Protokoll der 31. Sitzung des StuRa 2009

Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Denny Meirich

Florian Weiß

Julius Wolter

Martin Kamke (ab TOP 4)

Sebastian Scholze aka Basti

Stephan Trettner aka Tretti

Tobias Zein

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Anne Hille

Fanny Schiel (ab TOP 6)

Paul Riegel(ab TOP 6)

Gäste:

Marco Fritzsche

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Fabian Wolff

Thomas Findeisen

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

Annett Möbius

Diana Buss

Gunnar Stary

Martin Salomo

Stefan Nitsche

Stefan Guhl

Tobias Haupt

TOP 1 Formalia

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:21 Uhr
2. Wahl der Sitzungsleitung
3. Bestellung zur Protokollführung
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
5. Verabschiedung der Tagesordnung

   Tagesordnung:

   TOP	Inhalt	Antragsteller_in
   1	Formalia	Sitzungsleitung
   2	Pizza	Sprecher
   3	Mitgliedschaft im ABS	Paul
   4	Haushaltsplan 2010	Basti
   5	Anerkennung von Gremienzeit	Basti
   6	Finanzantrag Faranto e.V. Flyerkosten	Basti
   7	Inforundlauf
   8	Selbstreflexion StuRa 2009	Paul

6. Protokolle

   Mangels Beschlussfähigkeit nicht möglich.

TOP 2 Pizza

Julius und Basti finden es schade, dass das ganze Wintersemester über so wenig Leute zu den Sitzungen gekommen sind. Daher haben sie sich überlegt, die Mitglieder, die auch so kurz vor Weihnachten zu den Sitzungen kommen ein wenig für ihr kommen zu „belohnen“. Sie schlagen vor, auf StuRa-Kosten Pizza zu bestellen. Dazu gibt es keine Gegenrede. Die Anwesenden bestellen Pizza im Gesamtwert von ca. 42 Euro.

TOP 3 Mitgliedschaft im ABS

Antrag:

"Der StuRa möge beschließen Bündnispartner des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren (ABS) zu sein."

Der StuRa ist zu diesem Punkt beschlussfähig, da dieser Antrag bereits in der letzten Woche besprochen wurde.

Zu diesem Antrag gibt es keine Gegenrede. Damit ist der Antrag angenommen.

Der StuRa gibt seinen Beschluss dem ABS zur Kenntnis. Der StuRa bietet an das ABS zu unterstützen. Hierzu kann das ABS Anträge in den StuRa einbringen.

TOP 4 Haushaltsplan 2010

Basti teilt den Anwesenden den aktuellen Entwurf des Haushaltsplans 2010 aus. Die Mitglieder diskutieren über verschiedene Punkte. Korrekturen wurden gleich in der Sitzung live am Dokument bearbeitet.

Denny lässt den Haushaltsplan 2010 zur Abstimmung kommen.

Der StuRa ist zu diesem Punkt beschlussfähig, da dieser Antrag bereits in der letzten Woche besprochen wurde.

5/0/0

Damit ist der Haushaltsplan 2010 verabschiedet.

TOP 5 Anerkennung von Gremienzeit

Der StuRa möge beschließen, den in diesem Semester gewählten Mitgliedern eine Bestätigung der Mitwirkung zu verwehren, wenn diese mehr als ein Drittel der ordentlichen Sitzungen im Wintersemester 2009/2010 unentschuldigt gefehlt haben.

Denny lässt den Antrag abstimmen. Der StuRa ist zu diesem Punkt beschlussfähig, da dieser Antrag bereits in der letzten Woche besprochen wurde.

6/0/0

Damit ist der Antrag angenommen.

Basti wird ein entsprechendes Schreiben vorbereiten und an Frau Blauhut senden.

TOP 6 Faranto – Party am Anfang jeden Monats – Flyer für Partys

Faranto e.V. stellt im StuRa einen Antrag die Flyer-Kosten der Faranto-Party, die innerhalb des Semesters jeden ersten Montag  stattfinden, zu übernehmen. Basti reicht den entsprechenden Antrag durch die Runde.

Der Antrag muss auf die nächste Sitzung (nächstes Jahr) verschoben werden, da der StuRa heute nicht beschlussfähig ist.

TOP 7 Inforundlauf

Senat: die Gremienblockzeit soll elternfreundlicher werden. Aktuelle Idee: Alle 2 Wochen, 15 Uhr.

Paul wünscht sich Meinungen der studentischen Organe – welche Meinung sollen die studentischen Vertreter im Senat vorm Senat vertreten.

Julius bedankt sich bei den Helfern bei der ersten studentischen Wahl an der HTW. Die Wahlen zum StuRa laufen im Moment.

Er berichtet, dass der FSR LbLp seinen Titel mit der größten Wahlbeteiligung erfolgreich verteidigen konnte. Julius möchte den Wanderpokal dann in den nächsten Wochen an den FSR überreichen. Paul bittet Julius den FSR darauf anzusprechen dass dieser FSR keine Vertreter für den StuRa stellt.

Julius schlägt im selben Zug vor, die Wahlordnung so zu ändern, dass Vertreter nachgewählt werden können, wenn zu wenig oder keine Fachschaftsmitglieder zur Wahl aufgestellt wurden. Paul fragt, ob es noch in dieser Periode beschlossen werden soll, oder ob diese Aufgabe dem neuen StuRa übertragen werden soll. Der StuRa ist der Meinung, dass diese Entscheidung dem neuen StuRa überlassen werden soll. Paul bemängelt, dass der StuRa weder die Wahlordnung noch die Grundordnung in diesem Jahr beschließen, aber schon den Haushaltsplan. Martin schlägt vor, dass das Haushaltsjahr zukünftig an die Semester angepasst wird.

TOP 8 Selbstreflexion StuRa 2009

Paul schlägt dem StuRa vor, eine Selbstreflexion zu führen, was der StuRa in diesem Jahr geleistet oder nicht geleistet hat.

Fanny würde gern für den kommenden StuRa dazu verpflichten, dass jeder Aufgaben zu tun hat.

Anne sagt, dass das Problem ist, dass viele sagen, dass sie ungern so viel Zeit aufwenden möchten.

Pauls Meinung: es ist ebenfalls eines Studenten Pflicht diese Zeit aufzuwenden wie die Belegung von wahlobligatorischen Fächern.

Fanny ist der Meinung, dass die Studenten auch was machen würden, wenn Gelder gezahlt werden.

Martin K: man sollte den Leuten nicht in den Arsch treten. Die Leute sollen von selbst wollen.

Denny beendet die Sitzung um 20:53 Uhr. Die nächste Sitzung findet am 05.01.2010 um 19.00 Uhr statt.

Anlagen:

keine