Protokoll 17. Sitzung Präsidium 2020

Protokoll der 17. Sitzung des Präsidiums 2020

Anwesende:

    Caro Schmuck
    mau mau mau mau mau maumau mau mau mau
    Georg Krimmenau
    Anne Rübe
    (Axel Schiller)
    (Paul Riegel)

Sitzungsleitung: Georg
Redeleitung: gibt es nicht
Protokollerstellung: mau

0. Formalia

0.1 Begrüßung zur und Eröffnung der Sitzung um 14:11 Uhr
findet statt x2
0.2 Bestellung der Redeleitung und Protokollerstellung
findet statt x2
0.3 Verabschiedung der Tagesordnung
findet statt x2
0.4 Verabschiedung der Protokolle
findet statt x2

1. Aufgabenverteilung im Präsidium & Klärung unklarer Aufgaben

(am 05.06.2020 besprochen)
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/aufgaben --> sollte durch Ergebnisse aus der Sitzung angepasst werden

Koordination --> passen gegenseitig auf uns auf, jeder hat die Berechtigung zum Arschtreten
- Terminerstellung und Einladung Präsidiumssitzung
  - Anne Ruebe
  - Caro Schmuck, Notfallplan
- Emailverkehr
  - Anne versendet die Mails nach Absprache mit dem Rest
  - Notfallplan: mau
Sprechzeiten
- Anne: finde ich blöd, Termin nach Absprache und dann immer mit den Präsidiumsleuten, die können
- Schmucki: Gibt Anne Recht, ich denke so bekommen wir mehr Leute, da Freitag um die Zeit nicht so viele Leute im A-Gebäude sein werden.

Meinungsbild unter den Mitgliedern des Präsidiums:
Das Präsidium möchte Sprechzeiten nur noch nach Absprache und nicht pauschal anbieten.
Ergebnis: 4/0 -> einstimmig positiv

Sitzungsvorbereitung
- Sitzungen auf der Website (Ordner, Termine & Co.)
  - Caro
  - Georg ist zweite Wahl
- Erstellung Pad (für die Mitschriften)
  - Georg
  - Caro ist zweite Wahl
- Antrags- und Beschlussverwaltung (Anträge)
  - Axel erstellt die Anträge in dem Termin der aktuellsten Plenumssitzung
  - Caro übernimmt die Anträge von Axel und ergänzt sie entsprechend
  - Anne ist zweite Wahl
- Benachrichtung des Referates Finanzen zu Anträgen zu Finanzen
  - AV-Verantwortliche
- Korrespondenz (Beratung) zu Anträgen
  - alle alle alle
- Antrags- und Beschlussverwaltung (Berichte, Protokolle, Beschlüsse) und Tagesordnung
  - Caro
  - mau ist zweite Wahl
- Erstellung und Versendung von Einladungen
  - Anne
  - mau Notfallplan
- Erstellung Anwesenheitsliste
  - Georg ("Es ist eigentlich total einfach")
  - mau ist zweite Wahl bzw sogar Kooperationspartner
- Erstellung Stimmzettel

Caro hat ne weirde Idee: Man könnte das ganze (Online-Umfrage-Tools) ja auch noch nach Corona nehmen.
mau: +1
--> mal als ITOP ins Plenum bringen

- - mau
  - Anne ist zweite Wahl
- Sitzungstechnik und -utensilien (Aufzeichnungsgerät & Co)
  - Kann niemand von uns :(
  - Philipp: Grundlegend kann ich das machen.
  - Max Franke ist zweite Wahl
  - mau versucht mal, seine Probleme zu lösen
Sitzungsdurchführung
- Koordination Erstellung Mitschiften
  - mau mau mau mau
  - Caro oder Anne ist zweite Wahl
- Sitzungsleitung
  - rotierend zwischen Anne, Caro und Georg
- Redeliste
  - rotierend zwischen Anne, Caro und Georg
- ~~Antrags- und Beschlussverwaltung (Beschlüsse)~~

Meinungsbild unter den Mitgliedern des Präsidiums:
Das Präsidium wird aufgrund von aktiver Teilnahme am Sitzungsverlauf als Plenumsmitglieder keine ABV während der Sitzung durchführen.
Ergebnis: 4/0 --> einstimmung positiv

Sitzungsnachbereitung
- Antrags- und Beschlussverwaltung (Ausfertigung)
  - wir denken, dass das Axel erledigt und wir kontrollieren
  - Kontrolle: Schmucki und Anne, weil wegen AV und gleiche Ansprechpartner
- Ablage (Ordner & Co)
  - alle und keiner
- Pflege Übersicht Anwesenheit Sitzungen
  - Georg
  - mau
- Erstellung der Entwürfe für Protokolle
  - Georg
  - unterstützend und Arsch tretend Anne
- (Einreichung) Abschluss Verabschiedung Protokolle
  - alle --> Georg gibt Bescheid und dann wird es auf die TO gesetzt

mau pflegt das Ganze ins Plone ein. (ist geschehen)

zum RK:

- Rede- und Sitzungsleitung würden Philipp und Tino übernehmen, falls sie Amtshilfe brauchen können sie herzlich gern das Präsidium anfragen (Das mit dem Protokollieren packen sie auch sicher allein)
- Sitzungsvorbereitung bleibt so, aber bitte spätestens 24h vor der Sitzung Anträge einreichen, sonst werden sie auf die nächste RK Sitzung verschoben
- Notwendigkeit für Fristen für das RK? ITOP im Plenum, dann im RK, dann Antrag im Plenum (mit Ausschuss Ordentliches?)
- Sitzungsnachbereitung bleibt auch wie bei Plenum

2. Eingegangene Anträge für das Plenum

(am 05.06.2020 besprochen)

2.0 Bekanntgaben

Mitgliedschaften:
- Rücktritt von Florian Fuhlroth und Johann Boxberger als SprecherInnen
- Rücktritt von Arturas Miller (Referatsleitung Personal)
- Corinna Miller (geschäftsführende Bereichsleitung Geschlechtergerechtigkeit)
- Sophia Müller von Asow (Referatsleitung Studentische Selbstverwaltung und Organisation)
Beschlüsse
- Verwaltung: Desinfektionsmittel, Kaffeemaschine (schon ausgefertigt?)
- Verwaltung: Beschlüsse 4. Sitzung ausgefertigt und bekannt gegeben?
- 14. Sitzung Sprecherinnen und Sprecher Beschlüsse ausgefertigt?

2.1 Wahlen

beratendes Mitglied
- Luisa Fischer
- Remus Lion Migura
Ausschuss Ordentliches
- Florian Guhr? --> noch nichts neues, E-Mail schreiben und fragen, ob der Wille noch besteht
Sprecherinnen und Sprecher
- Tino Köhler
- Hanna Marie Liebrecht

2.2 Anträge

Nachtragshaushalt (nicht fristgerecht)

Meinungsbild unter allen Präsidiumsmitgliedern:
Das Präsidium nimmt den nicht fristgerechten Antrag mit in die 9. Plenumssitzung auf.
Ergebnis: 4/0 --> einstimmig angenommen wir sind sehr dafür!

Anne: Also wir haben den ja jetzt mit aufgenommen, aber ich würde Julia nochmal fragen, ob ihr die Formulierung des Antrages auch passt. Ich schreibe ihr eine Email.

2.3 iTOPs

das was eben oben bei uns besprochen wurde --> Stimmzettel auch nach Corona online
Notwendigkeit für Fristen für das RK

3. Eingegangene Anträge für das RK und mögliche Fristen

(am 03.06.2020 besprochen)
folgende Dinge sind eingegangen:
ITOPs:

Comics für Studies
Gesprächseinladung Prof. Salchert
Unterstützungs KSS Demo

Anträge:

Vortrag Hochschulfinanzierung

Anne: Ich finde es schwierig, dass im RK noch bis zum Abend vor der Sitzung Anträge eingehen können, während es im Plenum eine 7 Tage Frist dafür gibt. Die Frist kommt nicht von ungefähr, sondern soll dazu dienen, dass man sich auf die Sitzung angemessen vorbereiten kann. Auch im RK werden inzwischen sehr wichtige Themen behandelt und nicht mehr nur kleine Finanzanträge schnell weggearbeitet. Entsprechend sollte man hier mal dringend darüber nachdenken, auch das RK ein bisschen mehr zu strukturieren, sodass man auch langfristiger dazu einladen kann und auch andere Mitglieder des StuRa im Vorfeld entscheiden können, ob sie sich den Termin frei halten, weil für sie interessante Themen besprochen werden sollen.
Aus dem Off(zimtstern): Man hatte sich dazu schon mal 2018 Gedanken gemacht: https://pentapad.c3d2.de/p/RK-GO
Ansonsten Ausschuss Ordentliches go for it!

Wer hat denn Zeit morgen?
Niemand. Anne geht dann wohl notgedrungen hin und versucht, die Aufgaben abzuwälzen.

Plonetermin erstellen --> Schmucki
Einladung --> Anne

4. Wie soll abgestimmt werden? Geheim vs. öffentlich

(am 05.06.2020 besprochen)
mau
Anne: Fande es so ganz cool. Da hast du zum einen weniger Arbeit aber zum anderen kann de Stimmabgabe verwirrend sein. So wie es eben bei der letzten Sitzung war.
Georg: Also Wahlen finde ich gut als geheime Wahl. Vielleicht auch noch für Wahlen die eine besondere Mehrheit bedürfen?
mau: dazu könnte ja auch ein GO-Antrag gestellt werden.
Anne: Ich finde es geht halt scheller und es gibt keine Verwirrung bei der Auszählung.
mau: das 3 oder 4 mal abzustimmen geht schneller als die Mails zu versenden.
Georg: Also ich würde im Hinterkopf behalten, dass kontroverse Wahlen, bei der sich Leute genötogt fühlen könnten so zu wählen wie die Mehrheit das wir die geheim machen.
mau: das können wir dann ja in der Präsidiumsstizung davor klären.

5. Gespräch mit Axel

(am 03.06.2020 besprochen)
Wir wollen mit dir Abklären, in wie fern die ABV abläuft. Wie arbeiten wir dir da zu?

Paul: Es sollte bitte anders herum laufen. Das Präsidium ist für die ABV zuständig. Axel als Angestellter übernimmt - im Abstimmung mi dem Referat Personal - Verwaltungsaufgaben. Praktisch arbeitet nicht - wie vielleicht angenommen - das Präsidium Axel zu, sondern das Axel dem Präsidium. Das ist wichtig, da Antrags- und Beschlussverwaltung auch (nicht unwesentlich) inhaltlicher Arbeit bedarf. Diese Verantwortung kann nicht bei Angestellten "abgeladen" werden.

Paul: Vielleicht noch zum Verständnis was mit "inhaltlichen" (zu verantwortenden) Arbeiten gemeint ist.
Bei einem eingehenden Antrag muss beispielsweise entschieden werden wo er behandelt werden kann (und soll). Über die Zuweisung entscheidet das Präsidium im Rahmen der (durch Ordnungen und Anforderungen (etwa Fristigkeiten)) Möglichkeiten. Daraus ergibt sich dann eben auch welches Organ den Antrag zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt bekommt. Daraus ergibt sich (als Vermerk im Antrag) wiederum wo der Antrag behandelt wird. Der Vermerk sollte mit der Eintragung auf der jeweiligen Tagesordnung erfolgen.
Aber auch geht es um "schwammige" Entscheidungen, die Harte Auswirkungen haben. Beispielsweise ist das Beurteilen für 'Antrag unvollständig' oder gar 'Antrag zurückgewiesen' eine "Ermessensentscheidung" nach den eigenen Anforderungen vom Präsidium. Das Spektrum reicht von Anfordnungen gemäß praktischer "Interpretation" der FO (z.B. Anlage der geplanten Einnahmen und Ausgaben) oder "grundgestzwidrige" Abwegigkeiten (z.B. "Abschaffung der BRD, um das Deutschlandstipendium weniger leistungsbeszogen auszugestalten") bis "mangelde Zuständigkeit" (z.B. Versenden einer Umfrage an alle ehemaligen Studentinnen) oder "Verfehlen eines erhobenen Anspruchs des Präsidiums für den StuRa" (z.B. unzureichende Beantwortung von standardmäßigen Fragen; z.B. keine nachvollziehbaren Kontaktdaten).
Selbst die Realisierung eines "trivialen" Anspruchs, etwa dass alle Anträge mit 'Der StuRa möge beschließen' beginnen, kann durch Umformulierung zu unerwarteten Interpretationen führen.
Im Übrigen ist unbenommen, dass - vorausgesetzter Erfahrungen - Angestellte auch bei kniffligen Problemen helfen können, aber nicht helfen können müssen.
Vorstellbar ist aber, dass Angestellte nachvollziehbare (bestehende) Sachverhalte (verwaltungstechnisch) vermerken. Selbst aber auch das Ausfertigen (Drucken bei Unterschriftsreife und bereitlegen) können Angestellte übernehmen. Mit der Unterschrift wird die Zuständigkeit ausgedrück und kann nicht einfach durch Angestellte übernommen werden.
Tino: Kurzum, ihr müsst zunächst entscheiden und umfassend kategorisieren bevor Axel tätig werden kann. Dafür bedarf es einfach einer klaren Abfolge von Arbeitsschritten bzw einem Ablauf wer was wann macht.

Axel: bisher habe ich wie folgt mit jens verfahren: habe angefanden mich einzuarbeiten, was sind die Schritte, welche Schritte könnte ich machen, es war jedoch ein laufender Prozess, welcher nicht finalisiert wurde.
mau: Mich hat es etwas gewundert, da ich das gefühl hatte, dass Axel, schon eingearbeitet war.
Axel: Paul hatte mir die schritte gezeigt. Ich hatte ein Prozessschema erstellt, wie ich das mir vorstellen könnte, das ist jedoch aauch noch nicht ausgereift.
P: mau, dann hast du eine falsche Einschätzung. Durch die Prozessdarstellung habe ich gesehen, was der derzeitige Stand bei Áxel ist und da musste ich feststellen, dass es sich fokusiert hat, wie es im Plenum läuft. das RK war dort etwas außenvor. Ich habe den Fehler gemacht, dass sie die Einarbeitung selbst machen können, was nicht so erfolgreich war. Axel ist keinesfalls in der Lage die ABV zu verwalten.
Anne: Die Frage ist, wie wir damit jetzt weitermachen.
P: @Anne, genau das ist, was mau geschildert hatte, dass ihr einen falschen Einblick hattet.
Anne: Nichtsdestotrotz würde ich das heute zielgerichtet machen.
Axel: Was wünscht ihr euch?
Anne: Ziel heute ist es: Auf welchen Stand bist du? Wir haben derzeit wenig Ahnung von der Materie.
mau: derzeitiges Problem: können das nicht administrativ verwalten, da wir keine ahnung davon haben.
Paul: Axel wird für euch keine Einarbeitung machen können, da er selbst noch nicht eingearbeitet ist. Aber Paul möchte gern gleich die Einarbeitung von Axel nutzen, um auch Mitglieder vom Präsidium einzuarbeiten. Das muss nur (zeitlich und) organisatorisch) geklärt werden.

6. Einarbeitung ABV

(am 03.06.2020 besprochen)
Paul: Axel werde ich "zum Verständnis" für die Mitwirkung (Möglichkeit der Zuarbeit) einarbeiten. Gern können Wünschen geäußert werden wie das (terminlich und organisatorisch) vereinbart werden könnte, dass Interessierte (insbesondere auch Mitglieder vom Präsidium) daran teilhaben können. Gegenüber Axel kann ich da aber nicht mehr lange warten. Im Übrigen wäre es mir eine Freude Wissen (dokumentiert) weitergebenen zu können.
https://pentapad.c3d2.de/p/stura-htw-dresden_p_2020-13#ABV
https://pentapad.c3d2.de/p/stura-htw-dresden_p_2020-15#Einarbeitung%20ABV

Axel: Wie es konkret weitergeht, würde ich gerne an den Paul verweisen.
Georg: @Paul, wie ist deine Vorstellung zu dem Ablauf?
Paul: Frage ist, wie wir das gerne haben wollt. Angenommen, ich soll euch einarbeiten. Wie würdet ihr euch das vorstellen? Wann und wie?
Georg: Geplant war es ja, dass wir das über den Discord laufen lassen und dass das aufgenommen wird. Und wann? Ich bin flexibel.
Caro: Was haltet ihr denn von in 7 Tagen zur gleichen Zeit am gleichen Ort wie gerade?
Paul: Aus meiner Sicht ist der 10. der allerspäteste Zeitpunkt. Ich warte nur auf ein dann und dann und go.
Axel: Ergänzung von mir: ich könnte vorbereiten, welche gedanken ich mir schon gemacht habe und könnte euch das vorstellen.
Paul: Um den Axel eine Einarbeitung bereitstellen zu können würde ich das explizit durchexzerpieren wollen für die offenen Punkte der ABV 2020. Ich würde den Arbeitsstand von Jens nehmen und den weiterführen und die ABV aufzuarbeiten. Bei dieser Aufarbeitung würde es darauf hinauslaufen, dass wir die Arbeitskopien einreichen könnnten und die Person, die dann dafür verantwortlich ist, direkt diese nutzen könnte.
Caro: Müssen wir in Sachen Einarbeitung Ref. Personal noch anfragen?
Anne: Ganz verrückter Vorschlag: ABV jetzt machen?
Paul: Es sollte die Einarbeitung sein, welche Axel sowieso bekommt und dass alle teilhaben könnten. Ich fände es cool, wenn alle interessierten mit teilhaben können.
Axel: Die ABV ist auf zwei schultern verteilt eine neue Situation, da es vorher nur beim Präsidium war. Das jetzt zu machen halte ich für etwas zu früh, da die Aufgaben noch nicht verteilt sind. Ich halte es für sinnvoller, wenn wir das nächste woche machen.
Anne: Dachte, dass Paul möchte, dass wir an deiner (@Axel) Einarbeitung dabei sein könnten und nicht eine seperate dazu kommt.
Paul: Das hängt davon ab, was man unter ABV versteht. Das Problem ist, dass bestehende Beschlüsse noch nicht ausgefertigt sind und ihm die Feinheiten gezeigt werden. Wo es euch fehlt ist die allgemeine Einarbeitung, was ist die ABV und wie funktioniert es.
Anne: Ok, wir tragen die Verantwortung und meiner Meinung nach, sollten wir auf den gleichen stand sein oder sogar noch mehr.
Paul: Das was wir machen wollen würden, würde stunden dauern. Fragen könnten ihr zu den Lösungen noch stellen.
Anne: Mit anderen Worten steht ja dann schon fest, was axel am ende übernehmen soll.
Paul: Das ist genau das wo ich hoffe, dass wir dadurch einen gangbaren kompromiss finden.

Georg: Meine Frage: Ist von anfang 2020 so viel liegengeblieben? Von mir aus könntest du das so machen, mir wär es nur wichtig, dass wir das auch machen könnten.
Paul: Jens hat nur die Beschlüsse ausgefertigt, welche dringend waren. 90% in etwa der Beschlüsse, welche 2020 gefasst wurden, sind nicht ausgefertigt. Es müsste so ausgearbeitet werden, dass ihr damit einverstanden seid.
Axel: Wenn wir mit den ehemaligen Beschlüssen fertig sind, dann wär es für mich cool, wenn wir das gemeinsam ausarbeiten würden.
Paul: Anders ausgedrückt: Axel und Paul machen Beschlussverwaltung. Und
Caro: Damit wir unsere Aufgaben machen können, wär es mir wichtig, dass wir das How-To-ABV möglichst schnell machen.
Anne: Ich bin nach wie vor noch dafür, dass wir das heute machen.
Paul: Die ABV ist nichts strikt Vorgegebenes. Wenn ihr sagt, wir machen das anders, dann ist das vollkommen in Ordnung.

Hier keine Mitschriften mehr, Einarbeitung läuft jetzt unter: https://pentapad.c3d2.de/p/stura-htw-dresden-How_to_abv

7. Verwaltung Protokoll nicht öffentlicher Teil

Caro kümmert sich darum, den Text in ein WordDokument zu überführen und es intern im Plone zu veröffentlichen
Wir müssen Paul darum bitten, das Pad vollständig zu vernichten

Anne schreibt die Mail

8. Was ist mit der FA-Mail?

(aus dem RK)

Anne schreibt die Mail
Alle anderen schauen drüber

Z. Sonstiges

Zusatz von Tino:
    Aktuell steht im Plone immer dass Einreichungsfrist am Donnerstag ist, da ist aber nur Fristende für die Einladung :) Montag Abend wäre Einreichungsfrist

Meinungsbild unter den Mitgliedern des Präsidiums:
    Das Präsidium wird während der Prüfungsphase keine Sitzung (weder Plenum noch RK) veranstalten.
    Abstimmung: 4/0 -> einstimmig positiv

Artikelaktionen

Versenden

Drucken