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Protokoll 2. Sitzung Ausschuss Finanzielles 2017

Protokoll der 2. Sitzung des Ausschusses Finanzielles 2017

 

Anwesende

  • ChrisK
  • fullforce
  • PV
  • v

 

Vorbereitung

 

 

 

Begrüßung

 

fullforce begrüßt die Anwesenden. Schade, dass nur "die zu Erwartenden" teilnehmen. Er vermisst die Fachschaftsräte, insbesondere da das Treffen extra zum Freitag Nachmittag angesetzt wurde.

Es soll um die Fertigstellung des Entwurfes für den Haushaltsplan gehen, sodass dieser bei der kommenden Sitzung des StuRa abgestimmt werden könnte. Wie das im Falle einer mangelnden Beschlussfähigkeit von zwei Dritteln der Mitglieder geschehen soll ist fraglich.

 

 

Haushaltsplan 2018

 

Florian öffnet den Haushaltsplan per Beamer. Er fragt, ob es noch einer Vorstellung für die Anwesenden braucht. Alle sind gut vorbereitet und kennen den Entwurf. Florian verweist auch auf den Antrag zur Verabschiedung des Haushaltsplanes und die damit verbundenen selbst herausgearbeiteten Änderungsanträge.

Florian bittet um Anmerkungen und Verbesserungsvorschläge. Das gilt insbesondere, da der Semesterbeitrag gemäß aktueller Kalkulation um etwa 5 € erhöht werden müsste.

 

ChrisK merkt an, dass sie das KoSe und LuISe nicht finden konnte. Florian und Paul haben das schlicht vergessen solide einzutragen, da sie den HHP 2017 - der informell sehr dünn ist - als Grundlage nahmen. Sie danken für den Hinweis. Selbstverständlich wir das gleich aufgenommen. Es erfolgt die Anpassung der Kalkulation für die Aufgliederung zu Schulungen, sodass es vermieden wird die Gesamtheit an Ausgaben zu aufzublähen.

PV merkt an, dass ihm bekannt ist, dass ein alter Beschluss mit andauernder Wirkung zum KoSe über 5.500 € besteht. Paul und Florian danken für den Hinweis. Sich nach der Beschlusslage zu Anträgen mit andauernder Wirkung zu richten wäre (leider) "grenzdebil". Exemplarisch verweisen sie auf einen Beschluss über alljährlich 16.000 € für die Durchführung von mehreren Veranstaltung "Kabarett in der Hochschule". Unstrittig ist, dass es einen Posten KoSe geben wird und entsprechend Geld für die Durchführung bereitgestellt.

 

Florian ergänzt, dass ihm auch aufgefallen sein, dass sich die Anzahl von Studierenden - und damit die Anzahl von Beträgen - rückläufig geändert hätte. Das macht mindestens 10 %, aber wohl eher 20 %, aus.

Darüber hinaus wird von Florian erklärt, dass 2016 180 k€ "verbrannt" wurden.

 

Es wir über den Anteil, den die Fachschaftsräte direkt erhalten, diskutiert. Es ist davon auszugehen, dass alle Fachschaftsräte arg gut ausgestattet sind. 2016 wurde die Beitragsordnung dahingehend geändert, dass die Fachschaftsräte "pauschal" 1,50 € je Mitglied je Semester erhalten. (Zuvor gab es pauschal 0,75 € und dann jeweils abrufbar noch bis zu 2 x 0,50 €. Das wurde jedoch nicht in vollem Umfang in Anspruch genommen, weswegen das Volumen der Auszahlungen wesentlich geringer waren.) Auffällig ist, dass Fachschaftsräte - obwohl sie über ein solides Vermögen verfügen - Anträge zur Unterstützung stellen. (Selbstverständlich kommt es relativ einfach zur Zustimmung für die Anträge, da es sich bei den Stimmberechtigten um die Vertretung der Fachschaftsräte handelt.)

Es wird überein gekommen, dass die Höhe wieder reduziert werden soll. Anstatt 1,50 € je Mitglied je Semester soll es pauschal nur noch 1,00 € geben. Im Übrigen sollte auch bedacht werden, dass bisher nur beim StuRa selbst gestrichen wurde, weswegen es auch angemessen erscheint die wesentliche Erhöhung von 2016 wieder ein wenig zurückzunehmen.

Darüber hinaus kommt zur Sprache, dass aber sichergestellt werden sollte, dass Fachschaftsräte zu Bundesfachschaftentagung (oder vergleichbaren Veranstaltungen) teilnehmen können. Es wird nun eine zentralen Posten geben, der die Teilnahme absichert. Also wenn Fachschaftsräte - das kann die verschiedensten Ursachen haben - Unterstützung zum Bestreiten der Kosten für die Teilnahme an einer Bundesfachschaftentagung haben, soll beim StuRa "die Absicherung" für diese liegen. Im Übrigen wurde auch schon neu die Benennung der Bundesfachschaftentagung als eine der möglichen Konferenzen, die durchgeführt werden können, beim StuRa hinzugefügt.

 

Florian betont, dass es wohl zu verantworten sein muss entgegen den Vorgaben der Finanzordnung nicht Rücklagen gezielt aufzubauen, weswegen der Semesterbeitrag noch mehr zu erhöhen wäre.

 

Mit ein wenig Glättung steht nun die Größe von 14,00 € Semesterbeitrag fest. Florian merkt an, dass sich das durch die Befassung der Änderungsanträge, die zur qualifizierten Entscheidungsfindung für den StuRa dienen sollen, noch ändern kann.

 

Florian bittet Paul den Antrag zur Verabschiedung des Haushaltsplanes entsprechend ändernd auszuarbeiten. Das gilt insbesondere für die notwendigen Anpassung von Ordnungen. Also einerseits ist die BO für den Beitrag im Allgemeinen anzupassen. Und andererseits ist die FO hinsichtlich des Anteils für die Fachschaftsräte zu berichtigen. Paul wird das dann "mal schnell" noch machen.

 

Florian verabschiedet sich dankbar zum Arbeiten gehen. Paul möge das Protokoll bitte noch erstellen. Paul wird auch das "auf die Schnelle" noch machen und den Entwurf dann an das Referat Finanzen senden. Florian soll es dann - nach seiner Prüfung - an den Ausschuss senden und es auch dem StuRa zur Kenntnis geben. So können sich alle gezielt vorbereiten.

 

Paul merkt an, dass auch noch die "eigenen" Änderungsanträge auszuformulieren seien. Ferner sollen sie so begründet werden, dass den Stimmberechtigen klar ist wozu der Änderungsantrag dient. Paul "fängt mal an".

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