Protokoll der 13. Sitzung des StuRa 2009

Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Annett Möbius

Diana Buss

Fabian Wolff

Gunnar Stary

Julius Wolter

Denny Meirich (ab top 3)

Martin Salomo

Sebastian Donner aka Donner

Sebastian Scholze aka Basti (ab top 3)

Stefan Guhl

Stefan Nitsche

Stephan Trettner

Thomas Findeisen

Tobias Haupt

Tobias Zein

weitere Mitglieder:

Anke Stockhaus

Fanny Schiel

Johannes Schneemann

Paul Riegel

Abwesende:

Entschuldigt:

Carsten Irmer

Martin Kamke

Conrad Nutschan

Florian Weiß

TOP 1 Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 18:10 Uhr

Annett Möbius

Bestellung zur Sitzungsleitung

Annett Möbius

Bestellung zur Protokollführung

Fanny Schiel

Feststellung der Beschlussfähigkeit

12 von 18 Stimmen - damit beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung

TOP	Inhalt	Antragsteller_in
1	Formalia	Sitzungsleitung
2	Inforundlauf und Berichte	alle
3	Rechenschaft	Referate
4	Wahlordung	Fabian
5	Hochschul-ABC	Fabian
6	Reisekostenpauschale senken	Thomas
7	Senatswahlen	Denny
8	Kauf der Küchenzeile	Referat Verwaltung
9	Namensänderung des StuRa	Referat Verwaltung
10	Kauf einer Kaffeemaschine	Referat Verwaltung
11	Gewinnspiel	Sprecher
12	LNDW - Hilfskräfte	Gunar
13	LNDW - StuRa-Repräsentation	Diana
14	Hochschul-ABC Cover	Fabian
15	Studentische Vertretung im Senat	Denny
16	Referat Internationales	Fanny

Verabschiedung von Protokoll(en)

Annett beantragt die Verabschiedung des Protokolls vom 14-04-09, vom 21-04-09 mit entsprechenden Änderungen Fabians und vom 28-04-09

Keine Gegenrede. Damit sind alle drei Protokolle verabschiedet.

TOP 2 Inforundlauf

• Fabian berichtet von der Veranstaltung des FSR Gestaltung am 16.5. in der Chemiefabrik 22 Uhr. Dazu sind alle herzlich eingeladen.
• Donner berichtet vom Volleyballturnier des FSR Bau/Architektur am 6.05.09. Zudem findet bald erneut die BAUFAK statt.

TOP 3 Rechenschaft

Referatsleitungen:

• Sport

Julius: Die HTW ist Hochschulmeister im Hockey mit einem mixed team und dem 5. Platz der Männermannschaft. Am 25.6.09 finden die sächsischen Hochschulmeisterschaften im kraftsport statt. Desweiteren ist noch immer der Bau eines Beachvolleyballplatzes an der HTW geplant. Derzeit gibt es allerdings noch diverse Hindernisse.

• Soziales

Diana: Anfang April besuchte sie ein GEW-Seminar zum Thema Bafög. Außerdem wurden zum TDOT der HTW durchaus Fragen an das Referat Soziales gerichtet. Gespräche mit dem StuRa der TU Dresden fanden statt bzgl. Kinderbetreuung. Am 7.5.09 findet ein Treffen aller aktiven Sozialreferenten statt.

• Finanzen

Basti: Die derzeitige Finanzordnung wird in Kürze für alle auf der Homepage zur Verfügung stehen. Außerdem möchte Fabian Richtlinien für Aufwandsentschädigungen aufsetzen.

• Kultur

Anke: Die Semestereröffnungsparty für das WS 09/10 wird in Angriff genommen. Die Lesung aus dem "Gruschelbuch" soll demnächst statt finden. Ebenso soll ein Kinoabend und Reisevorträge organisiert werden.

• Internationales

Fanny: Es finden derzeit Infoveranstaltungen für alle Fachbereiche statt. Für den Fachbereich WiWi ist eine Infoveranstaltung über Finanzierung von Auslandssemestern am 9.6.09 geplant. Außerdem soll ein Internationaler Tag im nächsten Semester statt finden, die Planung läuft. Die Sprache Englisch soll als Pflichfremdsprache beim FB Gestaltung eingeführt werden, angefragt werden auch die Studiengänge in Pillnitz.

• ÖA

Martin: Er bedauert Gunnars Ausscheiden aus verschiedenen Gründen. Ein Nachfolger konnte sich noch nicht finden lassen.

• HoPo

Paul: In der KSS werden zur Zeit Wahlprüfsteine entwickelt um Studis einen Überblick im Superwahljahr zu geben. In einem Gespräch mit der Kanzlerin wurde über das Thema Wahlen diskutiert. Desweiteren nahm er Teil an den Sitzung des Bündnisses gegen Studiengebühren, des FZS. Pressegespräche mit den Unizeitungen adrem und caz zum Thema Senat und Wahlordnung fanden statt. Am Gymnasium Dresden Cotta wurde eine Fragerunde mit Studierenden der Hochschule in Dresden und den SchülerInnen organisiert. Desweiteren stellte er Überlegungen bzgl. Gremiensemester und deren Anrechnung mit Martin K. an und entwickelte die Ausschreibung für das Referat Studium.

Für den Senat: Eine Vielzahl von Gesprächen mit den Vertretern fanden statt, u.a. zur Ausarbeitung des Sondervotums. Es wurde eine Anfrage bzgl. eines Gespräches mit Rektor zum Thema Hochschulrat gestellt.

• QM

Paul: Nahm an dem Poolvernetzungstreffen des KASAP teil.

Stefan: Das Referat QM verschafft sich mit Pauls Hilfe momentan einen Überblick über das Aufgabenfeld.

• Verwaltung

Denny: Führt mit Martin K. Semesterticketverhandlungen mit der DVB in Zusammenarbeit der TU DD. Desweiteren fanden Gespräche mit der Kanzlerin statt, u.a. zum Thema: Beitragsordnung, Semesterticketrückerstattungsanträge und Wahlen. Mitte Juni wird der Umzug des StuRa und 4 weiteren FSR's stattfinden und Denny hat sich der Koordinierung angenommen.

TOP 4 Wahlordung

Fabian

Die Wahlordnung ist neu zu erstellen. Die bereits erarbeitete Daten Pauls gingen leider verloren. Die Ordnung ist laut neuem SächsHG bis Ende des Monats zu erlassen. Diana und Tobias nehmen sich der Aufgabe an, wobei Paul bereits bestehende Dokumente zur Verfügung stellen wird.

TOP 5 Hochschul-ABC

Erneut regt Fabian die Überarbeitung der Artikel des HS-ABCs an.

TOP 6 Reisekostenpauschale senken

Thomas erscheint die Reisekostenpauschale, vom StuRa mit 30 Cent angesetzt, als zu hoch. Er möchte dies gern auf 20 Cent absenken. Der Versicherungs- und Spritaufwand sowie Verschleißkosten sind bereits inklusive. Dies wird vom StuRa diskutiert.

Daraufhin stellt Thomas den folgenden Antrag 09-036:

Der StuRa möge beschließen die Fahrtkostenpauschale in der Finanzordnung von 0,30 € auf 0,20 € abzusenken.

Abstimmung:	Ja:	9	Stimme(n)
	Nein:	2	Stimme(n)
	Enthaltungen:	4	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 7 Senatswahlen

Denny spricht das Thema Senatswahlen an, wobei er den StuRa fragt, ob die Kandidaten publik gemacht werden sollen und wenn ja in welcher Form.

Diana schlägt eine Art Podiumsdiskussion vor, bei der sich alle Kandidaten vorstellen können.

Paul erinnert daran, dass früher das studentische Konzil für die Wahl der studentischen Senatsmitglieder zuständig war, da aber nun alle StudentenInnen wählen dürfen, ist eine taktische Beeinflussung nicht mehr möglich! Meinungen sind gefragt.

Anke meint, dass sich alle Bewerber, die dem StuRa in irgendeiner Weise bekannt sind (allgemein Gremientätige und ihre Anhänger) ihre Details auf der StuRa-Homepage publizieren dürfen. Dazu soll auch eine Rundmail verschickt werden, bei der andere Kandidaten die Chance haben, sich beim StuRa zu melden und mit dessen Einverständnis auch ihre Details auf der Homepage veröffentlichen dürfen.

Die Diskussion dreht sich noch etwas im Kreis.

Daraufhin fordert die Sitzungsleitung ein Meinungsbild zu:

(1) Alle Kandidaten werden auf der Homepage veröffentlicht.

(2) Nur die vom StuRa "erlaubten" Kandidaten dürfen auf die Homepage.

(3) Podiumsdiskussion für alle Bewerber und alle Studierenden.

Abstimmung:

(1) - (2,10) (+/-)

(2) - 12 dafür

(3) - 4 dafür

Damit hat sich der StuRa für Variante 2 entschieden.

TOP 8 Antrag auf Kauf der Küchenzeile

Denny stellt den mangels Beschlussfähigkeit verschobenen Antrag 09-034-F vom 21.04.09.

Kauf einer Küchenzeile (siehe Anlage 11.Sitzung)

Abstimmung:	Ja:	13	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag einstimmig angenommen.

TOP 9 Namensänderung des StuRa

Denny möchte eine geschlechtergerechte Formulierung des StuRa.

Denny stellt den Antrag 09-037-F vom 21.04.09

"Der StuRa möge beschließen die Bezeichnung von "Studentenrat" in "Studentinnen- und Studentenrat" zu ändern. Soweit möglich soll weiterhin die Kurzform "StuRa" gebraucht werden."

Abstimmung:	Ja:	11	Stimme(n
	Nein:	1	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 10: Kauf einer Kaffeemaschine

Denny stellt Antrag 09-037-F

Kauf einer Kaffemaschine.

Dieser wird auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 11: Gewinnspiel

Die Freikarten für das Museum Körperwelten in Berlin müssen verlost werden, da sie Ende Mai ablaufen. Falls jemand Ideen dazu hat, kann er gern das Referat ÖA unterstützen.

TOP 12: Lange Nacht der Wissenschaften - Hilfskräfte

Frau Heider hat bisher keine Bewerbung studentischer Hilfskräfte für genannte Abendveranstaltung erhalten. Unklar ist wieviele Stellen vergeben werden. Silvio Küter, Rico Klerke, Stefan Junghanns werden sich laut Paul wie in den letzten Jahren bewerben.

TOP 13: LNDW - StuRa-Repräsentation

Diana fragt den StuRa in welcher Form er sich auf der LNDW zu präsentieren gedenkt. Anke und Fanny stellen sich im Rahmen des Referat Kultur für Ideensammlung und Organisation zur Verfügung.

Diana schlägt eine Cocktailbar mit passender musikalischer Untermalung vor. Paul hält die Veranstaltung nicht für einen Partyanlass, zumal in selbiger Woche der bundesweite Bildungsstreik stattfinden wird.

Gunnar erklärt, dass der Plan einer Grillveranstaltung bereits abgesegnet war und der auf Ebene der hochschulinternen Organisation erwartet wird.

Die Ausgestaltung des Standes obliegt dem StuRa: Der Grill- und Gastrostand (FSR Bau/Architektur kümmert sich darum) wird zwischen dem S- und N-Gebäude aufgebaut werden, ein weiterer Stand vor dem Audimax.

Anke möchte die ganze Sache informativ und öffentlichkeitswirksam aufziehen. Studis sollen die Möglichkeit haben, uns von einer anderen Seite kennenzulernen.

Es wird ein Meinungsbild gefordert:

Denny fragt an, ob ein Roll-Up-Display (Preis beläuft sich auf ca. 200 € zzgl. Gestaltung) angeschafft werden soll.

Einstimmig: Ja.

TOP 14: Hochschul-ABC Cover

Fabian verglich bereits erschienene Ausgaben mit dem Spiritus Rector und befindet letzteren für besser gestaltet und regt eine HS-interne Ausschreibung an.

Gunnar meint, dass Fabian freie Hand gewährt werden soll. Dies findet breite Zustimmung. Das Referat ÖA müsste dafür noch Geld zur Verfügung haben.

Damit Fabian freie Hand hat, stellt Paul folgenden Antrag 09-038-F:

Der StuRa möge beschließen, der Arbeitsgruppe HS ABC bis zu 200 € für die Ausschreibung und damit verbundene Auslobung für die Covergestaltung zur Verfügung zu stellen.

Abstimmung:	Ja:	10	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 15: Studentische Vertretung im Senat

Denny stellt folgenden Antrag 09-039:

Der StuRa möge beschließen, dass er voll hinter der studentischen Vertretung im Senat steht.  Paul legt regelmäßig Rechenschaft gegenüber dem StuRa ab. Die Sprecher mögen das entsprechende Schreiben vorbereiten und der Hochschulleitung zukommen lassen.

Abstimmung:	Ja:	10	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag einstimmig angenommen.

TOP 16: Referat Internationales

Fanny stellt den Antrag 09-040-F.

Der StuRa möge die Unkosten des Besuchs der Messe Study World 2009 in Berlin des Referates Internationales (siehe Protokoll letzte Sitzung) über 90 Euro tragen.

Keine Gegenrede. Damit ist der Antrag angenommen.

Annett schließt die Sitzung um 21:15 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 12.05.2009 um 18:00 Uhr statt.