Sprecherbeschluss, von Gunnar und Martin, über die Anschaffung einer Festplatte für einen Server für den StuRa.

TOP 1

Konstituierende Sitzung des und Wahlergebnisse für den vorläufigen Senat

Paul informiert über die Einberufung zur konstituierenden Sitzung des vorläufigen Senats. Er weist die Anwesenden auf die Hochschulöffentlichkeit der Sitzung hin. Jedoch wird der erste Teil, beispielsweise mit dem Berufungsgeschehen der zukünftigen Professorinnen und Professoren der Studierenden, nicht öffentlich behandelt. Das Referat Hochschulpolitik wird die über die FSRs alle studentischen Mitglieder der studentischen Vertretungen zum öffentlichen Teil der Sitzung einladen. Hierzu wird empfohlen Sitzgelegenheiten (Stühle) selbst mitzubringen.

Paul informiert über die Wahlen der Hochschule für den vorläufigen Senat. Auffällig hierbei war die Liste der Dekane. Ausnahme hierbei war der Fachbereich Wirtschaftswissenschaften, denn hier trat Herr Prof. Richter anstatt des gegenwärtigen Dekans Herr Prof. Ortmanns an. Durch die Stärke dieser Liste wurden alle Kandidaten gewählt. Des Weiteren gab es nur drei weitere Kandidaturen, von denen zwei die restlichen beiden Plätze füllten. Die Anzahl der weiteren Kandidaturen, neben  den Dekanen, zeigt ein ähnliches Bild des Desinteresses wie in der studentischen Vertretung weniger Fachschaften. Paul ist auf die Bemerkung in der Information des Rektorats gespannt.

Martin S. lässt die Beschlussfähigkeit feststellen:

Mit 8 von 18 Stimmen ist der StuRa nicht beschlussfähig.

Martin S. regt an die studentische Vertretung der Fachschaften Info und ET wieder zu aktivieren. Stefan befragt Herrn Wazlawek vom FB B/A zu einer Möglichen der Umsetzung online-Wahl für die studentischen Vertretungen.

TOP 2

Antrag Zugangsberechtigung

Michaela Kunze beantragt eine Zugangsberechtigung. Sie möchte auf der Schlüsselliste des StuRa, trotz ihres Ausscheidens aus dem StuRa weiterhin vermerkt bleiben. Michaela ist nicht da. Der TOP kann daher nicht behandelt werden.

TOP 3

Bildungsstreik 2009

Annett stellt die beabsichtigten Themen des Bildungsstreiks vor. Sie nennt die 4 Hauptthemen. Zur Diskussion steht das zusätzliche Thema Gleichstellung für die TUD. 15. ‑ 19. Juni ist die beabsichtigte Woche für Aktionen. In Dresden realisiert die Gruppe §MASH die Planung. Die Umsetzung erfolgt mit der Unterstützung verschiedenster Hochschulgruppen. Besonders der FSR Informatik der TUD bringt sich ein. Für das Referat Hochschulpolitik gibt Paul seine Zustimmung und Freude zur Kenntnis. Die anwesenden Mitglieder des StuRa stimmen der Kampagne auch geschlossen zu. Paul möchte, dass der StuRa darüber abstimmt den Bildungsstreik 2009 zu unterstützen und dazu aufzurufen. Paul und Martin K. erkundigen sich bei Annett über bereits notwendige finanzielle Unterstützungen. Annett erklärt, dass bisher keine genaue Abschätzung der Kosten möglich war und auch noch unsicher ist wer sich mit an der Übernahme von diesen Kosten beteiligen kann und wird. Paul bittet über bis zu 500,- € zu diskutieren. Eine Vielzahl der Anwesenden erachtet eine derartig pauschale Bereitstellung von Geldern als unzweckmäßig. Paul drückt sein Bedauern, im Sinne der Handlungsfähigkeit für das Referat Hochschulpolitik, aus.

TOP 6

Beamer

Carsten möchte sich erkundigen, ob der StuRa immer noch einen Beamer kaufen möchte. Denny teilt mit, dass er dies in seinem beim Referat Finanzen eingereichten Haushaltsplan für das Referat Verwaltung berücksichtigt hat.

TOP 7

Bericht LSR der KSS

Martin K. berichtet von der Sitzung. Ein Teil erfolgte gemeinsam mit der KTS. Es wurde gemeinsame Themen aus dem Bereich Hochschulpolitik und Soziales ausgetauscht.

TOP 8

Semesterticket

Martin K. berichtet von den Verhandlungen mit der VVO, DVB und DB. Annett informiert, dass das SMWK beabsichtigt sich um ein sachsenweites Semesterticket zu bemühen. Martin K. und Denny nehmen sich weiterhin den Verhandlungen, aktuell für den Bereich des VVO und für zukünftiges sachsenweites Ticket, an.

TOP 9

Sitzungsende

Paul erkundigt sich nach weiteren TOPs und bittet die Anwesenden die allgemeine Diskussion nach der Schließung der Sitzung weiterzuführen. Daraufhin schließt Martin S. die Sitzung 19:45.