Protokoll der 4. Sitzung des StuRa 2009

Sebastian Donner

Gunnar Stary

TOP 2: Inforundlauf

Andreas informiert über das Treffen der sächsischen Verwaltungsräte.
Thema waren beispielsweise die unterschiedlichen Preise in den einzelnen Mensen von Sachsen.

Weiterhin kam zum Thema, dass die Grundordnungen der Studentenwerke neu geschrieben werden müssen. Grund dafür ist das neue Sächsische Hochschulgesetz. Deshalb wird nun beraten, in welcher Zusammensetzung der neue Verwaltungsrat gebildet werden soll.

Andreas: Studentenwerk fragt an, ob man Ehrenamtliche bzw. wie man Ehrenamtliche besser würdigen könnte. Studentenwerk bittet um Mithilfe und Meinungen.

Carsten: Er war beim Treffen der Geschäftsführung des Studentenwerkes. Er hat dort den Willen nach vegetarischem Essen der Studierenden geäußert. Weiteres wird die Geschäftsführung beraten.

Gunnar: Er informiert zum Projekt „Ansteckend“. Dieses Projekt wurde auf Rang 1 gewählt bei dem 5 Euro-Projekt – Dresden Exist.

Paul: Informiert über das Treffen der StuRä aus Dresden. Das Treffen war sehr informativ. Kontakte wurden ausgetauscht und sollen in Zukunft gepflegt werden. Nächster Termin eines Treffens wurde schon festgesetzt.

Paul: Öffnungszeiten Bibo – Paul merkt an, dass die Verlängerung der Öffnungszeiten schon vor längerer Zeit von der Studentenschaft gefordert wurde und nicht wie es die HTW auf ihrer Homepage beschreibt.

TOP 3: Datenschutzbeauftragter

Johannes Schneemann soll als Datenschutzbeauftragter gewählt werden.
Antrag 09-010 : (12/0/0)

TOP 4: Entsendung Bibokommission/LSR/Gleichstellungsbeauftragte

LSR: Für diese Positionen werden Paul Riegel und Martin Kamke vorgeschlagen.
Antrag für die Entsendung von Martin Kamke 09-011 (12/0/0)
Damit wird Martin zum LandessprecherInnenrat entsendet.
Antrag für die Entsendung von Paul Riegel 09-012  (11/0/1)
Damit wird Paul zum LandessprecherInnenrat entsendet.

Bibokommission: Bisher war dies Johannes Kretzschmar. Als neue Kraft bietet sich an: NIEMAND!!! Aus diesem Grund wird in der nächsten Sitzung dieses Thema neu besprochen.

Gleichstellungsbeauftragte: Als Gleichstellungsbeauftragte bietet sich an: NIEMAND!!!
Aus diesem Grund wird in der nächsten Sitzung dieses Thema neu besprochen.

TOP 5: Finanzordnung

Basti stellt die neue FO des StuRa vor. Einzelne redaktionelle Änderungsvorschläge werden innerhalb der Sitzung besprochen. Diese werden von Basti eingepflegt.

Die FO wurde vorab per Mail an alle Mitglieder verschickt. Basti stellt den Antrag (09-013) die FO zu beschließen.

Änderungsanträge:

(1) von Stephan Trettner: § 12 „Der Hauhaltsplan soll statt bis zu 4 Jahre nur maximal für
1 Jahr aufgestellt werden.
Antrag 09-013-01 (3/6/3), damit ist der Antrag abgelehnt.

(2) von Julius: § 26 Die Änderung bei Bestätigung von Ausgaben. Die 100,- € sollen in 50,- € geändert werden.
Antrag 09-013-02 (8/3/1), damit ist der Antrag angenommen.

(3) von Stephan Trettner: § 39 Der Abschluss der Bücher soll bis zum 31.03.XX des Folgejahres durch den Finanzer vorgelegt werden. Basti nimmt den Antrag 09-012-03 somit sofort an.

(4) von Julius: § 29 Abs. 1 Die Sockelbeträge der Fachschaften sollen geändert werden
- für die Arbeit der FSRs den Betrag von 0,75 € auf 0,50 € zu senken
Antrag 09-013-04 (5/7/0), damit ist der Antrag abgelehnt.
- für eine weitere Veranstaltung des FSR von 0,50 € auf 0,25 € zu senken
Antrag 09-013-05 (2/7/1), damit ist der Antrag abgelehnt.

Der Entwurf zur Finanzordnung (siehe Anlage) wird hiermit zur Abstimmung gebracht.
Antrag 09-013, Ergebnis (8/4/0), hiermit ist die neue Finanzordnung bestätigt und verabschiedet.

TOP 6: Schlüssel und Zylinder für die Z 124

Die Kosten für das neue StuRa-Büro würden sich auf 200,- € belaufen. Dies würde einen gleichen Zylinder für beide Räume und damit die Nutzung für beide Räume mit einem Schlüssel möglich machen.
Denny holt sich Meinungsbilder dazu ein.
Die Mehrheit des StuRa ist gegen eine Anschaffung eines gleichen Zylinders.

TOP 7: Rückmeldungsautomaten

Carsten beschwert sich über die Automaten. Diese funktionieren anscheinend nicht reibungslos. Carsten fragt an, wem es möglicherweise auch so ging. Carsten regt ein Gespräch mit dem Studentensekretariat an. Denny wird sich darum kümmern.

TOP 8: Bäderermäßigung in öffentlichen Bädern für StudentInnen

Carsten merkt an, dass es in öffentlichen Bädern keine StudentInnenermäßigung gibt. Er merkt an, dass dies kein Zustand ist und diesem möglicherweise mal nachgegangen werden müsste.
Paul erwähnt, dass diese Problematik im StuRa der TU angesprochen wurde.
Martin Kamke wird dieser Thematik nachgehen.

TOP 9: Sitzungsende

20:33 Uhr
Nächster Sitzungstermin ist am 03.03.2009.