Protokoll der 26. Sitzung des StuRa 2011

Protokollführung: Matthias Jakobi

Redeleitung: Elisa Löwe

Anwesende:

Entschuldigte Stimmberechtigte Mitglieder:

• Daniela Künzler
• Hendrik Wobst
• Marcel Frohberg
• Hermann Lorenz

Unentschuldigte Stimmberechtigte Mitglieder:

• Martin Kamke
• Christoph Uckermark
• Vinzenz Chroszcz
• Frank Püschel
• Franziska Becker
• Sophia Elsner
• Eric Lötsch

Beginn:17:48

Stimmenberechtigte: 7/18 nicht beschlußfähig

TOP0 Protokolle

Protokoll 20. Sitzung

• nicht beschlußfähig vertagt

Protokoll von 24. , 25. Sitzung

• liegen nicht vor

TOP 1 Rahmenvereinbarung mit Sparkasse

Antragsteller

Sören Sebischka-Klaus

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, dass die Sprecher eine Rahmenvereinbarung mit der Sparkasse schließen, in der Frau Roßberg als technische Teilnehmerin für das Online-Banking eingesetzt wird. Sie soll damit die Möglichkeit erhalten, eigenständig auf die Kontoauszüge zugreifen zu können, jedoch ohne weitere Berechtigungen (wie Überweisungs- oder Zeichnungsrechte) zu erhalten.

Antragsbegründung

Bisher muss Frau Roßberg immer darauf hoffen, dass ein Finanzer anwesend ist um ihr den Zugriff auf die Kontoauszüge zu ermöglichen. Da sie einen großen Arbeitsteil darauf verwendet, die Finanzen vorzubereiten, wird sie durch die fehlende Berechtigung behindert.

Abstimmung

• keine gegenrede

  • angenommen

TOP 2 Wahlen

Zählkommission

• Sven Hoser

• Dana Grunewald

## Forderung der einzelnen Abstimmung der Kandidaten

Konrad Wauer für die Senatskommission Hochschulmarketing

Begründung von Konrad:

Es würde mich freuen in der SK HSM mitzuarbeiten um mich unter anderem mit folgenden Punkten auseinanderzusetzten:

- studentengerechtere Online und Print Puplikationen/Präsentation
- überprüfen der optischen Aktualität und Qualität neuer und alter Online und Print Puplikationen/Präsentation
- eine intelligentes unerfälschtes Marketing der Hochschule
- einbringen neuer und/oder alternativer Konzepte 
- infragestellen von "das haben wir schon immer so gemacht" und anderer, an der Praxis vorbeigehender, Situationen

Abstimmung 7/7/0 (abgegebene/gültige/ungültige Wahlzettel)

• Ja: 4
• Nein: 3
• Enthaltung: 0

Somit ist Konrad Wauer als 2tes Studentisches Mitglied in die Senatskommision Hochschulmarketing gewählt.

Denny Meirich als beratendes Mitglied

Abstimmung 7/7/0 (abgegebene/gültige/ungültige Wahlzettel)

• ja: 7

• nein: 0

• Enthaltung: 0

Somit ist Denny Meirich als beratendes Mitglied gewählt.

Bert Tietze als beratendes Mitglied

Abstimmung 7/7/0 (abgegebene/gültige/ungültige Wahlzettel)

• ja: 6

• nein: 0

• Enthaltung: 1

   

Somit ist Bert Tietze als beratendes Mitglied gewählt.

Stefan Jahn merkt an das es noch an Leute in dem Wahlausschuss der HS und Wahlausschuss der Studentinnen und Studentenschaft fehlen.

Felix Raith als Mitglied des Wahlausschusses der Studentinnen- und Studentenschaft

Abstimmung 7/7/0

• ja: 6

• nein: 0

• enthaltung: 1

   

Somit ist Felix Raith als beratendes Mitglied gewählt.

TOP 3 Rechtsmittel Säumnisgebühr

Antragsteller

Martin Kamke

Antragstext

Der StuRa übernimmt als Präzedenzfall für Martin Kamke im Rechtsschreit gegen die HTW (Verfahren "unberechtigte Erhebung einer Säumnisgebühr") die erstinstanzlichen Anwaltskosten in Höhe von brutto 919,28 Euro sowie die anfallenden Gerichtskosten und Auslagen.

Antragsbegründung

Nach dem ich bereits per StuRa-Beschluss ein Gutachten zum Thema Säumnisgebühr eingeholt habe und ein unter Abstrichen vergleichbares Urteil des VG Gera (Uni Jena) vorliegt, habe ich nun das Angebot für die anwaltliche Vertretung erhalten.

Bei einem möglichen Prozess ist zu beachten, dass der Streitwert bei 20 Euro liegt und ein Anwalt laut RVG nur 89,25 Euro Honorar erhalten würde. Für 89,25 Euro wird uns aber kein Anwalt in einem Prozess mit einer Vielzahl von notwendigen Schriftsätzen (vrgl. VG Gera) vertreten. Aus diesem Grund ist eine pauschale Honorarvereinbarung abzuschließen. Gemäß dem Angebot beläuft sich die Summe auf 919,28 Euro. Diese Summe werden wir auch im Falle eines erfolgreichen Rechtsschreits nicht erstattet bekommen, sondern nur die Gerichts- und 89,25 Euro Anwaltskosten.

Wir sollten bei unserer Entscheidung bedenken, dass laut Angaben des StudSek 10% aller HTW Studenten jedes Semester diese Säumnisgebühr zahlen müssen (500 Studis x 20 Euro = 10.000 Euro pro Semester die die Hochschule als unberechtigte Gebühren einkassiert!) Im Übrigen sind schon allein im StuRa neben mir noch Saskia (Ref. Internationales) und Hendrik von der Säumnisgebühr betroffen.

Bereits am 3.3.11 hatte ich den Rektor per E-Mail aufgefordert die Verdoppelung der Säumnisgebühr aufzuheben und allen betroffenen Studis zurück zu erstatten. Unsere Kanzlerin hat daraufhin leider meiner Forderungen per E-Mail vom 7.3.11 abgelehnt.

Da die Hochschule wie üblich all unsere Kritikpunkte ignoriert, sollten wir endlich zu Rechtsmitteln greifen.

Daher folgender Vorschlag zum weiteren Vorgehen:

1. Die Sprecher bzw. der StuRa (erst im Oktober :-( entscheiden/t über den Antrag.
2. Ich lege Klage beim VG Dresden ein.
3. Wir (ich) erstellen ein Formular mit dessen betroffene Studis Widerspruch gegen die Gebühr einlegen können und veröffentlichen es auf der Homepage
4. Anfang Oktober, wenn alle Studis zurück sind, geben wir Adrem und CAZ ein Interview, wie die Studis Widerspruch einlegen können
5. Wir versenden eine E-Mail mit allen relevanten Infos.

Änderungsantrag von Dana

Der StuRa möge beschließen, dass der Gesamtbetrag 3000€ nicht übersteigt. Alle darüber hinaus entfallenden Kosten möchten erneut beschlossen werden.

Abstimmung Änderungsantrag

• keine Gegenrede

• übernommen

Abstimmung Hauptantrag mit Änderungsantrag

• Gegenrede (Formal)

• Abstimmung

• ja: 7

• nein: 0

  • Angenommen

TOP4 Finanzantrag KonVers 2011 in Dresden

Antragsteller:

FSR Geoinformation

Antragstext:

Der StuRa möge bschließen den FSR Geoinformation mit einem Betrag von 1000 Euro zur Durchführung der KonVerS zu unterstützen.

Antragsbegründung:

Der FSR Geoinformation richtet 2011 die KonVerS (Konverenz der Vermessungstudierenden - FH ) zusammen mit der ARGEOS (Arbeitesgemeinschaft der Geodäsiestudierenden) aus. In der angestrebten Konveren ist die Auflösung beider Vereine und die Neugründung eines gemeinsamen Vereins geplant.

Dieses Treffen dient der Vernetzung der Studenten.

GOA von Sören: Pause

Pause 18:49-19:06

Änderungsantrag von Paul:

Der StuRa möge beschließen, „von 1000 Euro“ durch „von 1.000 € und höchstens bis zu 2.000€“ zu ersetzten. Der Begründung ist hinzuzufügen: „Mit der Erhöhung des möglichen Zuschusses soll den Verantwortlichen des FSR GI bei der Organisation der Veranstaltung zusätzliche Sicherheit zur “

Änderungsantrag wird von Stephan Jahn übernommen.

Antragsteller:

Der StuRa möge beschließen, „zur Durchführung der“ durch „für die“ zu ersetzen.

Abstimmung Hauptantrag

• keine Gegenrede

  • angenommen

GOA Aufnahme des TOP 'Direkt Wahl des StuRas':

• Gegenrede (formal)

  • ja: 4

  • nein: 3

  • enthaltungen: 0

    • angenommen

GOA Verschiebung des TOPs 'Direkt Wahl des StuRas' an das Ende der Sitzung:

• Gegenrede (formal)

  • ja: 3

  • nein: 3

  • enthaltungen: 1

    • abgelehnt

TOP5 Direkt Wahl des StuRas

Antragsteller:

Paul

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, den StuRa künftig per Direktwahl (durch die Studierenden) wählen zu lassen.

Abstimmung:

nicht beschlussfähig, außerdem gibt es Gerede, es soll jedoch ein Meinungsbild gebildet werden

Meinungsbild

Meinungsbild gemäß Antrags

• Ja: 3

• Nein: 6

Meinung: eher ablehnend

ITOP 1 Mitteilung Sprecherbeschlüsse

Sprechersitzung: SEP Geld wird bereitgestellt Meinungsbild siehe vorhergehende Sitzung

ITOP 2 Rekonstruktion Website

Schulung für Website möglich. Bitte eMail an webadmin@ .

Es gibt 3 Möglichkeiten die Rechtevergabe auf der Website zu erstellen. (siehe StuRaWiki)

Neue und verbesserte Texte.

Anmerkung der Redeleitung: Bitte doch alle mal rüberschauen

ITOP 3 Arbeitsplatz Fr. Rossberg

Frau Roßberg hat in letzter Zeit - auch durch die ESE - das Problem, dass sie sich nicht auf ihre Arbeits konzentrieren kann. Zum einen weil sie viele Fragen beantworten muss, die eigentlich an andere Mitglieder gestellt werden sollten. Zum anderen, da die Gespräche im Büro (Z124) doch recht lautstark sind.

Deshalb würden wir gerne alle bitten, Unterhaltungen - soweit sie nicht Frau Roßberg betreffen - während ihrer Anwesenheit nicht im Büro sondern im Beratungsraum (Z123) zu führen.

Wir bezahlen sie dafür, dass sie uns Arbeit abnimmt. Wenn wir ihr aber nicht die Möglichkeit geben zu arbeiten, dann ist das rausgeschmissenes Geld.

Deshalb nochmal die Bitte: Was nicht unbedingt im Büro sein muss, bitte dort auch nicht machen. Es geht nicht darum, dass der Drucker stört, aber eine lebhafte Diskussion im gleichen Raum ist der Konzentration einfach nicht gerade förderlich. ;-)

Fazit:

Es ist zu Laut. Nehmt rücksicht auf unsere Angestellten.

Haltet die Tür zum Beratungsraum geschloßen und meidet wenn möglich das Büro.

Der 2te PC ist nur für die Mitarbeit mit unserer Angestellten, dieser PC ist kein regulärer Arbeitsplatz.

Bei keiner Änderung: Der 2te PC wird entfernt.

ITOP 4 Plakate

Schwarzes Brett am Büro

Bei den Aushängen am schwarzen Brett vor dem StuRa sind die Regeln dabei zu beachten. Die stehen auch auf den roten Zetteln an dem Schwarzen Brett.

Wenn ihr dort schon (unnötig) „Aushang genehmigt“ draufstempelt, macht bitte auch ein Datum drauf. Dann wissen wir auch, wann wir das wieder abhängen müssen. Auch sind keine doppelten Aushänge erwünscht. Also ein Plakat auch nur einmal abstempeln.

Wer was für das schwarze Brett erlauben will, einfach mal den roten Zettel (hängt auch in der Z124) anschauen.

Pinnwand Gang S-Gebäude

Für die Pinnwände im Gang Richtung S-Gebäude haben wir auch nur eine Regel: Vom StuRa abstempeln lassen.

Trotzdem würde ich euch bitten auch ein Datum und eventuell euren Namen mit darauf zu versehen. So können wir einschätzen, ob die Plakate schon 6 Monate oder erst 3 Tage hängen.

Sören wird eine Mail schreiben.

Pause 20:05-20:17

ITOP 5 Handhabung Semesterticketannahme

Nur unterwiesende Personen dürfen den Semesterticketantrag bzw den Mailverkehr annehmen!

ITOP 6 Bericht SK HSM

Erfolgt demnächst durch Konrad Wauer, der Elisa Löwe am 17.10.2011 vertrat.

ITOP7 Fakultätsräte

Sören merkt an, dass er als studentisches Mitglied im Fakultätsrat M/V noch zu keiner Sitzung eingeladen wurde, der Rat jedoch schon mehrfach tagte.

Elisa ergänzt, dass sie auch noch keine Einladung zu einer Sitzung des Fakultätsrates Wirtschaftswissenschaften seit Juli erhalten hat, kann jedoch nicht sagen, ob der Rat getagt hat oder nicht, da sich keine Informationen hierzu online finden lassen.

ITOP 8 Neuses von den FSR

M/V: Ersti Grill

ET: Rücktritt Martin Kamke als Sprecher, neuer Sprecher Christian Krolop, November Erstigrillen

I/M: nichts neues

LbLp: keiner Anwesend

WiWi: nichts neues

Gestaltung: keiner Anwesend

B/A: keiner Anwesend

G/I: keine Auskunft

ITOP 9 Faranto e.V.

Farantos in das Ref. Internationales

Verbessern der zusammen Arbeit zwischen StuRa und Faranto e.V.

November Aktionen:

Lokaleplattform in Jena

Nationaleplattform

Europaplattform

(Termin siehe Website von Faranto e.V.)

ITOP 10 Ordnungen

Paul hat sich die Mühe gemacht diverse wichtige und notwendige Ordnungen für den StuRa auszuarbeiten.

Bitte lesen. Kommt als Antrag zur Abstimmung zur nächsten Sitzung

Grundordnung der Studentinnen- und Studentenschaft
Grundordnung des Studentinnen- und Studentenrates

Mitwirkungsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft

ITOP 11 Datenspuren 2011 und künftige

Toll

Soll der StuRa die Datenspuren mit Finanzen oder mit Manpower unterstützen.

GOA Schließung des ITOP

• keine Gegenrede

GOA Feststellung der Beschlussfähigkeit

7/18 - nicht beschlussfähig

GOA Aufnahme zusätzlicher ITOP 'Rücktritt Hendrik Wobst'

• Gegenrede (inhaltlich)

• Es ist eine Email rumgegangen und daher überflüssig

  • ja: 6

  • nein: 1

    • angenommen

ITOP 12 Rücktritt Hendrik Wobst

Ist der StuRa Schuld, dass er zurückgetreten ist?

Was aktuell im StuRa los ist, ist erbärmlich.

Alle streiten sich ständig bei jeder Kleinigkeit.

GOA Vertagung des ITOP 'Rücktritt Hendrik Wobst' bis er von mind 2 Personen befragt wurde.

• keine Gegenrede

  • angenommen

ITOP 13 Nachhauseweg

Stefan Jahn hat die Verbindungsauskunft für sie Rückfahrt von Pillnitz rausgesucht. Wir danken und wissen nun alle, wie lange wir noch auf dem Herbstfest feiern können, um noch rechtzeitig zurück in die Zivilisation zu kommen.

Abschließend danken wir den Pillnitzern für die Einladung, die Bereitstellung der Räumlichkeiten und Ausstattung und bedauern, dass von ihnen keiner zur Sitzung anwesend sein konnte.

ENDE 21:20