Protokoll der 15. Sitzung des StuRa 2009

Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Denny Meirich

Diana Buss (bis TOP 4)

Julius Wolter

Martin Kamke

Sebastian Scholze aka Basti (bis TOP 13)

Stefan Guhl

Thomas Findeisen

Tobias Haupt

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Anke Stockhaus

Fanny Schiel (bis TOP 4)

Paul Riegel

Gäste:

Anne Hille

Sebastian Hörold (TOP 2)

Anja Strobach (TOP 2)

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Sebastian Donner

Fabian Wolff

Gunnar Stary

Annett Möbius

Tobias Zein

Florian Weiß

Martin Salomo

Stefan Nitsche

Stephan Trettner

TOP 1 Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 18:15 Uhr

Denny

Wahl der Sitzungsleitung

Denny

Bestellung zur Protokollführung

Anke

Feststellung der Beschlussfähigkeit

7 von 17 Stimmen - damit nicht Beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung

Tagesordnung:

Verabschiedung des Protokolls der 14. Sitzung

Mangels Beschlussfähigkeit nicht möglich.

TOP 2 Rallye Team

Anja und Sebastian, der Leiter des Rallye-Teams besuchen den StuRa, um ihr Projekt vorzustellen. Ende Juni wird die nächste Rallye statt finden.

Die beiden bedanken sich beim StuRa für die bisherige Unterstützung.

Das Rallye-Team hat im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit viel geleistet, u.a. auf Veranstaltungen, wie TdoT, LNdW, MEET, etc. Im Oktober feiern sie 5-Jähriges Bestehen und dazu wird es evtl. eine studentische Party geben. Außerdem haben sie vor einen Verein zu gründen.

Auf das Auto sollen zwei neue Aufkleber des StuRa-Logos, die eine maximale Größe von 40 mal 40cm haben sollten.

Die Finanzen des Projektes sehen wie folgt aus: 6300 € werden gesamt benötigt, wovon noch 2650€ offen sind und damit 3650€ bereits gedeckt. Aufgrund der hohe offenen Summe hofft das Team auf Unterstützung durch den StuRa in Höhe des offenen Postens. Unternehmen als Sponsoren sind kaum zu aquirieren, da diese selbst finanzielle Probleme haben. Die HTW selbst hat noch keine verbindliche Aussage über einen Zuschuss gegeben. Das Team selbst hat Geld eingenommen durch Events, wie z.B. Grillen.

Paul merkt an, dass es eine Unerhörtheit ist, dass das Team weder von der Fakultät noch von der HTW unterstützt wird.

Julius ergänzt, dass die Fakultät kein Geld hat, da ihnen kürzlich der Haushaltsplan gekürzt wurde.

Paul stellt Antrag 09-044-F

Der StuRa möge beschließen, in gleicher Höhe zur Hochschule bzw. den Fakultäten das Rallye-Team durch die studentischen Organe finanziell zu unterstützen.

Aufgrund von Beschlussunfähigkeit wird die Abstimmung zum Antrag auf die nächste Sitzung verschoben.

Meinungsbild der Anwesenden zum Antrag:

(+/-/+-) (8/0/3)

Sebastian verdeutlicht noch einmal, wenn sie keine finanzielle Unterstützung vom StuRa bzw. der Hochschule erhalten, haben sie ein erhebliches Problem.

TOP 3 Richtigstellung zum Thema Gremiensemester

In der letzten Sitzung wurde das Thema Gremiensemester für Fachschaftsräte angesprochen, welches in einer E-Mail von Frau Handschack beschrieben war. Darin lautete es, die FSRs könnten sich keine Gremiensemester anrechnen lassen. Dies wurde von Frau Handschack direkt richtig gestellt, es war lediglich ein Versehen.

Paul ergänzt, dass sich Frau Handschack beim Ministerium über dieses Thema informiert hat und darüber Auskunft geben kann.

TOP 4 Wirkung der Zentralen Organe der Hochschule

Paul berichtet, dass in der kommenden Senatssitzung eine neue hochschulweite Immatrikulations- und Auswahlordnung verabschiedet werden soll. In dieser werden Kriterien festgelegt, wer bei einer Immatrikulation besonders behandelt werden soll. Ziel ist es, dass die Hochschulen individueller ihre Studierenden auswählen können.

Martin merkt an, dass sie dieses Thema auch im Fakultätsrat ET behandelt haben.

Weiterhin berichtet Paul zum Thema Hochschulrat im Senat: in der nächsten Sitzung sollen die Mitglieder des Hochschulrates benannt werden. Dazu haben sich Paul, Rico Klerke und Conny zusammengesetzt, um sich Gedanken zum Thema zu machen. An dieser Stelle gilt Pauls besonderer herzlicher Dank Conny, für seine Hilfe bei der Erarbeitung des Themas. Bei einem Termin im Rektorat, bei dem Professor Stenzel und Professor Neumann anwesend waren, sollten die Studentischen Vertreter über den Ablauf und evtl. über die Kandidaten informiert werden. Vier der sieben Mitglieder des Hochschulrates werden durch die Hochschule ernannt und drei durch das Ministerium. Allerdings können diese drei auch von dem Senat vorgeschlagen werden. Die Aufgaben des Hochschulrates umfassen u.a. den Hochschulentwicklungsplan, den Wirtschaftsplan und weitere.

Fabian und Anke nehmen sich der Thematik Pressemitteilungen zum Senat an. Meinungsbild dazu: einstimmig dafür.

Paul bemängelt, dass die studentische Vertretung keine Vorschläge einbringen kann und man nicht genügend Informationen über die Kandidaten erhält. Der StuRa pflichtet dem bei.

Gesucht werden Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kunst, Kultur, etc., die sich als Mitglieder eignen und Vorschläge können gern an Paul weitergeleitet werden bis spätestens nächsten Dienstag.

TOP 5 Finanzantrag FSR ET

Der FSR ET will nach Aachen zur Bundesfachschaftstagung vom 20.5.-24.5.09 fahren. 2 Vertreter der HTW und 3 der TU schließen sich zusammen und wollen mit dem Auto fahren. Die Mitfahrenden beteiligen sich anteilig, d.h. 2/5 des Preises werden vom FSR ET getragen. Die Automietung erfolgt über den StuRa.

Antrag 09-045-F

Martin beantragt, der StuRa möge beschließen, dass die Hälfte der anfallenden Kosten für die zwei Vertreter des FSR ET vom StuRa getragen werden. Die Höhe beläuft sich auf bis zu 200€. Der Rest wird vom FSR ET gezahlt.

Dieser Antrag muss aus mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt werden.

Paul weist darauf hin, dass es nicht erbaulich ist, dass keine Entscheidung getroffen werden kann.

TOP 6 Finanzantrag FSR B/A zur BauFak

Vom 20.5.-24.5.09 möchte der FSR Bau/Architektur mit 5 Personen nach Darmstadt zur BauFak fahre. Sie fahren gemeinsam mit den TU-Vertretern mit dem Zug und nutzen Ticketangebote, wie Wochenendticket.

Antrag 09-046-F

Donner beantragt, der StuRa möge beschließen, dass ein Drittel der Fahrtkosten für die BauFak nach Darmstadt vom StuRa erstattet werden. Die Höhe beläuft sich auf 80€.

Dieser Antrag muss aus mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt werden.

TOP 7 Finanzantrag Kühlschrank

Denny stellt folgenden Antrag für das Referat Verwaltung.

Antrag 09-047-F

Denny beantragt, der StuRa möge beschließen, einen neuen Küschlrank mit mindestens der Energieeffizienzklasse A+ für bis zu 400,- Euro zu kaufen.

Dieser Antrag muss aus mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt werden.

TOP 8 Semesterticketabstimmung

Martin K. berichtet über die Verhandlungen zum Thema Semesterticket. Der StuRa der TU hat gegen das Angebot von 106,-€ gestimmt. Daraufhin gab die DVB ein neues Angebot bekannt, welches sich auf 105,60€ über eine Zeitdauer von 2 Jahren beläuft. Dieser Antrag wurde vom TU-Stura angenommen. Nun stellt sich die Frage, ob auch unser StuRa dieses Angebot annimmt.
Martin und Denny sind dafür.

Antrag 09-048

Martin beantragt, der StuRa möge beschließen, das Angebot der DVB / dem VVO zum Semesterticket in Höhe von 105,60€ je Semester für einen Zeitraum von 2 Jahren ab dem kommenden Wintersemester anzunehmen.

Dieser Antrag muss aus mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt werden.

Paul dankt herzlichst für die Bemühungen von Denny und Martin und bedauert es sehr, dass der Antrag auf Aufwandsentschädigung abgelehnt wurde.

TOP 9 Lesung aus dem Gruschelbuch

Anke stellt erneut den Antrag 09-041-F vom 12.05.09, welcher mangels Beschlussfähigkeit nicht beschlossen werden konnte.

Der StuRa möge beschließen, dass der StuRa Steve Przybilla für die Anreise und die Lesung seines Buches bis zu maximal 250,- zahlt.

Da dieser Antrag bereits in der letzten Sitzung gestellt wurde, ist der StuRa gem. § 54 (1) Satz 2 und 3 SächsHSG zu diesem Antrag beschlussfähig.

Abstimmung:	Ja:	6	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 10 Wählerverzeichnis

Paul bittet die Verwaltung darum bzw. fordert sie dazu auf, Dinge, die per Post eingehen, ins Posteingangsbuch einzutragen. In diesem Fall konnte das Wählerverzeichnis nicht fristgerecht (7. bis 11.5.) ausgelegt werden.

TOP 11 Wahlen

Anke fragt den StuRa, ob er sich für den Wahlstand lieber Eis oder Bowle (Alkoholfrei und -haltig) wünschen würde und ob eines von Beiden als "Wahlbelohnung" kostenlos verteilt werden sollte.

Paul ist dagegen für das Wählen etwas kostenlos zu verteilen.

Die Eiskühlung wird als bedenklich angesehen. Paul könnte eine Kühltruhe besorgen, wäre persönlich aber für den Ausschank von Bowle.

Denny bevorzugt Bowle und keine kostenlose Verteilung. Martin bevorzugt ebenso Bowle, aber mit einem Gratisgetränk. Fabian schließt sich dem an. Donner meint, die Bowle sei aufwändiger. Ebenso denken Stefan und Tobias.

Antrag 09-049-F

Anke beantragt, der StuRa möge beschließen, dass zu den Wahlen vom 9.6. zum 10.6. an dem StuRa-Stand Bowle (alkoholhaltig und ohne Alkohol) ausgeschenkt wird und das erste Getränk für jeden Wähler kostenlos ist.

Änderungsantrag 09-049-F-01

Paul beantragt, der StuRa möge beschließen, dass das alkoholhaltige Getränk nicht kostenfrei ausgeschenkt wird.

Mangels Beschlussfähigkeit werden beide Anträge auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 12 Wahlordnung

Martin lobt die Arbeit von Diana und Tobias. Er bemängelt allerdings, dass die Sprecher laut WO nicht kandidieren können. Dies sollte geändert werden.

Paul lobt den Willen der beiden auch. Jedoch erklärt er nochmals, dass bis Ende Mai die Ordnung verabschiedet sein muss und weist auf die Gefahr hin, dass wenn in der nächsten Sitzung keine Beschlussfähigkeit besteht, die Ordnung nicht verabschiedet werden. Damit verstoßen wir gegen das Gesetz.

Martin stimmt dem zu. Er Schlägt eine Sondersitzung zum Thema vor.

Denny schreibt eine Mail an alle StuRa-Mitglieder mit der Aufforderung zur nächsten Sitzung zu erscheinen.

Anne würde es begrüßen, dass eine anteilige Direktwahl stattfindet.

Donner möchte den TOP Wahlordnung in der nächsten Sitzung als ersten TOP behandeln, da die Mitglieder des FSR Bau/Architektur für eines derer Projekte gebraucht werden. Paul pflichtet dem bei.

Antrag 09-050

Tobias beantragt, der StuRa möge den vorliegenden Entwurf der Wahlordnung beschließen.

Der Antrag wird aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit auf nächste die Sitzung vertagt.

TOP 13 Sitzungsleitung

Paul fordert, dass die ständige Sitzungsleitung in der nächsten Sitzung gewählt werden soll.

Denny schließt die Sitzung um 21:11 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 26.05.2009 um 18:00 Uhr statt.

Anlagen:

Beschlussvorlage Wahlordnung

Antrag auf finanzielle Unterstützung des Rallye-Teams der HTW Dresden

Finanzantrag für einen Kühlschrank