Protokoll 2. Sitzung Ausschuss Strukturelles 2024/2025

Datum: 2025-03-14
Beginn: 12:00 Uhr 
Ende: 13:33 Uhr 
Teilnehmerinnen: 
Oliver-Michael Fischer beratendes StuRa Mitglied
Paul Riegel (Assistenz zur Geschäftsführung)
Steffen Viebrock Mitglied Ausschuss Strukturelles
Jonas Liepke Mitglied Ausschuss Strukturelles
Johann Boxberger Mitglied Ausschuss Strukturelles (entschuldigt)
Franz Regir Mitglied Ausschuss Strukturelles

Vorstellung Ausschuss Strukturelles 

olligathor@: Habt Ihr Fragen dazu https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk

https://www.stura.htw-dresden.de/bbb-1

ITOP I. Ansprüche Auszahlung Sitzungsgeld (1.000 €)

olligathor@: Bei der 3. Sitzung vom Ausschuss Personelles würde das Thema schon besprochen aber leider würde da der Ausschuss Strukturelles nicht einbezogen.

olligathor@: Ich verlinke mal nur das Protokoll https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/pers/sitzungen/2024-2025/3/

olligathor@: Was ich Allgemein schwierig finde ist das man einen Beschluss fasst und ein Jahr später erst die Kriterien dafür festlegt, wie genau der Beschluss ausgelegt wird. Meiner Meinung nach ist das ein richtiges Unding.

olligathor@: Was sagt ihr zu dem ganzen Thema?

Jonas: Weißt du auf Anhieb in welcher Plenumssitzung wir darüber diskutiert haben?

olligathor@: Ich such mal. Lest euch schon mal die Diskussion beim Ausschuss durch, das ist sehr ausführlich. 

olligathor@: Ich habe es gefunden 10. Sitzung Plenum 2024/2025 https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/10/ .

olligathor@: Was ich schon mal schwierig finde und es sehr schade es würde kein einziges Mal eine E-Mail an den Ausschuss Strukturelles geschrieben, um ihm dann irgendwie mit einzubeziehen und es sollte zeitnah ein Antrag dazu geben wir haben Mitte März und sehe nichts dort passieren.

Vorschläge für Änderungen der Mitwirkungsordnung:

• Kriterien für Mitwirkung von stimmberechtigten Mitglieder:

Vorschlag Ausschuss Personelles

• Teilnahme an über der Hälfte der Sitzungen --> entschuldigtes Fehlen ist keine Teilnahme
• Anzahl Sitzungen = Anzahl Sitzungen Plenum + Sitzung Ausschüsse (in denen man sitzt) --> >50 %
• Anwesenheit innerhalb der Sitzungsdauer --> >50 %
  • Wollen wir nicht mehr, wegen Kosten/-Nutzenabwägung
• Generell Teilnahme vor Ort oder begründete physische Abwesenheit (Ausland, Praktikum, Krankheit, etc.)

-->

Teil Mitglieder
§ stimmberechtigte Mitglieder
    Stimmberechtigte Mitglieder sind Mitglieder eines Organes, die gemäß § 26 SächsHSFG gewählt wurden.
    Fehlende Mitwirkung bei einem stimmberechtigten Mitglied ergibt sich aus dem
        Fehlen bei mehr als der Hälfte der ordentlichen Sitzungen im Plenum und Ausschussitzungen (kumuliert) der gesamten Legislatur ohne wichtigen Grund zum Ende der Amtszeit.
    1Die Stimme ruht auf Antrag des stimmberechtigten Mitgliedes oder bei fehlender Mitwirkung.  mehrfach aufeinander folgenden unentschuldigten Fehlen bei ordentlichen Sitzungen,
    2Das Ruhen der Stimme endet mit Anwesenheit des Mitgliedes zur Sitzung.
    3Die Teilnahme an Plenums- und Ausschussitztungen ist in der Regel vor Ort. Mitglieder können aus wichtigen Gründen auch online teilnehmen.

Aufwandsentschädigungsordnung

• Ergänzung Sitzungsgeld von 1.000 EUR pro Legislatur für stimmberechtigte Mitglieder bei Mitwirkung nach Mitwirkungsordnung

§ zu entschädigender Aufwand
(Ergänzung)
3Die Mitwirkung (Mitwirkungsordnung) von stimmberichtigten Mitglieder wird mit einer Aufwandsentschädigung von 1.000 EUR pro Legislatur vergütet. 

• Paul schreibt Vorschlag für Plenumsantrag auf Basis der Änderungen oben
• Steffen reicht Plenumsantrag ein

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/13/antraege/03

olligathor@: Ich finde das Rückwirkend schwierig zu ermitteln, das bei vergangen Sitzungen. 

olligathor@: Die Generelle Teilnahme vor Ort finde ich schwachsinn. Nur weil man vor ist nimmt man nicht an der Sitzung aktiver teil, das sieht man doch viel an den Redebeiträgen die an der Sitzung gemacht werden. 

olligathor@: Für mich hat das vor Ort Teilnahme eher mit der Sitzungskultur zu tun und nicht mit dem Sitzungsgeld, da soll es doch nur an die Teilnahme gehen. 

Franz: Wie viel Ausschuss Sitzungen gibt es? 

olligathor@: Naja der Ausschuss kann sich so oft treffen wie er will. Themen gibt es eigentlich genug. Daher kannst du das nicht so genau sagen. 

Jonas: Ich bin dafür das es besser ist wenn wir alle uns vor Ort treffen und online Teilnahme nur als Ausnahme erlauben.

Franz: Online-Teilnahme müsste quasi begründet werden. Details müssten nicht ausgeführt werden.

olligathor@: Ich meinte das hier von der 3. Sitzung Ausschuss Personelles 2024/2025

Vorgehen

1. Präsidium wird über den neuen Modus informiert und setzt ihn ab Januar 2025 um
2. Präsidium soll rückwirkend Anwesenheiten für diese Legislatur überprüfen
3. Ausschuss Strukturelles darüber informieren und Umsetzung anstoßen (in die Mit-O oder die AE-O?)
3. ITOP im Plenum über detaillierten Modus, Meinungsbilder zu jedem einzelnen Modus
4. Ausfertigung durch den Ausschuss Strukturelles
5. TOP im Plenum

--> quantitativ, also gut belegbar
--> scheint mehrheitsfähig
--> Argumentation: das sind 3 € mehr Semesterbeitrag, das muss ordentlich geregelt sein

Jonas: Hier mal der Link zu der Mitwirkungs Ordnung https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk/mito

olligathor@: Ich habe jetzt mal nochmal das Protokoll der 10. Sitzung Plenum 2024/2025 gelesen.
olligathor@: Das Fordern die Konkrekt dafür. 

Grundsätzlich ist eine Teilnahme vor Ort verpflichtend. 
Jedes stimmberechtigtes Mitglied kann sich aber selbstverständlich - mit minimal Begründung - beim Präsidium abmelden und an einzelnen Sitzungen auch online teilnehmen. Diese Meldung geschieht pro Sitzung. 
Fehlende Meldungen führen zu einer Nichtteilnahme im Sinne des Sitzungsgeldes.

olligathor@: Wie ermittelt man das sich jemand in der Sitzung gemeldet hat? Muss das zusätzlich von der Rede- Sitzungsleitung aufgeschrieben werden? Reicht da einmal melden oder wie oft muss das mindestens sein? Oder wollt ihr das gar nicht mit aufnehmen? 

W. Weiteres

W. I Rücktritt von Lene Weber als Mitglied im Ausschssus Strukturelles

vat@: Lene Weber ist von allen Ihren Ämter zurückgetreten damit seit ihr Hier in dem Ausschuss nur noch 4 Leute.

nächste Sitzung Ausschuss Strukturelles am 04.04.25 um 15.30 Uhr