Protokoll der 17. Sitzung des StuRa 2009

Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Denny Meirich

Fabian Wolff ab TOP 5

Gunnar Stary

Julius Wolter

Martin Kamke bis TOP 10

Martin Salomo ab TOP 5

Sebastian Donner aka Donner

Stephan Trettner aka Tretti

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Fanny Schiel

Johannes Schneemann

Gäste:

Anne Hille

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Diana Buss

Sebastian Scholze aka Basti

Stefan Guhl

Stefan Nitsche

Thomas Findeisen

Tobias Haupt

Tobias Zein

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

Annett Möbius

Florian Weiß

TOP 1 Formalia

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 18:17 Uhr
2. Wahl der Sitzungsleitung
   Denny bietet sich zur Sitzungsleitung an, es gibt keine Gegenrede.
3. Bestellung zur Protokollführung
   Julius bietet sich zur Protokollführung an, es gibt keine Gegenrede.
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   Mit 5 von 17 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern sind wir nicht beschlussfähig.
5. Verabschiedung der Tagesordnung

   Tagesordnung:

   TOP	Inhalt	Antragsteller_in
   1	Formalia	Sitzungsleitung
   2	Inforundlauf	Sitzungsleitung
   3	Finanzantrag FSR ET	Martin K
   4	Finanzantrag B/A	Donner
   5	Finanzantrag Kühlschrank	Denny
   6	Finanzantrag Rallye-Team	Sitzungsleitung
   7	Protokolle	Basti

6. Protokolle

   die folgenden Protokolle stehen zur Verabschiedung an:

   Protokoll vom

   05.05.2009

   12.05.2009

   19.05.2009

   26.05.2009

Wird Vertagt aufgrund von fehlender Beschlussfähigkeit.

TOP 2 Inforundlauf

• Verwaltungsrat im StuWe (Denny, Andreas)

Ein neuer Verwaltungsrat wird gewählt. Ab Oktober muss ein neuer Vertreter im StuRa bestimmt werden – der Stichtag für die Benennung ist der 30.06.2009. Es könnte ein Lücke von einem Monat entstehen, wenn Andreas im September kein Student mehr ist, er wird das klären. Andreas fässt die Aufgaben des Verwaltungsrats zusammen. Sitzungen sind aller 2 Monate. Andreas bemüht sich ebenfalls um einen Nachfolger.

Denny hofft, dass auch die nicht anwesenden Mitglieder das Protokoll lesen und Vorschläge bringen.

• Semestereröffnungsparty

Findet am 15.10.2009 statt. Referat Kultur kümmert sich um die Organisation freut sich über jede Unterstützung. Der Plakatentwurf wird voraussichtlich kostenfrei angefertigt.

• LNDW

Referat Kultur braucht Zuarbeit der Referatsleiter und Personal, dass sich der StuRa umfassend vorstellen kann. Der StuRa hat einen Grillstand zwischen S und N-Gebäude.

• Herkuleskeule

Das Referat Kultur möchte das Kabarett Herkuleskeule einladen es würden Kosten in Höhe von 1000 € anfallen. Die normale Gage würde wesentlich höher sein. Fanny fragt nach Gegenrede – keine Gegenrede.

• Beachvolleyballplatz

Andreas berichtet über Termine beim SIB, Kanzlerin und Dezernat Technik. Das Konzept für den Sportplatz soll von Herrn Albertowski erstellt werden, allerdings wird die Umsetzung dieses Jahr nicht mehr möglich werden. Er möchte eine provisorische Anlage aufbauen, mit einem Bauzaun (Aufschrift: Sponsored by StuRa). Die kostenlose Bereitstellung des Platzes durch die Hochschule wäre Voraussetzung.

Beschlussfähigkeit: Mit 7 von 17 stimmberechtigten sind wir nicht beschlussfähig.

Das eingeholte Meinungsbild für einen Zuschuss von maximal 1500 € fällt einstimmig positiv aus.

• Sitzung Bibliothekskomission

Am 23.06.2009 um 15 Uhr findet die nächste Sitzung statt. Denny fragt nach jemandem, der den Termin wahrnehmen kann. Es gibt keine Freiwillige -

• Wahlmail vom StuRa

Denny erklärt die Chronologie zu den mails. Unsere mail wurde verfasst um die Studis darüber zu informieren dass sie auch andere Fakultäten wählen können.
Denny kritisiert die 2. mail da ein nicht frei zugänglicher Verteiler verwendet wurde. Der Zugriff von Robert Haase auf diesen Verteiler war weder ordnunggemäß, da er kein Mitglied des StuRa ist, noch statthaft, da ein Zusammenspiel technischer Gegebenheiten schamlos ausgenutzt wurde, und es sollen rechtliche Konsequenzen u.a. nach §202a, §204 und $303b StGB geprüft werden.
Die mail an sich kam bei den Studenten allgemein nicht gut an, was nicht die Reaktion darauf rechtfertigt den Verteiler widerrechtlich zu verwenden.

Martin findet die Vorgehensweise falsch, da keine Rücksprache mit den Sprechern bzw. den anderen StuRa-Mitgliedern erfolgte.
Denny sieht ein, dass es falsch war dass die mail ohne Rücksprache rausgeschickt wurde. Er bemerkt weiterhin, dass die Intention der mail falsch verstanden wurde. Es sollte keine Wahlmanipulation vorgenommen werden, lediglich eine gute Zusammenarbeit mit den Vertretern gesichert werden. Gunnar ist für eine Entschuldigung für diese mail.

Fabian ist für eine Klarstellung mindestens auf der Homepage.

Anne hat den Ausschlag für die mail gegeben, und ist gegen eine Entschuldigungsmail aber für eine andere Vorgehensweise bei der nächsten mail. Auf Info beschränken und alle Kanidaten nennen.

Denny pflichtet Anne bei der Nennung aller Kanidaten bei.

Anne schlägt vor sich beim nächsten Mal direkt an die Kanidaten zu wenden und sie um eine Vorstellung zu bitten.

Donner fragt ob Konsequenzen bezüglich der Verteilerverwendung über die Hochschule möglich sind, Gunnar bemerkt, dass unser eigener Verteiler verwendet wurden.

Eine Entschuldigungsmail an die FSR soll möglichst noch heute Abend rausgeschickt werden und auf der Homepage wird der Sachverhalt auch umfassender zugänglich gemacht.

TOP 3 Finanzantrag FSR ET

Martin K

Wiederaufnahme von Top 5 der 15. Sitzung 2009 aufgrund von damaliger Nichtbeschlussfähigkeit.

Antrag 09-045-F

Martin beantragt, der StuRa möge beschließen, dass die Hälfte der anfallenden Kosten für die zwei Vertreter des FSR ET vom StuRa getragen werden. Die Höhe beläuft sich auf bis zu 200€. Der Rest wird vom FSR ET gezahlt.

Abstimmung:	Ja:	6	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 4 Finanzantrag FSR B/A zur BauFak

Donner

Wiederaufnahme von Top 6 der 15. Sitzung 2009 aufgrund von damaliger Nichtbeschlussfähigkeit.

Vom 20.5.-24.5.09 möchte der FSR Bau/Architektur mit 5 Personen nach Darmstadt zur BauFak fahre. Sie fahren gemeinsam mit den TU-Vertretern mit dem Zug und nutzen Ticketangebote, wie Wochenendticket.

Antrag 09-046-F

Donner beantragt, der StuRa möge beschließen, dass ein Drittel der Fahrtkosten für die BauFak nach Darmstadt vom StuRa erstattet werden. Die Höhe beläuft sich auf 80€.

Abstimmung:	Ja:	6	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 5 Finanzantrag Kühlschrank

Denny

Wiederaufnahme von Top 7 der 15. Sitzung 2009 aufgrund von damaliger Nichtbeschlussfähigkeit.

Denny stellt folgenden Antrag für das Referat Verwaltung.

Antrag 09-047-F

Denny beantragt, der StuRa möge beschließen, einen neuen Küschlrank mit mindestens der Energieeffizienzklasse A+ für bis zu 400,- Euro zu kaufen.

Abstimmung:	Ja:	6	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 6 Finanzantrag Ralleyteam

Denny

Das Rallye-Team stellt einen Antrag 09-055-F auf Unterstützung durch den StuRa für die Startgebühr in Höhe von 1000€.

Der Beschluss wird vertagt.

TOP 7 Protokolle

Basti

Basti bittet darum nicht einfach in den Protokollen etwas zu ändern. Dies obliegt der jeweiligen Protokollführung. Leider musste er in der Vergangenheit öfter feststellen, dass andere Personen Änderungen vornahmen, ohne ihn darüber zu informieren. Die betroffenen Personen wissen bescheid.

Er bittet darum, dass Änderungswünsche zu Formulierungen o.ä. an die jeweilige Protokollführung herangetragen werden. Danke.

Denny schließt die Sitzung um 19:44 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 16.06.2009 um 18:00 Uhr statt.

Anlagen:

• Reaktionen zur Wahlmail des StuRa (TOP 2)
• Schreiben des StuWe zur Wahl des Verwaltungsrates (TOP 2)
• Antrag Kühlschrank (TOP 5)