Protokoll der 10. Sitzung des StuRa 2009

Anwesenheit:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Denny Meirich

Diana Buss

Fabian Wolff

Gunnar Stary

Julius Wolter (ab TOP 2)

Martin Kamke

Martin Salomo aka Salo

Sebastian Donner aka Donner

Stefan Guhl

Stephan Trettner aka Tretti (ab TOP 3)

Thomas Findeisen (bis TOP 2)

weitere Mitglieder:

Andreas Selle (ab TOP 2, bis TOP 2)

Fanny Schiel

Frank Wagner (FSR ET; bis TOP 3)

Paul Riegel

Abwesende:

Entschuldigt:

Anke Stockhaus

Annett Möbius

Conrad Nutschan

Florian Weiß

Sebastian Scholze aka Basti

Stefan Nitsche

Tobias Haupt

Tobias Zein

Unentschuldigt:

Carsten Irmer

TOP 1 Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 18:15 Uhr

Salo

Wahl der Sitzungsleitung

Salo bietet sich zu Sitzungsleitung an. Dazu gibt es keine Gegenrede.

Bestellung zur Protokollführung

Paul

Nach längerem Schweigen trotz Nachfragen durch die Sitzungsleitung erklärt sich Paul zur Führung des Protokolls bereit. Er ergänzt, dass er dies heute letztmalig tun wird.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

9 von 18 Stimmen - damit nicht Beschlussfähig

Thomas legt dem StuRa eine Satzung und weitere Ordnungen des FSR Geoinformation vor. Diese hat er unmittelbar vor der Sitzung erhalten und soll diese von den Sprechern gegenzeichnen lassen. Eine unverzügliche Unterzeichnung durch die Sprecher ist nicht möglich, da die Dokumente erst durch den StuRa geprüft werden sollten. Paul weist darauf hin, dass Satzungen formal nicht mehr möglich sind.

Verabschiedung der Tagesordnung

vorläufige Tagesordnung:

TOP	Inhalt	Antragsteller_in
1	Formalia	Sitzungsleitung
2	Rechenschaft und Berichte	Sitzungsleitung
3	Protokollführung und Sitzungsleitung	Martin K.
4	Protokoll	Sitzungsleitung
5	GHG	Paul
6	Verschiedenes	Denny
7	Vollversammlung	Paul
8	Tag der offenen Tür	Gunar
9	Sitzungende	Sitzungsleitung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Sitzungsleitung

10 von 18 Stimmen - damit Beschlussfähig

Verabschiedung von Protokollen

Protokollführung

Verabschiedung des Protokolls vom 09-04-07

Es gibt keine Gegenrede, damit ist das Protokoll verabschiedet.

TOP 2 Rechenschaft und Berichte

Referat Kultur

Andreas und Fanny

Andreas teilt mit, dass dem StuRa für die Semestereröffnungsparty nach vorläufiger Abrechnung etwa 150,- € Kosten entstanden sind. Dieses Defizit erachtet er als zumutbar, was allgemeine Zustimmung findet. Feiern in anderen Clubs in diesem Zeitraum waren schlechter besucht. Er lobt die "Promo-Mädels" (Zusammenschluss aus dem Referat Kultur und Internationales), denn diese waren entscheidend für den Erfolg. Der StuRa sieht das auch so. Fanny bedankt sich bei Andreas und den weiteren Mitwirkenden (Anke, Paul, Basti, JoSch). Festzuhalten ist, dass unsere (nicht die reguläre des Club Mensa) Security ausgezeichnete Arbeit geleistet hat. Andreas bittet um die Rückgabe (in sein Postfach) der Namensschilder.

Verwaltungsrat

Andreas

Andreas berichtet von der Sitzung 09-04-07.

Es wurden die verschiedensten Berichte der Leitung des StuWe ausgewertet. Das StuWe ist als erstes StuWe nach ISO 9001 zertifiziert.

Der Geschäftsführer wird das StuWe, wie absehbar, verlassen. Für die Nachfolge wurden hohe Anforderungen gestellt. Eine Person wurde gefunden. Die Person kann leider dem StuRa noch nicht benannt werden. Diese Person wird mit Probezeit bestellt.

Eine Soziologin wird für psycho-soziale Beratung ab nächsten Semester eingestellt. Zur Schaffung dieser Stelle wurde eine Beitragserhöhung beschlossen.

StuWe-Gesprächsrunde

Martin

Es wir zum Thema Studienfinanzierung in der nächsten Ausgabe der Zeitschrift Spiegelei einen Artikel geben. 09-05-27 ist der nächste Termin.

Jeden Tag soll es ein vegetarisches Gericht geben und wöchentlich mindestens drei vegetarische Hauptgerichte.

Das StuWe legt Rechtsmittel gegen den Ablehnungsbescheid der Landesdirektion zur Finanzierung des Campusnestes ein.

Bei der Chipkarte kann vom Studentenwerk nur die Rückmeldung und das aktuelle Guthaben aus der Chipkarte ausgelesen werden.

FSR L/L

Stefan G.

Nächste Woche Dienstag wird es das Frühlingsfest (Campus Pillnitz; 18:30; Eintritt frei; mit LiveBand) stattfinden. Die nächste Veranstaltung des FSR ist das Bergfest am 29.04. im Club Aquarium.

Bedingt durch den Redebeitrag legt die Sitzungsleitung fest, dass in diesem TOP die Berichte gleich mit behandelt werden und der TOP Berichte entfällt.

Referat Soziales

Diana

Sie berichtet vom BAföG-Seminar und bietet den Mitgliedern Information zur BAföG-Beratung an. Denny weist daraufhin, dass der StuRa keine rechtsverbindlichen Auskünfte erteilen kann und dies bei Beratungen immer erwähnen sollte.

Senat

Paul

Paul berichtet von der heutigen Sitzung im Senat. Die kurzfristig einberufene Sitzung hat erneut eine Wahlordnung verabschiedet.

Die Kanzlerin, als Wahlleiterin, hielt eine Änderung für notwendig, da ihr wohl eine Rechtsauffassung des SMWK nun zugegangen ist. Nach dieser sei die Wahl der Mitglieder von Organen der Hochschule (Fakultätsräte und Senat) nur durch unmittelbare (direkte) Wahl möglich. Zur letzten Sitzung des Senates wurde eine Wahlordnung verabschiedet, welche vorsah, dass die Wahlen von Organen der Hochschulen auch teilweise durch mittelbar erfolgen kann. Besonders betraf dies die Vertretungen der Mitgliedergruppe der Studentinnen und Studenten. Die FSRs sollten die studentischen Mitglieder der Fakultätsräte und der StuRa die studentischen Mitglieder des Senates wählen.

Trotz Anfragen konnte der studentischen Vertretung im Senat die Rechtsauffassung des SMWK nicht vorgelegt wurden. Der studentische Vertretung ist diese Rechtsauffassung augenblicklich unklar. Daher betragte sie geschlossen die Nichtbefassung. Dieser Antrag wurde abgelehnt, da alle anderen Mitglieder gegen diesen Antrag stimmten. Die Beschlussfassung zur Veränderung des Verfahrens der überwiegend studentischen Vertretungen erfolgte daher dann entgegen dem einheitlichen Willen der studentischen Vertretung im Senat.

Für das Referat Hochschulpolitik stellt sich Paul die Frage welches Verständnis die Hochschulleitung für die Studentinnen und Studenten hat. Die Vertretung dieser Mitgliedergruppe wird, trotz argumentativ starker Redebeiträge, als "bewusst blockierend" wahrgenommen. Dies bedauert er!

Referat Öffentlichkeitsarbeit

Denny

Im Zusammenwirken mit Paul hat er eine Stellenausschreibung für das Referat Studium erstellt. Er bittet die Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit diese an alle Studentinnen und Studenten zu verbreiten.

Es steht wiedermal die Frage nach einer möglichen Aufwandsentschädigung im Raum. Es sollen Ausschreibung nicht mit Geld in Verbindung gebracht werden, scheint der vorläufige Konsens zu sein, da es keine Reglung gibt.

Referat Verwaltung

Denny und Paul

Zu Ostern suchten Denny und Paul alte Versionen zum Protokoll 09-01-27, da dieses als einziges noch nicht verabschiedet war. Es war auch vom "Crash" der Datenbank auf dem Server betroffen. Zum Glück hatte es Paul nach der Sitzung erarbeitet und für die kommende Sitzung vorbereitet und ausgedruckt. Es wurde ins neue System übertragen und kann nun verabschiedet werden. Denny erkundigt sich nach Redebedarf dazu. Diana möchte es gern vor einer möglichen Verabschiedung lesen.

TOP 3 Protokollführung und Sitzungsleitung

Martin und Paul

Martin weist daraufhin, dass die Führung des Protokolls die aktive Beteiligung dieser Person an der Sitzung behindert. Daher schlägt er eine "externe" Person zur Protokollführung vor. Dies wird debattiert.

Martin stellt den Antrag 09-031:

"Der StuRa möge beschließen eine Stelle für die Protokollführung auszuschreiben. Die beauftragten Personen sollten keine stimmberechtigten Mitglieder oder für die Referatsleitung beauftragten Personen sein."

Dazu gibt es keine Gegenrede. Angenommen!

Paul weist auf die für heute beabsichtigten Wahlen für die Sitzungsleitung hin. Es wäre aus seiner Sicht bedauerlich würde es zu einer Vakanz kommen.

Diana schlägt vor, dass der StuRa sich über seine Struktur vielleicht Gedanken machen sollte. Eine mögliche Geschäftsführung sollte die Sitzungsleitung übernehmen. Dem wird von Martin widersprochen, denn er erachtet die massive Belastung einzelner Personen als falschen Ansatz. Tretti plädiert daher, wie von ihm letzte Woche vorgeschlagen, auf den Verzicht einer festen Sitzungsleitung. Denny widerspricht mit dem Verweis auf die Absicht einer Geschäftsordnung. Die Sitzungsleitung sollte diese im Detail kennen. Gunnar ergänzt, dass eine Gleichmäßigkeit bei der Protokollführung erreicht werden soll.

Martin erklärt, dass er sich der Sitzungsleitung annehmen würde, aber zuerst die Protokollführung geklärt sein müsste. Andernfalls hat er Bedenken, dass das an ihm "hängen bleibt". Das möchte er, gemäß seines vorgestellten Antrags, nicht auf sich nehmen. Denny geht es genauso.

Frank kündigt an, dass er sich vorstellen könnte die Protollführung zu übernehmen. Gunnar bezweifelt seine Erhaftigkeit zur Bewältigung dieser Aufgabe und Verweist auf die mangelhafte Einarbeitung von Frank bei der Administration der Website.

Die Sitzungsleitung stellt fest, dass keine Kandidatur vorliegt. Aus dem Schweigen heraus wird der Vorschlag einer Pause geäußert.

Pause 10 Minuten

Sitzungsleitung

19:50

Auch nach der Pause gibt es keine Kandidatur.

TOP 4 Protokoll

Sitzungsleitung

Die unter TOP 1 ausgesetzte Verabschiedung des Protokolls 09-01-27 soll nun durchgeführt werden.

Sitzungsleitung

Verabschiedung des Protokolls vom 09-01-27

Es gibt eine formale Gegenrede von Martin.

Abstimmung:	Ja:	7	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	3	Stimme(n)

Damit ist das Protokoll verabschiedet.

TOP 5 GHG

Paul

Paul stellt den Wunsch in den Raum eine gewerkschaftliche Hochschulgruppe zu gründen. Hierbei geht es ihm um die Interessenvertretung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern die Studentinnen und Studenten sind. Ein wichtiger Bereich stellt aus seiner Sicht die Verfolgung von Verbesserungen der studentischen Hilfskräfte dar. Diese werden nicht durch den Personalrat vertreten, da ihm das nicht "zusteht". Die GHG soll den StuRa unterstützen Forderungen zu formulieren und diese durchzusetzen. Als Beispiel benennt Paul den Unterschied der Bezahlung zwischen FHs und Unis. Paul beabsichtigt bei den kommenden Sitzungen einen Antrag zur Unterstützung einer derartigen Hochschulgruppe zu stellen.

TOP 6 Verschiedenes

Denny

Die restliche Schokolade soll, auf Wunsch, die Mitarbeiterin Frau Schulz bekommen und erkundigt sich nach anderen Meinungen. Das ist nicht der Fall.

Der StuRa hat Freikarten für eine Veranstaltung bekommen.

Denny schlägt ein Gewinnspiel für die Studentinnen und Studenten vor. Die Anwesenden begrüßen diesen Vorschlag.

Diana regt eine Verlosung der Freikarten unter den Teilnehmern der Pausenzeitenumfrage an. Julius meint, dass das technisch nicht umsetzbar ist.

TOP 7 Vollversammlung

Paul

Paul weist darauf hin, dass er bei §MASH angefragt wurde, ob der StuRa der HTW Dresden sich gleich mit bei der Vollversammlung an der TU Dresden beteiligen möchte.

Es wird Diskutiert um was es genau bei der Vollversammlung geht.

Fazit: Es wird dort vorgestellt, warum man hier streiken sollte und wie es realisiert werden soll.

Die Vollversammlung wird am 23. April 16:30 im Raum 002 des Hörsaalzentrum stattfinden. Gegenstand der Vollversammlung wird der Bildungsstreik 2009 sein. Hierzu soll informiert und aufgerufen werden. Dazu möchte Paul, als Referatsleiter Hochschulpolitik, gern durch das Referat Öffentlichkeitsarbeit eine Mail an alle Studentinnen und Studenten senden lassen.

Paul stellt den Antrag 09-032:

"Der StuRa möge beschließen alle Studentinnen und Studenten der HTW Dresden zur Vollversammlung am 23. April an der TU Dresden gemeinsam mit dem StuRa der TU Dresden einzuladen."

Dazu gibt es keine Gegenrede. Angenommen!

TOP 8 Tag der offenen Tür

Gunnar

Gunnar entschuldigt seine Abwesenheit am Samstag zum 'Tag der offen Tür der HTW Dresden' wegen Terminen außerhalb der Hochschule. Er benötig daher eine Vertretung für die Gewährleistung des Aufbau, der Betreuung, die Beratung am und der Abbau des Standes. Nach längerem Schweigen erklären sich Paul und Denny bereit.

TOP 9 Sitzungsende

Schließung der Sitzung 20:30

Sitzungsleitung

Die nächste Sitzung findet am 21.04.2009 um 18:00 in der F 214 Uhr statt.