23. Sitzung Präsidium 2024/2025

Anwesende:
Linda Müller --> Mitglied im Präsidium
Marius Hoffmann (harry@)  --> Mitglied im Präsidium
Friedrich Grabner --> Mitglied im Präsidium
Paul Riegel (vat@) --> Assistenz zur Geschäftsführung
Oliver-Michael Fischer (olligathor@) --> Beratendes Mitglied im Präsidium - anwesend bis 15:42 Uhr

Wo: https://bbb.stura.uni-heidelberg.de/rooms/op5-sij-akq-uvl/join
2025-03-14
Beginn: 14:06 Uhr
Ende: 15:54 Uhr

ITOP I. Nachbereitung 13. Sitzung Plenum

Friedrich: Ist hierbei noch etwas zu tun?
olligathor@: Ich möchte noch sagen, leider wurde bei der Einladung zur Sitzung vom Plenum von den Angestellten versagt. 
olligathor@: Ich muss heute noch die Terminumfrage rausschicken wegen Arbeitstreffen MusterSPO und irgendjemand müsste dem Typen vom Campusparty 2025 absagen oder Katha Bescheid geben, dass sie Tim da Bescheid geben soll, weil sonst passiert da glaube ich nichts. 
Friedrich: Ich bin mir sehr sicher, dass jemand in der Sitzung gesagt hat, dass Tim informiert wird. Aber dann schreiben wir eben noch eine Mail an Katha.
olligator@: Und wann geben wir das Meinungsbild ab, das gemacht worden ist für die Campusparty 2026? Ist das dann das Dezernat Technik in CC und direkt an Tim? Oder Rektorat oder wo geht das hin. Ich kann mich nicht mehr erinnern, ob das in der Sitzung geklärt worden ist. 
Friedrich: Wurde glaube ich nicht geklärt. Ich schreibe mal Katha an.

Katha: Dem Tim habe ich geschrieben, dass wir die Campusparty 2025 nicht mitmachen, weil das zu kurzfristig ist. Das mit der Party 2026 kann ich ihm auch mitteilen.
Präsidium: Danke für das Weiterleiten an die Hochschule.

ITOP II. Vorbereitung 11. Sitzung Referatskollegium 2024/2025

olligathor@: Liebes Präsidium, macht euch mal Gedanken zu dem ITOP, den Tino Köhler eingereicht hat. 
olligathor@: Ich bin der Meinung, genau dafür sollten Kollaborationen sein, auch wenn es manchmal sehr kleinteilig ist.
Friedrich: Ich verstehe, was Tino meint, gerade bei der letzten Sitzung hast du einfach Fragen gestellt. Das ist nicht das, was ich mir unter "Kollaborationen und aktuelle Projekte" vorstelle. Bei Fragen kann man sich meiner Meinung nach mit Mails verständigen, oder wenn es gut Privatnachrichten-Kontakte gibt über diese.
olligathor@: Naja, ich bekomme auf meine E-Mails keine Antwort. Was bleibt ihr sonst anders übrig? Ich will halt auch nicht dreitausend E-Mail schreiben und wenn die Leute einfach mal Berichten würden, dann bräuchte ich keine Fragen stellen. 
Friedrich: Ja, da hast du recht, auf Mails wird nicht geantwortet. Der SPAM macht es so ultra nervig.

olligathor@: Ich habe einen ITOP eingereicht mit dem Titel: Finanzierungen die zu Anträgen gehören sollen vor Beschlussfassung dem Referat Finanzen vorgelegt werden
Friedrich: Ich habe den ITOP zur Kenntnis genommen!

Linda@: Reiche noch einen ITOP ein zum Thema Jahresabschlüsse veröffentlichen auf der Website. Mit der Frage Ja/Nein. 
Friedrich: Okay

Katha: Ich hab eine Frage zu einem möglichen Antrag zum nächsten RK: Es geht um die Maifeier, falls die Anfang Mai stattfinden wird, sind 6 Wochen davor tatsächlich schon nächste Woche. Problem ist aber, dass des aktuell noch bisschen in der Luft schwebt, ob das wieder mit einer Veranstaltung der Fakultät zusammengelegt werden kann. Das kann aber erst im Laufe der nächsten Woche mit der Fakultät geklärt werden. Daher mein Vorschlag/Frage, den Termin im Antragstext auszulassen und die Situation entsprechend im RK zu erklären. Was sagt ihr dazu? Oder erst informieren, dann wären es aber evtl. keine 6 Wochen mehr. Wie wäre da der korrekte Weg?
Linda und olligathor@: Schreib einfach SoSe 2025, dann bist du mit dem genauen Datum flexibel.

ITOP III. Vorbereitung 14. Sitzung Plenum 2024/2025

olligathor@: Versucht bitte, darauf zu achten, ob eine Einladung für das Plenum rein kommt, weil beim letzten Mal die vergessen wurde und ich mir erlaubt habe, die einfach schnell zu schreiben, obwohl ich kein Präsidiumsmitglied bin, denn die Angestellten haben es vergessen und wenn es keine gegeben hätte, hätte man das dem Präsidium vorgeworfen.
Friedrich: Ich habe genug zu tun, als den ganzen Tag meine Mails zu checken und die Aufgaben von anderen zu überwachen, also irgendwann ist auch Mal gut. Dann nehme ich auch Kritik in Kauf. 
olligathor@: Ich werde in Stellvertretung für die Leitung Bereich Ökologie Anträge einreichen, sie (Wiebke) wird leider nicht bei der Sitzung anwesend sein, weil sie verhindert ist und in Absprache mit ihr wird wahrscheinlich dann Paul die Anträge verteidigen, weil er in einem Arbeistreffen mit ihr diese Anträge ausgearbeitet hat und Johann Boxberger noch mit seiner Bachelorarbeit beschäftigt ist und daher leider die Anträge auch nicht verteidigen kann, als Mitglied im Bereich Ökologie. Diese werden teilweise mit finanziellem Aspekt sein und daher werde ich in das Referat Finanzen und Haushaltsplan Verantwortlichkeit 2025 in CC setzen, sodass diese schon vorher darüber informiert ist.
Linda: Danke für die Information vorab schon mal. 

ITOP IV. Verfahren Prüfung zum Haushaltsposten und (noch verfügbarer) Höhe

vat@: Aus meiner Sicht gibt es 2 Varianten. Variante 1: Die ABV-Crew schreibt wegen jedem Antrag an hapla@ und cc p@ und finanzen@. Variante 2: Die ABV-Crew muss "gar nichts" machen, da eigentlich Linda das immer als Mitglied im Präsidium und hapla@/finanzen@ auf dem Schirm hat.
Linda: In den letzten Wochen war es bei mir sehr chaotisch, da ist mir das einfach hinten runter gefallen - tut mir echt leid. Alea wird in der nächsten Sitzung von Finanzen als beratendes Mitglied bestellt und wird zukünftig meine HaPla-Nachfolgerin. Ich würde dann regelmäßig mit ihr die Anträge durchgehen und solche Sachen dann halt gleich lösen. Dann muss sich die ABV-Crew nicht drum kümmern.
Friedrich: Das klingt doch gut.
vat@: Also Variante 2?!
Linda: Ja!

Friedrich: Mal was anderes, warst du durch deinen Stress nicht mehr beim Präsidium aktiv oder ist das nur dafür, dass wir 3 Leute sind?
Linda: Es war viel Stress, aber wenn ich die Gelegenheit hätte, würde ich jemanden mich ersetzen lassen.

ITOP V. Wo werden die Audioaufnahmen für Plenum und RK abgespeichert und wie lange werden diese aufbewahrt?

Folgende E-Mail hat das Präsidium erreicht 

"Hallo liebes Präsidium

ich habe die Frage an euch da ja wieder Aufnahmen vom Audioprotokoll 
gemacht für die Sitzungen vom Referatskollegium und den Plenum Sitzungen und daher wollte ich wissen wie werden diese gemacht und wo werden diese gespeichert und wie auch lange?

Und des Weiteren sind die alten Audioprotokolle welche die vorherigen 
Angestellten gemacht haben schon vollständig gelöscht worden?

Für weitere Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Liebe Grüße

Oliver-Michael"

Friedrich: Schickst du die Mails, damit zukünftige Präsidiumsmitglieder nachschauen können, wie es gehandhabt wird? Es sind gute Fragen, über die man reden sollte und sie nachhaltig klären und aufschreiben, aber warum schreibst du das nicht einfach in die Telegram-Gruppe? Sowieso wird da Hanni die bessere Ansprechpartnerin sein, vielleicht schreibst du ihr nochmal privat oder so.
olligathor@: Das schicke ich, weil ich die Antwort wissen will und es selbst nicht weiß und alle darüber informiert werden sollen und es nicht einfach in eine Telegram-Gruppe, welche kein offizielles Kommunikationsmittel ist, mitgeteilt wird, denn [rec] das ist und bleibt bei uns immer noch E-Mail. 
olligathor@: Nein ich schreibe hier nicht privat, allein aus Sicht von der nicht besetzten Position Beauftragung Datenschutz ist die Frage sehr relevant und interessant meiner Meinung nach. 
Friedrich: Ich weiß, dass die Frage relevant ist und nicht privat, ich meinte, dass wenn du keine Antwort auf Mails bekommst, du über andere Kommunikationsmittel daran erinnern kannst. Aber was sollen wir jetzt anderes tun, als Hanni anzuschreiben, dass sie darauf reagieren soll.
olligathor@: Die Frage betrifft auch die ehemaligen angestellten Personen.
vat@: Wenn das Protokoll verabschiedet ist, dann wird die Aufzeichnung "weggeworfen".
Linda: Ich habe die damals lokal auf meinem Stick gespeichert und sobald das Protokoll verabschiedet wurde, habe ich das gelöscht.

ITOP VI. Antrag Antragsfrist für das Referatskollegium wird eingereicht.

olligathor@: Ich werde einen Antrag schreiben und den als Privatperson einreichen für die 15. Sitzung Plenum 2024/2025.
Friedrich: Okay, dann schauen wir mal. Ich bin auch zuversichtlich, da als Präsidium mehr gegen durchzugreifen.
olligathor@: Die Antragsfrist, die ich da reinschreibe, ist immer der Freitag vor dem Referatskollegium 24:00 Uhr, denn meiner Meinung nach ist das mehr als genug Zeit.
Paul: Man kann es sich als Präsidium auch einfach machen, wenn ein Antrag eingereicht wird und das Referat Finanzen sagt, dass es zu spät kam, dann sagt man als Präsidium, dass sich das Referat Finanzen das vorher durchliest und vorher möchten wir das nicht zulassen. 
olligathor@: Mir wurde damals von Tino Köhler gesagt, das Präsidium muss die Anträge zum RK Sitzung zulassen, weil es keine Antragsfrist gibt. 

ITOP VII. Kann das Präsidium Sitzungen beenden, auch wenn ein dahingehender GO-Antrag abgelehnt wurde?

Friedrich: Bei der letzten Sitzung RK, wo danach das Plenum stattfand, fand ich es richtig schlecht, dass wir nicht pünktlich mit dem Plenum starten konnten, vor allem, weil wir eine Gästin hatten. Dass wir da fast eine halbe Stunde überzogen haben, hat außerdem die Debatte auch nicht mehr weitergebracht. 
Mir stellt sich die Frage, ob das Präsidium dazu berechtigt ist, da durchzugreifen.
vat@: Aus meiner Sicht: Grundsätzlich ja. Aber … :-D. Es kommt ja auf die Umstände (und die Erklärung) an. Beispielsweise wenn sehr viele Mitglieder da sind - also beispielsweise sogar die Mehrheit aller Mitglieder - ist es natürlich fragwürdig, die Sitzung zu schließen, wenn fast geschlossen gegen ein Ende der Sitzung gestimmt wird. Aber wenn das beispielsweise in einer Sitzung vom Referatskollegium passiert, dann kann das Präsidium stets behaupten, dass sie die Interessen vom wichtigsten Komitee - dem Plenum - gefährdet sehen. In meiner Welt ist das Plenum die ultima ratio.
Friedrich: Gut gut, das sehe ich auch so! Ich werde härter durchgreifen, wenn das wieder passieren sollte.

ITOP VIII. Finanzierungen sollen vor Beschlussfassung von dem Referat Finanzen geprüft werden

olligathor@: Ich als Privatperson habe einen Antrag eingereicht für das Referatskollegium, weil mir das so dermaßen gingen den Strich ging bei der Sitzung vom Referat Personal gestern, dass ich die Sitzung verlassen habe, bevor ich komplett eskaliert bin. Es werden Anträge beschlossen und gesagt die Finanzierung gibt es noch nicht die wird nachgereicht. Die Anträge liegen euch noch nicht vor, weil noch kein Protokoll von der 7. Sitzung Referat Personal gemacht worden ist und euch die Beschlüsse noch nicht gemeldet worden sind.

Linda: Bisher ist es so, dass wir das nur als Service anbieten, dass wir uns die Finanzierung ansehen. Ich finde aber, dass eine Finanzierung bei Beschluss immer vorliegen sollte und nicht irgendwann nachgereicht wird. 
vat@: Im Zweifelsfall werden die Beschlüsse nicht durch das P ausgefertigt, wenn diese unzureichend sind.

W. Weiteres 

W.I Unterschriftenprobe

Friedrich: In eigener Sache, ich muss noch die Unterschriftenprobe abgeben, bin aber etwas überfragt, was ich in die Lücken im Dokument schreiben muss, vielleicht könnt ihr mir helfen :)
olligathor@: Welche Lücke meinst du genau?
Friedrich: "Konto (Buchhaltung)"
Und ist Bezeichnung "Mitglied im Präsidium"?

W.II Termin nächste Sitzung Präsidium

Friedrich: Also durch meinen neuen Stundenplan schaffe ich Mittwoch 15:30 Uhr nicht mehr. 
16:30 Uhr könnte allerdings klappen, muss ich schauen, wie ich von Pillnitz zum Hauptcampus komme.
olligathor@: Sitzungen absofort immer in Pillnitz Büro ;)

W.III. andere Spoilerei

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk/sitzungen/2024-2025/2/mitwirkung-im-plenum-ist-1-k-wert
Friedrich: Sehr interessant, bin ich gespannt, wie das Abstimmungsergebnis wird.
Sollte man dann nicht in den Antragstext auch die genaueren Anforderungen reinschreiben?
olligathor@: Meinst du wie wie die Anforderungen ab wann man das Geld bekommt?
Friedrich: Genau
olligathor@: Das wird dann in einer Ordnung geregelt werden. Da wir die Mitwirkungsordnung und die AE Ordnung betroffen davon sein. 
Friedrich: Okay
vat@: Der Antrag ist noch nicht vollständig, ich muss noch Inhalte (zu Kriterien & Co) eintragen.

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/stura-ae-o/begruendung-zur-aufwandsentschaedigungsordnung-des-studentinnen-und-studentenrates
Was mir sonst noch dazu einfällt: Das haben die mal beschlossen im Ausschuss Personelles . Darüber hinaus wird der Sitzungsbetrag für das Präsidium von 75 € auf 30 € angepasst.

W.IV. Bei der ABV-Crew wird es jetzt ernst.

vat@: Ab Montag endet (wie lange angekündigt) der Welpenschutz.
Friedrich: Uiuiui
olligathor@: Bist du mit der Arbeit bisher zufrieden?
vat@: Die machen ihren Job.